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Kategorie: Digitalisierung/IT/Technik/KI

Sicher Navigieren durch Schutzgebiete

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Insel Rügen – Rauf aufs Wasser, aber nicht rein ins Naturschutzgebiet – beim Befahren des Greifswalder Boddens hilft ab jetzt die neue Seekarten-App des WWF. Die kostenlose App integriert Schutzzonen, Hinweise zu Schonzeiten und geschützten Arten in eine elektronische Seekarte. So lassen sich Routen auf dem Wasser einfach planen und die Grenzen zu geschützten Bereichen vom Boot aus leicht erkennen.

„Die App WWF Seekarten wird den Bootsführern die Orientierung in Bezug auf sensible und geschützten Gebiete erleichtern. Darüber hinaus gibt sie viele Informationen zur Naturausstattung. Die App ist ein Meilenstein bei der Umsetzung der freiwilligen Vereinbarung zwischen dem Naturschutz und den Nutzerverbänden im Strelasund und Greifswalder Bodden. Ich hoffe, dass sie eine weite Verbreitung und Anwendung findet“, sagt Agrar- und Umweltminister Dr. Till Backhaus anlässlich der Vorstellung der App in Seedorf auf Rügen.

Die Wasserflächen des Greifswalder Boddens und Strelasundes, einem Natura-2000-Gebiet, sind für Seeadler, Gänse und viele Arten von Watvögeln ein wichtiger Ort zum Rasten und Brüten. Gleichzeitig befindet sich hier ein beliebtes Angel- und Wassersportrevier. Damit das funktioniert, regeln eine Vielzahl an Vorschriften wie sich der Mensch dort bewegen darf. „Es ist gar nicht so einfach, die unterschiedlichen Regelungen zu überblicken und vor allem vom Boot aus zu berücksichtigen. Auf dem Wasser gibt es beispielsweise keine Seezeichen, die die Grenzen der Schutzgebiete markieren. Dieses Problem haben wir jetzt gelöst“, erklärt Florian Hoffmann, Schutzgebietsbetreuer beim WWF.

Um die Navigation durch die Gesetzgebung und den Bodden zu erleichtern, hat der WWF in Zusammenarbeit mit dem Staatlichen Amt für Landwirtschaft und Umwelt Vorpommern eine neue App entwickelt. „Mit unserer WWF Seekarte können Angler:innen und Wassersportler:innen ihre Routen planen und werden gewarnt, sobald sie ein geschütztes Gebiet durchfahren. Zusätzlich liefert die App wichtige Informationen über den Bereich, in dem sie sich gerade befinden. Auf diese Weise wollen wir Störungen von Tieren in den geschützten Buchten vermeiden und die Nutzung der Boddengewässer im Einklang mit der Natur vereinfachen“, so Florian Hoffmann.

Mit einem Klick auf die farbigen Flächen der insgesamt 23 Teilgebiete des Greifswalder Boddens hält die App zusätzlich interessante Informationen zur Natur, zum Angeln sowie zu den rechtlichen Grundlagen parat. So können beispielsweise Angler:innen auf einen Blick die Mindestmaße und Schonzeiten verschiedener Fischarten nachschlagen. Ein durchgestrichener Angelhaken neben einem Fisch signalisiert, wenn für diese Art gerade eine Schonzeit gilt. Um die App nicht mit Infos zu überfrachten, werden temporäre Schutzgebiete wie Laichschonbezirke oder Winterlager nur zu den entsprechenden Zeiten in der Karte angezeigt.

Die kostenlose App steht, je nach Spracheinstellung des Smartphones, auf Deutsch, Englisch und Polnisch für iOS und Android zur Verfügung.

Funkmasten-Infrastrukturgesellschaft M-V

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Schwerin – Die Wettbewerbsaufsicht der EU hat das Programm des Landes Mecklenburg-Vorpommern für den Mobilfunkausbau in unterversorgten Gebieten und damit für die landeseigene Funkmasten-Infrastruktur-Gesellschaft genehmigt. Diese wird in diesen Gebieten Mobilfunkmasten errichten, die dann an die Mobilfunkanbieter vermietet werden.

„Die Kommission hat uns bestätigt, dass unser geplantes Vorgehen  mit den Vorschriften des europäischen Beihilferechts im Einklang steht, weil wir damit ein Marktversagen beheben und ein geeignetes politisches Instrument zur Schließung von Lücken in der Mobilfunknetzversorgung nutzen wollen“, fasst Energieminister Christian Pegel den Beschluss über den Antrag, den M-V zu Beginn des Sommers 2020 in Brüssel eingereicht hatte, zusammen und fügt hinzu: „Ich freue mich, dass wir nun richtig loslegen können, um unser Land mit einem flächendeckenden Mobilfunknetz zukunftsfähig zu machen.“

Christian Pegel sagt auch, wie es jetzt weitergeht: „Die EU-Entscheidung erfordert, dass wir jetzt zuallererst eine sogenannte Markterkundung durchführen. Dabei müssen wir die Mobilfunkunternehmen befragen, ob sie planen, innerhalb der drei kommenden Jahre auf einem der Standorte, die das Land für den Bau der landeseigenen Funkmasten vorgesehen hat, selbst und ohne Unterstützung aus der Landeskasse Mobilfunkmasten zu errichten. Für alle Standorte, an denen eines der drei Unternehmen dieses plant, ist der Bau eines Mobilfunkmastes durchs Land leider ausgeschlossen.“

Dieses Verfahren kenne das Land schon, weil es auch beim Breitbandausbau im Festnetz erforderlich sei, erläutert der Minister. Er halte das Erfordernis, sich noch einmal mit den Mobilfunkunternehmen fein abzustimmen, auch deshalb für sinnvoll, weil das Gutachten über die Versorgung Mecklenburg-Vorpommerns, das dem Antrag zugrunde lag, mehr als zwei Jahre alt ist. „Seither haben die Uhren im Mobilfunkausbau nicht stillgestanden. Auch deshalb macht eine erneute Markterkundung Sinn, um herauszufinden, wo die Mobilfunkanbieter aktuell und auch in den kommenden drei Jahren eigenwirtschaftlich ausbauen werden.

Diese Markterkundung hat die Funkmasten-Infrastrukturgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern, die wir im vergangenen August gegründet haben, bereits vor Zugang des EU-Bescheids vorbereitet, so dass sie damit jetzt unmittelbar loslegen kann“, so Pegel. Einen knappen Monat nach Beginn der Markterkundung solle klar sein, wo tatsächlich neue Masten mit Landesmitteln errichtet werden dürfen, um M-V flächendeckend mit Mobilfunk zu versorgen.

„Sofort im Anschluss an die Erkundung beginnt die Gesellschaft, sich für die dann bekannten konkreten Standorte mit den Mobilfunknetzbetreibern über Details abzustimmen, die Grundstücke dafür – vorzugsweise auf landeseigenem Boden – auszuwählen sowie die Bauleistungen auszuschreiben und zu vergeben. Erhebungen der Mobilfunkanbieter zufolge dauert der Bau eines Funkmasts von der ersten Planung bis zur Fertigstellung im Schnitt um die zwei Jahre. Ich hoffe, dass wir dank unserer guten Vorbereitung deutlich schneller die ersten Masten einweihen und vermieten können“, so Christian Pegel.

Auf den Vorstoß der Regierungskoalition hin hatte der Landtag Ende 2019 die Gründung einer Landesgesellschaft für den Bau von Funkmasten beschlossen. Die Funkmasten-Infrastrukturgesellschaft soll dafür sorgen, dass in Regionen, in denen die Mobilfunkanbieter wegen des fehlenden wirtschaftlichen Anreizes keine Funkmasten bauen, diese aus Landesmitteln errichtet werden.

Ein Mast wird nur errichtet, wenn mindestens ein Mobilfunknetzbetreiber verbindlich seine Bereitschaft erklärt, diesen zur Bereitstellung von Mobilfunkdiensten zu nutzen. Alle Mobilfunknetzbetreiber erhalten dieselbe Möglichkeit, mit der Infrastrukturgesellschaft einen Kooperations- und Pachtvertrag über die spätere Nutzung des Standorts abzuschließen

Therapeutische Videospiele in der Pflege

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BARMER Präventionsprojekt wird zur Regelversorgung

Schwerin – Pflegeeinrichtungen in Mecklenburg-Vorpommern können sich ab sofort für das von der BARMER geförderte computerbasierte Trainingsprogramm „memoreBox“ bewerben. Nach einer fast zweijährigen wissenschaftlichen Evaluation mit rund 900 Seniorinnen und Senioren aus mehr als 100 Pflegeheimen in ganz Deutschland wird das digitale Präventionsprojekt in die Regelversorgung überführt.

Mit der speziell für den Einsatz in der Pflege entwickelten Videospiele-Konsole können Pflegebedürftige ihre geistigen und körperlichen Fähigkeiten spielerisch stärken. „Die therapeutischen Videospiele der ‚memoreBox‘ machen die Seniorinnen und Senioren wieder leistungsfähiger und mobiler. Sie können sich signifikant besser selbst versorgen und allgemeine Tätigkeiten eigenständiger ausführen“, erklärt Henning Kutzbach, Landesgeschäftsführer der BARMER in Mecklenburg-Vorpommern.

Sozialministerin Stefanie Drese hat die „memoreBox“ als Modellprojekt für Mecklenburg-Vorpommern von Anfang an unterstützt. „Die innovativen Spiele aktivieren mobilitätseingeschränkte Pflegebedürftige und fördern damit Gesundheit und Wohlbefinden“, betont Drese. Das gemeinsame Spielen fördere zudem das Sozialleben und das Zusammengehörigkeitsgefühl im Pflegeheim. „Ich freue mich deshalb sehr, dass aus dem Modellprojekt nun ein Regelangebot in unseren stationären Pflegeeinrichtungen werden kann“, so Drese.

Die BARMER hat das Modellprojekt seit dem Jahr 2016 exklusiv im Rahmen des Präventionsgesetzes gefördert. „Umso mehr freut es uns, dass jetzt noch mehr Pflegeeinrichtungen von der ‚memoreBox‘ profitieren können“, so BARMER-Landeschef Henning Kutzbach. Besonders an der Spielekonsole sei, dass die Steuerung allein über Gesten oder Gewichtsverlagerungen funktioniere. So seien auch Videospiele wie Motorradrennen oder Tanzen mit geringem körperlichen Einsatz möglich. „In der Pflege besteht ein enormes Potenzial für digitale Angebote. Neben dem therapeutischen Nutzen sollten sie vor allem einfach einsetzbar sein und die Lebensqualität der Pflegebedürftigen positiv beeinflussen“, sagt Kutzbach.

Das in Kooperation mit dem Digital-Health-Unternehmen RetroBrain R&D GmbH durchgeführte Projekt ist von der Humboldt-Universität zu Berlin, der Alice Salomon Hochschule Berlin und der AG Alter und Technik der Charité Universitätsmedizin Berlin wissenschaftlich begleitet und evaluiert worden. Die Studie hat gezeigt, dass fast zwei Drittel der Nutzerinnen und Nutzer sich durch das Training körperlich und geistig gut gefördert fühlten. Auch die Pflege- und Betreuungskräfte konnten positive Effekte bestätigen.

15 Jahre GeoPortal M-V

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Schwerin – Das Geodatenportal des Landes Mecklenburg-Vorpommern wurde vor 15 Jahren freigeschaltet. Seitdem bietet es auf www.geoportal-mv.de vielen Nutzerinnen und Nutzern die Möglichkeit, Geodaten und digitale Karten für Mecklenburg-Vorpommern zu betrachten und damit zu arbeiten.

„Raumbezogene Informationen sind aus unserem Alltag nicht mehr wegzudenken. Dazu gehören zum Beispiel Stadtpläne, Luftbilder oder Bebauungspläne. Für viele Entscheidungen in der öffentlichen Verwaltung, der Wirtschaft und in privaten Bereichen sind Geoinformationen inzwischen unverzichtbar“, betont Innenminister Torsten Renz. „Ich denke da an den Einsatz von Navigationsgeräten bei Polizei, Rettungsdiensten, Zustelldiensten, dem Güterverkehr bis hin zum privaten Smart-Phone. Alles dies ist heute selbstverständlich, ja sogar unentbehrlich geworden.“

Vor 15 Jahren wurde das GeoPortal.MV als zentrale Einstiegsseite für Geodaten und digitale Karten aus Mecklenburg-Vorpommern veröffentlicht. Seither hat es sich zu einem wichtigen Landesportal entwickelt, dass die umfangreichen Geodatenbestände und Karten von verschiedenen Behörden digital zugänglich macht. Auf der Internetseite www.geoportal-mv.de können die Nutzerinnen und Nutzer nach Orten suchen, in Themenkarten stöbern, sich in amtlichen Karten über aktuelle Geschehnisse informieren oder eine Zeitreise in historische Datenbestände unternehmen.

Im GeoPortal.MV werden viele Geodaten und Karten von verschiedenen Datenanbietern zentral bereitgestellt. Über die Themenkarten können beispielsweise Liegenschaftskarten, Bodenrichtwerte, Topographische Karten und Luftbilder betrachtet werden. Aber auch spezielle Karten wie zum Beispiel zu landwirtschaftlichen Feldblöcken, Breitbandausbau, Badewasserstellen, Denkmälern und Bebauungsplänen können eingesehen werden.

Das GeoPortal.MV ist eine zentrale technische Komponente der Geodateninfrastruktur M-V (GDI-MV). Damit ist das GeoPortal.MV zugleich ein eGovernment-Baustein der Landesverwaltung M-V und trägt dazu bei, dass öffentliche Aufgaben verlässlich und digital erledigt werden können.

Digitalisierungskongress NØRD 2021

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Schwerin – Heute beginnt der zweite Digitalisierungskongress Mecklenburg-Vorpommerns, die „NØRD 2021“. Bis zum 14. Juni bietet er der digitalen Community eine Plattform, um Projekte, Konzepte und Strategien der Digitalisierung zu diskutieren. Erstmals findet der Kongress rein digital via Livestream und in digitalen Räumen statt: an 14 Tagen, ausgestrahlt aus 19 Orten in MV mit über 200 Speakern.

„Inmitten der digitalen Transformation wollen wir dieses Jahr zeigen, wie MV sich entwickelt hat. Miteinander ist es uns gelungen, den digitalen Innovationsraum zu gestalten. Die NØRD lädt nun mit einem vielfältigen Programm dezentral im ganzen Bundesland mit unterschiedlichen digitalen Formaten ein. Mit über 100 Veranstaltungen strahlen die Digitalen Innovationszentren aus den Städten und die CoWorks aus dem ländlichen Raum aus. Meine herzliche Einladung: Machen Sie mit und damit die NØRD zu einer Erfolgsstory“, sagte Digitalisierungsminister Christian Pegel zum Auftakt in der „Night of Inspiration“.

Auch Ministerpräsidentin Manuela Schwesig warb für die Teilnahme am Kongress: „Mecklenburg-Vorpommern digitalisiert sich. Gemeinsam gestalten wir unser Land zum Leben und Arbeiten. Die NØRD widmet sich 14 Tage lang den aktuellen Diskussionen rund um den digitalen Wandel und vernetzt die Akteure im Land. Seien Sie dabei und bringen sich ein!“.

Den Auftakt liefert das Digitale Innovationszentrum (DIZ) in Greifswald am 1. Juni mit dem „Digital Baltic StartUP°DAY“. Existenzgründer, Start-ups, Geschäftspartner, Unterstützer und Investoren kommen zusammen, um über die Potentiale Mecklenburg-Vorpommerns zu diskutieren.

Am „Education Day“ am 2. Juni teilen Lehrkräfte, Coaches und Medienpädagogen im DIZ Rostock ihr Wissen zum Einsatz digitaler Medien. In Workshops, Vorträgen und Diskussionsrunden werden bereits gewonnene Erfahrungen im Bereich der Digitalisierung in Schulen weitergegeben sowie didaktische Fähigkeiten und digitale Kompetenzen vermittelt.

Der 3. Juni zum Thema „Smart Industry“ steht unter  der Schirmherrschaft von Harry Glawe, Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit in Mecklenburg-Vorpommern. Im InnovationPort Wismar werden Anwendungsbereiche aus unterschiedlichsten Gebieten, die für eine „intelligente“, vernetzte, automatisierte und digitalisierte Produktion stehen, beleuchtet.

Der 4. Juni ist KI-Day. Was ist und kann Künstliche Intelligenz (KI) überhaupt und wie stehen wir zu ihren Möglichkeiten? Gemeinsam mit den Fraunhofer-Instituten für Graphische Datenverarbeitung und Großstrukturen in der Produktionstechnik sowie dem Anwendungszentrum für KI und Datascience der Universität Rostock widmet sich das Digitale Innovationszentrum (DIZ)  Rostock diesen Fragen.

Vom 4. bis zum 6. Juni sind jene herzlich eingeladen, die an der Game Jam teilnehmen und innerhalb einer vorgegeben Zeit ein Spiel entwickeln wollen und am 7. Juni werden auf dem „Smart City Day“ im DIZ Rostock Herausforderungen und Chancen für Kommunen thematisiert.

Welche Chancen und Möglichkeiten die Digitalisierung  für die Zukunft des ländlichen Raumes bietet, wird am 8. Juni beleuchtet. Unter dem Motto „Das Digitale Dorf: clever miteinander leben“ werden Projekte, Probleme und Erfolgstorys geteilt. Coworking Spaces sind aus den Großstädten nicht mehr wegzudenken, doch auch im ländlichen Raum wachsen Ideen und Räume. Zu diesem Themenschwerpunkt trifft sich die Community ab 14 Uhr. Im Rahmen des täglichen Lunchtalks ist die NØRD bei den verschiedenen CoWorks in MV zu Besuch und „sendet“ jeweils zwischen 13 und 14 Uhr aus dem ländlichen Raum.

Am 9. Juni, dem „Smart Data Day“, geht es im DIZ Stralsund um Cyber Security. Die Gespräche drehen sich dann um Gefahren im Internet und entsprechende Schutzmaßnahmen – auch im Homeoffice. In einer IT-Security Sprechstunde beantworten die IT-Security Experten Dr. Stefan Schwerdtner und Prof. Dr. Andreas Noack allgemeine und fachspezifische Fragen. Anschließend findet von 18 bis 22 Uhr unter dem Titel „From Boot to Root – Live Hacking by [SX]hacking“ eine interaktive Demonstration statt.

Dem Thema „Zukunft der Verwaltung“ widmet sich am 10. Juni der „Smart Government Day“ im DIZ Schwerin. Unter der Schirmherrschaft der IT-Beauftragten des Landes Mecklenburg-Vorpommern, Frau Staatssekretärin Ina-Maria Ulbrich, gibt es Einblicke in Fortschritte und neue Ansätze. Die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes wird am Vormittag eine Rolle spielen, während am Nachmittag neue Denk- und Arbeitsweisen und innovative Methoden im Fokus stehen.

Das DIZ Rostock und der InnovationPort Wismar thematisieren am 11. Juni auf dem „Women Innovation Day“ die Themen Frauenförderung, Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung in Wirtschaft und Politik. Im Spannungsfeld zwischen Familie, Arbeit, Homeoffice und Homeschooling eröffnet die Digitalisierung vielfach neue Chancen.

Vom 11. bis zum 13. Juni findet der Healthcare Hackathon Greifswald statt. Dabei geht es um die Digitalisierung im Gesundheitswesen, sowohl in der Kommunikation zwischen Ärzten und Krankenhäusern als auch zwischen Ärzten und Patienten sowie um die Erfassung von Gesundheitsdaten.

Mit einem Ausblick auf die digitale Zukunft am „Vision Day“ endet die NØRD am 14. Juni und wird idealerweise zu einem vertieften landesweiten Diskurs zu den Zukunftsbildern und der gesellschaftlichen Transformation anregen.

Die Teilnahme ist kostenfrei und ohne Anmeldung möglich.

Premiere der digitalen EhrenamtMesse

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Schwerin – Die EhrenamtMessen des Landes wurden aufgrund der Corona-Pandemie in diesem Jahr erstmalig als hybride Einzelveranstaltung durchgeführt. Ein analoger Veranstaltungsteil im Bildungszentrum des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) in Teterow wurde durch einen fortlaufenden digitalen Veranstaltungsteil als digitaler Marktplatz für Organisationen auf der neu programmierten Internetseite www.ehrenamtmessen-mv.de  ergänzt.

„Das Ehrenamt in Mecklenburg-Vorpommern lebt und findet auch in schwierigen Zeiten der Corona-Pandemie Mittel und Wege sich darzustellen und auszutauschen.“ Sozialministerin Stefanie Drese zieht ein positives Fazit der EhrenamtMesse am 29. Mai 2021.

„Für mich war beeindruckend, wie viele und welch unterschiedliche Vereine und Initiativen sich digital präsentiert haben“, sagte Drese. Insgesamt nahmen rund 120 Organisationen teil. Die Ministerin nahm am Sonnabendvormittag digital an der Eröffnungsrunde teil und besuchte am Nachmittag die EhrenamtMesse in Teterow, um sich persönlich ein Bild zu machen.

Dabei überreichte Ministerin Drese das Ehrenamtsdiplom des Landes Mecklenburg-Vorpommern an Ina Blank vom Verein „Bürger für Schwaan e.V.“. Drese betonte, dass im Corona-Sozialfonds auch speziell für ehrenamtliche Organisationen und Initiativen in Not eine verlässliche Förderung verankert ist, die von der Ehrenamtsstiftung verwaltet wird. Bisher seien Anträge in Höhe von fast einer Million Euro bewilligt worden, so die Ministerin.

Drese: „Mein Dank gilt allen, die in diesem Jahr mit viel Engagement und Kreativität die EhrenamtMesse als hybride Veranstaltung ermöglicht haben.“ Die Organisation erfolgte durch den DRK-Landesverband, der durch zahlreiche Vereine und die Ehrenamtsstiftung unterstützt wurde. Das Sozialministerium förderte die EhrenamtMesse im Jahr 2021 mit 25.000 Euro.

Grünes Licht für Änderung des NetzDG

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Berlin – Am 28. Mai 2021 hat der Bundesrat vom Bundestag beschlossene Änderungen an dem seit 2017 geltenden Netzwerkdurchsetzungsgesetz gebilligt. Sie sollen die Bekämpfung von Hatespeech im Internet und den sozialen Medien erleichtern.

Das Gesetz verbessert die Nutzerfreundlichkeit der Meldewege von Beschwerden über rechtswidrige Inhalte, die sich in der Praxis zum Teil noch als zu kompliziert oder versteckt erwiesen haben. Zudem führt es Informationspflichten für halbjährliche Transparenzberichte der Plattformbetreiber ebenso ein wie einen unmittelbaren Auskunftsanspruch gegenüber Diensteanbietern im Telemediengesetz. Dieser Anspruch steht Nutzerinnen und Nutzern zu, die Opfer rechtswidriger Inhalte in sozialen Netzwerken geworden sind.

Die Bereitstellung eines so genannten Gegenvorstellungsverfahrens bei Löschung bzw. Beibehaltung von Plattform-Inhalten ist in Zukunft verpflichtend. Dies gilt auch bei Maßnahmen der Netzwerkanbieter aufgrund eines Verstoßes gegen deren Gemeinschaftsstandards. Vorgesehen ist eine Anerkennungsmöglichkeit für privatrechtlich organisierte Schlichtungsstellen. Auskünfte für die wissenschaftliche Forschung sind unter Vorlage eines Schutzkonzeptes vonseiten der Forscherinnen und Forscher möglich. Das Gesetz setzt zudem Vorgaben der EU- Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste zum Schutz vor strafbaren Inhalten auf Videosharingplattformen um.

Hatespeech kann als Nährboden für tätliche Angriffe auf Leib und Leben dienen, heißt es in der Gesetzesbegründung: Die Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke und die Attentate im Umfeld der Synagoge von Halle zeigten die besorgniserregenden Auswirkungen. Weiteres Beispiele: der extremistische Anschlag in Hanau im Februar 2020 durch einen Täter, der im Vorfeld rassistische Inhalte in sozialen Netzwerken eingestellt und verbreitet hatte.

Nach Unterschrift durch den Bundespräsidenten kann das Gesetz im Bundesgesetzblatt verkündet werden. Der größte Teil des Gesetzes tritt am Montag der dritten auf die Verkündung folgenden Kalenderwoche in Kraft, einzelne Regelungen erst später.

Digitalisierung von Gesundheit und Pflege

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Berlin – Am 28. Mai 2021 hat der Bundesrat einen Gesetzesbeschluss des Bundestages gebilligt, der die digitale Gesundheitsversorgung systematisch ausbauen soll.

Das Gesetz zur digitalen Modernisierung von Versorgung und Pflege sieht eine Weiterentwicklung digitaler Gesundheitsanwendungen, den Ausbau der Telemedizin, zusätzliche Einsatzmöglichkeiten in der Telematikinfrastruktur wie etwa elektronische Medikationspläne und die Förderung der digitalen Vernetzung vor.

Gesundheits-Apps können künftig auch in der Pflege zum Einsatz kommen. Digitale Pflegeanwendungen sollen helfen, mit speziellen Trainingsprogrammen die eigene Gesundheit zu stabilisieren oder den Austausch mit Angehörigen oder Pflegefachkräften zu erleichtern. Es wird eigens ein neues Verfahren geschaffen, um die Erstattungsfähigkeit digitaler Pflegeanwendungen zu prüfen. Auch die Pflegeberatung wird um digitale Elemente erweitert.

Das Gesetz erleichtert den Einsatz digitaler Gesundheitsanwendungen. So können Versicherte ihre entsprechenden Daten in der elektronischen Patientenakte speichern. Leistungen von Heilmittelerbringern und Hebammen, die im Zusammenhang mit digitalen Gesundheitsanwendungen erbracht werden, werden künftig vergütet.

Ziel ist zudem eine stärkere Nutzung der Telemedizin – zum Beispiel durch Vermittlung telemedizinischer Leistungen bei der ärztlichen Terminvergabe. Auch der kassenärztliche Bereitschaftsdienst soll künftig telemedizinische Leistungen anbieten, ebenso Heilmittelerbringer und Hebammen.

Ergänzend zur elektronischen Gesundheitskarte haben die Krankenkassen den Versicherten ab dem 1. Januar 2023 auf Verlangen eine sichere digitale Identität für das Gesundheitswesen barrierefrei zur Verfügung zu stellen. Ab dem 1. Januar 2024 dient die digitale Identität in gleicher Weise wie die elektronische Gesundheitskarte zur Authentisierung des Versicherten im Gesundheitswesen und als Versicherungsnachweis.

Das Gesetz wird nun dem Bundespräsidenten zur Ausfertigung zugleitet. Dann kann es ihm Bundesgesetzblatt verkündet und zum weit überwiegenden Teil am Tag danach in Kraft treten.