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Kategorie: Gesellschaft / Gesundheit / Pflege / Ehrenamt

Vorteile von Rufbussen im ÖPNV

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Sozialstaatssekretärin Grimm: Rufbusse bieten Mehrwert für Mobilität im Alter

Schwerin – Anlässlich des am 1. August 2023 eingeführten vergünstigen Deutschlandtickets für Seniorinnen und Senioren in Mecklenburg-Vorpommern betont Staatssekretärin Grimm den Mehrwert von öffentlichen Verkehrsmitteln für ältere Menschen. „Besonders für Seniorinnen und Senioren ist der öffentliche Nahverkehr eine gute Möglichkeit, auch ohne Auto mobil zu sein“, so Grimm.

In ländlichen Räumen würden laut Grimm vor allem die Rufbusse viele Vorteile für die Mobilität im Alter bieten. „Bürgerinnen und Bürger können den Rufbus vor dem geplanten Fahrtantritt flexibel per Telefon oder über das Internet zu ihrer gewünschten Haltestelle bestellen“, erklärt Grimm. Mittlerweile verkehren Busse in den Landkreisen Ludwigslust-Parchim, Vorpommern-Greifswald, Nordwestmecklenburg, Mecklenburgische Seenplatte und im Landkreis Rostock.

Erst zu Beginn der Woche teilte die Vorpommersche Verkehrsgesellschaft mbH (MVVG) mit, das Rufbussystem „Ilse“ im Osten des Landes weiter auszubauen. Mit der Ausweitung kann ein Rufbus nun auch in Mirow mit der Kleinseenplatte, Neustrelitz und der Feldberger Seenlandschaft genutzt werden. Rufbusse bzw.

Anrufbusse verkehren ohne festen Fahrplan und richten sich nach den Mobilitätswünschen der Fahrgäste. „Somit kann das Verkehrsmittel ganz individuell helfen, die täglichen Wege zu organisieren“, so Grimm. Auch Menschen mit Behinderungen könnten Rufbusse laut Grimm nutzen. „Viele der Busse sind inzwischen barrierearm. Beim Anruf zuvor können Einzelheiten mit dem Beförderungspersonal besprochen werden“, erklärt die Staatssekretärin.

Das vergünstigte Deutschlandticket kann auch für die Rufbusse verwendet werden, wobei Aufpreise möglich sind. Grimm: „Eine gute Mobilität trägt unmittelbar zu Lebensqualität im Alter bei. Rufbusse und das vergünstigte Seniorenticket bieten deshalb einen großen Mehrwert insbesondere in ländlichen Regionen.“

Ausbildung für den Polizeidienst

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Innenminister Christian Pegel: „Großer Zuspruch für Ausbildung zur Polizeimeisterin und zum Polizeimeister“

Güstrow – Heute haben 157 junge Frauen und Männer an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung, Polizei und Rechtspflege des Landes Mecklenburg-Vorpommern in Güstrow ihre Ausbildung zum Polizeimeister bzw. zur Polizeimeisterin begonnen.

„Wir freuen uns sehr, dass unser Ausbildungsangebot für den mittleren Polizeivollzugsdienst in diesem Jahr so großen Zuspruch erfährt. Ursprünglich sollten 125 neue Anwärterinnen und Anwärter eingestellt werden. Wegen der guten Bewerbungslage haben wir die Anzahl der Ausbildungsplätze erhöht. Das ist nicht selbstverständlich in Zeiten, in denen aufgrund der demografischen Entwicklung in unserem Land nahezu alle Branchen um Nachwuchs ringen“, sagt Innenminister Christian Pegel.

Gründe für den Andrang sieht er unter anderem im Engagement der Fachhochschule, im ganzen Land für die Ausbildung zu werben: „Im Jahr 2022 waren die Einstellungsberater des Zentralen Auswahl- und Einstellungsdienstes der Fachhochschule an 132 Tagen zur Nachwuchsgewinnung sowohl in Mecklenburg-Vorpommern als auch außerhalb unterwegs, um die jungen Menschen in persönlichen Gesprächen von einer Bewerbung bei der Polizei M-V zu überzeugen“, so Dr. Stefan Metzger, Direktor der Fachhochschule. „Hinzu kommt, dass wir im Bewerbungsfenster mit einem neuen Karriere-Account auf Instagram sowie einer neuen Webseite online gegangen sind“, sagt Dr. Stefan Metzger weiter.

Der Innenminister würdigt zudem, dass die Fachhochschule in Güstrow auch ungewöhnliche Wege geht: „In anderen Bundesländern wurden nach unserer Kenntnis Interessenten für die Ausbildung, die die für dieses Jahr vorgesehene Klassenstärke überstiegen, aufs folgende Ausbildungsjahr ,verschoben‘. Da ist das Risiko natürlich hoch, dass sie sich eine andere Ausbildung suchen. Die Fachhochschule hat Lösungen gefunden, um zusätzliche Anwärterinnen und Anwärter zu unterrichten und unterzubringen“

Von den 37 jungen Frauen und 120 jungen Männern, die heute ihre Ausbildung in Güstrow begannen, stammen 141 aus Mecklenburg-Vorpommern, 16 aus anderen Bundesländern. Sie sind zwischen 16 und 33 Jahre alt.

Bereits seit 1. Juli können sich Interessenten für die Polizeiausbildung und das Polizeistudium an der Fachhochschule Güstrow für 2024 bewerben. Der Zentrale Auswahl- und Einstellungsdienstes der Fachhochschule hat fünf weitere Zusagen für den 1. September dieses Jahres versandt, insgesamt sind noch bis zu zwölf Einstellungen zum 1. September möglich. Vielleicht möchtest Du die PI entsprechend ergänzen.  Informationen dazu finden Sie unter https://www.fh-guestrow.de/bewerbung/polizei/ueberblick.

Am 2. September lädt die Fachhochschule wieder zum Tag der offenen Tür ein, an dem neben der Polizistenlaufbahn auch Studium und Ausbildung für Verwaltung und Rechtspflege vorgestellt werden.

Arbeitsmarkt Juli 2023 in M-V

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Meyer: Wichtigste Aufgabe ist Sicherung eines qualifizierten Fachkräftenachwuchses zur Stabilisierung der Wirtschaft

Schwerin – Die Zahl der Arbeitslosen liegt im Juli 2023 in Mecklenburg-Vorpommern auf dem Niveau des Vormonats Juni. Insgesamt waren 60.200 Menschen nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit arbeitslos gemeldet. Die Arbeitslosenquote liegt aktuell bei 7,4 Prozent.

„Der Arbeitsmarkt zeigt sich derzeit stabil, obgleich die Unternehmen nach wie vor viele Unsicherheiten wie beispielsweise den Krieg in der Ukraine und die Energieversorgung bewältigen müssen. Die wichtigste Aufgabe ist jetzt die Sicherung eines qualifizierten Fachkräftenachwuchses, denn fähige und engagierte Mitarbeitende sind die Grundlage für erfolgreich am Markt agierende Betriebe. Dabei unterstützen wir die Unternehmen in Mecklenburg-Vorpommern“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Von den aktuell 60.200 Arbeitslosen in Mecklenburg-Vorpommern haben 25.000 keine abgeschlossene Berufsausbildung. Gleichzeitig sind bei den Arbeitsagenturen des Landes noch 4.200 unbesetzte Ausbildungsplätze gemeldet. Vor allem in den Berufsbildern Verkäufer/-in (410 freie Stellen), Kaufmann/-frau im Einzelhandel (269), Koch/Köchin (146), Hotelfachmann/-frau (128) sowie Fachkraft Lagerlogistik (123) sind Ausbildungsplätze frei.

„Die Zahlen sind vor allem in Hinblick auf die langfristige Fachkräftesicherung besorgniserregend. Um langfristig unsere Wirtschaft auf einem stabilen Kurs zu halten, muss aus- und weitergebildet werden. Alle Akteure müssen gemeinsam an einem Strang ziehen. Das heißt: Unternehmen sollten auch Bewerberinnen und Bewerbern eine Chance geben, die etwas mehr Unterstützung benötigen. Und Ausbildungsplatzsuchende sollten auch Berufsbildern eine Chance geben, die auf den ersten Blick außerhalb ihres Interessenfeldes liegen. Viele Berufe bieten attraktive Gestaltungsmöglichkeiten für die spätere Zukunft“, sagte Meyer.

Lage auf dem Ausbildungsmarkt

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Nürnberg – Wer sich jetzt um eine Ausbildung bewirbt, hat weiter gute Chancen auf einen Ausbildungsplatz. Von Oktober 2022 bis Juli 2023 wurden der Bundesagentur für Arbeit 509.000 betriebliche Ausbildungsstellen gemeldet, 228.000 davon sind aktuell noch unbesetzt. Die Berufsberaterinnen und Berufsberater bieten jungen Menschen für eine erfolgreiche Suche nach einer Ausbildungsstelle Orientierung und unterstützen durch eine Vermittlung.

Bundesweit gibt es auch in diesem Jahr weit mehr freie Ausbildungsplätze als Ausbildungssuchende. Von Oktober 2022 bis Juli 2023 meldeten sich bei den Agenturen für Arbeit und den Jobcentern 392.000 Bewerberinnen und Bewerber für eine Ausbildungsstelle. Von ihnen hatten im Juli 117.000 junge Menschen weder einen Ausbildungsplatz noch eine Alternative gefunden. Viele Unternehmen suchen weiter intensiv Bewerberinnen und Bewerber, um Fachkräfte für die Zukunft zu gewinnen. Auch wenn das Ausbildungsjahr bereits begonnen hat, können junge Menschen noch eine Ausbildung aufnehmen.

Bei den Berufsberaterinnen und Berufsberatern in den Arbeitsagenturen und Jugendberufsagenturen können sie sich zu den Ausbildungsangeboten am Wohnort und im Umkreis umfassend informieren. Ein solcher Austausch geht von individuellen Wünschen und Begabungen aus und gibt oft wichtige Impulse für Bewerbungen.

Auch in diesem Ausbildungsjahr interessieren sich junge Menschen insbesondere für eine Ausbildung als Verkäufer/-in, als Kaufmann/-frau im Bereich Büromanagement oder als Kfz-Mechatroniker-/in. Die Bundesagentur für Arbeit ermutigt dazu, auch andere der insgesamt 328 Ausbildungsberufe in Betracht zu ziehen und rät jungen Menschen zum individuellen Beratungsgespräch für die berufliche Orientierung. Die Berufsberaterinnen und Berufsberater geben einen neutralen Ausblick auf die künftige Entwicklung der Berufe und Beschäftigungschancen.

Die meisten der 228.000 im Juli 2023 noch unbesetzten Ausbildungsstellen wurden in diesen Berufen gemeldet: Verkäufer/in (20.000 unbesetzte Ausbildungsstellen), Kaufmann-/frau im Einzelhandel (18.000 unbesetzte Ausbildungsstellen) und Kaufmann/-frau Büromanagement (9.000 unbesetzte Ausbildungsstellen). Darüber hinaus gibt es aber in vielen Berufen noch zu besetzende Ausbildungsstellen. Ausgeprägte Besetzungsschwierigkeiten treten nach den Daten der BA vor allem auf in Verkaufsberufen, in der Lagerwirtschaft, in Metallberufen, in Bauberufen und baunahen Berufen (z. B. Sanitär-, Heizungs-, Klimatechnik), in Lebensmittelberufen (z. B. Bäckerinnen und Bäcker) oder auch in der Fahrzeugführung.

Die Internetseite https://www.arbeitsagentur.de/k/ausbildungklarmachen führt zum digitalen Selbsterkundungs-Tool „Check-U“, zur Ausbildungsplatzsuche und zur Terminvergabe für die Berufsberatung – persönlich vor Ort oder per Video.

Arbeitsmarkt im Juli 2023

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Nürnberg – „Mit Beginn der Sommerpause sind Arbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung im Juli gestiegen. Die Beschäftigung nimmt zu, das Wachstum verliert aber zusehends an Schwung. Die Arbeitskräftenachfrage der Betriebe ist weiterhin zurückhaltend“, sagte die Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Andrea Nahles, heute anlässlich der monatlichen Pressekonferenz in Nürnberg.

Arbeitslosenzahl im Juli: +62.000 auf 2.617.000
Arbeitslosenzahl im Vorjahresvergleich: +147.000
Arbeitslosenquote gegenüber Vormonat: +0,2 Prozentpunkte auf 5,7 Prozent

Saisonbereinigt hat die Zahl der Arbeitslosen im Juli 2023 gegenüber dem Vormonat um 4.000 abgenommen. Ohne die Berücksichtigung ukrainischer Staatsangehöriger hätten sich allerdings bedingt durch die schwache Konjunktur Anstiege gezeigt. Nicht saisonbereinigt stieg die Arbeitslosigkeit – wie mit der einsetzenden Sommerpause üblich – um 62.000 auf 2.617.000.

Verglichen mit dem Juli des vorigen Jahres ist die Arbeitslosenzahl um 147.000 höher. Die Arbeitslosenquote stieg im Juli 2023 um 0,2 Prozentpunkte auf 5,7 Prozent. Gegenüber dem Vorjahresmonat hat sich die Quote um 0,3 Prozentpunkte erhöht. Die vom Statistischen Bundesamt nach dem ILO-Erwerbskonzept ermittelte Erwerbslosenquote belief sich im Juni auf 3,1 Prozent.

Die Unterbeschäftigung, die zusätzlich zur Arbeitslosigkeit auch Veränderungen in der Arbeitsmarktpolitik und kurzfristiger Arbeitsunfähigkeit beinhaltet, ist saisonbereinigt gegenüber dem Vormonat um 2.000 gesunken. Sie lag im Juli 2023 bei 3.450.000 Personen. Das waren 239.000 mehr als vor einem Jahr. Ohne die Berücksichtigung ukrainischer Geflüchteter hätte die Unterbeschäftigung nur um 88.000 über dem Vorjahreswert gelegen.

Vor Beginn von Kurzarbeit müssen Betriebe eine Anzeige über den voraussichtlichen Arbeitsausfall erstatten. Nach aktuellen Daten wurde vom 1. bis einschließlich 26. Juli für 35.000 Personen konjunkturelle Kurzarbeit angezeigt.

Aktuelle Daten zur tatsächlichen Inanspruchnahme stehen bis Mai 2023 zur Verfügung. So wurde nach vorläufigen hochgerechneten Daten der Bundesagentur für Arbeit in diesem Monat für 131.000 Beschäftigte konjunkturelles Kurzarbeitergeld gezahlt, nach 139.000 im April und 160.000 im März.

Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes blieb die Zahl der Erwerbstätigen (nach dem Inlandskonzept) im Juni 2023 saisonbereinigt gegenüber dem Vormonat unverändert. Mit 45,94 Millionen Personen fiel sie im Vergleich zum Vorjahr um 313.000 höher aus. Die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung nahm saisonbereinigt von April auf Mai 2023 nur wenig zu.

Im Vergleich zum Vorjahr ist sie im Mai nach Hochrechnungen der BA noch um 253.000 auf 34,70 Millionen Beschäftigte gestiegen. Der Anstieg der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung beruht allein auf Ausländern. 7,54 Millionen Personen hatten im Mai 2023 eine geringfügig entlohnte Beschäftigung, 227.000 mehr als im Vorjahresmonat. Davon waren 4,22 Millionen ausschließlich und 3,32 Millionen im Nebenjob geringfügig entlohnt beschäftigt.

Im Juli waren 772.000 Arbeitsstellen bei der BA gemeldet, 108.000 weniger als vor einem Jahr. Die gemeldete Nachfrage nach neuen Mitarbeitern ist weiterhin zurückhaltend, auch wenn sich der Bestand gemeldeter Stellen noch auf einem vergleichsweise hohen Niveau befindet. Der BA-Stellenindex (BA X) – ein Indikator für die Nachfrage nach Personal in Deutschland, der neben dem Bestand an gemeldeten Arbeitsstellen auch den Zugang berücksichtigt – blieb im Juli 2023 unverändert bei 119 Punkten. Damit setzt sich der saisonbereinigte Rückgang der gemeldeten Nachfrage zunächst nicht fort. Im Vergleich zum Vorjahresmonat verzeichnet der BA-X einen Rückgang von 15 Punkten.

810.000 Personen erhielten im Juli 2023 Arbeitslosengeld, 93.000 mehr als vor einem Jahr. Die Zahl der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten in der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) lag im Juli bei 3.944.000. Gegenüber Juli 2022 war dies ein Anstieg um 114.000 Personen. 7,3 Prozent der in Deutschland lebenden Personen im erwerbsfähigen Alter waren damit hilfebedürftig.

D-Ticket für Senioren und Seniorinnen in M-V

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Meyer: 19.000 bestellte Tickets sind ein Beleg für die Attraktivität eines kostengünstigen ÖPNV

Schwerin – Ab Dienstag, den 01.08.2023, können Seniorinnen und Senioren ab 65 Jahren mit Hauptwohnsitz in Mecklenburg-Vorpommern für 29 Euro im Monat den ÖPNV nutzen und deutschlandweit in allen Nahverkehrszügen, Straßenbahnen, U-Bahnen, S-Bahnen, Stadt- und Regionalbussen reisen.

„Mit dem ab August nutzbaren D-Ticket für Seniorinnen und Senioren wurde ein erklärtes Ziel der Landesregierung konkret umgesetzt, es fördert die Attraktivität des klimaschonenden ÖPNV und erfährt bereits vor dem offiziellen Startschuss große Beliebtheit. Dies zeigt, dass das Ticket den Nerv der Menschen im Land trifft und noch mehr Nutzerinnen und Nutzer für den ÖPNV begeistert werden können. Jetzt gilt es die Mobilitätsoffensive weiter umzusetzen, sodass möglichst viele Bürgerinnen und Bürger dieses Angebot auch nutzen möchten“, so Wirtschafts- und Verkehrsminister Reinhard Meyer.

Bei den Verkehrsunternehmen des Landes sind bereits ca. 19.000 Deutschland-Tickets für Senioren und Seniorinnen aus Mecklenburg-Vorpommern verkauft worden. Zusammen mit den Verkehrsunternehmen des Landes organisiert federführend der Verkehrsverbund Warnow (VVW) aus Rostock den Vertrieb des neuen Angebotes.

Das neue Deutschland-Ticket für Seniorinnen und Senioren aus MV ist als Chipkarte oder Handyticket im Abo erhältlich und monatlich kündbar. Zu beachten ist, dass das Ticket vor dem ersten Geltungstag (erster eines Monats) bis zum 15. des Vormonats bestellt werden muss, da vorher alle erforderlichen Nachweise sorgfältig geprüft werden müssen.

Bei diesen Verkehrsunternehmen erhalten Sie das Deutschland-Ticket für Senioren und Seniorinnen aus MV:

  • Rostocker Straßenbahn AG (RSAG) (rsag-online.de),
  • Nahverkehr Schwerin GmbH (NVS) (nahverkehr-schwerin.de),
  • Verkehrsgesellschaft Ludwigslust-Parchim mbH (VLP) (vlp-lup.de),
  • NAHBUS Nordwestmecklenburg GmbH (nahbus.de),
  • Mecklenburg-Vorpommersche Verkehrsgesellschaft mbH (MVVG) (mvvg-bus.de),
  • Neubrandenburg: Neubrandenburger Verkehrsbetriebe (NVB) (neu-sw.de),
  • Regionalbus Rostock GmbH (rebus) (rebus.de),
  • Anklamer Verkehrsgesellschaft mbH (AVG) (avg-bus.de),
  • Verkehrsbetrieb Greifswald GmbH (VBG) (sw-greifswald.de),
  • Verkehrsgesellschaft Vorpommern-Greifswald mbH (VVG) (vvg-bus.de),
  • Usedomer Bäderbahn GmbH (UBB) (ubb-online.com),
  • Verkehrsgesellschaft Vorpommern-Rügen mbH (VVR) (vvr-bus.de),
  • ODEG Ostdeutsche Eisenbahn GmbH (ODEG) (www.odeg.de).

Dank den ehrenamtlichen Rettungsschwimmern

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Schwerin – In den vergangenen Tagen kam es in Mecklenburg-Vorpommern zu mehreren lebensrettenden Hilfsaktionen durch die Rettungsschwimmer und -schwimmerinnen der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG). „Wir können uns glücklich schätzen, von der Arbeit der Wasserrettung zu profitieren. Mein ausdrücklicher Dank gilt den vielen Ehrenamtlichen, die mit ihrem Einsatz Menschenleben retten“, sagte Drese heute.

Erst gestern hatte das DLRG drei Mädchen im Alter zwischen 14 und 18 Jahren in Warnemünde aus der Ostsee gerettet. Zuvor waren bereits am Sonntag sieben Menschen, darunter vier kleine Kinder, in Graal-Müritz durch die DLRG gerettet worden. „Dank der ehrenamtlichen Retterinnen und Retterin können jedes Jahr viele Menschenleben gerettet werden“, so Drese. Den Einsatzkräften gelte daher große Anerkennung. „Respektlosigkeit gegenüber den Rettungskräften, ob an Land oder im Wasser, ist hingegen absolut inakzeptabel“, machte Drese deutlich.

Die Ministerin plädierte zur Vorsicht und Vernunft beim Baden und verwies auf die Warnhinweise. „Badegäste sollten die Gefahreneinstufung durch die Wasserwacht ernstnehmen“, so Drese. So seien besonders Kinder bei schwierigen Bedingungen im Wasser gefährdet. „Immer mehr Kinder können nicht gut schwimmen. Dieser Entwicklung versuchen wir unter anderem mit dem Landesprogramm ‚MV kann schwimmen‘ entgegenzuwirken“, sagte Drese.

Im Rahmen des Programms werden zusätzliche Schwimmkurse, vorrangig in den Ferien oder auch an den Wochenenden bzw. Nachmittagen für Grundschüler:innen der Klassenstufen 3 und 4 angeboten. „Die Kurse sind für die Familien kostenfrei. Es lohnt sich, bei den Trägern in der Region anzufragen, ob es freie Plätze gibt“, so Drese.

Auch die Träger selbst könnten laut Drese noch Förderungen für die Ausrichtung von Kursen in diesem Jahr beantragen. Im Rahmen des Landesprogramms „MV kann schwimmen“ fördert das Land Schwimmkurse für Grundschulkinder mit 200.000 Euro für 2023.

Die schwimmspotragenden Verbände und die Kommunen können eine entsprechende Förderung über das Landesförderinstitut (LFI) beantragen. Anbieter der Schwimmkurse, die vom Land gefördert werden, sind Vereine im Schwimm-Verband M-V, die DLRG MV, der ASB MV, die Wasserwacht im DRK-Landesverband MV sowie Städte und Gemeinden.

Die Durchführung kann nur durch qualifizierte Lehrkräfte erfolgen, die im Besitz einer gültigen Rettungsschwimmerqualifikation sind.

SED-Opferrente

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Jeden zweiten Tag ein neuer Antrag auf SED-Opferrente

Schwerin – Noch immer geht im Schnitt gut jeden zweiten Tag im Jahr ein Antrag auf SED-Opferrente im zuständigen Ministerium für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz ein. Im Jahr 2022 waren es insgesamt 166 Anträge, 31 weniger als im Jahr davor.

Davon hat das 139 Antragstellerinnen und Antragstellern die SED-Opferrente von monatlich 330 Euro zugesprochen. Das Land Mecklenburg-Vorpommern zahlte insgesamt im Jahr 2022 etwa 13,3 Mio. Euro SED-Opferrente an ca. 3.500 anerkannte Opfer des DDR-Regimes aus. Ein Jahr zuvor waren es noch etwa 13,8 Mio. Euro.

Justizministerin Jacqueline Bernhardt: „2022 haben wir 139 Anträge auf Opferrente bewilligt. Die weitere Aufarbeitung bleibt wichtig.“

Die Ministerin für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz Jacqueline Bernhardt findet diesen Teil der Aufarbeitung der DDR-Geschichte sehr wichtig und sagt: „Noch immer sehen wir, dass Menschen ihre Vergangenheit persönlich aufarbeiten wollen.

Das Unrecht, das vielen geschehen ist, ist zwar nicht adäquat wiedergutzumachen. Dennoch gibt es mit der SED-Opferrente ein Instrument, mit dem auch durch einen gewissen finanziellen Ausgleich das Leid der Menschen anerkannt wird.

Ich kann nur immer wieder betonen, dass ich es wichtig finde, diese Aufarbeitung fortzuführen. Daher begrüße ich auch, dass mit Burkhard Bley ein neuer Beauftragter für die Aufarbeitung der SED-Diktatur vom Landtag gewählt wurde. Ich bin mir sicher, dass die konstruktive Zusammenarbeit weiter fortgesetzt wird“, so Ministerin Bernhardt.