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Kategorie: Gesellschaft / Gesundheit / Pflege / Ehrenamt

Heizkostenhilfe Zwischenbilanz

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Schwerin – Seit Beginn der Antragstellung vor gut drei Wochen (am 4. Mai 2023) haben in Mecklenburg-Vorpommern bereits rund 2.779 Haushalte einen Antrag auf Heizkostenzuschuss in Höhe von insgesamt rund einer Million Euro gestellt.

Allein 2.362 Anträge bezogen sich auf die Brennstoffart Heizöl mit einem Antragsvolumen von ca. 799.000 Euro, gefolgt von Flüssiggas (299 Anträge/ 137.000 Euro), Holzpellets (108 Anträge/ 76.000 Euro), Kohle (4 Anträge/ 1.000 Euro), Holzbriketts (3 Anträge/ 2.000 Euro) und Scheitholz (3 Anträge/ 2.000 Euro).

„Über 500 Anträge mit einem Auszahlungsvolumen von knapp 200.000 Euro konnten bereits genehmigt werden. Die Zahlen belegen, dass der Bedarf an finanzieller Unterstützung für nicht-leitungsgebundene Brennstoffe hoch ist und es die richtige Entscheidung war, mit der Einführung von Strom- und Gaspreisbremse zum Jahreswechsel 22/23 auch Verbraucherinnen und Verbraucher mit anderen Heizarten zu entlasten.

Dass der Bund hierfür insgesamt 1,8 Milliarden Euro aus dem Wirtschaftsstabilisierungsfonds zur Verfügung gestellt hat, ist maßgeblich der Initiative von Mecklenburg-Vorpommern zu verdanken. Wir haben das Programm gefordert und durchgesetzt.

Die ländlichen Räume nehmen rund 90 Prozent unserer Landesfläche ein. Gerade hier sind Ölheizungen weitverbreitet, weil sie nicht auf ein bestehendes Leitungsnetz angewiesen sind. Auch wenn der Einbau von neuen Ölheizungen gemäß Klimaschutzpaket der Bundesregierung ab 2026 nicht mehr erlaubt werden, war es mir ein zentrales Anliegen, die Menschen im ländlichen Raum in ihrer Lebensrealität abzuholen und ihnen angesichts der explodierenden Energiepreise kurzfristig Entlastung zu bieten.

Auch wenn das Antragsverfahren bundesweit nicht so schnell an den Start gegangen ist, wie ich es mir gewünscht hätte, haben die Länder den Druck auf den Bund kontinuierlich aufrecht erhalten und dafür gesorgt, dass das Hilfeprogramm am Ende zu einem guten Ergebnis geführt werden konnte.“

Krankenhausreform

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Drese: Wesentliche Stellschraube der Krankenhausreform ist die Änderung des derzeitigen Finanzierungssystems

Berlin – Gesundheitsministerin Stefanie Drese sieht Bund und Länder gemeinsam in der Pflicht, die geplante Krankenhausreform konstruktiv und lösungsorientiert auszugestalten. „Die Klinikreform ist notwendig und überfällig, um den ökonomischen Druck auf unsere Krankenhäuser zu verringern und Fehlanreize zu vermeiden. Dabei müssen medizinische Aspekte Vorrang vor rein wirtschaftlichen Kriterien haben“, betonte Drese bei einem Parlamentarischen Abend in der Landesvertretung Mecklenburg-Vorpommerns in Berlin am Mittwoch.

Eine ganz wesentliche Stellschraube für die Neustrukturierung sieht Drese in der Änderung des derzeitigen Finanzierungssystems. Das Fallpauschalensystem habe an vielen Stellen zu Fehlentwicklungen geführt. „Die vorgesehene Einführung einer Vorhaltefinanzierung bietet deshalb große Chancen gerade für Mecklenburg-Vorpommern, um die Krankenhäuser zukunftssicher und krisenfest zu machen“, sagte Drese.

Essentiell sei jedoch, dass in der Ausgestaltung und Umsetzung der Reform die Belange von dünn besiedelten Flächenländern ausreichend berücksichtigt werden. MV habe eine geringe Bevölkerungszahl, gleichzeitig seien als beliebtes Urlaubsland aber regelmäßig auch große Mengen an Touristen medizinisch zu versorgen.

Drese: „Die Krankenhausreform braucht deshalb Öffnungsklauseln und Ausnahmen, die den regionalen Besonderheiten Rechnung trägt. Den Ländern muss ausreichend Gestaltungsspielraum zugestanden werden. Dazu gehört auch, dass eine Eingruppierung der Krankenhäuser in Leistungsgruppen letztlich final durch das Land als Planungsbehörde erfolgt.“

Die Ministerin kündigte an, die Interessen Mecklenburg-Vorpommerns bei der Krankenhausreform weiter offensiv zu vertreten. „Dabei gilt es auch deutlich zu machen, dass Mecklenburg-Vorpommern, wie andere ostdeutsche Bundesländer auch, bereits einschneidende Strukturveränderungen in der Krankenhauslandschaft vorgenommen hat. Wir brauchen deshalb jeden Krankenhausstandort im Land,“ so Drese.

Runder Tisch gegen Einsamkeit im Alter

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Studien zeigen, dass Einsamkeit zunimmt. Besonders ältere Menschen sind betroffen.
Studien zeigen, dass Einsamkeit zunimmt. Besonders ältere Menschen sind betroffen.

Schwerin – Im Haus der Kommunalen Selbstverwaltung in Schwerin fand am (heutigen) Mittwoch die Auftaktsitzung des Runden Tisches gegen Einsamkeit im Alter statt. Sozialministerin Stefanie Drese hatte hierzu Vertreterinnen und Vertreter aus Politik und Ministerien sowie von Verbänden, Vereinen und Organisationen des Landes eingeladen.

„Einsamkeit ist zwar keine Frage des Alters und kann jede und jeden treffen, aber sie nimmt im Alter oft zu“, betonte Sozialministerin Stefanie Drese zum Start der konstituierenden Sitzung. Einsamkeit, vor allem im Alter, sei ein zunehmendes gesellschaftliches Problem und habe während der Corona-Pandemie noch zugenommen.

„Unser Ziel ist es deshalb, mit umfassender Beteiligung aus Politik, Zivilgesellschaft, Wissenschaft und Wirtschaft Konzepte und Strategien zu entwickeln, um der Gefahr der Einsamkeit im Alter wirksam begegnen zu können“, so Drese. Gleichzeitig solle der Grundstein für ein landesweites Bündnis gegen Einsamkeit gelegt werden.

Mit rund 565.000 Einwohnerinnen und Einwohnern sind über 35 Prozent der Gesamtbevölkerung in Mecklenburg-Vorpommern 60 Jahre oder älter. Viele Seniorinnen und Senioren bleiben auch im Alter aktiv bleiben und engagieren sich bürgerschaftlich. Parallel steigt aber auch die Anzahl von älteren Menschen, die wenig bis gar keine tiefen sozialen Beziehungen haben, wie man sie für ein zufriedenes Leben braucht.

Ministerin Drese betonte, dass Einsamkeit vielfältige Ursachen habe und ein subjektives, negatives Gefühl sei. „Dementsprechend kann es auch nicht die eine Lösung oder Maßnahme zur Prävention oder Bewältigung geben. Wichtig ist zunächst eine Sensibilität für das Thema und ein Verständnis innerhalb unserer Gesellschaft“, verdeutlichte Drese.

Drese: „Wir wollen Ansätze entwickeln, die präventiv dabei unterstützen, Einsamkeit im Alter zu verringern. Darüber hinaus sollen aber auch Strategien vorangetrieben werden, mit denen wir ältere Personen erreichen, die sich bereits einsam fühlen.“

Deshalb werden nun fünf Arbeitsgruppen gebildet zu den Themen

  • „Raumplanung und gemeinschaftliche Wohnformen“,
  • „Digitalisierung und Öffentlichkeitsarbeit“,
  • „Engagement 60 Plus“,
  • „Übergang in die nachberufliche Phase“
  • und „Sozialtherapeutische Angebote“.

„Allen Teilnehmenden in den Arbeitsgruppen gilt mein ausdrücklicher Dank dafür, diesen Prozess aktiv mitzugestalten“, so Drese.

Frauenschutzhaus Stralsund

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Gleichstellungsministerin Jacqueline Bernhardt: „Es geht darum, den Schutz für hilfesuchende Frauen auch künftig sicherzustellen.“

Stralsund – Den vorläufigen Zuschlag als möglicher Träger des Frauenschutzhauses Stralsund hat der Verein „STARK MACHEN“ e.V. erhalten. Erforderlich wurde ein Wechsel, da sich die AWO entschlossen hatte, sich zurückzuziehen.

In einem Pressegespräch haben die Ministerin für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz Jacqueline Bernhardt, die Landesbeauftragte für Frauen und Gleichstellung der Landesregierung Wenke Brüdgam, der Landrat des Landkreises Vorpommern-Rügen Dr. Stefan Kerth sowie der Oberbürgermeister der Hansestadt Stralsund Dr. Alexander Badrow den möglichen neuen Träger präsentiert.

Gleichstellungsministerin Bernhardt: „Ich freue mich, dass die Auswahl auf einen Träger gefallen ist, der sehr viel Erfahrung in der Anti-Gewalt-Arbeit in Mecklenburg-Vorpommern hat. Leider braucht es immer noch Einrichtungen wie diese. Im vergangenen Jahr haben insgesamt 263 Frauen Schutz und Sicherheit vor häuslicher Gewalt in einem der neun Frauenschutzhäuser unseres Landes gefunden.

Mit großem Engagement kümmern sich die Mitarbeiterinnen um die Frauen, die oft mit sehr unterschiedlichen und vielfältigen Belastungen konfrontiert sind. Professionelle Hilfe, Beratung und Unterstützung sind zwingend erforderlich, um Frauen und ihren Kindern Perspektiven aus gewaltgeprägten Lebensverhältnissen zu eröffnen. Ich danke auch unseren Partnern, dem Landkreis Vorpommern-Rügen und der Hansestadt Stralsund für die gesicherte finanzielle Beteiligung, um den Schutz für hilfesuchende Frauen sicherzustellen“, so Ministerin Jacqueline Bernhardt.

Die Landesbeauftragte für Frauen und Gleichstellung Brüdgam: „STARK MACHEN e.V. ist bereits Träger von zwei Interventionsstellen sowie zwei Beratungsstellen für Betroffene von häuslicher Gewalt. Außerdem betreibt der Verein ein Frauenschutzhaus in Rostock. Diese langjährigen Erfahrungen werden es ermöglichen, neue Mitarbeiterinnen schnellstmöglich einzuarbeiten. Schutz und Sicherheit der von Gewalt betroffenen Frauen und ihrer Kinder kann so von Beginn an gewährleistet werden.

Der Verein wurde bereits zur förmlichen Antragsstellung beim Landesamt für Gesundheit und Soziales aufgefordert. Alle beteiligten Stellen werden darauf hinarbeiten, dass der Betrieb des Frauenschutzhauses in Stralsund schnellstmöglich wiederaufgenommen werden kann. Bis dies erfolgt, wird gewährleistet, dass hilfesuchende Frauen innerhalb des in Mecklenburg-Vorpommern breit aufgestellten Beratungs- und Hilfenetzes aufgefangen werden.“

Landrat Dr. Kerth: „Es ist wichtig, in der Region Rückzugsräume für hilfesuchende Frauen und deren Kinder zu schaffen. Die Verwaltung und der Kreistag setzen sich gemeinsam für die Unterstützung der Frauenschutzhäuser ein.“

Oberbürgermeister Dr. Badrow: „Ich erwarte, dass der neue Träger für unser Stralsunder Frauenschutzhaus seinem Namen gerecht wird. Aber richtig glücklich bin ich erst, wenn wir Frauenschutzhäuser in Deutschland gar nicht mehr brauchen.”

Teilhabe von Menschen mit Behinderungen

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Staatssekretärin Grimm: Selbstbestimmte Teilhabe von Menschen mit Behinderung weiter stärken

Schwerin – Anlässlich der Jahrestagung des Sozialverbandes Deutschland, Landesverband Mecklenburg-Vorpommern (SoVD) am  22. Mai betonte Staatssekretärin Sylvia Grimm in ihrem Grußwort die Notwendigkeit, die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen konsequent weiter voranzutreiben.

„Wir müssen weiterhin nicht nur auf allen Ebenen, sondern auch in allen gesellschaftlichen Bereichen vehement Barrieren abbauen, damit jede und jeder gleichberechtigt am gesellschaftlichen Leben hier im Land teilnehmen kann,“ erklärte Grimm.

Der SoVD trage mit seinen insgesamt 11 Kreisverbänden bereits aktiv zur Erreichung dieser Ziele bei, so die Staatssekretärin. „Sie bringen die Interessen der Betroffenen nicht nur in den gesellschaftlichen und politischen Diskurs ein, sondern unterstützen Betroffene auch alltagsnah durch qualifizierte Beratungsangebote zu allen sozialrechtlichen Fragen“, hob sie hervor.

Auch die Landesregierung setze sich mit Nachdruck für eine inklusive Gesellschaft ein. Das Ziel sei es dabei, sich vom Prinzip der Fürsorge hin zu einer selbstbestimmten Teilhabe zu bewegen. So überprüfe die Landesregierung zurzeit den Maßnahmenplan 2.0 zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK). „Die Ergebnisse werden voraussichtlich noch im Juni vorliegen“, informierte die Staatssekretärin heute.

Abschließend dankte Grimm den Mitgliedern des SoVD für ihr haupt- und ehrenamtliches Engagement. „Soziale Gerechtigkeit zu verbessern und Teilhabe voranzutreiben, sind enorme gesamtgesellschaftliche Aufgaben. Deren Umsetzung und Erfolg hier im Land profitieren dabei maßgeblich von Ihrer Motivation, Ihren Anregungen und Ihrem Gestaltungswillen.“

M-V ist bunt

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Internationaler Tag gegen Homo,-Bi-, Inter- und Transphobie

Das Sozialministerium zeigt Flagge
Das Sozialministerium zeigt Flagge

Schwerin – Anlässlich des heutigen Internationalen Tages gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie hisst das Sozialministerium am 17. Mai erneut die Regenbogenflagge. „Mecklenburg-Vorpommern ist bunt, divers und vielfältig. Genau das wollen wir heute deutlich sichtbar machen“, betonte Ministerin Drese.

Der internationale Aktionstag geht auf den 17. Mai 1990 zurück, an dem Homosexualität von der Liste der psychischen Krankheiten der Weltgesundheitsorganisation (WHO) gestrichen worden ist. Aus diesem Anlass werden Aktionen und Veranstaltungen organisiert, die auf die Diskriminierung von Menschen medial aufmerksam machen sollen.

„Auch die Landesregierung wirkt aktiv darauf hin, dass Menschen jeder geschlechtlichen Identität und sexuellen Orientierung in Mecklenburg-Vorpommern gleichberechtigt und ohne Angst vor Ausgrenzung und Anfeindung leben können“, betonte Drese.

So werde momentan unter enger Einbeziehung der LSBTIQ*-Community und der breiten Öffentlichkeit an der Fortschreibung des Landesaktionsplans für die Gleichstellung und Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt (LAP Vielfalt) gearbeitet, erklärte Drese.

Im Rahmen einer vierwöchigen Umfrage waren Bürgerinnen und Bürger daher zuletzt dazu aufgerufen, ihre Ideen zur Verbesserung der Lebenssituation von LSBTIQ*-Personen mit der Landesregierung zu teilen.

„Mehr als 250 Menschen haben dran teilgenommen und über 1.600 Hinweise aus verschiedensten Handlungsfeldern eingereicht. Ihr Engagement ist wichtig, damit wir mögliche Verbesserungspotentiale sichtbar machen können“, so die Ministerin.

Zusätzlich habe im April ein umfangreicher Workshop stattgefunden, bei dem 40 Vertreter*innen der queeren Communities und der Ressorts gemeinsam weitere Maßnahmen diskutiert und erörtert haben, um den LAP Vielfalt bedarfsgerecht weiterzuentwickeln.

Drese: „Für diese breite Beteiligung aus der Öffentlichkeit und der Community möchte ich mich ausdrücklich bedanken. Seit dem ersten LAP Vielfalt vor fast acht Jahren sind wir weit gekommen. Diesen Weg wollen wir nun entschlossen weiter gehen, um gemeinsam noch bestehende Diskriminierungen von LSBTIQ*- Personen abzubauen und auf Gleichberechtigung in allen Lebensbereichen hinzuwirken.“

Ärzte auf dem Land

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Projekt zur Stärkung der ärztlichen Versorgung im ländlichen Raum gestartet

Schwerin – Gesundheitsministerin Stefanie Drese hat am (heutigen) Montag einen Fördermittelbescheid an das Unternehmen ATI Küste GmbH Gesellschaft für Technologie und Innovation in Rostock übergeben. Für ein neues Beratungsangebot speziell für Kommunen zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum stellt das Land aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds plus (ESF+) zunächst für ein Jahr 536.216 Euro zur Verfügung.

Die zukunftsfeste Gestaltung der ärztlichen Versorgung, u.a. durch den derzeit stattfindenden Generationenwechsel in der ambulanten ärztlichen Versorgung, gehört in vielen ländlichen Regionen Mecklenburg-Vorpommerns zu den größten Herausforderungen. „Deshalb wollen wir Kommunen und regionale Entscheidungsträgerinnen und -träger gezielt unterstützen, um aktiv dem Ärztemangel zu begegnen“, so Drese.

Drese verdeutlichte, dass vor allem ein wachsender Bedarf an Beratung von Landkreisen, Kommunen sowie weiteren Akteuren bestehe, um Ärzte bei der Ansiedlung in der Region zu unterstützen. Gleichzeitig sei ein enger Austausch mit der Kassenärztlichen Vereinigung als für die Sicherstellung der ambulanten ärztlichen Versorgung zuständige Körperschaft sowie mit Ärztevereinigungen wichtig. Vor diesem Hintergrund entwickelte das Gesundheitsministerium ein Förderinstrument und führte ein Interessenbekundungsverfahren durch bei dem die ATI Küste GmbH ausgewählt wurde.

„Damit haben wir ein erfahrenes und kompetentes Projektteam gefunden, das die Probleme der Gesundheitsversorgung erkennt und aktiv gemeinsam mit den Akteuren vor Ort nach möglichen Lösungen sucht“, sagte Drese bei der Übergabe des Förderbescheids.

Drese: „Wir stellen uns mit dem Angebot offensiv den veränderten Rahmenbedingungen und dem demografischen Wandel. Dies betrifft unter anderem die Themen Arbeitszeitmodelle, Kooperationen, Vereinbarkeit von Familie und Beruf oder Attraktivität der Region. Ich bin mir sicher, dass wir mit dem Projekt gemeinsam viel Gutes für die Gesundheitsversorgung in den ländlichen Regionen Mecklenburg-Vorpommerns bewirken können.“

Integration von an Demenz Erkrankten

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Drese: Teilhabe von Menschen mit Demenzerkrankung weiter stärken

Schwerin – Sozialministerin Stefanie Drese setzt sich für eine verstärkte Integration von an Demenz Erkrankten in das gesellschaftliche Leben ein. Einen wichtigen Beitrag dazu leistet die in diesem Jahr neu eingerichtete Landesfachstelle Demenz in Trägerschaft der Deutschen Alzheimer Gesellschaft Landesverband MV.

Anlässlich der ersten Jahrestagung der Landesfachstelle Demenz, die in Schwerin stattfand, sprach sich Drese dafür aus, die Möglichkeiten zur gleichberechtigten gesellschaftlichen und kulturellen Teilhabe von Betroffenen und deren Angehörigen weiter auszubauen.

„Demenz ist eine schwerwiegende Erkrankung, die jede und jeden treffen kann. Besonders in Ländern wie Mecklenburg-Vorpommern, in denen der Anteil älterer Menschen gegenüber der Gesamtbevölkerung überdurchschnittlich hoch ist, sind demenzielle Erkrankungen weit verbreitet. Die Unterstützung pflegender Angehöriger in der Häuslichkeit und das Schaffen von entsprechenden Versorgungs- und Unterstützungsstrukturen vor Ort sind deshalb von besonderer Dringlichkeit“, erklärte Drese.

Schätzungen zufolge leben derzeit rund 37.000 an Demenz erkrankte Menschen in Mecklenburg-Vorpommern. „Unser Ziel ist es, die Beratung, Betreuung und Versorgung von Demenzerkrankten und die Unterstützung ihrer Angehörigen auf allen Ebenen weiter gemeinsam voranzubringen“, hob Drese hervor.

Vor diesem Hintergrund haben Bund, Länder und Kommunen gemeinsam mit weiteren Akteuren im Jahr 2020 bereits die Nationale Demenzstrategie verabschiedet, die mit 126 Maßnahmen aus vier Handlungsfeldern Betroffenen ein möglichst selbstständiges und selbstbestimmtes Leben ermöglichen soll.

„Wir fördern auf Landesebene schon seit vielen Jahren – gemeinsam mit den Pflegekassen – niedrigschwellige Betreuungsangebote für demenziell Erkrankte und deren Angehörige vor Ort in den Landkreisen und kreisfreien Städten. Wir fördern zudem Modellprojekte zur Erprobung neuer Versorgungsstrukturen und -konzepte, insbesondere für demenzerkrankte Menschen“, so Drese.

„Zusätzlich haben wir in Mecklenburg-Vorpommern mit der neuen Landesfachstelle Demenz eine wichtige Anlaufstelle dazugewonnen“, erklärte Drese. Im Einklang mit der nationalen Demenzstrategie berate sie zum Beispiel Kommunen und Gemeinden zum Auf- und Ausbau der erforderlichen Strukturen. Für ihre Förderung stellt das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Sport jährlich 160.000 Euro zur Verfügung.

Drese: „Gemeinsam mit den weiteren bereits bestehenden Angeboten, darunter die ehrenamtliche Nachbarschaftshilfe und die 19 Pflegestützpunkte im Land, ermöglichen wir so eine umfassende und zukunftsfeste Versorgung, die Erkrankte und ihre Angehörigen entlastet.“