Kategorie: Gesellschaft / Gesundheit / Pflege / Ehrenamt

Schwerin – Für Sozialministerin Stefanie Drese gehören die Herausforderungen durch den demografischen Wandel und die Gestaltung der Pflege zu den wichtigsten und drängendsten politischen Themen in Deutschland.

Notwendig seien mehr Personal, bessere Arbeitsbedingungen und stärkere Entlastungen für Pflegebedürftige und pflegende Angehörige. „Wir müssen vor allem aber auch eine ehrliche Diskussion über die Finanzierung aller wünschenswerten Maßnahmen führen“, sagte Drese heute im Landtag. Gleich drei Anträge zu verschiedenen Bereichen der Pflege wurden debattiert.

Vom demografischen Wandel ist Mecklenburg-Vorpommern besonders betroffen. Ende 2021 bezogen rund 123.000 Menschen im Land Leistungen der Pflegeversicherung. Fast 20 Prozent mehr als 2019.

Die Ministerin verdeutlichte, dass diese „Herkulesaufgabe“ nur zu schaffen sei, wenn auch abseits der Sozialpolitik anerkannt wird, wie groß die Dimension ist, die Pflege zukunftsfest zu machen. „Eine gute Pflege im Interesse der Pflegebedürftigen und ihrer sie pflegenden Angehörigen gewährleisten wir nur miteinander und nicht gegeneinander“, betonte Drese.

Die in den letzten Jahren eingeleiteten Maßnahmen, wie die gestaffelten Zuschüsse zu den pflegebedingten Aufwendungen in vollstationären Einrichtungen, die Tariftreueregelung oder die Erhöhung der Pflegemindestlöhne sind nach Ansicht Dreses wichtige Schritte in die richtige Richtung. Sie reichten aber bei weitem nicht aus, um den vielfältigen Herausforderungen zu begegnen.

„Und sie verursachen gleichzeitig weitere Handlungsnotwendigkeiten“, so Drese. Als Beispiel benannte die Ministerin die begrüßenswerte höhere, Entlohnung für das Pflegepersonal. „Im bestehenden System führt sie aber dazu, dass die Eigenanteile der Pflegebedürftigen exorbitant steigen. Dieser Mechanismus muss durch eine umfassende Pflegereform durchbrochen werden“, verdeutlichte Drese.

Als ein wesentliches Anliegen ihres Ministeriums benannte Drese die grundlegende Reform der Pflegeversicherung. „Sie wurde 1995 als eine Art Teilkaskoversicherung unter völlig anderen gesellschaftlichen Bedingungen eingeführt. Wir brauchen aber nunmehr zügig eine Pflegevollversicherung beziehungsweise zur Ergänzung der Pflegeversicherung eine freiwillige, paritätisch finanzierte Vollversicherung, die die Übernahme der Pflegekosten umfassend absichert“, so die Ministerin.

Drese: „In der Pflege haben wir dicke Bretter zu bohren. Das ist manchmal frustrierend – aber notwendig, da es um Lösungen für Menschen geht. Denn wie wir mit Menschen, die pflegebedürftig sind, umgehen, ist ein wesentlicher Prüfstein dafür, wie human und solidarisch unsere Gesellschaft ist und in Zukunft sein wird.“

Schwerin – Der Landtag beschäftigte sich am Mittwochabend mit dem im Jahr 2020 beschlossenen Landarztgesetz MV und der darin verankerten Landarztquote. Mit der Quote wird ein Anteil der Medizinstudienplätze als Vorabquote an die Bewerberinnen und Bewerber vergeben, die sich verpflichten, nach dem Studium und der anschließenden Facharztweiterbildung für mindestens zehn Jahre in der hausärztlichen Versorgung in unterversorgten, ländlichen Regionen in Mecklenburg-Vorpommern tätig zu sein.

Gesundheitsministerin Stefanie Drese zog nach drei Jahren eine positive Zwischenbilanz zum Landarztgesetz.

„Mittlerweile haben wir dank der Landarztquote 90 Studentinnen und Studenten gewinnen können, die nach ihrem Abschluss für mindestens zehn Jahre die hausärztliche Versorgung im ländlichen Bereich stärken werden“, sagte Drese.

„Wir stellen zudem fest, dass es im dritten Jahr bereits deutlich mehr Bewerbungen für diese Studienplätze gab. Die Landarztquote entwickelt sich damit zu einem sinnvollen und wichtigen Beitrag zur Hausärzte-Nachwuchsgewinnung“, so die Ministerin. „Mein Dank geht dabei ausdrücklich auch an die Kassenärztliche Vereinigung in Mecklenburg-Vorpommern, die dieses Projekt im Auftrag meines Ministeriums umsetzt.“

Drese bezeichnete die Landarztquote als einen Erfolg – aber sie sei ein langfristig angelegtes Projekt, das erst in einigen Jahren seine Wirkung entfalten werde.

Wie groß der Handlungsbedarf ist, verdeutlichte die Ministerin anhand von Zahlen zum demografischen Wandel im Gesundheitsbereich: „Viele unserer Hausärztinnen und Hausärzte stehen kurz vor ihrem baldigen, verdienten Ruhestand. Etwa ein Drittel der ca. 1.200 Hausärztinnen und -ärzte in Mecklenburg-Vorpommern sind 60 Jahre und älter“, sagte Drese.

Die Ministerin zeigte sich aufgeschlossen, die Landarztquote auszuweiten. Allerdings gebe es hierbei einige Hürden zu überwinden. „Deshalb werden wir uns als Landesregierung auf Bundesebene dafür einsetzen, dass wir den Anteil der Studienplätze erhöhen können, den wir als Land selbst vergeben dürfen. Dazu bedarf es einer erneuten Änderung des Staatsvertrages über die Hochschulzulassung“, so Drese.

Schwerin – Der Landtag hat heute das Gesetz zur Umsetzung der Personalbemessung in vollstationären Pflegeeinrichtungen beschlossen. Es tritt am 1. Juli 2023 in Kraft.

„Pflegeeinrichtungen können ab diesem Zeitpunkt ihr Personal flexibler und zielgenauer einsetzen“, begrüßte Sozialministerin Stefanie Drese die Entscheidung des Landtags. „Es gibt in der vollstationären Pflege keine starre Fachkraftquote mehr. Die Personalausstattung richtet sich zukünftig vielmehr danach, wie hoch der jeweilige Pflegebedarf der Pflegebedürftigen in der Einrichtung ist“, so Drese.

Der große Vorteil des Gesetzes ist nach Aussage der Ministerin, dass damit Pflegefachkräfte auf einer bundeseinheitlichen, wissenschaftlichen Grundlage stärker entsprechend ihrer beruflichen Fachlichkeit eingesetzt werden können.

Die Personalbemessung orientiere sich am Pflegebedarf, der mit Steigerung der Pflegebedürftigkeit zunimmt, so Drese. Das bedeute, dass der erforderliche Hilfskraftanteil bei niedrigen Pflegegraden höher ist, als der Fachkraftanteil.

In einer Pflegesatzvereinbarung werde zukünftig ein individueller Personalmix festgelegt, dessen Einhaltung von den Heimaufsichten der Landkreise und kreisfreien Städte kontrolliert werden wird.

Drese: „Pflegehilfskräfte sollen in der weniger komplexen pflegerischen Betreuung tätig werden. Pflegefachkräfte können damit sich wieder verstärkt auf ihre fachlichen Aufgaben konzentrieren. So wird die pflegerische Versorgung in den vollstationären Pflegeeinrichtungen verbessert und die Attraktivität des Pflegeberufs in der Altenpflege erhöht.“

Die neue Personalbemessung führt nach Angaben von Drese dazu, dass schrittweise mehr Personal in den Einrichtungen arbeiten wird. Ein Großteil davon werden Pflegehilfskräfte sein. „Um das dafür notwendige Personal zu gewinnen, wollen wir im Land als eine wichtige Maßnahme die Pflegehelferausbildung vorantreiben“, so die Ministerin.