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Kategorie: Gesellschaft / Gesundheit / Pflege / Ehrenamt

Mehr Frauen in Führungspositionen

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102 Mentees nehmen am Programm Aufstieg in Unternehmen teil

Güstrow – Als „gezielte Karriere-Förderung von Frauen in der Wirtschaft“ bezeichnet Gleichstellungsministerin Stefanie Drese das Mentoringprogramm des Sozialministeriums „Aufstieg in Unternehmen“. Am (heutigen) Donnerstag startet der mittlerweile bereits sechs Durchgang mit einer Auftaktveranstaltung in Güstrow.

Ziel der Landesregierung ist es, den Anteil von Frauen in Führungspositionen in Wirtschaft, Wissenschaft und in der Landesverwaltung kontinuierlich zu erhöhen. Dazu gibt es seit inzwischen zehn Jahren jeweils eigene Mentoringprogramme, die das Sozialministerium aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds fördere, verdeutlichte Drese.

„Die verschiedenen Mentoringprogramme des Landes haben sich dabei als ganz praktisches und wirkungsvolles Förderinstrument erwiesen“, so Drese. Eine aktuelle Studie stelle für Mecklenburg-Vorpommern fest, dass sowohl durch das Wirtschafts- als auch für das Wissenschaftsmentoring verbesserte Karrierechancen für Frauen bestehen. So konnten die Mentees vor allem ihre Führungskompetenzen weiterentwickeln und somit ihre berufliche Position festigen, aber auch ihre berufliche Position über einen beruflichen Aufstieg verbessern.

Drese: „Mentoring wirkt. Es ist meine feste Überzeugung, dass die Begleitung durch ein Mentoring-Programm motivierte und leistungsfähige Frauen optimal auf eine Führungsposition vorbereitet und sie in ihrer Rolle als Nachwuchsführungsperson stärkt. Denn Mentoring-Programme vermitteln Wissen über Strukturen und Prozesse. Sie helfen dabei, Kontakte zu knüpfen und ein eigenes professionelles Netzwerk aufzubauen.“

Das Mentoring-Programm für die Unternehmen startet seinen sechsten Durchgang mit 102 jungen Frauen (Mentees) und wird bis Juni 2022 mit rund 730.000 Euro gefördert. Die teilnehmenden Mentees kommen aus allen Regionen in Mecklenburg-Vorpommern und sind in verschiedenen Branchen von Dienstleistung, über Handel und Tourismus bis zum produzierenden Gewerbe und zur Logistik beschäftigt.

Schulbauprogramm des MV-Schutzfonds

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Schwerin – Das 100,0 Mio. Euro Schutzfonds-Schulbauprogramm des Landes wird von öffentlichen und freien Schulträgern gut angenommen. Während die ersten Schulträger bereits ihren Zuwendungsbescheid für Baumaßnahmen bis zu 500.000 Euro in Empfang nehmen konnten, können sich nun in der 2. Phase des Programms weitere 29 Schulträger auf eine Zuwendung mit einer maximalen Fördersumme bis zu 5,0 Mio. EUR Euro freuen. Insgesamt werden damit 63,5 Mio. Euro aus dem Programm für eine pandemiegerechte Sanierung bzw. einen Um-, Aus- und Neubau bereitgestellt. Damit unterstützt das Land die Schulträger bei der Gewährleistung eines nachhaltigen und langfristigen Pandemieschutzes vor dem Hintergrund der aktuellen Corona-Pandemie.

Die Mittel sollen helfen, nötige bauliche Maßnahmen für den Präsenzunterricht sowie die Ganztagsbetreuung zu finanzieren. So können z.B. durch Um-, Aus- und Erweiterungsbauten, neue oder größere Raumkapazitäten geschaffen werden, die eine effektive Umsetzung der Hygienekonzepte ermöglichen. Daneben können die Schulträger der ausgewählten Projekte auch Mensen erweitern oder neu bauen, Sanitär- und Heizungsanlagen sanieren, moderne Lüftungsanlagen installieren oder getrennte Wege für die Schulkinder einrichten.

„Wir haben mit dem Schulbauprogramm einen klaren Kompass: Wir unterstützen die öffentlichen und freien Schulträger bei der Bewältigung der aktuellen Auswirkungen der Corona-Pandemie durch die Schaffung nachhaltiger und präventiver baulicher Schutzmaßnahmen, um so die Lern- und Lehrbedingungen zu stabilisieren und das Infektionsrisiko weiter einzudämmen“, betont Innenminister Torsten Renz.

„Wir investieren in die bauliche Ausstattung der Schulen, denn sie ist ein wichtiger Baustein, um den täglichen Unterricht in der Schule abzusichern“ sagt Bildungsministerin Bettina Martin. „Diese Investitionen sind hervorragend angelegtes Geld, mit dem wir die Schulen im Land nicht nur für die Pandemie gut rüsten, sondern Lernorte schaffen, an denen das Lernen und Lehren Spaß macht. In dieser Legislaturperiode hat das Land insgesamt über eine halbe Milliarde Euro in die Sanierung und den Neubau von Schulen investiert.“

Der Landtag Mecklenburg-Vorpommern hatte im Zuge der Annahme des zweiten Nachtragshaushaltes 2020 die Bereitstellung von Finanzmitteln in Höhe von 100 Mio. EUR aus dem Sondervermögen MV-Schutzfonds zur pandemiebezogenen Verbesserung der Schulinfrastruktur der allgemeinbildenden Schulen des Landes beschlossen. Die interministerielle Koordinierungsarbeitsgruppe Schulbau hat in zwei Auswahlverfahren Schulen öffentlicher und freier Schulträger für eine Zuwendung ausgewählt. Zu den Begünstigten gehören städtische und ländliche Schulen aus allen Landesteilen Mecklenburg-Vorpommerns.

Es ist beabsichtigt, für die noch verbleibenden Mittel im Herbst 2021 einen 3. Projektaufruf zu starten.

Themenspielplatz für Schloss Mirow übergeben

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Mirow – Finanzminister Reinhard Meyer hat heute in Mirow einen Erlebnisspielplatz am Schloss übergeben. Der Spielplatz greift das Thema „Mit Schiff und Kutsche – Reisen in früheren Zeiten“ auf und erinnert an die Abreise von Prinzessin Sophie Charlotte.

Am 17. August 1761 – also fast auf den Tag genau vor 260 Jahren – begann die lange Reise der jungen Strelitzerin Sophie Charlotte von Neustrelitz nach England. In Mirow nächtigte sie ein letztes Mal in ihrem heimatlichen Schloss. Danach fuhr sie mit ihrer Kutsche nach Stade. Dort im Hafen begann die Überfahrt mit einer reich geschmückten Flotte übers Meer nach Harwich. In England angekommen fand die Trauung mit König Georg III. schließlich noch am selben Abend statt.

Diese Reise kann nun nicht nur im Schloss nacherlebt werden, sondern jetzt auch auf dem neu gestalteten Spielplatz, der diese Reise zu Pferde und zu Wasser zum Thema hat, nachgespielt werden. Als Ort wurde inmitten der Mirower Schlossinsel mit ihrem historischen Gebäudeensemble die ehemalige Remise ausgewählt. Hier befand sich früher der Wirtschaftshof: die Kutschen wurden vorbereitet, die Pferde angespannt, es wurde be- und entladen.

„Das ist der ideale Ort für diesen einzigartigen Spielplatz“, so Finanzminister Reinhard Meyer bei der Übergabe. „Nun können Planer ganz viele kluge historische Überlegungen anstellen und sich viel Mühe bei der Gestaltung der Spielobjekte geben, die härtesten Kritiker sind aber die Kinder. Ich freue mich auf diesen Praxistest und wünsche den Kindern jede Menge gutes Wetter, damit dieser Spielplatz – von Einheimischen und Gästen – möglichst oft genutzt wird.“

Gestaltung und Bau des Spielplatzes kosteten 115.000 Euro und wurden aus Mitteln des Strategiefonds des Landtages gefördert. Mit der Maßnahme „Familienfreundliche Schlösser, Museen und Gärten“ soll die Attraktivität des kulturellen Erbes unseres Bundeslandes erhöht, sein Bildungswert gesteigert sowie Kultur und Geschichte Kindern und Familien aktiv nahegebracht werden. Weitere Themenspielplätze entstehen derzeit in Redefin, auf dem Jagdschloss Granitz und in Ludwigslust.

Wieder Maskenpflicht an Rostocks Schulen

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Rostock – Schülerinnen und Schüler an den allgemein bildenden Schulen in der Hansestadt Rostock müssen ab Mittwoch, den 18. August im Schulgebäude wieder einen Mund-Nasen-Schutz tragen. Die Maskenpflicht in Rostock gilt sowohl innerhalb der Schulgebäude als auch in den Außenbereichen der Schulen. Ausnahme ist unter anderem, wenn Schülerinnen und Schüler sich innerhalb ihrer eigenen Kohorte auf dem Schulhof aufhalten.

Bereits im Juni wurde in der Schul-Corona-Verordnung festgelegt, dass die Aussetzung der Maskenpflicht für die Ampelstufen 0 (grün) und 1 (gelb) gilt. Wenn die Ampel an drei aufeinanderfolgenden Tagen auf Stufe 2 (orange) steht, greift die Maskenpflicht in der Schule.

Stufe 2 (orange) wird spätestens erreicht, wenn der Wert der 7-Tages-Inzidenz höher als 50 liegt und die beiden anderen Werte, nämlich der Hospitalisierungswert und die Auslastung der Intensivstationen in einer geringeren Stufe liegen. Näheres dazu befindet sich in den täglichen Lageberichten des Landesamts für Gesundheit und Soziales (LAGuS)

„Wir wollen den Präsenzunterricht in unseren Schulen auch bei steigenden Infektionszahlen sicherstellen“, sagte Bildungsministerin Bettina Martin. „Dafür bringt das Tragen des Mund-Nasen-Schutzes sowie das regelmäßige Testen wichtigen Schutz. Flächendeckende Schulschließungen soll es in Mecklenburg-Vorpommern nicht mehr geben. Um diese zu verhindern, müssen wir auf die bereits bewährten Schutzmaßnahmen setzen.“

Das LAGuS hat das sogenannte Kontaktpersonenmanagement angepasst. Wird eine Schülerin oder ein Schüler positiv mit einem PCR-Test getestet, muss die betroffene Person in Quarantäne. Der Rest der Kohorte wird nicht automatisch in Quarantäne geschickt. Für diese Schülerinnen und Schüler gilt künftig ein neues Kontaktpersonenmanagement, das die Anzahl der Quarantänefälle möglichst gering hält bei gleichzeitig notwendigem Schutz. Dafür hat das LAGuS die Regelungen angepasst.

Es gilt dann 14 Tage lang die Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes und die Schülerinnen und Schüler müssen täglich getestet werden. Ebenso sind diese Kinder und Jugendlichen von anderen Schülerinnen und Schülern zu trennen.

Das bedeutet, dass nicht mehr größere Gruppen in Quarantäne müssen und der Präsenzunterricht vor Ort weiter erfolgen kann. Werden jedoch mehr als eine Schülerin oder ein Schüler positiv getestet oder es treten mehrere Folgefälle auf, werden die Gesundheitsbehörden für die gesamte Kohorte Quarantäne anordnen.

Diese Regelung gilt bis zur Stufe 3 (rot). Ab der Stufe 4 (dunkelrot) der risikogewichteten Einstufung muss die gesamte Kohorte ab dem ersten Indexfall in Quarantäne.

Ein-Jahres-Bilanz der EhrenamtsKarte M-V

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Schwerin – Vor einem Jahr (am 17. August 2020) überreichten Ministerpräsidentin Manuela Schweig und Sozialministerin Stefanie Drese die ersten beiden Exemplare der EhrenamtsKarte MV an zwei bürgerschaftlich Engagierte. Seit diesem offiziellen Start haben sich die Angebote und Leistungen der landesweiten Bonuskarte beständig vergrößert.

„Ich bin sehr stolz über die dynamische Entwicklung unserer Ehrenamtskarte. Damit würdigen wir auf eine zusätzliche Weise die ehrenamtliche Arbeit von besonders engagierten Menschen in unserem Land“, zog Ministerin Drese eine Ein-Jahres-Bilanz.

Mit der EhrenamtsKarte MV erhalten Berechtigte Rabatte oder besondere Leistungen bei teilnehmenden Unternehmen, Freizeitstätten, Einrichtungen, Institutionen und Vereinen.

Mittlerweile haben bereits über 3.700 Bürgerinnen und Bürger aus Mecklenburg-Vorpommern die EhrenamtsKarte MV erhalten. Zu den Voraussetzungen gehören u.a. mindestens fünf Stunden pro Woche bzw. 250 Stunden im Jahr ehrenamtliches Engagement über mindestens drei Jahre. Bei Jugendlichen zwischen 14 und 17 Jahren reicht ein Jahr.

„Wir wollen mit den Kriterien sicherstellen, dass die Ehrenamtskarte keine Massenware ist, sondern eine Würdigung und ein Dankeschön für stark bürgerschaftlich engagierte Menschen in unserem Land. Das gelingt sehr gut. Dieser Ansatz trifft auf hohe Zustimmung bei den Ehrenamtlichen“, so Drese.

Ministerin Drese zeigte sich besonders erfreut über die Unterstützung der EhrenamtsKarte MV. „Wir sind vor einem Jahr mit etwa 60 Partnern gestartet, jetzt haben wir 220 Partner mit rund 570 Angeboten im gesamten Land“, verdeutlichte Drese. „Daran sieht man das große Herz für das Ehrenamt in unserem Land. Ich bin dankbar für dieses soziale Engagement vieler Unternehmen, Freizeitstätten, Einrichtungen, Institutionen und Vereine“, so die Ministerin.

Jüngste Partner der EhrenamtsKarte MV sind die Bäckerei-Kette „Lila Bäcker“ mit über 110 Filialen, das „Café Sisters“ in Wismar und der Natur- und Umweltpark in Güstrow.

Auf der Website www.ehrenamtskarte-mv.de finden sich detaillierte Informationen etwa zu den Voraussetzungen zum Erhalt der Karte. Es können dort zudem Anträge gestellt und die teilnehmenden Partner und deren Angebote gefunden werden. Auch interessierte Unternehmen und Institutionen können über die Website direkt Kontakt aufnehmen. Kernstück ist die große Landkarte, die alle Angebote einfach und geografisch übersichtlich darstellt.

Die EhrenamtsKarte MV ist ein Gemeinschaftsprojekt des Ministeriums für Soziales, Integration und Gleichstellung, der Ehrenamtsstiftung MV und der acht vom Land geförderten MitMachZentralen (MMZ) in allen sechs Landkreisen sowie in Rostock und Schwerin. Dort erhalten Interessierte und ehrenamtlich Engagierte Unterstützung und Auskunft vor Ort.

FARBE BEKENNEN im Land der tausend Seen

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Drese fordert Ende der Diskriminierung für Homosexuelle bei der Blutspende

Neubrandenburg – Unter dem Motto „FARBE BEKENNEN im Land der tausend Seen“ fand am 14. August 2021 der Christopher Street Day (CSD) in Neubrandenburg statt. Sozialministerin Stefanie Drese nahm am CSD teil und betonte, wie wichtig es ist, Farbe für Freiheit, Vielfalt, und Selbstbestimmung zu bekennen.

„Dank der Organisatoren und der vielen Teilnehmerinnen und Teilnehmer präsentiert Neubrandenburg sich bunt, weltoffen und tolerant und sendet damit ein starkes Signal ins gesamte Land“, sagte Drese in ihrem Grußwort während des Demonstrationszuges.

Die Ministerin verdeutlichte, dass sich die Landesregierung mit aller Kraft gegen Diskriminierung, Hass und Hetze einsetzt. „Wir förden Vielfalt und bekämpfen Homo-, Bi- und Transphobie“, so Drese. Deshalb unterstütze das Land queere Beratungs-, Aufklärungs- und Präventionsprojekte und stärke die Beratungsstruktur durch hauptamtliches Beratungspersonal.

Ministerin Drese sprach sich in ihrer Rede für die Gleichstellung von hetero- und homosexuellen Menschen bei der Blutspende aus. „Es muss endlich Schluss sein mit der Diskriminierung von homosexuellen Männern. Wir brauchen eine Änderung der völlig unzeitgemäßen Regelung im Transfusionsgesetz“, sagte Drese.

Schwule Männer dürfen derzeit nur Blut spenden, wenn sie mindestens ein Jahr lang keinen sexuellen Kontakt zu einem anderen Mann gehabt haben. Dies führt dazu, dass Homosexuelle als Blutspender so gut wie gar nicht in Frage kommen. „Es ist überfällig, dass für alle Spender, unabhängig von Geschlecht und sexueller Orientierung die gleichen Regeln gelten“, so Drese heute in Neubrandenburg.

Herausforderungen der Corona-Epidemie

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Rostock – Am Sonnabend ist in Rostock die zweitägige Jahrestagung der Gesellschaft der Internisten Mecklenburg-Vorpommerns fortgesetzt worden. Ein Schwerpunktthema auf der Tagung waren die Herausforderungen der Corona-Epidemie für Mecklenburg-Vorpommern.

„Seit Anfang des Jahres 2020 waren die Krankenhäuser und Arztpraxen in besonderem Maße gefordert, die Versorgung von Patienteninnen und Patienten auch mit einer COVID-Erkrankung sicherzustellen. Das haben Mediziner und Pflegekräfte bis an den Rand der Erschöpfung zu spüren bekommen. Der medizinische Sektor ist mit zusätzlichen Mitteln abgesichert und unterstützt worden, um alle COVID-19-Patienten zu versorgen sowie umfassende Hygiene- und Isolierungsmaßnahmen sowohl auf den Intensiv- als auch auf den anderen Stationen umzusetzen“, sagte der Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit, Dr. Stefan Rudolph, am Sonnabend vor Ort.

Die Landesregierung verständigte sich in ihrer Kabinetts- sitzung vom 24. März 2020 darauf, einen „MV-Schutzfonds“ zu schaffen. Das Programm wurde für die Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie aufgelegt. „Mit den Mitteln des Maß-nahmepaketes ist unter anderem in zusätzliche ECMO-Beatmungstechnik für die intensivmedizinische Behandlung investiert, der Einsatz von Rehakliniken als Ersatzkliniken un­terstützt sowie Schutzausrüstung, insbesondere Schutzmas­ken und –kittel sowie Desinfektionsmittel angeschafft worden“, so Rudolph weiter.

Beispielsweise hat das Land für Ausgleichszahlungen von frei­gehaltenen Betten (je 50 Euro am Tag für maximal 50 Betten je Einrichtung) in den als Entlastungskrankenhäuser benann­ten Reha-Einrichtungen aus Landesmitteln rund 2,8 Millionen Euro aus dem MV-Schutzfonds zur Verfügung gestellt.

„Durch die Ersatzkliniken wurde die Patientenversorgung in den Kran­kenhäusern mit COVID-19-Stationen weiter erfolgreich unter­stützt. Das hat auch zur Entlastung des medizinischen Perso­nals beigetragen“, machte Rudolph weiter deutlich. Insgesamt sind in Mecklenburg-Vorpommern fünf Ersatzkliniken vorgehal­ten worden. Hierzu zählen die Klinik Malchower See, das Tessi­num in Tessin, die Median Klinik Bad Sülze, die Medigreif Park­klinik Greifswald sowie Bethesda Klinik Neubrandenburg.

Im Rahmen des „MV-Schutzfonds“ sind für die Krankenhäuser zum Ausgleich der Folgen der COVID-19-Pandemie insge-samt bisher rund 31,5 Millionen Euro zur Verfügung gestellt worden.

Bereits im April 2020 hat sich gezeigt, dass die freigehaltenen Kapazitäten in Mecklenburg-Vorpommern den Bedarf für die Versorgung von an COVID-19 erkrankten Menschen deutlich überstiegen. „Somit sind die Krankenhäuser ohne den Grund-satz zur Zurückstellung planbarer Aufnahmen, Operationen und Eingriffe aufzugeben, gebeten worden, ihre Kapazitäten für die Behandlung bestimmter planbarer Fälle wieder zur Ver­fügung zu stellen“, erläuterte Staatssekretär Rudolph.

Die Krankenhäuser haben für Erlösausfälle aufgrund von Ver-schiebung oder Aussetzung von planbaren Eingriffen und Operationen Ausgleichszahlungen aus der Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds in Höhe von 185 Millionen Euro erhal­ten. Die Zahlungen richteten sich nach den jeweiligen Vorga­ben des Bundes. „Zur Schaffung zusätzlicher intensivmedizi­nischer Behandlungskapazitäten mit Beatmungsmöglichkeit hat das Land aus der Liquiditätsreserve des Gesundheits­fonds insgesamt rund 14 Millionen Euro erhalten und an die Krankenhäuser weitergeleitet“, sagte der Staatssekretär in Rostock.

„Für den Krankenhausbereich lässt sich sagen, dass allein für die stationäre internistische Versorgung in Mecklenburg-Vorpommern 3.296 Planbetten und 253 Plätze für eine tagesklinische Versorgung zur Verfügung stehen. Ein Drittel aller Krankenhausbetten entfallen auf die Innere Medizin. Von den 37 Krankenhäusern in Mecklenburg-Vorpommern haben 28 eine Fachabteilung Innere Medizin“, erläuterte Rudolph weiter.

Nach Auskunft der Kassenärztlichen Vereinigung haben zuletzt 588 Internisten an der vertragsärztlichen ambulanten Versorgung mitgewirkt. Davon waren 242 als Hausärzte (hausärztliche Internisten) und 127 als Fachärzte (fachärztliche Internisten) zugelassen.

Der Staatssekretär dankte den Internisten für die geleistete Arbeit insbesondere im Rahmen der Corona-Pandemie. „Die Corona-Pandemie hat nochmals deutlich gezeigt, welche wichtige Rolle Ihre Fachrichtung für die Versorgung von Pa­tientinnen und Patienten mit internistischen Vorerkrankungen spielt. Diese Patientenklientel galt und gilt es besonders zu beraten und zu betreuen. Zum einen hinsichtlich der Schutz­maßnahmen und zum anderen auch nach einer überstan­denen COVID-19-Erkrankung“, sagte Mecklenburg-Vorpom­merns Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit, Dr. Stefan Rudolph abschließend.

Ehrenamtliche Tierschutzarbeit gewürdigt

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Malchow – „Das Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt wird sich weiterhin dafür einsetzen, dass neben dringend nötigen rechtlichen Neuregelungen im Tierschutzbereich auch die Förderungen der Tierheime und der Tierschutzprojekte beibehalten und weiterentwickelt werden.“ Das versichert Mecklenburg-Vorpommerns Agrarstaatssekretär Dr. Jürgen Buchwald im Vorfeld der Mitgliederversammlung des Landesverbandes MV des Deutschen Tierschutzbundes im Tierheim Malchow.

Der Landesverband Mecklenburg-Vorpommern ist der Dachverband für 26 örtliche Tierschutzvereine mit 20 vereinseigenen Tierheimen oder Auffangstationen und ca. 2.000 Mitgliedern aus allen Teilen des Landes.

„Die ehrenamtliche Arbeit, die durch den Landesverband mit seinen Mitgliedern koordiniert und geleistet wird, ist enorm. Sie helfen Tieren, unterstützen Tierhalter und entlasten damit auch Veterinär- und Ordnungsbehörden.“

„Die Tierheimförderung in Höhe von 350.000 Euro wurde auch dieses Jahr wie immer fast restlos ausgeschöpft“, erklärt Buchwald. Von dieser Summe erhielten sechs Projekte des Landesverbandes in diesem Jahr eine Förderung in der Höhe von insgesamt fast 170.000 Euro. Der Staatssekretär bedauert, dass sich die Gemeinden weiterhin nicht an der Förderung von Tierheimen und ähnlichen Einrichtungen beteiligt haben.

Die Sanierung der Tierheime ist ein Projekt im Rahmen des Tierschutzkonzepts Mecklenburg-Vorpommern. Das Tierschutzkonzept enthält neben den Projekten für Heimtiere und Wildtiere, Zielvorgaben und Maßnahmen für Verbesserungen in der landwirtschaftlichen Nutztierhaltung.

„Das Zusammenspiel einer Vielzahl von Maßnahmen und allen Beteiligten ist nötig, um das Tierschutzkonzept Mecklenburg-Vorpommern kontinuierlich umzusetzen und weiterzuentwickeln“, sagt Buchwald.

„Auch auf Bundesebene wird Mecklenburg-Vorpommern sich weiterhin für den Tierschutz einsetzen“, betonte Buchwald. Ein konstruktiver Austausch mit Fachverbänden und Organisationen, wie dem Tierschutzbund, ist sehr hilfreich bei der Mitgestaltung von Rechtsvorhaben der Bundesrepublik und der EU. Auf diese Weise ist in der Vergangenheit schon viel erreicht worden.

In diesem Jahr sind u. a. das Tierschutzgesetz, die Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung, die Tierschutz-Hundever­ordnung, die Tierschutz-Transportverordnung und die Tierschutz-Versuchstierverordnung auf nationaler Ebene überarbeitet und ergänzt worden. „Dabei sind einige rechtliche Vorgaben aus unserer Sicht nicht ausreichend, aber ein Anfang“, stellt der Staatssekretär fest.

Buchwald weist darauf hin, dass Tierheime für die Zeit des pandemiebedingten Lockdowns Gelder aus dem MV-Schutzfonds erhalten können, wenn sie finanzielle Defizite erlitten haben. Für die Zeiträume des Lockdowns ab 2020, zunächst bis 31.03.2021, standen insgesamt 200.000 Euro zur Verfügung, die noch nicht ausgeschöpft sind. Eine Antragsstellung ist auch jetzt noch möglich. Informationen gibt es beim Landesförderinstitut.