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Kategorie: Gesellschaft / Gesundheit / Pflege / Ehrenamt

Dorfladen in Wiek auf Rügen

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Insel Rügen – Am 23. Juli 2021 wird Landesentwicklungsminister Christian Pegel den Edeka-Dorfladen in Wiek auf der Insel Rügen besichtigen.

Das Ministerium hat den Dorfladen „Edeka Dorfmitte“ mit 150.000 Euro aus der Landesinitiative „Neue Dorfmitte MV“ unterstützt. Mit Hilfe der Fördermittel konnte Betreiberin Jette Knull Kassensysteme, Kühlstrecke sowie Wandkühlregale, Backwarenmodule und Bodenbelag erneuern.

Der Einkaufsmarkt bietet auf 390 Quadratmetern ein umfassendes Sortiment an Lebensmitteln, Postdienstleistungen und Lotto an. Er gehört zu den umsatzstärksten im Netzwerk der Neuen Dorfmitte.

Die Landesinitiative fördert mit max. 150.000 Euro bestehende oder neue Nahversorgungseinrichtungen im ländlichen Raum. Die Initiative startete 2011 mit Modellprojekten an vier Standorten und hat seither Dorfläden und mobile Nahversorger an 48 Standorten fachlich und finanziell gefördert – 19 in Vorpommern, 11 in der Mecklenburgischen Seenplatte, 14 in Westmecklenburg und 4 in der Region Rostock.

Dafür sind rund 4,1 Millionen Euro Fördermittel bereitgestellt worden.

Kinderfreizeitbonus für Wohngeldempfänger

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Schwerin – Familien, die im August dieses Jahres Sozialleistungen wie Wohngeld, Sozialhilfe oder Hartz IV erhalten, haben Anspruch auf eine Einmalzahlung in Höhe von 100 Euro pro Kind und Jugendlichen unter 18 Jahren. Dieser „Kinderfreizeitbonus“ wurde mit dem Aktionsprogramm der Bundesregierung „Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche“ als Hilfe für bedürftige Familien sowie Familien mit geringem Einkommen beschlossen und soll den Minderjährigen ermöglichen, Angebote zur Ferien- und Freizeitgestaltung wahrzunehmen und Versäumtes nachzuholen.

„Familien, die im August den Kinderzuschlag für einkommensschwache Familien erhalten, überweist die Familienkasse diese Einmalzahlung automatisch – sie müssen nichts tun. Anders sieht das für Familien aus, die Wohngeld bekommen, aber keinen Kinderzuschlag. Sie müssen den Kinderfreizeitbonus bei ihrer Familienkasse beantragen“, sagt Landesbauminister Christian Pegel und begründet: „Der Bund hat die Auszahlung dieses Bonus‘ an die Familienkassen der Arbeitsagenturen übertragen. Diese haben aber nur die Daten der Kinderzuschlagsempfänger. Familien, die also etwa über die kommunalen Wohngeldbehörden Leistungen erhalten, nicht aber den Kinderzuschlag, sind bei den Familienkassen nicht registriert und müssen daher aktiv ihren Anspruch dort anmelden.“

„Das betrifft auch Familien, die Sozialhilfe bekommen, aber keinen Kinderzuschlag. Das kommt seltener vor als Familien mit Wohngeld und ohne Kinderzuschlag, aber es gibt solche Fälle. Auch diese Familien möchte ich darauf aufmerksam machen, dass sie Anspruch auf die Einmalzahlung haben, diese aber beantragen müssen“, sagt Sozialministerin Stefanie Drese. Zugleich weist sie daraufhin, dass diese Einmalzahlung nicht auf andere Sozialleistungen angerechnet wird.

„Die Antragstellung auf den Kinderfreizeitbonus ist mit wenig Aufwand verbunden. Einfach das Antragsformular ausfüllen und eine Kopie des Wohngeld- bzw. Sozialhilfebescheides, der den Monat August 2021 mit umfasst, beifügen“, ergänzen die Minister. Der Antrag kann auch noch nach August gestellt werden, etwa, wenn Wohngeld oder Sozialhilfe rückwirkend bewilligt und nachgezahlt wird.

Das Antragsformular und weitere Informationen etwa zu den Voraussetzungen für den Anspruch finden Sie unter www.arbeitsagentur.de/familie-und-kinder/kinderfreizeitbonus. Der Antrag kann per Post oder E-Mail an die zuständige Familienkasse gesandt werden.

Familien, die Grundsicherung nach SGB II, umgangssprachlich Hartz IV, Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz oder nach dem Bundesversorgungsgesetz erhalten, wird die Einmalzahlung automatisch ohne weiteren Antrag von den jeweils zuständigen Stellen ausgezahlt.

Der Kinderfreizeitbonus ist nicht zu verwechseln mit dem Kinderbonus, der für jedes Kind gezahlt wird, für das im Jahr 2021 in einem Monat Anspruch auf Kindergeld besteht oder bestand. Informationen zum Kinderbonus erhalten Sie auf der Seite www.arbeitsagentur.de/familie-und-kinder/kinderbonus.

Ende 2020 haben 22.560 Haushalte in Mecklenburg-Vorpommern Wohngeld bezogen, darunter rund 7.400 Haushalte mit Kindern unter 18 Jahren. Die Zahl der Wohngeldempfänger stieg damit binnen eines Jahres um knapp 13 Prozent. Das durchschnittliche monatliche Wohngeld betrug 130 Euro – das sind elf Euro mehr als 2019. Grund für den Anstieg sind die Wohngelderhöhung zum 1. Januar 2020 sowie die erhöhte Inanspruchnahme infolge der Corona-Pandemie.

Erhalt von Arbeitsplätzen

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Schwierige Situation auf dem Arbeitsmarkt für schwerbehinderte Beschäftigte

Schwerin – Sozialministerin Stefanie Drese setzt sich für den Erhalt von Arbeitsplätzen für schwerbehinderte Menschen ein. Hintergrund ist: für 328 Beschäftigte mit einer Schwerbehinderung haben Arbeitgeber im ersten Halbjahr 2021 einen Antrag auf Zustimmung zur Kündigung beim Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGuS) gestellt. Das sind 104 Anträge mehr als zum gleichen Zeitpunkt im Vorjahr.

„Diese Tendenz bereitet mir Sorge“, betont Ministerin Drese. „Ich bitte alle Arbeitgeber mit Nachdruck darum, in Zusammenarbeit mit dem LAGuS alle Unterstützungsmöglichkeiten auszuschöpfen, um die Arbeitsplätze für schwerbehinderte Menschen zu erhalten“, so Drese. Es gebe hierfür eine Vielzahl von Fördermöglichkeiten, die im Interesse der schwerbehinderten Beschäftigten genutzt werden müssen.

„Alle Hilfen an dieser Stelle aufzulisten, würde den Rahmen sprengen“, sagt Dr. Heiko Will, Erster Direktor des LAGuS. „Sprechen Sie uns an – wir können beim Erhalt der Arbeitsplätze helfen“, lautet sein Appell an die Arbeitgeber. Sein Versprechen: Es werde nach Lösungen für jeden Einzelfall gesucht.

Ein wichtiger Baustein zum Erhalt der Arbeitsplätze kann die Begleitende Hilfe sein, die sowohl finanzielle Leistungen an Arbeitgeber und behinderte Menschen beinhaltet als auch fachliche Beratung sowie psychosoziale Betreuung gewährleistet. Es gibt außerdem umfangreiche Fördermöglichkeiten für die behinderungsgerechte Einrichtung von Arbeits- und Ausbildungsplätzen.

Sozialer Wohnungsbau

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Insel Usedom – Bauminister Christian Pegel wird sich am kommenden Mittwoch über den Baufortschritt des Bauvorhabens der Wohnungsgesellschaft Kaiserbäder Gemeinde Ostseebad Heringsdorf an der Wiesenstraße 8 und 9 informieren. Auch der Parlamentarische Staatssekretär für Vorpommern Patrick Dahlemann wird am Termin teilnehmen.

Das Bauministerium hat im vergangenen Jahr der Wohnungsgesellschaft „Kaiserbäder Gemeinde Ostseebad Heringsdorf“ für die beiden Bauvorhaben im Seebad Ahlbeck (Landkreis Vorpommern-Greifswald) Fördermittel in Höhe von insgesamt 660.000 Euro nach der Richtlinie „Wohnungsbau Sozial“ gewährt. Die Zuwendungsbescheide konnten aufgrund der Corona-Pandemie nicht persönlich übergeben werden.

An der Wiesenstraße 8 entsteht ein dreigeschossiges Gebäude mit zehn Wohnungen – zwei davon barrierefrei, alle anderen barrierearm. Fünf Wohnungen werden im ersten Förderweg für einkommensschwache Haushalte, die anderen fünf im zweiten Förderweg für Haushalte mit mittlerem Einkommen unterstützt. An der Wiesenstraße 9 werden drei barrierefreie Wohnungen gebaut, zwei im ersten Förderweg und eine im zweiten Förderweg.

Das Vorhaben ist Teil des Modellprojekts „Zukunft des Wohnens“, das Menschen, bezahlbares Wohnen ermöglichen soll.

Das 2017 in Kraft getretene Förderprogramm “Wohnungsbau Sozial“ setzt Anreize für Wohnungsunternehmen und private Investoren, bezahlbaren Wohnraum in Kommunen mit angespanntem Wohnungsmarkt zu schaffen. Förderfähig ist die Schaffung von barrierearmen und barrierefreien Mietwohnungen durch Neubau, Um- und Ausbau sowie durch Nutzungsänderung bestehender Gebäude. Bereitgestellt werden Zuschüsse bis zu 850 Euro je Quadratmeter Wohnfläche im ersten Förderweg, bis zu 700 Euro pro Quadratmeter Wohnfläche im zweiten Förderweg und zusätzlich bis zu 100 Euro je Quadratmeter Wohnfläche für den Einbau von Personenaufzügen.

Für die nach der Richtlinie geförderten Wohnungen gilt eine Belegungsbindung: 20 Jahre lang dürfen sie nur an Personen mit einem Wohnberechtigungsschein vermietet werden. Diesen erhalten Wohnungssuchende, deren Einkommen einen festgelegten, von der Haushaltsgröße abhängigen Satz nicht überschreitet, bei ihrer Kommune. Für die Dauer von 20 Jahren unterliegen die Wohnungen auch Mietpreisbindungen.

Bislang wurden Neubauvorhaben mit 1.013 Mietwohnungen in Schwerin, Rostock, Greifswald, Bad Doberan, Waren, Neubrandenburg, Wismar, Anklam, Sassnitz, Torgelow, Heringsdorf/Ahlbeck, Teterow, Wolgast, Ludwigslust und Bergen mit Fördermitteln in Höhe von 50,1 Millionen Euro unterstützt.

Digitale Bauakte überzeugt auch in Wien

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Schwerin und Wien tauschen sich über Digitalisierung der Bauverwaltung aus

Schwerin – Die Digitalisierung hat nicht nur in der Schweriner Bauverwaltung Einzug gehalten, sondern auch beim Erfahrungsaustausch: Per Videokonferenz tauschten sich in der vergangenen Woche Vertreterinnen der Bauverwaltung der Landeshauptstadt Schwerin und der österreichischen Hauptstadt Wien aus. Ein Folgetermin wurde bereits vereinbart.

Wie die Leiterin der Schweriner Bauordnungsbehörde Anja Scheidung bereitet, waren die hiesigen Erfahrungen mit dem digitalen Bauantrag auch für die Kollegen in Österreich aufschlussreich: In der Landeshauptstadt können Bauherren schon seit Oktober 2019 dieses digitale Angebot nutzen. Und die Praxis zeigt, dass der digitale Bauantrag auf dem Vormarsch ist.

Jeder zweite Bauantrag wird bereits digital gestellt. Die durchschnittlichen Bearbeitungszeiten von digitalen Bauanträgen haben seit Einführung des Online-Verfahrens mehr als halbiert. Die Vorteile liegen auf der Hand: kein zweifacher Ausdruck, kein Falten und kein Postversand.

„Wir haben inzwischen alle Schritte des Bauantragsverfahrens digitalisiert. Und dass wir wesentlich auf Papier verzichten können, hat sich gerade in Zeiten des verstärkten Home-Office als großer Vorteil erwiesen, da die Einsichtnahme in Bauakten ebenso wie die fachlichen Stellungsnahmen der beteiligten Fachdienste erleichtert und beschleunigt werden. Im Vergleich zu Wien müssen wir uns da nicht verstecken: Die Transparenz unserer Bauakte und die schnelle direkte Kommunikation überzeugten auch die Kollegen“, so Scheidung.

„Der erste Gedankenaustausch zwischen Schwerin und Wien war vielversprechend. Beide Städte haben vereinbart, sich zu ihrer Digitalisierungsstrategie auch in Zukunft intensiv auszutauschen und sich gegenseitig in der Weiterentwicklung zu unterstützen. Eine nächste Konferenz ist bereits in einem halben Jahr fest eingeplant.“, so Baudezernent Bernd Nottebaum.

Derzeit wird in der der Bauverwaltung die Digitalisierung von 12 weiteren Verfahren umgesetzt, darunter die Baulastenauskunft, der Antrag auf Hausnummernvergabe, die Abgeschlossenheitsbescheinigung. Online-Dienstleistungen der Verwaltung können über das Serviceportal der Stadt abgerufen werden: https://servicekonto.schwerin.de/

Neues Bettenhaus am AMEOS Klinikum

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Anklam – Gesundheitsminister Harry Glawe hat den Grundstein für den Neubau eines Bettenhauses am AMEOS Klinikum Anklam (Landkreis Vorpommern-Greifswald) gelegt.

„Die Krankenhäuser sind ein wesentlicher Bestandteil des Gesundheitslandes Mecklenburg-Vorpommern. Dazu trägt das AMEOS Klinikum in Anklam als modernes Krankenhaus der Grund- und Regelversorgung erheblich bei. Mit den jetzt begonnenen Erweiterungsmaßnahmen werden sich die Bedingungen für den Aufenthalt der Patienten sowie die Arbeitsbedingungen für die Mitarbeitenden erheblich verbessern“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe vor Ort.

Das Krankenhaus Anklam ist mit 101 Planbetten in den Fachabteilungen Chirurgie, Innere Medizin, Frauenheilkunde und Geburtshilfe sowie Kinder- und Jugendmedizin im Krankenhausplan ausgewiesen. Nach Angaben des Krankenhausträgers wurden im Jahr 2019 5.500 stationäre und 7.500 ambulante Patienten behandelt. Für den Neubau des Bettenhauses ist vorgesehen, im Erdgeschoss einen neuen Haupteingang mit Cafeteria und Besprechungsräumen sowie die Notaufnahme einzurichten.

Die Pädiatrie und die Intensivstation werden ebenfalls im Erdgeschoss untergebracht. Im Obergeschoss sollen die Stationen Innere Medizin, Gynäkologie und Chirurgie untergebracht werden. Räumlichkeiten wie die psychiatrische Tagesklinik und sonstige medizinische Räume (beispielsweise die Ambulanzen) werden in den jetzigen Räumlichkeiten belassen.

„Die rund 150 Mitarbeiter leisten in allen Bereichen täglich ihr Bestes, um die Patienten medizinisch und pflegerisch optimal zu versorgen. Mit großem Engagement, hoher medizinischer Fachkenntnis und der wichtigen Portion Empathie kümmern sich alle Beteiligten um das Wohlergehen der Erkrankten“, sagte Glawe.

Das Gesundheitsministerium unterstützt das Vorhaben in Höhe von 25 Millionen Euro. Die Gesamtkosten des Neubaus betragen mehr als 29 Millionen Euro.

Das Krankenhaus hat bislang Einzelfördermittel (= langfristige Investitionen wie etwa Neubauten oder Sanierungsmaßnahmen) in Höhe von rund 38,36 Millionen Euro und bis 2003 Pauschalfördermittel (= Förderung für kleinere bauliche Maßnahmen und die Wiederbeschaffung kurzfristiger Anlagegüter) in Höhe von rund 5,2 Millionen Euro erhalten. (Seit 2004 werden pauschale Fördermittel in einem Gesamtbetrag an die AMEOS Krankenhausgesellschaft Vorpommern mbH als Träger des Krankenhauses mit den Standorten in Anklam und Ueckermünde ausgezahlt.)

Das Anklamer Klinikum gehört zur AMEOS Gruppe mit Sitz in Zürich, die nach eigenen Angaben 13.300 Mitarbeiter in 85 Einrichtungen (Krankenhäuser, Poliklinika, Pflege- und Eingliederungseinrichtungen) an 47 Standorten beschäftigt.

Die AMEOS Krankenhausgesellschaft Vorpommern mbH hat mit insgesamt 324 Planbetten und 38 tagesklinischen Plätzen Aufnahme in den Krankenhausplan des Landes Mecklenburg-Vorpommern gefunden. Der private Krankenhausträger ist Arbeitgeber für etwa 700 Mitarbeiter.

Die stationäre Gesundheitsversorgung ist in Mecklenburg-Vorpommern durch 37 moderne, leistungsfähige Krankenhäuser sichergestellt. Aktuell sind im Krankenhausplan 10.160 Betten und 1.519 tagesklinische Plätze ausgewiesen.

Insgesamt standen den Krankenhäusern in Mecklenburg-Vorpommern im Jahr 2021 Einzelfördermittel (= langfristige Investitionen wie etwa Neubauten oder Sanierungsmaßnahmen) in Höhe von rund 27 Millionen Euro und Pauschalfördermittel (= Förderung für kleinere bauliche Maßnahmen und die Wiederbeschaffung kurzfristiger Anlagegüter) in Höhe von rund 25 Millionen Euro zur Verfügung. Seit 1990 sind im Rahmen der Krankenhausfinanzierung mit mehr als 2,9 Milliarden Euro erhebliche finanzielle Mittel in die Krankenhäuser in Mecklenburg-Vorpommern geflossen.

100 weitere FSJ-Plätze

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Schwerin – Das Land stellt aus dem Bundesaktionsprogramm „Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche“ 4,151 Millionen Euro für zusätzliche Schulsozialarbeit sowie zusätzliche Freiwillige an Schulen, Einrichtungen der Kindertagesförderung sowie in der Kinder- und Jugendhilfe zur Verfügung. Über den Maßnahmenplan ihres Ministeriums informierte heute Sozialministerin Stefanie Drese.

Die Mittel sind für die Jahre 2021 bis 2023 vorgesehen. Zur Umsetzung der Maßnahmen wurden Bund-Länder-Vereinbarungen abgeschlossen, in denen die Länder darlegen, wofür sie das Geld ausgeben wollen.

„Ziel des Aufholprogramms nach Corona ist es, dass Kinder und Jugendliche schnell pandemiebedingte Lernrückstände aufholen und Versäumtes auch hinsichtlich des sozialen Lernens und Miteinanders nachholen können. Wir wollen deshalb, dass Schulen sowie Einrichtungen der Kindertagesförderung und Jugendhilfe durch zusätzliche Schulsozialarbeit und durch zusätzliche Freiwillige im FSJ Kinder und Jugendliche unterstützen“, sagte Drese.

Für die personelle Ausweitung der Schulsozialarbeit sind rund 2,87 Millionen Euro vorgesehen, die vom Land in Form einer Zuwendung an die Landkreise und kreisfreien Städte für zusätzliche Stellen gewährt werden. „Damit sollen gezielt weitere Unterstützungsangebote für Schülerinnen und Schüler zur Aufarbeitung persönlicher und familiärer Probleme entwickelt und zur Verfügung gestellt werden, um langfristig den Übergang in ein selbstständiges Leben zu ermöglichen“, so Ministerin Drese.

Etwa 1,28 Millionen Euro stehen für das Freiwillige Soziale Jahr (FSJ) zur Verfügung. Die Höhe der Zuwendung beträgt für jeden Teilnehmenden 535 Euro pro Monat. Die zugelassenen Träger melden die Anzahl der geplanten Teilnehmendenplätze. Die zur Verfügung stehenden Plätze werden linear auf alle Antragstellenden aufgeteilt.

„Mit der Förderung werden ab dem 1. September bis zu 100 zusätzliche Plätze für Freiwilligendienstleistende im FSJ in Kitas, Schulen und Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe eingerichtet“, verdeutlichte Drese. „Auch dadurch schaffen wir Kapazitäten, um Kindern ganz konkret bei der Bewältigung der Pandemiebelastungen zu helfen.“

Bienenlehrpfad Grambow eröffnet

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Grambow – Die Gemeinde Grambow (Landkreis Nordwestmecklenburg) weiht am 17. Juli den Bienenlehrpfad ein. Dazu gehören Informationstafeln und ein Bienenschaukasten, die der Landesimkerverband zur Verfügung gestellt hat. Es gibt Blühflächen und bienenfreundliche Sträucher. Bänke bieten Erholungsmöglichkeiten.

Für Kinder gibt es einen Barfusspfad, einen Balancierpfad und eine Tierweitsprunganlage. Im Jahr 2019 wurde Grambow vom Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt Mecklenburg-Vorpommern zur bienenfreundlichsten Gemeinde gekürt. Das Preisgeld betrug 3000 Euro.

„Grambow hat den Wettbewerb für sich entschieden, weil sich die gesamte Gemeinde mit allen Gremien und Einrichtungen für Bienenfreundlichkeit einsetzt. Das Thema ist vor Ort überall sichtbar“, sagte Minister Dr. Till Backhaus. Eine Jury bewertete etwa, ob Beschlüsse der Gemeinde das Thema Honigbiene besonders berücksichtigen. Außerdem floss mit ein, inwieweit der Ortsimkerverein in die Flächennutzungs- und Freiraumplanung einbezogen wurde. Und ob öffentliche Flächen bienenfreundlich gestaltet wurden. Auch Veranstaltungen zum Thema Biene spielten eine Rolle.

„Jeder Einzelne kann bereits mit kleinen Maßnahmen zum Bienen- und Insektenwohl beitragen. Man kann zum Beispiel Insektenhotels aufstellen, blütenreiche Wiesen und Beete anlegen und auf chemische Pflanzenschutzmittel verzichten“, sagte der Minister.

„Insekten sind unverzichtbar für die Artenvielfalt und die Ökosystemleistungen unserer Natur. Ohne sie gäbe es viele weitere Folgeschäden für unser Ökosystem. Umso erfreulicher ist es dann, wenn sich wie Grambow ganze Dörfer engagieren.“ lobt der Minister die Gemeinde.