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Kategorie: Gesellschaft / Ehrenamt

Die Sommerferien starten

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Ministerin Martin dankt allen Schülerinnen, Schülern, Lehrkräften und Eltern

Schwerin – Am 19. Juni 2020 starten an 561 allgemein bildenden Schulen die Schülerinnen und Schüler in Mecklenburg-Vorpommern in die Sommerferien. Für mehr als 151.000 Kinder und Jugendliche ist dann ein ungewöhnliches Schuljahr offiziell beendet und sie können erst einmal durchschnaufen. Vorher haben sie ihre Zeugnisse erhalten. Erster regulärer Schultag nach den Sommerferien an den allgemein bildenden Schulen ist Montag, 3. August 2020.

„Die vergangenen drei Monate waren für alle eine enorme Herausforderung. Deshalb möchte ich allen Schülerinnen und Schülern, allen Lehrkräften und Schulleitungen und auch den Eltern für ihr Durchhaltevermögen ganz herzlich danken. Sie alle haben Ihr Bestes gegeben. Mir ist sehr bewusst, dass das eine schwierige Zeit für alle Familien war. Deshalb bin ich froh, dass sich die Infektionszahlen in Deutschland und vor allem in MV so positiv entwickelt haben. Somit ist es richtig und wichtig, dass wir nach den Sommerferien am 3. August wieder in einen verlässlichen und täglichen Regelunterricht an den Schulen zurückkehren werden.“

Schülerinnen und Schüler, die in diesem Schuljahr ihre Abschlussprüfung ablegen mussten, standen noch einmal vor einer besonderen Situation. Abiturprüfungen und Prüfungen zur Mittleren Reife mussten in einem sehr engen Zeitrahmen absolviert werden. Nun liegt eine erste Hochrechnung für die Ergebnisse der diesjährigen Prüfungen zur Mittleren Reife und zum Abitur vor.

Bei den Prüfungen zur Mittleren Reife wurden die Ergebnisse aus 164 von 189 Schulen (87 Prozent) ausgewertet. Danach haben 98 Prozent der Prüfungsteilnehmerinnen und -teilnehmer die Prüfung bestanden und das mit einer landesweiten Durchschnittsnote von 2,6. Die Durchschnittsnote lag damit exakt auf dem gleichen Wert wie in den Jahren 2019 und 2018. Drei Schülerinnen und Schüler haben die Abschlussprüfung mit dem Prädikat von 1,0 bestanden und erhalten dafür eine Urkunde von Bildungsministerin Martin.

Bei den Abiturprüfungen liegen derzeit die Ergebnisse von 65 Schulen vor. Das sind zwei Drittel aller Schulen, an denen Schülerinnen und Schüler das Abitur ablegen konnten. Nicht eingerechnet sind dabei die Fachgymnasien. An den 65 Schulen haben 96,9 Prozent der Schülerinnen und Schüler die Abiturprüfung bestanden. Die bislang ermittelte landesweite Durchschnittsnote lag zwischen 2,3 und 2,4. In den zwei Vorjahren lag sie jeweils bei 2,3. 138 Schülerinnen und Schüler haben ihr Abitur mit einem Notendurchschnitt von 1,0 bestanden. Auch sie bekommen eine Urkunde der Ministerin.

„Ich gratuliere allen, die in diesen schwierigen Tagen ihren Schulabschluss geschafft haben, von ganzem Herzen. Das ist in diesem Jahr etwas ganz Besonderes, denn sie haben trotz der Corona-Krise und unter nicht ganz einfachen Bedingungen durchgehalten. Hut ab – Ihr habt es geschafft!“

Geue: MV ist Gesundheitsland

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Hier können wir gesund und sicher leben

Rostock – Das Kuratorium Gesundheitswirtschaft ist heute zu einer Sitzung in Rostock zusammengekommen und hat sich mit Schwerpunkten der Fortschreibung des Masterplans Gesundheitswirtschaft 2030 beschäftigt. Im Mai ist damit begonnen worden, Kernthemen des zukünftigen Masterplans zu diskutieren, erläuterte der Chef der Staatskanzlei, Staatssekretär Dr. Heiko Geue, bei der Sitzung, auf der auch Verlauf und Auswirkungen der Corona-Pandemie erörtert wurden.

„Gute Krankenhäuser mit tollem Personal und gute Gesundheitsämter zur erfolgreichen Nachverfolgung, sind zwei unserer Trümpfe im Kampf gegen Corona“, betonte der Chef der Staatskanzlei zu Beginn der Sitzung.

Das sei eine wichtige Erkenntnis der letzten Monate gewesen. Als Lehre aus der Krise strebe die Landesregierung künftig an, „größere Vorräte an Schutzausrüstungen, Testmaterial und Desinfektionsmittel hier im Land zu haben, wenn möglich auch die Produktion nach Deutschland oder Europa zu holen.

Vor diesem Hintergrund bekommt die Gesundheitswirtschaft auch in MV, insbesondere die Biotechnologie und Medizintechnik, eine ganz neue strategische Bedeutung für Gesundheit und Sicherheit in Mecklenburg-Vorpommern.“ Es sei jetzt noch zu früh, Bilanz zu ziehen, denn die Krankheit sei noch nicht weg und ein Impfstoff noch nicht entwickelt.

Geue: „Trotzdem ist es ein guter Zeitpunkt, mit dem Masterplan 2030 strategisch in die Zukunft zu schauen und Perspektiven weiterzudenken. Dabei geht es um eine nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung, um Gesundheitstourismus, gute Ernährung mit einheimischen Produkten und um gleichwertige Lebensverhältnisse überall im Land.“

Zum großen Bild „Gesundheitsland MV“ gehöre der Tourismus, der gerade wieder hochgefahren wurde. In Zusammenarbeit mit der Tourismusbranche wurden frühzeitig umfassende Konzepte für so viel Sicherheit wie möglich im Tourismus erarbeitet.

„Gesundheit und Sicherheit sind für uns als Tourismusland Nr. 1 die Eckpfeiler zur Überwindung der Krise. Gesundheitswirtschaft passt für mich zu Mecklenburg-Vorpommern als grünem, nachhaltigem und gleichzeitig wirtschaftlich attraktivem Land“, betonte der Staatssekretär.

„Unser Ziel ist ein Mecklenburg-Vorpommern, in dem man gesund leben kann. Ein Gesundheitsland zum Leben. Meine Erwartung an die Fortschreibung des Masterplans Gesundheitswirtschaft MV 2030 sind strategische Impulse, konkrete Maßnahmen und gemeinsames Engagement für ein gesundes, sicheres Leben in unserem schönen Land.“

Maßnahmen der Fleischindustrie in MV wirken

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Schwerin – Nach zahlreichen Neuinfektionen mit dem Corona-Virus in einem Schlachtbetrieb in Nordrhein-Westfalen erklärt Agrarminister Dr. Till Backhaus:

„Dieser neue Ausbruch in Rheda-Wiedenbrück ist ein schwerer Rückschlag für die Menschen im Kreis Gütersloh. Gerade konnten sie sich an eine beginnende Normalisierung gewöhnen, nun wird ihr Leben wieder durcheinandergewirbelt. Auch für die fleischverarbeitenden Betriebe ist diese Entwicklung fatal. Sie geraten erneut unter Generalverdacht. Ich betone aber: In unserem Land gibt es keine Verhältnisse wie in Nordrhein-Westfalen. Die großen fleischverarbeitenden Betriebe haben sich unter unserer Mitwirkung freiwillig zu einem Maßnahmenpaket gegen die Ausbreitung des Corona-Virus verpflichtet. Ich begrüße das sehr.“

Maßnahmen sind unter anderem:

tägliches Fiebermessen bei allen Beschäftigten vor Arbeitsantritt,

Zutrittsverbot für Betriebsfremde auf dem jeweiligen Firmengelände, 

Selbsterklärungen von Zulieferern und die Untersuchung von Mitarbeitern, die länger als eine Woche nicht im Betrieb tätig waren (Urlaub, Krankheit).

„Wie berichtet wird, werden die Schutzmaßnahmen ausnahmslos durchgeführt. Die fleischverarbeitenden Betriebe, Veterinärämter und das Landesamt für Landwirtschaft, Lebensmittelsicherheit und Fischerei (LALLF) wirken konstruktiv zusammen,“ stellt Backhaus fest.

Insgesamt wurden durch das LALLF und weitere externe Labore 354 Proben seit dem 25.05.20 auf COVID-19 untersucht, alle mit einem negativen Ergebnis.

„Darüber bin ich sehr erfreut und zuversichtlich, dass auch weiterhin so konsequent vorgegangen wird,“ so der Minister abschließend

Finanzielle Unterstützung für Kita-Neubau

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Sietow – Die Gemeinde Sietow im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte plant für die Kindertagesstätte „Seute Plappersnuten“ einen Neubau. Der ist aufgrund der nicht mehr genügenden Sicherheitsstandards dringend erforderlich.

Zur finanziellen Unterstützung übersandte das Innenministerium in dieser Woche an den Bürgermeister einen Bewilligungsbescheid über Finanzmittel aus dem Kofinanzierungsfonds von rund 207.000 EUR. Mit den Baumaßnahmen wurde bereits begonnen. In der neuen Kindertagesstätte werden 46 Kinder betreut werden können.

Die Gesamtinvestitionen für den Neubau i.H.v. 1,6 Mio. EUR werden vom Innenministerium aus dem Kofinanzierungsprogramm der Landesregierung und vom Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt als Hauptzuwendungsgeber über die Richtlinie zur Förderung der integrierten ländlichen Entwicklung mit rund 1 Mio. EUR unterstützt.

„Die Einrichtung hat für die Gemeinde eine wichtige infrastrukturelle Bedeutung, denn mit der Kita schafft die Gemeinde die Betreuungsmöglichkeiten, die vor allem junge Familien brauchen, um in der Region zu bleiben“, ist sich Innenminister Lorenz Caffier sicher. „Die Eltern wissen ihre Knirpse gut betreut, wenn sie zur Arbeit gehen. Dies ist ein Stück Lebensqualität, die junge Familien schätzen.

Deshalb stellt das Land für dieses Vorhaben auch Kofinanzierungshilfen zur Verfügung, damit den kommunalen Trägern ermöglicht wird, ihren Eigenanteil finanzieren zu können“, so Minister Caffier.

Öffnung von Kitas und Schulen

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Berlin – Die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder haben heute gemeinsam mit Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel die aktuelle Corona-Lage beraten. Dabei verständigten sich Bund und Länder darauf, Schulen und Kitas möglichst bald wieder für den Regelbetrieb zu öffnen. Ziel sei es, dass alle Länder nach den Sommerferien wieder in den schulischen Regelbetrieb auf der Grundlage von Schutz- und Hygienekonzepten zurückkehren. Auch in den Kitas soll zeitnah von der Notbetreuung zu einem möglichst vollständigen Regelbetrieb zurückgekehrt werden.

„Wir alle wissen, dass unsere Kinder, ihre Eltern und auch die Lehrerinnen und Lehrer und die Erzieherinnen und Erzieher harte Wochen hinter sich haben. Unser gemeinsames Ziel ist es, überall in Deutschland möglichst schnell wieder zu einem Regelbetrieb in Kitas und Schulen zurückzukehren. Hier im Land wird das zunächst ab kommender Woche mit dem Ferienhort geschehen. Wir arbeiten daran, dass die Schulen mit Schuljahresbeginn wieder täglichen Unterricht für alle Kinder anbieten. Die Kitas sind bereits für alle Kinder auf. Hier ist es unser Ziel, die Betreuungszeiten zu erweitern“

Voraussetzung dafür sei, dass die Infektionszahlen niedrig bleiben oder am besten weiter zurückgehen. „Deshalb ist es wichtig, dass wir bei Infektionsfällen in Kitas und Schulen konsequent das Umfeld testen. Ich bin sehr dankbar, dass die Runde meinen Vorschlag einer bundesweiten Teststrategie aufgenommen hat. Dort, wo zum Beispiel in einer Kinderbetreuungseinrichtung oder einer Schule ein Fall auftritt, müssen umfassende Testungen in der Einrichtung auf Kosten der Krankenkassen erfolgen“, erläuterte die Ministerpräsidentin. „Wir brauchen größtmögliche Sicherheit für die Eltern und ihre Kinder, aber auch für Lehrerinnen und Lehrer und Erzieherinnen und Erzieher.“

Trotz positiver Entwicklung der Infektionszahlen sei weiter Achtsamkeit nötig. „Wir haben es nach wie vor mit einer gefährlichen Krankheit zu tun, gegen die es keinen Impfstoff gibt. Deshalb brauchen wir weiter die Mindestabstandsregeln und den Mund-Nasenschutz in bestimmten öffentlichen Bereichen“, betonte die Ministerpräsidentin. Die Corona-App sei eine wichtige Ergänzung, um Infektionsketten nachverfolgen und unterbrechen zu können.

Bund und Länder verständigten sich weiter darauf, dass Großveranstaltungen, bei denen Kontakte nicht nachzuverfolgen sind, bis Ende Oktober abgesagt werden. „Das führt bei uns in Mecklenburg-Vorpommern beispielsweise dazu, dass wir den für September geplanten MV-Tag in Greifswald nicht durchführen können. Wir werden ihn auf kommendes Jahr verschieben“, kündigte die Ministerpräsidentin an.

In ihrem gemeinsamen Beschluss stellten sich die Länder hinter das Konjunkturpaket des Bundes. „Das Paket wird helfen, die Konjunktur wieder anzukurbeln. Zugleich ermöglicht das Konjunkturpaket, in wichtige Zukunftsbereiche zu investieren. Vor allem in die Digitalisierung und die erneuerbaren Energien. Wir in Mecklenburg-Vorpommern sehen insbesondere in der Förderung der Wasserstofftechnologie eine große wirtschaftliche Chance für unser Land“, erklärte die Ministerpräsidentin.

„Ich freue mich darüber, dass sich die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten heute auch noch einmal gemeinsam hinter den Kinderbonus gestellt haben. Das ist eine wichtige Unterstützung für Familien. Und sie ist so ausgestaltet, dass Familien mit kleinen und mittleren Einkommen profitieren. Deshalb halte ich die Kritik am Kinderbonus für falsch“, so die Ministerpräsidentin.

MV-Bundesratsinitiative

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Sexuelle Gewalt gegen Kinder in jedem Fall künftig ein Verbrechen

Schwerin – Das Land Mecklenburg-Vorpommern wird in den Bundesrat am 3. Juli 2020 eine Entschließung zur höheren Bestrafung von sexuellem Kindesmissbrauch und Verbreitung, Erwerb und Besitz kinderpornografischer Schriften einbringen. Das beschloss die Landesregierung am Dienstag. Ziel ist es, die Bundesregierung aufzufordern, zeitnah einen Gesetzentwurf vorzulegen.

Justizministerin Katy Hoffmeister: „Jedem muss klarwerden, dass sexuelle Gewalt gegen Kinder ein Verbrechen und kein Vergehen ist. Das stellen wir nur nachhaltig klar, in dem die strafrechtliche Sanktionierung verschärft wird und die Mindeststrafe von jetzt sechs Monate auf ein Jahr erhöht wird. Niemand sollte Gewalt und Missbrauch erfahren, schon gar nicht die wehrlosesten in unserer Gesellschaft. Kinder verdienen unseren Schutz. Wir sind es ihnen schuldig, da sie unsere Zukunft sind. Es ist geboten, dass die Bundesjustizministerin nun der lange im Raum stehenden Prüfbitte zur Erhöhung des Mindeststrafmaßes bei Kindesmissbrauch nachkommt und einen Gesetzentwurf vorlegt“, so Justizministerin Hoffmeister.

„Die schärfere strafrechtliche Sanktionierung von sexueller Gewalt gegen Kinder ist ein Baustein zur Verbesserung des Kinderschutzes“, betonte Sozialministerin Stefanie Drese, die Ende Mai einen entsprechenden Beschluss der Jugend- und Familienministerinnen und -minister initiiert hatte.

„Kinderschutz lebt von einer funktionierenden Zusammenarbeit innerhalb der Institutionen und zwischen den verschiedenen Hilfesystemen. Wichtig ist, dass alle beteiligten Akteure Hand in Hand zusammenarbeiten und ihre Aufgaben im Sinne einer Verantwortungsgemeinschaft wahrnehmen. Die präventiven Maßnahmen müssen auf allen Ebenen zum Schutz vor sexuellem Missbrauch verstärkt werden. Kinderschutz muss oberste Priorität haben“, so Drese.

Das Land hat in den letzten Jahren seine Anstrengungen für den Kinderschutz nochmals erhöht. Nach Angaben von Hoffmeister und Drese wurden u.a. ein Sonderprogramm zur Bekämpfung von Kinderpornographie in Höhe von fünf Millionen Euro vor allem für die bessere Strafverfolgung im Internet aufgelegt, die Landesmittel für die Opferambulanzen verdoppelt, die Frühen Hilfen für junge Familien verstetigt, eine Kinderschutz-App entwickelt und eine neue Kontaktstelle Kinderschutz beim Kinderschutzbund MV eingerichtet.

Kinder- und Jugendreisen

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Weitere Lockerungen für Kinder- und Jugendreisen und Angebote der Kinder- und Jugendarbeit

Schwerin – Sozialministerin Stefanie Drese informierte am heutigen Dienstag über weitere Lockerungen für Kinder- und Jugendreisen sowie Angebote in der Kinder- und Jugendarbeit in Mecklenburg-Vorpommern. Dazu hat das Sozialministerium eine aktualisierte Corona-Jugendhilfeverordnung (3. Corona-JugVOÄndVO MV) erarbeitet, die am 22. Juni in Kraft tritt.

„Wir möchten zum Ferienbeginn nochmals alle Möglichkeiten ausschöpfen, damit Angebote für Kinder und Jugendliche wieder stattfinden können. Kinder und Jugendliche haben in den letzten Wochen und Monaten besonders unter den Einschränkungen gelitten und brauchen wieder Möglichkeiten, sich auszutauschen und pädagogische Begleitung und Unterstützung außerhalb des Elternhauses in Anspruch zu nehmen“, verdeutlichte Drese.

Für Angebote und Maßnahmen der Jugendarbeit soll daher von der grundsätzlichen Einhaltung der Abstandregel von 1,50 Meter abgesehen werden können, wenn sonst die pädagogische Zielrichtung des Angebotes oder der Maßnahme gefährdet wird. „Auf eine möglichst konstante Gruppenzusammensetzung sollte aber geachtet werden“, so Drese.

Auch bei Gruppenreisen mit Übernachtung kann der Mindestabstand aufgehoben werden, wenn die Teilnehmenden vom Beginn bis zum Ende der Maßnahme eine Gruppe in fester Zusammensetzung bilden. Drese: „Die Bezugsgruppe sollte eine Anzahl von 30 Personen nicht übersteigen. Unter diesen Bedingungen kann dann auch von der Einhaltung der Abstandsregel in Ess- oder Schlafräumen abgesehen werden.“ Verschiedene Gruppen müssen den Mindestabstand von 1,5 Metern jedoch einhalten und sind nach Möglichkeit räumlich voneinander zu trennen.

Der Anbieter der Angebote und Maßnahmen hat die Beachtung der Anforderungen durch eine angemessene Anzahl von geeigneten betreuenden Personen zu gewährleisten. Die Verpflichtung, eine Anwesenheitsliste zu führen, sowie zur Beachtung der Hygienevorgaben (vorwiegend Angebote im Freien, Lüften, Desinfizieren usw.) bleibt bestehen.

Seit dem 18. Mai sind in Mecklenburg-Vorpommern Kinder- und Jugendreisen wieder erlaubt. Ab dem 22.06.2020 gilt die 3. Corona-JugVOÄndVO MV. Sie sieht weitere Erleichterungen für die Durchführung von Kinder- und Jugendreisen vor. Hierzu wurden zudem aktualisierte Hygieneempfehlungen des Sozialministeriums veröffentlicht. Unter den dort genannten Voraussetzungen können Kinder- und Jugendreisen durchgeführt werden.

Deutscher Kita-Preis 2020

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Bundesweit zweiter Platz für das lokale Bündnis für Familie Uecker-Randow aus Torgelow

Torgelow – „Die bundesweite Würdigung der vielfältigen Arbeit des lokalen Bündnisses für Familie Uecker-Randow aus Torgelow ist eine tolle Nachricht für Mecklenburg-Vorpommern“, gratulierte Sozialministerin Stefanie Drese den Preisträgern zum zweiten Platz in der Kategorie „Lokales Bündnis für frühe Bildung des Jahres“ zur gestrigen Verleihung des Deutschen Kita-Preises.

„Mit ihrem großen Netzwerk aus 57 Bündnispartner, darunter Kitas und Tagespflege, Einzelpersonen, Firmen, Verwaltung und Politik, entstehen herausragende Projekte mit denen sie die Jury überzeugen konnten“, so Drese.

Der zweite Platz beim Bundeswettbewerb ist mit 10.000 Euro dotiert. Die zwei Gewinner des ersten Preises in den Kategorien „Kita des Jahres“ und „Lokales Bündnis für frühe Bildung des Jahres“ erhalten je 25.000 Euro.

Insgesamt standen zehn Kitas und zehn Initiativen aus ganz Deutschland im Finale des Deutschen Kita-Preises. Sie wurden aus 1.500 Bewerbungen ausgewählt.

Der Deutsche Kita-Preis ist eine gemeinsame Initiative des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und der Deutschen Kinder- und Jugendstiftung in Partnerschaft mit der Heinz und Heide Dürr Stiftung, der Gisela-Sdorra-Stiftung, der Karg-Stiftung, dem Eltern-Magazin und dem Didacta-Verband.