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Kategorie: Gesellschaft / Ehrenamt

Die Ministerpräsidentin zu Weihnachten

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Schwesig: Ich bin stolz auf das, was wir in MV zusammen geschafft haben

Schwerin – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig ist zu Beginn ihrer diesjährigen Weihnachtsansprache im NDR-Fernsehen auf den Anschlag auf den Weihnachtsmarkt in Magdeburg eingegangen und hat ihr tiefes Mitgefühl für die Opfer und deren Angehörige zum Ausdruck gebracht.

„Der Angriff auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt mit vielen Toten und Schwerverletzten hat mich wie viele andere Menschen auch tief erschüttert. Wir trauern um die Opfer und denken an ihre Hinterbliebenen. Den Verletzten wünschen wir alles Gute und dass sie wieder gesund werden. Die Tat muss vollständig aufgeklärt werden. Die Behörden unseres Landes werden dabei mithelfen.“ Die Ministerpräsidentin dankte insbesondere den Polizistinnen und Polizisten, die die Weihnachtsmärkte sichern.

In ihrer Ansprache hob Schwesig die Erfolge des Landes im Jahr 2024 hervor: „Es war ein besonderes Jahr für Mecklenburg-Vorpommern. Mit der Bundesratspräsidentschaft konnten wir vereint Segel setzen und im In- und Ausland für unser schönes Land werben. Der Tag der Deutschen Einheit war ein wunderbares Erlebnis: 200.000 Menschen haben friedlich, fröhlich und sicher gefeiert. Einheit mit vielen Gästen gefeiert. Schwerin ist mit dem Residenzensemble ins Weltkulturerbe aufgenommen worden, als dritte Stadt im Land nach Wismar und Stralsund“, betonte sie.

„Ich bin dankbar für das, was wir in Mecklenburg-Vorpommern zusammen geschafft haben“, so Schwesig weiter. Sie sei stolz auf die Unternehmen, die sich in einer schwierigen wirtschaftlichen Lage befinden würden. „Wir hatten das höchste Wirtschaftswachstum. In Schwerin, Stralsund und Pasewalk erweitern große Unternehmen ihre Produktion und schaffen neue Arbeitsplätze. Das ist ein gutes Zeichen für unsere Wirtschaft.“

Sie sei auch stolz auf die Ehrenamtlichen, die Polizei und Feuerwehrleute, auf die Pflegekräfte und Handwerker, „auf all die, die unser Leben sicherer und besser machen“.

Sie wisse, dass sich viele Menschen Sorgen machen, zum Beispiel über Arbeitslosigkeit oder steigende Preise. „Ich verstehe das gut. Ebenso wie die Sorgen vor Krieg angesichts der vielen Konflikte auf der Welt. Die Landesregierung wird weiter alles dafür tun, um das Land durch schwierige Zeiten zu bringen. Unsere wichtigste Aufgabe ist es, die Wirtschaft zu stärken und Arbeitsplätze zu erhalten. Gleichzeitig achten wir auf den sozialen Zusammenhalt, zum Beispiel mit der beitragsfreien Kita oder dem Seniorenticket. Die Strompreise werden für viele Bürgerinnen und Bürger sinken, weil wir mit dem Bund eine Senkung der Netzentgelte ausgehandelt haben.“

Schwesig rief zu einem starken Zusammenhalt auf: „Es ist wichtig, dass wir respektvoll miteinander umgehen, dass wir offen für andere Meinungen sind.“

„Ich wünsche Ihnen von Herzen frohe und friedliche Weihnachten“, sagte Schwesig abschließend.

Studienstarthilfe erleichtert den Studienanfang

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Oldenburg: Der Start in diesen neuen Lebensabschnitt ist mit zusätzlichen Kosten verbunden

Schwerin – In Mecklenburg-Vorpommern haben in diesem Jahr 112 Studierende erstmals eine Studienstarthilfe erhalten. Die neue finanzielle Unterstützung war durch die BAföG-Reform in diesem Jahr möglich. Die Studienstarthilfe unterstützt junge Menschen, die vor ihrem Studium Sozialleistungen bezogen haben, beim Start an einer Hochschule mit 1.000 Euro. Sie wird als einmaliger Zuschuss aus Bundesmitteln gewährt, weder auf einkommensabhängige Sozialleistungen wie das Bürgergeld noch auf das BAföG angerechnet und muss auch nicht zurückgezahlt werden.

„Der Studienbeginn ist der Start in einen neuen Lebensabschnitt und mit zusätzlichen Kosten verbunden. Viele Studierende schaffen sich einen neuen Laptop an, kaufen Bücher für das Studium und müssen ihr WG-Zimmer ausstatten“, sagte Bildungsministerin Simone Oldenburg. „Die Studienstarthilfe ist ein Mittel zur Chancengerechtigkeit. Ich begrüße diese zusätzliche finanzielle Unterstützung und empfehle allen angehenden Studierenden, die die Voraussetzungen erfüllen, die Studienstarthilfe gleich zu Beginn ihres Studiums zu beantragen“, so Oldenburg.

Der Antrag auf Studienstarthilfe kann ab Studienbeginn bis zum Ende des Monats, der auf den Studienbeginn folgt, ausschließlich über das Onlineportal „BAföG Digital“ gestellt werden. Dort finden Studierende auch das zuständige Amt für Ausbildungsförderung, das ihnen bei Fragen weiterhilft. Die Ämter für Ausbildungsförderung erhalten die Bundesmittel über das Bildungsministerium, das in Mecklenburg-Vorpommern für BAföG-Angelegenheiten zuständig ist.

In diesem Jahr beziehen 6.526 Studierende an den Hochschulen BAföG, 2.167 Schülerinnen und Schüler haben ebenfalls BAföG erhalten. 943 Personen empfangen Aufstiegs-BAföG für eine berufliche Fortbildung.

Fördermittel zur Stärkung der Innenstadt

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Jesse: „Wir unterstützen den Einsatz für mehr Lebendigkeit und neue Chancen“

Tribsees – Das Land Mecklenburg-Vorpommern unterstützt die Stadt Tribsees (Landkreis Vorpommern Rügen) bei der Stärkung und Belebung seiner historischen Altstadt. Heute hat Ines Jesse, Staatssekretärin im Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit, zwei Zuwendungsbescheide in Höhe von insgesamt 195.000 Euro an den Bürgermeister der Stadt, Bernhard Zieris, übergeben.

Ines Jesse: „In der Alten Turnhalle sollen künftig unter anderem Ausstellungen, Kurse und andere kulturelle Veranstaltungen stattfinden – das bringt neues Leben und frische Ideen in die Altstadt.“

Mit einem „Regiomatenladen“ direkt am Marktplatz bekommen regionale Erzeuger eine neue Möglichkeit, ihre Produkte anzubieten. Der Raum des ehemaligen Kartoffelmuseums wird mit der Unterstützung des Landes so aufbereitet, dass er Anbietern als Verkaufsfläche und kleine Markthalle dienen kann. Ines Jesse: „Mit diesen zielgerichteten Förderungen unterstützen wir den tatkräftigen Einsatz der Menschen vor Ort und des Bürgermeisters für mehr Lebendigkeit und neue Chancen für Tribsees.“ Beide Vorhaben würden mit viel Engagement und reger Bürgerbeteiligung umgesetzt.

Im Rahmen der Landesinitiative „Ländliche GestaltungsRäume“, einer Förderinitiative des Wirtschafts-ministeriums, wird eine Machbarkeitsstudie zur Nutzung der Alten Turnhalle in Tribsees mit bis zu 50.000 Euro gefördert. Die Reaktivierung der Altstadt Tribsees durch regionalen Handel wird mit der Etablierung eines Regiomatenladens im ehemaligen Kartoffelmuseum mit bis zu 145.000 Euro unterstützt.

Wohngeld-Bilanz 2023

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Zahl der Berechtigten deutlich gestiegen

Schwerin – Die Haushalte, die in Mecklenburg-Vorpommern Wohngeld beziehen, sind im Jahresvergleich 2023 deutlich angestiegen: Zum Stichtag 31. Dezember 2023 haben insgesamt 46.360 Haushalte Wohngeld bezogen (2022: 24.420).

„Genau dies war das Ziel der Wohngeldreform, die zu Beginn dieses Jahres 2023 in Kraft getreten ist: die Menschen mit niedrigen und mittleren Einkommen stärker dabei zu unterstützen, die gestiegenen Wohn- und Heizkosten zu bewältigen. Außerdem sollte durch eine Anhebung der Einkommensobergrenzen mehr Menschen als zuvor dieser staatliche Zuschuss zu Gute kommen. Auch dies hat für Mecklenburg-Vorpommern funktioniert“, sagt Landesbauminister Christian Pegel zu den Zahlen. So wurden 2023 rund 122,8 Millionen Euro Wohngeld ausgezahlt. 2022 waren es insgesamt 46 Millionen Euro – damit wurde durch die Wohngeld-Plus-Reform fast eine Verdreifachung erzielt. Damit konnten mehr als 45.000 Haushalte nachhaltig bei den Wohnkosten entlastet werden. Die Haushalte erhielten im Durchschnitt mehr als 200 Euro.

„Ich möchte alle Bezieherinnen und Bezieher von niedrigen und mittleren Einkommen, die dies noch nicht getan haben, ermutigen, einen Wohngeldantrag zu stellen. Prüfen Sie schnell und einfach vorab mit dem digitalen Wohngeldrechner des Zweckverbands Elektronische Verwaltung unverbindlich, ob Sie für den Wohngeldbezug in Frage kommen“, so Christian Pegel.

Der Minister dankte den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Kommunen für ihre Anstrengungen, die durch die gehäuften Anträge bewältigt wurden: „Durch die Anhebung der Einkommensobergrenzen für den Wohngeldbezug ist es natürlich zu einer Häufung von Anträgen in den Wohngeldstellen gekommen, sodass da und dort etwas Geduld vonnöten sein musste. Die vielen engagierten Kolleginnen und Kollegen haben die Wohngeldreform reibungslos umgesetzt, damit die Unterstützung auch schnell und direkt bei den Menschen ankommt“, so der Minister.

Mecklenburg-Vorpommern gehört zu den zwölf Bundesländern, die den von Schleswig-Holstein im Einer-für-alle-Verfahren entwickelten Online-Dienst einsetzen. Die Anbindung an die Wohngeldbehörden erfolgte Mitte April 2023 in 86 Wohngeldbehörden. Die übrigen Wohngeldbehörden nutzen einen digitalen Antrag, der über das jeweilige Fachverfahren bereitgestellt wird. Nur wenige Kommunen bieten keinen digitalen Antrag an. Die Formulare für den digitalen Wohngeldantrag finden Sie im MV-Serviceportal.

Drese besucht Ypsomed

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Medizinische Innovation für Diabetes-Erkrankte

Schwerin – Diabetes ist eine der größten Volkskrankheiten in Deutschland. Allein in Mecklenburg-Vorpommern sind laut Gesundheitsatlas mindestens 12.9 Prozent der Menschen betroffen. „Das ist der Spitzenwert in Deutschland“, erklärte Gesundheitsministerin Stefanie Drese, die heute das im Jahr 2019 eröffnete Schweriner Ypsomed Werk besuchte. Hier werden Produkte hergestellt, die Betroffenen den Umgang mit der Erkrankung vereinfachen sollen. Das Land unterstützte die Ansiedlung mit einem Investitionskostenzuschuss in Höhe von knapp zehn Millionen Euro.

„Wer an Diabetes erkrankt ist, muss im Alltag stets einen Blick auf die eigenen Blutzuckerwerte haben, muss sich genaustens mit seinen Mahlzeiten auseinandersetzen und gegebenenfalls Insulin zuführen. Das kann belastend, umständlich und zum Beispiel beim Spritzen auch schmerzhaft sein“, erklärte Drese.

Hoffnungen machen hier neue medizinische Lösungen wie die Insulinpumpen. „Sie ahmen in gewisser Weise die Bauchspeicheldrüse nach und können am Körper getragen werden. Über einen Schlauch kann die Pumpe das Insulin selbst zuführen – rund um die Uhr“, verdeutlichte die Ministerin nach ihrem Betriebsbesuch. Mehr als 60 Mio. der hierfür benötigten Infusionssets werden von Yspomed jährlich allein am Schweriner Produktionsstandort produziert.

Noch einen Schritt weiter gehen sogenannte Closed-Loop-Systeme. „Hier wird ein Sensor gesetzt, der kontinuierlich den Blutzuckerwert prüft und drahtlos mit der Pumpe kommuniziert. Verändern sich die Werte, kann diese selbst nachregulieren, um Unter- und Überzuckerungen zu vermeiden“, hob Drese hervor. Das heißt, dass Betroffene deutlich weniger häufig selbst eingreifen müssen und so an Lebensqualität zurückgewinnen, etwa weil sie in der Nacht durchschlafen können.

„Es ist ermutigend zu sehen, welche Verbesserungen für den Alltag der Diabetes-Patientinnen und Patienten so schon erreicht werden konnten und welche Rolle der Standort MV dabei spielt“, unterstrich die Gesundheitsministerin. So seien neben der Produktion auch ein Logistiklager, die Qualitätskontrolle und der technische Unterhalt des Schweizer Unternehmens in Schwerin angesiedelt.

Drese: „Wir können stolz darauf sein, dass eine so zukunftsweisende Technik sich hier im Land etabliert hat. Sehr erfreut bin ich darüber, dass Ypsomed in den nächsten Jahren weiter expandieren und investieren will“. So sind weitere 46.000qm Produktionsfläche geplant, die mittelfristig die bestehenden 500 Arbeitsplätze verdoppeln sollen.

Deutschlandticket: Finanzierung vorerst gesichert

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Minister Dr. Blank: „Deutschlandticket muss auch nach 2025 solide finanziert werden“

Schwerin – Mit Blick auf die in dieser Woche zwischen den Bundestagsfraktionen von SPD, Grünen und Union erreichte Einigung zur Finanzierung des Deutschlandtickets erklärt Dr. Wolfgang Blank, Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Mecklenburg-Vorpommern:

„Das Deutschlandticket und insbesondere auch unser rabattiertes Ticket für Azubis und Senioren ist für viele Menschen nicht mehr aus dem täglichen Leben wegzudenken. Das Deutschlandticket schafft neue, unkomplizierte und bezahlbare Mobilität und ist ein zentrales Element unserer erfolgreichen Mobilitätsoffensive Mecklenburg-Vorpommern.“

Die Nachricht, dass sich SPD, Grüne und Union trotz aller Querelen der vergangenen Monate darauf geeinigt haben, die Finanzierung des Deutschlandtickets für 2025 sicherzustellen, sei eine „gute, aber auch überfällige Nachricht aus Berlin.“ Die Verkehrsunternehmen, aber auch die vielen Millionen Nutzerinnen und Nutzer, hätten lange auf diese Entscheidung gewartet und bekämen jetzt Planungssicherheit.

Zur Wahrheit gehöre aber auch, dass das Deutschlandticket und der ÖPNV insgesamt auch nach 2025 solide und planbar finanziert werden müsse. Dr. Wolfgang Blank: „Die neue Bundesregierung ist deshalb dringend aufgefordert, sich schnell und klar zum Deutschlandticket zu bekennen und die Finanzierung für die nächsten Jahre krisensicher festzuzurren.“

Azubis und Seniorinnen und Senioren aus MV profitieren von einer Rabattierung durch das Land Mecklenburg-Vorpommern. Statt des ab dem kommenden Jahr regulären Preises von 58 Euro pro Monat zahlen Azubis und Seniorinnen und Senioren aus Mecklenburg-Vorpommern nur 38 Euro für das Deutschlandticket.

Das Azubi-Ticket MV wurde im November 2024 insgesamt 11.615-mal verkauft. Das Seniorenticket MV wurde im Oktober 2024 (aktuellste vorliegenden Zahlen) 40.959-mal verkauft. Das ist der höchste Wert seit der Einführung.

Notaufnahmen entlasten

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Schwerin – Medizinisch weniger schwere Fälle belasten zunehmend die Notaufnahmen, auch in Mecklenburg-Vorpommern. Demnach wurden im vergangenen Jahr etwa 60 Prozent der Patienten, die die Notaufnahme eines Krankenhauses aufgesucht haben, ambulant behandelt und nur 40 Prozent auch stationär aufgenommen. Dies zeigt die gerade veröffentlichte Auswertung der Versichertenbefragung 2024 des Spitzenverbandes der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV).

„Diese Zahlen verdeutlichen eindrücklich, wie dringend die Strukturen im Bereich der Akutversorgung verändert werden müssen und wir neue Ansätze brauchen, um die Notfalldienste zu entlasten“, kommentierte Gesundheitsministerin Stefanie Drese die Ergebnisse am Dienstag in Schwerin.

Wesentliche Verbesserungen würden sich nach Ansicht von Drese insbesondere durch die Vernetzung des Rettungsdienstes mit dem ärztlichen Bereitschaftsdienst sowie die Einführung flächendeckender Integrierter Notfallzentren (INZ) ergeben. Die nächste Bundesregierung müsse deshalb zügig die Notfallversorgung entsprechend reformieren.

Drese: „In Mecklenburg-Vorpommern haben wir uns bereits auf den Weg gemacht, um die Notaufnahmen und Rettungsdienste zu entlasten.“ Dazu gehöre die modellhafte Zusammenlegung der Rufnummern 112 und 116 117 im Landkreis Vorpommern-Greifswald sowie in der Region Rostock (Landkreis u. Stadt Rostock). Medizinisch ausgebildete Disponenten entscheiden in den dortigen Leitstellen, ob es sich um einen Notfall handelt oder der kassenärztliche Bereitschaftsdienst übernimmt. „Damit wird verhindert, dass Rettungskräfte unnötig gebunden sind und kommt Hilfe schneller dort an, wo sie auch dringend benötigt wird“, so die Ministerin.

Ein weiterer innovativer Ansatz sei zudem die grenzüberschreitende Zusammenarbeit der Integrierten Regionalleitstellen im besonders dünn besiedelten Grenzgebiet zwischen MV und Brandenburg.

Als „Leuchtturmprojekt“ bezeichnete Drese, das seit Anfang 2024 bestehende Integrierte Notfallzentrum des Klinikum Südstadt Rostock. Am sogenannten Gemeinsamen Tresen entscheidet ein interprofessionelles und interdisziplinäres Team aus Beschäftigten der Klinik und der Kassenärztlichen Vereinigung bereits bei der Anmeldung, auf welcher Ebene die Patientinnen und Patienten am besten versorgt werden. Das kann die Notaufnahme sein, die angegliederte KV-Bereitschaftspraxis oder auch der eigene Hausarzt während der Praxiszeiten.

„Für Betroffene selbst ist es im Krankheitsfall meist schwierig einzuschätzen, wie schwer eine Verletzung oder Erkrankung ist. Wer Schmerzen hat, denkt nachvollziehbarer Weise oft zuerst ans Krankenhaus. Damit dort aber lebensbedrohlich Erkrankte zügig behandelt werden können, ist es wichtig, dass sowohl die Rettungsdienste als auch die Ärztinnen und Ärzte nicht mit Problemen wie leichten Bauchschmerzen und Erkältungen gebunden werden“, erklärte Drese. „Durch eine bessere Patientensteuerung können wir Druck aus dem System nehmen.“

Minister empfiehlt: Waldaktie zu Weihnachten

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Schwerin – Noch nicht alle Weihnachtsgeschenke zusammen, aber auch keine Lust auf kurzlebigen Konsum? Für alle, die ein Stück Klimaschutz zum Anfassen verschenken wollen, hat Umweltminister Dr. Till Backhaus einen Tipp: Die Waldaktie. Noch bis zum 23. Dezember einfach online unter www.shop.z-eco.de/ bestellen, an Heiligabend das personalisierte Zertifikat unter den Weihnachtsbaum packen und in ein paar Monaten dem Weihnachtsgeschenk beim Wachsen zusehen.

Dass eine Waldaktie ein wirklich langlebiges Geschenk ist, zeigt eine Auswertung der bereits im Land gepflanzten Klimawälder. Minister Backhaus:

„Waldaktionäre und Waldaktionärinnen haben Grund zur Freude: Allen Klimawäldern geht es gut! Im November 2007 wurde der erste Klimawald gepflanzt. Seitdem ist durchschnittlich fast jährlich ein neuer Klimawald hinzugekommen. So wachsen mittlerweile knapp 20 Klimawälder in Mecklenburg-Vorpommern. Der westlichste Klimawald wächst im Biosphärenreservat Schaalsee, der östliche auf der Insel Usedom. Insgesamt umfassen sie mehr als 100 Hektar Fläche und haben das Potential, jährlich etwa 80.000 Tonnen Kohlendioxid der Atmosphäre zu entnehmen“.

Weiter erklärt der Minister: „Wir wollten einmal genauer hinsehen und recherchieren, wie es den Klimawäldern geht. Das Ergebnis ist erfreulich: wir haben keine Ausfälle! Das Versprechen, welches wir den Waldaktionären und Waldaktionärinnen geben, nämlich die Entnahme und langfristige Bindung von Kohlenstoff in den Wäldern, können wir weiterhin halten. Und zum Versprechen zählen noch weitere Vorteile des Waldes: Neben dem Klimaschutzeffekt erbringen die neuen Klimawäldern eine Vielzahl positiver Ökosystemleistungen: Sie bieten Lebensraum und Nahrung, schützen den Boden vor Austrocknung und Erosion, sorgen für sichere Arbeit und gleichzeitig auch ein Stück Erholung. Ein Spaziergang im Wald ist nachweislich gesundheitsfördernd. Insofern tut man mit einer Waldaktie auch immer der Allgemeinheit etwas Gutes“.

Einzig das Jahrtausendregenereignis im Sommer 2011 hatte einen Klimawald umfassend geschädigt. Hier hatte der Landesforst mit eigenen Mitteln wieder aufgeforstet, so dass auch hier gilt: die Waldaktie wirkt!

„Natürlich erreichen auch uns die Meldungen, dass viele Klimaschutzzertifikate nicht das erfüllen, was sie vorgeben. Bei unseren Ökowertpapieren ist das anders!“, betont Backhaus: „Durch unsere wissenschaftsbasierte Herangehensweise, der engen Zusammenarbeit mit Praktikern und den sehr konservativen Abschätzungen sind wir auf der sicheren Seite! Das gilt nicht nur für die Waldaktie“, so der Minister.

Die Waldaktie ist das erste von mittlerweile vier „Ökowertpapieren“, die das Klimaschutzministerium emittiert hat. Die Waldaktie wurde 2007 gemeinsam mit dem Tourismusverband MV und der Landesforst gestartet. Mittlerweile konnten mehr als 1 Mio. € für Erstaufforstungen eingenommen werden, woraus etwa 20 Klimawälder finanziert wurden.

Zu den Käufern gehören Unternehmen ebenso wie Privatpersonen. Es folgten die MoorFutures (2011), der Streuobstgenussschein (2015) und der HeckenScheck (2022).

Neben den Leistungen im Klimaschutz erbringen die Basisbiotope Wald, Moor, Streuobstwiese und Hecke zahlreiche weitere gesellschaftlich relevante Ökosystemleistungen. Auch bilden sie wichtige Lebensräume und unterstützen somit den Erhalt der Artenvielfalt.