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Kategorie: Gesellschaft / Gesundheit / Pflege / Ehrenamt

Welt-Schlaganfalltag

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Stroke Units steigern Überlebenschancen der Betroffenen

Schwerin – Der Schlaganfall ist die dritthäufigste Todesursache in Deutschland und der häufigste Grund für erworbene Behinderungen im Erwachsenenalter. In Mecklenburg-Vorpommern sind rund 1,77 Prozent der Gesamtbevölkerung im Laufe ihres Lebens von einem Schlaganfall oder seinen Komplikationen betroffen. Das sind rund 14 Prozent mehr als im deutschlandweiten Schnitt.

„Um bleibende Schäden zu verhindern ist es enorm wichtig, dass die Betroffenen möglichst schnell und kompetent behandelt werden – idealerweise auf einer unserer neun zertifizierten Spezialstationen, auch Stroke Units genannt“, erklärte Gesundheitsministerin Stefanie Drese. Diese seien im besonderen Maße auf die Bedürfnisse der Betroffenen eingestellt und ermöglichen alle notwendigen diagnostischen und therapeutischen Maßnahmen, inklusive einer Thrombolyse oder einer Thrombektomie zum Lösen oder Entfernen eines Blutgerinnsels.

„Betroffene werden zudem von multidisziplinären Ärzteteams und eigens neurologisch geschulten Pflegekräften um- und versorgt. Sie sind in unseren Stroke Units also wortwörtlich in besten Händen“, lobte Drese. Studien belegten, dass diese Kombination aus besonderer Ausstattung und hochqualifiziertem Personal entscheidend dazu beitrage, die Chance zu erhöhen, einen schweren Schlaganfall ohne bleibende Schäden zu überleben, verdeutlichte die Ministerin die hohe Bedeutung der Spezialstationen für Schlaganfallpatientinnen und -patienten.

Eine gute Versorgung beginne jedoch bereits vor dem Erreichen des Krankenhauses und vor dem Absetzen eines Notrufs. „Denn umso schneller die Symptome eines Schlaganfalles erkannt werden, umso schneller kann diese entscheidende Versorgungskette gestartet werden“, unterstrich Drese. Insbesondere der FAST-Test (Face-Arms-Speech-Time) könne hierbei helfen.

„Bei einem Verdacht sollten Sie Betroffene bitten, zu lächeln („Face“), beide Arme zu heben („Arms“) und einen Satz nachzusprechen („Speech“). Bei Auffälligkeiten setzen Sie sofort einen Notruf ab („Time“)“, so die Ministerin. Dies gelte auch, wenn Sie sich unsicher sind. „Rufen Sie in diesem Fall lieber einmal zu viel an. Die Kolleginnen und Kollegen der Leitstelle können Ihnen bei der Einschätzung helfen.“

Zertifizierte Stroke Units sind in Mecklenburg-Vorpommern im Krankenhausplan ausgewiesen. Derzeit halten die folgenden Häuser eine entsprechende überregionale Spezialstation vor: Universitätsmedizin Greifswald, Dietrich-Bonhoeffer-Klinikum Neubrandenburg, MediClin Krankenhaus Plau am See, Universitätsmedizin Rostock, Helios Kliniken Schwerin, Helios Hanseklinikum Stralsund. Regionale Stroke Units befinden sich zudem am KMG Klinikum Güstrow, an AMEOS Klinikum Ueckermünde und am Sana Hanse-Klinikum Wismar.

Das Sana-Krankenhaus Rügen hat die Zertifizierung seiner „Telemedizinisch vernetzten Stroke Unit mit 4 Betten“ im September 2024 erfolgreich abgeschlossen. Es ist damit im Nordosten Deutschlands die erste Einrichtung, die über dieses spezielle Zertifikat verfügt. Das Sana-Krankenhaus Rügen erhält das Zertifikat mit einer Gültigkeit von 3 Jahren.

Onkologisches Netzwerk in M-V

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Drese: Starkes onkologisches Netzwerk fördert bestmögliche Versorgung von allen Patienten / Ministerin würdigt Aktivitäten in Nordwestmecklenburg

Wismar – Für Gesundheitsministerin Stefanie Drese ist die Etablierung eines starken und zukunftsfähigen onkologischen Netzwerks in Mecklenburg-Vorpommern ein wichtiges gesundheitspolitisches Ziel.

Der Austausch und die Information rund um das Thema Krebs sind sowohl für die Patientinnen und Patienten als auch die Fachleute in der Gesundheitsversorgung eine nachhaltige Unterstützung“, sagte Drese bei der Auftaktveranstaltung des „Onkologischen Netzwerkes Nordwestmecklenburg“ am (heutigen) Montag in Wismar.

„Wenn hier Akteure im Landkreis Nordwestmecklenburg vorangehen, ist das vorbildlich und unterstützenswert“, so Drese. Ein Ziel der Auftaktveranstaltung ist die Wiederbelebung der Selbsthilfegruppe für Brustkrebspatientinnen, in der Angebote zur Unterstützung gebündelt werden. Neben Aspekten der medizinischen Versorgung stehen auch psychosoziale und pflegerische Angebote im Fokus der Informationsveranstaltung. Diese sollen Betroffenen und ihren Angehörigen helfen, den Umgang mit der Krankheit besser zu bewältigen.

Nach Auskunft von Drese erkranken in Mecklenburg-Vorpommern jedes Jahr durchschnittlich 11.350 Personen an Krebs, davon 6.390 Männer und 4.960 Frauen. Männer sind dabei am häufigsten von Prostatakrebs (etwa 1.480 Fälle) und Frauen von Brustkrebs (rund 1.500 Fälle) betroffen. „Damit sind mehr als 30 Prozent aller Tumorneuerkrankungen bei Frauen in unserem Bundesland Mammakarzinome“, verdeutlichte Drese.

Die Ministerin hob hervor, dass der Bereich der Onkologie (Diagnostik und Behandlung von Tumor- und Krebserkrankungen) von der bevorstehenden Krankenhausreform besonders betroffen sein wird. „Die Themen Spezialisierung und Zentrumsbildung sind eine wesentliche Säule der Reform und eröffnen uns die Möglichkeit, durch Vernetzung und Kooperation in der Onkologie neue Wege zu gehen“, sagte Drese. „Die Krankenhausreform ist dabei eine Chance, die wir gemeinsam mit Optimismus und Tatkraft beim Schopfe packen sollten.“

Die fünf onkologischen Zentren in Greifswald, Neubrandenburg, Schwerin und zweimal in Rostock sowie zahlreiche zertifizierte Organkrebszentren seien bereits heute zentrale Pfeiler der onkologischen Versorgung, so die Ministerin.

„Durch eine noch engere Vernetzung dieser Einrichtungen, ergänzt durch den Austausch in einem breit aufgestellten Netzwerk, können wir die onkologische Versorgung weiter optimieren. Hochspezialisierte Behandlungen und die besten verfügbaren Therapien sollen allen Patientinnen und Patienten zugänglich gemacht werden, unabhängig davon, wo sie leben“, betonte Drese.

Ein weiterer wichtiger Baustein für den Erfolg eines solchen Netzwerks ist nach Aussage der Ministerin die interdisziplinäre Zusammenarbeit. „Krebserkrankungen erfordern oft komplexe, individuelle Behandlungskonzepte, die den Austausch zwischen verschiedenen Fachdisziplinen unabdingbar machen. Ein starkes Netzwerk erleichtert diesen Austausch und fördert so die bestmögliche Versorgung“, sagte Drese in Wismar.

30 Jahre Landesseniorenbeirat

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Drese: Landesseniorenbeirat steht seit 30 Jahren für gesellschaftliche Teilhabe und politische Mitbestimmung

Banzkow – Sozialministerin Stefanie Drese würdigt den Landesseniorenbeirat als laute Stimme der älteren Generation und nicht mehr wegzudenkende Institution zur Förderung der gesellschaftlichen Teilhabe und Mitwirkung von Seniorinnen und Senioren. „Für ihren Einsatz für ein selbstbestimmtes Leben und die politische Beteiligung der über 60-Jährigen gilt Ihnen und Ihren Vorgängerinnen und Vorgängern mein großer Dank“, sagte Drese mit Blick auf den Vorstand des Landesseniorenbeirates M-V auf der Festveranstaltung zum 30-jährigen Bestehen des Gremiums am Donnerstag in Banzkow.

Drese hob hervor, dass der Landesseniorenbeirat als verlässlicher Ansprechpartner der Landesregierung und wichtiger Akteur für die Seniorenarbeit in allen Lebensbereichen einstehe. Durch das Seniorenmitwirkungsgesetz M-V sei das bürgerschaftliche Engagement noch einmal ganz besonders anerkannt und verbindlich festgeschrieben worden. „Diese Anerkennung und Sicherung der Mitsprache motiviert die Seniorenvertretungen auf Landes- und kommunaler Ebene sich kritisch und konstruktiv insbesondere in die Entwicklung der Seniorenpolitik in Mecklenburg-Vorpommern einzubringen“, sagte Drese.

„Der Landesseniorenbeirat gibt nicht nur Stellungnahmen und Empfehlungen zu Gesetzen und Verordnungen ab, sondern fördert die aktive Beteiligung am sozialen, wirtschaftlichen, kulturellen und politischen Leben“, so die Ministerin. Zudem beteilige er sich aktiv an einer Vielzahl von Arbeitsgruppen und Fachausschüssen der Landesregierung und anderer Organisationen, Verbände und Vereine. Als Beispiele benannte Drese die Mitarbeit im Landespflegeausschuss, beim Landesrat für Kriminalitätsvorbeugung, in der Landesvereinigung für Gesundheitsförderung und aktuell als Gründungsmitglied des Anti-Diskriminierungsverbandes.

Die Ministerin ging in ihrer Rede auf zwei landespolitische Themen ein, die für Seniorinnen und Senioren eine besonders hohe Bedeutung haben. „Mit der Einrichtung eines ‚Runden Tisches gegen Einsamkeit im Alter‘ wollen wir die Vereinsamung als unterschätztes gesellschaftliches Phänomen stärker beleuchten, Strategien gegen Einsamkeit erarbeiten sowie den Grundstein für ein landesweites Bündnis gegen Einsamkeit legen“, verdeutlichte Drese.

Als weiteres wichtiges Thema stellte Drese die Entwicklung einer landesweite Engagement-Strategie heraus. „Durch Verbesserung der Rahmenbedingungen, die Gewinnung neuer Engagierter, die Verbesserung des Miteinanders zwischen Haupt- und Ehrenamtlichen vor Ort sowie die gemeinsame Gestaltung einer solidarischen und vielfältigen Gesellschaft, an der jeder Mensch teilhaben kann, möchten wir in MV das bürgerschaftliche Engagement stärken und Antworten auf veränderte Motive zur Aufnahme eines Ehrenamtes geben“, sagte die Ministerin.

„Unser Land steht vor großen Herausforderungen. Neue Wege müssen beschritten werden. Ich möchte Sie bitten und herzlich einladen, mit uns gemeinsam daran zu arbeiten: sei es mit Vorschlägen in den Seniorenbeiräten vor Ort oder dem Landesseniorenbeirat. Nutzen Sie diese Möglichkeit, um gute Lösungen für Ältere in unserem schönen Bundesland zu finden. Ich bin fest überzeugt: ein gutes Leben im Alter ist nicht zuletzt Ergebnis solch breiter Beteiligung“, betonte Drese in Banzkow.

Der Landesseniorenbeirat vertritt die Interessen und Belange der älteren Generation in Mecklenburg-Vorpommern. Er ist Dachorganisation der acht Seniorenbeiräte der Landkreise und kreisfreien Städte und versteht sich als ein Forum der Meinungs- und Willensbildung sowie des generationenübergreifenden Erfahrungsaustausches auf sozialem, politischem, wirtschaftlichem und kulturellem Gebiet. Er arbeitet partei- und verbandsunabhängig und ist weltanschaulich neutral.

In Mecklenburg-Vorpommern sind gut 586.000 Menschen 60 Jahre oder älter. Das entspricht etwa 36 Prozent der Gesamtbevölkerung des Landes. Davon sind rund 149.000 im Alter von 60 bis 64 Jahren, 239.000 im Alter von 65 bis 74 Jahren und gut 198.000 im Alter ab 75 Jahren (Stand 31.12.2023/ Quelle: Statistisches Jahrbuch M-V 2024).

Deutscher AltenpflegePreis 2024

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Deutscher AltenpflegePreis 2024 geht an Pflegeeinrichtung aus Mecklenburg-Vorpommern

Parchim – Das Caritas Altenpflegeheim St. Nikolaus in Parchim gewann heute mit dem Projekt „Gemeinsam auf Tour“ den Deutschen Altenpflegepreis 2024. Der Preis des renommierten Fachverlages Vincentz wird jährlich an nur ein einzelnes Konzept deutschlandweit vergeben.

Sozialministerin Stefanie Drese freute sich über die hochkarätige Auszeichnung für eine Einrichtung aus Mecklenburg-Vorpommern: „Insbesondere in Zeiten, in denen Personal- und Zeitmangel die Pflege vor große Herausforderungen stellen, brauchen wir frische Ideen und Ansätze um die Pflege zukunftsfest zu machen. Das ist in Parchim wirklich beispielhaft gelungen,“ gratulierte Drese dem Caritas-Team zum „wohlverdienten Sieg“.

Prämiert wurde der neuartige Ansatz des Pflegeheims, nach dem die starren Wohnbereichsgrenzen im Haus abgeschafft und durch einen kompetenzbasierten Ansatz ersetzt wurden. „Damit umsorgt in Parchim nicht mehr automatisch eine Gruppe an Pflegekräften einen einzigen Wohnbereich. Stattdessen orientieren sich Zuständigkeiten an den Fähigkeiten der Pflegekräfte und an den Bedürfnissen und Vorlieben der Bewohnerinnen und Bewohner“, erklärte Drese.

Hilfskräfte können so bei Menschen mit geringeren Pflegebedarfen zum Beispiel in eigenen Touren selbstständiger arbeiten und Personal mit bestimmten Fachkenntnissen mehr Verantwortung im gesamten Haus übernehmen. Auch die Praxisanleitung konnte aus der täglichen Pflegeroutine herausgelöst werden und unternimmt nun eigene Runden mit den Auszubildenden.

„Das innovative Konzept fördert die Personalentwicklung des Pflegeheimes, sorgt für eine hochwertige Pflege und zugleich eine bessere Versorgungsqualität der Bewohnenden. Denn sie werden nun von Teams betreut, die noch besser auf sie zugeschnitten sind. Das ist für sie also ein echter Zugewinn an Lebensqualität“, unterstrich die Ministerin.

Zudem zeige der Ansatz auch messbare Erfolge für die Belegschaft. So seien die Ausfallzeiten des Personals stark zurückgegangen und es müsse weniger häufig auf einrichtungsfremdes Personal zurückgegriffen werden. Auch die Zufriedenheit der Mitarbeitenden sei gestiegen. „Hiervon profitieren natürlich die Bewohnerinnen und Bewohner“, erklärte Drese.

„Unsere Pflegekräfte sind das Rückgrat unserer pflegerischen Versorgung und eines gesunden Älterwerdens. Wir brauchen künftig deshalb mehr solcher innovativen Ideen, um sie in ihrer Tätigkeit zu entlasten, sie besser zu fördern und ihre Arbeit besser wertzuschätzen“, so die Ministerin. Sie freue sich deshalb, dass das Projekt der Parchimer Caritas nun in den Fachzeitschriften des Vincentz-Verlages ausführlich dargestellt und auf dem AltenpflegeKongress präsentiert werden wird.

„Damit wird das preisgekrönte Projekt zum Vorbild für andere Pflegeeinrichtungen in ganz Deutschland“, betonte Drese.

Informationen für ausländische Lehrkräfte

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Oldenburg: Lehrkräfte aus dem Ausland haben verschiedene Möglichkeiten, um an unseren Schulen zu arbeiten

Schwerin – Ausländische Lehrkräfte, die bereits in Mecklenburg-Vorpommern leben, können sich am 6. November 2024 digital über Wege in den Schuldienst informieren. Nachdem die erste Veranstaltung im Frühjahr stark nachgefragt war, beantworten Expertinnen und Experten des Bildungsministeriums erneut Fragen zu erforderlichen Sprachkenntnissen, zum Bewerbungs- und Anerkennungsverfahren sowie zu möglichen Qualifikationswegen beim Seiteneinstieg.

„Die digitale Informationsveranstaltung ist ein guter Weg, um auch ausländische Lehrkräfte für den Unterricht an unseren Schulen zu gewinnen“, sagte Bildungsministerin Simone Oldenburg. „Für gut ausgebildete Lehrkräfte aus dem Ausland gibt es verschiedene Möglichkeiten, an den Schulen in Mecklenburg-Vorpommern zu arbeiten. Wir informieren die Interessentinnen und Interessenten auch über den Weg als Lehrkraft im Seiteneinstieg.“

Die Einstellung über den Weg „Lehrkraft im Seiteneinstieg“ erfolgt auch für ausländische Lehrkräfte das ganze Jahr über und zunächst befristet für die Dauer einer Grundlegenden Pädagogischen Qualifizierung (GPQ), die einen zeitlichen Umfang von 15 Monaten umfasst. An die GPQ schließt sich die berufsbegleitende Modulare Qualifizierungsreihe (MQR) an. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer werden dann unbefristet weiterbeschäftigt. Die Ausbildung dauert insgesamt über vier Jahre.

Für den Seiteneinstieg können sich Interessierte online über das Karriereportal www.lehrer-in-mv.de auf die ausgeschriebenen Stellen bewerben.

Bei ihrer Bewerbung müssen ausländische Lehrkräfte insbesondere auf zwei Dinge achten:

  • Bewerberinnen und Bewerber, deren Muttersprache nicht Deutsch ist, müssen ihrer Bewerbung einen Nachweis über Deutschkenntnisse auf dem Niveau C 1 oder C 2 des Gemeinsamen europäischen Referenzrahmens für Sprachen beifügen. Wenn sie diese nicht vorweisen können, gibt es die Möglichkeit, an Sprachprüfungen teilzunehmen. Die Kosten für die Prüfungen werden vom Bildungsministerium übernommen. Auch für bereits abgelegte Sprachprüfungen gibt es finanzielle Unterstützung.
  • Die Zeugnisse über die erworbenen Qualifikationen müssen von vereidigten Dolmetscherinnen und Dolmetschern übersetzt werden (justiz-dolmetscher.de). Eine Kopie der Übersetzung und eine beglaubigte Kopie des Originalzeugnisses sind mit der Bewerbung einzureichen.

Die digitale Informationsveranstaltung für ausländische Lehrkräfte findet am Mittwoch, 6. November 2024, von 16:30 bis 18:00 Uhr per Webex statt. Anmeldung unter: www.lehrer-in-mv.de/veranstaltungen.

Kontaktstelle Kinderschutz

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Kontaktstelle Kinderschutz wird fünf Jahre alt – Drese würdigt Arbeit der Einrichtung für Kinder und Jugendliche

Schwerin – Sozialministerin Stefanie Drese hat zum fünfjährigen Bestehen der „Kontaktstelle Kinderschutz“ das sichere und gesunde Aufwachsen von Kindern und Jugendlichen in Mecklenburg-Vorpommern als dauerhafte gesellschaftliche Herausforderung hervorgehoben.

„Kinderschutz in unserem Land hat viele Gesichter. Eines davon gehört der Kontaktstelle Kinderschutz, die im Oktober 2019 ihre Arbeit beim Landesverband des Kinderschutzbundes aufgenommen hat“, sagte Drese am (heutigen) Mittwoch in Schwerin.

Seit fünf Jahren sei das Hilfs- und Unterstützungsangebot, das sich primär an Kinder und Jugendliche richtet, aus der Kinderschutzlandschaft in MV nicht mehr wegzudenken, so Drese. Mit viel Einfühlungsvermögen würden die dortigen Fachkräfte Kinder, Jugendliche und deren Angehörige zu Fragen des Kinderschutzes beraten und begleiten.

„Die Kontaktstelle Kinderschutz informiert über bestehende Rechte, zeigt Unterstützungsmöglichkeiten auf und vermittelt weiterführende Hilfen – niederschwellig, unbürokratisch und individuell“, sagte Drese. Der Umfang der Beratung und Begleitung richte sich nach den Erfordernissen des Einzelfalls, sie ist für Ratsuchende kostenlos.

„Damit ist die Kontaktstelle zu einem wichtigen Baustein für einen funktionierenden Kinderschutz in Mecklenburg-Vorpommern geworden“, würdigte Ministerin Drese zum fünfjährigen Jubiläum. „Kinder, Jugendliche und ihre Familien brauchen Vertrauenspersonen, um über Erlebtes sprechen zu können und sich für die Inanspruchnahme weiterführender Hilfen zu öffnen“, so Drese.

Die Hürde, zum Jugendamt oder zur Polizei zu gehen, sei für viele oft sehr hoch. Hier könne die Kontaktstelle ein Wegbereiter sein. „Gleichzeitig ist es wichtig, dass Träger und Organisationen gut vernetzt sind und partnerschaftlich zusammenarbeiten. Nur so lässt sich ein aktiver Schutzschirm für Kinder und Jugendliche spannen“, sagte sie.

Die mit Landesmitteln geförderte Kontaktstelle Kinderschutz pflegt im Rahmen ihrer Tätigkeit enge Kooperationsbeziehungen zu anderen Einrichtungen und Diensten. Neben der Zusammenarbeit mit den Partnerinnen und Partnern aus den Bereichen Kinder- und Jugendhilfe, Gesundheit, Bildung, Justiz etc. kommt der Qualifizierung ehrenamtlicher Strukturen im Kinderschutz besondere Bedeutung zu.

„So konnten in den letzten Jahren vor allem die Beziehungen zum Sportbereich auf- und ausgebaut werden“, verdeutlichte die Ministerin. Selbstbehauptungskurse für Kinder und Jugendliche sowie Schulungen für Trainerinnen und Trainer sowie Betreuende in den Vereinen seien dadurch zum festen Bestandteil des Angebotes geworden.

Die Kontaktstelle in Schwerin ist für Ratsuchende aus den Landkreisen Ludwigslust-Parchim, Nordwestmecklenburg und der Landeshauptstadt Schwerin zugänglich. Auf Wunsch besteht zudem die Möglichkeit einer aufsuchenden Beratung in geschützten Räumen außerhalb der Geschäftsstelle.

„Netzwerk – Bioregionale Wertschöpfung in M-V“

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Schwerin – Mecklenburg-Vorpommern ist im Vergleich mit den anderen Bundesländern einer der Spitzenreiter im Bereich ökologischer Landbau. Zur nachhaltigen Unterstützung der bisher erfolgreichen Entwicklung des ökologischen Landbaus in Mecklenburg-Vorpommern wird jedoch im Bereich bioregionale Wertschöpfung weiterer Handlungsbedarf gesehen. Die im Land erzeugten Bio-Produkte sollen stärker auch im Land regional verarbeitet und vermarktet werden.

Minister Backhaus: „Es gibt in Mecklenburg-Vorpommern eine große Anzahl an Akteuren, die an den Themen „bio+regional“ arbeiten. Die vielfältigen Möglichkeiten der bioregionalen Wertschöpfung sollen durch die Vernetzung, dem Informationsaustausch umfassender erschlossen werden. Hier liegt noch viel Potential, das wir nutzen wollen. Wir wollen mit dem Wettbewerb ein neues Netzwerk aufbauen und Expertisen bündeln“, so der Landwirtschaftsminister.

Das LM beabsichtigt mit der Ausschreibung „Bioregionale Wertschöpfung in Mecklenburg-Vorpommern“, ein landesweites Netzwerk zu stärken und die Kooperation in einem finanziellen Umfang von bis zu 500.000 Euro zu fördern. Konzepte und konkrete Projekte mit dem Ziel der regionalen Wertschöpfung sollen durch das Netzwerk begleitet und unterstützt werden. Die Erfahrungen aus dem Prozess sollen dann auch den Bio-Landwirten, Verarbeitungs- und den Vermarktungsunternehmen im Biobereich zur Verfügung gestellt werden. Die Projektlaufzeit der Kooperation „Bioregionale Wertschöpfung in Mecklenburg-Vorpommern“ ist für den Zeitraum 01. Januar 2025 bis zum 30. Juni 2029 geplant.

Die Kooperation muss aus mindestens drei Partnern bestehen, davon mindestens ein Partner aus dem Bereich der Bio-Landwirtschaft. Die weiteren Partner müssen aus nachfolgenden Bereichen stammen: Unternehmen der Ernährungswirtschaft, sonstige Unternehmen des vor- oder nachgelagerten Bereichs der Landwirtschaft einschließlich der Regionalvermarktung, Naturschutz, Forschungseinrichtungen, Beratungs- und Dienstleistungseinrichtungen für die landwirtschaftliche Branche sowie Verbände und Organisationen der Land- oder Ernährungswirtschaft; Umweltverbände- und Vereine.

Reform der Pflegeversicherung

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Entschließungsantrag aus MV zur Reform der Pflegeversicherung im Bundesrat beschlossen

Berlin – Der Bundesrat hat heute die Notwendigkeit einer zügigen Reform der Pflegeversicherung betont, um die pflegerische Versorgung auch in der Zukunft nachhaltig und generationengerecht sicherstellen zu können. Ein von Mecklenburg-Vorpommern initiierter und von den Ländern Berlin, Bremen, Hamburg und Saarland miteingebrachter Entschließungsantrag wurde in der Sitzung der Länderkammer am Freitag angenommen.

„Wir brauchen eine umfassende Reform der sozialen Pflegeversicherung, da Einnahmen und Ausgaben sich immer stärker auseinanderentwickeln“, begründete Sozialministerin Stefanie Drese die Antragsinitiative. So habe es in den letzten Jahren eine Reihe von Verbesserungen gegeben. Dazu gehörten höhere Löhne für Pflegekräfte, gestaffelte Zuschüsse für Pflegebedürftige in vollstationären Pflegeeinrichtungen oder die Ausweitung der Leistungen der Pflegeversicherung auf Demenzkranke.

Verbunden mit der deutlich höheren Zahl an Pflegebedürftigen sowie allgemeinen Kostensteigerungen seien die Ausgaben in den letzten Jahren dadurch enorm gestiegen. „Davon sind viele Pflegebedürftige betroffen, z.B. durch deutlich höhere Eigenanteile in den Heimen“, so Drese. Gleichzeitig würden die Einnahmen aufgrund des bevorstehenden Renteneintritts der sogenannten „Babyboomer“ sinken.

„Um diese sich künftig noch verstärkende Fehlentwicklung einzudämmen, sind umfangreiche Maßnahmen erforderlich“, betonte Drese. Deshalb fordert der Bundesrat mit dem jetzt beschlossenen Antrag die Bundesregierung auf, noch in dieser Legislaturperiode einen Gesetzesentwurf für eine zukunftsfeste Finanzierung der Pflegeversicherung unter umfassender Beteiligung der Länder vorzulegen.

Drese: „Ältere und kranke Menschen müssen auch weiterhin die bestmögliche Pflege erhalten. Und die Pflege muss für Pflegebedürftige und ihre Angehörigen, aber auch für die Beitragszahler bezahlbar bleiben.“

Die Ministerin verwies darauf, dass die Bundesländer in der Vergangenheit bereits konkrete Vorschläge unterbreitet hätten. „So haben wir unter anderem die kostendeckende Refinanzierung der Aufwendungen für die Leistungen der medizinischen Behandlungspflege in Pflegeheimen durch die gesetzliche Krankenversicherung angeregt.

Weitere Vorschläge sind die Herausnahme der Ausbildungsumlage aus der Vergütung der allgemeinen Pflegeleistungen und ein finanzieller Zuschuss für die von der Pflegeversicherung geleisteten versicherungsfremden Leistungen aus dem Bundeshaushalt. Mit dem Beschluss verdeutlichen die Länder, dass wir auch weiterhin bereit sind an einer umfassenden Reform der Pflegeversicherung mitzuwirken“, sagte Sozialministerin Stefanie Drese.

Die Entschließung wird der Bundesregierung zugeleitet. Diese entscheidet, wann sie sich mit den Länderforderungen befasst. Feste Fristvorgaben gibt es hierfür nicht.