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Kategorie: Gesellschaft / Ehrenamt

Bundesrat billigt BAföG-Reform

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Berlin – Die vom Bundestag beschlossene 29. Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (BAföG) hat am 5. Juli 2024 den Bundesrat passiert.

Das Gesetz erhöht den monatlichen Grundbedarf von 452 Euro auf 475 Euro. Studierende, die nicht mehr bei den Eltern oder in deren Eigentum wohnen, sollen 380 Euro statt bisher 360 Euro pro Monat für die Miete erhalten. Auch die Kranken- und Pflegeversicherungszuschläge werden angepasst.

Zu den im Gesetz enthaltenen Neuerungen gehört zudem die Einführung eines so genannten Flexibilitätssemesters, also die Möglichkeit, ohne Angabe von Gründen für ein weiteres Semester gefördert zu werden. Ebenso soll die Frist für einen Wechsel der Studienrichtung verlängert werden.

Junge Menschen aus besonders finanzschwachen Familien erhalten mit einer Studienstarthilfe von 1.000 Euro einen weiteren Anreiz zur Aufnahme eines Studiums. Außerdem passt das Gesetz den Freibetrag für eigenes Einkommen so an, dass Studierende und Auszubildende ohne Anrechnung auf ihre Förderung bis zum Umfang eines Minijobs nebenbei arbeiten können.

Schließlich enthält das Gesetz Maßnahmen zum Bürokratieabbau und für schnellere Bearbeitungszeiten. Es ändert das Vorausleistungsverfahren, Anrechnungsregelungen für Geschwistereinkommen und vereinfacht Anpassungen von Formblättern der BAföG-Anträge.

In einer begleitenden Entschließung fordert der Bundesrat die Bundesregierung auf, bei zukünftigen Änderungen des Gesetzes die Länder ausreichend einzubinden und zu informieren, da diese zur Umsetzung des Gesetzes verpflichtet seien und ein enger Austausch über die Umsetzungsmöglichkeiten und des realen Aufwands der Verwaltung unerlässlich sei.

Die Änderungen am Bundesausbildungsförderungsgesetz treten am Tag nach der Verkündung in Kraft, die Änderungen am Dritten Buch Sozialgesetzbuch am 1. August 2024.

Kindertagesförderung in M-V

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Regelungen ermöglichen zusätzliche Erzieherinnen und Erzieher bei besonderen sozialen Herausforderungen

Schwerin – Mecklenburg-Vorpommern setzt auf Chancengerechtigkeit von Anfang an. Das Kindertagesförderungsgesetz sieht Sonderregelungen zur Unterstützung von Kindertagesstätten vor, die vor allem Kinder aus benachteiligten Familien betreuen. In diesem Fall können zum Beispiel mehr Fachkräfte in den Gruppen eingesetzt werden.

„Zur Umsetzung dieser neuen Regelung werden zusätzliche Erzieherinnen und Erzieher in den Kitas eingestellt. Darüberhinaus wächst in den kommenden Jahren durch weitere Qualitätsverbesserungen der Fachkräfte-Bedarf deutlich“, sagte Ministerin Simone Oldenburg und verwies dabei auf die aktuelle Ausbildungsplatzplanung. „Wir bilden bedarfsgerecht aus. Jährlich werden über 500 Personen in pädagogischen Berufen ausgebildet. Dem gegenüber steht ca. die gleiche Anzahl benötigter Fachkräfte im Land.“

Laut einer aktuellen Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung ist die Situation in deutschen Kitas, die einen höheren Anteil von Kindern aus sozial benachteiligten Familien betreuen, geprägt von Mehrfachbelastungen und Ressourcennachteilen. Mit Blick auf die Ergebnisse erklärte Ministerin Oldenburg: „Die Ergebnisse verdeutlichen, dass unser Weg in der Kindertagesförderung richtig ist, denn in unserem Land erhält jedes Kind einen Platz in einer Kita und somit ist sie richtiger Weise für alle Kinder zugänglich.“

„Als familienfreundliches Bundesland sind wir Spitzenreiter bei der Inanspruchnahme von Kita-Plätzen, bei den Kita-Öffnungszeiten und der Bereitstellung flexibler Betreuungszeiten. Hinzu kommt die im Jahr 2020 eingeführte Beitragsfreiheit: Ob in Krippe, Kita, Hort oder Tagespflege bezahlen Eltern in Mecklenburg-Vorpommern keine Gebühren mehr. Von den Regelungen zur kompletten Beitragsfreiheit profitieren alle Mütter und Väter, aber jene mit geringem Einkommen überproportional. Beitragsfreie Bildung von Anfang an hilft, die Benachteiligungen zu überwinden. Auch in den Ferien können Eltern ihre Kinder bis zu zehn Stunden täglich beitragsfrei im Hort betreuen lassen“, so die Ministerin.

Das Kindertagesförderungsgesetz in Mecklenburg-Vorpommern ermöglicht, Ungleichheiten besser zu regulieren. Kitas mit einem hohen Anteil von Kindern aus benachteiligten Familien profitieren von zusätzlichem Personal, wenn z. B. ein überdurchschnittlicher Anteil an Fällen der Übernahme der Verpflegungskosten vorliegt, ein überdurchschnittlicher Anteil an Kindern aus sozial benachteiligten Verhältnissen zu verzeichnen ist oder ein überdurchschnittlicher Anteil an Kindern mit Migrationshintergrund vorliegt. Diese Punkte wurden im vierten Kindertagesförderungsänderungsgesetz, welches am 24. Mai 2024 in Kraft getreten ist, konkretisiert.

Firmenjubiläum bei Z.A.S.

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Schulte: Intensive Zusammenarbeit des Unternehmens mit pharmazeutischer Industrie, Krankenhäusern und Universitätskliniken

Neubrandenbug – Das Unternehmen Z.A.S. – Zentral Archiv Service GmbH in Neubrandenburg hat am Freitag (05.07.) sein 30jähriges Firmenjubiläum begangen. Als Spezialist für Dienstleistungen der Archivierung und Digitalisierung bietet Z.A.S. umfassende Archivierungsservices, einschließlich der Archivierung von Dokumenten, Proben und Arzneimitteln. Als spezielles Verfahren steht die isothermische Archivierung zur Verfügung.

„In Zeiten der Digitalisierung sind Daten und die daraus generierten Informationen besonders wertvolle Güter. Da ist es elementar, eine zukunftssichere Verwahrung zu gewährleisten. Das Unternehmen Z.A.S hat sich einen Namen gemacht insbesondere für die Pharmazeutische Industrie, Krankenhäuser und Universitätskliniken, um Rohdaten, zum Beispiel für die Forschung, aufzubewahren“, sagte der Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Jochen Schulte vor Ort.

Das international agierende Unternehmen mit 56 Mitarbeitenden am Standort steht für Innovation im Bereich der Archivierung, insbesondere im Life Science Bereich. Seit der Übernahme durch die Rhenus Gruppe im Jahr 2017 hat sich Z.A.S. weiter als anerkannter Partner in der Logistikbranche etabliert.

Die Rhenus Gruppe ist in Deutschland an 100 Standorten vertreten und entwickelt innovative Lösungen entlang der gesamten Lieferkette, insbesondere in den Bereichen Pharmalogistik und Healthcare Logistik. Derzeit strebt Z.A.S. eine intensivere Zusammenarbeit mit Rhenus Ireland an, insbesondere in den Bereichen Gesundheitswirtschaft, Biowissenschaften und Chemie.

Im Rahmen der kürzlich durchgeführten Delegationsreise nach Irland fanden zusammen mit Wirtschaftsminister Reinhard Meyer Gespräche im Rhenus Logistics Technology Park in Galway statt. Die Zusammenarbeit von Z.A.S. mit Rhenus Ireland soll nun unter anderem im Bereich der Gesundheitswirtschaft, der Biowissenschaften und Chemie ausgebaut werden.

Frauenselbsthilfe Krebs in M-V

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Jährlich rund 1.300 Neuerkrankte in M-V: Drese würdigt Arbeit der Frauenselbsthilfe Krebs in Mecklenburg-Vorpommern

Rostock – Mehr Menschen als je zuvor leben mit einer Krebsdiagnose, rund fünf Prozent der Bevölkerung sind betroffen. „Vor diesem Hintergrund kommt den Krebs-Selbsthilfegruppen eine immer größer werdende Rolle zu“, erklärte Gesundheitsministerin Stefanie Drese bei einem Besuch der Ortsgruppe Rostock der Frauenselbsthilfe Krebs (FSH).

Die Frauenselbsthilfegruppe spezialisiert sich in besonderem Maße auf Frauen und Männer, die von Brustkrebs betroffen sind. „Allein in Mecklenburg-Vorpommern kommen jährlich rund 1.300 Diagnosen hinzu. Für die Neuerkrankten beginnt nach der Diagnosestellung eine körperlich und seelisch schwierige Zeit, die mit einer Fülle an Arztterminen, neuen Informationen und Ängsten einhergeht. Umso wichtiger ist es, diese Zeit nicht allein durchstehen zu müssen“, so die Ministerin.

Unter dem Motto „Auffangen, informieren, begleiten“ bietet die gemeinnützige FSH ehrenamtlich ein dichtes Netz an kostenfreien regionalen Gruppen sowie eine Telefonberatung für Betroffene an und betreibt ein Forum im Internet. „Damit wird die Frauenselbsthilfe zu einem wichtigen Anker für die Betroffenen, um sich zu Fragen zur Behandlung, zu Nebenwirkungen aber auch zur Bewältigung des Alltags auszutauschen“, betonte Drese. Zudem sei es für viele eine Entlastung, Sorgen auch abseits der eigenen Familie ansprechen zu können.

Drese äußerte in Rostock zudem ihre Hoffnung, dass die Versorgung der Krebserkrankten mit der anstehenden Krankenhausreform künftig noch weiter verbessert werde. „Gerade im Bereich der Onkologie werden Patientinnen und Patienten von einer stärkeren Spezialisierung profitieren können. So zeigen Studien, dass eine Erstbehandlung in einem zertifizierten Zentrum einen fast 25 Prozent höheren Überlebensvorteil mit sich bringt“. Zudem sollen durch das Ansiedeln entsprechender Expertise an Kliniken mit breitem Leistungsspektrum künftig auch weniger Krankenhäuser durchlaufen werden müssen.

30 Jahre Bildungsstätte Schabernack e.V.

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Güstrow – Der Güstrower Verein Schabernack e.V. – Zentrum für Praxis und Theorie der Jugendhilfe begeht in diesem Jahr sein 30-jähriges Bestehen. Schabernack bietet Weiterbildungs- und Beratungsangebote in der Kinder- und Jugendhilfe an.

„Mit seiner Kompetenz und seinen vielfältigen Leistungen trägt der Verein seit nunmehr drei Jahrzehnten maßgeblich zur qualitativen Weiterentwicklung und einer an den Bedürfnissen der Menschen orientierten Kinder- und Jugendhilfe in unserem Land bei. Für ihre Arbeit gilt den Mitarbeitenden des Vereins mein aufrichtiger Dank“, machte Sozialministerin Stefanie Drese anlässlich des Jubiläums, das in dieser Woche mit mehreren Veranstaltungen gefeiert wird, deutlich.

Die durch das Sozialministerium jährlich mit rund 690.000 Euro geförderten Angebote von Schabernack e.V. richten sich sowohl an hauptberuflich als auch ehrenamtlich tätige Fachkräfte. „Der berufliche Alltag in der Kinder- und Jugendhilfe erfordert ein hohes Maß an Fachwissen und Flexibilität.

Die Schabernack-Mitarbeitenden sind eine für unser Land unverzichtbare Unterstützung, um den komplexen und individuellen Fragestellungen in den Behörden und Einrichtungen Rechnung tragen zu können“, so Drese.

Im Jahr 2023 haben rund 5000 Teilnehmende von den Angeboten der staatlich anerkannten Einrichtung der Weiterbildung profitiert. Alle Schulungen seien dabei vom hohen pädagogischen Anspruch geprägt, hebt die Ministerin hervor. „Das ist für ein kleines Team von 13 festen Mitarbeiterinnen eine enorme Leistung, die man gar nicht hoch genug schätzen kann“, betonte Drese.

Neben der direkten Beratung der Jugendämter richtet Schabernack e.V. zusammen mit dem Sozialministerium seit 17 Jahren die Kinder- und Jugendschutz-Konferenz aus. Zu den Themenbereichen der Weiterbildungen zählen unter anderem die Umsetzung der Reform des Sozialgesetzbuches VIII, die kinderpädagogische Qualifizierung für Quereinsteigende in Kitas und seit diesem Jahr auch ein spezielles Programm für die ehrenamtliche Arbeit mit geflüchteten Kindern und Jugendlichen.

„Diese große Bandbreite an fachlichen Schwerpunkten zeichnet Schabernack seit vielen Jahren aus. Ich wünsche dem Verein eine erfolgreiche Arbeit für die kommenden Jahre und hoffe auf eine weiterhin so gute Zusammenarbeit“, so Drese.

Zentraler Berufsschulcampus entsteht

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Meyer: Investitionen verbessern Bedingungen der Fach- und Führungskräfte von morgen

Stralsund – Der Landkreis Vorpommern-Rügen beabsichtigt, einen zentralen Berufsschulcampus an der bestehenden Berufsschule in Grünhufe einzurichten, um die im Stadtgebiet Stralsund an unterschiedlichen Orten gelegenen Berufsschulen zusammen zu führen.

„Mit der Zusammenlegung der einzelnen Berufsschulen an einem zentralen Standort verbessern sich die Lern- und Lehrbedingungen für Schülerinnen, Schüler und Lehrkräfte. So entsteht ein moderner Ausbildungsstandort, an dem die künftigen Fach- und Führungskräfte unserer Wirtschaft ausgebildet werden“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Derzeit werden in Stralsund an drei Standorten rund 1.000 Schülerinnen und Schüler in den Fachbereichen Technik & Handwerk, Wirtschaft & Verwaltung, Sozialwesen und am Fachgymnasium unterrichtet. Zukünftig wird seitens des Landkreises von einem Anstieg der Schülerzahlen auf rund 1.200 ausgegangen. Dann werden die vorhandenen baulichen Gegebenheiten nicht mehr genügen.

Aus diesem Grund sollen am Standort Grünhufe umfangreiche Investitionen getätigt werden. Das Vorhaben umfasst unter anderem die Sanierung der drei Bestandshäuser (Haus I ehemals Parkhotel, ca. 120 Wohnheimplätze, Haus II Haus der Wirtschaft, Technikausbildung und Haus III Fachgymnasium), den Neubau des Haus IV mit ca. 6.310 Quadratmetern Nutzfläche, der Aula und der Dreifeld-Sporthalle sowie die Herrichtung der Außenanlagen mit Stellplätzen.

Die Gesamtinvestition beträgt voraussichtlich rund 74 Millionen Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt die Planungsleitungen für das Vorhaben aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) in Höhe von rund 3,3 Millionen Euro.

Neues Konzept für Transplantationszentrum

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Rostock – Das einzige Transplantationszentrum in Mecklenburg-Vorpommern an der Universitätsmedizin Rostock (UMR) stellt sich neu auf. Mit einem neuen Konzept bietet das Zentrum künftig eine noch bessere Behandlungsqualität und plant, mehr Patientinnen und Patienten als bisher zu versorgen. Darauf haben sich Vertreterinnen und Vertreter der UMR und der Landesverbände der Kranken- und Ersatzkassen mit Unterstützung von Gesundheitsministerin Stefanie Drese nach intensiven und konstruktiven Gesprächen geeinigt.

Die UMR hatte die gesetzlich vorgeschriebene Mindestmenge im Bereich der Lebertransplantation zuletzt unterschritten. Deshalb hatten die Landesverbände der Krankenkassen und die Ersatzkassen in Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Soziales, Gesundheit und Sport Mecklenburg-Vorpommern das Klinikum aufgefordert, ein Konzept zu erarbeiten, das aufzeigt, wie die Transplantationsmedizin an der UMR erhalten und weiterentwickelt werden kann.

Das von der UMR erarbeitete und dann gemeinsam weiterentwickelte Konzept sieht zunächst eine Laufzeit von zwei Jahren vor. Wesentliche Bausteine des Konzeptes sind:

  • Die Kooperationen mit allen Krankenhäusern in MV sollen weiterentwickelt werden. Ziel ist, dadurch den Anteil von Patientinnen und Patienten auch aus Mecklenburg-Vorpommern zu erhöhen.
  • Die Patientinnen und Patienten, die nach einer Organtransplantation auf die Intensivstation müssen, sollen an der UMR künftig auf einer gemeinsamen spezialisierten Intensivstation behandelt werden. Dadurch wird die Qualifikation und Routine der dort behandelnden Pflegekräfte erhöht.
  • Weitere Ärztinnen und Ärzte, die im Zentrum arbeiten, sollen künftig durch spezifische Weiterbildungen die Zusatzbezeichnung Transplantationsmedizin erwerben können. Dadurch erhöht sich die fachliche Kompetenz der behandelnden Ärztinnen und Ärzte.
  • Die Transplantationsergebnisse sollen künftig turnusmäßig gemeinsam diskutiert werden. 

Daniela Teichert, Vorstandsvorsitzende der AOK Nordost:

„Das ist ein guter Tag für alle Versicherten in MV, die eine Transplantation der Leber oder der Niere benötigen. Die Gespräche waren konstruktiv und vertrauensvoll, das spiegelt sich auch in dem runden Konzept wider, mit dem die UMR eine überzeugende Antwort auf die gestiegenen Qualitätsanforderungen gegeben hat. Es sind Anforderungen, für deren Einhaltung wir als Kranken- und Ersatzkassen im Sinne unserer Versicherten Sorge tragen. Nun muss das Konzept mit Leben gefüllt und erfolgreich umgesetzt werden.“ 

Claudia Straub, Leiterin der Landesvertretung Mecklenburg-Vorpommern des Verbands der Ersatzkassen e.V. (vdek):

„Die Sicherung einer bestmöglichen Versorgungsqualität für die Menschen in Mecklenburg-Vorpommern steht für die Ersatzkassen an erster Stelle. Dies gilt besonders in einem so hochkomplexen Bereich wie der Transplantationsmedizin. Wir sind daher erfreut, dass wir uns mit der UMR auf ein neues tragfähiges Konzept für die Transplantationsmedizin verständigen konnten, das eine hohe Behandlungsqualität verspricht.“

Dr. Christiane Stehle, Ärztliche Vorständin und Vorstandsvorsitzende der UMR betont:

„Wir freuen uns, dass diese Vereinbarung auf einem sehr konstruktiven Weg entstanden ist und uns Planungssicherheit gibt. Wir werden das neue Konzept nun zeitnah umsetzen und daran arbeiten, dass künftig möglichst alle von einer Transplantation der Leber oder Niere betroffenen Einwohner unseres Bundeslandes den Weg nach Rostock finden. Durch die neuen Möglichkeiten, sich weiter zu qualifizieren, erhöhen wir zudem unsere Attraktivität für ärztliches und pflegerisches Personal.“

Auch Gesundheitsministerin Stefanie Drese (SPD) sieht die Vereinbarung als wichtige Grundlage für eine zukunftsfähige Transplantationsmedizin in Mecklenburg-Vorpommern.

„Durch gute Kommunikation und Zusammenarbeit haben wir mit der Sicherstellung einer qualitativ hochwertigen Versorgung von Transplantationspatientinnen und -patienten in Mecklenburg-Vorpommern ein gemeinsames Ziel erreicht. Die UMR hat nun ausreichend Zeit das Konzept umzusetzen und damit die Transplantationsmedizin in unserem Land nachhaltig zu stabilisieren.“

Wissenschaftsministerin Bettina Martin (SPD) sieht den Forschungsstandort Rostock gestärkt:

„Ich begrüße sehr, dass durch die konstruktive und sachliche Zusammenarbeit aller Beteiligter der Erhalt des Transplantationszentrums an der Universitätsmedizin Rostock gelungen ist. Die Wissenschafts- und Forschungsarbeit wird somit fortgeführt und wird weiterhin der Versorgung von Patientinnen und Patienten dort direkt zugutekommen. Nicht zuletzt wird auch die Qualität der Lehre und Weiterbildung im Bereich der Inneren Medizin und Chirurgie zusätzlich gestärkt. So wird durch diese Entscheidung auch ein wichtiger Beitrag für die Nachwuchsgewinnung und ärztliche Fachkräftesicherung im Bundesland geleistet.“

Auf Basis des jetzt vereinbarten Konzepts haben die Landesverbände der Krankenkrassen und die Ersatzkassen in MV den Ausnahmenantrag der UMR zur Fortführung der Lebertransplantationen an der UMR genehmigt.

Drug-Checking auf der Fusion hat sich bewährt

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Schwerin – Gesundheitsministerin Stefanie Drese hat sich am Montag sehr zufrieden über den Einsatz des mobilen Drug-Checking-Labors der Unimedizin Rostock auf der Fusion gezeigt. Rund 80.000 Menschen besuchten in den vergangenen Tagen das Musik- und Kulturfestival in Lärz (Landkreis Mecklenburgische Seenplatte).

So wurden nach Angabe der Ministerin insgesamt 446 Proben auf ihren Wirkstoffgehalt getestet. 153 davon wurden in Form von Pillen abgegeben. „Aufgrund der toxikologischen Analyse konnte in 13 Fällen Warnungen an die Festivalbesucher ausgegeben werden, weil nicht erwartbar hohe Wirkstoffmengen gemessen wurden“, sagte Drese.

„Die Zahlen zeigen, dass Drug Checking eine wirkungsvolle Maßnahme ist, um die Schäden durch Drogenkonsum zu reduzieren. In manchen Fällen hat der Sofort-Drogencheck auf der Fusion Konsumenten sogar vor lebensgefährlichen Folgen bewahrt“, verdeutlichte die Ministerin.

Drese stellte klar, dass Drug Checking in keiner Weise suggeriere, dass der Konsum von synthetischen Drogen ungefährlich sei. „Das Gegenteil ist richtig. Durch die Substanzanalysen wird deutlich, wie gefährlich die Einnahme ist. Genau hier setzt auch die vorgeschriebene gesundheitliche Aufklärung über die Folgen des Konsums illegaler Drogen ein“, erläuterte Drese. „Mein großer Dank geht in diesem Zusammenhang an das Team der Universitätsmedizin Rostock um Dr. Gernot Rücker, die in den letzten Tagen mit viel Engagement und Kompetenz ganz wesentlich zum guten Verlauf der Fusion beigetragen haben.“