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Kategorie: Allgemein

M-V startet in die Winterferien

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Schülerinnen und Schüler erhalten ihre Halbjahreszeugnisse

Schwerin – Für Schülerinnen und Schüler, Lehrkräfte sowie Eltern geht ein anstrengendes Schulhalbjahr zu Ende. Am Freitag, 4. Februar 2022, starten 155.600 Schülerinnen und Schüler an den allgemein bildenden Schulen und 34.100 Schülerinnen und Schüler an den beruflichen Schulen in die Winterferien.

„Die Corona-Pandemie hat sich in diesem Schulhalbjahr erstmals nicht so stark wie in den vergangenen Jahren ausgewirkt“, sagte Bildungsministerin Simone Oldenburg. „Es war die erste Zeit, in der an vielen Schulen wieder dauerhaft in Präsenz unterrichtet wurde. Dennoch sind wir immer noch nicht in einer gewissen Normalität angekommen. Gerade deshalb können Schülerinnen und Schüler besonders stolz auf ihre guten Noten sein, die sie unter besonderen Lernbedingungen erreicht haben. Dazu gratuliere ich allen sehr. Die Kinder, Jugendlichen und ihre Lehrkräfte haben sich eine Verschnaufpause verdient. Ich möchte mich bei allen herzlich bedanken, dass sie durchhalten und an einem Strang ziehen“, so Oldenburg weiter.

„Viele von uns sind sich einig darin, dass die Schulen solange geöffnet bleiben, wie es der Gesundheitsschutz für Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte erlaubt. Dafür haben wir das ‚Drei-Phasen-Modell‛ erarbeitet, mit dem die Schulen Freiräume erhalten und flexibel agieren können, sodass die Schülerinnen und Schüler so viel Präsenzunterricht wie möglich erhalten. Dieses Modell führen wir nach den Winterferien weiter. Unsere Hygienekonzepte, die Teststrategie und die Maskenpflicht an unseren Schulen haben sich bewährt und reduzieren das Risiko, dass sich das Coronavirus weiter ausbreitet“, sagte Oldenburg.

Die Ministerin erinnerte zudem daran, dass Schülerinnen und Schüler nach den Ferien wieder eine Erklärung zum Reiseverhalten vorlegen müssen, dass sie sich in den vergangenen zehn Tagen nicht in einem Hochrisikogebiet oder Virusvariantengebiet aufgehalten haben.

Schülerinnen und Schüler, die Sorgen mit ihrem Zeugnis haben und die Rat suchen, können sich an eine Lehrerin oder einen Lehrer ihres Vertrauens wenden oder die Nummer des „Zeugnissorgentelefons“ wählen. In diesem Jahr wird es erstmals eine landesweit einheitliche Nummer für das „Zeugnissorgentelefon“ geben. Es ist vom 31. Januar bis zum 4. Februar 2022 und vom 7. bis zum 11. Februar 2022 geschaltet. Die Beratung ist ein Angebot des Zentralen Fachbereichs für Diagnostik und Schulpsychologie (ZDS).

Zeugnissorgentelefon: 0385 588 7987

Spendenbescheinigungen richtig ausgestellt

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Schwerin – Ist ihr Verein als gemeinnützig anerkannt, hat dieser nicht nur steuerliche Begünstigungen, sondern darf auch Spendenbescheinigungen (oder auch Zuwendungsbestätigungen) für erhaltene Spenden ausstellen. Beim Ausfüllen der Bescheinigungen sind jedoch wichtige Dinge zu beachten. Am Wichtigsten dabei ist der sogenannte Freistellungsbescheid (in der Anfangszeit auch der Feststellungsbescheid nach § 60a Abgabenordnung), in dem Ihr Finanzamt Ihnen bestätigt, dass Ihr Verein gemeinnützig tätig ist.

In den jeweils aktuellsten Bescheiden finden Sie alle Informationen zu Ihrer gemeinnützigen Tätigkeit; auch finden Sie dort die Angaben für wie lange Spendenbescheinigungen ausgestellt werden dürfen und für welche Zwecke. Denn auch wenn viele Aktivitäten dem Gemeinwohl dienen können, dürfen nicht für alle Maßnahmen Spendenbescheinigungen ausgestellt werden.

Ausschlaggebend für eine Berechtigung sind dabei Ihre Satzungszwecke. Nur im Rahmen dieser Satzungszwecke darf Ihr Verein tätig werden und auch nur dafür dürfen Spenden empfangen und Spendenbestätigungen ausgestellt werden. Die Satzungszwecke werden übrigens von der Mitgliederversammlung bestimmt und geben den Wirkungsbereich Ihres Vereins vor.

Sollten Sie bei einer Zuordnung ihrer geplanten Spendenmaßnahmen zu einem Satzungszweck erhebliche Zweifel haben, kontaktieren Sie gern Ihr zuständiges Finanzamt. Die Kolleginnen und Kollegen helfen Ihnen dabei gern weiter.

Umfrage zur Landtagswahl in M-V

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Schwerin – Einen Monat vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern kann die Landes-SPD ihren Vorsprung in der Gunst der Wahlberechtigten ausbauen. Hingegen fällt die CDU im Nordosten zurück auf Platz drei. Sie liegt jetzt knapp hinter der AfD. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage von Infratest-dimap im Auftrag von NDR, Schweriner Volkszeitung und Ostsee-Zeitung.

Wenn schon am nächsten Sonntag in Mecklenburg-Vorpommern gewählt würde, dann käme die SPD auf 36 Prozent. Sie erzielt damit 9 Prozentpunkte mehr als in der Umfrage von Mitte Juli. Für die Sozialdemokraten ist das der höchste Wert, den Infratest dimap in den vergangenen 20 Jahren vor einer Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern gemessen hat. Umgekehrt sinkt die CDU in dem Bundesland auf den bisher niedrigsten Stand in der Sonntagsfrage. Sie büßt seit Juli 8 Prozentpunkte ein und käme aktuell auf 15 Prozent. Leicht verbessern kann sich die AfD, die zurzeit 17 Prozent erreichen würde (plus 1 Prozentpunkt seit Juli). Die Linke liegt derzeit bei 11 Prozent (minus 1 Prozentpunkt). Neu im Landtag vertreten wären die FDP mit 8 Prozent (plus 1 seit Juli) und die Grünen mit 6 Prozent (minus 1 Prozentpunt seit Juli).

Die SPD profitiert von der positiven Sicht vieler auf die von ihr geführte Landesregierung. Mit deren Arbeit sind 61 Prozent zufrieden oder sehr zufrieden. Der Zuspruch reicht über die Anhängerschaft der beiden Koalitionsparteien SPD und CDU hinaus. Mehrheitlich kritisch wird die Landesregierung im Lager der FDP und der AfD bewertet. Weniger oder gar nicht zufrieden äußern sich insgesamt 37 Prozent der Wahlberechtigten.

Ministerpräsidentin Manuela Schwesig kann weiterhin auf Rückhalt in der Bevölkerung bauen. Mit ihrer Arbeit sind unverändert 67 Prozent zufrieden oder sehr zufrieden. Damit bleibt sie die populärste Landespolitikerin in Mecklenburg-Vorpommern. Zwar erreicht sie weiterhin nicht die Beliebtheit ihres Amtsvorgängers Erwin Sellering, erzielt aber ähnliche hohe Werte wie zuletzt Ministerpräsidentin Malu Dreyer in Rheinland-Pfalz und Regierungschef Reiner Haseloff in Sachsen-Anhalt. Alle anderen Spitzenkandidatinnen und -kandidaten in Mecklenburg-Vorpommern kämpfen mit Bekanntheitsdefiziten. Michael Sack von der CDU hat an Zustimmung verloren. Mit ihm sind derzeit 19 Prozent zufrieden oder sehr zufrieden. Etwas besser als er schneidet Linken-Spitzenkandidatin Simone Oldenburg ab (24 Prozent zufrieden oder sehr zufrieden).

Entsprechend der überwiegend positiven Bewertung der Amtsführung der Ministerpräsidentin würden bei einer Direktwahl fast zwei Drittel für Manuela Schwesig stimmen (65 Prozent), für ihren CDU-Herausforderer Michael Sack 10 Prozent. Das positive Image der Regierungschefin kommt auch ihrer Partei zugute: Knapp die Hälfte der Wahlberechtigen finden, die SPD solle auch die nächste Landesregierung führen (49 Prozent). Die Lösung der wichtigsten Aufgaben im Land wird vorwiegend den Sozialdemokraten zugetraut (41 Prozent).

In der aktuellen Frage zur möglichen Aufnahme von afghanischen Ortskräften und deren Familien äußern sich in Mecklenburg-Vorpommern 36 Prozent vorbehaltlos zustimmend. Weitere 32 Prozent stehen der Aufnahme zumindest wohlwollend gegenüber. 16 Prozent sind eher skeptisch, 10 Prozent ausdrücklich ablehnend.

Für diese Umfrage befragte Infratest dimap im Zeitraum vom 19. bis 24. August 2021 insgesamt 1.153 wahlberechtigte Personen in Mecklenburg-Vorpommern per Telefon oder online. Die Schwankungsbreite liegt zwischen 2 Prozentpunkten (bei einem Anteilswert von 10 Prozent) und 3 Prozentpunkten (bei einem Anteilswert von 50 Prozent).

Quelle: Infratest dimap im Auftrag von NDR, OZ und SVZ

Spendenaktion am Hanse Riesenrad

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Insgesamt 5.611 Euro für Hochwasser-Opfer

Rostock – Insgesamt 5.611 Euro sind zusammengekommen beim Spendentag für Opfer der Hochwasserkatastrophe am Hanse Riesenrad auf der Mittelmole Warnemünde. Die Schaustellerfamilie Geisler aus Bentwisch als Inhaber des Hanse Riesenrades hatte allen Gästen eine Gratisrunde mit dem Riesenrad ausgegeben.

Im Gegenzug wurden Spenden erbeten für die Opfer der Hochwasserkatastrophe. Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe hatte die Schirmherrschaft für den Spendentag übernommen.

„Das ist ein tolles Ergebnis. Es zeigt die große Solidarität unserer Urlauber und der Anwohner mit den Opfern der Hochwasserkatastrophe. Dank des Engagements der Schaustellerfamilie Geisler kann Mecklenburg-Vorpommern einen kleinen Beitrag leisten, die große Not zu lindern“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe.

Die Spenden werden an die Aktion Deutschland Hilft überwiesen, einem im Jahr 2001 gegründeten Zusammenschluss deutscher Hilfsorganisationen für Katastrophenhilfe.

Weitere Informationen unter

www.aktion-deutschland-hilft.de.

6 Milliarden für bessere Ernährung

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Gesundes und regionales Essen an Kitas, Schulen und Mensen finanzieren und einen fairen Markt für Landwirte schaffen

Schwerin – In einer gemeinsamen Erklärung von Dr. Till Backhaus, Minister für Landwirtschaft und Umwelt des Landes Mecklenburg-Vorpommern, Rainer Spiering, Agrarpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Reinhold Jost, Minister für Umwelt und Verbraucherschutz des Saarlandes wird auf das Folgende hingewiesen:

Cristiano Ronaldo hat gezeigt wie es geht: Sein Coca-Cola Boykott auf einer Pressekonferenz sorgte weltweit für ein Riesenspektakel. Auf der einen Seite ein PR-Supergau für den größten Getränkehersteller. Auf der anderen Seite eine Botschaft an Groß und Klein: „Aqua“ statt Zucker. Ein Fußballer mit 300 Millionen Followern kann mit einer kleinen Geste ernährungspolitisch die Welt verändern. In der Politik geht das leider nicht so einfach. Aber es ist höchste Zeit zum Umdenken bei Ernährung und Landwirtschaft:

Kindern einen guten Start ins Leben zu ermöglichen und für Chancengleichheit zu sorgen, ist ein Schwerpunkt sozialdemokratischer Politik. Alle Kinder haben das Recht auf eine angemessene Ernährung. Daher brauchen wir eine ausgewogene, gesunde und nachhaltige Schul- und Kitaverpflegung. Diese soll flächendeckend beitragsfrei eingeführt werden. Hierbei ist konsequent auf die Verwendung regionaler und, wo möglich, ökologisch erzeugter Produkte zu achten. Entsprechende Kriterien sollen in öffentlichen Ausschreibungen verankert werden.

Um Fehlernährung mit ihren gravierenden gesundheitlichen Folgen vorzubeugen, benötigen wir zudem einen praktischen Ansatz in der Ernährungsbildung. Eine beitragsreduzierte Mensenverpflegung mit gesunden und regionalen Produkten soll zu einem Überdenken unserer Ernährungsgewohnheiten beitragen und zugleich die Wertschätzung für regionale Lebensmittel steigern.

Die geschätzten Mehrausgaben für die öffentliche Gemeinschaftsverpflegung liegen bei rund 6 Milliarden Euro pro Jahr. Dieses Geld soll von staatlicher Seite zur Verfügung gestellt und zielgerichtet eingesetzt werden. Gerade der Start unserer Kinder in ein gesundes Leben muss uns diese Ausgaben wert sein!

Die Förderung der Gemeinschaftsverpflegung führt zu einer deutlichen Steigerung der Nachfrage und stärkt regionale Erzeugung und Verarbeitung. So entstehen ressourcenschonende geschlossene Nährstoffkreisläufe. Nur auf diesem Wege können wir fruchtbare Böden, biologische Vielfalt, reine Luft und sauberes Wasser für nachfolgende Generationen erhalten.

Dies alles kann nur gelingen, wenn die Wertschöpfung bei den Betrieben vor Ort bleibt. Wir vertrauen hier nicht dem freien Spiel des Marktes, sondern fördern über die Nachfrage der öffentlichen Hand gezielt regionale Wirtschaftskreisläufe. Diese werden einen entscheidenden Beitrag zum Erhalt einer zukunftsfähigen und umweltfreundlichen Landwirtschaft mit gut bezahlten Arbeitsplätzen leisten.

Die Umsetzung einer gesunden öffentlichen Gemeinschaftsverpflegung ist ein wichtiger Schritt in Richtung gelebter Nachhaltigkeit. Kinder und Jugendliche erhalten so mindestens einmal am Tag, unabhängig vom soziökonomischen Status ihrer Familie, eine gesunde und ausgewogene Mahlzeit, welche die beste Basis für konzentriertes Lernen darstellt.

Eine kürzlich veröffentlichte Studie kommt zu dem Ergebnis, dass eine öffentliche, nachhaltige Gemeinschaftsverpflegung bestmögliche Voraussetzungen schafft, um regionale Nährstoffkreisläufe und landwirtschaftliche Wertschöpfungsketten zu etablieren. Die öffentlich geförderte Beschaffung regional erzeugter, gesunder und qualitativ hochwertiger Lebensmittel führt zu einer dauerhaften Nachfragesteigerung.

Dies kommt direkt den landwirtschaftlichen Betrieben vor Ort zugute, die sich so von der bisherigen Weltmarktorientierung lösen können. Futtermittelimporte, Gülleseen und Billigfleischexporte können so künftig vermieden werden. Global gesehen, werden Ressourcen gespart und Umweltschäden reduziert. Dies hängt unmittelbar mit unseren Ernährungsgewohnheiten zusammen. Daher kann über die Förderung einer nachhaltigen Gemeinschaftsverpflegung der Konsum von gesunden sowie klimafreundlicheren Nahrungsmitteln gestärkt werden.

Deutschland wird neu vermessen

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Von der See bis zu den Alpen

Schwerin – In einer außergewöhnlichen Aktion des amtlichen deutschen Vermessungswesens werden in diesem Frühjahr die vermessungstechnischen Grundlagen für die gesamte Bundesrepublik Deutschland erneuert. Dazu entsenden die Landesvermessungsämter und das Bundesamt für Kartographie und Geodäsie Messtrupps in das gesamte Bundesgebiet von der Küste bis zu den Alpen. Ihr Auftrag: eine vollständige Überprüfung von 250 grundlegenden Vermessungspunkten Deutschlands in Position und Höhe mit dem Ziel, die neuen Koordinaten auf den Millimeter genau zu bestimmen.

Die insgesamt 35 hochmodern ausgerüsteten Vermessungstrupps der Länder und des Bundes führen vom 7. Juni bis 15. Juli 2021 in der gesamten Bundesrepublik Vermessungen mit Hilfe von Satelliten durch, teilweise auch während der Nacht. Dabei werden drei Satellitennavigationssysteme gleichzeitig genutzt. Dies sind das amerikanische GPS, das russische GLONASS und das europäische Galileo.

Mit der diesjährigen Vermessungsaktion wird das im Jahr 2008 in Deutschland geschaffene hochgenaue Grundlagennetz überprüft und aktualisiert. Damit liefert dieses eine hochgenaue Arbeitsgrundlage für vielfältige Aufgaben in der Vermessung und künftig auch für weitere interdisziplinäre Anwendungen und Forschungen, z. B. autonomes Fahren, Klimawandel, Hochwasserschutz, Geodynamik (Veränderungen von Alpen und Küsten) und Oberflächendeformationen durch menschliche Eingriffe (Straßen- und Wasserbau, Bergbau).

Die ersten grundlegenden Vermessungen Deutschlands fanden bereits im 19. Jahrhundert statt. Was damals Jahrzehnte dauerte, lässt sich heute jedoch dank der Satelliten in wesentlich kürzeren Zeiträumen mit einer deutlich höheren Genauigkeit realisieren. Dabei lassen sich europa- und weltweit einheitliche Koordinaten festlegen und die geodätischen Grundlagen aller Länder leicht miteinander vernetzen.

Wenn die Vermessungstrupps ihre Messungen Mitte Juli beendet haben, beginnt die Arbeit erst richtig: Die gesammelten Daten müssen in tagelangen Berechnungen auf Hochleistungscomputern ausgewertet werden. Die Mühe lohnt sich, denn am Ende stehen hochgenaue Koordinaten in geographischer Breite, Länge und Höhe zur Verfügung, die ganz neue Erkenntnisse für Forschung und Praxis verschiedenster Themengebiete liefern werden.

Das Landesamt für innere Verwaltung Mecklenburg-Vorpommern beteiligt sich mit seinem Fachpersonal an der Messkampagne.