Menü Schließen

Kategorie: Landtag und Regierung MV

Neuer Termin für den M-V-Tag

Schwerin – Der Mecklenburg-Vorpommern-Tag hat einen neuen Termin und findet nunmehr am Wochenende vom 4. bis 6. Juni 2021 in der Hansestadt Greifswald statt. Das Landesfest war bislang für das Wochenende vom 18. bis 20. September 2020 geplant und wird verschoben.

Die Stadtverwaltung der Universitäts- und Hansestadt Greifswald als Gastgeberin und das Land Mecklenburg-Vorpommern als Veranstalter setzen mit dem neuen Termin auf die Strahlkraft des Mecklenburg-Vorpommern-Tages auch im kommenden Jahr. Das große Landesfest, zu dem mehrere zehntausend Besucherinnen und Besucher erwartet werden, kann in diesem Jahr nicht stattfinden.

„Aufgrund der weiterhin notwendigen Schutzmaßnahmen für die Gesundheit der Bevölkerung ist der beliebte MV-Tag mit seinen Präsentationen, Bühnen und offenen wie geschlossenen Veranstaltungsräumlichkeiten aktuell nicht als das Bürgerfest umzusetzen, auf das wir uns so freuen“, so der Chef der Staatskanzlei, Staatssekretär Dr. Heiko Geue. „Umso mehr freuen wir uns über den neuen Termin im nächsten Frühjahr.“

Die Entscheidung zur Verschiebung sei nicht leichtgefallen, ergänzt Greifswalds Oberbürgermeister Dr. Stefan Fassbinder. Gleichwohl sei sie notwendig gewesen: „Wir wollen größtmögliche Sicherheit für die Bürgerinnen und Bürger.“ Intensiv wurde auch über „kleinere“ Varianten zur Durchführung des Landesfestes gesprochen. „Wir denken aber, dass dies dem Charakter des MV-Tags letztlich nicht zuträglich gewesen wäre. Der Mecklenburg-Vorpommern-Tag ist ein Fest der Begegnung von Menschen und soll dies auch bleiben“, so Dr. Fassbinder.

Die Partner und Unterstützer des Festes wurden bzw. werden über den neuen Termin informiert und sind herzlich eingeladen, sich in die weitergehenden Planungen einzubringen.

A 19: Neue Parkanlagen „Kiether Berg“

Linstow – An der Autobahn 19 nahe Linstow werden ab heute die beiden Parkanlagen „Kiether Berg“ Ost und West in Betrieb genommen. Nach 20 Monaten Bauzeit stehen den Verkehrsteilnehmern dann Toilettenanlagen sowie 34 LKW-, 46 PKW-, 4 Bus- und 4 Behindertenparkplätze zur Verfügung.

Die Bauarbeiten umfassten neben der Erschließung des Geländes auch archäologische Voruntersuchungen, Garten- und Landschaftsbau, Kompensationsmaßnahmen für die Inanspruchnahme landwirtschaftlicher Nutzflächen und Maßnahmen zum Schutz von Reptilien.

Die Parkanlage „Kiether Berg West“ an der Richtungsfahrbahn Berlin wird heute geöffnet, „Kiether Berg Ost“ an der Richtungsfahrbahn Rostock folgt voraussichtlich am 10. Juli, hier sind noch letzte Pflaster- und Bordsetzarbeiten erforderlich.

Den Hauptanteil für den Straßenbau und die Erschließung übernahm die Firma Eurovia aus Kavelstorf. Die Firma Zurow Bau aus Krassow hat die Toilettengebäude errichtet. Insgesamt wurden am Kiether Berg 6,9 Millionen Euro investiert.

Welcome Center Greifswald

Greifswald – Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe hat am Donnerstag in Greifswald den Startschuss für einen neuen, gemeinsamen Internetauftritt der Welcome Center Greifswald und Stettiner Haff gegeben (www.welcome-vg.de). Die im Landkreis Vorpommern-Greifswald gelegenen Welcome Center werden regional eigenständig bleiben, aber künftig online ihre Kräfte bündeln.

„Mit den Welcome Centern ist im ganzen Land ein leistungsfähiges Netzwerk der Willkommenskultur entstanden, das allen Neubürgern, wie Zuzüglern und Rückkehrern mit regionalem Wissen, praktischen Alltagshilfen und Insidertipps für das Leben in der Region Unterstützung bietet. Die Einrichtungen geben so der Willkommenskultur für Fach- und Arbeitskräfte ein regionales Gesicht und stärken die Wettbewerbsfähigkeit und Standortattraktivität einer Region nachhaltig. Die beiden Welcome Center im Landkreis Vorpommern-Greifswald bündeln jetzt ihre Kräfte und bieten ihren Beratungsservice gemeinsam an. So entsteht ein zentraler, leistungsstarker Anlaufpunkt für die gesamte Region an zwei Standorten“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe vor Ort.

Das Welcome Center Greifswald (Projektträger ABS gGmbH – Gemeinnützige Gesellschaft für Arbeitsförderung, Beschäftigung und Strukturentwicklung mbH) ist seit Juni 2018 aktiv und wurde in den ersten zwei Jahren durch das Wirtschaftsministerium in Höhe von 110.000 Euro aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) bei Gesamtkosten in Höhe von rund 188.000 Euro unterstützt. Im vergangenen Jahr hat das Welcome Center nach eigenen Angaben 450 Beratungen vorrangig zu den Themen Arbeit, Leben und Wohnen geführt.

Knapp die Hälfte der Interessenten waren Zuzügler (49 Prozent), 21 Prozent waren Rückkehrer nach Greifswald. Seit Juni dieses Jahres finanziert sich die Greifswalder Stelle durch die ABS gGmbH mit finanzieller Unterstützung ihrer Partner (Landkreis Vorpommern-Greifswald, Universitäts- und Hansestadt Greifswald, WVG mbH Greifswald, Sparkasse Vorpommern-Greifswald, Universität Greifswald, HanseYachts AG, Stadtwerke Greifswald und Volksbank Vorpommern eG).

„Das Welcome Center Greifswald hat sich erfolgreich etabliert. Kommune und Unternehmen der Region wissen um den hohen Wert der Beratung und unterstützen die Werbung für die Region auch finanziell“, sagte Glawe.

Das Welcome Center Stettiner Haff (Träger: ABS gGmbH) gibt es seit Juni 2019 und wird derzeit vom Wirtschaftsministerium aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) in Höhe von 119.000 Euro bei Gesamtkosten in Höhe von rund 186.000 Euro unterstützt. Kooperationspartner sind der Landkreis Vorpommern-Greifswald, die FEG Pasewalk, die Stadtwerke Pasewalk, die Suiker Unie GmbH & Co. KG – Zuckerfabrik Anklam, die Stadt Pasewalk, die Sparkasse Uecker-Randow, Anklam Extrakt GmbH, ME-LE GmbH, Asklepios Klinik Pasewalk und die Eisengießerei Torgelow GmbH.

Im vergangenen Jahr wurden nach Angaben des Welcome Centers 163 Anfragen bearbeitet und 74 Intensivberatungen durchgeführt. „Die engagierten Mitarbeiter des Welcome Centers haben sich auf einer Vielzahl öffentlicher Veranstaltungen und Messen erfolgreich präsentiert. Als Ergebnis haben bereits im ersten Jahr des Bestehens vorrangig Rückkehrer in die Region Stettiner Haff und Zuzügler Rat zu Arbeitsmöglichkeiten gesucht“, sagte Glawe.

Landesweit wurden bisher 7 Welcome Center zur Unterstützung der Unternehmen bei der Fachkräftegewinnung und -sicherung an den Standorten Rostock, Wismar/Grevesmühlen, Neubrandenburg, Stralsund, Greifswald, Pasewalk und Ludwigslust eingerichtet. Die vom Wirtschaftsministerium aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) unterstützten Welcome Center dienen als Anlaufstelle für Neubürger, die als Fachkräfte, Rückkehrer, Studierende und interessierte Zuzügler in die Region kommen wollen. Zugleich sind es Service- und Unterstützungsbüros für regionale Betriebe und Einrichtungen.

Zuschuss für Stromspeicher und Ladestationen

Schwerin – Für die Errichtung von vier Stromspeichern (Batteriespeicher) in der Werkstraße 205 bis 218 erhält die SF Solar GbR Schwerin vom Energieministerium einen Zuschuss in Höhe von 232.986 Euro. Der Fördersatz beträgt 50 Prozent.

Für die Speicherung wird ausschließlich grüner Strom verwendet. Zudem werden zwei Elektro-Ladestationen auf dem Gelände in der Werkstraße 205 und drei in der Werkstraße 209 errichtet. Im Sinne des Klimaschutzes wird auch dort grüner Strom zum Laden genutzt.

Diese Ladestationen werden von den Mietern der Objekte, den Mitarbeitern sowie Besuchern und Kunden genutzt. Die Fördermittel aus dem „Europäischen Fonds für regionale Entwicklung“ (EFRE) dienen der Förderung von Projekten zur Umsetzung des Aktionsplans Klimaschutz gemäß der Klimaschutz-Förderrichtlinie Unternehmen.

Durch diese Maßnahme können pro Jahr rund 94 Tonnen Kohlendioxid eingespart werden.

An- und Abreise der Kreuzfahrtgäste

Eröffnung des Seetouristischen Informations- und Organisationszentrums in Rostock-Warnemünde

Warnemünde – Wirtschaftsstaatssekretär Dr. Stefan Rudolph hat am Donnerstag in Rostock-Warnemünde das neue Seetouristische Informations- und Organisationszentrum am Liegeplatz 8 offiziell eröffnet. Der Neubau soll künftig als Kreuzfahrtterminal unter anderem für die Passagierabfertigung und Grenzkontrollen genutzt werden.

„Die Corona-Pandemie hat den Kreuzfahrttourismus auch in Mecklenburg-Vorpommern hart getroffen. Doch klar ist auch: das Bedürfnis, erlebnisreich zu entschleunigen, wird wieder Nachfrage generieren. Ich bitte alle Verantwortlichen der Branche sich weiter engagiert auch den ökologischen Herausforderungen zu stellen. Die Kreuzschifffahrt der Zukunft wird und muss nachhaltig sein. Dazu braucht die Branche neue Schiffe und an Land die entsprechenden Voraussetzungen, damit sich der CO2- Ausstoß in den nächsten Jahren deutlich verringert. Daran arbeiten Landesregierung, die Hanse- und Universitätsstadt Rostock, Rostock Port und AIDA Cruises gemeinsam. Unser Ziel ist es, den Rostocker Hafen zu einem nachhaltigen Vorzeigehafen zu entwickeln“, sagte Rudolph.

Im Hafen, an den Liegeplätzen P7/P8, entsteht derzeit eine Landstromversorgung für Kreuzfahrtschiffe. Die dafür notwendigen Anschlusskästen sind bereits installiert, die technische Installation von Containermodulen für die Umrichter-/Trafostation läuft derzeit. „Vorgesehen ist, die Landstromanlage in diesem Jahr fertig zu stellen“, sagte der Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Dr. Stefan Rudolph vor Ort.

Die Baumaßnahmen umfassten unter anderem die Errichtung eines festen Abfertigungsgebäudes mit rund 2.200 Quadratmetern Grundfläche, das die bestehende provisorische Zeltkonstruktion ersetzt, und den Neubau eines zweigeschossigen Servicegebäudes von knapp 1.000 Quadratmetern für Büro- und Zollnutzung. Zudem finden sich nun an den Außenanlagen 20 Auto- und 17 Busstellplätze. „Besonders erfreulich ist, dass die Mehrzahl der am Bau beteiligten Unternehmen ihren Sitz in Mecklenburg-Vorpommern hat. So stärken die Baumaßnahmen neben dem Kreuzfahrttourismus auch die heimische Wirtschaft“, hob Rudolph hervor.

Auf Grundlage einer Studie des Kieler Instituts für Tourismus- und Bäderforschung in Nordeuropa, für die neben Passagieren und Besatzungsmitgliedern auch verschiedene Branchenvertreter interviewt wurden, betrugen die aus der Kreuzschifffahrt in Rostock-Warnemünde und Mecklenburg-Vorpommern generierten Umsätze im Jahr 2018 insgesamt 45,9 Millionen Euro. 2018 verzeichnete der Kreuzfahrthafen Rostock-Warnemünde mit 206 Anläufen von 44 Kreuzfahrtschiffen und 657.000 Passagieren (abgefertigt: 923.000 Passagiere) einen Rekord. Im Jahr 2019 gab es 196 Anläufe von Passagierschiffen.

Hochgerechnet ergab das Einnahmen in Rostock und Mecklenburg-Vorpommern für das Jahr 2019 von 43,3 Millionen Euro. Die Befragung befasste sich auch mit dem Ausgabeverhalten der Passagiere mit Aufenthalt in Rostock-Warnemünde: Die Landausflügler und Transitpassagiere geben pro Kopf etwa 43 Euro, Reisewechselpassagiere rund 58 Euro und die Besatzungsmitglieder auf Landgang etwa 55 Euro aus. Bei den Reisewechselpassagieren kommen anteilig noch Ausgaben für Unterkünfte und Parkgebühren hinzu. So lassen Kreuzfahrtpassagiere und Besatzung pro Saison knapp 29 Millionen Euro in der Stadt und Region. Indirekte Kosten des Schiffsbetriebs für unter anderem Proviant, Treibstoff, Lotsen, Makler und Hafengebühren summieren sich auf rund 17 Millionen Euro im Jahr.

Für das Jahr 2020 waren insgesamt 207 Anläufe von 44 Kreuzfahrtschiffen erwartet worden. Aufgrund der aktuellen Situation durch die Infektionskrankheit Covid-19 ist derzeit nicht klar, wann, ob und welche Kreuzfahrtanläufe in dieser Saison noch stattfinden können. „Der Kreuzfahrttourismus in Rostock-Warnemünde ist ein nationales und internationales Markenzeichen. Er sorgt für beträchtliche Wertschöpfung und ist zugleich exzellente Werbung für das Tourismusland Mecklenburg-Vorpommern und die Hanse- und Universitätsstadt Rostock“, sagte Rudolph.

Die Gesamtinvestitionen für das Seetouristische Informations- und Organisationszentrum betragen mehr als 15,1 Millionen Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Vorhaben aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) in Höhe von rund 13,6 Millionen Euro.

Für die Landstromanlage werden die Gesamtausgaben rund 17,2 Millionen Euro betragen. Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Vorhaben aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) in Höhe von rund 15,5 Millionen Euro.

Landeszootag in M-V am 22. Juli

Schwerin – Am 22. Juli ist Landeszootag. Die Landesregierung und der Landeszooverband laden an diesem Tag alle Kinder aus Mecklenburg-Vorpommern bis zu einem Alter von 14 Jahren zu einem kostenlosen Besuch in 20 Zoos, Tierparks und anderen Einrichtungen ein.

„Ich bin dem Landeszooverband und allen beteiligten Einrichtungen sehr dankbar, dass sie mit uns diese Aktion ins Leben gerufen haben. Die Kinder mussten in den letzten Monaten coronabedingt erhebliche Einschränkungen hinnehmen, insbesondere weil ihre Kitas und Schulen geschlossen waren. Das war für die Kinder wie für die Eltern oft nicht einfach. Ich bin deshalb sehr froh, dass wir die Kitas und Schulen wieder für alle Kinder öffnen konnten und dass wir ab 1.8. zum Regelbetrieb in den Kitas und zum verlässlichen täglichen Unterricht in den Schulen übergehen. Der kostenfreie Eintritt am Landeszootag ist ein kleines Dankeschön für die Geduld und die besonderen Anstrengungen in den letzten Monaten. Und er soll den Kindern in unserem Land die Zoos und Tierparks näherbringen. Da kann man etwas lernen“, erklärte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig.

„Das kann ich nur bestätigen. Die Zoos und Tiergärten in unserem Land leisten nämlich nicht nur herausragende Arbeit im Natur- und Artenschutz, sie bieten darüber hinaus viele attraktive Möglichkeiten der außerschulischen Bildung für Kinder und Jugendliche. Noch dazu freuen sich unsere zoologischen Einrichtungen über jeden Besucher, da auch sie selbst mit den Auswirkungen von Corona zu kämpfen hatten. Dennoch waren sie sofort bereit, sich an dieser tollen Aktion zu beteiligen. Das muss man den Einrichtungen in dieser schwierigen Zeit besonders hoch anrechnen. Dafür danke auch ich dem Landeszooverband Mecklenburg-Vorpommern e.V. und seinen Mitgliedern ganz herzlich. Ich wünsche allen Kindern und ihren Familien einen ausgelassenen und erlebnisreichen Tag“, so der Minister für Landwirtschaft und Umwelt Dr. Till Backhaus.

Die Zoos und Tierparks bieten am 22. Juli besondere Programme für ihre Besucherinnen und Besucher. So wird es zum Beispiel Führungen geben, Schaufütterungen und Tiershows werden gezeigt, Schüler-Zoo-Rallyes und verschiedene weitere Mitmachangebote werden insgesamt für einen interessanten und abwechslungsreichen Landeszootag 2020 sorgen.

An der Aktion nehmen die folgenden 20 Einrichtungen teil:

Zoo Rostock, Zoo Schwerin, Zoo Stralsund, Haustierpark Lelkendorf, Heimattierpark Greifswald, Heimattierpark Grimmen, Müritzeum, Deutsches Meeresmuseum, Ozeaneum, Naturerlebnispark Tollensetal, Naturerlebnispark Gristow, Tiererlebnispark Müritz, Tiergarten Neustrelitz, Tierpark Ueckermünde, Tierpark Wismar, Tierpark Wolgast, Wildlife Usedom – Tropic Reptica, Tropenhaus Bansin, Vogelpark Marlow, Wildpark-MV.

Weitere Informationen zum Landeszootag werden demnächst auf der Homepage des Ministeriums für Landwirtschaft und Umwelt des Landes sowie den teilnehmenden Zoos bereitgestellt.

Deutschland übernimmt HELCOM-Vorsitz

M-V ist im Vorsitz-Team dabei

Schwerin – Am heutigen 1. Juli 2020 übernimmt Deutschland turnusmäßig für zwei Jahre den Vorsitz in der Helsinki-Kommission zum Schutz der Meeresumwelt der Ostsee (HELCOM). Die beiden Umweltressorts der Ostseeanrainer Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein wurden auf Einladung des Bundes­umweltministeriums in das Vorsitz-Team aufgenommen. Zunächst hat Schleswig-Holstein für ein Jahr den Vize-Vorsitz inne.

„Im zweiten Jahr wird unser Ressort dann übernehmen. Es freut mich sehr, dass unser Land damit direkten Einfluss auf die Gestaltung des Meeresschutzes im Ostseeraum nehmen kann. Wir sind bereits seit vielen Jahren in Sachen Meeresschutz aktiv. Schließlich sind wir als Küstenland in besonderem Maß von einer gesunden Ostsee abhängig – beispielsweise in den Bereichen Tourismus und Fischerei“, betonte Umweltminister Dr. Till Backhaus.

Mit dem Institut für Ostseeforschung Warnemünde (IOW) sowie dem Deutschen Meeresmuseum und dem Ozeaneum habe Mecklenburg-Vorpommern zudem gleich zwei ostseeweit aktive Forschungs- und Umweltbildungs­einrichtungen, die seit vielen Jahren auch praxisnahe wissenschaftliche Meeresforschung betreiben und damit hohe internationale Reputation erzielen. „Wir werden uns daher mit vielfältigen Erfahrungen und Ideen einbringen können“, zeigte sich der Minister überzeugt.

Gleichzeitig verwies er darauf, dass wirksamer Ostsee­schutz nur gelingen könne, wenn alle Ostseeanrainer an einem Strang ziehen. Dafür sei die Arbeit der HELCOM unverzichtbar, denn nur so ließen sich gemeinsame Ziele definieren und deren abgestimmte Umsetzung sicher­stellen, bekräftigte Backhaus.

Deutschland will in seiner Vorsitzzeit in der Helsinki-Kommission den Fokus auf die besonders drängenden Umweltprobleme der Ostsee setzen – darunter insbesondere die zu hohen Nährstoffeinträge, Munitions­altlasten, Meeresmüll, Unterwasserlärm und nicht zuletzt die Folgen des Klimawandels.

„Zwei dieser Themen standen auf Initiative von MV bereits auf der Agenda der Umweltministerkonferenz. Dort ist es uns gemeinsam mit den anderen Küstenländern Schleswig-Holstein und Niedersachsen gelungen, wegweisende Beschlüsse zu erzielen. Jetzt haben wir die Chance, diese im HELCOM-Rahmen auch ostseeweit einzubringen“, so Backhaus. Dies sei zum einen das Thema der möglichen Umweltbeeinträchtigungen durch Munitionsaltlasten in der Ostsee, für das dringend weitere Grundlagen für Bearbeitungs- sowie gegebenenfalls Bergungskonzepte entwickelt werden müssen. „Außerdem möchte ich der Initiative des WWF folgend das Thema der Vermeidung, Bergung und Entsorgung von „Geisternetzen“ weiter vorantreiben“, erklärte der Minister. Der Fischerei verlorengegangene Netze stellen ein Problem für die Fischerei (Verlust), den Naturschutz (Beifang) und den Umweltschutz (Plastikmüll, Schadstoffe) dar. „Wir können hier eine „win-win-win“-Situation für Nutzer und Schützer erzeugen und gleichzeitig Meeresschutz-Aktivitäten besser sichtbar machen.“

Unter dem deutschen HELCOM-Vorsitz stehen wichtige Aufgaben an. So soll unter anderem im Herbst 2021 die Fortschreibung des Ostseeaktionsplans abgeschlossen werden. Des Weiteren gelte es, die wirtschaftliche Vitalisierung nach der Corona-Krise nachhaltig zu gestalten und dabei auch den Meeresschutz im Ostseeraum einzubeziehen. Zukünftige HELCOM-Entscheidungen sollen nach Vorstellungen des Bundesumweltministeriums ausdrücklich auf ihre Relevanz für Klima und biologische Vielfalt sowie Verhältnismäßigkeit überprüft werden.

„Es soll unter anderem wissenschaftlich geprüft werden, ob Seegraswiesen einen substanziellen Beitrag als Kohlenstoffspeicher („Blue Carbon“) leisten können“, nannte der Minister ein Beispiel. „Auch die Nachhaltigkeit unserer Küstenschutzmaßnahmen soll in dem Projekt Ostseeküsste 2100 zusammen mit Schleswig-Holstein weiterentwickelt und im HELCOM-Rahmen als Best-Praxis-Projekt eingebracht werden.“

A 19: Nächtliche Sperrungen

Rostock – Ab 2. Juli 2020 wird die A 19 im Bereich der Petersdorfer Brücke in Fahrtrichtung Rostock in insgesamt drei Nächten gesperrt. In diesen Nächten wird der Beton auf dem östlichen Überbau der neuen Brückenkonstruktion der Petersdorfer Brücke in Fahrtrichtung Rostock aufgetragen.

Jeweils von 20 Uhr bis 5 Uhr am Folgetag wird die Autobahn ab der Anschlussstelle (AS) Röbel bis zu Anschlussstelle Malchow für den Verkehr gesperrt. Auch die dazwischenliegende Anschlussstelle Waren/Müritz kann in dieser Zeit in Richtung Rostock nicht genutzt werden. Die weiteren Sperrungen finden in den Nächten vom 9. zum 10. Juli 2020 sowie vom 23. zum 24. Juli 2020 statt.

Während der Arbeiten wird der Verkehr bis 7,5 Tonnen ab der AS Röbel über die Umleitungen U7 zur AS Malchow geführt. Aufgrund einer Baumaßnahme auf der eigentlichen U7 wird der Verkehr über 7,5 t über die Bedarfsumleitung U7 und U5, über die Orte Lübz und Goldberg, umgeleitet. Die Umleitung ist dadurch länger als üblich.

Die Straßenbauverwaltung bittet die Verkehrsteilnehmer, während der drei Nächte nur im wirklichen Bedarfsfall diese Strecke zu fahren. Der Verkehr in Richtung Berlin ist von den Arbeiten und Einschränkungen nicht betroffen.