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Kategorie: Landtag und Regierung MV

Unterstützung regionaler Produzenten

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Insel Rügen – Nächste Station der Vorpommerntour des Parlamentarischen Staatssekretärs für Vorpommern Patrick Dahlemann: Heute gings zum Thementag „Regionale Produkte“ zur Firma „BoddenLandEis“ in Kemnitz, Ortsteil Neuendorf, in die Molkerei Rügener Inselfrische nach Poseritz und in die Rügener Inselbrauerei in Rambin.

„In dieser Woche stehen die Landwirtschaft, Fischerei, deren Veredelungsketten und die dazugehörige Forschung auf dem Programm. Die regionalen Erzeuger vor Ort zu besuchen und dort zu erleben, wie vorpommersche Produkte hergestellt werden, fasziniert mich jedes Mal aufs Neue. Für mich ist der Thementag „Regionale Produkte“ ein fester Bestandteil der Vorpommerntour. Die regionalen Produzenten werden jetzt noch aktiver unterstützt. So sind die Barther Markthalle mit 22.500 Euro und der Regionalladen „SchmackHAFFt“ im Ueckermünder Tierpark mit 33.000 Euro aus dem Vorpommern-Fonds gefördert. Neben Regiomaten, aus denen einheimische Produkte gekauft werden können, sind so neue attraktive Anlaufpunkte entstanden“, informierte Dahlemann.

In Vorpommern hergestellte Produkte seien gut für die Einheimischen, die sich damit identifizieren und für die Gäste: „Die Einheimischen haben ihre Produkte aus ihrer Region, kennen die Erzeuger, schätzen kurze Transportwege und ehrliche Herstellung. Und der Gast kann ein Stück Vorpommern mit nach Hause nehmen. Gerade die Ernährungsbranche ist ein wichtiger Bestandteil regionaler Identität und eng verwoben mit dem Tourismus, der Gastronomie und der Gesundheitswirtschaft. All die Produzenten hier in Vorpommern haben große Wertschätzung verdient. Das muss sich auch in fairen Preisen für die Erzeuger ausdrücken.“

Gemeinsam mit der Wirtschaftsförderung initiierte Dahlemann Stammtische für regionale Produzenten. Als ein Ergebnis entwickelte die Pommernarche um Friz Fischer auf Anregung Dahlemanns einen Präsentkorb. „Zum hochwertigen Produkt gehört eine gute und clevere Verpackung. Das wird künftig noch mehr Freude beim Verschenken bereiten.“ Neuer Messestand und Korb sollen schon bald zum Einsatz kommen und werden mit 25.000 Euro aus dem Vorpommern-Fonds gefördert.

Arbeitsmarkt Juni in M-V

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Schwerin – Die Arbeitslosigkeit ist in Mecklenburg-Vorpommern im Juni im Vergleich zum Vorjahresmonat deutlich gestiegen. Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit waren im Juni 65.900 Menschen arbeitslos gemeldet. Das sind 11.100 Arbeitslose mehr als im Vorjahresmonat (+20,2 Prozent). Die Arbeitslosenquote liegt bei 8,0 Prozent. (+1,3 Prozent im Vergleich zum Vorjahreswert).

„Trotz der einsetzenden Lockerungen wird das Hochfahren der Unternehmen noch eine Weile dauern. Das macht sich auf dem Arbeitsmarkt bemerkbar. Aufholeffekte sind denkbar, wenn die Lockerungen weiter ausgebaut und neue Infektionen vermieden werden können. Erste positive Anzeichen sind erkennbar. Mit dem Anlaufen des Tourismusmotors wächst die Nachfrage nach Jobs in diesem Bereich wieder. Hier ist etwas Licht am Horizont. Dennoch: Wir müssen die anstehenden Herausforderungen gesamtwirtschaftlich meistern. Wir versuchen die Unternehmen bestmöglich zu unterstützen, um Arbeitsplätze zu sichern“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe am Mittwoch. Im Vergleich zum Vormonat Mai sank die Arbeitslosigkeit um 1.600 (-2,4 Prozent).

Wirtschaftsminister Glawe machte deutlich, dass im produzierenden Gewerbe die Auswirkungen der Corona-Krise zu spüren sind. „Es ist für Unternehmen weiter herausfordernd, Aufträge und Umsätze zu generieren. Beispielsweise müssen Lieferketten reaktiviert werden, um Produktionen zu ermöglichen. Ziel ist es, die Wirtschaft in dieser schweren Zeit weiter zu entlasten. Das ist eine Mammutaufgabe für uns alle zusammen“, so Glawe weiter. Der Minister machte deutlich, dass trotz Pandemie auch weiter in die heimische Wirtschaft investiert wird. „Wir müssen heute schon an morgen denken. Investitionen werden weiter unterstützt. Jede Neuansiedlung schafft und sichert neue Arbeitsplätze bei uns im Land“, sagte der Wirtschafts- und Arbeitsminister.

Als Beispiele nannte Glawe zwei aktuell geplante Unternehmensansiedlungen in Schwerin und in Anklam. Die Vink Chemicals GmbH & Ko. KG aus Hamburg plant, sich im Industriepark Schwerin neu anzusiedeln. Vorgesehen ist der Aufbau eines Werkes für Produkte, die eine vielschichtige Anwendung in der Industrie zur Konservierung finden. Durch diese werden Ressourcen geschont und Haltbarkeiten verlängert. 40 neue Arbeitsplätze sind geplant. Die Unternehmensgruppe VICI Polska aus Warschau plant, nach Vorpommern zu expandieren und sich im Industrie- und Gewerbegebiet Anklam Süd-Ost mit einem neuen Produktionsstandort anzusiedeln. Vorgesehen ist der Aufbau eines Werkes zur Herstellung von hochwertigen Frühstücksprodukten für den asiatischen und osteuropäischen Markt. Zunächst sollen 110 neue Arbeitsplätze geschaffen werden.

Wirtschaftsminister Glawe appellierte an die heimische Wirtschaft, Lehrlinge trotz Kurzarbeit in Betrieben weiter zu halten. „Wir haben hier ein unterstützendes Programm für Unternehmen aufgelegt, um die Ausbildungsplätze zu sichern. Unser Ziel ist es, die Kündigung von Ausbildungsverhältnissen und die Kurzarbeit von Lehrlingen unbedingt zu vermeiden. Auszubildende sind die Fachkräfte von morgen. Eine angefangene Ausbildung muss auch zu Ende geführt werden können. Unser Programm zur Unterstützung ist gut angelaufen“, machte Glawe deutlich. Bisher wurden 489 Anträge mit einem Gesamtfördervolumen von etwa 5,3 Millionen Euro gestellt. 269 Vorhaben wurden bewilligt. Die Anträge stehen auch zum Download beim Landesförderinstitut  bereit.

Seit Beginn der Corona-Krise im März haben in Mecklenburg-Vorpommern nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit insgesamt 18.700 Betriebe für 177.100 Beschäftigte Kurzarbeit angezeigt, das sind 39,9 Prozent aller Betriebe des Landes mit mindestens einem sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten. Betroffen sind vor allem Einzelhandel, Gastronomie und Gesundheitswesen. Glawe dankte den Unternehmen, dass sie das Instrument der Kurzarbeit aktiv nutzen. „Viele Unternehmen versuchen, in schwierigen Zeiten ihre Fachkräfte bestmöglich zu halten“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschafts- und Arbeitsminister Harry Glawe abschließend.

Glasarche auf der Reise durch M-V

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Boizenburg – Auf seiner Reise durch Mecklenburg-Vorpommern hat das Kunstwerk „Glasarche 3“ seit Dienstag (30.06.) seinen Ankerplatz im UNESCO-Biosphärenreservat Flussland­schaft Elbe M-V. Bis zum 16. August 2020 ist es in Boizenburg direkt am Elberadweg vor dem Eingangstor zur Freiluftausstellung EinFlussReich zu besichtigen.

Das Kunstensemble besteht aus einem fünf Meter langen gläsernen Kahn, der in einer riesigen Hand aus Eichen­holz ruht. Es symbolisiert die Zerbrechlichkeit der Natur, obwohl sie so imposant groß ist. Wir haben es sinnbildlich in der Hand, sie trotz ihrer Zerbrechlichkeit zu bewahren.

Anlässlich des 30. Jubiläums der Gründung der meisten Nationalparks, Biosphärenreservate und Naturparks in Ostdeutschland ist Mecklenburg-Vorpommern Gastgeber für die Glasarche. Seit dem 12. Mai lag sie im National­park Vorpommersche Boddenlandschaft am Hafen Born a. Darß. Nach Boizenburg wechselt die Kunstinstallation zum Müritz-Nationalpark nach Waren, bevor sie am 4. Oktober das Land wieder verlässt.

Auch in Boizenburg eignet sich das Kunstobjekt als Ausflugsziel, um dann die Flusslandschaft Elbe aus einem anderen Blickwinkel zu sehen und neu zu entdecken. Die Lage entlang des beliebten Elberadweges wird sicherlich viele Gäste anlocken. Hier bietet sich gleich vor Ort ein Besuch der Freiluftausstellung EinFlussReich an.

Am 12. September 1990 beschloss die damalige DDR-Regierung das Nationalparkprogramm. In den Kernzonen der großflächigen Schutzgebiete sollte die Natur der Natur überlassen werden. Damit wurde das Fundament für die heutigen Nationalparks und Biosphärenreservate in Mecklenburg-Vorpommern gelegt.

Bereits im Oktober 1990 übernahm Mecklenburg-Vor­pommern aus dem Nationalparkprogramm der DDR fünf von insgesamt 14 Großschutzgebieten, darunter drei von insgesamt fünf Nationalparks. Heute bilden drei Nationalparks, drei Biosphärenreservate und sieben Naturparks die Nationalen Naturlandschaften (NNL) unseres Landes. Sie nehmen mit insgesamt
545.700 Hektar fast 18 Prozent der Landesfläche ein.

Es folgten weitere wichtige Etappenziele wie im Jahr 2011 die Anerkennung der Serrahner und der Jasmunder Buchenwälder als Teil des UNESCO-Weltnaturerbe „Buchenurwälder der Karpaten und alte Buchenwälder Deutschlands“ und im Jahr 2016 die Ausweisung der Ivenacker Eichen als erstes Nationales Naturmonument in Deutschland.

Fördergelder für Kita Kinderland

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Parchim – Einen Zuwendungsbescheid in Höhe von zwei Millionen Euro aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung erhält die Stadt Parchim. Gedacht sind die Mittel für den Neubau der interkulturellen DRK-Kindertagesstätte Kinderland in der Parchimer Weststadt. Nach der Fertigstellung wird in der Kita Platz für 135 Kindergarten- und 54 Krippenkinder sein, knapp ein Dutzend mehr als jetzt. Die Gesamtkosten betragen rund 7,3 Millionen Euro.

Der Bau liegt in der Plattenbausiedlung Weststadt, die durch einen großen Anteil sozial benachteiligter Familien geprägt ist. Er stammt aus dem Jahr 1984. Zwar wurde das Gebäude in den 90er Jahren teilsaniert, entspricht aber insgesamt nicht mehr heutigen Standards. Weil auch eine komplexe Sanierung die Missstände nicht zufriedenstellend beseitigen würde, hat die Stadt sich für einen Neubau auf dem gleichen Grundstück bei laufendem Betrieb entschieden.

In der Kita werden rund 180 Kinder aus gegenwärtig 16 Nationen betreut. Um allen Kindern einen gleichberechtigten Zugang zu Bildung zu ermöglichen, wird die Einrichtung nach einem Konzept betrieben, welches sich an der Ganzheitlichkeit von Familie und der Vielfalt von familiären Konstellationen orientiert. Ihr pädagogischer Ansatz sind Sprachförderung und Unterstützung der Familien bei der Erziehungsarbeit.

Finanzverwaltung wird heute 30

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Schwerin – Heute vor 30 Jahren sind die Finanzämter gegründet worden – drei Monate vor der Wiedervereinigung.

Es war der vorletzte Finanzminister der DDR, der gebürtige Mecklenburger Walter Romberg, der die Errichtung von 16 Finanzämtern zum 1. Juli 1990 anordnete: Bergen, Greifswald, Güstrow, Hagenow, Ludwigslust, Malchin, Neubrandenburg, Parchim, Rostock I, Rostock II (später Ribnitz-Damgarten), Schwerin, Stralsund, Pasewalk, Waren, Wismar und Wolgast. Innerhalb kürzester Zeit wurde eine funktionierende Steuerverwaltung aufgebaut.

Die Entwicklung der Bevölkerungszahlen, Gesetzesänderungen und das Ziel, leistungsfähige Finanzamtsstrukturen zu erhalten, führten in der Folge zu zahlreichen Anpassungen. Auch Finanzamtsschließungen und -fusionen waren über die Jahre erforderlich. Im Jahr 2004 erfolgte dann die Auflösung der ehemaligen Mittelbehörde, der Oberfinanzdirektion in Rostock. Aber auch Aufgabenzuwächse waren zu verzeichnen: So ist seit 2009 das Finanzamt Neubrandenburg stellvertretend für alle anderen Bundesländer für die Besteuerung der Rentenempfänger im Ausland zuständig. Das sogenannte „RiA-Finanzamt“ beschäftigt mittlerweile fast 300 Kolleginnen und Kollegen an sechs Standorten im Land.

Eine Sache hat sich übrigens nicht verändert: Die rund 2.200 Beschäftigten sind immer noch an 16 Standorten für Menschen, Unternehmen und Vereine im Einsatz.

Finanzminister Reinhard Meyer: „Mecklenburg-Vorpommern hat eine leistungsstarke Finanzverwaltung. Das hat sich zuletzt in der Corona-Krise gezeigt, als binnen kürzester Zeit viele Veränderungen auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zukamen. In den vergangenen 30 Jahren sind die Finanzämter nicht nur kompetenter Ansprechpartner gewesen, sondern auch ein freundlicher. Denn spätestens mit dem Dienstleistungskonzept gehörte auch die Kundenorientierung und der Servicegedanke zum Arbeitsalltag. Dass die Finanzämter unseres Landes heute einen exzellenten Ruf genießen, ist vor allem den heutigen und ehemaligen

Coronatest – Strategie für Kitas und Schulen

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Schwerin – Die Landesregierung will nach den Sommerferien den Regelbetrieb an Schulen und Kindertageseinrichtungen mit einer umfassenden Teststrategie begleiten. Sie soll Sicherheit im Regelbetrieb unter Corona-Bedingungen schaffen.

„Nach den Sommerferien wird es an den Schulen einen verlässlichen, täglichen Regelbetrieb geben“, sagte Bildungsministerin Bettina Martin. „Mit der Teststrategie wollen wir allen Beteiligten mehr Sicherheit geben. Deswegen ist es eine gute Nachricht, dass wir uns heute beim MV-Gipfel auf diese Teststrategie verständigt haben“, betonte die Ministerin.

Derzeit bereitet die Landesregierung eine umfassende Teststrategie vor, die mit den Gesundheitsexpertinnen und -experten abgestimmt wird. Sie besteht aus zwei Säulen: zum einen aus einer wissenschaftlich begleiteten Kohortentestung und zum anderen aus einer freiwilligen, flächendeckenden, asymptomatischen Testung (Präventiv-Testung) von Lehrkräften sowie Erzieherinnen und Erziehern.

Die wissenschaftlich begleitete Kohortentestung findet an ausgewählten Schulen und Kindergärten in den Hansestädten Greifswald und Rostock über einen Zeitraum von 10 Wochen in einem 2-Wochen-Rhythmus jeweils für 150 Lehrkräfte und 150 pädagogische Fachkräfte statt. Es sollen Personen zur Strichprobenziehung in den Alterskohorten U60 und Ü60 ausgewählt werden. Darüber hinaus sollen jeweils 150 Schülerinnen und Schüler sowie Kita-/Hort-Kinder getestet werden.

Für die Präventiv-Testung erhält das pädagogische Personal an Kindertageseinrichtungen und Schulen die Gelegenheit, sich freiwillig an bis zu 5 Terminen testen zu lassen. Die Testungen beginnen in der letzten Ferienwoche ab dem 27. Juli 2020 und können im Abstand von 14 Tagen bis zu den Herbstferien (39. KW) fortgesetzt werden. Dazu soll eine entsprechende Vereinbarung mit der Kassenärztlichen Vereinigung abgeschlossen werden.

Positive Bilanz

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Ein Jahr nach Waldbrandkatastrophe zieht Backhaus positive Bilanz

Alt Jabel – Anlässlich der Inbetriebnahme eines Tiefenbrunnens bei Alt Jabel erinnerte Agrar- und Umweltminister Dr. Till Backhaus an den Waldbrand von Lübtheen vor genau einem Jahr. „Es ist uns damals mit vereinten Kräften gelungen, den Waldbrand einzudämmen und die ganz große Katastrophe abzuwenden. Niemand ist ernsthaft zu Schaden gekommen, auch konnten wir das Hab und Gut der Menschen vor den Flammen schützen.“

„Seitdem hat sich einiges in Sachen Waldbrandschutz getan“, zieht der Minister eine erste positive Bilanz. So seien beispielsweise beidseits der rund 35 km langen Ringstraße bestockungsfreie Wundstreifen angelegt worden, die zukünftig ein Feuer stoppen bzw. die Waldbrandbekämpfung erleichtern sollen. Auch habe man den Waldumbau weiter vorangetrieben und vor kurzem mit dem Bau der Löschwasserentnahmestellen begonnen. Entlang der sogenannten Ringstraße werden aktuell insgesamt 13 bis zu 50 m tiefe Brunnen gebohrt, die zur Förderung von 50 m³/h geeignet sein sollen. „Wir sind optimistisch, dass damit das Problem der Löschwasserversorgung bei Brandereignissen zukünftig weitestgehend behoben ist“, so Backhaus.

Damit habe man in wirklich kurzer Zeit bereits wichtige Etappenziele erreichen können. „Wir sind auf einem guten Weg. Das hätte so schnell sicher niemand für möglich gehalten. Deshalb danke ich allen Beteiligten nochmals für ihr Engagement und das hervorragende behördenübergreifende Zusammenwirken“, zeigte sich der Minister zufrieden. Die Mittel für präventive Waldbrandschutzmaßnahmen wurden massiv aufgestockt. Im Jahr 2019 wendete das Land MV rund 2,5 Millionen Euro dafür auf – ein Plus gegenüber 2018 von rund 1,5 Millionen Euro. In den Jahren 2020 bzw. 2021 sind 3,05 bzw. 3,24 Millionen Euro für den präventiven Waldbrandschutz vorgesehen.

„Ich hoffe natürlich, dass sich eine solche Waldbrand­katastrophe niemals wiederholt. Deshalb werden wir weiterhin mit Hochdruck daran arbeiten, um im Fall aller Fälle besser gewappnet zu sein als 2019“, betonte der Minister. Insbesondere mit Blick auf die hohe Kampfmittelbelastung und die zunehmenden extremen Witterungssituationen in Folge des Klimawandels bleibe dies eine enorme Herausforderung, der man sich jedoch gemeinsam stellen werde.

Sportbetrieb mit Zuschauenden

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Schwerin – In Mecklenburg-Vorpommern ist im Freizeit-, Breiten- und Leistungssport eine Rückkehr zum regulären Sportbetrieb unter Auflagen geplant. Der Trainings-, Spiel- und Wettkampfbetrieb kann in allen Sportarten in den jeweiligen Klassen und Ligen voraussichtlich ab dem 10. Juli auch mit Zuschauenden wiederaufgenommen werden. Darauf hat die Landesregierung sich mit Vertreterinnen und Vertretern von Kommunen, Gewerkschaften und Wirtschaftsverbänden verständigt.

„Das konstant niedrige Infektionsgeschehen in Mecklenburg-Vorpommern erlaubt auch im Sport eine weitgehende Öffnung“, sagte Sportministerin Stefanie Drese nach der heutigen Klausursitzung. Dies galt bereits für kontaktlose Sportarten und soll nunmehr auch für Sportarten mit Körperkontakt ermöglicht werden.

„Ich begrüße diese Entscheidung aus sozialen und sportfachlichen Gründen sehr. Das freut mich besonders für die vielen Sport treibenden Kinder und Jugendlichen in unserem Land, die sich bald wieder in Wettkämpfen messen können und deren Eltern zuschauen können“, so Drese.

Voraussetzung für die weitere Öffnung ist das Vorliegen eines Hygiene- und Sicherheitskonzepts insbesondere hinsichtlich der Nachverfolgung von Infektionsketten. Der Deutsche Olympische Sportbund und seine Mitgliedsorganisationen sind aufgefordert, ihre sportartspezifischen Konzepte der Entwicklung anzupassen.

„Mit dem Einstieg in den regulären Sportbetrieb erhalten die Vereine und Sportfachverbände Planungssicherheit etwa für die Erstellung der Rahmenspielpläne und überregionalen Wettkampfformen für die neue Saison“, verdeutlichte Drese. So haben z.B. der Landesfußballverband M-V, der Handballverband M-V sowie der Landesvolleyballverband M-V um Zulassung des regulären Trainings- und Spielbetriebes gebeten, um ab August wieder in den Wettkampfbetrieb einsteigen zu können. „Dies ermöglichen wir mit der heutigen Verständigung und der darauffolgenden Fortschreibung der Corona-Landesverordnung“, so Drese.

Die Öffnung des Sportbetriebes auch für Zuschauende gilt für den Freizeit-, Breiten- und Leistungssportbereich. „Die Anzahl der sich gleichzeitig auf oder in der Sportanlage befindenden Personen beträgt maximal 500 im Außenbereich und 200 in überdachten Veranstaltungsorten“, sagte Drese. Besondere Maßnahmen zur Begrenzung der Besucherzahlen und zur Sicherstellung der Einhaltung des Mindestabstands, ausgenommen zwischen Angehörigen eines Hausstandes, müssen von den jeweiligen Veranstaltern getroffen werden.

Diese Regelungen orientieren sich an vergleichbaren Vorgaben etwa im Bereich der Kultur. Drese: „Die Unterscheidung zwischen Indoor- und Outdoor-Sportbetrieb rechtfertigt sich aus der unterschiedlichen Gefährdung einer Ansteckung. Aus diesem Grund sind für Sport-Veranstaltungen in geschlossenen Räumen auch zusätzliche Anforderungen zu erfüllen.“

Im Spitzen- und Berufssport verbleibt es bei den weitgehend überregional geregelten Vorgaben. Für Änderungen im Zuschauerbereich ist eine überregionale Abstimmung erforderlich.