Menü Schließen

Kategorie: Landtag und Regierung MV

Ehrenamtsstiftung des Bundes

Rügenbote 0 Kommentare

Schwesig: Neustrelitz ist ein guter Standort für die Bundes-Ehrenamtsstiftung

Neustrelitz – „Das Ehrenamt ist eines meiner Herzensthemen. Als Sozialministerin hier in Mecklenburg-Vorpommern, als Bundesfamilienministerin und jetzt auch als Ministerpräsidentin war und ist es mir ein großes Anliegen, das Ehrenamt zu fördern und zu stärken. Ich bin überzeugt: Das Ehrenamt der Bürgerinnen und Bürger ist wichtig für unsere Gesellschaft und wichtig für den sozialen Zusammenhalt“, betonte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig auf dem Festakt zur Gründung der Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt im Gymnasium Carolinum in Neustrelitz.

„Dass wir nun eine Bundesstiftung bekommen, das ist ein starkes Signal der Wertschätzung für die 30 Millionen Ehrenamtlichen in ganz Deutschland. Und es ist gleichzeitig auch ein großer Erfolg für unser Land. Neustrelitz ist eine hervorragende Standortwahl“, so die Ministerpräsidentin weiter. Die Stiftung sei der richtige Schritt, um das Ehrenamt gerade in den ländlichen Regionen besser zu unterstützen. „Ich danke den Bundesministerinnen Frau Dr. Giffey und Frau Klöckner sowie Bundesminister Seehofer, die in der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ die Idee der Bundesstiftung unterstützt haben. Ich finde es ganz wichtig, dass der Bund im Bereich Ehrenamt ein Zeichen setzt.“

Von der Bundesstiftung gehe ein starker Impuls für Neustrelitz und die Region aus. Davon werde auch das Ehrenamt in Mecklenburg-Vorpommern profitieren. Schwesig: „Ich freue mich sehr, dass mit Jan Holze ein Landeskind mit an der Spitze der neuen Bundesstiftung stehen wird. Er hat in den letzten fünf Jahren die Ehrenamtsstiftung des Landes sehr erfolgreich aufgebaut. Es ist ganz maßgeblich seinem Wirken zu verdanken, dass die Stiftung heute überall im Land sehr breite Anerkennung findet. Ich wünsche Ihnen und Frau Peranic, die mit Ihnen gemeinsam die Stiftung führen wird, viel Erfolg bei der neuen Aufgabe!“

Führungspositionen in der Landesverwaltung

Rügenbote 0 Kommentare

Schwerin – „In den letzten Jahren ist es gelungen, den Anteil von Frauen in den obersten Landesbehörden wesentlich zu erhöhen. Rund 35 Prozent des Personals in der B-Besoldung ist im Jahr 2019 weiblich gewesen. 2012 waren es nur knapp 20 Prozent“, informierte Sozialministerin Stefanie Drese heute (am 23. Juni) in Schwerin. Drese legte dem Landeskabinett den Zwischenbericht über den Stand der Umsetzung der Zielvereinbarungen zur Erhöhung des Anteils von Frauen in Führungspositionen vor.

Die Ministerin führte aus, dass die getroffenen Zielvereinbarungen Wirkung zeigen würden: „Ich freue mich sehr, dass immer mehr Frauen in der Landesverwaltung in Führungspositionen agieren. Die aktuelle Entwicklung beweist einmal mehr, dass schriftliche Vereinbarungen und die richtigen begleitenden Maßnahmen sich positiv auf die Führungsfrage auswirken.“

Der Zwischenbericht bezieht sich auf die Zahlen zum Stichtag 1. Oktober 2019. Zu diesem Zeitpunkt gab es in der Landesregierung Mecklenburg-Vorpommerns vier Staatssekretärinnen und 12 Abteilungsleiterinnen. „Kürzlich wurden sogar zwei weitere Abteilungsleiterinnen berufen, sodass wir mit 14 Frauen als Abteilungsleiterinnen bei 36 Prozent liegen“, sagte Drese.

Im Bereich A 15/ A16 und entsprechend gleichwertiger Entgeltgruppen betrug der Frauenanteil in den obersten Landesbehörden rund 42 Prozent.

Gemäß Koalitionsvertrag sei es weiter das Ziel der Landesregierung, in allen Bereichen den Anteil von Frauen in Führungspositionen zu erhöhen. Dies gelte gerade für die Landesverwaltung, erklärte Drese. Deshalb sieht die Ministerin weiteren Handlungsbedarf.

Drese: „Um mehr Frauen in Führungspositionen zu etablieren und zu halten, ist eine nachhaltige Begleitung hinsichtlich ihrer Karriereentwicklung notwendig. Unser Mentoring-Programm zur Erhöhung des Anteils von Frauen in Führungspositionen in der Landesverwaltung ist dabei ein zentrales Instrument.“

Der bereits sechste Durchgang der Fortbildungsreihe wird derzeit an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung, Polizei und Rechtspflege durchgeführt. Seit 2016 werden die Teilnehmerinnen des Programms durch erfahrene Mentorinnen oder Mentoren aus der Landesverwaltung begleitet.

70 Corona-Verfahren wegen Betrugsverdachts

Rügenbote 0 Kommentare

Schwerin – Die Staatsanwaltschaften in Mecklenburg-Vorpommern ermitteln in 70 Corona-Verfahren wegen Betrugsverdachts. Es geht um einen möglichen Gesamtschaden von rund zwei Millionen Euro. „Betrug in Krisenzeiten ist Ausnutzen von Angst“, so Justizministerin Katy Hoffmeister.

„Die Corona-Pandemie ist noch nicht ausgestanden. Daher ist auch noch immer äußerste Vorsicht geboten, denn diese Ausnahmesituation wird von so manchen Kriminellen dreist ausgenutzt. Die Staatsanwaltschaften in Rostock, Stralsund, Schwerin und Neubrandenburg ermitteln derzeit insgesamt 70 Verdachtsfälle, denen möglicher Betrug zugrunde liegt. Immer wieder fällt es auf, dass in Krisen verstärkt Menschen betrogen werden. Die Kriminellen nutzen dabei die Angst jedes einzelnen aus. Daher ist es auch wichtig, solche Betrugsverdachtsfälle stets zur Anzeige zu bringen“, rät Justizministerin Hoffmeister.

Generalstaatsanwältin Christine Busse: „Bei den derzeit 70 Ermittlungsverfahren mit einschlägigen Bezügen, die von den Staatsanwaltschaften landesweit bearbeitet werden, geht es um eine mögliche Gesamtsumme von über zwei Millionen Euro. Dabei ist für 69 dieser Verfahren insgesamt mit einem möglichen Schaden in Höhe von 570.000 Euro zu rechnen. Ein weiteres Verfahren beruht auf dem Verdacht, dass etwa 60 Einzelanträge offenbar mit ähnlichen Angaben gestellt worden sind, wobei die beantragte Beihilfe in Höhe von insgesamt etwa 1,5 Millionen Euro nicht ausgezahlt worden ist.“

Zuschuss für LED-Beleuchtung

Rügenbote 0 Kommentare

Stavenhagen – Für seine Kindertagesstätte „Lütt Matten“ in Stavenhagen (Landkreis Mecklenburgische Seenplatte) erhält der Träger „Jugend-Umwelt-Leben“ (JUL) aus Weimar vom Energieministerium einen Zuschuss in Höhe von 37.560,44 Euro (Fördersatz 50 Prozent). Damit soll die Beleuchtung in der Kita auf moderne LED-Technik umgerüstet werden.

Die Fördermittel stammen aus dem „Europäischen Fonds für regionale Entwicklung“ (EFRE), aus dem Vorhaben zur Umsetzung des Aktionsplans Klimaschutz gemäß der Klimaschutz-Förderrichtlinie Unternehmen unterstützt werden.

Die gesamte Innenbeleuchtung der Kita soll auf LED umgerüstet werden. Damit können pro Jahr etwa elf Tonnen Kohlendioxid und knapp 19.000 Kilowattstunden Strom eingespart werden.

Abstrichzentren in Mecklenburg-Vorpommern

Rügenbote 0 Kommentare

Schwerin – Das Coronavirus hat Mecklenburg-Vorpommern in den vergangenen Monaten vor zahlreiche Herausforderungen gestellt. „Das erforderte außerordentliche Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung. Deshalb sind an vielen Orten Abstrich- oder Testzentren im Land entstanden, um das Infektionsgeschehen bestmöglich einzudämmen und die Gesundheitsversorgung im Land sicherzustellen. Wir haben bundesweit die niedrigsten Infektionszahlen“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe am Dienstag in Schwerin.

Zum 30. Juni werden Abstrichzentren im Land geschlossen. „Das ist auch ein Schritt hin zu mehr Normalität im Gesundheitssektor. Die Nachfrage nach Tests ist deutlich gesunken. Mit den bisher getroffenen und umgesetzten Maßnahmen ist es gelungen, die Fallzahlen von COVID-19-Infektionen im bundesweiten Vergleich auf niedrigem Niveau zu halten. Bislang konnte auch durch die Zentren eine Überlastung des Gesundheitssystems vermieden werden. Dennoch wird auch künftig weiter getestet werden müssen“, so Glawe weiter. Insgesamt waren seit März bis zu 16 Abstrichzentren in Mecklenburg-Vorpommern verteilt. Zehn mobile Testteams haben Abstriche vorgenommen. Insgesamt 98.790 Corona-Tests sind in den vergangenen Monaten durchgeführt worden. Aktuell sind landesweit 792 Infektionsfälle gezählt worden. 20 Menschen sind im Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung in Mecklenburg-Vorpommern verstorben.

Momentan laufen die Gespräche mit der Kassenärztlichen Vereinigung, den Universitätsmedizinen Rostock und Greifswald und weiteren Einrichtungen zur künftigen Gestaltung der Durchführung von Abstrichen. „Die Pandemie ist noch längst nicht vorbei. Auch künftig müssen wir auf ausbrechende Infektionsgeschehen schnell reagieren können. Unterstützung gibt es von den niedergelassenen Ärzten. Eine Option ist, dass wir mobile Teams nach Bedarf und in den Regionen weiter einsetzen“, betonte Gesundheitsminister Glawe.

Minister Glawe dankte allen Akteuren für die erfolgreiche Umsetzung der Abstrichtests in den Zentren. „Das Landesamt für Gesundheit und Soziales, Kommunen, Gesundheitsämter, Labore, Krankenhäuser und Universitäten im Land haben erfolgreich innerhalb kürzester Zeit Zentren aufgebaut und unterhalten. Das verdient großen Respekt – viele, insbesondere auch das Personal in den Abstrichzentren, haben über das normale Maß hinaus gearbeitet, um schnell Testungen bei den Menschen zu ermöglichen“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe.

Bilanz der Stiftungsarbeit

Rügenbote 0 Kommentare

Schwesig: Jan Holze hat Ehrenamtsstiftung hervorragend aufgebaut

Schwerin – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig und der Geschäftsführer der Ehrenamtsstiftung MV Jan Holze haben heute in der Staatskanzlei eine Bilanz der Stiftungsarbeit gezogen, die vor 5 Jahren, im Juni 2015, auf Initiative des damaligen Ministerpräsidenten Erwin Sellering gegründet wurde. Zugleich verabschiedete Schwesig den langjährigen Geschäftsführer. Jan Holze übernimmt ab Anfang Juli die Position des Vorstands bei der neuen Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt, die ihren Sitz in Neustrelitz nehmen wird.

„Es war eine sehr gute Entscheidung, diese Stiftung ins Leben zu rufen. Von Beginn an hat sie die Ehrenamtlichen im gesamten Land auf vielfältige Weise unterstützt. In den letzten 5 Jahren sind 2.766 ehrenamtliche Vorhaben mit insgesamt 2,7 Millionen Euro gefördert worden. Einige dieser Projekte habe ich selbst besucht. Zugleich hat die Stiftung zahlreiche Tagungen und Fortbildungen organisiert und den Aktiven wertvolle Hilfestellungen geboten. Zuletzt hat die Stiftung gemeinsam mit uns in kürzester Zeit ein Hilfsprogramm für von der Corona-Krise betroffene Vereine entwickelt“, bilanzierte die Ministerpräsidentin.

„Dass die Stiftung von den Ehrenamtlichen im Land sehr gut angenommen wird und heute hoch angesehen ist, verdanken wir ganz entscheidend der Aufbauarbeit von Jan Holze. Zusammen mit dem Vorstand der Stiftung – das sind Hannelore Kohl, Rainer Prachtl und Heike Zumbrink – und den hauptamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter hat er die Stiftung mit großartigem Engagement und seiner sehr guten Vernetzung zu einem Vorbild für andere Stiftungen dieser Art gemacht. So ist es ganz sicher auch der sehr guten Arbeit unserer Ehrenamtsstiftung zu verdanken, dass sich die Bundesregierung und der Bundestag für Neustrelitz als Sitz der Deutschen Stiftung für Ehrenamt und Engagement des Bundes entschieden haben“, lobte Schwesig. „Darüber freuen wir uns sehr, auch wenn wir damit einen hervorragenden Geschäftsführer unserer Ehrenamtsstiftung verlieren. Vielen Dank an Jan Holze für seine großartige Aufbauarbeit.“

„Mein Ziel war immer, mit der Stiftung Engagement möglich zu machen; dabei kommt es mal auf Know-How, ein anderes Mal auf die richtige Idee, einen Kontakt, oder auch finanzielle Unterstützung an – das alles leistet die Ehrenamtsstiftung, einfach und unbürokratisch“, resümierte Jan Holze.

„Der Erfolg der Ehrenamtsstiftung beruht auf einer Teamleistung; vor allem auf den vielen engagierten Menschen, die für sie tätig waren und sind. Ich danke den haupt- und ehrenamtlich Tätigen innerhalb der Stiftung für Ihr herausragendes Engagement; dem Landtag für seine fortwährende Unterstützung und schließlich der Landesregierung im Allgemeinen sowie der Ministerpräsidentin im Besonderen für die stets partnerschaftliche und konstruktive Zusammenarbeit. Es ist nicht selbstverständlich, dass das Ehrenamt einen solch hohen Stellenwert in der Landespolitik genießt.“

Konsolidierungshilfen für Neubrandenburg

Rügenbote 0 Kommentare

Neubrandenburg – Mit der Novellierung des Finanzausgleichsgesetzes zum 1. Januar 2020 werden im Kommunalen Entschuldungsfonds jährlich 25 Mio. Euro für Konsolidierungshilfen für defizitäre Kommunen bereitgestellt, weitere 15 Mio. Euro stehen für Sonderzuweisungen für Gemeinden mit besonders problematischer Haushaltslage zur Verfügung. Ziel der Landesregierung ist es, in einem vereinfachten Verfahren die bisherigen Haushaltsdefizite aller Kommunen in einem Zeitraum von höchstens zehn Jahren abzubauen.

Hilfen gibt es dabei u.a. für Kommunen, die selbst einen Überschuss zur Rückführung ihrer Altdefizite erwirtschaften. Für jeden Euro selbst erwirtschafteten Überschuss im Finanzhaushalt gibt das Land im Folgejahr grundsätzlich einen Euro dazu, bis das Haushaltsdefizit abgebaut ist.

Die Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg stellte als erste Kommune einen Antrag nach der neuen Regelung und erhält nun den gesetzlich festgelegten Höchstbetrag von neun Millionen Euro als Konsolidierungszuweisung aus dem Kommunalen Entschuldungsfonds. Aus diesem Fonds wurden im Jahr 2018 bereits 10,2 Millionen Euro an Neubrandburg ausgezahlt. Die Konsolidierungszuweisung wird zusätzlich zu den bereits vereinbarten rund 27 Millionen Euro Hilfen aus dem Kommunalen Haushaltskonsolidierungsfonds gewährt, so dass Neubrandenburg nun voraussichtlich deutlich schneller den Schuldenberg abtragen kann, als bisher geplant.

„Ich freue mich sehr über die großen Fortschritte, die Neubrandenburg in den letzten Jahren bei der Haushaltskonsolidierung gemacht hat und hoffe, dass die positive Entwicklung der vergangenen Jahre trotz der Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie erfolgreich fortgeführt werden kann.“, so Innenminister Lorenz Caffier.

Der Stadt Neubrandenburg ist es gelungen, ihr Haushaltsdefizit von rund 91 Mio. Euro in 2015 bis Ende 2019 auf 44 Mio. Euro zurückzuführen. Der Innenminister rechnet damit, dass in 2020 mehr als 100 Kommunen im Land vom Kommunalen Entschuldungsfonds und den Sonderzuweisungen profitieren können.

Mehr Züge Richtung Ostsee und Berlin

Rügenbote 0 Kommentare

Zum Start der Ferien haben die Länder Mecklenburg-Vorpommern, Berlin und Brandenburg zusätzliche Zugleistungen zwischen Berlin und Stralsund bestellt. So können stark nachgefragte Züge entlastet und die Abstandsregeln besser gewahrt werden.

Schwerin – Die nach wie vor geltenden Reisewarnungen für das Ausland machen den Ausflugs- und Deutschlandtourismus in diesem Sommer noch beliebter. Die Länder Berlin, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern haben daher kurzfristig mit DB Regio nach Lösungen gesucht, um die Kapazitäten zwischen Berlin und Stralsund auszuweiten.

Ab dem 26. Juni wird jeweils freitags, samstags und sonntags ein zusätzliches Zugpaar von und nach Stralsund fahren, um die Hauptreisezeiten zu entlasten. Ein ähnliches Zusatzangebot hatten die Länder bereits zu den Pfingstfeiertagen bestellt.

„Gemeinsam und unbürokratisch haben wir einen Weg gefunden, der noch stärkeren Nachfrage nach Urlaubsreisen in unser Bundesland zu entsprechen. Ich hoffe, viele Ostsee-Fans aus Berlin und Brandenburg nutzen das zusätzliche Zugangebot an den Wochenenden als klimafreundliche und komfortable Alternative zum Auto“, sagt Mecklenburg-Vorpommerns Verkehrsminister Christian Pegel.

Aufgrund von Bauarbeiten im Raum Bernau und Eberswalde sind die Fahrten jeweils leicht unterschiedlich. Die genauen Fahrzeiten werden in den Online-Auskünften für das erste Wochenende ab dem 23.  Juni, für die weiteren Wochenenden voraussichtlich ab 26. Juni abrufbar sein.

Als grobe Richtzeit gilt:

  • Hinfahrt ab Berlin Hbf (tief):
    • Freitag ca. 14.15 Uhr
    • Samstag und Sonntag ca. 8.20 Uhr
  • Rückfahrt ab Stralsund Hbf:
    • Freitag, Samstag und Sonntag ca. 19.10 Uhr

Die zusätzlichen Züge stoppen nur an ausgewählten Unterwegsbahnhöfen. Die Fahrzeit zwischen Berlin und Stralsund wird etwa drei Stunden betragen.

Die Baumaßnahmen und die Entlastungszüge sind in den elektronischen Fahrplanauskünften der DB, des VBB und des Landes Mecklenburg-Vorpommern („MV fährt gut“) enthalten. Bitte beachten Sie in den elektronischen Medien auch die besonderen Hinweise zu möglichen Fahrtalternativen.

Die zusätzlichen Züge verfügen über begrenzte Fahrradkapazitäten und auch in den Regelzügen in Richtung Ostsee wird eine deutlich erhöhte Fahrradmitnahme erwartet. Es wird empfohlen, auf die Mitnahme des eigenen Rads zu verzichten und möglichst auf Leihräder vor Ort auszuweichen.

Fahrgäste müssen nach wie vor in öffentlichen Verkehrsmitteln eine Mund-Nase-Bedeckung tragen. Als Mund-Nase-Bedeckung gelten einfache Schutzmasken oder selbstgenähte Modelle, aber auch ein Tuch oder ein Schal. Mit gegenseitiger Rücksichtnahme und Respekt kann zudem jeder dazu beitragen, die Abstandsregeln im ÖPNV einzuhalten.