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Kategorie: Landtag und Regierung MV

Umbau der Eldemühle

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Parchim – Das Land unterstützt den Umbau der Eldemühle in Parchim zu einem Theaterstandort. Das hat das Kabinett heute beschlossen. Demnach sichert das Land der Stadt Parchim und dem Landkreis Ludwigslust-Parchim in der Eigenschaft als Gesellschafter des Mecklenburgischen Staatstheaters zu, sich zu 50 Prozent bzw. mit bis zu 13,4 Millionen Euro an den notwendigen baulichen Maßnahmen an der Theaterspielstätte am Standort Parchim zu beteiligen. Die tatsächlichen Baukosten für den Umbau des Theaters „Kulturmühle Parchim“ belaufen sich auf 26,9 Millionen Euro.

„Die finanzielle Unterstützung für den Umbau der Eldemühle ist ein starkes Signal für Theater in der Region. Damit machen wir einen weiteren wichtigen Schritt im Rahmen des Theaterpaktes Mecklenburg-Vorpommern. Die Unterstützung zeigt auch, wie wichtig der Landesregierung kulturelle Angebote im ländlichen Raum sind“, betonte Kulturministerin Bettina Martin. „Mit der Förderzusage des Landes haben der Landkreis und die Stadt Planungssicherheit. Perspektivisch soll das Junge Staatstheater Parchim in der Eldemühle sein Domizil haben und wieder ein eigenes Haus erhalten. Vorgesehen ist auch, dass die Eldemühle die Fritz-Reuter-Bühne beheimatet. Damit strahlt das Mecklenburgische Staatstheater auch über die Grenzen der Landeshauptstadt hinaus“, sagte Martin.

Backhaus: Dürresituation spitzt sich zu

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Schwerin – Die Hoffnungen auf ausreichend Niederschläge im Mai haben sich bekanntlich nicht erfüllt. Nach der Konferenz der Dürre AG sieht Agrar- und Umweltminister Dr. Till Backhaus nun dringenden Handlungsbedarf.

„Noch vor drei Wochen hatten wir gehofft, Ende Mai Entwarnung geben zu können. Doch diese Hoffnung hat sich zerschlagen. Im Gegenteil, die Situation hat sich noch verschärft. Im Mai fiel insgesamt zu wenig Regen und dieser regional auch äußerst unterschiedlich. Nur an wenigen Messstellen wurden bis zu 50 Prozent des langjährigen Mittels erreicht. Die gesamte Landesfläche liegt in den Kategorien „ungewöhnlich trocken“, wobei der Hauptteil auf die Kategorie „extreme Dürre“ entfällt. Dramatisch ist die Situation für die Futterbaubetriebe, insbesondere im Öko-Landbau. Dort brachte der erste Schnitt nur zwischen 30 und 50 % der normalen Erträge. Den Futterbaubetrieben muss geholfen werden, um einen Abbau der Viehbestände zu verhindern. Deswegen setzte ich mich dafür ein, die ökologischen Vorrangflächen für die Futternutzung freizugeben und auch Ausnahmen bei Agrarumwelt- und Klimamaßnahmen (AUKM) zu gewähren, um die vorzeitige Beweidung von Grünflächen zu ermöglichen. Dies müssen wir aber gegenüber dem Bund und der EU-Kommission ausführlich und nachvollziehbar begründen. Die Ökolandbaubetriebe haben darüber hinaus bereits die Möglichkeit, nach Antrag, auch konventionelles Futter zu nutzen,“ so Minister Backhaus.

Der Oberboden ist in einer Tiefe von bis zu 25 cm praktisch vollständig ausgetrocknet. Die Flächenanteile, die noch über ausreichend pflanzenverfügbares Wasser im Oberboden verfügen, sind sehr gering und liegen überwiegend in den westlichen Landesteilen.

In den tieferen Bodenschichten ist die Situation noch angespannter, pflanzenverfügbares Wasser ist nahezu im ganzen Land extrem knapp. Auf den sorptionsschwachen Sandstandorten ist die Lage inzwischen prekär, es muss von irreversiblen Schäden an den Winterungen und auch an den Futterkulturen ausgegangen werden. Alle Winterungen zeigen auffallend geringe Bestandshöhen. Im Wintergetreide und Raps zeigen sich vor allem auf den Sandstandorten Trockenschäden. Hier muss mit irreversiblen Schäden auch an Futterkulturen gerechnet werden.

Hallenbäder können wieder öffnen

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Schwerin – Ab dem 8. Juni können Schwimm- und Spaßbäder zu Zwecken des Schul- und Vereinssports sowie zur Durchführung von Schwimmkursen wieder öffnen. Das hat die Landesregierung heute beschlossen.

„Ich freue mich, dass das Kabinett dem Vorschlag meines Ministeriums gefolgt ist und die Corona-Übergangs-Verordnung entsprechend ergänzt hat. Wir halten die Öffnung der Hallenbäder aus sportfachlicher Sicht für sinnvoll und geboten“, sagte Sportministerin Stefanie Drese heute in Schwerin.

Drese: „Vor allem für Kinder ist es wichtig, wetterunabhängig Schwimmen zu lernen und zu üben. Deshalb freue ich mich, dass die Hallenbäder ab Montag dafür wieder offenstehen. Auch die Schwimmvereine und unsere Rettungsschwimmerinnen und -schwimmer können dann loslegen und ihre vollen Trainingsprogramme absolvieren.“

Die schrittweise Öffnung erfolgt unter strengen Auflagen. So sind die gesteigerten hygienischen Anforderungen, insbesondere in den Gemeinschaftseinrichtungen zu beachten. Der Hallenbadbetreiber muss ein an die aktuellen epidemiologischen Verhältnisse angepasstes Sicherheits- und Hygienekonzept vorhalten. Dieses Konzept ist auf Anforderung den zuständigen Gesundheitsbehörden vorzulegen.

„Wir gehen damit im Sportbereich den nächsten Schritt in Richtung neuer Normalität, da wir weiterhin niedrige Infektionszahlen trotz gelockerter Beschränkungen haben“, so Drese. Allerdings könne die Öffnung der Schwimm- und Spaßbäder wegen der besonderen Situation in den Einrichtungen nur unter strengen Auflagen und Hygienevorschriften erlaubt werden. Weitere Öffnungsschritte bei den Hallen- und Spaßbädern seien bei Anhalten des positiven Trends niedriger Infektionszahlen möglich. „Das ist für Wasserratten und Badenixen eine hoffnungsvolle Aussicht und bietet den Badbetreibern eine positive Perspektive“, verdeutlichte Drese.

Meeresmuseum wird modernisiert

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Stralsund – Heute überreichten Volkmar Vogel, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat sowie Dr. Stefan Rudolph, Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit, die Zuwendungsbescheide für die Modernisierung des MEERESMUSEUMs in Stralsund im Beisein von Oberbürgermeister Dr. Alexander Badrow an das Direktorium der Stiftung Deutsches Meeresmuseum.

Die Kosten für die Baumaßnahme betragen rund 40 Millionen Euro. Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat fördert die Maßnahme für den Bund mit ca. 20 Mio. Euro und damit 50 % der Gesamtprojektkosten. Im gleichen Umfang fördert das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit des Landes Mecklenburg-Vorpommern. Die Hansestadt Stralsund beteiligt sich mit der Zustiftung eines Grundstücks im Wert von knapp 70.000 Euro.

Die letzte große Erweiterung des Standortes am Katharinenkloster liegt fast ein halbes Jahrhundert zurück. 1974 wurde die ehemalige Kirchenhalle der Dominikanermönche mit zwei nachträglich installierten Ausstellungsebenen zum Markenzeichen für das meereskundliche Museum. Die technischen Anlagen für die Aquarien im Gewölbekeller, das Ausstellungsdesign und die Serviceeinrichtungen sind mittlerweile in die Jahre gekommen und können nun behutsam und nachhaltig saniert werden.

Staatssekretär Vogel, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat: „Den Planern ist es gelungen die Anforderungen, die der Denkmalschutz, die Nachhaltigkeit und ein moderner Museumsbetrieb an ein Bauprojekt stellen, auf beeindruckende Weise umzusetzen. Die Förderung eines solchen Projektes ist gerade in den schwierigen Zeiten der Corona-Pandemie für die Tourismuswirtschaft der Region ein wichtiges Zeichen.“

Dr. Stefan Rudolph, Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Mecklenburg-Vorpommern: „Jetzt geht es vorwärts. Durch die Modernisierung im MEERESMUSEUM entstehen neue abwechslungsreiche Höhepunkte, die für Gäste eine innovative Mischung aus Bildung, Unterhaltung und Forschung bieten werden. Mit dem jetzt geplanten, sehr umfangreichen Vorhaben werden unter anderem der Schildkrötenbau umgestaltet, das Großaquarium neu gebaut sowie der Museumsrundgang, die Außenanlagen und die Gebäudeeingänge barrierefrei gestaltet. Das Küstenland Mecklenburg- Vorpommern ist untrennbar mit den Themen Meereskunde, Meeresbiologie und Fischerei verbunden. Dem MEERESMUSEUM gelingt es in ausgezeichneter Weise, die Themen attraktiv darzustellen und mit einer spielerischen Wissensvermittlung zu verbinden. So ist bis heute ein Erlebnisort inmitten der Stralsunder Altstadt entstanden. Das Projekt zeigt auch, dass Hansestadt, Land und Bund gemeinsam eine Menge bewegen können.“

„Mein Riesendank gilt Bund und Land! Wasser und Welterbe – Stralsunds DNA zeigt sich nirgendwo deutlicher als im MEERESMUSEUM. Grund genug, dass wir es jetzt auf Vordermann bringen. Ein Highlight bzw. Hai-light, auf das ich mich besonders freue, ist das neue Großaquarium auf dem von der Hansestadt gestifteten Grundstück“, zeigt sich Dr. Alexander Badrow, Oberbürgermeister der Hansestadt Stralsund und Verwaltungsratsvorsitzender der Stiftung Deutsches Meeresmuseum, begeistert.

„Die Modernisierung und Erweiterung des MEERESMUSEUMs ist dringend erforderlich. Seit heute haben wir Planungssicherheit für diesen Meilenstein in unserer Museumsgeschichte. Wir bedanken uns ausdrücklich für die Zuwendungen vom Bund und Land sowie die Grundstücksflächen der Hansestadt Stralsund“, sagen Andreas Tanschus und Dr. Harald Benke, Direktoren des Deutschen Meeresmuseums.

Für die umfassende Modernisierung auf einer Nutzfläche von 7.500m² wird das Museum ab 01.01.2021 für zwei Jahre schließen. Die Fertigstellung ist für das Frühjahr 2023 geplant. Präsentiert werden dann vier neue Ausstellungsbereiche über die Entstehung des Lebens und die Vielfalt im Meer, den Einfluss des Menschen auf die Ozeane, Fischerei früher und heute sowie eine Aquarienlandschaft zu den Meeren entlang des Äquators. Ein elfköpfiges Preisgericht hatte im November 2017 aus 13 Wettbewerbsarbeiten den Entwurf der Stuttgarter Reichel Schlaier Architekten GmbH ausgewählt.

Derzeit ist das MEERESMUSEUM aufgrund der Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus geschlossen. Die Wiedereröffnung für die kommenden Monate bis zum Jahresende 2020 ist in Vorbereitung.

Kurzarbeitergeld – Hilfe für Betroffene

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Schwerin – Bereits am 14.04.2020 haben wir Sie über einige steuerliche Regelungen zu Vereinfachungen in Bezug auf die Förderung der Hilfe für von der Corona-Krise Betroffener informiert. Das hierzu veröffentlichte Schreiben des Bundesministeriums der Finanzen vom 09.04.2020 hat jedoch zu Verunsicherungen in Bezug auf das Kurzarbeitergeld geführt. Um diese Unsicherheiten auszuräumen, wurde das Thema neu beraten und mit Schreiben des Bundesministeriums der Finanzen vom 26.05.2020 um folgende Regelungen ergänzt:

  1. Bei einer Aufstockung auf bis zu 80 % des bisherigen Entgelts, wird davon ausgegangen, dass die Mittelverwendung für satzungsgemäße Zwecke erfolgt und die Aufstockung „marktüblich und angemessen“ ist. Das „bisherige Entgelt“ ist dabei das in den drei Monaten vor Einführung der Kurzarbeit durchschnittlich ausgezahlte Nettomonatsgehalt.
  1. Bei einer Aufstockung auf über 80 % des bisherigen Entgelts, bedarf es einer entsprechenden Begründung, insbesondere zur „Marktüblichkeit und Angemessenheit“ der Aufstockung.
    Sehen kollektivrechtliche Vereinbarungen des Arbeitsrechts, wie zum Beispiel Tarifverträge, eine Aufstockung des Kurzarbeitergeldes vor, reicht für den Nachweis der „Marktüblichkeit und Angemessenheit“ die Vorlage dieser Vereinbarung. Übernehmen kollektivrechtlich nicht gebundene Unternehmen in individuellen Verträgen mit allen Mitarbeitern einheitlich die kollektivrechtlichen Vereinbarungen der Branche zur Aufstockung des Kurzarbeitergeldes, dient ein Mustervertrag dem Nachweis der „Marktüblichkeit und Angemessenheit“.

Darüber hinaus wurden die Regelungen bereits in die auf den Interseiten des Bundesministerium der Finanzen veröffentlichten FAQ „Corona“ (Steuern) aufgenommen.

Durch diese Konkretisierung wird deutlich, dass die Möglichkeit einer Aufstockung des Kurzarbeitergeldes auf über 80 % des bisherigen Entgelts auch ohne Gefahr für die Gemeinnützigkeit gegeben ist.

Arbeitsmarkt Mai in M-V

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Schwerin – In Mecklenburg-Vorpommern hat die Arbeitslosigkeit im Mai 2020 gegenüber dem Vorjahresmonat deutlich zugenommen. 67.600 Menschen waren arbeitslos gemeldet. Das sind 11.200 Arbeitslose mehr als im Mai des Vorjahres (+ 19,8 Prozent im Vergleich zum Vorjahr). Die Arbeitslosenquote beträgt nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit im Land 8,2 Prozent (+1,3 Prozent).

„Die Corona-Pandemie trifft den Arbeitsmarkt in Mecklenburg-Vorpommern mit voller Wucht. Trotz der einsetzenden Lockerungen wird das Hochfahren der Unternehmen, noch eine Weile dauern. Beispielsweise müssen Lieferketten reaktiviert werden, um Produktionen zu ermöglichen. Wirtschaftliche Auswirkungen sind vor allem im Tourismus, Handel, Dienstleistungsbereich und auch in der maritimen Industrie spürbar“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe am Donnerstag. Im Vergleich zum Vormonat April ist die Arbeitslosigkeit um 2.600 Arbeitslose (+4,0 Prozent) gestiegen.

Wirtschafts- und Arbeitsminister Glawe dankte den Unternehmen, dass sie das Instrument der Kurzarbeit aktiv nutzen. „Das zeigt auch, dass Unternehmen in schwierigen Zeiten versuchen Fachkräfte zu halten“, so Glawe weiter. Seit Beginn der Corona-Krise im März haben in Mecklenburg-Vorpommern nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit insgesamt 18.400 Betriebe für 172.800 Beschäftigte Kurzarbeit angezeigt.

Wirtschaftsminister Glawe mahnte weitere Unterstützung für die heimische Wirtschaft an. „Die Krise ist längst noch nicht vorbei, umso wichtiger wäre eine weitere Entlastung für die heimische Wirtschaft vor allem auch durch den Bund. Darüber hinaus muss auch geprüft werden, ob und inwieweit das Land die geplanten Konjunkturhilfen des Bundes flankieren kann. Mecklenburg-Vorpommern ist vor allem durch kleinst- und kleine sowie mittlere Unternehmen geprägt. Hier brauchen wir eine weitere Entlastung. Weitere Investitionen müssen ermöglicht werden, um Arbeitsplätze zu sichern und zu halten“, so Glawe weiter.

Hilfsangebote durch Land und Bund kommen beispielsweise durch Steuerstundungen, Reduzierungen von Steuervorauszahlungen, Darlehen und die Schnellkredite der KfW. Konkrete Unterstützung für den Mittelstand gibt es auch durch das Zulieferprogramm und durch das Programm für Unternehmen in Kurzarbeit zur Sicherung von Ausbildungsplätzen.

Die sozialversicherungspflichtigen (sv) Beschäftigungsverhältnisse sind weiter gestiegen. Die Zahlen sind aus dem März. Die Zahl lag im März 2020 – also noch vor der Krise (ohne Corona-Einwirkung) – bei 573.500 Beschäftigten. Im Vergleich zum Vorjahresmonat sind rund 3.500 sozialversicherungspflichtige Jobs hinzugekommen. Zuwächse an Arbeitsplätzen gab es vor allem im Gesundheits- und Sozialbereich (+2.900), im Gastgewerbe (+400), der Metall- und Elektroindustrie (+500) sowie in der öffentlichen Verwaltung/Sozialversicherungen (+600).

Fördermittel für die für Kita „Schneckenhaus“

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Rostock – Heute übergibt Bauminister Christian Pegel zusammen mit Rostocks Oberbürgermeister Claus Ruhe Madsen einen Zuwendungsbescheid in Höhe von rund 2,9 Millionen Euro für die Sanierung und Erweiterung der Kita „Schneckenhaus“ in Rostock . Die Fördermittel stammen aus dem „Europäischen Fonds für regionale Entwicklung“ (EFRE) und dienen der Förderung der Integrierten nachhaltigen Stadtentwicklung gemäß der Stadtentwicklungsförderrichtlinie Mecklenburg-Vorpommern. Die Gesamtkosten für die Maßnahme betragen ca. 4,1 Millionen Euro.

Das Gebäude in der Nördlichen Altstadt soll komplett saniert werden. Zudem werden Brandlasten beseitigt.

Die Maßnahme dient neben dem Erhalt der historischen Bausubstanz vor allem dazu, den steigenden Bedarf an Kita-Betreuungsplätzen im Bereich der Rostocker Innenstadt zu decken. Derzeit sind in der Einrichtung 114 Kinder untergebracht. Durch einen Kopf- und einen Hofanbau bietet die Kindertagesstätte nach der Sanierung Platz für 141 Kinder. Es werden drei Krippengruppen mit je zwölf Kindern, fünf Kindergartengruppen mit je 15 Kindern und zwei Integrativgruppen mit je 15 Kindern sowie Verwaltungs- und Nebenfunktionsräume geschaffen. Im Hofanbau werden Krippen- und Kitaräume errichtet. Der Kopfanbau dient als neuer Haupteingang.

Die Arbeiten laufen bereits. Sie sollen voraussichtlich im kommenden Jahr abgeschlossen sein.

Radwegfreigabe

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Ina-Maria Ulbrich gibt Radweg von Groß Kussewitz bis Poppendorf frei

Groß Kussewitz – Heute gibt die Staatssekretärin im Infrastrukturministerium Ina-Maria Ulbrich den ersten Bauabschnitt des straßenbegleitenden Radwegs an der Landesstraße L 281 zwischen Bentwisch und Poppendorf (Landkreis Rostock) für den Verkehr frei.

Nach rund neunmonatiger Bauzeit wurde der knapp 2,3 Kilometer lange und 2,50 Meter breite erste Bauabschnitt des Radwegs von Groß Kussewitz bis zur Kreuzung Poppendorf in Asphaltbauweise fertig gestellt. Er verläuft ab der Straße „An der Haferkoppel“ in Groß Kussewitz auf 592 Metern Länge südlich der L 182 bis zur Gemeindegrenze von Poppendorf. Von dort wird er auf 1.671 Metern Länge hinter dem Straßengraben bis zum Endpunkt an der Zufahrtsstraße zum Werk des Unternehmens Yara in Poppendorf geführt.

Die Gesamtkosten für diesen Bauabschnitt belaufen sich auf rund 554.000 Euro. Sie werden aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) finanziert. Die Maßnahme ist Bestandteil des Lückenschlussprogramms des Landes Mecklenburg-Vorpommern für Radwege an Landesstraßen.

Die weiteren Bauabschnitte Bentwisch bis Ortseingang Groß Kussewitz, Ortsdurchfahrt Poppendorf und Ortsdurchfahrt Groß Kussewitz sollen noch in diesem Jahr fortgesetzt werden und voraussichtlich zum Jahresende 2021 abgeschlossen sein. Der neue Radweg an der L 182 wird nach dem Abschluss des Gesamtvorhabens eine Gesamtlänge von ca. 7,4 Kilometern haben.