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Kategorie: LK Vorpommern-Rügen

Saisonauftakt in den Nationalparks

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Schwerin – Heute starten die Nationalparks Vorpommersche Boddenlandschaft und Jasmund in die Saison 2024. Zur Auftaktveranstaltung im Max-Hünten-Haus in Zingst begrüßte Klimaschutz- und Umweltminister Dr. Till Backhaus unter anderem Gernot Haffner, Leiter des Nationalparkamtes und Prof. Dr. Erik Aschenbrand von der Hochschule für nachhaltige Entwicklung Eberswalde. In seinem Gastvortrag „Ranger von morgen“ stellte er erste Ergebnisse der Studie zur Zukunft der Schutzgebietsbetreuung vor.

„Jährlich zählt der Nationalpark Vorpommersche Boddenlandschaft etwa vier Millionen Besuche. An den fast 600 Veranstaltungen, etwa Führungen, Projekttage, Junior Ranger, Vorträge und Arbeitseinsätze, nahmen im vergangenen Jahr mehr als 9.000 Menschen teil. Darüber hinaus besuchten 2023 fast 117.000 Gäste die Infozentren – 20.000 mehr als im Vorjahr. An Infoständen und Großveranstaltungen informierten sich mehr als 6.000 Menschen dreimal so viele wie 2023“, resümiert der Minister.

Backhaus weiter: „Die qualitative Entwicklung der Großschutzgebiete liegt mir besonders am Herzen: in ihrer Multifunktionalität für Natur- und Klimaschutz, als Bildungsorte und als bedeutende Tourismusdestinationen. Es bleibt eine Herausforderung, die Menschen so zu lenken, dass die Natur nicht beeinträchtig wird. Zählungen auf dem Deichradweg in der Sundischen Wiese bei Zingst zeigen zum Beispiel, dass im Jahr 2023 allein auf dem einen Weg 120.000 Radfahrer und Fußgänger unterwegs waren. Die Spitzenmonate waren der August und September mit jeweils etwa 20.000 Besuchern. Die lange Hauptsaison bis weit in den Herbst zeigt, dass die Balance zwischen Naturerleben und Naturschützen immer wichtiger wird“.

Im April 2023 eröffnete der Skywalk über dem Königsstuhl. Gleichzeitig öffnete die modernisierte Innenausstellung im Nationalpark-Zentrum, welche seitdem einen Besucheransturm erfährt. Im vergangenen Jahr kamen mehr als doppelt so viele Besucherinnen und Besucher wie 2022, rund 486.000.

Die neue Saison steht unter dem Motto: Hier lebe ich. Hier bist du Gast. „Die Faszination der Küstenlandschaft, der Zauber der Naturphänomene lässt mitunter vergessen, dass wir Menschen uns hier im Zuhause der Tiere und Pflanzen bewegen und jedes Naturerleben auch Spuren hinterlässt. Wir wollen mit dem Jahresthema die Perspektive wechseln. Zum einen, damit unsere Nationalpark-Gäste wissen, wie sie die Natur erleben können ohne zu stören, zum anderen um Verständnis zu wecken für unsere Flora und Fauna“, sagt Gernot Haffner, Leiter des Nationalparkamtes Vorpommern.

Auch auf die Entwicklung des Campingplatzes am Prerower Nordstrand ging der Minister ein: „Das Thema erhitzt die Gemüter. Dabei prägen bedauerlicherweise sich teilweise widersprechende Informationen die öffentliche Meinung. Dies geht soweit, dass dem Land und der Stiftung unterstellt wird, den Campingplatz beseitigen zu wollen. Das stimmt nicht. Unser Ziel ist es, diesen besonderen Campingplatz zu erhalten. Eine zeitgemäße klima- und familienfreundliche Betreibung, unter Berücksichtigung der Verpflichtung zum Erhalt geschützter Küstenlebensräume, sichern die dauerhafte Nutzung als Campingplatz. Darüber besteht Einigkeit innerhalb der Landesregierung.

Es ist uns gelungen, einen tragfähigen Kompromiss zwischen Naturschutz und touristischer Nutzung zu finden und den Flächenverlust des Campingplatzes in einem vertretbaren Rahmen zu halten. Diese Rahmenbedingungen bildeten im vergangen Jahr die inhaltliche Grundlage für die Betreibersuche für die nächsten 25 Jahre. Von der Ausgangszahl von 1.200 genehmigten Stellplätzen stehen konzeptabhängig ab 2033 weiterhin mindestens 791 Stellplätze zur Verfügung. Bei Parkplatzverlegung können sogar 150 Stellplätze mehr in Anspruch genommen werden. Damit ist der Campingplatz auch wirtschaftlich nachhaltig zu betreiben.

Im Auswahlprozess hat das junge Unternehmen Campers Friend überzeugt. Ich freue mich schon, wenn ihr Konzept in die Umsetzung gehen kann. Daran hindern uns derzeit aber noch die durch die Regenbogen AG angestrengten Rechtsverfahren gegen das Land und die Weigerung zur Räumung der Stiftungsfläche. Ich versichere allen Stellplatznehmern: Sie können bleiben. Die laufende Saison ist sicher und es wird keine Räumungen gegen Sie geben. Wir werden die Anliegen der Camper, Beschäftigten, Gewerbetreibenden und Gemeinden im Blick behalten. Am Ende wird es ein Gewinn für Mensch und Natur, davon bin ich überzeugt“, so Backhaus abschließend.

LNG-Terminal Mukran genehmigt

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Insel Rügen – Der Minister für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt Dr. Till Backhaus hat den Genehmigungsbescheid für den Betrieb der Regasifizierungsanlage am Standort Mukran an den Geschäftsführer der Deutschen ReGas Ingo Wagner und dem Vorsitzendes des Aufsichtsrates, Dr. Stephan Knabe übergeben. Der Antrag des Unternehmens sei zügig entsprechend dem Bundesimmissions­schutzgesetz, WHG und des LNG-Gesetzes bearbeitet und beschieden worden, sagt Backhaus anlässlich der Übergabe in Schwerin.

„Unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter stehen unter sehr genauer Beobachtung; denn viele Menschen schauen genau darauf, wie diese Genehmigung zustande gekommen ist und das ist auch legitim. Was in den letzten Monaten geleistet wurde, um trotz aller Beschleunigungsschritte ein rechtssicheres Verfahren zu gewährleisten, verdient hohen Respekt. Dabei ist mir der Hinweis wichtig, dass es im immissionsschutz­rechtlichen Genehmigungsverfahren keinen Ermessensspielraum der Behörde gibt.

Das heißt: Wenn keine formellen oder materiellen Zulassungshindernisse bestehen, ist die Genehmigung zu erteilen. Ermessensspielraum gibt es zwar bei der wasser­rechtlichen Erlaubnis, doch werden in Mukran aus Sicht der Behörde keine nachteiligen Auswirkungen auf öffentlich-rechtliche Belange erwartet, die dem überragenden Interesse der Allgemeinheit an einer sicheren Gasversorgung entgegenstehen.

Die Schutzgüter Mensch und Natur standen und stehen im Fokus der Zulassungsbehörden. Dies mündet in 190 Nebenbestimmungen und Auflagen der Zulassungs­entscheidungen. Dazu gehören unter anderem das Lärm- und Wassermonitoring sowie Anforderungen an die Sicherheit vor dem Eingriff Unbefugter oder durch Cyber- und Drohnenangriffe.

Dies ist die zweite Zulassung eines schwimmenden LNG-Terminals in MV, welches durch den völkerrechts­widrigen Angriffskrieg Russlands erforderlich geworden ist. Wir reden hier über Notwendigkeiten, um für unsere Bürgerinnen und Bürger aber auch unsere Wirtschaft eine verlässliche Gasversorgung zu gewährleisten. Bund und EU gehen davon aus, dass das Vorhaben auch über das Jahr 2024 hinaus aus Gründen der Versorgungssicherheit von essentieller Bedeutung für Deutschland und die europäischen Nachbarstaaten ohne Küstenzugang ist. Dennoch ist mir wichtig zu betonen, dass es sich um eine vorübergehende Lösung handelt:

Hinter uns liegt ein Wochenende mit Temperatur­rekorden. Dies mahnt uns, den Weg hin zu emissions­freier Energieerzeugung fortzusetzen. Ich wünschte mir, wir wären da weiter. Aber wir müssen die Menschen auch mitnehmen. Und vorübergehend brauchen wir diese Importmöglichkeit für Erdgas. Ich nehme daher auch erleichtert wahr, dass die vorliegenden Zulassungen entsprechend dem Gedanken des LNG-Beschleunigungsgesetzes bis zum 31.12.2043 befristet sind.

Mit der Anbindung des Tiefseehafens an das deutsche Gasnetz eröffnen sich für den Standort Mukran neue Chancen und damit auch Möglichkeiten, von der Transformation zur wasserstoffbasierten Wirtschaft zu profitieren. Während Lubmin auch künftig nur begrenzt die Anlandung von Wasserstoffderivaten zulässt, kann dies ein künftiges Standbein für den Industriestandort Mukran bilden.“

Auflagen der Zulassungsentscheidungen

Wasserrechtliche Erlaubnis

  • 24 Nebenbestimmungen (Auflagen).
  • kein Einsatz von Betriebs- und Hilfsstoffe im Zuge der Gewässerbenutzungen (z.B. kein Biozid)
  • Festlegung von Überwachungswerten der Abwassereinleitungen
  • Regelmäßige behördliche Überwachung (u.a.Probenahmen des Abwassers)
  • Ständige Eigenüberwachung, u.a. zur Kontrolle der gutachterlichen Prognose der Ausbreitung des temperaturveränderten Abwassers in der Ostsee
  • Kontinuierliches Temperaturmonitoring, um negative Auswirkungen auf die Ostsee (Fische) auszuschließen
  • Überwachungswerte müssen der Wasserrechtsbehörde regelmäßig vorgelegt werden
  • Befristung bis 2043; jederzeit Widerruf möglich bei Nichteinhaltung der Auflagen

Immissionsschutzrechtliche Genehmigung

  • 5 Bedingungen (sofortige,automatische Aufhebung der Genehmigung bei nicht Einhaltung)
  • Wenn nicht innerhalb von 3 Jahren begonnen, erlischt Genehmigung
  • Ab Dez. 2024 Verwendung von Landstrom zum Betrieb der FSRUs
  • Bautechnische Unterlagen betreffend KWK-Anlage müssen vor deren Inbetriebnahme vorgelegt werden
  • sowie 166 Auflagen (ggf. Widerruf bei Nichteinhaltung; teilw. Erforderliche Erfüllung vor Inbetriebnahme)
  • spätestens Inbetriebnahme bis 15.05.2024 (diese muss Behörde 2 Wochen vorher angezeigt werden; bis zur Inbetriebnahme müssen zahlreiche nachweisbar Auflagen erfüllt sein)
  • 8 Auflagen zur Begrenzung und Messung der Schallimmissionen,
  • 23 Auflagen zur Begrenzung und Messung der Luftschadstoffe,
  • 62 Auflagen zur Gewährleistung der Anlagensicherheit und Störfallvorsorge,
  • 9 naturschutzrechtliche Auflagen (Regelung der Kompensation, ökologische Baubegleitung),
  • 21 fischereirechtliche Auflagen zur Vermeidung der Beeinträchtigung wirtschaftliche genutzter Fische (insb. Hering), u.a. Unterwasserschallmonitoring, Fischgitter/ Siebe vor Wasseransaugöffnungen (Fischschutz),
  • 14 Auflagen zur Gewährleistung des Arbeitsschutzes, z.B. Beleuchtung von Fluchtwegen, Konformitätsnachweise, Absturzsicherungen,
  • 14 Auflagen zum Wasserschutz (insb. Regelung des Umgangs mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV))
  • Befristung des Betriebs bis 2043

Forschungs- und Entwicklungsvorhaben

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Schulte: Enge Kooperation mit Wirtschaft sichert spannende Projekte – Ziel: international marktfähige Produkte und Verfahren

Stralsund – Wirtschaftsstaatssekretär Jochen Schulte hat sich heute bei der Hochschule Stralsund über aktuelle Forschungs- und Entwicklungsvorhaben informiert. „Die Hochschule Stralsund hat sich dank ihres technisch-wirtschaftlichen Profils einen sehr guten Ruf bei Studierenden und bei Unternehmen innerhalb und außerhalb des Landes erarbeitet. Durch enge Kooperationen entstehen spannende Projekte und Vorhaben im Bereich Forschung, Entwicklung und Innovation.

Entscheidend ist, dass wir im Ergebnis der Zusammenarbeit von Wirtschaft und Wissenschaft zu mehr international marktfähigen Produkten und Verfahren kommen. Das stärkt die Wirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern“, sagte der Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Jochen Schulte.

Derzeit forscht die Hochschule Stralsund gemeinsam mit dem Unternehmen GenSys GmbH aus Wismar an der Entwicklung eines neuartigen Brennstoffmoduls zur Herstellung von Treibstoffgemischen, welches für vorhandene Antriebssysteme geeignet ist. Damit sollen Emissionen stark verringert werden. Zurzeit sind mehr als 95 Prozent der weltweit operierenden Seeschiffe mit dieselmotorischen Antriebsanlagen versehen.

Bis 2024 sollen die Treibhausgasemissionen der Schifffahrt gemäß der IMO (International Maritime Organisation) um 40 Prozent gesenkt werden. „Dieses Ziel wird allein mit neugebauten Schiffen nicht zu erreichen sein. Deshalb können sogenannte Retrofitmodule ein geeigneter Baustein für die Umsetzung der Ziele darstellen. Das Vorhaben ist daher auch von ökologischer Bedeutung. Bei einem erfolgreichen Projektabschluss besteht die Möglichkeit die derzeit fahrende Flotte ohne größere Motorumrüstungen umweltfreundlicher zu gestalten“, sagte Schulte.

Bereits abgeschlossen ist ein Projekt der Hochschule Stralsund mit der NORIS AUTOMATION GmbH aus Rostock. Dabei ging es um die Ermittlung von Betriebsparametern von Maschinenelementen mittels Magnetfeldmessungen. Mit dem System wird die berührungslose Temperaturmessung an bewegten Maschinenelementen im Schiffsmotor möglich. Der technische Lösungsansatz ist nach Angaben der Projektpartner zum Patent angemeldet.

„Die Entwicklung neuartiger Messsysteme für Monitoring- und Überwachungszwecke von Großmaschinen im Schiffsbetrieb trägt zur Betriebssicherheit der fahrenden Flotte bei. Die Vermeidung von Havarien durch Motorenausfall von Bränden an Bord infolge von Triebraumexplosionen ist von erheblichem Nutzen“, sagte Schulte.

Mit dem Projekt hatten die Partner den MCN (Maritimes Cluster Norddeutschland) Cup 2023 in der Kategorie A „Betrieb von Bestandsschiffen“ gewonnen. Schirmherrschaft hatten die Küstenbundesländer Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Schleswig-Holstein übernommen.

In der Förderperiode 2014 – 2020 standen Mecklenburg-Vorpommern aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) für die Förderung der wirtschaftsnahen Forschung insgesamt 218 Millionen Euro zur Verfügung. In der aktuellen Förderperiode (2021 – 2027) sind es insgesamt 266 Millionen Euro.

Davon werden im Rahmen der aktuellen FuEuI-Richtlinie insgesamt 134 Millionen Euro für die einzelbetriebliche FuE-Förderung und etwa 102 Millionen Euro für die Verbundforschungsförderung eingesetzt.

Im Zeitraum 2015 – 2023 wurden damit im Rahmen der geltenden FuEuI-Richtlinie Zuschüsse von insgesamt 207,3 Millionen Euro für 662 Vorhaben bewilligt. Auf die Forschungseinrichtungen des Landes entfielen davon Zuschüsse in Höhe von 73,9 Millionen Euro für 182 Projekte. Auf die Hochschule Stralsund entfielen davon Zuschüsse von insgesamt 1,2 Mio. Euro für 6 Projekte.

Straßenbau in Stralsund

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Straße „An der Kupfermühle“ wird mit Städtebaumitteln hergestellt

Stralsund – Der Hansestadt Stralsund werden mehr als 380.000 Euro aus der Städtebauförderung von Bund und Land für die Errichtung der Straße „An der Kupfermühle“ bereitgestellt. Der Eigenanteil der Stadt beträgt dabei rund 190.000 Euro.

Aufgrund der Sanierung und Erneuerung der Sport- und Trainingsanlage „An der Kupfermühle“, der Errichtung einer neuen Kita und der Sanierung diverser Gebäudekomplexe soll die Verkehrsanbindung dieses Bereichs ausgebaut werden, da das erhöhte Verkehrsaufkommen über die bestehende Straße nicht mehr bewältigt werden kann. Es handelt sich um eine Erschließungsmaßnahme abzweigend vom Carl-Heydemann-Ring.

Vorgesehen ist, die Straße in einem Zweirichtungsverkehr herzustellen und mit einer Asphaltdeckschicht zu befestigen. Der geplante Gehweg wird mit Betonsteinplatten errichtet. Die Hansestadt plant, neben entsprechender Bepflanzung mit gebietseigenen Wild- und Staudenpflanzen auch eine insektenfreundliche Beleuchtung zu verwenden sowie die Belange der Barrierefreiheit zu berücksichtigen.
Die Erschließungsstraße soll im Mai 2024 begonnen werden und im Laufe dieses Jahres fertig gestellt sein.

Bronze-Erfolg für Gingster Welle

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Redakteure der Schülerzeitung aus Gingst holen sich viel Lob in Wismar ab

Insel Rügen – Die Erfolgsserie der „Gingster Welle“ reißt nicht ab. Die Redakteure der Schülerzeitung an der Schule Gingst holten sich im aktuellen Schülerzeitungswettbewerb des Landes eine Bronzemedaille. „Mit der Nachhaltigkeitsausgabe haben wir wieder punkten können“, sagt Projektleiterin Anne Budzinski. Sie nahm mit vier jungen Reportern an der Auszeichnungsveranstaltung in Wismar teil und ist beeindruckt von ihren Schützlingen.

Die aktiven Redakteure Anton Wiedbusch (5b), Clara Pechoel (6b) sowie Mira-Jette Rienow und Rieke Groß (beide 7b) konnten sich an dem Auszeichnungstag mit anderen Zeitungsmachern unterhalten. Sie besuchten Workshops zum Thema „Filmkritik“ und erstellten sogar einen eigenen Podcast. „Das ist eine coole Idee“, erklärt Schulleiter André Farin, der das Ganztagsangebot an der Schule sehr gut aufgestellt sieht. „Der Kurs ist einer mit sehr spannender Tradition und schon vielen Erfolgsgeschichten auf Landes- und Bundesebene.“ Eine Gingster-Welle-App oder ein eigener Redaktions-Podcast wären Produkte, die mit den jungen Leuten umsetzbar seien.

Stolze Zeitungsmacher in Wismar (v. l. n. r.) Clara Pechoel, Anton Wiedbusch, Mira-Jette Rienow und Rieke Groß. Foto: Anne Budzinski
Stolze Zeitungsmacher in Wismar (v. l. n. r.) Clara Pechoel, Anton Wiedbusch, Mira-Jette Rienow und Rieke Groß. Foto: Anne Budzinski

In diesem Jahr zeichnete Bettina Martin, Kultur- und Wissenschaftsministerin in MV, die Redaktionen aus vier verschiedenen Schulformen aus. „Schülerzeitungen machen Schulen lebendig, fördern Austausch und Toleranz. Zahlreiche engagierte und wissbegierige Jungjournalisten arbeiten in den Schülerzeitungsredaktionen unseres Landes mit“, erklärte sie in ihrer Laudatio für die insgesamt 26 eingegangenen Bewerbungen.

Mit dem Preisgeld in Höhe von 250 Euro werden die Gingster Autoren und Fotografen der Schülerzeitung die kommenden Ausgaben finanzieren. Sie bringen mindestens zwei Ausgaben pro Schuljahr unter die Leser. Die Idee einer Schülerzeitung für die Grundschüler wird in diesen Tagen weiter beraten. Außerdem steht ein Arbeitsessen in dem beliebten Schnellrestaurant in Stralsund auf dem Plan. Dabei diskutieren alle Teilnehmer über neue Vorhaben.

Beschädigung einer Gasleitung

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Gemeinsamer Polizei – und Feuerwehreinsatz nach Beschädigung einer Gasleitung

Insel Rügen – Am Donnerstagvormittag, dem 21.03.2024, kam es in der Sassnitzer Schulstraße zu einem gemeinsamen Einsatz von Polizei und Feuerwehr. Grund war die Information der Integrierten Rettungsleitstelle des Landkreises Vorpommern-Rügen gegen 09:00 Uhr an die Polizei, dass bei Bauarbeiten in einer ehemaligen Schule eine Gasleitung beschädigt wurde, aus der nun Gas ausströmt.

Bei Eintreffen der Polizei vor Ort war der Gasgeruch deutlich wahrnehmbar. Da eine Gefahr für umliegende Wohnbebauung und dortige Bewohner nicht ausgeschlossen werden konnte, wurden vorsorglich Evakuierungsmaßnahmen eingeleitet.

So mussten sieben Bauarbeiter die Baustelle und 13 Personen umliegende Wohnungen verlassen. Durch das Ordnungsamt wurde eine Notversorgung organisiert. Eine Notunterbringung wurde nicht notwendig. Die Gasleitung konnte geschlossen werden, sodass kein weiteres Gas ausströmte.

Die Reparaturarbeiten der Leitung können erst später vorgenommen werden.Derzeit besteht jedoch keine konkrete Gefahrenlage für Personen oder Sachwerte. Gegen 12:00 Uhr konnte die Evakuierung aufgehoben werden und die Bewohner zurück in ihre Wohnungen. Bei dem Einsatz wurde niemand verletzt. Hinweise auf eine Straftat liegen gegenwärtig nicht vor.

Dreifache Amtseinführung

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Stralsund – Innenminister Christan Pegel hat heute in der Polizeiinspektion Stralsund Polizeioberrat Arne Zarbock als Leiter der Führungsgruppe der Polizeiinspektion Stralsund, Erster Polizeihauptkommissar Heiko Meffert als Leiter des Polizeihauptreviers Bergen und Polizeihauptkommissar Ingolf Dinse als Leiter des Autobahn- und Verkehrspolizeireviers Grimmen in ihre Ämter eingeführt.

„Alle drei sind bereits seit mehreren Jahrzehnten im Polizeidienst tätig und bringen dementsprechend sehr viel Erfahrung mit. Alle haben ihre Kompetenz und hohe Leistungsbereitschaft für die Landespolizei in vielen verschiedenen Funktionen und Bereichen der Polizei unter Beweis gestellt. Ich bin überzeugt, dass alle drei für mehr Sicherheit in Mecklenburg-Vorpommern sorgen werden“, sagte Innenminister Christian Pegel bei der feierlichen Amtseinführung.

Arne Zarbock begann seine berufliche Karriere 2000 in der damaligen Polizeidirektion Anklam. Von Anklam aus hat der heute 45-Jährige über viele Stationen den Aufstieg innerhalb der Polizei vom sogenannten gehobenen in den höheren Dienst geschafft. Dabei hatte der gebürtige Greifswalder auch schon verschiedene Leitungspositionen inne.

Der 1965 in Rostock geborene Heiko Meffert begann seine Polizeikarriere 1985. Anfang der 1990er Jahre war er dann in der Bereitschaftspolizei in Stralsund und Waldeck tätig. Er war lange Zeit unter anderem Dienstgruppenleiter, später auch Polizeiführer vom Dienst in der Einsatzleitstelle und ab 2013 schließlich Leiter des Hauptreviers der Universitäts- und Hansestadt Greifswald.

Auch Ingolf Dinse begann seine Polizeikarriere bei der Bereitschaftspolizei, jedoch erst nach einer Ausbildung zum Tierpfleger. Der gebürtige Stralsunder hat nach mehreren Verwendungen innerhalb der Landespolizei das Studium für den gehobenen Dienst gemeistert und übernimmt nach mehreren Jahren Führungserfahrung nun das Autobahn- und Verkehrspolizeirevier Grimmen.

Darßbahn-Projekt nimmt nächste Hürde

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Schwerin – Die Landesregierung ist bei der Reaktivierung der Darßbahn einen wichtigen Schritt vorangekommen. Ein von der Verkehrsgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern in Auftrag gegebenes Gutachten kommt zu einem Nutzen-Kosten-Verhältnis von 2,04. Eine Reaktivierung der Strecke gilt damit als volkswirtschaftlich sinnvoll. Damit ist eine wichtige Voraussetzung zur angestrebten anteiligen Finanzierung aus Finanzhilfen des Bundes nach Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) genommen.

„Für die Landesregierung ist klar: Die Darßbahn muss kommen. Sie ist eines der wichtigsten Großprojekte für den Landesteil Vorpommern. Sie hat eine hohe Bedeutung für die touristische und wirtschaftliche Entwicklung wie auch für die Lebensverhältnisse der Menschen vor Ort. Der Darß ist einer der attraktivsten Tourismusregionen unseres Landes und braucht eine gute Schienenanbindung. Das Gutachten bestätigt den Nutzen dieses Projektes“, erklärte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig heute in Schwerin.

„„Die Reaktivierung der Darßbahn ist Teil unserer Mobilitätsoffensive. Diese wirkt sich positiv über den Landkreis Vorpommern-Rügen hinaus bis nach Rostock und Greifswald auf die Mobilität der Menschen vor Ort und die Touristen aus. Der Umstieg vom motorisierten Individualverkehr auf Bus und Bahn wird nur gelingen, wenn wir durch attraktive Verkehrsangebote sowie moderne digitale Tarife- und Vertriebsstrukturen die Mobilitätswende für Bürgerinnen und Bürger attraktiv gestalten.

Über die Mobilitätsoffensive des Landes wollen wir ein Landesmobilitätsnetz mit flächendeckenden schnellen vertakteten Bahn- und Busangeboten und Rufbussen, die auch die kleinsten Dörfer des Landes erschließen, schaffen“, sagte die Staatssekretärin im Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Ines Jesse

„Wir wollen Großprojekte in Vorpommern voranbringen, um den östlichen Landesteil zu entwickeln. Die touristischen Schwerpunktregionen des Landes liegen mit dem Darß, der Insel Rügen und Hiddensee sowie der Insel Usedom im östlichen Landesteil. Alle verkehrspolitischen Maßnahmen in dieser Wahlperiode sind von entscheidender Bedeutung – die Darßbahn und die Südanbindung der Insel Usedom gleichermaßen. Es freut mich sehr, dass wir hier jetzt einen entscheidenden Schritt vorankommen“, sagte der Parlamentarische Staatssekretär für Vorpommern und das östliche Mecklenburg Heiko Miraß.

Die Staatssekretärin im Wirtschaftsministerium Ines Jesse und der Parlamentarische Staatssekretär für Vorpommern werden die Nutzen-Kosten-Analyse heute um 14.00 Uhr im Wirtschaftsministerium ausführlich vorstellen und über die nächsten Schritte informieren.