Menü Schließen

Kategorie: MeckPomm

Schwesig dankt Kärger für die Zusammenarbeit und gratuliert Sack

Schwerin – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat die Arbeit des scheidenden Vorsitzenden des Landkreistages und Landrat des Kreises Mecklenburgische Seenplatte Heiko Kärger gewürdigt.

„Sie haben in den letzten sieben Jahren als Vorsitzender des Landeskreistages die Interessen der Kreise kraftvoll, hartnäckig und manchmal auch ein bisschen kantig vertreten. Aber sie waren dabei immer verlässlich, offen für Argumente und bereit zu Kompromissen. Und so sollte es auch sein. Denn Kompromisse sind nichts Schlechtes. Sie sind notwendige Voraussetzung in einer Demokratie.

Lieber Herr Kärger, ich danke Ihnen sehr herzlich für Ihren Einsatz für die Kreise des Landes und für Ihre Bereitschaft, im Interesse des gesamten Landes gemeinsame Lösungen zu finden“, sagte Schwesig bei einer Veranstaltung des Landkreistages in Groß Nemerow. Ob während der Corona-Pandemie, in der Energiekrise oder zuletzt angesichts der wirtschaftlichen Lage in Deutschland: „Auf Heiko Kärger kann man sich verlassen, auch wenn die Zeiten schwierig sind.“

Als Landrat habe Kärger den Kreis Mecklenburgische Seenplatte zusammengeführt. „Das ist ein Kreis, in den man gerne kommt und in dem man gerne lebt. An dieser positiven Entwicklung haben sie als Landrat großen Anteil.“ Der Kreis habe an Wirtschaftskraft gewonnen. Einrichtungen wie die Bundesehrenamtsstiftung mit Sitz in Neustrelitz strahlten weit über die Kreisgrenzen hinaus.

Schwesig gratulierte dem neuen Vorsitzenden des Landkreistages Michael Sack. „Ich wünsche Michael Sack eine glückliche Hand im neuen Amt. In unserem Flächenland spielen die Landkreise eine wichtige Rolle. Der Landkreistag ist eine Stimme mit Gewicht im Land. Wir als Landesregierung stehen weiter an der Seite der Kommunen. An der Seite der Kreise, aber natürlich auch der Städte und Gemeinden“, sagte Schwesig.

35 Jahre Grundgesetz in Mecklenburg-Vorpommern

Die Ministerin für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz Jacqueline Bernhardt: „Wir müssen das Grundgesetz schützen.“

Schwerin – „Es ist ein sehr ehrwürdiges Jahr. An diesem Wochenende feiern wir 35 Jahre Mecklenburg-Vorpommern. Damit feiern wir auch 35 Jahre Grundgesetz. Mit dem 3. Oktober 1990 trat das neue Bundesland dem Geltungsgebiet des Grundgesetzes bei. Gerade in der heutigen Zeit ist das sehr betonenswert, denn wir alle merken, dass Demokratie kein Selbstläufer ist. Die Menschen, die heute jünger als 35 Jahre sind, sehen, wie sich die Weltlage binnen weniger Monate verändert.

Sie merken, wie schwierig es mittlerweile geworden ist, in einem demokratisch respektvollen Umgang Kompromisse zu schließen. In dieser Zeit braucht es Verlässlichkeit. Diese Verlässlichkeit und auch diesen Schutz gibt uns das Grundgesetz. Es besiegelt den Rechtsstaat und es garantiert allen Menschen in Deutschland die gleichen Rechte. Aus diesem Grund gilt es, dass wir dieses Grundgesetz vor den Feinden der Demokratie schützen“, sagt die Ministerin für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz Jacqueline Bernhardt zum 35. Jahrestag der Deutschen Einheit.

„Besonders die Beschäftigten in der Justiz leben tagtäglich das Grundgesetz. In ihren Augen und vor dem Gesetz ist jeder Mensch gleich, egal ob Mörderin oder Dieb, egal ob Frau oder Mann, egal ob Christin, Muslim oder Atheist. Dies ergibt sich aus Artikel 3 Absatz 3 Grundgesetz. Der Artikel ist jedoch aus meiner Sicht nicht umfassend genug. Wir haben uns daher für eine Grundgesetz-Änderung starkgemacht. Letzten Freitag hat der Bundesrat der Bundesregierung den Auftrag erteilt. Ergänzt werden soll der Artikel 3 Grundgesetz mit der sexuellen Identität. Niemand darf ausgegrenzt werden. Queere Menschen benötigen den verankerten Schutz. Es ist gut, dass die Mehrheit im Bundesrat das auch so sieht“, so Justizministerin Bernhardt.

120 Euro Praktikumsprämie für Schülerinnen und Schüler

Dr. Blank: „Das Handwerk bietet beste berufliche Perspektiven und spannende Zukunftschancen“

Rostock – „Das Handwerk bietet beste berufliche Perspektiven und spannende Zukunftschancen für unsere Schülerinnen und Schüler – darauf richten wir mit der Praktikumsprämie einen hellen Scheinwerfer. Die Prämie ist ein Anstoß, einen Teil der anstehenden Sommerferien für ein Praktikum zu nutzen und einen möglichen späteren Beruf auszuprobieren.“ Das hat Dr. Wolfgang Blank, Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit, heute bei einem Betriebsbesuch in Rostock gesagt.

Gemeinsam mit Vertretern der Handwerkskammern hat Minister Dr. Blank heute bei Orthopädie-Technik Scharpenberg in Rostock eine erste Bilanz der im vergangenen Jahr eingeführten Praktikumsprämie gezogen. Mit der Prämie von 120 Euro pro Woche unterstützt das Land Mecklenburg-Vorpommern freiwillige Schülerpraktika im Handwerk. Dr. Blank: „Inzwischen haben bereits rund 320 Schülerinnen und Schüler eine Praktikumsprämie erhalten – das ist ein guter Start. Ich hoffe, dass es in diesem Sommer noch viele mehr werden.“ Die Prämie sei eine lohnende Investition in die Zukunft des Handwerks und den wirtschaftlichen Erfolg Mecklenburg-Vorpommerns, so Minister Dr. Blank.

„Deshalb führen wir die erfolgreiche Praktikumsprämie fort: 2026 und 2027 stehen dafür jeweils bis zu 150.000 Euro zur Verfügung.“ Minister Blank bedankte sich ausdrücklich für den Einsatz der Handwerkskammern bei der Organisation und Beratung im Zusammenhang mit der Praktikumsprämie. Ebenso dankte er „allen Betrieben, die ihre Türen für Schülerinnen und Schüler weit aufmachen und spannende Praktika anbieten.“

Die Praktikumsprämie richtet sich an Schülerinnen und Schüler, die

  • mindestens 15 Jahre alt sind und ihren Wohnsitz in Mecklenburg-Vorpommern haben,
  • an einer Förderschule, Regionalen Schule, Gesamtschule, Waldorfschule oder einem Gymnasium lernen und
  • Schulabgänger, in den ersten Sommerferien nach Verlassen der Schule, die noch keinen Ausbildungsvertrag abgeschlossen oder eine Studienplatzzusage erhalten haben.
  • Die tägliche Praktikumszeit beträgt mindestens sechs Stunden.
  • Der Handwerksbetrieb muss ausbildungsberechtigt sein und im laufenden Ausbildungsjahr tatsächlich ausbilden oder eine Ausbildungsstelle gemeldet haben.
  • Die Praktika können wochenweise bei verschiedenen Betrieben oder bei einem Handwerksbetrieb durchgeführt werden.

Freigabe der Ortsumgehung Elmenhorst

Ines Jesse: „Mit der neuen Ortsumgehung stärken wir die Mobilität in der Region und steigern die Verkehrssicherheit für die Menschen vor Ort.“

Elmenhorst – Ines Jesse, Staatssekretärin im Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit, hat heute die neue Ortsumgehung Elmenhorst an der Landesstraße 12 offiziell für den Verkehr freigegeben.

„Die neue Verbindung wird den Durchgangsverkehr in Elmenhorst reduzieren und die Lebensqualität für die Bürgerinnen und Bürger spürbar verbessern. Gleichzeitig schafft sie leistungsfähigere Verkehrsverbindungen für Pendler, Wirtschaft und Tourismus in und um Rostock“, betonte Staatssekretärin Jesse. „Damit setzen wir einen weiteren wichtigen Meilenstein für mehr Sicherheit und bessere Mobilität in der Region.“

Die Ortsumgehung Elmenhorst wurde in mehreren Bauabschnitten realisiert. Nach dem Spatenstich im November 2022 erfolgte zunächst die Anbindung der Mecklenburger Allee an die Ortslage Elmenhorst, die im Juli 2023 termingerecht fertiggestellt wurde. Es folgten die Freigabe der Brücke über den Steinbecker Weg im September 2024, der Kreisverkehr an der Kreisstraße DBR 10 im Januar 2025 sowie der erste größere Streckenabschnitt im April dieses Jahres.

Heute wurde nun der verbleibende Abschnitt offiziell freigegeben. Ab Montagmorgen (21. Juli) wird der Verkehr über die gesamte rund 4,7 Kilometer lange Ortsumgehung geführt. Im Rahmen des Sommerfestes der Gemeinde konnten Interessierte die Strecke vorab zu Fuß oder per Rad erkunden.

Neben klassischen Straßenbaumaßnahmen wurden im Rahmen des Vorhabens auch umfangreiche archäologische Untersuchungen und Kampfmittelsondierungen durchgeführt. Dabei traten bedeutende Funde aus der Jungbronzezeit (1300–800 v. Chr.) und der Römischen Kaiserzeit (0–400 n. Chr.) zutage. Zusätzlich mussten Flakstellungen und Nebelanlagen aus dem Zweiten Weltkrieg fachgerecht untersucht und gesichert werden.

Die Neubaustrecke umfasst drei Kreisverkehre, ein Brückenbauwerk, zwei Fledermausschutzwände, zwei Regenrückhaltebecken sowie naturschutzfachliche Begleitmaßnahmen und neue Führungen für den Fuß- und Radverkehr. Die Baukosten belaufen sich auf rund 21,2 Millionen Euro und werden vollständig vom Land Mecklenburg-Vorpommern getragen.

„Ich danke allen Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmern sowie den Anwohnerinnen und Anwohnern für ihr Verständnis, ihre Geduld und ihre Rücksichtnahme während der Bauzeit. Dank dieser Kooperation konnte das Projekt erfolgreich umgesetzt werden“, betonte Staatssekretärin Jesse. „Ich wünsche allen eine stets sichere und unfallfreie Fahrt.“

Im nun freigegebenen Abschnitt erfolgen bis Ende des Jahres noch letzte Arbeiten – unter anderem werden Bushaltestellen errichtet und zwei Kleingewässer fertiggestellt. Punktuell kann es dabei auch zu temporären Verkehrseinschränkungen kommen.

Gewaltprävention an Schulen stärken

Angebote werden in einem Landeskonzept zur Gewaltprävention zusammengeführt

Schwerin – Mecklenburg-Vorpommern erweitert die Gewaltprävention an Schulen. So ist unter anderem geplant, das Streitschlichter-Programm neu aufzulegen. „Wir wollen im kommenden Schuljahr ca. 100 Schülerinnen und Schüler in Streitschlichtung ausbilden. Dazu bilden wir unterstützende pädagogische Fachkräfte fort, die ihre Kenntnisse dann weitergeben können“, erklärte Bildungsstaatssekretär Tom Scheidung anlässlich der Landtagsdebatte zur Gewaltprävention. In einem ersten Schritt stehen 16 Plätze für unbefristet tätige pädagogische Fachkräfte zur Verfügung. Neben den pädagogischen Fachkräften haben auch viele Lehrkräfte, Schulsozialarbeiterinnen und Schulsozialarbeiter Fortbildungen in Streitschlichtung absolviert.

„Wir nehmen Gewalt an den Schulen nicht hin, sondern ergreifen präventive Maßnahmen und unterstützen unsere Lehrkräfte. Wir bilden unsere Lehrkräfte fort, damit sie angemessen reagieren können und gewähren ihnen Rechtsschutz, wenn dies notwendig ist“, so der Staatssekretär weiter. Etablierte Angebote und neue Programme werden in einem Landeskonzept zur Gewaltprävention für Schulen zusammengeführt. „Aus dem Konzept soll auch hervorgehen, dass bei Gewaltvorfällen gehandelt werden muss und jede Tat eine Konsequenz hat. Unsere Schulen ergreifen wirksame Maßnahmen zum Schutz von Mobbing, sexualisierter Gewalt und anderen Formen von Gewalt, bei denen wir sie unterstützen“, so Scheidung.

Auch mit der Neuaufstellung des „Zentralen Fachbereichs für Diagnostik und Schulpsychologie“ hat das Bildungsministerium die Unterstützung der Schulen gestärkt. Unter dem Leitgedanken „Zuhören – Beraten – Vermitteln“ ist bei Notfällen an Schulen schnelle Hilfe telefonisch und vor Ort gewährleistet. In den vier Staatlichen Schulämtern gibt es jeweils ein mobiles Team, das Schulen umgehend vor Ort unterstützen kann. Überregional steht zudem die Leitstelle des ZDS zur Verfügung, die eingehende Anfragen der Schulen umgehend aufnimmt, eine psychologische Erstversorgung sicherstellt und weiterführende Hilfe vermittelt.

Der ZDS schult zudem Lehrkräfte und unterstützendes pädagogisches Personal im Umgang mit Notfällen, damit im Ernstfall sofort angemessen reagiert werden kann. Bisher konnten 3.000 Lehrkräfte und Schulleitungen entsprechend begleitet werden. In diesen Fortbildungen werden an konkreten Fallbeispielen zentrale Handlungsschritte für schulische Notfallsituationen erarbeitet. Lehrerinnen und Lehrer werden sensibilisiert, Gefahrenquellen frühzeitig zu erkennen und deeskalierend zu handeln.

An den Schulen gibt es seit vielen Jahren zahlreiche Angebote zur Gewaltprävention. Die Präventionsarbeit in der Schule konzentriet sich insbesondere auf langfristig vorbeugende Maßnahmen wie Konfliktlösungsstrategien sowie die Arbeit mit gefährdeten Kindern und Jugendlichen. Dazu zählen die Handreichung „Kein Platz für Mobbing!“, die Unterrichtsbausteine zur Gewalt- und Kriminalprävention in der Grundschule“ in Zusammenarbeit mit dem Landeskriminalamt oder das Anti-Mobbing-Projekt „Gemeinsam Klasse sein“ der Techniker Krankenkasse für Schülerinnen und Schüler der Jahrgangsstufe 5 an Regionalen Schulen und Gesamtschulen.

Mit den Broschüren „Weitersagen ist kein Petzen“ und „Hilfe holen ist Freundschaft“ hat das Land eine Aufklärungskampagne zu den Themen psychische Belastungen und sexualisierte Gewalt gestartet. Dazu sind zwei Broschüren erschienen, die Schülerinnen und Schüler informieren und Unterstützungsangebote aufzeigen.

Schwesig: MV profitiert von Erhöhung des Mindestlohns

Schwerin – Nach neuesten Zahlen des Statistischen Bundesamtes profitiert Mecklenburg-Vorpommern am stärksten von allen Bundesländern von der vorgesehenen Mindestlohnerhöhung in Deutschland.

Demnach würde die von der Mindestlohnkommission vorgeschlagene Erhöhung auf 13,90 Euro zum 1. Januar 2026 rund 17 Prozent der Beschäftigten in Deutschland besserstellen. In Mecklenburg-Vorpommern würden sogar 22 Prozent einen höheren Stundenlohn erhalten.

„Für gute Arbeit müssen faire Löhne gezahlt werden. Insbesondere Ostdeutsche und Frauen werden von der Erhöhung des Mindestlohns profitieren. Es geht um ein besseres Einkommen für die Menschen, die hart arbeiten. Und um Wertschätzung für die Leistung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer“, sagte Ministerpräsidentin Schwesig.

Der Vorschlag der Mindestlohnkommission sieht eine weitere Erhöhung auf 14,60 Euro pro Stunde zum 1. Januar 2027 vor.

Brückenbau in Loitz

Brücke über den Ibitzgraben in der Altstadt von Loitz wird neu gebaut

Loitz – Die Stadt Loitz plant, die Brücke über den Ibitzbach in der Altstadt neu zu bauen. Die so genannte Ibitzbrücke gegenüber der Grundschule ist in schlechtem Zustand und überdies für den Radverkehr nicht geeignet.

Als Ersatz ist ein neues Brückenbauwerk nach aktuellem Regelwerk für den Geh- und Radverkehr vorgesehen. Die Gesamtkosten werden bei rund 220.000 Euro liegen, wovon etwa 207.000 Euro aus bereits bewilligten Städtebaufördermitteln von Bund, Land und Kommune bereitgestellt werden.
Die neue Brücke soll noch in diesem Jahr fertig sein.

Die Zukunft fährt elektrisch

Land fördert Antriebswende auf der Schiene – Offizieller Start für die nächste Ausbaustufe im Verkehrsvertrag Westmecklenburg II – Land fördert zentrale Infrastrukturmaßnahme in Parchim

Parchim – Im Rahmen einer feierlichen Sonderfahrt von Schwerin nach Parchim haben heute das Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Mecklenburg-Vorpommern, die VMV – Verkehrsgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern mbH, die ODEG – Ostdeutsche Eisenbahn GmbH und die ODIG – Ostdeutsche Instandhaltungsgesellschaft mbh* den offiziellen Startschuss für die bevorstehende Betriebsaufnahme im Verkehrsvertrag „Westmecklenburg II“ (WMB II) gegeben.

Einen besonderen Höhepunkt bildete die feierliche Übergabe des Zuwendungsbescheids in Höhe von 11.111.767,90 Euro durch Staatssekretärin Ines Jesse (Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit M-V) und Daniel Bischof (Geschäftsführer der VMV – Verkehrsgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern mbH) an die Geschäftsführung der ODEG und ODIG. Die Mittel sind für die umfassende Erweiterung der ODIG-Instandhaltungswerkstatt in Parchim bestimmt – ein entscheidender Schritt zur Sicherstellung des künftigen Einsatzes der neuen batterieelektrischen Triebzüge vom Typ Stadler FLIRT Akku (engl.: Battery Electric Multiple Unit, kurz: BEMU). *ein 100-prozentiges Tochterunternehmen der ODEG

Staatssekretärin Ines Jesse betont: „Mit der Förderung einer modernen Instandhaltungswerkstatt setzen wir einen wichtigen Impuls für die leistungsfähige und zukunftsfeste Mobilität in Mecklenburg-Vorpommern. Ab Dezember 2027 ist der schrittweise Einsatz emissionsfreier batterieelektrischer Züge vorgesehen. Damit diese Fahrzeuge zuverlässig gewartet werden können, investieren wir schon heute in den Ausbau des Standorts in Parchim sowie in zusätzliche Gleisanlagen und Abstellflächen. Mit der modernen und erweiterten Werkstatt werden zukunftsfeste Arbeitsplätze in der Region erhalten und geschaffen.“

Fakten zum neuen Verkehrsvertrag und den Fahrzeugen

  • Laufzeit: 15 Jahre (Dezember 2025 bis Dezember 2040)
  • Linien: RB13 Rehna – Schwerin – Parchim, RB14 Parchim – Hagenow Stadt (Option bis Zarrentin), RB15 Waren (Müritz) – Inselstadt Malchow und RB19 Parchim – Plau am See, jährlicher Saisonverkehr auf der mecklenburgischen Südbahn von Malchow bzw. Parchim nach Plau am See
  • Fahrzeuge ab Dezember 2025: 12 modernisierte Dieseltriebzüge vom Typ Regioshuttle
  • Umstellung der Zugflotte ab Dezember 2027: 14 neue batterieelektrische Züge vom Typ Stadler FLIRT Akku
  • Technische Details: Höchstgeschwindigkeit 140 km/h, Batteriebetrieb und Oberleitungsmodus, Außendesign in Landesfarben
  • Investitionen in Parchim: 11 Millionen Euro für die Werkstattumstellung auf BEMU, zusätzliche Investitionen in Gleisanlagen und Ladeinfrastruktur
  • Werkstattausbau: Neubau einer Werkstatthalle (60,5 m x 13 m) mit Grube, Dacharbeitsstand und Batterieladeraum, zwei Schnell-Ladestationen, sechs Ladeplätze in der Abstellung, Erweiterung der Waschanlage und Verwaltungstrakte