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Kategorie: MeckPomm

Bürger- und Gemeindenbeteiligungsgesetz M-V

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Meyer: Neufassung des Gesetzes soll schlanken gesetzlichen Rahmen schaffen, über den Vorhabenträger und Gemeinden die Möglichkeit haben, eine an die vor Ort bestehenden Bedürfnisse angepasste Beteiligungslösung selbst zu finden

Schwerin – Im Landtag ist heute das Bürger- und Gemeindenbeteiligungsgesetz (BüGembeteilG) diskutiert worden. In Mecklenburg-Vorpommern gibt es diese Regelung bereits seit dem Jahr 2016 für den Bereich Windkraft an Land. Jetzt soll das Gesetz novelliert werden. „Während die Einführung eines verpflichtenden Gemeinde- und Bürgerbeteiligungsgesetzes in Mecklenburg-Vorpommern im Jahr 2016 innovative Pionierarbeit darstellte, hat sich mittlerweile der Rechtsrahmen auf EU-, Bundes- und Länderebene weiterentwickelt. Auch deshalb evaluieren wir das Gesetz derzeit.

Nur mit einer weitgreifenden Akzeptanz der Bürgerinnen und Bürger wird es möglich werden, eine kluge Energiewende für Mecklenburg-Vorpommern umzusetzen. Mit der Neufassung wollen wir einen schlanken gesetzlichen Rahmen schaffen, über den Vorhabenträger und Gemeinden die Möglichkeit haben, eine an die vor Ort bestehenden Bedürfnisse angepasste Beteiligungslösung selbst zu finden“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Die Novelle soll die Bürger- und Gemeindenbeteiligung in Mecklenburg-Vorpommern weiter verbessern. Es soll eine stärkere Berücksichtigung der Bedürfnisse von Bürgerinnen und Bürgern bei der Wahl der Beteiligungsinstrumente geben. Um dies umzusetzen, ist ein „Baukasten“ vorsehen, aus dem die Gemeinden und der Vorhabenträger ein an die lokalen Gegebenheiten angepasstes Beteiligungsinstrument wählen können.

Die Möglichkeit einer unmittelbaren Beteiligung der Einwohnerinnen und Einwohner könnte insbesondere in Form von vergünstigten Stromtarifen, Strompreiserlösgutschriften oder dem Erwerb von Anteilen an einer Genossenschaft umgesetzt werden. „Ein verbessertes Beteiligungsmodell im novellierten Bürger- und Gemeindenbeteiligungsgesetz ist ein wichtiger Schritt. Dabei spielt auch die regionale Wertschöpfung eine entscheidende Rolle. Wenn die Energie regional und in den jeweiligen Gemeinden gewonnen werden kann, dann sollte diese Wertschöpfung den jeweiligen Gemeinden und ansässigen Bürgerinnen und Bürgern zugutekommen.

Die Einnahmen sollen zu einem Teil wieder in die Gemeinden fließen und den Bürgerinnen und Bürgern zugutekommen. So sollen Gemeinden durch die Energiewende gestärkt werden und mit ihnen die ländlichen Räume und das ganze Land Mecklenburg-Vorpommern“, sagte Meyer.

Derzeit befindet sich die Novellierung im Stadium des Referentenentwurfs. Darauf folgt die Ressort- und Verbandsbeteiligung. Noch in diesem Jahr soll die Novellierung den Landtag erreichen.

Beispielrechnungen: Mögliche finanzielle Beteiligung an erneuerbaren Energien anhand einer Beispielkommune

7 Windenergieanlagen (WEA) mit jeweils 5 Megawatt:

  • rund 190.000 Euro jährliche Beteiligung bei 0,2 Cent pro Kilowattstunde
  • rund 8.000 Euro jährliche Pacht für Leitungs- und Wegerechte

= mögliche jährliche Gesamteinnahmen Wind: 197.000 Euro

Eine PV-Anlage mit 50 Megawatt, davon 10 Hektar gemeindeeigene Fläche

  • 000 Euro jährliche Beteiligung bei 0,2 Cent pro Kilowattstunde
  • 000 Euro Pacht für die gemeindeeigenen Flächen

= mögliche jährliche Gesamteinnahmen PV: 130.000 Euro

Die oben aufgeführten Einnahmen bleiben für die kommunalen Umlagen unberücksichtigt und somit in der Gemeinde. Nach einigen Jahren im Betrieb fallen bei Wind- und Solarenergieanlagen Gewerbesteuern an, wenn die Betreiber einen Gewinn vorweisen können. Für die oben genannte Beispielkommune wären dies zusätzliche Einnahmen in Höhe von rund 120.000 Euro pro Jahr.

70 TOP-Ausbildungsbetriebe ausgezeichnet

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Schulte: Duale Berufsausbildung ist der zentrale Eckpfeiler wettbewerbsfähiger Unternehmen

Neubrandenburg – In Neubrandenburg sind am Donnerstag die Auszeichnungen für die „TOP-Ausbildungsbetriebe 2024“ der Industrie- und Handelskammer zu Neubrandenburg für das östliche Mecklenburg-Vorpommern (IHK) übergeben worden. Insgesamt wurden 70 Unternehmen ausgezeichnet.

„Die duale Berufsausbildung mit den Lernorten Betrieb und berufliche Schule ist der zentrale Eckpfeiler der wettbewerbsfähigen Wirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern. Sie bietet jungen Menschen Chancen für ein erfolgreiches Berufsleben und ist wichtig für die Sicherung von Fachkräften. Die Unternehmen sollten ihre heute vergebene Auszeichnung nutzen, mit dem Titel ´TOP-Ausbildungsbetrieb´ als ausgezeichneter Ausbildungsbetrieb für die Berufsausbildung zu werben.

Das bietet Jugendlichen eine wichtige Orientierung bei der Auswahl eines Ausbildungsplatzes“, sagte der Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Jochen Schulte.

Insgesamt haben 70 Unternehmen den Titel „TOP-Ausbildungsbetrieb“ erhalten. Die Betriebe wurden ausgezeichnet, weil sie sich über den gesetzlich geforderten Rahmen hinaus in der Berufsausbildung, Berufsorientierung und Fachkräfteentwicklung engagieren.

Dazu zählen beispielsweise Mitwirkung im Prüfungsausschuss der IHK, Entwicklung eigener Azubi-Projekte, Motivationsanreize wie Übernahme der Kosten des Azubitickets, Fahrtkostenübernahme für die Berufsschule, Geburtstags- und Tankgutscheine etc. sowie das Aufzeigen von vielfältigen Entwicklungs- und Karrieremöglichkeiten. Der Titel wird in zwei Kategorien vergeben: Unternehmen bis 49 Mitarbeitende und Unternehmen ab 50 Mitarbeitende.

„Jedes Unternehmen benötigt gut qualifizierte und motivierte Mitarbeiter. Das ist die Basis für Wirtschafts- und Innovationskraft. Die Unternehmen wollen und müssen ihren Fachkräftebedarf nach wie vor auf hohem Niveau durch die eigene Erstausbildung sichern. Und im Anschluss durch Qualifizierungen und das Aufzeigen von Karrierechancen sichern“, sagte Schulte.

Wirtschaftsstaatssekretär Schulte warb bei den Unternehmen abschließend dafür, die berufliche Qualifizierung ihrer Beschäftigten weiter zu fördern: „Regelmäßige Weiterbildung gewinnt vor dem Hintergrund der Globalisierung sowie der rasanten technologischen Entwicklungen und demografischen Veränderungen immer mehr an Bedeutung.“

Das Wirtschaftsministerium unterstützt die Unternehmen hierbei beispielsweise im Rahmen der Qualifizierungsrichtlinie, indem es Maßnahmen zur beruflichen Qualifizierung ihrer Beschäftigten fördert. Weitere Informationen zur Qualifizierungsrichtlinie bei der GSA – Gesellschaft für Struktur- und Arbeitsmarktentwicklung mbH unter https://www.gsa-schwerin.de/leistungen/foerderung-der-aus-und-weiterbildung/bildungsschecks-fuer-unternehmen-esf-plus.

Alte Richtenberger Straße wird ausgebaut

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Stralsund – Die Hansestadt Stralsund plant den Ausbau und die Neuordnung der Alten Richtenberger Straße in der Tribseer Vorstadt. Der Straßenzug soll als Wohnstraße und Tempo-30-Zone gestaltet werden. Die bestehende Pflasterung mit unterschiedlichen Materialien wird durch einen Asphaltbelag ersetzt. Die Straße soll barrierefreie Übergänge und Blindenleitflächen, einseitig Parkbuchten und auf der gegenüberliegenden Seite eine durchgehende Baumreihe erhalten.

Die beidseitigen Gehwege werden mit kleinformatigen Betonplatten im Reihenverband befestigt. Weiterhin werden Abfallbehälter, eine Bank sowie Fahrradstellplätze errichtet. Große Teile des Leitungsnetzes werden erneuert, Fernwärmeleitungen ergänzt und Leerrohre für den Breitbandausbau verlegt.

Die Gesamtkosten betragen 2,4 Millionen Euro, die größtenteils aus Städtebaufördermitteln von Bund, Land und Stadt bestritten werden. Die Baumaßnahme soll im September 2024 begonnen und voraussichtlich 2026 fertig gestellt werden.

Start der 8. Nationalen Impfkonferenz

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Warnemünde – Die 8. Nationale Impfkonferenz (NIK) nimmt seit (dem heutigen) Donnerstag unter dem Motto „Impfen mit Blick in die Zukunft – Neue Segel setzen!“ die aktuellen Entwicklungen im deutschen Impfwesen in den Blick.  Zwei Tage lang tauschen sich auf der Konferenz in Rostock Warnemünde.  mehr als 230 Teilnehmende aus.   Mecklenburg-Vorpommern ist zusammen mit Sachsen-Anhalt Vorsitzland der NIK.

Eröffnet wurde die Konferenz durch MV-Gesundheitsstaatssekretärin Sylvia Grimm und Wolfgang Beck, Gesundheitsstaatssekretär aus Sachsen-Anhalt. Zudem übermittelte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach ein digitales Grußwort.

„Es ist eine große Freude, dass die NIK in diesem Jahr an unserer wunderschönen Ostseeküste ausgerichtet wird. Die Konferenz zieht Expertinnen und Experten aus ganz Deutschland an und ermöglicht einen umfassenden Dialog zum Impfwesen in Deutschland über nationale und föderale Strukturen hinweg“, betonte Staatssekretärin Sylvia Grimm in ihrer Eröffnungsrede.

Staatssekretär Wolfgang Beck hob hervor: „Um gute Impfquoten zu halten und zu verbessern, ist der Austausch zwischen den Bundesländern besonders wichtig. Bei Impfungen gegen Masern, HPV und Influenza müssen wir die Situation in Deutschland und in Europa in den Blick nehmen. Nur gemeinsam können wir Impfziele erreichen, denn Infektionskrankheiten machen nicht an Ländergrenzen halt.“

Die Nationale Impfkonferenz (NIK) wurde im Jahr 2009 zum ersten Mal durch Rheinland-Pfalz initiiert. Die Gesundheitsministerkonferenz verstetigte die Ausrichtung der NIK durch ein bis zwei Bundesländer im Abstand von zwei Jahren. Die NIK ermöglicht ein organisiertes Zusammenkommen von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern, Entscheidungsträgern und allen Akteuren und Akteurinnen des Impfwesens.

Staatssekretärin Grimm sagte: „Das Themenspektrum ist jedes Mal beeindruckend. Es erstreckt sich von aktuellen Erkenntnissen in der Impfforschung über die Impfkommunikation bis hin zu Impfstrategien und regionalen Best Practice-Beispielen.“

Im Rahmen der NIK werden auch durch die Nationale Lenkungsgruppe Impfen (kurz: NaLI) erarbeitete Impfkonzepte und Nationale Aktionspläne vorgestellt. Darüber hinaus haben Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt in diesem Jahr einen Schwerpunkt auf die Impfung gegen Humane Papillomviren (HPV) gelegt. „Bei den HPV-Impfquoten gibt es bundesweit Verbesserungsbedarf“, machte Grimm deutlich.

Klimaschutz: 45 Schulen ausgezeichnet

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Rostock – Heute wurden von Dr. Thorsten Permien, Leiter des Referats für Moore, Ökosystemleistungen, Kompetenzzentrum Ökowertpapiere und Bildung für nachhaltige Entwicklung des Ministeriums für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt MV 45 Schulen des Landes in Rostock als „Internationale Nachhaltigkeitsschule/ Umweltschule in Europa“ ausgezeichnet.

Hierzu beglückwünscht Minister Dr. Backhaus, der durch die Landtagssitzung nicht persönlich anwesend sein konnte, die jungen Leute. „Mich beeindruckt sehr, dass ihr euch dem großen und allgegenwärtigen Thema Klimaschutz gestellt habt. Dass ihr euch nicht nur theoretisch damit befasst, sondern gemeinsam mit den Lehrkräften und außerschulischen Partnern zahlreiche Projekte mit Herz und Hand umgesetzt habt.

Ihr beweist, dass man über ein Thema nicht nur reden und sich informieren, sondern das Erlernte auch in die Tat umsetzen muss. Hier verweise ich auf das Klimaschutzgesetz. Es hat das Ziel, MV bis 2040 klimaneutral zu machen. Der Beteiligungsprozess wurde erfolgreich beendet und der Gesetzesentwurf liegt in weiten Teilen vor. Aber es sind noch weitere Hürden zu bewältigen. Ein Bremsklotz sind etwa die mitumzusetzenden Bundesgesetze, die uns noch nicht abschließend vorliegen.

Denn gerade in der aktuellen Situation ist es schwierig, Akzeptanz für so wichtige und komplexe Themen wie den Klimaschutz einzuwerben. Ich wünsche mir, dass die Menschen ihn als Chance und nicht als Bürde betrachten. Ihr zeigt mit euren Projekten, dass das möglich ist und seid damit ein Vorbild für uns alle. Hierfür danke ich allen Beteiligten.“

Seit September 2022 läuft ein weiterer Durchgang des 2001 gestarteten Projektes „Umweltschule in Europa/ Internationale Schule der Nachhaltigkeit“. Das LM unterstützt den Ausrichterverein, die Deutsche Gesellschaft für Umweltbildung e. V., mit rund 8.800 Euro. Minister Dr. Backhaus ist seit 2007 Schirmherr dieses Wettbewerbs.

Das zweijährige Projekt steht unter dem Motto „Klimaschutz in Schulen – Was können wir tun?“. 2013 erfolgte eine Neuausrichtung und intensivere Beteiligung des Bildungsressorts, insbesondere die Betreuung der Schulen wird durch die vier Regionalberater für Bildung und nachhaltige Entwicklung (BNE) in den Schulamtsbereichen sichergestellt. Die von den Schulen vorgestellten Projekte wurden in einer ersten Jurysitzung im Januar 2023 zugelassen. Im April 2024 fand die abschließende Bewertungsrunde statt.

Dabei ging es darum, ob die selbstgesteckten Aufgaben erledigt und die Ziele gemäß den Kriterien des Landes erreicht wurden. Das Ziel dieser Auszeichnung besteht in der Weiterentwicklung von Schulen, die sich den Herausforderungen der Bildung für nachhaltige Entwicklung stellen. Das Netzwerk aller Umweltschulen in Europa ist ein anerkannter Akteur im UNESCO-Weltaktionsprogramm BNE und Bestandteil im Nationalen Aktionsplan BNE.

Landespolizei MV unterstützt bei der EM 2024

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Schwerin – Anlässlich der in Deutschland als Ausrichterland stattfindenden Europameisterschaft im Fußball – UEFA EURO 2024 – unterstützt die Landespolizei Mecklenburg-Vorpommern mehrere Bundesländer mit Einsatzhundertschaften der Bereitschaftspolizei.

„Wir haben ein Unterstützungspaket für Nordrhein-Westfalen, Berlin, Hamburg und Sachsen geschnürt, stehen aber selbstverständlich je nach Verlauf der EM in unserem Land weiterhin allen Bundesländern unterstützend zur Seite“, sagt Innenminister Christian Pegel und:

„In Vorbereitung der UEFA EURO 2024 stehen die Länderpolizeien und Bundespolizei bereits seit Wochen in einem ständigen und mit Nähe zum Ereignis intensivierten Informationsaustausch, wodurch Erkenntnisse über Anreisebewegungen von Fan-Zusammenschlüssen, insbesondere auch Problemklientel, ausgetauscht werden. Konkrete Erkenntnisse über verstärkte Reisebewegung von Problemklientel aus Mecklenburg-Vorpommern liegt gegenwärtig nicht vor.“ Bereits im Vorfeld wurde ein gemeinsames Zentrum eingerichtet, in dem auch mehrere Polizeibeamtinnen und -beamte aus MV mitarbeiten.

Auf Basis des bundesweiten Informationsaustauschs sowie eigener Erkenntnisse erstellen die Polizeien der Länder mit Spielorten Einsatzkonzeptionen und bemessen den zur Bewältigung des polizeilichen Einsatzes erforderlichen Kräftebedarf.

„So dynamisch wie dieses sportliche Turnier ist, ist auch der konkrete Kräftebedarf der Polizei. Daher ergibt sich dieser zuweilen erst kurzfristig vor den jeweiligen Spielansetzungen. Sofern die in einem Land zur Verfügung stehenden eigenen Einsatzkräfte nicht ausreichen, stellen die Länder ein Unterstützungsersuchen an alle anderen Bundesländer sowie den Bund. Die Länder prüfen dann, ob für den konkreten Einsatz im Einzelfall Unterstützungskräfte in das anfordernde Bundesland entsandt werden können. Auch dafür bleibt Mecklenburg-Vorpommern weiterhin ein zuverlässiger Partner“, versichert der Innenminister.

Infolge erster bundesweiter Unterstützungsersuchen der Länder Berlin und Hamburg wurden durch die Landespolizei MV beiden Ländern jeweils Diensthunde in der Spezialisierung Sprengstoff angeboten.

Deutsch-Polnische Naturforscher in Gingst

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40 Jugendliche experimentieren eine Woche lang in Schule, Wissenswelt und Ozeaneum

Insel Rügen – Gelungen! 40 deutsche und polnische Schüler trafen sich in der letzten Maiwoche auf Ummanz und engagierten sich eine Woche lang als junge Naturforscher. „Wir haben ein neues Projekt auflegt“, erklärt Projektleiterin Martina Zabel den Ansatz für den Jugendaustausch dieses Jahres. Mit ihrem Lehrerteam organisierte sie spannende, naturwissenschaftlich orientierte Tage an verschiedenen Orten der Insel. Überall zeigten die Rüganer ihre Heimat und brachten ihren Gästen zudem Land und Leute näher.

„Ein Knaller war der Workshop, in dem Raketen gebaut wurden“, findet Frida Fritzsche aus der 7a und blickt auf eine erfolgreiche Konstruktion und einen perfekten Start zurück. In einem gemischten Team aus deutschen und polnischen Schülerinnen stellte sie unter Anleitung von Physiklehrer Tino Tittel eine Mini-Rakete her. Aus einer Plastikflasche mit passend angebauten Flügeln und mit Wasser gefüllt wurde ein Flugobjekt. Das der Mädchengruppe hinterließ beim Versuch auf Ummanz den besten Eindruck: Start, Flughöhe und Flugbahn überzeugten alle anderen Konstrukteure der restlichen 19 Raketen.

Erfolgreiche Naturforscher probierten sich im Bau, Starten und Begutachten von Modell-Raketen und bekamen von ihren Projektleiterin Magda Czarnogorska (links) und Martina Zabel (3.v.r.) tatkräftige Unterstützung. Foto: André Farin
Erfolgreiche Naturforscher probierten sich im Bau, Starten und Begutachten von Modell-Raketen und bekamen von ihren Projektleiterin Magda Czarnogorska (links) und Martina Zabel (3.v.r.) tatkräftige Unterstützung. Foto: André Farin

An anderen Tagen und Stationen stellten die Teilnehmer Seife her, sprachen über beste Zusammensetzungen, Formen und Farben. In der Galileo Wissenswelt in Prora erlebten sie coole Experimente und lernten mehr über wissenschaftliche Zusammenhänge. Im Ozeaneum in Stralsund tauchten sie gemeinsam in das Reich der Ozeane ein. „Überall organisierten wir gemischte Teams mit passenden Forschungsaufgaben“, sagt Biologielehrer Ulf Todenhagen. Er begleitet die Treffen seit Jahren und bereichert das Vorhaben der beiden Schule mit seinen Ideen.

Mittlerweile schauen die Schulen in Gingst und Sztutowo auf 15 gemeinsame Jahre einer spannenden Kooperation zurück. Immer wieder setze man Schwerpunkte, die auch von den Kindern und Jugendlichen gewünscht werden. „Themen aus der Lebenswelt der Schüler sind uns wichtig“, meint Magda Czanogorska, die Deutschlehrerin an der polnischen Schule. Die Angebote der letzten Jahre seien vielfältig und reichen vom Umgang mit Nationalsozialismus und Demokratie bis zu Einblicken in Berufsorientierung, gesunde Ernährung und Sport.

„Dieser Austausch ist ein Erfolgsprojekt der Schule“, sagt Schulleiter André Farin. Der Baustein im Schulprogramm sei nicht mehr wegzudenken. Die Bewerberliste für die jährlichen Treffen sei immer lang und belege, wie positiv der Kontakt in der Schülerschaft angenommen werde. Zu den dauerhaften Förderern der Begegnungen gehören von Anbeginn das Deutsch-Polnische Jugendwerk, der Landkreis Vorpommern-Rügen und der Förderverein der Schule Gingst.

MVpreneur Day in Rostock

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Schulte: Vielfalt an Unterstützungsmöglichkeiten für Gründerinnen und Gründer

Rostock – Wirtschaftsstaatssekretär Jochen Schulte hat am Mittwoch (12.06.) beim „MVpreneur Day“ der Universität Rostock für mehr innovative Gründungen in Mecklenburg-Vorpommern geworben.

„Der MVpreneur Day bietet eine hervorragende Plattform für den Austausch von Wissen, das Knüpfen wertvoller Netzwerke und die Inspiration zu neuen unternehmerischen Ideen. Wir bieten in Mecklenburg-Vorpommern eine Vielfalt an Unterstützungsmöglichkeiten für Gründerinnen und Gründer an. Im Fokus steht dabei, den Gründergeist im Land zu stärken und innovative Vorhaben direkt zu begleiten und zu unterstützen“, sagte der Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Jochen Schulte.

Der zum 12. Mal stattfindende MVpreneur Day richtet sich an Studierende, Forschende, Unternehmer und Unternehmerinnen sowie Investoren, Start-ups und kreative Köpfe aus Mecklenburg-Vorpommern. Ziel der Veranstaltung ist es, Begeisterung für das Unternehmertum zu wecken und die lebendige Gründungscommunity im Land zu inspirieren.

„Wir haben in Mecklenburg-Vorpommern kurze Wege zwischen Wirtschaft und Politik sowie einer innovativen Hochschullandschaft Das sind optimale Bedingungen für unternehmerisches Wachstum und Erfolg“, sagte Schulte.

Neben der Förderung von Forschung, Entwicklung und Innovation aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) unterstützt das Wirtschaftsministerium das Gründungsgeschehen mit mehreren Instrumenten aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF).

Diese Instrumente sind beispielsweise Bildungsschecks für Unternehmensgründungen und -übernahmen bei anstehender Unternehmensnachfolge, Mikrodarlehen, Projekte zur Stärkung von Entrepreneurship sowie Gründungsstipendien. Mit dem Ideenwettbewerb „Inspired“ werden gezielt an den Hochschulen Teams mit innovativen Ideen gefördert.