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Kategorie: Ostseeregion

Positive Bilanz zu Litauen-Reise

Schwerin – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig und Innenminister Christian Pegel haben ihren Besuch in Litauen beendet und die Bedeutung der Reise unterstrichen. Im Mittelpunkt der Reise stand am Dienstag ein fünfstündiger Besuch der über 500 Soldatinnen und Soldaten aus Mecklenburg-Vorpommern, die in Litauen in einem multinationalen Gefechtsverband die Ostflanke der Nato verteidigen.

„Viele Soldatinnen und Soldaten aus unserem Land sorgen mit der Sicherung der Nato-Ostflanke zugleich für Sicherheit in Litauen und damit auch für unsere Sicherheit in Deutschland. Als Ministerpräsidentin ist es mir wichtig, ihnen dafür zu danken und unseren Respekt auszudrücken.

Denn diese Sicherheit gibt es nur, weil Soldatinnen und Soldaten bereit sind, in diese Einsätze zu gehen“, sagte die Ministerpräsidentin im Anschluss an den Besuch. Sie ist bei ihrem Besuch von den Bürgermeistern der Bundeswehr-Standorte Hagenow, Torgelow und Neubrandenburg sowie den Leiter des Landeskommandos MV, Brigadegeneral Uwe Nerger, begleitet worden.

Die Landesregierung hat den Soldatinnen und Soldaten gemeinsam mit dem Familienbetreuungszentrum der Bundeswehr in Schwerin Grüße und viele individuelle Wünsche von 300 Familienmitgliedern zu Hause in MV auf Spruchbändern überbracht.

„Das war ein sehr emotionaler Moment. In den Gesprächen mit den Soldatinnen und Soldaten vor Ort war die Trennung von den Familien eines der Themen, die am meisten angesprochen worden sind“, betonte die Ministerpräsidentin.

Mecklenburg-Vorpommern stellt mit derzeit 508 Soldatinnen und Soldaten aus Hagenow, Torgelow und Neubrandenburg aktuell den größten Anteil der deutschen Kräfte, die im Rahmen der EFP-Battlegroup in Litauen im Einsatz sind.

Der multinationale Gefechtsverband besteht aktuell aus 1700 Soldatinnen und Soldaten aus verschiedenen Staaten (Deutschland, Kroatien, Tschechien, Niederlande, Belgien, Norwegen und Luxemburg). Schwesig: „Man spürt, dass der Einsatz hier so nahe an der Grenze zu Belarus durch den russischen Angriffskrieg eine sehr ernsthafte Bedeutung bekommen hat.“

Zudem kamen Schwesig und Pegel am Mittwoch zu Gesprächen mit Premierministerin Ingrida Šimonytė und Innenministerin Agnė Bilotaitė zusammen. Im Zentrum stand dabei ein weiterer Ausbau bereits bestehender Kooperationen zwischen Litauen und Mecklenburg-Vorpommern.

„Ich habe gemeinsam mit unserem Innenminister sehr gute und wertschätzende Gespräche mit der Premierministerin und der Innenministerin geführt. Es ging vor allem um die Energiewende und die gemeinsamen Chancen, die sich daraus für Litauen und Mecklenburg-Vorpommern ergeben.

Wir wollen gemeinsam die Erneuerbaren Energien nutzen, um unabhängig zu werden, aber auch im wirtschaftlichen Bereich zusammenzuarbeiten. Ich freue mich, dass die Bemühungen von MV anerkannt werden.

Die Premierministerin hat in dem Gespräch sehr honoriert, dass allein aus MV mehr als 500 Soldatinnen und Soldaten hier für die Sicherheit in Litauen sorgen. Im Ergebnis wollen wir unsere Zusammenarbeit intensivieren und fortsetzen“, sagte Manuela Schwesig.

Während des Gespräches mit der Innenministerin Agnė Bilotaitė war auch ein weiterer Ausbau der Kooperation bei der Polizeiausbildung Thema. Hier arbeiten MV und Litauen bereits eng zusammen.

„Wir haben dabei festgestellt, dass die Herausforderungen recht ähnlich sind. Auch hier gibt es im Polizeibereich Stellen, die nicht besetzt werden können. Auch die Rekrutierung junger Menschen für den Polizeiberuf fällt in Litauen ähnlich wie bei uns inzwischen deutlich schwerer. Wir wollen den Austausch zwischen den Anwärterinnen und Anwärtern der Polizisten beider Länder weiter vertiefen. Auch das macht den Beruf attraktiver“, sagte Innenminister Christian Pegel.

In diesem Jahr sind die Polizeischülerinnen und Poilzeischüler aus Litauen bereits im März in MV angekommen. Der Gegenbesuch der deutschen Polizeischüler und -schülerinnen ist in den kommenden zwei Wochen geplant.

Hotspot 28 – Forum der Vielfalt

1,2 Millionen Euro für den Schutz von Lebensräumen an der Ostseeküste

Travemünde – Weiterhin großen Handlungsbedarf beim Schutz von Küstenlebensräumen als Brut- und Rastgebiete für Küsten- und Wiesenvögel sieht Mecklenburg-Vorpommerns Umweltminister Dr. Till Backhaus. Heute nimmt er an der Auftaktveranstaltung des länderübergreifenden Naturschutzgroßprojekts „Hotspot 28 – Forum der Vielfalt“ in den Räumen der Naturwerkstatt Priwall in Travemünde teil.

Anhand bundesweit vorliegender Daten wurden für Deutschland 30 Hotspots der biologischen Vielfalt mit einer besonders hohen Dichte und Vielfalt charakteristischer Arten, Populationen und Lebensräume ermittelt. Sie nehmen etwa 11 Prozent der Landesfläche ein.

Mecklenburg-Vorpommern hat insgesamt vier solcher Hotspot-Regionen, die ganz oder teilweise in MV liegen. Die Region „Hotspot 28“ umfasst rund 700 Quadratkilometer und erstreckt sich über die Bundesländer Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein.

Dazu Minister Backhaus: „Das Gebiet gehört zu den wichtigsten Naturschätzen Deutschlands und besitzt auch international Bedeutung als westlichster Ostseeküstenrastplatz der ostatlantischen Vogelzugroute. Von nationaler Bedeutung sind die Brut- und Rastgebiete für Küsten- und Wiesenvögel in der Wismar-Bucht sowie dem Trave-Ästuar. Diese bilden mit einem vielfältigen Mosaik von Küstenformationen sowie ausgedehnten Salzwiesen, Dünen, Windwatten und trockenrasen-geprägten Uferhängen der Untertrave eine vielfältige und artenreiche Landschaft.

Für den Erhalt der Artenvielfalt und den Schutz des Klimas ist es von zentraler Bedeutung, dass wir die naturschutzfachlichen Qualitäten dieser Regionen erhalten und optimieren. Im Projekt „Hotspot 28“ sind eine Vielzahl an Maßnahmen vorgesehen, zum Beispiel die Renaturierung von Dünenlandschaften und Waldmooren, das Habitatmangement auf Inseln, Salzwiesen und Trockenrasen, Flächensicherung am Grünen Band, integrierter Artenschutz in Agrarlandschaften sowie Bildungsprojekte zu Land und Wasser.

Der Schlüssel für das Gelingen solcher Vorhaben ist aus meiner Sicht, die Menschen aus der Region aktiv in diese Aufgaben einzubeziehen, denn was sie kennen und schätzen, sind sie bereit zu schützen. In den Hotspot-Regionen ist dieser Verbundgedanke zentraler Bestandteil der Zusammenarbeit. Das begrüße ich sehr. Bei allen großen Naturschutzprojekten geht es aber auch darum, bereits laufende Maßnahmen zu verstetigen und nachhaltige Strukturen zu etablieren. Hierzu wird von Mecklenburg-Vorpommern im ‚Hotspot 28‘ u.a. die Einrichtung einer Naturschutzstation verfolgt.“

Verbundpartner im Projekt „Hotspot 28 – Forum der Vielfalt“ sind der Landschaftspflegeverein Dummersdorfer Ufer e.V. als Koordinator, sowie die Stiftung Umwelt- und Naturschutz M-V , der BUND Mecklenburg-Vorpommern, die Gemeinde Ostseebad Insel Poel und die Hansestadt Lübeck. Im Fokus stehen Maßnahmen für die bedrohte Vielfalt im Agrarbereich innerhalb des Hotspot-Gebietes und die Flächensicherung am Grünen Band.

Das Vorhaben wird mit rund 950.000 Euro aus dem Bundesprogramm Biologische Vielfalt (besteht seit 2011) und jeweils 113.000 Euro Landesmitteln aus Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein gefördert. Davon finanziert werden sollen u.a. Kommunikationskonzepte, Habitatverbesserungen und Personalstellen.

Ostseeküstenradweg wird instandgesetzt

Meyer: Radwegenetz für Urlaubsland Mecklenburg-Vorpommern enorm wichtig

Insel Rügen – In der Gemeinde Baabe (Landkreis Vorpommern-Rügen) soll der Abschnitt Wolfsschlucht auf dem Ostseeküstenradweg instandgesetzt werden.

„Ein gut ausgebautes Radwegenetz ist für den Radverkehr insgesamt und vor allem für die alltäglichen Erledigungen der Bürgerinnen und Bürger enorm wichtig. Wer Gäste gewinnen oder halten will, muss sich im Angebot fortwährend weiterentwickeln – auch Radwege zählen hierzu. Aus diesem Grund unterstützen wir die Kommunen bei notwendigen Instandhaltungs- und Sanierungsmaßnahmen“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Das Vorhaben umfasst eine umfangreiche Instandsetzung des etwa 430 Meter langen und zweieinhalb Meter breiten Abschnitts „Wolfsschlucht“. In den vergangenen Jahren mussten die Instandsetzungen auf der Trasse intensiviert werden, da auf der wassergebundenen Oberfläche die Ausspülungen zugenommen haben.

Die neue Oberflächenbefestigung soll jetzt in einer wassergebundenen, langlebigen Decke geschehen. „Die bisher vorhandene Oberfläche aus grobem Kies und Schotter wird ersetzt. Das macht das Radfahren auf der Strecke sicherer“, sagte Meyer.

Die Gesamtinvestition beträgt rund 94.700 Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Vorhaben mit rund 71.000 Euro aus Mitteln des Klimaschutz-Sofortprogramms aus dem Sonderprogramm „Stadt und Land“.

Mit dem Sonderprogramm „Stadt und Land“ stellt der Bund Ländern und Kommunen Mittel für den Ausbau eines sicheren und lückenlosen Radnetzes zur Verfügung. Mit dem Klimaschutz-Sofortprogramm wurde das Förderprogramm im Jahr 2022 um zwei Maßnahmenschwerpunkte erweitert: Ertüchtigung und Sanierung der Radinfrastruktur sowie Fahrradparken und Pedelecparken mit Lademöglichkeit an den Schnittstellen zum öffentlichen Personennahverkehr mit Bus und Bahn.

Der Ostseeküstenradweg führt von Swinemünde entlang der deutschen Ostseeküste über Wolgast, Greifswald, Bergen, Stralsund, Barth, Zingst, Warnemünde, Lübeck, Fehmarn, Flensburg bis nach Dänemark.

Er umfasst eine Länge von rund 1.140 Kilometern. In Mecklenburg-Vorpommern stehen insgesamt neun Radfernwege mit etwa 2.200 Kilometern Länge sowie 21 Rundrouten zwischen 100 und 400 Kilometern Länge zur Verfügung. Radfahrende können im Nordosten rund 5.100 Kilometer touristisch ausgeschilderte Radrouten und 1.900 Kilometer straßenbegleitende Radwege des überörtlichen Verkehrs nutzen.

Neujahrsempfang der Rostock Port GmbH

Meyer: Investitionen in Infrastruktur machen den Rostocker Hafen zukunftsfest

Rostock – Die Rostock Port GmbH hat am Freitag (13.01.) ihren traditionellen Neujahrsempfang veranstaltet. Der Rostocker Seehafen ist mit einer Nutzfläche von 750 Hektar und 47 Schiffsliegeplätzen der größte Universalhafen an der deutschen Ostseeküste. Er ist zudem das größte maritime Industrie- und Gewerbegebiet im Land.

„Der Rostocker Hafen spielt gerade in der jetzigen Zeit eine wichtige Rolle, wenn es um eine sichere Energieversorgung geht. Vom Standort aus werden über den Ölhafen die deutschlandweiten Lieferketten für Kraft-, Brenn- und Schmierstoffe gesichert. Gleichzeitig gilt es, den Seehafen Rostock für erneuerbare Energien zukunftsfest zu machen. Deshalb werden wir weiter in die Infrastruktur des Seehafens investieren, um den Ausbau des Hafens und das Voranbringen verschiedenster Energievorhaben zu forcieren“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Derzeit werden die Liegeplätze 31 und 32 im Rostocker Überseehafen ertüchtigt. Dadurch wird eine multifunktionale Kaianlage auf einer Länge von circa 360 Metern entstehen. Ziel ist, die Flächenbelastbarkeit von derzeit zwei Tonnen je Quadratmeter auf fünf Tonnen je Quadratmeter zu erhöhen.

Für die Ladungsbereiche Stückgut, Schüttgut und Projektladungen sollen die baulichen Voraussetzungen geschaffen werden, die für die künftige Beanspruchung von Kaianlagen und Flächen erforderlich sind. Die Gesamtinvestitionen für das Vorhaben belaufen sich auf rund 23 Millionen Euro.

Das Wirtschaftsministerium unterstützt den Ausbau mit rund 13,2 Millionen Euro im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur (GRW). „Mit den baulichen Veränderungen wird auch der Schiffsgrößenentwicklung Rechnung getragen werden. Das hilft den Hafenbetreibern, weitere Geschäftsfelder zukunftsfest zu erschließen“, sagte Meyer.

Zudem wurde im November 2022 der erste Spatenstich zur Seekanalvertiefung im Rostocker Hafen gesetzt. Mit der Anpassung der seewärtigen Zufahrt auf im Schnitt 16,5 Meter Sohltiefe können Massengutschiffe, die Güter wie beispielsweise Erz, Flüssiggut und Getreide transportieren, ihre Ladekapazitäten besser ausnutzen. Die Fertigstellung ist im Jahr 2025 geplant. „Die Anpassung des Seekanals wird die Wettbewerbsfähigkeit des Rostocker Seehafens verbessern. Das sichert und schafft Arbeitsplätze für die Region“, sagte Meyer.

Neues Marinearsenal eröffnet

Schwesig: Mit dem neuen Marinearsenal hat Rostock seine Warnowwerft zurück

Rostock – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat heute gemeinsam mit Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht das Marinearsenal „Warnowwerft“ in Rostock-Warnemünde eröffnet.

„Wir sind stolz darauf, dass sich die Bundeswehr mit dem neuen Marinearsenal für Mecklenburg-Vorpommern entschieden hat. Ein traditionsreicher Standort bleibt somit dem Schiffbau erhalten. Besonders schön ist. Rostock hat seine Werft zurück – sogar unter dem alten Namen „Warnowwerft“.

Als im Januar des vergangenen Jahres die MV-Werften Insolvenz angemeldet hatten, war das für unser Land ein Schock, allen voran für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Viele Arbeitsplätze standen auf der Kippe und damit auch die Zukunft unserer maritimen Industrie. Heute können wir sagen: Gemeinsam mit starken Partnern haben wir es geschafft, dass jeder Standort eine neue Perspektive hat. Das ist ein großer Erfolg für Mecklenburg-Vorpommern“, sagte Schwesig.

Ein besonders starker Partner sei die Bundeswehr in Rostock. 400 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der ehemaligen MV-Werften würden im Marinearsenal eine neue Chance bekommen. „Das sind Arbeitsplätze, die krisensicher sind, mit guten Löhnen und guten Bedingungen. Ich bin sicher, dass die Bundeswehr in Rostock auch Impulse für andere Unternehmen in der Region geben wird. Ich danke dem Bund für die gute Zusammenarbeit.“

Die Regierungschefin betonte zudem die Wichtigkeit der Bundeswehr für die Gesellschaft mit ihren 11.000 Soldatinnen und Soldaten in M-V. Schwesig: „Mit dem russischen Angriff auf die Ukraine erleben wir eine Zeitenwende. Die Marine, das Heer und die Luftwaffe schützen uns hier, in Deutschland und in Europa. Wir als Gesellschaft sind dafür verantwortlich, dass die Bundeswehr gut ausgerüstet ist.“