Menü Schließen

Kategorie: Städte und Gemeinden

Neues Hubrettungsfahrzeug mit Drehleiter

Güstrow – Die Güstrower Feuerwehr kann sich über die Bewilligung einer Sonderbedarfszuweisung in Höhe von 250.000 EUR für die anteilige Finanzierung eines neuen Hubrettungsfahrzeuges mit Drehleiter freuen.

Gemeinsam mit dem Landkreis unterstützt das Innenministerium die Ersatzbeschaffung für die alte Drehleiter mit jeweils 250.000 Euro. Bei Gesamtkosten von 700.000 Euro ist dies jeweils eine Drittelfinanzierung.

Durch die geplante Ersatzbeschaffung soll ein Hubrettungsfahrzeug (Drehleiter) Baujahr 1997 ersetzt werden, welches nicht mehr dem Stand der Technik entspricht. Der Einsatz eines Hubrettungsfahrzeuges ist für die Barlachstadt Güstrow besonders wichtig, da im Einsatzgebiet oft der zweite Rettungsweg zur Personenrettung und Brandbekämpfung durch Rettungsgeräte der Feuerwehr gestellt werden muss. Besondere Gefahren- und Einsatzschwerpunkte im Ausrückbereich sind zahlreiche Industrie- und Gewerbeunternehmen, Schulen, Kindertagesstatten, Hotels, Pensionen, Einkaufszentren, Senioren- und Pflegeheime, Museen und Gedenkstätten, ein Schloss, eine Fachhochschule, ein Krankenhaus, ein Schwimmbad, ein (Segel-) Flugplatz sowie vorhandene Bebauungen mit Rettungshöhen von teilweise über 13 Metern.

Darüber hinaus nimmt die Freiwillige Feuerwehr Güstrow nicht nur Aufgaben des örtlichen Brandschutzes und der technischen Hilfeleistung im gesamten eigenen Stadtgebiet wahr, sondern wird auch im anliegenden Amtsgebiet und im Landkreis überörtlich alarmiert und eingesetzt. Hinzu kommen Aufgaben im Katastrophenschutz. Hierfür ist das Einsatzfahrzeug auch über diese Grenzen hinaus im Einsatz.

„Zur Bewältigung der umfangreichen Aufgaben brauchen die Wehren neben gut ausgebildeten Einsatzkräften, moderne Geräte und eine top Ausstattung. Die Fahrzeuge müssen einsatzbereit und das sonstige Gerät muss auf dem neusten Stand sein. Dies finanziell zu unterstützen, ist mir als Brandschutzminister sehr wichtig. Mein Dank gilt heute den Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr in der Barlachstadt Güstrow für Ihre unermüdliche Einsatzbereitschaft und ihr Engagement zum Schutz der Menschen“, sagte Innenminister Lorenz Caffier.

Ausbau des Knotenpunkts an der L 12

Wittenbeck – Die Gemeinde Wittenbeck (Landkreis Rostock) erhält vom Landesverkehrsministerium einen Zuschuss in Höhe von rund 120.000 Euro für den Bau eines Kreisverkehrs an der Landesstraße L 12. Die Mittel werden gemäß der Richtlinie für die Gewährung von Zuwendungen für Maßnahmen im Bereich des kommunalen Straßenbaus in Mecklenburg-Vorpommern bereitgestellt.

Der Knoten an der L 12 im Bereich der Gemeinde Wittenbeck wird zu einem dreiarmigen kleinen Kreisel mit einem Durchmesser von 35 Metern ausgebaut. Im Zuge dieser Maßnahme wird auch die Gemeindestraße nach Kühlungsborn-Ost auf 240 Metern ausgebaut. Durch den Kreisverkehr verbessert sich die Verkehrssicherheit in diesem Bereich erheblich.

Die Bauarbeiten haben bereits begonnen und sollen voraussichtlich Ende November abgeschlossen sein.

Eigenes Hoheitszeichen für Priepert

Priepert – Die Gemeinde Priepert im Süden des Landkreises Mecklenburgische Seenplatte erhält heute ein neues Hoheitszeichen.

Die Gemeinde wird vom Ellbogensee im Süden und dem Großen Priepertsee im Norden eingerahmt. Durch beide Seen und den Ort fließt die Havel. Zur Gemeinde gehören sieben Seen, die im Wappen durch die Fische zum Ausdruck gebracht werden. Viele Einwohner lebten vom Fischfang. Auch die Schifffahrt, die im Wappen durch das Steuerrad dargestellt wird, spielte eine wichtige Rolle für den Ort, wenn auch inzwischen in anderer Form. Priepert bietet zudem gute Wassersportmöglichkeiten und ist besonders im Sommer Ziel vieler Bootstouristen.

Innenminister Lorenz Caffier übergab heute dem Bürgermeister der Gemeinde Priepert, Herrn Manfred Giesenberg die Urkunde für das neue Gemeindewappen mit der Wappengenehmigung und dem Eintragungsnachweis für die amtliche Wappensammlung des Landes, sowie die Genehmigung der Flagge.

„Jetzt ist eine weitere Gemeinde für die Zukunft gewappnet. Das Wappen spiegelt die geschichtliche Vergangenheit und ein Besinnen auf die geographische Schönheit der Region wieder und unterstreicht die Eigenständigkeit der kleinen Kommune. Nun können Wappen und Flagge präsentiert und die Besucher der Gemeinde damit begrüßt werden“ sagte Minister Caffier.

Das Wappen der Gemeinde Priepert wird in der Wappengenehmigung wie folgt beschrieben: Geteilt, oben in Silber ein rotes achtspeichiges Steuerrad, unten in Blau sieben silberne Fische. Die Flagge der Gemeinde Priepert ist gleichmäßig gestreift von Blau und Weiß, in der Mitte des Flaggentuchs liegt auf jeweils zwei Drittel der Höhe des blauen und des weißen Streifens übergreifend das Gemeindewappen. Die Höhe des Flaggentuchs verhält sich zur Länge wie 3 zu 5.

Neuer Einsatzleitwagen

Grevesmühlen – Die Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Grevesmühlen können sich freuen. Heute übergibt Minister Lorenz Caffier an den Bürgermeister der Stadt, Herrn Lars Prahler, einen Bewilligungsbescheid und unterstützt neben dem Landkreis Nordwestmecklenburg die Ersatzbeschaffung eines 178.400 Euro teuren Einsatzleitwagens (ELW1) mit einer Sonderbedarfszuweisung i. H. von 59.465 Euro.

Der Minister würdigte in diesem Zusammenhang die Arbeit der Freiwilligen Feuerwehren. „Ihre Tätigkeit konzentriert sich nicht nur ausschließlich auf die Bekämpfung von Bränden. Vielfältige Aufgaben, wie die Rettung und Bergung von Unfallopfern, die Beseitigung von Havarien und der Einsatz bei Katastrophen und sonstigen Schadensereignissen verlangen von den Kameradinnen und Kameraden ein Höchstmaß an Einsatzbereitschaft ab. Dazu gehört auch die Ausrüstung der Wehren mit entsprechender Technik“, so Lorenz Caffier.

Die Stadt Grevesmühlen unterhält eine von zwei Feuerwehren mit besonderen Aufgaben im Landkreis. Zu den Einsatzschwerpunkten der Freiwilligen Feuerwehr gehören insbesondere die B105, die A20 – Anschlussstelle Grevesmühlen, die Bahnstrecke Bad Kleinen – Lübeck und das Gewerbegebiet Upahl. Der Feuerwehr Grevesmühlen kommt daher überregionale Bedeutung zu.

Die Erfüllung der umfangreichen Aufgaben erfordert für den Einsatzleiter mit Führungsgruppe ein entsprechendes Führungsfahrzeug, welches für die Stadt Grevesmühlen, die Ämter Grevesmühlen-Land, Dorf Mecklenburg -Bad Kleinen und Klützer Winkel eingesetzt wird.

Kosten für sogenannte Transitflüchtlinge

Schwerin – Im Herbst 2015 waren unter den Schutzsuchenden, die nach Deutschland kamen oder direkt in Rostock eintrafen, viele sogenannte Transitflüchtlinge. Sie wollten nach Skandinavien weiterreisen, um dort einen Asylantrag zu stellen. Aufgrund der begrenzten Kapazitäten auf den Fährschiffen waren eine Erstversorgung, Unterbringung und anderweitige Unterstützung für ein oder mehrere Tage in einer Notunterkunft notwendig.

Um die Hansestadt Rostock angesichts der unvorhersehbaren Aufgabe nicht ungebührlich zu belasten, hatte das Innenministerium schon im Oktober 2015 finanzielle Unterstützung bei den Kosten zugesagt, die im Zusammenhang mit der Versorgung und Betreuung der durchreisenden Personen entstanden sind, soweit diese Kosten nicht schon nach dem Verfahren gemäß Flüchtlingsaufnahmegesetz Mecklenburg-Vorpommern erstattet wurden.

Nachdem die von der Hansestadt Rostock dargestellten Kostenpositionen geprüft wurden, erhält die Stadt eine Sonderbedarfszuweisung in Höhe von 1,0 Mio. Euro.

Investitionen in touristische Infrastruktur

Prerow – Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe hat sich am Freitag im Ostseebad Prerow (Landkreis Vorpommern-Rügen) über die fertiggestellten Fördervorhaben „Modernisierungen im Kurpark“ sowie „Fußgängerbrücken über den Prerow-Strom“ informiert. Zudem übergab er der Gemeinde Prerow einen Zuwendungsbescheid für die Erweiterung des touristischen Informationszentrums.

„Das Ostseebad Prerow ist ein beliebtes Urlaubs- und Ausflugsziel für Urlauber und Anwohner. Mit den Verschönerungen im Kurpark und den neuen Brücken wird die touristische Infrastruktur nachhaltig gestärkt. Mit den jetzt geplanten Umbaumaßnahmen am Gäste-Informationszentrum wird weiter investiert, um Gäste noch besser betreuen zu können“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe vor Ort.

Die Gemeinde Prerow plant die Erweiterung des touristischen Informationszentrums als Anlaufstelle für die Gäste des Ortes. Die Tourismusinformation und der Sitz des Kur- und Tourismusbetriebes befinden sich in einem 1931 errichteten, denkmalgeschützten Fachwerkgebäude mit Rohrdach. Es liegt am nördlichen Ortsrand, vor dem Hauptdeich und vor dem Altarm des Prerow-Stromes. Jetzt soll das Bestandsgebäude umgebaut und erweitert werden. Dabei erfolgen zunächst ein Anbau an das bestehende Gebäude sowie ein anschließender Umbau. Damit kann während des Umbaus eine laufende Urlauberbetreuung aufrechterhalten bleiben.

Im Ergebnis sollen neben Büroflächen, Lager und einer Werkstatt für die Kurverwaltung insbesondere ein großzügiger Informationsbereich sowie sanitäre Anlagen mit Behinderten-WC den Gästen zur Verfügung gestellt werden. Die Kosten für die Maßnahme betragen knapp 1,2 Millionen Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Vorhaben aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) in Höhe von knapp 938.000 Euro.

„Die Touristinformationszentren nehmen eine wichtige Rolle ein. Sie informieren über die vielfältigen Angebote in den Regionen, geben Tipps für Ausflüge und tragen so erheblich dazu bei, dass die Gäste sich wohlfühlen und im besten Fall wiederkommen. Mit den geplanten Maßnahmen in Prerow wird dieser Service künftig noch besser gelingen“, sagte Glawe.

Bereits fertiggestellt sind die Maßnahmen „Modernisierungen im Kurpark“ und „Fußgängerbrücken über den Prerow-Strom“ Bei den beiden Brücken über den Prerow-Strom handelt es sich um wichtige Verkehrsadern innerhalb des touristischen Wegenetzes des Ortes. Diese mussten abgerissen und komplett neu gebaut werden, da die Standsicherheit nicht mehr gewährleistet war. Mit den Neubauten sind die Brücken verbreitert und verlängert worden. Die Gesamtinvestition des Vorhabens beträgt knapp 1,4 Millionen Euro.

Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Vorhaben aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) in Verbindung mit Mitteln des „Europäischen Fonds für regionale Entwicklung“ in Höhe von knapp 1,3 Millionen Euro. „Der Bau der beiden Brücken über den Prerow-Strom war eine zwingende Notwendigkeit, die keinen Aufschub duldete. Die von Bohrwürmern zerfressenen Brücken gefährdeten die Verkehrssicherheit der Brücken. Jetzt ist wieder eine gefahrlose Querung für Fußgänger und Radfahrer möglich“, sagte Glawe.

Im Prerower Kurpark sind die Modernisierungsmaßnahmen ebenfalls abgeschlossen. Kernstück des Kurparks ist die bestehende Freilichtbühne. Das 1954 errichtete Bühnengebäude ist als reetgedeckte Konzertmuschel gestaltet und wurde seither für kulturelle Angebote im Ostseebad genutzt. Jetzt ist die Bühne modernisiert und zugleich überdacht worden. Zudem ist ein Funktionsgebäude mit Toiletteneinrichtung neu entstanden. Für die Modernisierung des Kurparks sind etwa zwei Millionen Euro eingeplant, die das Wirtschaftsministerium in Höhe von rund 1,8 Millionen Euro aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) unterstützt.

„Mit der Umgestaltung des Kurparks, der Überdachung der Freilichtbühne und dem neuen Funktionsgebäude wurde für Touristen und Einheimische ein touristischer Anziehungspunkt geschaffen, der zum Verweilen einlädt. In Zukunft haben insbesondere Künstler dank der Überdachung mehr Möglichkeiten zur Durchführung ihrer Veranstaltungen“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe abschließend.

Im Ostseebad Prerow gab es nach Angaben des Statistischen Amtes im Jahr 2019 rund 89.500 touristische Ankünfte (+ 23,1 Prozent im Vergleich zum Vorjahr) und über 618.000 Übernachtungen (+ 43,5 Prozent). Die durchschnittliche Aufenthaltsdauer der Gäste lag bei 6,9 Tagen. In ganz Mecklenburg-Vorpommern waren es im Jahr 2019 knapp 8,4 Millionen Ankünfte (+ 6,2 Prozent) und 34,1 Millionen Übernachtungen (+ 10,5 Prozent). Die durchschnittliche Aufenthaltsdauer lag bei 4,1 Tagen.

Von Januar bis März 2020 gab es aufgrund der coronabedingten Reisebeschränkungen einen Rückgang der Tourismuszahlen zu verzeichnen – in Prerow waren es knapp 6.300 Ankünfte (-17,1 Prozent) und knapp 47.800 Übernachtungen (- 6 Prozent). In ganz Mecklenburg-Vorpommern wurden im gleichen Zeitraum rund 901.200 Ankünfte (- 18,8 Prozent) und rund 3,3 Millionen Übernachtungen (-14,3 Prozent) gezählt.

Erfasst wurden Beherbergungsbetriebe mit mindestens 10 Betten sowie Campingplätze ohne Dauercamping mit mindestens 10 Stellplätzen. Die Anzahl der im aktuellen Berichtsmonat ausgewiesenen geöffneten Beherbergungsbetriebe und angebotenen Schlafgelegenheiten liegt deutlich über den entsprechenden Angaben des Vorjahresmonats. Grund für die hohen Veränderungsraten ist unter anderem eine durch das Statistische Amt durchgeführte Überprüfung des Berichtskreises und die Aufnahme von vermittelnden Betrieben mit mehr als 10 Betten Kapazität in die Berichtspflicht. Dadurch ist die Zahl der auskunftspflichtigen Betriebe gegenüber dem Vorjahresmonat zum Teil stark angestiegen.

Haushalt 2020 der Hansestadt Stralsund

Stralsund – Das Ministerium für Inneres und Europa hat über den Haushalt 2020 der Hansestadt Stralsund entschieden und beendet damit die Zeit der vorläufigen Haushaltsführung. Die Voraussetzungen für die Haushaltsprüfung waren dieses Jahr andere, denn die Vorzeichen haben sich verändert. Sprach man in der Vergangenheit stets von Defiziten, ist es der Hansestadt nun erstmalig gelungen, mit einem Plus aus dem Vorjahr in das neue Haushaltsjahr 2020 zu starten. Ursache hierfür sind eine konsequente, sehr sparsame Haushaltsführung, aber auch Konsolidierungshilfen von ca. 8,4 Mio. Euro, die vom Land im Jahr 2019 an die Hansestadt ausgezahlt wurden.

Innenminister Lorenz Caffier lobt die Hansestadt für die positive finanzielle Entwicklung: „Die Hansestadt Stralsund zeigt, dass man mit großen Anstrengungen den Weg aus der Konsolidierung finden kann“ und mahnt zugleich „bei den Jahresabschlüssen besteht jedoch noch immer ein erheblicher Zeitverzug, den es aufzuholen gilt. Meine Anordnung, die Jahresabschlüsse 2014 und 2015 bis zum Ende des Jahres festzustellen, ist deshalb unumgänglich.“

Im Haushaltsjahr 2020, aber auch in den kommenden Jahren ist ein positiver Saldo geplant und der Haushaltsausgleich kann planmäßig auch in Zukunft aufgezeigt werden. Da sich die im Zuge der Corona-Krise eintretenden finanziellen Belastungen gegenwärtig nicht belastbar abschätzen lassen, wurde der Haushalt ausschließlich anhand der der Haushaltsplanung zugrundeliegenden Rahmenbedingungen geprüft.

„Ich vertraue darauf, dass die Hansestadt trotz der Corona-Pandemie alle Anstrengungen unternehmen wird, um den Haushaltsausgleich auch in den kommenden Jahren aufzeigen zu können“ so Minister Caffier. Mit der Genehmigung des Kassenkreditrahmens von 20 Mio. Euro soll die Zahlungssicherheit der Hansestadt sichergestellt werden.

Ausbau des Radwegs Küterdamm

Stralsund – Die Hansestadt Stralsund (Landkreis Vorpommern-Rügen) erhält vom Verkehrsministerium Mecklenburg-Vorpommern für den Ausbau des Radwegs Küterdamm einen Zuschuss in Höhe von rund 109.000 Euro.

Die Förderung erfolgt mit Mitteln des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) nach der Kommunalen Radbaurichtlinie des Landes Mecklenburg-Vorpommern. Die Gesamtkosten des Projektes liegen bei ca. 198.000 Euro.

Das Vorhaben umfasst den Ausbau des gemeinsamen Geh- und Radwegs, der die Tribseer Vorstadt mit der Stralsunder Innenstadt verbindet. Gebaut wird zwischen der Friedrich-Engels-Straße und Weiße Brücken auf einer Länge von 220 Metern. Diese Verbindung hat große Bedeutung für den nichtmotorisierten Alltagsverkehr und trägt damit in besonderem Maße zur Verbesserung der Verkehrssicherheit für Radfahrerinnen und Radfahrer bei.