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Kategorie: Städte und Gemeinden

Erster Solarpark in der Gemeinde Lüttow-Valluhn

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Die geplante finanzielle Beteiligung der Kommune an der Anlage hat Vorbildcharakter für die Region

Lüttow-Valluhn – Am 07. September feiert die Gemeinde Lüttow-Valluhn im Landkreis Ludwigslust-Parchim die offizielle Einweihung ihres ersten Solarparks. Die Photovoltaik-Freiflächenanlage erstreckt sich auf insgesamt 12,5 Hektar entlang der A 24 zwischen Hamburg und Schwerin und wird von der NE-Energiepark Lüttow-Valluhn GmbH & Co. KG, einer Tochterfirma der naturstrom AG, betrieben.

Mit einer Leistung von 14,4 Megawatt und 32.451 verbauten Modulen ist es der zweitgrößte Solarpark, der dieses Jahr in MV in Betrieb genommen wurde. Die Anlage produziert voraussichtlich genügend Strom für durchschnittlich 4.344 Drei-Personen-Haushalte und spart damit jährlich knapp 6.000 t CO₂ ein.

Die Landesenergie- und Klimaschutzagentur Mecklenburg-Vorpommern (LEKA MV) bietet am Einweihungstag Interessierten die Möglichkeit zur Besichtigung des Solarparks.

„Die Inbetriebnahme des neuen Solarparks an der Autobahn 24 ist ein großer Schritt für unser Ziel, bis 2035 rechnerisch den gesamten Energiebedarf des Landes für Strom, Wärme und Mobilität aus erneuerbaren Quellen zu decken. Dazu kommt: Die Gemeinde Lüttow-Valluhn mit den Ortsteilen Lüttow, Valluhn und Schadeland profitiert gleich dreifach finanziell von der neuen Anlage. Das ist ein wichtiger Aspekt, um die Akzeptanz der Bevölkerung für den weiteren Ausbau der erneuerbaren Energien in Mecklenburg-Vorpommern zu steigern. Bürgerinnen und Bürger müssen unmittelbar einen Mehrwert durch die erneuerbaren Energien erleben“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Für den Solarpark wurde ein schmaler Ackerstreifen entlang der A 24 genutzt, über den eine Höchst- und Hochspannungs-Freileitung verläuft. Der Bereich ist eine nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz 2021 (EEG) förderfähige Gebietskategorie. Die Ausgestaltung der finanziellen Beteiligung der Gemeinde hat Vorbildcharakter für ganz Mecklenburg-Vorpommern: Aufgrund einer Vereinbarung mit der naturstrom AG erhält die Gemeinde für jede eingespeiste Kilowattstunde aus dem Solarpark 0,2 Cent (gemäß § 6 des EEG 2021).

Darüber hinaus hat die Gemeinde eine eigene GmbH gegründet, mit der sie eine Beteiligung in Höhe von 20 Prozent am Solarpark plant. Die Gemeinde würde unmittelbar am wirtschaftlichen Erfolg der Anlage partizipieren. Als dritte Form der finanziellen Beteiligung profitiert die Gemeinde Lüttow-Valluhn von der Neuregelung der Gewerbesteuerzerlegung für Erneuerbare-Energien-Anlagen. Diese sieht vor, dass die anfallende Gewerbesteuer zu 90 Prozent bei der Standortgemeinde des Solarparks verbleibt. Diese Neuregelung gilt seit dem vergangenen Jahr bundesweit und ist insbesondere für das Land Mecklenburg-Vorpommern mit seinen vielen Windenergie- und Solaranlagen von Vorteil.

Die Einnahmen aus dem Solarpark in Lüttow-Valluhn sollen vor allem für gemeinnützige nachhaltige Projekte verwendet werden. Angedacht ist eine von der Gemeindevertretung einberufene Einwohnerversammlung für die Ideenfindung und Beschlussfassung. Als nächstes Projekt der Gemeinde ist die Bebauung der Wallanlagen, die den Solarpark vom angrenzenden Kieswerk trennt, mit Solarmodulen geplant.

Die LEKA MV lädt gemeinsam mit der naturstrom AG und der Gemeinde Lüttow-Valluhn am 07. September ab 15.00 Uhr zu einer Eröffnungsveranstaltung: Interessierte Bürger, Kommunalvertreter und Amtsmitarbeiter haben an diesem Tag die Möglichkeit, Fachvorträge rund um das Thema Solarparks in Kommunen zu hören und mehr über die Pläne der Gemeinde zu erfahren. Außerdem führen die Experten der naturstrom AG durch den Solarpark. Dabei wird auf Fragen der Teilnehmer ebenso eingegangen wie auf aktuelle Herausforderungen zu Lieferketten, Neuerungen des EEG oder den kommunalen Planungsprozess.

Die Landesenergie- und Klimaschutzagentur Mecklenburg-Vorpommern GmbH (LEKA MV) wurde 2016 gegründet und ist mit den drei Standorten Stralsund, Schwerin und Neustrelitz landesweit aktiv. Als landeseigene Einrichtung berät die LEKA MV Kommunen, Unternehmen und Bürger kostenlos und neutral in allen Fragen der Energieeffizienz und der Energiewende. Darüber hinaus vernetzt die LEKA MV in eigenen Schulungen und Veranstaltungen die landesweiten Akteure der Energiewende, vermittelt Wissen an Entscheidungsträger und berät zu Fördermöglichkeiten.

Förderbescheid für bezahlbares Wohnen

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Rostock – Am kommenden Montag übergibt Landesbauminister Christian Pegel einen Zuwendungsbescheid über gut eine Million Euro aus dem Programm „Wohnungsbau sozial“ für den Neubau eines Wohngebäudes mit barrierefreien Wohnungen in Rostock-Evershagen.

Gefördert werden neben zwei Fahrstühlen 21 der 62 Wohnungen im neuen Elfgeschosser. Sie werden belegungsgebunden sein und nur an Haushalte mit geringen und mittleren Einkommen und entsprechendem Wohnberechtigungsschein vermietet.

Das 2017 in Kraft getretene Förderprogramm “Wohnungsbau Sozial“ setzt Anreize für Wohnungsunternehmen und private Investoren, bezahlbaren Wohnraum in Kommunen mit angespanntem Wohnungsmarkt zu schaffen. Förderfähig ist die Schaffung von barrierearmen und barrierefreien Mietwohnungen durch Neubau, Um- und Ausbau sowie durch Nutzungsänderung bestehender Gebäude.

Bereitgestellt werden Zuschüsse bis zu 850 Euro je Quadratmeter Wohnfläche im ersten Förderweg, bis zu 700 Euro pro Quadratmeter Wohnfläche im zweiten Förderweg und zusätzlich bis zu 100 Euro je Quadratmeter Wohnfläche für den Einbau von Personenaufzügen.

Für die nach der Richtlinie geförderten Wohnungen gilt eine Belegungsbindung: 20 Jahre lang dürfen sie nur an Personen mit einem Wohnberechtigungsschein vermietet werden. Diesen erhalten Wohnungssuchende, deren Einkommen einen festgelegten, von der Haushaltsgröße abhängigen Satz nicht überschreitet, bei ihrer Kommune. Für die Dauer von 20 Jahren unterliegen die Wohnungen auch Mietpreisbindungen.

Förderung Wohnungsbau

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Christian Pegel übergibt Förderzusagen für 521.400 Euro

Greifswald – Am Mittwoch übergibt Landesbauminister Christian Pegel an die Greifswalder Wohnungsbaugenossenschaft drei Zuwendungsbescheide in Höhe von insgesamt 521.000 Euro für die Modernisierung eines Fünfgeschossers an der Koitenhäger Landstraße. Für sechs Personenaufzüge in dem Gebäude stehen 356.400 Euro bereit.

Die Barrierereduzierung unterstützt das Land mit 90.000 Euro und die Änderung der Zuschnitte in zehn Wohnungen mit 75.000 Euro. Die Gesamtkosten für die drei Maßnahmen betragen drei Millionen Euro.

Eigentümer und Mieter von Miet- und Genossenschaftswohnungen können ebenso wie Eigentümer selbst-genutzten Wohnraums Fördermittel beim Land beantragen, um Personenaufzüge nachzurüsten oder auf anderem Wege Barrieren abzubauen.

Fördermittel für drei Dorfläden

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Meyer: Infrastruktur im ländlichen Raum verbessern und Lebensqualität steigern

Schwerin – Mit der Landesinitiative „Neue Dorfmitte MV“ (NDM) unterstützt die Landesregierung Initiativen vor Ort bei der Sicherung oder Wiederherstellung von Dorfmittelpunkten. Jetzt haben drei Dorfläden Fördermittelbescheide erhalten, die zur Gründung oder Modernisierung von Dorfläden eingesetzt werden.

„Der Erhalt stationärer und rollender Dorfläden leistet einen wichtigen Beitrag zur dörflichen Lebenskultur. Oftmals sind die kleinen Läden viel mehr als nur eine Einkaufsgelegenheit – sie sind auch ein sozialer Treffpunkt, an dem Alt und Jung zusammenkommen. Mit dem Förderprogramm wollen wir die Infrastruktur im ländlichen Raum verbessern und so die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger steigern“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Die Landesinitiative „Neue Dorfmitte MV“ fördert mit maximal 150.000 Euro bestehende oder neue Nahversorgungseinrichtungen abseits größerer Orte. Seit dem Jahr 2011 wurden aus Landes- und EU-Mitteln (Europäischer Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums – ELER) Dorfläden und mobile Nahversorger in Höhe von 4,3 Millionen Euro an 48 Standorten unterstützt – 21 in Vorpommern, elf in der Mecklenburgischen Seenplatte, zwölf in Westmecklenburg und vier in der Region Rostock. Die jüngst vergebenen Fördermittel werden für folgende Vorhaben ausgereicht:

  • In Peenemünde (Landkreis Vorpommern-Greifswald) entstand mit 150.000 Euro Fördermitteln ein neuer Dorfladen in einem ehemaligen Feuerwehrgebäude. Die Betreiberin Ursula Latus sichert dadurch die wohnortnahe Lebensmittelversorgung und schafft darüber hinaus Räumlichkeiten für ein Café und Veranstaltungen.
  • In Züssow (Landkreis Vorpommern-Greifswald) wird mit 137.000 Euro der bestehende „Landmarkt Wörpel“ saniert. Neben Maler- und Elektroarbeiten wird die Anschaffung neuer Regalsysteme und Kühltechnik finanziell unterstützt.
  • Ein modernes Kassensystem mit Anbindung an einen neuen Online-Shop wird zukünftig im „Dorfladen Gessin“ (Gemeinde Basedow, Landkreis Mecklenburgische Seenplatte) eingerichtet. Rund 6.000 Euro werden dafür dem Betreiber Bernd Kleist zur Verfügung gestellt.

Eine Karte mit den Standorten der geförderten Projekte steht unter diesem Link bereit: www.neue-dorfmitte-mv.de/Standorte.

21. Schwedenfest eröffnet

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Schwesig: Tradition des Schwedenfestes ist Symbol unserer Freundschaft

Wismar – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat in Wismar das 21. Schwedenfest eröffnet: „2019 haben wir gemeinsam das 20. Jubiläum des Festes gefeiert. In den beiden letzten Jahren musste das Fest wegen der Pandemie ausfallen. Die persönliche Begegnung, der Austausch haben uns allen gefehlt. Aber heute sind wir wieder zusammen und feiern das größte Wismarer Fest.“

Die Ministerpräsidentin dankte allen, die die Tradition des Schwedenfestes fortgeführt haben „und für uns die Geschichte in Trachten, Uniformen und historischen Gewändern lebendig machen. Das Schwedenfest ist eine tolle, eine wichtige Tradition. Viele Menschen aus der ganzen Region und aus Schweden arbeiten zusammen. Viele davon ehrenamtlich. Über die vielen Jahre sind deutsch-schwedische Freundschaften entstanden.“

In diesem Jahr werde es keine Schlachtdarstellung geben, betonte die Ministerpräsidentin: „Es ist wieder Krieg in Europa und ich glaube keinem von uns ist wohl bei dem Gedanken hier Krieg zu spielen, wo es in der Ukraine blutiger Ernst ist. Millionen Menschen leiden unter diesem Krieg. Wir wünschen uns und ihnen Frieden. Das ist das Allerwichtigste.“

Es gibt 27 Partnerschaften oder freundschaftliche Kontakte zwischen Kommunen und Kommunalverbänden beider Länder. Schwesig: „Unser Städte- und Gemeindetag MV arbeitet langjährig intensiv mit dem Gemeindeverbund Skåne zusammen. Die Hansestadt Wismar pflegt die Städtepartnerschaft mit der Stadt Kalmar. Darüber hinaus ist Schweden ein wichtiger Außenhandelspartner Mecklenburg-Vorpommerns. 2021 wurden Waren im Wert von 925,3 Millionen Euro ausgetauscht und mit der neuen Fährverbindung von Rostock nach Stockholm die Verbindungen über die Ostsee weiter ausgebaut.“

Auch kulturell gebe es viele gemeinsame Initiativen. „So war Schweden vor ein paar Jahren Partnerland des Nordischen Klangs in Greifswald und 2016 stand Schweden im Mittelpunkt des Usedomer Musikfestivals. Wir sind längst mehr als Nachbarn. Uns verbindet eine lebendige Freundschaft.“

Am Abend nahm die Ministerpräsidentin am traditionellen Schwedenmahl in der St. Georgen Kirche teil.

Neuer Kunstrasenplatz

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Mirow – Das Innenministerium gewährt der Stadt Mirow eine Sonderbedarfszuweisung in Höhe von 180.000 Euro für den Neubau eines Kunstrasenplatzes auf dem Sportgelände am Leussower Weg. Der Bescheid wurde dem Bürgermeister der Stadt Mirow im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte Henry Tesch übersandt.

Auf dem Sportgelände befinden sich bislang ein Naturrasen-Großspielfeld, eine 400-Meter-Rundlaufbahn und eine Weitsprunganlage. Mit dem Bau des Kunstrasenplatzes und der Neugestaltung der gesamten Anlage werden neue Funktionsbereiche für den Schul- und Freizeitsport geschaffen.

Die Gesamtkosten für das Vorhaben betragen knapp 650.000 Euro, zu denen auch das Sozialministerium knapp 170.000 Euro auf Grundlage der Sportstättenbaurichtlinie beisteuert.

Schulanfang – sicherer Schulweg

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Innenminister Pegel zum Schulanfang: „Bitte nehmen Sie Rücksicht auf unsere Kinder im Straßenverkehr“

Schwerin – Nach den Sommerferien beginnt in unserem Land mit der Einschulung morgen ein neuer Lebensabschnitt für die ABC-Schützen, die sich nun auch regelmäßig und allein im Straßenverkehr bewegen. Für alle anderen Schülerinnen und Schüler startet am Montag wieder der Unterricht – und damit auch der Weg zur Schule und von dort zurück.

„Seien Sie bitte besonders aufmerksam im Straßenverkehr und gehen Sie mit gutem Beispiel voran. Kinder sind die schwächsten Verkehrsteilnehmer und sie sind vom Vorbild und der Anleitung der Erwachsenen abhängig. Je jünger sie sind, desto schwieriger fällt es ihnen, in der komplexen Verkehrswelt zurechtzukommen“, appelliert Innenminister Christian Pegel an alle Verkehrsteilnehmer und bittet um eine besonders vorausschauende und rücksichtsvolle Fahrweise. Weiter kündigt er an:

„Unsere Landespolizei wird auch in diesem Jahr mit verstärkten Verkehrsüberwachungsmaßnahmen gezielt im Umfeld von Schulen für die Sicherheit der Schulanfänger im Einsatz sein. Neben diesem Thema werden aber auch das richtige Angurten der Kinder in Fahrzeugen sowie die Einhaltung der zulässigen Fahrgeschwindigkeit im Mittelpunkt der landesweit stattfindenden themenorientierten Verkehrskontrollen sowie der begleitenden Kampagne „Fahren.Ankommen.Leben!“ stehen.

Im Jahr 2021 verunglückten auf Mecklenburg-Vorpommerns Straßen insgesamt 541 Kinder im Alter von sechs bis 14 Jahren. Im Vorjahr waren es 68 weniger. Auf dem Weg zur Schule oder von der Schule ereigneten sich 65 Verkehrsunfälle – 19 mehr als 2020. Dabei wurden zwölf Kinder (2020: 11) schwer- und 55 (2020: 33) leichtverletzt. In mehr als der Hälfte der Verkehrsunfälle (37) waren die verunglückten Kinder mit dem Fahrrad unterwegs.

„Sicheres Radfahren im Straßenverkehr setzt viele Fähigkeiten voraus, die Kinder erst nach und nach erwerben. Jüngere Kinder sind diesen Anforderungen meist noch nicht alleine gewachsen“, sagt Christian Pegel und: „Im Namen unserer Polizei und der Landesregierung wünsche ich allen Kindern einen unfallfreien Schulweg.“

Tipps für einen sicheren Schulweg

  • Planen Sie stets genügend Zeit ein und gehen Sie den Schulweg in den ersten Tagen gemeinsam mit Ihrem Kind ab. Zeitnot und Hetze führen zu falschem Verhalten und erhöhen das Unfallrisiko.
  • Begleiten Sie Ihr Kind solange, bis Sie sicher sind, dass es den Schulweg alleine meistern kann. Dies gilt insbesondere auch für Kinder, die mit dem Rad fahren.
  • Trainieren Sie das richtige Benutzen der öffentlichen Verkehrsmittel/des Schulbusses.
  • Wählen Sie immer den sichersten Schulweg, nie den kürzesten. Nehmen Sie auch Umwege in Kauf.
  • Sollten Sie Ihr Kind mit dem Auto zur Schule bringen oder abholen, achten Sie stets darauf, dass Ihr Kind immer – auch auf nur kurzen Fahrten – vorschriftsmäßig angeschnallt bzw. in entsprechenden Kindersitzen gesichert ist. Das gilt auch bei Fahrgemeinschaften.
  • Beachten Sie alle Halt- und Parkverbote und lassen Sie Kinder grundsätzlich nur auf der Gehwegseite ein- und aussteigen.
  • Ihr Kind sollte möglichst auffällige, signalfarbene Kleidung und einen Schulranzen mit großflächigen Reflektorstreifen tragen. Sicherheit hängt auch von der Sichtbarkeit ab.

Eröffnung der Topregal Pasewalk GmbH

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Martin und Dahlemann: Stärkung der Wirtschaft und neue Arbeitsplätze haben oberste Priorität

Pasewalk – Bei der feierlichen Eröffnung der Topregal Pasewalk GmbH im Industriepark Berlin-Szczecin hat die Ministerin für Wissenschaft, Kultur, Bundes-und Europangelegenheiten Bettina Martin das Engagement des Unternehmens gewürdigt.

„Wir freuen uns sehr, dass sich das seit 2009 bestehende Unternehmen mit Hauptsitz im baden-württembergischen Filderstadt hier bei uns in Vorpommern angesiedelt hat. Das stärkt den Standort und ganz Vorpommern. Die Stärkung der Wirtschaft und die Schaffung von attraktiven Arbeitsplätzen hat sowohl für die alte, als auch für die neue Landesregierung oberste Priorität.“

Als Regalfach- und Onlineversandhändler konzentriert sich das Familienunternehmen auf den Vertrieb von Schwerlastregalen. Das Unternehmen liefert seine Produkte an über 70.000 Kunden in Deutschland und Europa, 70 Prozent innerhalb von Deutschland, 30 Prozent ins europäische Ausland. Der Umsatz betrug 2020 mehr als 30 Millionen Euro.

Das Unternehmen hat mehr als 18 Millionen Euro am neuen Standort Industriepark Berlin-Szczecin investiert. Die Landesregierung hat das Projekt mit rund 3,9 Millionen Euro unterstützt. Es werden zunächst 30 neue Dauerarbeitsplätze entstehen. Auf dem Grundstück wurden vier neue Hallen mit einer Nutzfläche von insgesamt 19.500 m² errichtet. Dazu kommt ein Bürokomplex mit rund 300m².

„Wir setzen alles daran, auch Vorpommern als starken Wirtschaftsstandort weiterhin attraktiv zu machen. Die Vermarktungsoffensive des Industrieparks Berlin-Szczecin wird intensiv fortgesetzt. Denn gut bezahlte Arbeitsplätze sind eine wichtige Voraussetzung für Mecklenburg-Vorpommern als Land zum Leben.

Außerdem ist es für uns wichtig, die Metropolregion Stettin weiter zu fördern und auszubauen. Davon haben wir alle etwas: Wir in Vorpommern und unsere polnischen Nachbarn. Demnächst dann auch mit dem Werk von Birkenstock und hoffentlich auch vielen weiteren Ansiedlungen“, ergänzte der Chef der Staatskanzlei Patrick Dahlemann.