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Kategorie: Veranstaltungen/Termine

Landwirtschaftliche Forschung

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Dummerstorf – Die Gut Dummerstorf GmbH in Dummerstorf bei Rostock wurde heute von gleich zwei Ministern besucht: Landwirtschaftsminister Dr. Till Backhaus und Finanzminister Dr. Heiko Geue informierten sich vor Ort über aktuelle Forschungsthemen und -kooperationen sowie den weiteren Investitionsbedarf des Musterbetriebs.

„Als landwirtschaftliches Lehr- und Versuchsgut, das in enger Verzahnung mit der Agrarwissenschaft des Landes Mecklenburg-Vorpommern, aber auch mit bundesweit tätigen Forschungseinrichtungen zusammenarbeitet, hat der Betrieb in meinen Augen eine gesamtgesellschaftliche Bedeutung. Die wertvolle Forschungsarbeit, die dort betrieben wird, trägt den aktuellen Erwartungen der Menschen Rechnung, die zu Recht immer wieder lauthals an die Landwirtschaft und die Politik herangetragen werden. Dazu gehören unter anderem die Produktion hochwertiger Lebensmittel, nachhaltige Produktionsbedingungen und mehr Tierwohl“, sagte Landwirtschaftsminister Dr. Till Backhaus.

Der Rundgang der Minister führte vom Kälberdorf, über das Melkhaus und die Gärrestbehälter bis hin zum Jungviehstall. Dort werden durch die Landesforschungsanstalt M-V (LFA) jährlich rund 160.00 Einzeldaten von Kälbern, Jungrindern und Kühen erfasst. Die Daten werden u.a. von den Universitäten Rostock und Kiel und der RinderAllianz verwendet.

Im Milchviehstall laufen eine Vielzahl an Forschungsprojekten, die sich u.a. mit der Reduktion von Klimagasen oder der Vebesserung des Tierwohls beschäftigen. Involviert sind neben der LFA auch das Forschungsinstitut für Nutztierbiologie (FBN), das Friedrich-Loeffler-Institut (FLI) oder die Deutsche Landwirtschafts-Gesellschaft (DLG).

Im Bereich Pflanzenbau arbeit das Gut zum Beispiel mit dem Fraunhofer Institut für Grafische Datenverarbeitung in Rostock an dem Themenkomplex Smart Farming.

Das Gut Dummerstorf wurde 1999 auf Initiative des Landwirtschaftsministerium als hundertprozentige Tochter der Landgesellschaft gegründet

Branchentreff des E-Handwerks

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Schulte: Rolle des Handwerks bedeutend beim Zukunftsthema Erneuerbare Energien

Rostock – Wirtschafts-Staatssekretär Jochen Schulte hat am Mittwoch in Rostock auf der 32. Fachschulung für Gebäudetechnik des Elektro- und Informationstechnischen Handwerks mit Branchenvertretern über Fragen der Versorgungssicherheit diskutiert.

„Die Rolle des Handwerks beim Zukunftsthema Erneuerbare Energien ist bedeutend. Der Ausbau der Erneuerbaren Energien, höhere Energieeffizienz, energetische Sanierung wie auch andere Maßnahmen zum Klimaschutz eröffnen große wirtschaftliche Chancen für Industrie und vor allem Handwerk in Mecklenburg-Vorpommern. Zur Umsetzung der Ziele brauchen wir qualifizierte Fachkräfte aus unterschiedlichen Gewerken. Die elektro- und informationstechnischen Handwerke stehen im Mittelpunkt der veränderten Anforderungen“, sagte der Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Jochen Schulte.

Neben fachlichen Workshops und Seminaren wird auf der Veranstaltung vor allem auch um den Nachwuchs geworben. Das Wirtschaftsministerium unterstützt über eine Vielzahl von Instrumenten die Aus- und Weiterbildung von Handwerkern. Unter anderem erhalten Handwerksmeister als Anerkennung für ihren Abschluss das sogenannte „Meister-Extra“. Existenzgründer im Handwerk können bei einer Unternehmensnachfolge die sogenannte „Meisterprämie“ erhalten. Bei einer Unternehmensübernahme und erstmaligen Existenzgründung wird diese einmalige, nicht rückzahlbare Zuwendung zum Lebensunterhalt in Höhe von 7.500 Euro ausgezahlt.

„Das E-Handwerk zeigt sich auf der Fachschulung mit seinem modernen Berufsbild, das vielfältige Karrieremöglichkeiten bietet. Das ist wichtig, denn die Fachkräfte- und Nachwuchssicherung ist zu einer der wichtigsten Herausforderungen nicht nur im Handwerk geworden. Beste Berufsperspektiven und Karrierechancen, die Verbindung von Tradition und technischem Fortschritt und den Ausbildungsplatz vor der Haustür verbunden mit Weltoffenheit machen das Handwerk attraktiv. Gerade die Energiewende und die damit verbundenen Marktchancen für das Handwerk bieten in vielen technisch orientierten Handwerksbranchen attraktive Möglichkeiten“, sagte Schulte.

Insgesamt sind derzeit über 20.200 Betriebe bei den Handwerkskammern verzeichnet. Diese beschäftigen über 112.000 Menschen und rund 5.000 Auszubildende. Es wird ein jährlicher Umsatz von neun Milliarden Euro erwirtschaftet. Gemessen an den gesamtwirtschaftlichen Eckdaten können dem Handwerk in Mecklenburg-Vorpommern etwa 10 Prozent der Bruttowertschöpfung, rund 14 Prozent der Erwerbstätigen und etwa 25 Prozent des Ausbildungsmarktes zugerechnet werden. Mit 12,4 Handwerksbetrieben je 1.000 Einwohner wird der deutsche Durchschnitt von 11,8 Betrieben pro 1.000 Einwohnern deutlich übertroffen.

Der Landesinnungsverband der Elektro- und Informationstechnischen Handwerke Mecklenburg-Vorpommern (LIV MV) setzt sich für die wirtschaftlichen und politischen Interessen von aktuell 420 elektro- und informationstechnischen Betrieben mit einem Umsatzvolumen von ca. 500 Mio. Euro ein. Er vertritt die Ausübungsberufe Elektrotechniker/in, Informationstechniker/in, Elektromaschinenbauer/in sowie die zugeordneten Ausbildungsberufe Elektroniker/-in, Fachrichtung Energie- und Gebäudetechnik, Fachrichtung Automatisierungstechnik, Fachrichtung Informations- und Telekommunikationstechnik, Systemelektroniker/-in, Informationselektroniker/-in  Schwerpunkt Bürosystemtechnik und Schwerpunkt Geräte- und Systemtechnik, Elektroniker/-in für Maschinen und Antriebstechnik. Über die vier Lehrjahre werden in diesen Berufen derzeit rund 400 junge Menschen ausgebildet.

Tag der Deutschen Einheit 2024

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Schwerin – Mecklenburg-Vorpommern übernimmt am 1. November 2023 die Präsidentschaft im Bundesrat. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig wird als Präsidentin des Bundesrates u.a. die Sitzungen der Länderkammer leiten. Dazu gehört auch, dass die Ministerpräsidentin vielfältige politische und protokollarische Aufgaben auf nationaler und internationaler Ebene übernehmen wird.

Unter anderem vertritt die Bundesratspräsidentin den Bundespräsidenten bei dessen Abwesenheit und pflegt die Kontakte der Länderkammer ins Ausland. Höhepunkt des Präsidentschaftsjahres ist die Ausrichtung der Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit 2024, die vom 2.-4. Oktober 2024 in der Landeshauptstadt Schwerin stattfinden werden.

Ministerpräsidentin Schwesig: „Wir freuen uns darauf, dass Mecklenburg-Vorpommern die Präsidentschaft im Bundesrat übernimmt. Das ist eine hervorragende Gelegenheit, um für unser Land in ganz Deutschland und auch im Ausland zu werben. Wir wollen den Tag der Deutschen Einheit 2024 mit einem großen Bürgerfest in unserer Landeshauptstadt Schwerin feiern. Schwerin war bereits 2007 ein hervorragender Gastgeber. Und ich bin sicher, dass das auch dieses Mal so sein wird.“

Für die Vorbereitungen des Vorsitz-Jahres stimmte das Kabinett heute einer Politischen Lenkungsgruppe mit allen Ministerinnen und Ministern, der Bevollmächtigten des Landes beim Bund, der Präsidentin des Landtags und dem Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Schwerin zu. Eine Projektgruppe mit angegliederter Geschäftsstelle wird in der Staatskanzlei die konzeptionellen und operativen Themen bearbeiten und koordinieren.

„Mecklenburg-Vorpommern wird im Jahr der Bundesratspräsidentschaft eine besondere Aufmerksamkeit erfahren. Das ist eine wunderbare Chance, zu zeigen, was in unserem „Land zum Leben“ möglich ist, und wohin wir gemeinsam wollen“, sagte die Ministerpräsidentin.

Ideenwettbewerb Kultur- und Kreativwirtschaft

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Meyer: Wachstums- und Innovationspotential der Kultur- und Kreativwirtschaft stärker aufzeigen

Schwerin – Ab sofort sind Bewerbungen für den „Ideenwettbewerb Kultur- und Kreativwirtschaft Mecklenburg-Vorpommern“ möglich. Bis zum 23. September 2022 können sich Akteure der Kreativwirtschaft für den Landeswettbewerb bewerben.

„Durch die Corona-Pandemie waren und sind viele Bereiche der Kultur- und Kreativwirtschaft stark beeinträchtigt. Kreative Unternehmen haben aber auch während der Pandemie mit innovativen Geschäftsmodellen die Menschen durch die Krise begleitet, Wertschöpfung und Beschäftigung weitmöglichst erhalten. Jetzt richtet sich der Blick nach vorn. Wir wollen die erwerbswirtschaftlich tätige Kultur- und Kreativwirtschaft mit ihren Potentialen, Leistungen und Fähigkeiten stärken und sichtbarer machen. Dabei hilft der Ideenwettbewerb“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Weitere Informationen zum Wettbewerb

Über den Wettbewerb werden Projektideen gesucht, die

  • Mecklenburg-Vorpommern nachhaltig als attraktiven Lebens- und Arbeitsraum für die Ansiedlung von Kreativen positionieren und die Bedeutung einer lebendigen Kreativwirtschaft als Image- und Standortfaktor in Städten und Regionen widerspiegelt,
  • das Wachstums-, Innovations- und Beschäftigungspotential der Kultur- und Kreativwirtschaft zeigen und vermarkten,
  • die Kultur- und Kreativwirtschaft als innovativen Auftragnehmer für andere Branchen darstellen,
  • die wirtschaftliche Bedeutung (Wertschöpfung und Beschäftigung) der Branche darstellen.

Für den Wettbewerb können zukunftsweisende, nachhaltige Konzepte eingereicht werden. „Die Branche hat speziell in einem großflächigen und ländlich geprägten Raum wie Mecklenburg-Vorpommern besondere Herausforderungen zu bewältigen. Ihre Akteure müssen noch stärker sichtbar werden für Kunden, die den Blick häufig in Richtung großer Städte wenden, wenn es um eine Auftragsvergabe im kreativen Bereich geht. Ziel des Wettbewerbs ist, die Kultur- und Kreativwirtschaft als innovativen Auftragnehmer für andere Branchen darzustellen“, sagte Meyer.

Informationen für die Teilnahme am Wettbewerb

Teilnahmeberechtigt sind Unternehmen, natürliche und juristische Personen des privaten und öffentlichen Rechts. Ausgewählte Projekte sollen aus Landesmitteln im Rahmen von Dienstleistungsverträgen und im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel 2022/2023 umgesetzt werden. Insgesamt stehen rund 150.000 Euro zur Verfügung.

Der Projektzeitraum ist von Oktober 2022 bis Dezember 2023. Die Höhe der einzelnen Projektförderung/Projektvergütung sollte das Budget von 50.000 Euro (einschließlich Umsatzsteuer) nicht überschreiten. Es sollen drei bis vier Projekte gefördert werden. Die Projekte sind in Mecklenburg-Vorpommern durchzuführen. Der Wettbewerb wird in einem zweistufigen Verfahren durchgeführt.

Für die erste Runde sollen folgenden Unterlagen eingereicht werden:

–           Angaben zu Ihnen bzw. Ihrem Unternehmen,

–           Projektbeschreibung: Ziele und Inhalte, ggfs. Projektpartner  (auf maximal 5 Seiten, Arial 12 und ggfs. Anlagen),

–           Kosten- und Zeitplan (Personal- und Sachkosten),

–           Referenzen/Empfehlungen für die Umsetzung vergleichbarer  Projekte.

Eine Jury unter Leitung des Ministeriums für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Mecklenburg-Vorpommern wird über die Projektideen entscheiden. Die Jury trifft anhand der eingereichten Unterlagen eine Vorauswahl. Die Vertreterinnen oder Vertreter der durch die Jury vorausgewählten Projekte werden zu einer Vorstellung ihrer Projektideen vor der Jury eingeladen. Die Wettbewerbsgewinner werden aufgefordert, ein konkretes Angebot entsprechend ihrer Projektidee zu erstellen.

Bewerbungen zum Ideenwettbewerb sind in einem geschlossenen Umschlag mit dem Vermerk „Teilnahme am Ideenwettbewerb Kultur- und Kreativwirtschaft“ per Post oder per Mail bis spätestens 23. September 2022 bei folgender Adresse einzureichen:

Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit

Mecklenburg-Vorpommern, Referat 200, Johannes-Stelling-Straße 14, 19053 Schwerin

Ansprechpartnerin: Doreen Krätschmann, Tel: 0385/5885202, Mail: d.kraetschmann@wm.mv-regierung.de

Informationen zur Kultur- und Kreativwirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern

In Mecklenburg-Vorpommern sind nach Angaben des Büros für Kulturwirtschaftsforschung in Köln rund 5.500 Selbstständige und Unternehmen in der Kultur- und Kreativwirtschaft tätig. Rund 2.600 Selbstständige und Unternehmen haben einen persönlichen Jahresumsatz von mehr als 17.500 Euro; diese haben im Jahr 2014 gemeinsam einen Jahresumsatz von mehr als 777 Millionen Euro erwirtschaftet. Das entspricht einem Anteil von 1,8 Prozent der Gesamtwirtschaft im Land. Die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten der Branche betrug 2014 rund 9.600. Betrachtet man die sozialversicherungspflichtig und die geringfügig Beschäftigten sowie alle Selbstständigen zusammen, dann sind gegenwärtig knapp 17.800 Personen in der Kultur- und Kreativwirtschaft im Land tätig.

Business meets Hanse Sail

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Meyer: Hansestadt ist Beispiel für wirtschaftlichen Strukturwandel im Land

Rostock – „Business meets Hanse Sail“ – unter diesem Motto trafen sich rund 300 Vertreter aus Wirtschaft, Kultur und Politik zu einem Empfang anlässlich der Hanse Sail am Freitag in Rostock.

„Die Hansestadt Rostock wird das Beispiel dafür sein, wie wir den wirtschaftlichen Strukturwandel in Mecklenburg-Vorpommern bewältigen. Zentrale Themen sind eine veränderte Energieversorgung im Land, eine auf Nachhaltigkeit ausgerichtete Industriepolitik und die Umsetzung innovativer Wasserstofftechnologien. Ziel ist es, dass das Land einer der führenden Standorte für klimaneutrales Wirtschaften wird. Dabei spielen der Seehafen Rostock und auch der Werft-Standort eine wichtige Rolle“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer vor Ort.

Die maritime Wirtschaft ist ein industrieller Kern der Wirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern. Die Landesregierung ist derzeit gemeinsam mit der Bundesregierung dabei, den Fortbestand der Werftstandorte im Land zu sichern und den Beschäftigten eine Perspektive zu bieten. In Rostock wurde das Werftgelände an den Bund verkauft. Dort soll langfristig ein dritter Standort des Marinearsenals mit rund 500 Beschäftigten zur Instandhaltung der in Rostock stationierten Korvetten entstehen. Weitere Interessenten für den Standort zu gewinnen, laufen.

„Infolge der Corona-Krise steht die maritime Industrie in Deutschland und insbesondere in Mecklenburg-Vorpommern vor einem erneuten Strukturwandel. Die Werften könnten einen zentralen Beitrag zur Energiewende leisten. Da geht es beispielsweise um die Nutzung der Werftstandorte für die Offshore-Industrie und um innovative Antriebstechnologien“, sagte Meyer.

Auch die Häfen des Landes sind Teil des durch die Energiewende stattfindenden Transformationsprozesses. Dieser Prozess wird beschleunigt durch die europaweite Abkehr von russischen Energieträgern. Für Deutschland bedeutet das insbesondere die Errichtung von Terminals für den LNG-Import und die Stärkung seeseitiger Öleinfuhren.

„Für den Seehafen Rostock verfolgen wir die Strategie, die Produktion und den Import von Wasserstoff zur industriellen Versorgung zu initiieren. Im Seehafen soll künftig grüner Wasserstoff produziert und damit die zielgerichtete Transformation in neue Energieträger vorangetrieben werden“, sagte Meyer.

„Business meets Hanse Sail“ ist der Wirtschaftstreff der Hanse- und Universitätsstadt Rostock, der mit Unterstützung des Landesmarketings MV, der Landeswirtschaftsförderung Invest in Mecklenburg-Vorpommern GmbH sowie der Landesregierung in diesem Jahr zum 18. Mail veranstaltet wurde. Ein weiteres Thema des Abends war das ehrenamtliche Engagement in Mecklenburg-Vorpommern. „Ehrenamtliches Engagement ist ein wertvoller Dienst für unsere Gesellschaft.

Aktive investieren ihre private Zeit, um für andere da zu sein. Auch und vor allem Unternehmerinnen und Unternehmer engagieren sich für Projekte in ihrer Region. Bei den Industrie- und Handelskammern, Handwerkskammern und Unternehmerverbänden ist der ehrenamtliche Einsatz Grundlage ihrer Arbeit. Auch die Hanse Sail wird von einer Vielzahl ehrenamtlich Aktiver zu einem weit über die Region hinausstrahlenden Event gestaltet. Das ist beste Werbung für Mecklenburg-Vorpommern“, sagte Meyer abschließend.

Richtfest Biogasanlage

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Dahlemann: Biogasanlage ist ein guter Zuwachs für Gewerbegebiet in Torgelow

Torgelow – Der Chef der Staatskanzlei Patrick Dahlemann hat beim heutigen Richtfest der neuen Biogasanlage in Torgelow das Projekt als zukunftsweisend gelobt: „Hier bauen lokale Investoren für Torgelow und für die Energiezukunft unseres Landes. Ein großes, ein vorbildliches und ein zukunftsweisendes Projekt.“

Alle Medien seien derzeit voll mit dem Thema Energie. Dabei sei viel von Erdöl und Erdgas die Rede und andererseits viel von Wind und Sonne. „Biogas spielt in der öffentlichen Diskussion kaum eine Rolle. Dabei gibt es allein in Mecklenburg-Vorpommern etwa 560 Biogasanlagen. Die große Biogasanlage hier nebenan kann rechnerisch etwa 15.000 Haushalte mit Strom versorgen.

Wir müssen das Thema Biogas mitdenken, wenn wir über erneuerbare Energien diskutieren. Und wir können hier in Mecklenburg-Vorpommern noch viel mehr mit Biogas machen“, erläuterte der Staatssekretär.

Die zweite Biogasanlage trage dazu bei, die Energiewende in unserem Land voranzutreiben. Dahlemann: „Und die Gewinne bleiben in der Region, denn in der Betreibergesellschaft haben sich lokale Investoren zusammengeschlossen. Ich möchte mich ganz herzlich bedanken: bei der BMV Energie GmbH & Co. KG, die sich mit 70 Prozent an der Anlage beteiligt, bei der Mele Biogas GmbH, die mit 20 Prozent dabei ist und bei den Stadtwerken Torgelow, die die restlichen 10 Prozent übernehmen. Erneuerbare Energien, die vor Ort produziert werden und von denen die Verbraucherinnen und Verbraucher vor Ort etwas haben – das ist die Energiezukunft.“

Aktuell sei es die wichtigste Aufgabe von Bund und Ländern, eine verlässliche und bezahlbare Energieversorgung zu sichern. „Wir haben in den vergangenen Wochen und Monate viele Gespräche geführt und verhandelt, um die Versorgungssicherheit für unser Land zu gewährleisten. Ein Ergebnis ist, dass in Lubmin schon in diesem Jahr ein Flüssiggasterminal gebaut wird. Im nächsten Jahr soll ein weiteres hinzukommen. Erdöl können wir vom Hafen in Rostock zur Raffinerie in Schwedt transportieren. Das sind wichtige Schritte, die zusätzlich und kurzfristig notwendig sind“, so der Kanzleichef.

Gleichzeitig würde die Umstellung auf erneuerbare Energien in Mecklenburg-Vorpommern vorangetrieben: „Mecklenburg-Vorpommern erzeugt schon lange mehr Strom aus erneuerbaren Energien als wir selbst verbrauchen. Wir sind Stromexportland.

Wir setzen auf Windkraft. Vor allem bei der Windkraft auf See gibt es weitere große Potenziale. Wir setzen auf Sonnenenergie. Da wollen wir mit einem Förderprogramm die Bürgerinnen und Bürger unterstützen, die kleine Solaranlagen installieren. Wir bringen auch die Wasserstoffwirtschaft voran. Und auch die Anzahl der Biogasanlagen hat sich in den vergangenen Jahren stetig erhöht. Biogas nutzt erneuerbare Energiequellen und erschließt neue Einkommensquellen im ländlichen Raum“, erklärte Dahlemann.

Mecklenburg-Vorpommern wolle die Voraussetzungen verbessern und die Weichen stellen für eine moderne Industrie, für gute Arbeitsplätze mit guten Löhnen. Dahlemann: „Torgelow ist dafür ein wichtiger Standort und eine starke Stütze. Weil zu unserer Energie- und Industriezukunft Biogasanlagen ebenso gehören wie metallverarbeitende Betriebe. So stehen hier im Gewerbegebiet Borkenstraße die traditionelle Industrie und die erneuerbaren Energien direkt nebeneinander. Das Gewerbegebiet wächst, und ich finde, die Biogasanlage mit ihren etwa 25 Arbeitsplätzen ist ein guter Zuwachs. Für den weiteren Bau wünsche ich Ihnen alles Gute und viel Erfolg!“

Dialog mit Windenergiebranche

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Meyer: Energiepaket des Bundes gibt Mecklenburg-Vorpommern Rückenwind

Rostock – Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschafts- und Energieminister Reinhard Meyer hat am Freitag auf der Fachtagung „RostockWind“ mit Akteuren der Windenergiebranche aktuelle Herausforderungen diskutiert. Kernthema war unter anderem das im Juli beschlossene Energiepaket der Bundesregierung mit vier Gesetzesnovellen zum Ausbau der erneuerbaren Energien, um die Klimaziele Deutschlands und der Europäischen Union zu erreichen und die Abhängigkeit von fossilen Energieträgern zu reduzieren.

„Das Energiepaket zur Beschleunigung des Erneuerbaren-Energien-Ausbaus zu Wasser, zu Land und auf dem Dach ist wichtig für den Klimaschutz und für die Energiesicherheit. Ziel der Landesregierung ist es, bis zum Jahr 2035 rechnerisch den gesamten Energiebedarf Mecklenburg-Vorpommerns aus erneuerbaren Quellen zu decken und bis spätestens 2040 klimaneutral zu sein. Da spielt die Steigerung des Ausbaus der erneuerbaren Energien in allen Bereichen eine bedeutende Rolle. Das Energiepaket der Bundesregierung gibt uns hierfür Rückenwind“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer in Rostock.

Organisator der Veranstaltung „RostockWind“ war das Unternehmen eno energy aus Rostock. Der Bundesverband WindEnergie e.V. (BWE e.V.) und VDMA Power Systems haben die Konferenz unterstützt.

Das Energiepaket des Bundes umfasst Änderungen im Erneuerbare-Energien-Gesetz („EEG 2023“), im Windenergie-auf-See-Gesetz („WindSeeG 2023“), im Baugesetzbuch (BauGB), im Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) und die Neueinführung des Windenergie-an-Land-Gesetzes (WaLG), mit Windflächenbedarfsgesetz (WindBG). Unter anderem geht es dabei um beschleunigte Genehmigungsverfahren. So soll beispielsweise im Offshore-Bereich das Planfeststellungsverfahren bei voruntersuchten Flächen durch ein zügigeres Plangenehmigungsverfahren ersetzt werden.

Darüber hinaus wurde im WindSeeG 2023 der Testfeldbegriff für Windkraftanlagen erweitert. Der bisherige Testfeldbegriff im WindSeeG ließ auf Offshore-Testfeldern nur die Errichtung von Pilotwindenergieanlagen auf See zu und wurde damit dem sich ständig weiterentwickelnden Forschungs- und Entwicklungsbedarf nicht mehr gerecht. Um dem hohen Innovationspotenzial der Offshore-Windenergie gerecht zu werden, sollen Testfelder nicht nur für neuartige Windenergieanlagen auf See und deren Komponenten, sondern für ein breiteres Spektrum innovativer Konzepte, Verfahren und technologische Entwicklungen mit Bezug zur Offshore-Windenergie, gegebenenfalls auch Kombinationen aus Energieerzeugung und Speicherung oder aus verschiedenen erneuerbaren Offshore-Technologien zur Verfügung stehen.

„Der neue Testfeldbegriff ermöglicht nunmehr die Nutzung des Testfeldes praktisch für alle im Zusammenhang mit der Offshore-Windenergie stehenden Innovationen, auch für die Erprobung der Wasserstoffproduktion. Hier hat der Bund eine Forderung aus Mecklenburg-Vorpommern aufgenommen und direkt im Gesetz umgesetzt“, sagte Meyer.

Im Küstenmeer vor Rostock-Warnemünde soll ein bundesweit einzigartiges Nationales Testfeld Offshore-Windenergie entstehen. Für den Innovationsstandort Deutschland ist die Schaffung einer Testfeldinfrastruktur wichtig, um innovative Offshore-Technologien und Konzepte unter Realbedingungen erproben zu können.

Auch das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) wurde vom Bund ausgeweitet. Sowohl für neue Windenergieanlagen an Land in der Direktvermarktung als auch für Bestandsanlagen können Anlagenbetreiber Zuwendungen anbieten.

In Mecklenburg-Vorpommern ist dies seit dem Jahr 2016 im Bürger- und Gemeindenbeteiligungsgesetz (BüGemBeteilG) geregelt. Hier gibt es eine Verpflichtung für Errichter und Betreiber von neuen Windenergieanlagen, die betroffenen Bürger und Gemeinden im Umkreis von fünf Kilometern finanziell an ihren Vorhaben zu beteiligen. Im Kern sieht das Gesetz zwei alternative Beteiligungswege vor.

Die Grundidee des Gesetzes ist die Verpflichtung von Projektträgern, für neue Windparks eine haftungsbeschränkte Gesellschaft zu gründen und Anteile von mindestens 20 Prozent dieser Gesellschaft den unmittelbaren Nachbarn zur Beteiligung anzubieten. Anstelle einer gesellschaftsrechtlichen Beteiligung kann der Vorhabenträger den Gemeinden jedoch auch eine Ausgleichsabgabe bzw. den Bürgern ein Sparprodukt anbieten. Zudem ist es dem Vorhabenträger und der Gemeinde nach dem Gesetz möglich, ein individuelles Beteiligungsmodell zu vereinbaren.

„Da haben wir bundesweit Pionierarbeit geleistet und sehen den Bund weiterhin in der Pflicht nachzuziehen. Die Ausbauregionen müssen vom Ausbau der erneuerbaren Energien profitieren. Das ist zentral für die weitere Akzeptanz eines gesteigerten Ausbaus bei der Bevölkerung“, sagte Meyer abschließend.

Eröffnung der Topregal Pasewalk GmbH

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Martin und Dahlemann: Stärkung der Wirtschaft und neue Arbeitsplätze haben oberste Priorität

Pasewalk – Bei der feierlichen Eröffnung der Topregal Pasewalk GmbH im Industriepark Berlin-Szczecin hat die Ministerin für Wissenschaft, Kultur, Bundes-und Europangelegenheiten Bettina Martin das Engagement des Unternehmens gewürdigt.

„Wir freuen uns sehr, dass sich das seit 2009 bestehende Unternehmen mit Hauptsitz im baden-württembergischen Filderstadt hier bei uns in Vorpommern angesiedelt hat. Das stärkt den Standort und ganz Vorpommern. Die Stärkung der Wirtschaft und die Schaffung von attraktiven Arbeitsplätzen hat sowohl für die alte, als auch für die neue Landesregierung oberste Priorität.“

Als Regalfach- und Onlineversandhändler konzentriert sich das Familienunternehmen auf den Vertrieb von Schwerlastregalen. Das Unternehmen liefert seine Produkte an über 70.000 Kunden in Deutschland und Europa, 70 Prozent innerhalb von Deutschland, 30 Prozent ins europäische Ausland. Der Umsatz betrug 2020 mehr als 30 Millionen Euro.

Das Unternehmen hat mehr als 18 Millionen Euro am neuen Standort Industriepark Berlin-Szczecin investiert. Die Landesregierung hat das Projekt mit rund 3,9 Millionen Euro unterstützt. Es werden zunächst 30 neue Dauerarbeitsplätze entstehen. Auf dem Grundstück wurden vier neue Hallen mit einer Nutzfläche von insgesamt 19.500 m² errichtet. Dazu kommt ein Bürokomplex mit rund 300m².

„Wir setzen alles daran, auch Vorpommern als starken Wirtschaftsstandort weiterhin attraktiv zu machen. Die Vermarktungsoffensive des Industrieparks Berlin-Szczecin wird intensiv fortgesetzt. Denn gut bezahlte Arbeitsplätze sind eine wichtige Voraussetzung für Mecklenburg-Vorpommern als Land zum Leben.

Außerdem ist es für uns wichtig, die Metropolregion Stettin weiter zu fördern und auszubauen. Davon haben wir alle etwas: Wir in Vorpommern und unsere polnischen Nachbarn. Demnächst dann auch mit dem Werk von Birkenstock und hoffentlich auch vielen weiteren Ansiedlungen“, ergänzte der Chef der Staatskanzlei Patrick Dahlemann.