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Kategorie: Verkehr / ÖPNV / Autobahnen / Straßenbau

Förderanträge für Radverkehrsprojekte stellen

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Schwerin – Das Energieministerium hat einen Projektaufruf für das Klimaschutz-Sonderprogramm „Stadt und Land“ gestartet. In diesem Rahmen stellt der Bund den Bundesländern von 2020 bis 2023 rund 657 Millionen Euro für die Förderung des Radverkehrs zur Verfügung. Knapp 26 Millionen davon stehen für Mecklenburg-Vorpommern bereit.

Minister Christian Pegel: „Die Förderrichtlinie ist veröffentlicht, Gemeinden und Landkreise können ab sofort Förderanträge beim Landesförderinstitut stellen.“ Alle erforderlichen Informationen sind auf den Internetseiten des Energieministeriums und des Landesförderinstituts eingestellt. Außerdem erhalten alle Gemeinden und Landkreise den Projektaufruf mit weiteren Hinweisen. Minister Pegel: „Aus Informationsveranstaltungen und zahlreichen Beratungsgesprächen wissen wir, dass viele Gemeinden Radverkehrsprojekte für das Programm ‚Stadt und Land‘ vorbereiten. Jetzt kommt es darauf an, möglichst bald die Förderverfahren über die Bühne zu bringen, damit die Projekte bis zu der vom Bund gesetzten Frist Ende 2023 umgesetzt sind. Das ist für alle Beteiligten eine Herausforderung.“ Ziel sei es zu vermeiden, dass bis 2023 nicht genutzte Bundesmittel blieben, die dann seitens des Bundes anderen Bundesländern zur Verfügung gestellt würden. „Wir wollen die Mittel, die Mecklenburg-Vorpommern erhalten kann, selbstverständlich auch komplett hier umsetzen und verbauen“, so der Minister.

Ziel des Programms ist „der Aufbau eines sicheren, in lückenlosen Netzen geplanten und mit geringen Verlustzeiten nutzbaren Radverkehrssystems“. Förderfähig sind zum Beispiel Neu-, Um- und Ausbau von Radwegen einschließlich der Planungsleistungen Dritter und Grunderwerb. Dabei kann es sich um straßenbegleitende, vom motorisierten Verkehr möglichst getrennte Radwege handeln, eigenständige Radwege, Radfahrstreifen, Schutzstreifen, Fahrradstraßen und Fahrradzonen, Radwegebrücken oder -unterführungen oder auch den Umbau von Knotenpunkten, die den Radverkehr sicherer machen. Auch Abstellanlagen oder Maßnahmen zur Optimierung des Verkehrsflusses für den Radverkehr können gefördert werden.

Christian Pegel ergänzt: „Auf Initiative von M-V wurde der Radverkehr in den ländlichen Räumen mit seinen besonderen Chancen, aber auch spezifischen Herausforderungen ausdrücklich aufgenommen. Ich würde mich deshalb freuen, wenn gerade die kleineren Gemeinden im Land Förderanträge stellen.“

Per Bahn an die Ostsee in der Hochsaison

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Stralsund – Ab Mitte Juni werden zwischen Berlin und Stralsund zusätzliche Züge eingesetzt. Die Länder Mecklenburg-Vorpommern, Berlin und Brandenburg haben den Zusatzverkehr in Zusammenarbeit mit der DB Regio AG und dem Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg bestellt, um stark frequentierte Züge im Ostseeverkehr zu entlasten und die Einhaltung der Abstandsregeln besser zu ermöglichen.

„Mit den zusätzlichen Zügen wollen wir die gern und viel nachgefragte Strecke Berlin-Stralsund noch attraktiver machen. Der Sommer steht bevor und die Signale stehen gut, dass touristische Verkehre in absehbarer Zeit wieder möglich sein werden. Darauf wollen wir vorbereitet sein. Gerade im Hinblick auf die pandemiebedingten Restriktionen ermöglichen uns die saisonalen Verstärkerverkehre ein Entzerren der Nutzerzahlen pro Fahrt“, sagt Christian Pegel, Infrastrukturminister von Mecklenburg-Vorpommern.

Carsten Moll, Vorsitzender von DB Regio Nordost, ergänzt: „Die bestellten Verstärkerzüge sind ein wichtiger Beitrag für die voraussichtlich bald startende Ausflugssaison. So können Auslastungsspitzen an den Wochenenden besser abgefangen werden.“

Vom 18. Juni bis zum 24. Oktober wird jeweils freitags, sonnabends und sonntags ein zusätzliches Zugpaar zwischen Berlin und Stralsund fahren. Die Züge bieten 341 Sitzplätze und acht Fahrradstellplätze. Da die Fahrradmitnahme in den Zügen begrenzt ist, wird für eine entspannte Anreise die Nutzung eines Leihrads vor Ort empfohlen. Im Urlaubsland Mecklenburg-Vorpommern gibt es zahlreiche Fahrradverleiher mit einem umfangreichen Angebot vom Kinderrad bis zum E-Bike. Ansonsten wird Fahrradreisenden empfohlen, möglichst die Züge der Linie RE 3 Stralsund – Pasewalk – Berlin zu nutzen, da die Züge dort einen niedrigeren Einstieg und breitere Türen haben.

Freitags fahren die Züge gegen 14.15 Uhr von Berlin nach Stralsund über Pasewalk, Anklam, Züssow und Greifswald. Sonnabends und sonntags starten die Fahrten jeweils gegen acht Uhr. Von Stralsund zurück geht es jeweils gegen 19.15 Uhr. Aufgrund von Baumaßnahmen auf der Strecke kann es gelegentlich zu veränderten Fahrzeiten und Haltepunkten kommen. Die exakten Fahrdaten sollten daher vorher in den Online-Auskünften abgerufen werden, z. B. unter www.bahn.de. Ausflugstipps mit Radverleihern in Bahnhofsnähe bietet die App DB Ausflug.

290.000 Euro für Straßeninstandsetzung

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Vollrathsruhe – Die Gemeinde Vollrathsruhe im Amt Seenlandschaft Waren (Landkreis Mecklenburgische Seenplatte) erhält vom Verkehrsministerium einen Zuschuss von knapp 290.000 Euro für die Instandsetzung der Straße von der L 20 bis nach Schloß Grubenhagen.

Die Mittel werden gemäß der Richtlinie für die Gewährung von Zuwendungen für Maßnahmen im Bereich des kommunalen Straßenbaus in Mecklenburg-Vorpommern bereitgestellt. Die zuwendungsfähigen Ausgaben betragen rund 384.000 Euro. Die Gesamtkosten liegen bei 432.000 Euro.

Die Gemeindestraße ist eine wichtige Verbindungsstraße zwischen der L 20 und dem Ort Schloß Grubenhagen. Derzeit ist die Fahrbahn sehr uneben und gekennzeichnet von Flick- und Ausbesserungsstellen. Durch höher liegende Bankette ist eine Oberflächenentwässerung nicht gegeben.

Die Fahrbahn soll auf einer Länge von ca. 1,1 Kilometern mit einer 14 Zentimeter starken Asphaltschicht erneuert werden. Neben der Fahrbahn werden beidseitig ein Meter breite, überfahrbare Bankette angeordnet, welche mit Leitpfosten ausgestattet werden. Ebenso sind auf beiden Seiten Randmarkierungen vorgesehen. Die Arbeiten sollen voraussichtlich von Juli bis Oktober 2021 durchgeführt werden.

Sehrowbach-Brücke für Verkehr frei

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Insel Rügen – Infrastrukturminister Christian Pegel hat heute mit Carmen Schröter, Vize-Landrätin des Landkreises Vorpommern-Rügen, den Ersatzneubau der Brücke über den Sehrowbach bei Stönkvitz/Rügen für den Verkehr freigegeben.

Nach rund einjähriger Bauzeit ist auf der Landesstraße 296 zwischen Stralsund und Bergen nahe der Ortschaft Stönkvitz die neue Brücke über den Sehrowbach entstanden. Zudem wurde der Fahrbahndamm aus Richtung Samtens kommend auf 200 Metern erneuert.

Die Kosten für den Ersatz der stark geschädigten alten Brücke in Höhe von 1,9 Millionen Euro hat der Bund übernommen. Für die Errichtung einer neuen Pegelstation wurde das Staatliche Amt für Landwirtschaft und Umwelt Vorpommern-Rügen mit ca. 8.000 Euro an den Kosten beteiligt. Die Planung des Vorhabens hat das Land Mecklenburg-Vorpommern mit ca. 320.000 Euro finanziert.

Bürgerbegehren „Radentscheid Schwerin“

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Schwerin – Am 26. April 2021 hat die Stadtvertretung der Landeshauptstadt Schwerin einer Beschlussvorlage der Verwaltung mehrheitlich zugstimmt, die die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens „Bürgerbegehren Radentscheid Schwerin“ und die Durchführung eines Bürgerentscheides am Tag der Wahl zum Deutschen Bundestag und der Landtagswahl vorgesehen hatte.

Das Innenministerium hatte bereits im Vorfeld rechtliche Bedenken geäußert und darauf hingewiesen, dass dieses Bürgerbegehren nach Auffassung des Ministeriums rechtswidrig ist sowohl in Bezug auf die fehlende Bestimmtheit als auch mit Blick auf den städtischen Haushalt, der keine Freiräume für eine Finanzierung des Vorhabens und der damit verbundenen Folgekosten zulässt. Aus diesem Grund hat das Innenministerium als Rechtsaufsichtsbehörde die gefassten Beschlüsse zum „Radentscheid Schwerin“ beanstandet.

Das Innenministerium unterstützt selbstverständlich eine Bürgerbeteiligung auf kommunaler Ebene als Kernstück direkter Demokratie und hat auch gegen eine sachlich notwendige Verbesserung des Radverkehrs in der Landeshauptstadt nichts einzuwenden. So hat das Ministerium in der Vergangenheit Kreditgenehmigungen für im Haushalt veranschlagte Maßnahmen im Radwegebau auch erteilt. Gleichwohl sind der Umfang und die Standards, die mit dem Bürgerbegehren verfolgt werden, mit der Haushaltslage der Landeshauptstadt keinesfalls vereinbar.

Dabei liegt es dem Innenministerium fern, den weiteren Radwegeausbau in der Stadt Schwerin zu verhindern oder sich gegen Maßnahmen für mehr Klimaschutz auszusprechen. Doch auch begrüßenswerte Projekte müssen vor dem Hintergrund der prekären Haushaltslage und insbesondere auch im Zusammenhang mit weiteren geplanten Projekten der Landeshauptstadt beurteilt werden.

Im Rahmen kommunaler Selbstverwaltung steht es der Stadt unabhängig vom Bürgerentscheid frei, den Radwegeausbau weiter voranzubringen, vorausgesetzt die Mehraufwendungen werden nachhaltig kompensiert. Es wäre nach Auffassung des Innenministeriums nicht vermittelbar, dass die Landeshauptstadt einerseits noch langfristig auf Konsolidierungshilfen des Landes angewiesen ist, gleichzeitig aber kreditfinanzierte Projekte vorantreibt, ohne an die Deckung der Folgekosten zu denken.

Was die Stadt sich zusätzlich leisten möchte, muss am Ende auch mit den zur Verfügung stehenden Mitteln bezahlt werden können. Die bereits bestehende, sehr hohe Verschuldung der Stadt Schwerin erfordert hier zwingend eine Prioritätensetzung.

Ein Gesprächsangebot des Innenministeriums, um im Vorfeld der Entscheidung gemeinsam unter Einbeziehung der Bürgerinitiative das rechtliche Machbare auszuloten, hat die Stadt nicht genutzt.

Südbahn startet mit den Sommerferien

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Schwerin – Der Verkehr auf der Südbahn-Strecke startet wegen der aktuellen Corona-Beschränkungen mit dem Beginn der Sommerferien im Land. Die Züge fahren damit ab dem 18. Juni 2021 und nicht, wie ursprünglich geplant, ab Christi Himmelfahrt.

„Der Saisonverkehr auf der Südbahn an den Wochenenden zielt vor allem auf Gäste aus anderen Bundesländern und damit auf den touristischen Verkehr an der Mecklenburgischen Seenplatte ab. Er ist damit von den Lockerungsschritten im Land abhängig. Aus diesem Grund ist ein etwas späterer Start als ursprünglich geplant sinnvoll“, sagt Landesverkehrsminister Christian Pegel.

Mit den Verkehrsunternehmen, Landkreisen und der Bürgerinitiative Pro Schiene ist abgestimmt, dass die Südbahn vom 18. Juni bis 24. Oktober 2021 fährt. „Wir werden die Saison dieses Jahr bis Ende Oktober verlängern, um die Fahrten, die wegen Covid 19 im Frühsommer ausfallen, unter hoffentlich besseren Rahmenbedingungen im Frühherbst einschließlich der Herbstferien anbieten zu können“, begründet Christian Pegel.

Wie im vergangenen Jahr werden auch in dieser Südbahnsaison an den Wochenenden und Feiertagen drei Zugpaare zwischen Hagenow und Plau am See (RB14/RB19) über Ludwigslust und Parchim im vierstündigen Abstand verkehren. Hinzu kommt eine Hin- und Rückfahrt an den Freitagnachmittagen und vor Feiertagen. Bahnreisende können somit in beiden Richtungen auf der Strecke Hagenow Land – Ludwigslust – Parchim – Plau am See fahren, ohne in Parchim umsteigen zu müssen. In Hagenow Land besteht Anschluss an die Züge des RE1 Hamburg-Schwerin-Rostock. Zudem wird es in Parchim wieder passende Anschlusszüge aus/in Richtung Schwerin (RB13) geben.

Ortsumgehung Wolgast

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Wolgast – Das Bundesverkehrsministerium hat jetzt schriftlich die Baufreigabe für die Ortsumgehung Wolgast erteilt und damit auch die Finanzierung seines Anteils für die Bundesstraße bestätigt. „Das ist eine großartige Nachricht aus Berlin. Wir können nun die Vergabe der Bauleistungen zügig vorbereiten und voraussichtlich noch im August mit dem Bau beginnen. Ich bedanke mich beim Bund für die verlässliche und zügige Unterstützung bei diesem Projekt, das für die Urlaubsregion rund um die Insel Usedom sehr wichtig ist“, sagte Infrastrukturminister Christian Pegel.

Auf 6,8 Kilometern Länge soll die Ortsumgehung den Verkehr auf der Bundesstraße 111 künftig südöstlich um die Stadt Wolgast herumführen. „Anwohner werden ebenso wie Reisende und der LKW- und Schwerlastverkehr von der Ortsumgehung profitieren. Die Stadt Wolgast wird vom Durchfahrtsverkehr entlastet, Lärm- und Luftschadstoffimmissionen werden deutlich verringert. Die gerade in der touristischen Hochsaison regelmäßigen Staus in Wolgast werden der Vergangenheit angehören. Außerdem wird die Verbindung zwischen der Autobahn A 20 und den touristischen Zielen auf Usedom sowie dem Hafen- und Industriestandort Wolgast deutlich verbessert“, so der Minister weiter.

Die Projektgruppe Großprojekte der Landesstraßenbauverwaltung, die den Bau der Umgehung betreut, geht von etwa fünfeinhalb Jahren Bauzeit aus. „Beginnen werden wir mit dem Ersatzneubau der Ziesebrücke. Die Bauleistungen werden Anfang Juni öffentlich ausgeschrieben. Das Baufeld wurde bereits im Februar freigemacht. So konnten die notwendigen Baumfällungen durchgeführt werden, bevor die Vögel zu brüten beginnen“, erläutert der Minister.

Über die Peene wird im Zuge der Ortsumgehung eine neue Brücke gebaut. Die Zügelgurtbrücke wird die erste ihrer Art in Europa sein. Daneben werden kleinere Bauwerke wie die Ziesebrücke, eine Radwegestützwand, eine Lärmschutzwand, eine Sedimentationsanlage, ein Regenrückhaltebecken sowie eine Uferwand am Peenestrom errichtet. Auch der Bau der „Neuen Bahnhofstraße“ in der Stadt Wolgast ist Teil der Gesamtmaßnahme.

Die Kosten sind auf knapp 140 Millionen Euro veranschlagt. Gut 133 Millionen Euro trägt der Bund als Eigentümer der Bundesstraße. Der Landkreis Vorpommern-Greifswald übernimmt 500.000 Euro, die Stadt Wolgast rund vier Millionen Euro. Die Planungskosten in Höhe von etwa neun Millionen Euro trägt das Land.

Im Zuge der Arbeiten zur neuen Ortsumgehung wird auch die Brücke über die Ziese durch einen zeitgemäßen Neubau ersetzt. Während dieser Arbeiten wird der Verkehr über eine provisorische Umfahrung mit je einer Spur pro Richtung mittels Behelfsbrücke nördlich der bestehenden Brücke geführt.

Im Juni werden die ersten Arbeiten für die Gründung der Behelfsumfahrung ausgeschrieben, so dass ihr Bau im August beginnen könnte. Die Gründung ist sehr aufwändig, da die Umfahrung auf einer bis zu neun Meter dicken Torfschicht aufgebaut wird. Wie bei der Baufeldfreimachung im Februar werden auch bei diesen Arbeiten halbseitige Sperrungen der B 111 erforderlich.

AzubiTicket M-V: Bald 2.500 Nutzer

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Schwerin – 365 Tage Bus und Bahn fahren in ganz M-V für einen Euro am Tag – das AzubiTicket MV macht’s möglich. Seit Januar 2021 ist dieses Angebot im Land buchbar, seit Februar können Auszubildende das Ticket nutzen. 2.457 digitale Tickets wurden bislang verkauft, weitere Bestellungen werden bereits bearbeitet.

„Mit dem AzubiTicket MV wird der primär jungen Nutzergruppe einfach und digital landesweite Mobilität ermöglicht – für einen Euro am Tag. Ich freue mich, dass das Ticket zunehmend nachgefragt wird und wir damit sowohl zur Attraktivität der Ausbildung in M-V beitragen als auch die junge Generation für Bus und Bahn begeistern können“, sagt Infrastrukturminister Christian Pegel und ergänzt: „Ich bin sicher, dass mit dem Beginn des neuen Ausbildungsjahres und dem allmählichen Wegfall der pandemiebedingten Einschränkungen die Nachfrage nach dem AzubiTicket MV noch einmal deutlich zunehmen wird.“

Das AzubiTicket MV ist landesweit in allen Bussen, Bahnen und Fähren (2. Klasse) des Öffentlichen Personennahverkehrs gültig. Das Ticket gilt für Auszubildende, Freiwilligendienstleistende und Beamtenanwärter der Laufbahngruppe I. Rund 34.000 Personen zählen demnach zu den Berechtigten. Antragstellung, Kauf und Nutzung erfolgen komplett digital, ganz im Sinne der primär jungen Zielgruppe mit ihrer Affinität für Handys und Tablets. Das Land unterstützt das Ticket mit rund fünf Millionen Euro jährlich.

Alle Informationen und die Möglichkeit zur Buchung finden Sie unter www.azubiticket-mv.de oder auf www.bahn.de/azubiticket-mv.