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Kategorie: Verkehr / ÖPNV / Autobahnen / Straßenbau

Flughafen Rostock-Laage

Studie: Flughafen Rostock-Laage als Weltraumflughafen geeignet

Schwerin – In einer wissenschaftlichen Studie im Auftrag von Infrastruktur- und Bildungsministerium hat das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR) die Eignung des Flughafens Rostock-Laage als „Spaceport“ untersucht und bewertet. Die Autoren stellten die Studie am Mittwoch im Energieausschuss des Landtags und anschließend bei der Landespressekonferenz in Schwerin vor.

„Der Flughafen hat die Grundvoraussetzungen für einen Weltraumflughafen, der als Startbasis für Trägerflugzeuge dienen kann, die Raketen oder Raumschiffe auf eine geeignete Höhe über der Ost- oder Nordsee bringen und von dort als fliegende Startrampe ihre Fracht per Luftstart – englisch Airlaunch – ins Weltall schießen. Ebenso können wiederverwendbare flugzeugartige Shuttles auf der Piste horizontal starten und landen. Wir empfehlen, den Flughafen für eine solche Nutzung auszubauen“, fasste Sven Kaltenhäuser vom DLR-Institut für Flugführung und Leiter der Studie deren Kern zusammen.

Weltraumflughäfen als Basis für solche Fluggeräte würde in der Zukunft eine größere wirtschaftliche Bedeutung zugemessen. Und die Einrichtung eines Spaceport allgemein habe sich als stimulierend für die wirtschaftliche Entwicklung einer Region erwiesen.

Zu den Vorteilen des Flughafens Rostock-Laage führt Kaltenhäuser aus: „Er liegt in einer Wissenschafts- und High-Tech-Region und bietet infrastrukturelle Rahmenbedingungen, die eine Weiterentwicklung über einen Verkehrsflughafen hinaus ermöglichen, etwa zur Handhabung der Raumfahrzeugsysteme am Boden und den Umgang mit Treibstoffen. Er verfügt über erschlossene Flächen für einen Ausbau als Industrie- und Gewerbestandort für Luft- und Raumfahrtfirmen und hohe Sicherheitsstandards aufgrund der bereits vorhandenen militärisch-zivilen Nutzung. Darüber hinaus sind geeignete Lufträume vorhanden, in denen die Raumfahrzeugsysteme sicher fliegen können.“

Für die Umsetzung empfiehlt die Studie unter anderem, Start-Ups zur Bildung eines New-Space Clusters anzusiedeln, die Randbedingungen für den Betrieb von Raumfahrzeugsystemen mit den zivilen und militärischen Nutzern abzugleichen und besondere Anforderungen der Bundeswehr zu berücksichtigen sowie internationale Partnerschaften voranzutreiben und sich an entsprechenden Netzwerken zu beteiligen.

„Insbesondere raten wir zu einem Betriebsverbund mit weiteren Standorten, um die Leistungsfähigkeit eines solchen Weltraumbahnhofs zu steigern Besonders erfolgversprechend erscheint der Airlaunch von Kleinsatelliten in polare Umlaufbahnen. Dabei könnten die fliegenden Startplattformen von Rostock-Laage aus operieren und den Luftstart über der Nordsee durchführen. Solche Systeme könnten bereits zeitnah verfügbar sein“, so Kaltenhäuser.

„Die Landesregierung versteht die Ergebnisse der Studie als Ermutigung, die Überlegungen für eine Ergänzung der Nutzungsmöglichkeiten in Rostock-Laage um die Funktion eines Weltraumflughafen unter Beteiligung der Ressorts Energie, Bildung und Wirtschaft fortzuführen. Die Studie zeigt zugleich auf, dass und welcher bundesrechtlichen Rahmenbedingungen es noch bedarf, bevor Weltraumstarts von deutschem Boden denkbar werden. Wir werden uns für die Schaffung solcher gesicherter Rahmenbedingungen einsetzen“, sagte Ina-Maria Ulbrich, Staatssekretärin im Landesverkehrsministerium. Sie stellte aber klar: „Es geht nicht um ein deutsches Cape Canaveral, sondern primär um unbemannte kleine Raketen, die von sicheren Gebieten über dem Meer aus mit Satelliten ins All starten.“

„Der Bundesverband der Deutschen Industrie hat kürzlich die Notwendigkeit eines Space Ports in Deutschland bekräftigt. Unser Standort in Rostock-Laage bietet alle Voraussetzungen für die Etablierung einer Basis für horizontale Starts und Landungen. Wir führen deshalb bereits Gespräche zu Kooperationen mit anderen Spaceports“, sagte Dörte Hausmann, Geschäftsführerin des Flughafens Rostock-Laage. Wichtig und zu begrüßen sei, dass der Bund seine Arbeiten zu einem nationalen Weltraumgesetz aufgenommen hat und den erforderlichen Rechtsrahmen schaffen will. „Von besonderer Bedeutung ist, dass die speziellen Anforderungen des Airlaunch und die internationale Nutzung durch weltweit agierende Unternehmen berücksichtigt werden, um ein marktgerechtes Angebot zu schaffen“, so die Flughafen-Chefin.

Abseits der traditionellen Raumfahrt entwickelt sich ein Markt für Satelliten- und Raketentechnik, insbesondere innovative Trägersysteme sowie Konstellationen auf Kleinsatellitenbasis, für deren Transport in den Weltraum flexibel und individuell verfügbare Start- und Landemöglichkeiten erforderlich sind. Der Flughafen Rostock-Laage könnte für dieses Geschäftsfeld ein Standort sein. Aus diesen Gründen und aufgrund der am Verkehrsflughafen in Rostock-Laage vorhandenen zivilmilitärischen Zusammenarbeit sowie der guten flugbetrieblichen Rahmenbedingungen und weiterer Standortvorteile haben die Koalitionspartner der Landesregierung beschlossen, den Standort Rostock-Laage als Luft- und Raumfahrtstandort weiter zu entwickeln (siehe Nummer 128 der Koalitionsvereinbarung 2016-2021).

Das Energieministerium hat mit dem Bildungsministerium im Frühsommer 2019 die Studie in Auftrag gegeben, mit der die Potenziale des Flughafens Rostock-Laage in dieser Hinsicht ermittelt werden sollen. Die Kosten für die Studie in Höhe von 80.000 Euro teilen sich Bildungs- und Infrastrukturministerium.

Mecklenburg-Vorpommern kann auf eine lange Luftfahrttradition zurückblicken. Beispielsweise ist der deutsche Luftfahrtpionier Otto Lilienthal ein Sohn des Landes und 1939 startete in Rostock der weltweit erste Flug eines düsengetriebenen Flugzeugs. Anknüpfend an diese Tradition hat sich das Land nach der Wende wieder zu einem attraktiven Standort für die Luft- und Raumfahrtbranche entwickelt.

Zurzeit sind im Land etwa 30 Unternehmen mit rund 800 Mitarbeitern in der Fertigung von Zulieferteilen und im ingenieurtechnischen Bereich, hauptsächlich für den Flugzeughersteller Airbus, tätig. Zu den Produkten gehören unter anderem die Beschichtung von Einzelteilen, Brandgassensoren, Spezialschläuche und Spezialvorrichtungen für die Montage bis hin zu speziellen Forschungs- und Entwicklungsaufgaben. Ausgehend von der günstigen regionalen Lage zum Luftfahrtzentrum Hamburg und unterstützt durch gezielte Ansiedlungsbegleitung in Kontakt mit Airbus haben sich in den vergangenen Jahren mittelständische Zulieferer direkt oder als Tochterfirmen in Mecklenburg-Vorpommern angesiedelt wie z.B. die Flamm Aerotec GmbH in Schwerin, die Amas Anlagenbau & Engineering GmbH aus Neu Kalliß und auch die RST Rostock System-Technik GmbH. Die Branche profitiert zudem von Kooperationen mit den maschinen- und ingenieurtechnischen Bereichen der Universität Rostock sowie der Hochschulen Wismar und Stralsund.

Die oben beispielhaft genannten Firmen haben sich mit aktuell 19 weiteren luftfahrtorientierten Entwicklungs-, Produktions- und Dienstleistungsunternehmen aus M-V zu einem Branchennetzwerk Luft- und Raumfahrt zusammengeschlossen. Dieses bündelt die unternehmerischen Aktivitäten, um regional und international den Anschluss an die europäischen Entwicklungen zu halten. Mit der Einbindung der Unternehmen in den größten deutschen Verband von klein- und mittelständischen Unternehmen der Luft- und Raumfahrtindustrie „Hanse-Aerospace“ hat das Netzwerk einen international renommierten Partner, von dem die Unternehmen aus dem Nordosten in dieser komplexen Branche profitieren.“

Das DLR ist das Forschungszentrum der Bundesrepublik Deutschland für Luft- und Raumfahrt. Seine umfangreichen Forschungs- und Entwicklungsarbeiten in Luftfahrt, Raumfahrt, Energie, Verkehr, Sicherheit und Digitalisierung sind in nationale und internationale Kooperationen eingebunden. Über die eigene Forschung hinaus ist das im DLR angesiedelte Raumfahrtmanagement im Auftrag der Bundesregierung für die Planung und Umsetzung der deutschen Raumfahrtaktivitäten zuständig.

In Mecklenburg-Vorpommern betreibt das DLR seit 1992 am Standort Neustrelitz Spitzenforschung in den Bereichen Satellitenempfang, Fernerkundung, Kommunikation und Navigation sowie Solarterrestrische Physik und Weltraumwetter; es baut den eigenen Standort seit Jahren auf der Basis eines langfristigen Masterplans kontinuierlich aus.

Stadtradeln 2020

EM-Team startet mit Schwerin am 14. September

Schwerin – In diesem Jahr beteiligt sich die Stadt Schwerin zum mittlerweile siebten Mal am bundesweiten Stadtradeln – und wie in jedem Jahr ist auch wieder eine Mannschaft des Energieministeriums dabei.

„Schließen Sie sich einem der bereits angemeldeten Teams an – oder gründen Sie Ihr eigenes. Dabeisein ist alles bei der dreiwöchigen Aktion ab 14. September, mit der wir ein Zeichen für das klimafreundliche und gesunde Fortbewegungsmittel Fahrrad setzen“, ruft Energie- und Verkehrsminister Christian Pegel zum Mitmachen auf.

Im vergangenen Jahr gingen in der Landeshauptstadt 77 Mannschaften mit 894 Radlern an den Start und legten in drei Wochen zusammen 177.000 Kilometer mit dem Rad zurück. Das entspricht etwas mehr als der vierfachen Länge des Äquators. Davon gingen 9.283 Kilometer auf das Konto der 36 Mitstreiter des EM-Teams, das damit in der Gesamtwertung Platz drei und in der Kategorie „Ämter/Verwaltung“ sogar den ersten Platz erradelte. „Gern möchten wir dieses Ergebnis auch in diesem Jahr wieder toppen“, so Christian Pegel.

Alles, was Sie zum Mitmachen benötigen, sind ein verkehrstüchtiges Fahrrad und ein Internetzugang, um sich kostenlos auf https://www.stadtradeln.de/registrieren anzumelden. Wählen sie dort das Bundesland Mecklenburg-Vorpommern und die Gemeinde Schwerin aus und dann eine Mannschaft.

Während der drei Stadtradelwochen können Radler zudem über die Meldeplattform „Radar“ unter https://www.radar-online.net/stadtradeln/ Probleme im Schweriner Radwegenetz an die Stadtverwaltung melden und so zur Verbesserung des Radverkehrs beitragen. Neben den traditionellen Auszeichnungen für die kilometerstärksten Teams und Einzelpersonen vergibt die Stadt auch Auszeichnungen für die hilfreichsten Meldungen.

„Dieses Jahr haben trotz der Covid-19-Pandemie bereits Anklam, Bolzenburg, Greifswald, Ludwigslust, Neubrandenburg, Neustadt/Glewe, Neustrelitz, Parchim, Rostock und Stralsund teilgenommen. Schwerin ist die letzte der elf Kommunen, die 2020 für M-V an den Start gehen “, sagt Christian Pegel und verweist noch einmal auf das Ziel der Aktion: „Es geht darum zu zeigen, wieviel Kohlendioxidausstoß vermieden werden kann, wenn man das Rad anstelle des Autos nimmt. Mit dem Ziel, Autofahrer zu bewegen, für kürzere Strecken aufs Rad umzusteigen.“

Hintergrund

Der Verein Klimabündnis veranstaltet seit 2008 jährlich das Stadtradeln als bundesweiten Wettbewerb. Es geht darum, 21 Tage lang möglichst viel das Fahrrad zu nutzen und aufs Auto zu verzichten. Zum Stadtradeln können sich Kommunen, Regionen oder auch ganze Landkreise anmelden. In Mecklenburg-Vorpommern übernimmt das Energieministerium die Anmeldegebühr.

In diesen Kommunen können sich dann diejenigen, die dort wohnen, arbeiten oder die sie auch einfach nur mögen, in Teams zusammenfinden und die in den drei Wochen geradelten Kilometer in den Stadtradelnkalender eintragen. Diese werden in vermiedenen Kohlendioxidausstoß umgerechnet, der für die gleiche Strecke mit dem Auto angefallen wäre. Am Ende werden die stärksten Einzelfahrer, Teams und Kommunen ermittelt und ausgezeichnet. Mehr Infos: www.stadtradeln.de

A24: neue Fahrbahndecke

Zarrentin – Die Fahrbahn der A24-Anschlussstelle (AS) Zarrentin ist stark verschlissen und muss turnusmäßig erneuert werden. Dazu wird sie von 14. September bis voraussichtlich 9. Oktober in Richtung Hamburg voll gesperrt und in der Gegenrichtung von 12. Oktober bis voraussichtlich 6. November.

Für die Arbeiten werden alle Asphaltschichten aufgenommen und neu aufgetragen und die Entwässerung wird erneuert.

Die Umleitung von der AS Wittenburg über die L 04 nach Zarrentin und von dort über die B 195 zur Anschlussstelle Gallin ist ausgeschildert und gilt umgekehrt auch für die Sperrung in der Gegenrichtung.

Die Kosten in Höhe von zirka 478.000 € trägt der Bund als Eigentümer der Autobahn.

Die Autofahrer werden um Verständnis für die dringend erforderlichen Bauarbeiten und die damit einhergehenden Verkehrseinschränkungen gebeten.

Ausbau der Kreisstraße in Wittenhagen

Wittenhagen – Innenminister Lorenz Caffier übergab heute an Landrat Dr. Stefan Kerth einen Bewilligungsbescheid über eine Sonderbedarfszuweisung i.H.v. rund 1,56 Mio. Euro für den Vollausbau der Kreisstraße in der Gemeinde Wittenhagen.

“Jetzt, wo die Finanzierung gesichert ist, kann einem erfolgreichen Abschluss der Ausbauarbeiten nichts mehr im Wege stehen. Die Verkehrsadern des Landes verbinden unsere Städte und Gemeinden und sind für die Bürgerinnen und Bürger, gerade in der ländlichen Region enorm wichtig“, sagte Caffier bei der Übergabe.

Die Kreisstraße NVP 16 verläuft von der Bundesstraße B194 über Abtshagen, Wittenhagen und Kakernehl bis an die Landestraße L30 und an die Bundesstraße 105. Bereits fertiggestellt wurden die Ausbauarbeiten im Abschnitt Abtshagen bis Wittenhagen und die Ortsdurchfahrt Kakernehl. Im nunmehr geplanten Abschnitt wird die Straße auf rund 1900 Metern Länge und auf einer Breite von 5,50 Metern ausgebaut.

Radwegs an B 109 bei Levenhagen

Levenhagen – Infrastrukturminister Christian Pegel gibt heute den Startschuss für den Bau des neuen Radwegs an der B 109 zwischen den Ortsumgehungen Levenhagen und Greifswald (Landkreis Vorpommern-Greifswald). Mit dieser Baumaßnahme soll die Verkehrssicherheit für Radfahrer und Radfahrerinnen auf dieser Strecke deutlich erhöht werden. Bislang müssen sie sich die Bundesstraße mit den Autofahrern teilen.

Der 3,8 Kilometer lange und 2,50 Meter breite Radweg entlang der Bundesstraße wird an den bestehenden Radweg an der Grimmer Landstraße in Greifswald angeschlossen. Nach Fertigstellung voraussichtlich zur Jahresmitte 2021 können ihn die Radler in beide Richtungen nutzen. Die Kosten für den neuen Radweg in Höhe von rund 1,44 Millionen Euro trägt der Bund als Eigentümer der Bundesstraße.

Der Radweg ist der zweite Bauabschnitt der Gesamtmaßnahme L 26 Groß Bisdorf – B 109 Levenhagen – Ortsumgehung Greifswald. Der erste Bauabschnitt L 26 Groß Bisdorf – B 109 Ortsumgehung Levenhagen war bereits im Mai dieses Jahres für den Verkehr freigegeben worden.

Sicherheit und Gesundheit im Schülerverkehr

Schwerin – Ein Gespräch von Infrastrukturminister Christian Pegel und Bildungsministerin Bettina Martin heute in Schwerin mit Vertretern von Schülern, Eltern, Lehrergewerkschaft GEW sowie der Landkreise und kreisfreien Städte zum Thema Schülerverkehr und Corona-Schutzmaßnahmen verlief sehr konstruktiv.

„Wir haben uns sehr schnell darauf verständigt, dass wir uns gern gemeinsam konkreter Einzelfälle, in denen es möglicherweise zu Problemen mit der Umsetzung der Schutzmaßnahmen kommt, annehmen. Wir haben ausgemacht, dass dazu in den Kreiselternräten Ansprechpartner benannt werden, die den Landeselternrat über solche konkreten Fälle informieren, so dass wir uns gemeinsam um das Problem vor Ort kümmern können“, sagte Christian Pegel nach dem Treffen. Ein Beispiel: „Sollte es etwa an einer Schulbushaltestelle zu großen Ansammlungen von Schülern kommen, könnte man zum Beispiel mit der Schule darüber reden, ob sich die Endzeiten des Unterrichts so staffeln lassen, dass nicht alle Schüler gleichzeitig zu ihrem Bus gehen.“

Weiter fasste er zusammen: „Es herrschte auch Konsens darüber, dass sich die überragende Mehrheit der Schülerinnen und Schüler an das Tragen der Mund-Nase-Bedeckung im Schulbus hält. Hier möchten wir an die Eltern appellieren, dass auch sie zu einem sicheren Schülertransport beitragen können, indem sie darauf achten, dass ihr Kind stets den Schutz dabei hat und auch weiß, warum es wichtig ist, ihn zu tragen.“

In dem Gespräch sei deutlich geworden, dass ein Miteinander aller Beteiligten Voraussetzung ist, um die Herausforderungen durch die Corona-Pandemie auch im Schülerverkehr zu meistern. „Die Landkreise und kreisfreien Städte, die den Verkehr organisieren, sind hier ebenso gefragt wie die Lehrer, Eltern, Schüler und Busfahrer. Es liegt in unser aller Interesse und Verantwortung, dass unsere Kinder gut und gesund zur Schule kommen und auch wieder zurück.“

Erhaltungsprogramm Radfernwege 2020

Wolgast – Ab Dienstag können Einheimische und Urlauber über den ersten Radwegabschnitt fahren, der dank des neuen „Erhaltungsprogramms touristische Radfernwege“ generalüberholt werden konnte. Auf einem ersten Teilstück des Ostseeküstenradwegs bei Wolgast von der Landesstraße 262 zum Tierpark wurde knapp ein Kilometer unbefestigte Strecke für 145.000 Euro geebnet und mit Schotter befestigt sowie mit Wasserabläufen versehen. Das Geld stammt vollständig aus der Landeskasse.

„Der Landtag hat 2019 dankenswerterweise für 2020 und 2021 insgesamt vier Millionen Euro in den Landeshaushalt eingestellt – 1,5 Millionen für dieses, 2,5 Millionen fürs kommende Jahr. Damit unterstützen wir finanzschwache Kommunen, ihre Radwege, die Teil des Radfernwegenetzes sind, baulich in Schuss zu bringen. Dieses ist für das Tourismusland Mecklenburg-Vorpommern als Ganzes wichtig. Radurlauber machen etwa 30 Prozent unserer Gäste aus“, sagt Christian Pegel.

Mit Hilfe des Erhaltungsprogramms sollen in diesem Jahr knapp 14 Kilometer an 15 Abschnitten des Ostseeküstenradwegs und des Radwegs Berlin-Kopenhagen hergerichtet werden. „Wir sind gemeinsam mit den Landkreisen zu dem Ergebnis gelangt, dass wir uns zunächst auf diese beiden bedeutsamsten Radfernwege konzentrieren wollen“, erläutert Pegel.

Im Land sind insgesamt neun Radfernwege mit einer Gesamtlänge von etwa 2.500 Kilometern ausgewiesen. Sie verbinden Radwege verschiedener Straßenbaulastträger zu einer zusammenhängenden Route. Sie bestehen aus Abschnitten entlang von Bundes- und Landesstraßen genauso wie entlang von oder auf Kreis- und Gemeindestraßen oder auch auf Wald- und Feldwegen. „Deshalb sind ganz verschiedene Stellen für Erhalt und Bewirtschaftung dieser verschiedenen Abschnitte zuständig, die aus Sicht des touristischen Gasts einen zusammenhängenden Radfernweg bilden. Diese zuständigen Stellen haben nicht alle die finanziellen Möglichkeiten, ihre Abschnitte so zu pflegen wie erforderlich“, skizziert Christian Pegel die Gründe für den Sanierungsstau an den Radfernwegen.

Einem Teil dieser Kommunen solle mit den Mitteln, die im Landeshaushalt 2020/21 erstmals bereitgestellt wurden, die finanzielle Möglichkeit für eine Instandsetzung ihrer Radwege gegeben werden. Land und Kreise hatten vereinbart, dass die Landkreise dies zentral für die zu unterstützenden Radfernwegeabschnitte in ihrem Kreisgebiet umsetzen. Die Landkreise haben ihre dringendsten Vorhaben benannt. Daraus hat das Land mit Vertretern von Landkreisen, Allgemeinem Deutschen Fahrradclub (ADFC) und Landestourismusverband eine Prioritätenliste erstellt unter Berücksichtigung der Leistungsfähigkeit der betroffenen Kommunen.

„Es ist klar, dass die vier Millionen Euro nicht ausreichen, um alle Fernradwege im Land herzurichten. Aber die Landesregierung weiß um ihre Wichtigkeit. Ich werde bei den nächsten Haushaltsverhandlungen dafür kämpfen, dass das Land die Kommunen, die es aus eigener Kraft nicht schaffen, auch in den kommenden Jahren bei der Pflege der überregional wichtigen Radfernwege unterstützen wird“, äußert sich Pegel zuversichtlich.

Mit den Mitteln aus dem Erhaltungsprogramm soll auch eine einheitliche Beschilderung aller Fernradwege finanziert werden. Der Auftrag für die Schilder soll 2021 vergeben werden. Damit sollen landesweit einheitliche Schilder vor allem Gäste ohne Ortskenntnis besser als bislang auf den Radfernwegen leiten.

ÖPNV-Rettungsschirm

Anträge bis 30. September stellen

Schwerin – „Die Unternehmen des öffentlichen Personennahverkehrs mussten seit Beginn des Corona-Shutdowns massive Umsatzeinbrüche hinnehmen. Einige haben nur 10 bis 30 Prozent ihrer üblichen Fahrgäste transportiert. Den dadurch entstandenen Erlösausfall schätzt der Verband der deutschen Verkehrsunternehmen für Mecklenburg-Vorpommern auf rund 72,4 Millionen Euro“, sagt Landesverkehrsminister Christian Pegel und fügt hinzu: „Diese finanzielle Herausforderung können die Unternehmen nur durch gemeinsame Unterstützungsleistungen von Bund und Ländern bewältigen, um auch in der Nach-Corona-Zeit den Nahverkehr als umweltschonendes Verkehrsangebot auf bewährtem Niveau fortführen zu können.“

Der dafür erforderliche ÖPNV-Rettungsschirm für Corona-bedingte Mindereinnahmen, den Bund und Länder gemeinsam beschlossen hatten, steht jetzt. Der Bund stellt dafür insgesamt 2,5 Milliarden Euro an Regionalisierungsmitteln bereit, welche die Bundesländer ergänzen. Zwischen Bund und Ländern ist eine hälftige Aufteilung vereinbart, wobei der Länderanteil aus Landes- und kommunalen Mitteln erbracht werden kann.

Unternehmen und Aufgabenträger des Nahverkehrs können bis 30. September 2020 beim Energieministerium bzw. der Verkehrsgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern (VMV) ihren Antrag auf Ausgleich von Corona-bedingten Ausfällen stellen. Wie viel von der Corona-Hilfe von Land und Bund in M-V die ÖPNV-Unternehmen am Ende tatsächlich beanspruchen, lässt sich deshalb erst danach beziffern.

Das Verkehrsministerium hatte den Unternehmen bereits kurz nach Ausbruch der Pandemie unter die Arme gegriffen: Es hat schon im April statt wie vorgesehen im Juni die 15 Millionen Euro ÖPNV-Mittel nach Finanzausgleichsgesetz für 2020 für den Nahverkehr mit Bus und Straßenbahn an die dafür zuständigen Landkreise und Kommunen überwiesen.

„Wir wollten die Verkehrsunternehmen in die Lage versetzen, ihr Angebot den Umständen angepasst weiter aufrecht zu halten“, begründet Pegel und bilanziert: „Dies ist uns gelungen. Dafür bedanke ich mich vor allem auch bei unseren Nahverkehrsunternehmen herzlich.“

Allerdings stünden den Ländern in den kommenden Monaten noch komplizierte Abrechnungen untereinander bevor. „Der Bund hat, um schnell agieren zu können und nicht extra zeitaufwändig ein neues Gesetz machen zu müssen, den Ländern die hälftige Bundesbeteiligung am ÖPNV-Schutzschirm über eine Erhöhung der Regionalisierungsmittel ausgezahlt“, sagt Christian Pegel, der noch erheblichen Abstimmungsbedarf unter den Ländern voraussieht. Dabei sei klar gewesen, dass der Verteilungsmaßstab für die Regionalisierungsmittel nicht mit den tatsächlichen Verlusten der ÖPNV-Unternehmen durch die Corona-Pandemie in den einzelnen Ländern übereinstimmt.

„Die Länder haben dem Bund deshalb zugesagt, dass sie intern die ausgezahlten Gelder zwischen den Ländern entsprechend der jeweils tatsächlich aufgetretenen Verluste ausgleichen“, so Pegel, „Mecklenburg-Vorpommern hat dabei deutlich mehr Mittel vom Bund erhalten als uns aufgrund der Verluste eigentlich zukommen sollen, so dass wir Teile davon noch an andere Bundesländer weiterzuleiten haben.“ Es sei klar, dass Mecklenburg-Vorpommern aus den Regionalisierungsmitteln, die der Bund 2020 zusätzlich ausgezahlt hat, nur die verwenden dürfe, die dem tatsächlich entstandenen Schaden bei den Aufgabenträgern und Unternehmen in M-V entsprächen.