„Der Austausch im Ostseeraum ist in Fragen der Digitalisierung wichtig“, so Ministerin Jacqueline Bernhardt nach ihrer Estlandreise.
Tallinn – „Kooperationen und Austausch sind im Zuge unserer Ostseestrategie sehr wichtig. Die Zusammenarbeit und auch den Zusammenhalt in der Europäischen Union gilt es zu vertiefen. Die Reise unserer Justizdelegation nach Estland war daher sehr aufschlussreich wie auch hilfreich im Austausch.
Erfahrungen eines Landes kennenzulernen, das schon im Jahr 1994 die Zukunft in der Digitalisierung erkannt hat, ist wertvoll. Aber wir sehen auch im direkten Vergleich, dass wir in Mecklenburg-Vorpommern ebenso auf dem richtigen Weg sind“, so die Ministerin für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz Jacqueline Bernhardt nach ihrer Reise nach Tallinn. Ministerin Bernhardt sprach mit der Justiz- und Digitalministerin der Republik Estland Liisa-Ly Pakosta.
„Wir haben unter anderem über die Entwicklung der Künstlichen Intelligenz gesprochen. Da auch Estland am Anfang dieser Herausforderung steht, haben wir verabredet, in Kontakt zu bleiben, um auf europäischer Ebene den Austausch über IT-Sicherheit und Nutzen von KI voranzubringen.
In Estland nutzen knapp sieben von zehn Menschen digitale Angebote. Die gegenseitige Hilfe für die Menschen, die aus verschiedenen Gründen nicht so digital unterwegs sind, ist groß. Eine Solidarität ist hilfreich für den inneren Zusammenhalt“, so das Fazit von Justizministerin Bernhardt.
Im Gespräch mit der Vorsitzenden des Bezirksgerichts Harju, Liina Naaber-Kivisoo erfuhr die Justizdelegation aus Mecklenburg-Vorpommern, dass an den Gerichten in Estland die Papierakte nahezu verschwunden sei.
Justizministerin Jacqueline Bernhardt: „Die E-Akten in Zivil- und Strafsachen sind in Estland eingeführt, zu 75 Prozent werden die Verfahren digital geführt. In Mecklenburg-Vorpommern brauchen wir uns daher nicht zu verstecken. Zum Ende des Jahres wird fristgerecht an allen Gerichten und Staatsanwaltschaften des Landes die E-Akte komplett eingeführt sein.“
Generalstaatsanwältin Christine Busse, die ebenfalls in der Delegation war, fügte hinzu: „Die Reise hat einen sehr interessanten Einblick in die Justiz und den Stand der Digitalisierung in Estland vermittelt. Ich habe erfahren, dass die Herausforderungen bei der Einführung der elektronischen Akten in Strafverfahren in Estland und Deutschland vergleichbar sind. Dies gilt insbesondere für die Zusammenarbeit mit den Ermittlungsbehörden und für die Cybersicherheit.“
Auch die stellvertretende Leiterin der Abteilung Justizvollzug Gloria Arndt sowie der Leiter des IT-Referatsgruppe im Ministerium Dr. Niklas Schreiner waren Teil der Justizdelegation. Ein Programmpunkt war auch der Besuch der Justizvollzugsanstalt Tallinn. Justizministerin Jacqueline Bernhardt: „Die Haftbedingungen sind sehr modern und ebenso digital. Ich sehe unseren Kurs in Mecklenburg-Vorpommern zur Modernisierung unseres Justizvollzugs bestätigt. Denn zur Vorbereitung auf ein Leben ohne neue Straftaten nach der Haftentlassung gehört auch der Umgang mit digitaler Technik. Unser Ziel bleibt, die Justiz den Herausforderungen entsprechend, bürgernah und effizient zu halten. Das wurde uns auf dieser Reise einmal mehr deutlich.“