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Schwesig neue Bundesratspräsidentin

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Berlin – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig ist heute zur neuen Präsidentin des Bundesrats gewählt worden. Mecklenburg-Vorpommern übernimmt turnusmäßig am 1. November die Bundesratspräsidentschaft. Die Amtszeit beträgt ein Jahr.

„Es ist für Mecklenburg-Vorpommern eine große Ehre, dass wir im kommenden Jahr die Bundesratspräsidentschaft innehaben. Das hat man nur alle 16 Jahre. Ich freue mich sehr darauf, die Gemeinschaft der Bundesländer bei wichtigen Ereignissen im In- und Ausland zu vertreten und die Sitzungen des Bundesrats zu leiten. Außerdem ist die Bundesratspräsidentschaft eine hervorragende Gelegenheit, um für Mecklenburg-Vorpommern als modernes und attraktives Bundesland zu werben.“

Die Bundesratspräsidentschaft Mecklenburg-Vorpommerns steht unter dem Motto „Vereint Segel setzen“: „Es ist eine große Freude, dass wir in einem vereinten Deutschland leben. Segel setzen – das passt zu einem maritimen Bundesland wie Mecklenburg-Vorpommern. Es steht aber auch für die Aufgaben, die vor uns liegen. Deutschland steht vor großen Herausforderungen. Ein altes Sprichwort lautet: Wir können den Wind nicht ändern. Aber wir können die Segel richtig setzen. Die Länder wollen ihren Beitrag dazu leisten, dass Deutschland die Segel richtig setzt“, sagte die Ministerpräsidentin.

Schwesig dankte dem scheidenden Bundesratspräsidenten Peter Tschentscher für seine Arbeit: „Hamburg hat eine hervorragende Bundesratspräsidentschaft absolviert. Peter Tschentscher hat in herausfordernden Zeiten den Bundesrat souverän geleitet und das Amt des Präsidenten mit hanseatischem Weitblick und Stilgefühl ausgeübt. Hamburg hat einen großartigen Tag der deutschen Einheit ausgerichtet. Und auch die heutige Abschiedsrede hatte Klasse. Die Hamburgerinnen und Hamburger können stolz auf ihren Bürgermeister sein.“

Schwesig wird ihre Antrittsrede – wie im Bundesrat üblich – in der am 24.11. stattfindenden Novembersitzung halten.

Wasserrückhalt in der Fläche

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Backhaus: Der Wasserrückhalt in der Fläche ist Mammutaufgabe

Gützkow – Im Rahmen der siebten Landesgewässerschau in Gützkow bei Anklam lobt der Minister für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt, Dr. Till Backhaus, die Arbeit der vier Staatlichen Ämter für Landwirtschaft und Umwelt (StÄLU) und der 27 Wasser- und Bodenverbände (WBV) in Mecklenburg-Vorpommern bei der Unterhaltung der Gewässer. Die Folgen des Klimawandels, der Gewässerschutz und Nutzungsfragen erforderten einen neuen Umgang mit den Gewässern und der lebenswichtigen Ressource Wasser, so der Minister:

„Das Wasser ist eine der wertvollsten Ressourcen, die wir in diesem Land haben. Und sie ist bedroht: Durch die Auswirkungen des Klimawandels in Form von Dürren und Starkregen, aber auch durch Stoffeinträge und andere Verunreinigungen durch den Menschen. Die Gewässer in einem guten und möglichst naturnahen Unterhaltungszustand zu erhalten oder zu bringen und den Wasserrückhalt in der Fläche zu verbessern, ist eine Mammutaufgabe der staatlichen und der verbandlichen Wasserwirtschaft. Hinzu kommt als neue Aufgabe der Moorklimaschutz und das damit verbundene Erfordernis der Wiedervernässung von Moorböden.

Das ist zweifelsohne eine gewaltige Herausforderung, birgt aber auch große Chancen für Synergien bei der Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie“, so Minister Dr. Backhaus weiter.

Die Staatliche Wasserwirtschaftsverwaltung und die Wasser- und Bodenverbände (WBV), letztere finanzieren sich aus Beiträgen ihrer Mitglieder, wenden jährlich ca. 35 Millionen Euro für die Gewässerunter-haltung auf, davon ca. 30 Mill. Euro durch die WBV. In die naturnahe Gewässerentwicklung haben die StÄLU und die WBV, finanziert oder gefördert durch das Land, in der laufenden EU-Förderperiode seit 2014 rund 90 Millionen Euro investiert.

Die StÄLU unterhalten ca. 1.000 km Fließgewässer erster Ordnung, die WBV mehr als 30.000 km Fließ­gewässer zweiter Ordnung. Dazu kommen ca. 140 km Landesdeiche u. a. an der Elbe und ihren Nebenge­wässern, an der Peene, dem Ryck, der Nebel und ca. 670 km WBV-Deiche. Ferner unterhalten die StÄLU und die WBV mehr als 400 Schöpfwerke und ca. 10.000 weitere Bauwerke in den Gewässern.

Damit in Bächen und Flüssen ein ordnungsgemäßer Wasserabfluss und die Nutzung angrenzender Flächen gewährleistet sind, Ufer und Ufervegetation gepflegt und die ökologische Funktionsfähigkeit der Gewässer erhalten und gefördert werden, sind sie regelmäßig zu unterhalten. Wobei dies zunehmend naturverträglich und naturnah zu erfolgen hat. Die Gewässer sind dabei nicht nur als bloße Abflussrinnen in der Landschaft zu betrachten, sondern erfüllen vielfältige Ansprüche als Natur- und Lebensraum, sind Bestandteil des Wasser­haushalts, ermöglichen wirtschaftliche Nutzungen des Wassers und bieten Erholungssuchenden aus Nah und Fern lohnende Ausflusgsziele.

„Mit dem Instrument des „Gewässerentwicklungs- und Pflegeplans, kurz GEPP genannt, kann auch die Gewässerunterhaltung einen wichtigen Beitrag dazu liefern, die Attraktivität der Gewässer als Lebensraum zu steigern und gleichzeitig den Wasserrückhalt in der Fläche zu verbessern. Mit der Verabschiedung des neuen Landeswasser- und Küstenschutzgesetzes werden wir wichtige rechtliche Rahmenbedingungen, auch für die nötigen Maßnahmen der Wasserstrategie setzen“, so der Minister.

Zum Stand des Gesetzgebungsverfahrens erklärt der Minister, dass die Anhörung der Ressorts erfolgt sei. Die zum Teil sehr umfangreichen Stellungnahmen seien ausgewertet und eine Reihe konstruktiver Vorschläge in den Gesetzentwurf eingearbeitet worden. Die Kabinettsbefassung sei für den Dezember vorgesehen.

5. Stralsunder Brückenbautag

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Jesse: Brücken sind sensible Punkte in unserer Verkehrsinfrastruktur

Stralsund – Rund 150 Teilnehmende aus Ingenieurbüros, von Baufirmen aus elf Bundesländern, der Autobahn GmbH und des Bundesverkehrsministeriums, Verwaltungen sowie Studierende der Hochschule Wismar und der Fachhochschule Erfurt haben heute beim 5. Stralsunder Brückenbautag diskutiert.

„Mit dem Stralsunder Brückenbautag ist eine Veranstaltungsreihe entstanden, die dem innovativen Brückenbau in Mecklenburg-Vorpommern und ganz Deutschland ein Podium zur Vorstellung wegweisender und ingenieurtechnisch hochwertiger neuer Brückenbauwerke bietet. Alle Verkehrsteilnehmenden erleben täglich, das Brücken ein elementarer Bestandteil unseres Verkehrsnetzes sind – zur Überwindung von Flüssen, Seen oder Tälern, als Kreuzungsbauwerk für eine schnelle und sichere Querung. Als Wildbrücken leisten sie zudem einen ökologisch wertvollen Beitrag, in dem sie Natur- und Lebensräume miteinander vernetzen. Gleichzeitig sind Brücken sensible Punkte in unserer Verkehrsinfrastruktur. Wenn eine Instandsetzung oder sogar ein Ersatz erforderlich wird, führt dies zu Einschränkungen, die schnellstmöglich behoben werden“, sagte die Staatssekretärin im Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Ines Jesse.

Die Straßenbauverwaltung in Mecklenburg-Vorpommern ist für 360 Brücken an Bundesstraßen und 281 Brücken an Landesstraßen zuständig. Hinzu kommen noch fast 300 weitere Ingenieurbauwerke, wie beispielsweise Stützbauwerke, Lärmschutzwände, Verkehrszeichenbrücken oder Trogbauwerke. Zur Erhaltung von Bundes- und Landesstraßen wendet die Straßenbauverwaltung pro Jahr etwa 80 bis 90 Millionen Euro auf; ein Großteil davon wird zur Erhaltung von Ingenieurbauwerken eingesetzt. „Neben dem Erhalt spielt auch der Brückenneubau in Mecklenburg-Vorpommern eine wesentliche Rolle. Ein herausragendes Beispiel ist die Rügenbrücke. Die Pylone haben eine Gesamthöhe von 127,75 Metern, die Durchfahrtshöhe für Schiffe liegt bei 42 Meter. Damit ist die Rügenbrücke aktuell die größte Schrägseilbrücke Deutschlands – ein wahres Meisterwerk der Ingenieurkunst“, sagte Jesse.

Durchschnittlich 16.000 Fahrzeuge rollen heute pro Tag über die Rügenbrücke, zu Spitzenzeiten im Sommer werden 30.000 Fahrzeuge täglich erreicht.

Mit dem Bau der Ortsumgehung Wolgast entsteht eine weitere besondere Brücke in Mecklenburg-Vorpommern: Mit einer Gesamtlänge von 1,4 Kilometern und 70 Meter hohen Pylonen wird die Zügelgurtbrücke über den Peenestrom die größte Brücke ihrer Art in Europa sein. „Die neue Trasse soll die Verbindung zwischen der A 20 und der Insel Usedom sowie dem Hafen- und Industriestandort Wolgast verbessern“, sagte Jesse.

Der Stralsunder Brückenbautag geht auf die Jahrfeier zum zehnjährigen Bestehen der Rügenbrücke im Jahr 2017 zurück. Diese Jahrfeier wurde durch die „Freunde der Rügenbrücke“ (den damals am Bau Beteiligten) organisiert und ausgerichtet. Der Stralsunder Brückenbautag wird heute durch die Vereinigung der Straßenbau- und Verkehrsingenieure in Mecklenburg-Vorpommern (VSVI M-V) organisiert. In Abstimmung mit dem Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) dient die Veranstaltung auch der Vorstellung des Jahrbuches „Brücken und Tunnel der Bundesfernstraßen“, dass das BMDV jährlich veröffentlicht.

Backhaus: MV bereitet sich auf Sturmflut vor

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Schwerin – Der Wasserstandvorhersagedienst Ostsee des BSH hat für die Ostseeküste Mecklenburg-Vorpommerns für den Zeitraum von Donnerstagabend (19.10.2023) bis Sonnabendmittag (21.10.2023) eine Sturmflutwarnung herausgegeben.

Das BSH geht derzeit davon aus, dass am Freitag (20.10.2023) an der gesamten Außenküste M-V Wasserstände > 1,0m über dem mittleren Wasserstand eintreten. (Sturmflut ab 1,0m ü. NHN). Die Sturmflutwarnung weist westlich Rügens Wasserstände von 0,70-1,50m und östlich Rügens Wasserstände von 0,70-1,20m über dem mittleren Wasserstand aus (entspricht einer mittleren Sturmflut: 1,25-1,50 m über mittlerem Wasserstand).

Die höchsten Wasserstände werden an der Außenküste in der Nacht von Freitag zu Sonnabend erwartet. Die Modelle gehen von Scheitelwasserständen von ca. 1,40m über dem mittleren Wasserstand in Wismar und ca. 1,35m über dem mittleren Wasserstand in Greifswald aus.

Dazu erklärt der für den Küstenschutz zuständige Agrar- und Umweltminister Dr. Till Backhaus:

„Die Hochwassermeldedienststellen der StÄLU beobachten die Wasserstandentwicklung an den verschiedenen Pegeln und die Modellergebnisse des BSH. Ab einem Wasserstand von 1,0m über dem mittleren Wasserstand werden die Hochwasser­meldedienststellen durchgängig personell besetzt. Es ist davon auszugehen, dass am morgigen Freitagmittag/-nachmittag die Alarmstufe I ausgerufen wird.

Das StALU VP hat das Sperrwerksteam in Bereitschaft versetzt. Da für den Pegel Greifswald Wieck Wasser­stände > 1,15 m. ü. NHN vorhergesagt sind, wird das Sperrwerk bereits bei einem Wasserstand von 0,7 bis 0,8m ü. NHN geschlossen. Die Schließung des Sperrwerks Greifswald erfolgte am heutigen Donnerstag um 11:05 Uhr. Der Wasserstand betrug zu dem Zeitpunkt seeseitig 5,80 m, binnenseitig 5,78 m.

Das Sperrwerk Conventer Niederung (alte Bezeichnung: Jemnitzschleuse) wurde am heutigen Vormittag ebenfalls geschlossen. Die zuständige Stelle beobachtet die Binnenzuflussmengen vom Randkanal aufgrund des vorhergesagten Regens und wird bei Bedarf reagieren.

Die mobile Hochwasserschutzwand in Heiligendamm wird aufgebaut und Durchgänge werden geschlossen. Wir gehen auch davon aus, dass die Städte und Gemeinden an der Küste sich auf die Bedienung der Anlagen vorbereiten“, so der Minister.

Grundschule Schmarl ist neue Partnerschule

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Festspiele MV und Bildungsministerium setzen Kooperation fort / Erstmals drei Partnerschulen pro Turnus

Rostock – Heute hat Carina Hojenski, Leiterin der Grundschule Schmarl in Rostock, aus den Händen von Intendantin Ursula Haselböck und Daniel Ortuño-Stühring, Fachreferent für Musik im Ministerium für Bildung und Kindertagesförderung Mecklenburg-Vorpommern, die Ernennungsurkunde zur „Partnerschule der Festspiele Mecklenburg-Vorpommern“ entgegengenommen.

Und es ging sofort los: Die rund 140 Schülerinnen und Schüler der zweiten und dritten Klassen haben direkt in ihrem Schulgebäude ein Kinderkonzert mit der Band „Die Jazzpiraten“ erlebt.

„Kulturelle Arbeit und kulturelles Engagement erfüllen gleichsam einen entscheidenden Bildungsauftrag zur Chancengleichheit unserer Kinder“, unterstrich Carina Hojenski. Ursula Haselböck freute sich auf begeisterte Schulklassen: „Heute haben wir die ›Jazzpiraten‹ mitgebracht, ein anderes Mal wird es um klassische Musik gehen, dann wieder um Mitmachen und selbst Entdecken – um den ganzen Kosmos der Klänge.2

Vom Schuljahr 2023/2024 an bis zum Schuljahr 2025/2026 organisieren die Festspiele MV vor Ort Workshops, Projektwochen, Besuche von Künstlerinnen und Künstlern sowie Konzerte. Ziel ist es, neben der Vermittlung von kultureller Bildung Kinder in ihren musischen und sozialen Kompetenzen zu fördern.

Pädagogin Cara Papke, die als Musiklehrerin das Projekt an der Grundschule Schmarl betreut, formuliert es so: „Wir möchten unseren Schülerinnen und Schüler durch die Partnerschaft mit den Festspielen MV spannende Einblicke in die Vielfalt der Welt der Musik ermöglichen, die ihnen sonst oft verschlossen bleibt.“

Erstmals seit Beginn des Partnerschulprogramms im Jahr 2017, das gemeinsam mit dem Ministerium für Bildung und Kindertagesförderung aufgelegt wird, kommen jetzt pro Turnus drei allgemein bildende Schulen über drei Jahre parallel in den Genuss des musikalischen Education-Programms. Dies sind neben der Grundschule Schmarl, die Grundschule Altstadt Bergen auf Rügen und das Gymnasium in Sanitz.

In Bergen fand die feierliche Übergabe der Ernennungsurkunde bereits am 4. September statt, Termin in Sanitz ist am 24. November. „Musik öffnet die Herzen der Menschen. Musik hat das Potenzial, neue Klänge, andere Kulturen und Sichtweisen näherzubringen.

Musikalische Bildung fängt deshalb bei den Kleinsten an“, so Bildungsministerin Simone Oldenburg. „Ich bin sicher, dass wir an den Partnerschulen begeisterte Schülerinnen und Schüler erleben werden, weil sie nicht nur zuhören, sondern mitmachen und musizieren können. Mein Dank geht an die engagierten Lehrkräfte und die Festspiele MV, die das schulische Angebot bereichern.“

Um ihre Teilnahme am Education-Programm der Festspiele Mecklenburg-Vorpommern hatten sich die Bildungseinrichtungen beworben. Prinzipiell richtet sich die Ausschreibung an alle allgemein bildenden Schulen im Land.

Eine bisherige künstlerische oder musikalische Profilierung ist keine Voraussetzung für die Auswahl. Kriterien sind vielmehr Interesse und Engagement für die Zusammenarbeit. Die Auswahl erfolgt in Abstimmung mit dem Ministerium für Bildung und Kindertagesförderung.

Die nächste Bewerbungsphase beginnt voraussichtlich im Dezember 2025 und wird über eine öffentliche Ausschreibung bekanntgegeben. Bislang haben die Festspiele Mecklenburg-Vorpommern im Rahmen des Programms mit zehn Bildungseinrichtungen von Rerik bis Waren zusammengearbeitet. Nun kommen drei weitere hinzu.

LUDWIG-BÖLKOW-Technologiepreis M-V 2023

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Auszeichnung für elektrisches Hochvolt-Heizungssystem HVH / Schulte: Etablierter Automobilzulieferer Webasto Thermo & Comfort SE ist Paradebeispiel für Innovationsfähigkeit der Unternehmen in MV

Neubrandenburg – Wirtschaftsstaatssekretär Jochen Schulte hat am Donnerstag gemeinsam mit Dr. Wolfgang Blank, Präsident der diesjährig ausrichtenden Industrie- und Handelskammer Neubrandenburg, den „LUDWIG-BÖLKOW-Technologiepreis Mecklenburg-Vorpommern“ an die Webasto Thermo & Comfort SE aus Neubrandenburg verliehen.

„Die Webasto Thermo & Comfort SE startete als etablierter Automobilzulieferer frühzeitig den Transformationsprozess von der Verbrennungs- zur Elektromobilität. Über zielgerichtete wirtschaftsnahe Forschung und Entwicklung legte das Unternehmen den Grundstein für eine neue Heizungstechnologie.

Diese Innovation ist ein Paradebeispiel für die Innovationsfähigkeit unserer Unternehmen im Land sowie der kooperierenden anwendungsnahen Forschungseinrichtungen. Mit dem neuen Geschäftsfeld Hochvoltheizer konnten bisher bei Webasto in Neubrandenburg bereits 150 Industriearbeitsplätze in der Elektromobilitätstransformation gesichert und zum Teil neu geschaffen werden“, sagte Jochen Schulte, Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit.

Der Ludwig-Bölkow-Technologiepreis soll vor allem Unternehmen ermutigen, ihre Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten zu intensivieren. Hochwertige Produkte und Dienstleistungen, die auch im internationalen Wettbewerb standhalten, helfen Firmen, ihre Existenz zu sichern, ihren wirtschaftlichen Erfolg auszubauen und gut bezahlte zukunftsorientierte Arbeitsplätze zu schaffen.

Die Webasto-Group wird seit der Gründung im Jahr 1901 als Familienunternehmen geführt und hat sich als globaler Systempartner der Mobilitätsbranche etabliert. Das Angebot des Unternehmens umfasst Dach-, Heiz- und Kühlsysteme für verschiedene Fahrzeugarten, Batterien und Ladelösungen für Hybrid- und Elektrofahrzeuge sowie ergänzende Services rund um das Thermomanagement und die Elektromobilität.

Mit Übernahme des Sirokko-Werks gehört der Standort Neubrandenburg seit 1990 zum Produktionsnetzwerk von Webasto und entwickelte sich zum Spezialisten für kraftstoffbetriebene Heizsysteme. Frühzeitig reagierte Webasto auf den Mobilitätswandel und führte 2015 einen Hochvoltheizer (HVH) für Elektrofahrzeuge in den Markt ein. Dessen Heizfunktion basiert auf einem speziellen Dünnschichtaufbau, bei dem metallische und keramische Materialien verarbeitet werden.

Für die Fertigung des Schichtaufbaus wurden neu entwickelte Produktionsverfahren basierend auf den Technologien des Laserschweißens, Lichtbogenbeschichtens sowie des Plasmaspritzverfahrens so kombiniert, dass auf kleinstem Raum mit geringem Gewicht eine energieeffiziente elektrische Heizfunktion für Wasserkreisläufe möglich wurde. Die Applikationen ermöglichen verschiedene Leistungs- und Spannungsvarianten. Webasto Thermo & Comfort SE trägt so mit seinem innovativen Produktangebot zu einer klimaschonenderen Mobilität bei.

„Die langjährige Forschungs- und Entwicklungsarbeit der Webasto Thermo & Comfort SE hat sich ausgezahlt! Wir freuen uns sehr, dass sich das innovative Unternehmen aus Neubrandenburg mit seinem einzigartigen Hochvoltheizer HVH bei der Jury durchsetzen konnte und gratulieren herzlich zu dieser Auszeichnung. Der Hochvoltheizer mit seinen Applikationen und Leistungsvarianten ist Grundlage für das Thermomanagement von Elektrofahrzeugen und trägt damit zum weltweiten Mobilitätswandel bei.

Die Bewältigung dieser komplexen Forschungs- und Entwicklungsaufgaben hat eine hohe Strahlkraft und steigert die Attraktivität des Industriestandortes. Der diesjährige Preis geht deshalb verdientermaßen an dieses hoch innovative Unternehmen“, so Dr. Wolfgang Blank, Präsident der diesjährig die Preisverleihung ausrichtenden Industrie- und Handelskammer Neubrandenburg.

Seit 2003 vergeben das Wirtschaftsministerium und die drei Industrie- und Handelskammern des Landes jährlich den „LUDWIG-BÖLKOW-Technologiepreis Mecklenburg-Vorpommern“. Unter Schirmherrschaft des Wirtschaftsministers des Landes werden Unternehmen und Wissenschaftler für neuartige Innovationen in Form von Produkten, Verfahren und technologischen Dienstleistungen ausgezeichnet.

Ein Ziel ist es, Innovationen und wissenschaftliche Erkenntnisse intensiver in die Unternehmen des Landes Mecklenburg-Vorpommern einzubringen. In diesem Jahr sind 19 Bewerbungen zum Landestechnologiepreis eingegangen.

Die eingereichten Lösungen etwa aus der Medizintechnik, der Gesundheitswirtschaft, der Automotive, der Biotechnologie, der erneuerbaren Energien sowie neuartige digitale Produkte und Dienstleistungen belegen eindrucksvoll, dass auch die technologieorientierten Unternehmen aus Mecklenburg-Vorpommern Antworten auf die drängenden Bedürfnisse unserer Zeit anzubieten haben. Der Preisträger erhält ein Preisgeld in Höhe von 10.000 Euro.

Der Namensgeber Dr. Dr. hc. mult. Ludwig Bölkow war ein gebürtiger Schweriner und Mitbegründer des Konzerns Messerschmidt-Bölkow-Blohm (MBB), aus dem die DASA (heute EADS) entstand.

Demografischer Wandel

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Justizministerin Jacqueline Bernhardt stellte beim Jahresgespräch Rechtspflege das Konzept „DIE Justiz 2030“ vor.

Schwerin – Zum achten Mal haben die Rechtsanwaltskammer Mecklenburg-Vorpommern und die Notarkammer Mecklenburg-Vorpommern gemeinsam mit dem für Justiz zuständigen Ministerium zum Jahresgespräch geladen.

Der Einladung folgten unter anderem Generalstaatsanwältin Christine Busse, die Präsidentin des Finanzgerichts Gabriele Janke, der Präsident des Oberverwaltungsgerichts Eberhard Corsmeyer und der Präsident des Landesarbeitsgerichts Alfried Kampen. Mit dabei waren neben vielen Vertreterinnen und Vertretern aus Gerichten und Staatsanwaltschaften auch Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte sowie Notarinnen und Notare.

Die Ministerin für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz Jacqueline Bernhardt: „DIE Justiz 2030 ist ein Thema, das auch die Notarkammer und die Rechtsanwaltskammer unseres Landes tangiert. Im Zuge des demografischen Wandels, den wir als eine Kernherausforderung sehen, muss die Justiz in die Lage versetzt werden, sich auch weiterhin gut aufzustellen. Vor der gleichen Herausforderung stehen die Notarkammer und die Rechtsanwaltskammer Mecklenburg-Vorpommern.

In der Justiz gehen bis 2030 rund ein Drittel der Richterinnen und Richter sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälte in den Ruhestand. Bei den Notarinnen und Notaren sind fast ein Viertel betroffen. In nächster Zukunft trifft es die Rechtsanwaltskanzleien ebenso. Rund 20 Prozent aller Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte sind heute 64 Jahre und älter. Wir sitzen im selben Boot.

Daher engagieren wir uns als Ministerium, Landesjustizprüfungsamt und Oberlandesgericht Rostock auch sehr, das Rechtsreferendariat noch attraktiver zu gestalten. Wir brauchen den Nachwuchs zum Erhalt der Rechtspflege“, sagt die Ministerin für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz Jacqueline Bernhardt anlässlich des Jahresgesprächs der Rechtspflege in Rostock.

„Neben dem demografischen Wandel gehört auch die Digitalisierung zu den großen Herausforderungen, mit der sowohl die Gerichte, Staatsanwaltschaften und der Justizvollzug, aber auch die Notarkammer und die Rechtsanwaltskammer zu tun haben.

Es gibt an der Stelle viele Überschneidungen, bei denen wir kompatibel sein müssen. Ich danke dem Präsidenten der Rechtsanwaltskammer, dass er unsere Bemühungen, den gesetzlich vorgeschriebenen Zeitrahmen einzuhalten, heute hier lobend anerkannt hat. Als Mecklenburg-Vorpommern stehen wir im Bundesvergleich auf dem Weg zur elektronischen Akte an den Gerichten und Staatsanwaltschaften gut da.

Das Modernisierungs- und Optimierungskonzept ‚DIE Justiz 2030‘ zielt genau auf diese drängenden Fragen, wie wir es schaffen, der bevorstehenden Pensionswelle zu begegnen und zugleich die Justiz in Mecklenburg-Vorpommern ins Zeitalter der Digitalisierung zu begleiten. Wir brauchen weiterhin den konstruktiven Austausch zwischen Justiz, Notarkammer sowie Rechtsanwaltskammer, um auch in der Digitalisierung gemeinsam voranzukommen“, so Justizministerin Jacqueline Bernhardt.

Uferbefestigung am Oberbach

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Neubrandenburg – Gegenwärtig führt das Staatliche Amt für Landwirtschaft und Umwelt Reparaturarbeiten an der Uferbefestigung des Oberbaches durch.

Das westliche Ufer des Oberbachs wurde 2009 umfangreich saniert. Es wurde in Teilabschnitten mit Hilfe einer Betonstützwand stabilisiert, welche aus Gründen des Denkmalschutzes zusätzlich eine Holzverkleidung erhielt.

Die Verkleidung ist nach inzwischen vierzehn Jahren stark verwittert und muss ersetzt werden. Bereits im Jahr 2022 wurde die Reparatur an einem Teilstück umgesetzt. Im nächsten Abschnitt werden die Arbeiten auf einem 150 Meter langen Uferstück realisiert, beginnend ab der aktuellen Baustelle am Wehr Vierrademühle in Richtung Tollensesee.

Dazu muss die aufgrund der Wehrbaustelle bestehende Sperrung des Promenadenweges am Oberbach erweitert werden. In unmittelbarer Nähe zum Promenadenweg führt ein Parallelweg, auf den die Fußgänger und Radfahrer ausweichen können.

Zur Veranstaltung „Lichterpaddeln auf dem Oberbach“ am 04.11.2023 wird die Sperrung des Promenadenweges ab dem SCN Sportgelände in Richtung Tollensesee vorübergehend aufgehoben.