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Bädertag M-V 2024

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Schulte: Kur- und Erholungsorte sind wichtiger Bestandteil der Gesundheitswirtschaft und die Säulen des Gesundheitstourismus

Insel Usedom – Der 27. Bädertag M-V des Bäderverbandes Mecklenburg-Vorpommern e. V. findet noch bis Freitag (01.03.) im Ostseebad Zinnowitz auf der Insel Usedom statt. „Die 75 staatlich anerkannten Kur- und Erholungsorte in Mecklenburg-Vorpommern sind ein wichtiger Bestandteil der Gesundheitswirtschaft und des Gesundheitstourismus in unserem Land.

Die Orte sind für Patienten, Urlaubende und auch Einheimische beliebte Orte, um gesund zu werden oder gesund zu bleiben. In den vergangenen Jahren haben sich die Kur- und Erholungsorte zu touristischen, medizinischen und therapeutischen Zentren mit hochwertiger kommunaler und verkehrlicher Infrastruktur entwickelt. Diese Gesundheits- und Tourismuszentren bieten somit beste Voraussetzungen für eine weitere Profilierung unseres Landes im Gesundheitstourismus.

Wir haben die Kur- und Erholungsorte seit Inkrafttreten des Kurortgesetzes im Jahr 1993 mit rund 826 Millionen Euro Infrastrukturfördermitteln unterstützt, das entspricht einem Anteil von rund knapp 60 Prozent der insgesamt für touristische Infrastrukturmaßnahmen ausgereichten Zuwendungen im Land. Vom Ausbau der Infrastruktur profitieren Gäste und Einheimische gleichermaßen“, sagte der Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Jochen Schulte vor Ort.

Ein wichtiges Thema auf dem Bädertag ist die Reprädikatisierung, also das erneute Durchlaufen des Anerkennungsverfahrens für die Prädikatisierung als Kur- und Erholungsort. „Die Prädikate sind Gütesiegel für die Kur- und Erholungsorte, denn sie stehen für eine hohe Qualität im gesundheitstouristischen Angebot vor Ort“, so Schulte.

Als erste Gemeinde hat sich Born auf dem Darß auf den Weg gemacht, die Qualitätskriterien und Voraussetzungen vor Ort zu überprüfen und nach drei Jahrzehnten Bilanz zu ziehen. „Hierbei hat sich herausgestellt, dass eine höhere Prädikatisierung vom Erholungsort zum Seebad möglich ist. Im nächsten Jahr werden die Insel Hiddensee sowie die Gemeinde Wieck am Darß reprädikatisiert“, sagte Schulte.

Chancen bieten sich für Mecklenburg-Vorpommern im gesundheitsbezogenen Tourismus. „Hier haben wir ideale Voraussetzungen. Dazu gehören die reichen Vorkommen von natürlichen Heilmitteln wie Kreide, Sole und Moor, ein gesundheitsförderndes Reizklima sowie eine gute Wasserqualität, moderne Kliniken und Hotels sowie Rehabilitationseinrichtungen“, erläuterte Schulte.

Es gibt in Mecklenburg-Vorpommern 59 Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen; davon sind 30 Reha-Kliniken im Erwachsenenbereich und 23 im Mutter-/Vater-Kind-Bereich tätig. Hinzu kommen sechs Sucht-Rehakliniken. Im Jahr 2022 wurden etwa drei Millionen Übernachtungen in diesen Häusern realisiert. Im Jahr 2021 generierte die Gesundheitswirtschaft im Land rund 6,5 Milliarden Euro Wertschöpfung; das entspricht etwa 14,6 Prozent der Wirtschaftsleistung des Landes insgesamt – und beschäftigte mehr als 160.000 Erwerbstätige.

„Wir wollen im Bereich der Gesundheitswirtschaft weiter wachsen. Die Branche ist ein verlässlicher Wachstumsfaktor für Bruttowertschöpfung und Beschäftigung in Mecklenburg-Vorpommern“, sagte Schulte.

Veranstalter des Bädertages M-V ist der 1992 gegründete Bäderverband Mecklenburg-Vorpommern e.V. Er verfolgt den Zweck, die Kurortmedizin, die Kurortwissenschaften und die Bäderwirtschaft zu fördern und sich für die Nutzung der natürlichen Heilmittel des Klimas, des Meeres und des Bodens zur Prävention und Rehabilitation zu engagieren.

Das Wirtschaftsministerium hat den Bäderverband seit 2010 über verschiedene Vorhaben mit Unterstützung des „Europäischen Fonds für regionale Entwicklung“ (EFRE) unterstützt. Die Vorhaben im Bereich Profilierung der Kur- und Erholungsorte sowie weitere Projekte mit Bezug zum Gesundheitstourismus hatten ein Gesamtinvestitionsvolumen in Höhe von rund 868.000 Euro; das Wirtschaftsministerium hat die Projekte in Höhe von knapp 744.000 Euro unterstützt.

Stärkung ländlicher Räume

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Schwesig: Ost-MPs für Stärkung ländlicher Räume

Berlin – Die Konferenz der ostdeutschen Länder hat sich heute auf Einladung des Landes Sachsen-Anhalt in Berlin unter anderem mit der Entwicklung der ländlichen Räume, der Zukunft der Landwirtschaft und dem Thema Mobilität befasst.

„Die ostdeutschen Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten setzen sich jeher für gleichwertige Lebensverhältnisse in Deutschland ein. Mehr als die Hälfte der deutschen Bevölkerung lebt im ländlichen Raum. Deshalb darf er nicht abgekoppelt werden. Sie brauchen eine leistungsfähige Infrastruktur und eine gezielte Förderung“, erklärte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig im Anschluss an die Konferenz.

In einem von Mecklenburg-Vorpommern eingebrachten Antrag zur Zukunft der ländlichen Räume fordern die ostdeutschen Länder einen fairen Ausgleich bei den Netzentgelten. Sie sprechen sich dafür aus, bei der kommunalen Wärmeplanung auch Gemeinschaftsprojekte zur Nutzung von Biomasse, Geothermie sowie von Solar- und Windenergie finanziell zu unterstützen. Nötig seien weiterhin der Glasfaser-Breitbandausbau und eine verlässliche Förderung im Rahmen der „Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“.

„Außerdem sprechen wir uns für eine Erhöhung der Pendlerpauschale und eine möglichst schnelle Einführung des Klimageldes aus. Das wäre gerade für die Menschen in den ländlichen Räumen eine wichtige Entlastung“, so Schwesig.

Ein Thema auf der Ost-MPK waren auch die geplanten Kürzungen in der Landwirtschaft. Die ostdeutschen Regierungschefs stellen sich hinter die Landwirte. „Wir halten die Kürzung des Agrardiesels aktuell für falsch. Natürlich muss es einen Umstieg auf umwelt- und klimaschonende Antriebe geben. Aber dafür muss es Anreize geben. Und vor allem muss das schrittweise und im Dialog mit den Landwirten erfolgen.“

Nutztier Forum Dummerstorf

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Dummerstorf – Am Forschungsinsitut für Nutztierbiologie in Dummerstorf ist ein neues Veranstaltungsformat gestartet. Das Nutztierforum soll den aktuellsten wissenschaftlichen Erkenntnissen rund ums Thema Tier Platz zum Austausch bieten. Landwirtschaftsstaatssekretärin Elisabeth Aßmann begrüßt das neue Format als Bereicherung für den Wissenschaftsstandort und als wertvollen Beitrag zu einer tierwohlorientierten Landwirtschaft:

„Schwerpunktmäßig wird es sich um alle Themen rund um die Nutztierforschung drehen. Das Thema ist hoch aktuell. Die Nutztierforschung steht vor großen Herausforderungen. Die Sicht auf moderne Tierhaltung und tierische Produkte hat sich verändert. Auch auf politischer Ebene wird zahlreich zum Thema Tierwohl diskutiert.

Umso wichtiger ist es, dass sich Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler zu allen Aspekten aus diesem Kontext austauschen. Genau dazu dient diese Plattform. Das Forschungsinstitut für Nutztierbiologie steht in einer langen Tradition, hat im Bereich der Nutztierforschung einen internationalen Ruf und wird diesen auch weiterhin ausbauen“, so Aßmann.

Das Nutztierforum schließt inhaltlich an das Format „Wilhelm-Stahl-Symposium“ des FBN an und bringt unter neuem Konzept namhafte Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus der Nutztierforschung zusammen.

Zur ersten Ausgabe des Forums referieren unter anderem Prof. Dr. Gesa Busch von der Hochschule Weihenstephan-Triesdorf zum Thema „Tierwohl und Gesellschaft“ und Prof. Dr. Matthias Gauly von der Universität Bozen zum politischen Rahmen. Außerdem stehen zahlreiche referierende Agrarforschende aus Mecklenburg-Vorpommern auf dem Programm, die zu praktischen Fragestellungen der tierwohlorientierten Haltung ihre Expertise teilen.

Glasfaserausbau der Verwaltung fertig

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Alle 445 Behörden angeschlossen

Schwerin – Digitalisierungsminister Christian Pegel hat heute gemeinsam mit Uta Knöchel, Geschäftsführerin der Datenverarbeitungszentrum Mecklenburg-Vorpommern GmbH (DVZ) den Projektabschluss der Glasfaseranbindung aller Landesbehörden Mecklenburg-Vorpommerns an das Verwaltungsnetz „CN LAVINE“ vorgestellt. Mit der nun angeschlossenen Landesschule für Brand- und Katastrophenschutz MV (LSBK) sind alle behördlichen Standorte mittels Glasfaser angebunden und verfügen künftig über eine Grundversorgung von 100 Mbit/s.

„Durch den Glasfaserausbau ist die LSBK auf dem höchsten technologischen Stand und profitiert von allen Mehrwertdiensten des Verwaltungsnetzes wie der IP-Telefonie oder der zentralen Landesfirewall“, berichtet Minister Christian Pegel und: „Damit haben wir die technischen Voraussetzungen geschaffen, dass nun auch die Landesschule für alle Technologien hinsichtlich der Bandbreite für die Zukunft gerüstet ist.“

Das Netzwerk CN LAVINE wird in allen Landesbehörden auf allen Ebenen – Land, Kommunen und Landkreise – genutzt, um die jeweiligen IT-Fachverfahren für beispielsweise Personal-, Finanz- oder Sozialangelegenheiten anzuwenden. „Insgesamt sind 628 Router bei 445 CN LAVINE-Anschlüssen im Einsatz. Die Polizei hat eine Zwei-Router-Lösung wegen der erhöhten Sicherheitsanforderungen im eigenen LAPIS-Netzwerk“, erklärt Christian Pegel.

Der Glasfaserausbau startete 2014 bei der Landespolizei und wurde sukzessiv vorangetrieben: Waren 2017 in Summe 31 Prozent der Behörden angeschlossen, wurden 2022 bereits 73 Prozent erreicht. Nun sind 100 Prozent aller Behörden mittels Glasfaser an dem Verwaltungsnetz angebunden. „Ich bin froh, dass wir innerhalb von gut 1,5 Jahren den Ausbau trotz aller Widrigkeiten fertigstellen konnten. Denn neben Auswirkungen der Corona-Pandemie beeinträchtigte auch der Schiffsunfall im Suezkanal mit der Blockade der Lieferkette den Projektfortschritt aufgrund fehlender Technik.

Zusätzlich ist gerade in einem Flächenland wie Mecklenburg-Vorpommern ein solcher Ausbau eine besondere Herausforderung, aber technisch sind wir im Bundesvergleich auf Augenhöhe mit den anderen Bundesländern“, führt Minister Pegel aus und: „Der Standort unserer Landesschule ist dabei das beste Beispiel: Hier mussten gut 2.000 Meter Kabelrohr in einem Naturpark bzw. landwirtschaftlich geschützten Raum neu verlegt und insgesamt 2.100 Meter neues Glasfaserkabel eingezogen werden.“

„Mit dem landesweiten Glasfasernetz CN LAVINE haben wir die Grundvoraussetzungen geschaffen, die die Verwaltung braucht, um die Digitalisierung voranzutreiben“, bekräftigt DVZ-Geschäftsführerin Uta Knöchel.

Für die Landes- und Kommunalverwaltung von Mecklenburg-Vorpommern entwickelt und betreibt die DVZ GmbH seit mehr als 30 Jahren das landesweite Verwaltungsnetzwerk CN LAVINE. Dieses beinhaltet nicht nur die reine Netzanbindung, sondern implementiert wichtige Mehrwertdienste – allen voran die zentralen IT-Sicherheitsinfrastrukturen des Landes zum Schutz sensibler Verwaltungs- und Bürgerdaten.

Zusätzlich verfügt CN LAVINE über einen zentralen Übergang zum landeseigenen Rechenzentrum sowie zum Netz des Bundes (NdB), um länderübergreifende Fachverfahren z. B. zur Beantragung von Elterngeld oder Aufstiegs-BAföG zu nutzen.

Mit dem abgeschlossenen landesweiten Glasfaserausbau im CN LAVINE wurde jetzt ein weiterer Baustein in der Netzmodernisierung erreicht. Die mehr als 440 Standorte wurden in knapp eineinhalb Jahren erschlossen bzw. migriert und damit die letzten grauen Flecken auf der Netzlandkarte beseitigt.

Luftrettung in Mecklenburg-Vorpommern

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Schwerin – Das Gesundheitsministerium hat sich in den vergangenen rund 18 Monaten intensiv mit der Überplanung der Luftrettung in Mecklenburg-Vorpommern befasst. Als Ergebnis eines intensiven und breiten Beteiligungsprozesses u. a. mit dem Landesbeirat für das Rettungswesen und der kommunalen Ebene wird ein weiterer Standort für eine Luftrettungsstation in Westmecklenburg geschaffen. Diese Entscheidung teilte Gesundheitsministerin Stefanie Drese nach Abschluss der Beratungen mit.

Das Land ist Träger der öffentlichen Luftrettung, während der bodengebundene Rettungsdienst in der Zuständigkeit der Landkreise und kreisfreien Städte liegt. Durch das Miteinander im Gesamtsystem wird die rettungsdienstliche Versorgung rund um die Uhr sichergestellt.

„Wir halten einen zusätzlichen, vierten Rettungshubschrauber zur Optimierung der Luftrettung in Mecklenburg-Vorpommern für erforderlich. Die derzeitige Standortverteilung zeigt eine Lücke in Westmecklenburg. Deshalb planen wir die Einrichtung einer Luftrettungsstation im Umkreis von Schwerin“, verdeutlichte Drese.

Die bisherigen Standorte für die Luftrettung in Güstrow (Rettungshubschrauber Christoph 34), in der Hansestadt Greifswald (Christoph 47) und in Neustrelitz (Christoph 48) bleiben ebenso erhalten, wie der Standort für den Intensivtransporthubschrauber an der Südstadtklinik Rostock, so Drese. Noch offen ist der konkrete Standort der Luftrettungsstation in Westmecklenburg. Die Landkreise Nordwestmecklenburg und Ludwigslust-Parchim haben dazu Vorschläge unterbreitet, die derzeit geprüft werden.

Drese hob hervor, dass durch die zunehmende Spezialisierung der Krankenhäuser und die Behandlungsmöglichkeiten bei schwererkrankten Personen insbesondere im Rettungsdienst längere Fahrtwege entstehen, um die Patientinnen und Patienten in das geeignete Krankenhaus zu befördern.

„Vor allem die sogenannten Tracer-Diagnosen wie Polytrauma, Herzinfarkt und Schlaganfall sind in den letzten Jahren immer besser behandelbar geworden. Diese Behandlungen lassen sich mit einer flächendeckenden Luftrettung besser verwirklichen. Das gilt insbesondere für ländliche Regionen, wo es darum geht, längere Wegstrecken zu Kliniken der Maximalversorgung zu überbrücken“, so Drese.

Zudem kann nach Auskunft der Ministerin ein Rettungshubschrauber in einem größeren Einsatzgebiet als Backup für im Einsatz befindliche Rettungsfahrzeuge einspringen. „So können durch einen zusätzlichen Rettungshubschrauber mehrere Rettungswachen-Bereiche versorgt werden, wenn der Rettungswagen vor Ort im Einsatz oder anderweitig verhindert ist“, sagte die Ministerin.

Drese: „Mit dem zusätzlichen Rettungshubschrauber in Westmecklenburg stellen wir das Rettungswesen im Land auf breitere Füße. Der bodengebundene Rettungsdienst wird flächendeckend durch die Telemedizin, den luftgebundenen Rettungsdienst und die zusätzlichen Kompetenzen für das nichtärztliche Personal verstärkt. Damit ist unser Land im Rettungswesen gut auf die Zukunft vorbereitet, um die bestmögliche Versorgung der Bevölkerung sicherzustellen.“

Arbeitsmarkt Deutschland Feburar 2024

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Nürnberg – „Das schwache konjunkturelle Umfeld dämpft den insgesamt robusten Arbeitsmarkt. Arbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung nehmen im Februar zu und die Nachfrage der Unternehmen nach neuen Arbeitskräften gibt nach“, sagte die Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Andrea Nahles, heute anlässlich der monatlichen Pressekonferenz in Nürnberg.

Arbeitslosenzahl im Februar: +8.000 auf 2.814.000
Arbeitslosenzahl im Vorjahresvergleich: +194.000
Arbeitslosenquote gegenüber Vormonat: unverändert bei 6,1 Prozent

Die Arbeitslosigkeit ist im Februar 2024 um 8.000 auf 2.814.000 gestiegen. Auch saisonbereinigt hat die Zahl der Arbeitslosen gegenüber dem Vormonat zugenommen, und zwar um 11.000. Verglichen mit dem Februar des vorigen Jahres ist die Arbeitslosenzahl um 194.000 höher. Die Arbeitslosenquote lag im Februar 2024 wie im Januar bei 6,1 Prozent. Gegenüber dem Vorjahresmonat hat sich die Quote um 0,4 Prozentpunkte erhöht.

Die vom Statistischen Bundesamt nach dem ILO-Erwerbskonzept ermittelte Erwerbslosenquote belief sich im Januar auf 3,1 Prozent.Die Unterbeschäftigung, die neben der Arbeitslosigkeit auch Arbeitsmarktpolitik und kurzfristige Arbeitsunfähigkeit umfasst, ist saisonbereinigt gegenüber dem Vormonat um 15.000 gestiegen. Sie lag im Februar 2024 bei 3.643.000 Personen. Das waren 161.000 mehr als vor einem Jahr, davon 37.000 Staatsangehörige aus der Ukraine.

Vor Beginn von Kurzarbeit müssen Betriebe eine Anzeige über den voraussichtlichen Arbeitsausfall erstatten. Nach aktuellen Daten wurde vom 1. bis einschließlich 25. Februar für 58.000 Personen konjunkturelle Kurzarbeit angezeigt, deutlich mehr als zum vergleichbaren Zeitpunkt im Vormonat. Aktuelle Daten zur tatsächlichen Inanspruchnahme stehen bis Dezember 2023 zur Verfügung. So wurde nach vorläufigen hochgerechneten Daten der BA in diesem Monat für 175.000 Beschäftigte konjunkturelles Kurzarbeitergeld gezahlt, nach 186.000 im November und 162.000 im Oktober.

Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes ist die Zahl der Erwerbstätigen (nach dem Inlandskonzept) im Januar 2024 saisonbereinigt gegenüber dem Vormonat um 54.000 gestiegen. Mit 45,81 Millionen Personen fiel sie im Vergleich zum Vorjahr um 235.000 höher aus. Die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung ist von November auf Dezember 2023 saisonbereinigt um 19.000 gestiegen.

Im Vergleich zum Vorjahr hat sie im Dezember nach Hochrechnungen der BA um 214.000 auf 34,92 Millionen Beschäftigte zugenommen, wobei der Anstieg allein auf ausländischen Staatsangehörigen beruht. 7,61 Millionen Personen hatten im Dezember 2023 eine geringfügig entlohnte Beschäftigung, 145.000 mehr als im Vorjahresmonat. Davon waren 4,20 Millionen ausschließlich und 3,41 Millionen im Nebenjob geringfügig entlohnt beschäftigt.

Im Februar waren 706.000 Arbeitsstellen bei der BA gemeldet, 72.000 weniger als vor einem Jahr. Der BA-Stellenindex (BA X) – ein Indikator für die Nachfrage nach Personal in Deutschland, der neben dem Bestand an gemeldeten Arbeitsstellen auch den Zugang berücksichtigt – sank im Februar 2024 um 1 Punkt auf 114 Punkte. Im Vergleich zum Vorjahresmonat verzeichnet der BA-X einen Rückgang von 12 Punkten.

941.000 Personen erhielten im Februar 2024 Arbeitslosengeld, 104.000 mehr als vor einem Jahr. Die Zahl der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten in der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) lag im Februar bei 3.987.000. Gegenüber Februar 2023 war dies ein Anstieg um 66.000 Personen. 7,3 Prozent der in Deutschland lebenden Personen im erwerbsfähigen Alter waren damit hilfebedürftig.

Für das neue Berichtsjahr 2023/24 sind bislang 4.000 mehr Bewerberinnen und Bewerber gemeldet als im Vorjahreszeitraum. Die Zahl der betrieblichen Ausbildungsstellen liegt 11.000 unter dem Vorjahreswert. Nach wie vor gibt es mehr Ausbildungsstellen als Bewerberinnen und Bewerber. Im Februar ist der Ausbildungsmarkt noch sehr stark in Bewegung.

Arbeitsmarkt M-V Februar 2024

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Schulte: Arbeitsmarkt ist robust trotz schwieriger Rahmenbedingungen – Fokus auf Ausbildung setzen

Schwerin – Die Zahl der Arbeitslosen ist in Mecklenburg-Vorpommern nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit im Februar im Vergleich zum Vorjahresmonat um 2.100 Arbeitslose gestiegen (+3,1 Prozent). Die Arbeitslosenquote liegt bei 8,6 Prozent. Insgesamt sind aktuell 70.500 Menschen arbeitslos. Im Vergleich zum Vormonat Januar ist die Zahl der Arbeitslosen um 400 (+0,6 Prozent) gestiegen.

„Der Arbeitsmarkt in Mecklenburg-Vorpommern zeigt sich weiterhin robust trotz schwieriger Rahmenbedingungen. Bereits jetzt ist klar, dass der Bedarf an qualifizierten Arbeits- und Fachkräften im Land weiter wachsen wird. Die Prognos-Studie zu regionalen Arbeits- und Fachkräftebedarfen in Mecklenburg-Vorpommern hat gezeigt, dass im Jahr 2030 insgesamt 59.400 Arbeitskräfte – davon 51.000 Fachkräfte – fehlen werden. Jedes Unternehmen benötigt gut qualifizierte und motivierte Mitarbeiter, denn sie sind das Rückgrat der Leistungserstellung sowie Basis für Wirtschafts- und Innovationskraft.

Die Unternehmen wollen und müssen ihren Fachkräftebedarf nach wie vor auf hohem Niveau durch die eigene Erstausbildung sichern. Dabei unterstützen wir die Wirtschaft im Land“, sagte der Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Jochen Schulte.

So unterstützt das Wirtschafts- und Arbeitsministerium beispielsweise die überbetriebliche Lehrlingsunterweisung im Handwerk. Sie wird vom Bund und dem Land Mecklenburg-Vorpommern (aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds plus) gemeinsam gefördert; der landesseitige Finanzrahmen bis 2027 umfasst rund 8,1 Millionen Euro. Anteilig unterstützt werden Lehrgangskosten für die teilnehmenden Auszubildenden sowie deren Kosten für die Übernachtung am auswärtigen Ort des Lehrgangs.

Ziel ist die Vermittlung von Ausbildungsinhalten in Handwerksberufen, die in dieser Breite nicht von einem ausbildenden Unternehmen allein geleistet werden kann. „So wird ein einheitlich hohes Ausbildungsniveau unabhängig von der Ausbildungsfähigkeit oder Spezialisierung des Handwerksbetriebs gewährleistet“, sagte Schulte.

Auch die überbetrieblichen Bildungsstätten im Land werden unterstützt. So wurden seit Herbst 2021 insgesamt 14 Vorhaben insbesondere zur Modernisierung der Ausstattung, aber auch baulichen Modernisierung von beruflichen Bildungseinrichtungen insgesamt aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur (GRW)“ mit einem Zuschuss in Höhe von 20,1 Millionen Euro bei Gesamtausgaben von rund 30,8 Millionen Euro gefördert. Das Land hat die Vorhaben jeweils mit einem Fördersatz von 30 Prozent kofinanziert.

Mit Stand Ende September 2023 gab es im Land 10.566 gemeldete Ausbildungsstellen bei den Wirtschaftskammern (Vorjahr: 11.159) und 6.251 gemeldete Bewerberinnen und Bewerber (Vorjahr: 6.138). „Für uns steht fest: Die duale Berufsausbildung mit den Lernorten Betrieb und berufliche Schule ist der zentrale Eckpfeiler der wettbewerbsfähigen Wirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern.

Die Unternehmen wollen und müssen ihren Fachkräftebedarf nach wie vor auf hohem Niveau durch die eigene Erstausbildung sichern. Aber es zeichnet sich ab, dass es zunehmend schwieriger wird, unversorgte Bewerberinnen und Bewerber und offene Stellen zusammen zu bringen. Mit einer Woche der Ausbildung ab dem 11. März wird die Bundesagentur für Arbeit bei Jugendlichen und ihren Eltern für die duale Berufsausbildung werben“, sagte Schulte. Ziel der Aktion ist nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit, vor allem die große Bandbreite der Ausbildungsberufe und die mit ihnen verbundenen Weiterbildungs- und Karrieremöglichkeiten darzustellen.

Die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten – es handelt sich um Dezember-Daten – ist im Vorjahresvergleich um 2.400 oder 0,4 Prozent auf 575.800 gesunken. Hauptsächlich im Verarbeitenden Gewerbe (-1.700), in der Bauwirtschaft (-1.300), im Bereich der sonstigen wirtschaftlichen Dienstleistungen sowie im Bereich Verkehr und Lagerei (jeweils -500) gingen sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze verloren.

Speziell im Gesundheits- und Sozialwesen (+1.600), im Bereich der öffentlichen Verwaltung/Sozialversicherungen (+500) sowie im Bereich der Immobilien, freiberuflichen, wissenschaftlichen und technischen Dienstleistungen (+400) sind neue Arbeitsplätze entstanden.

Forschung zu Gesundheitsdaten

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Landesregierung stärkt Gesundheitsforschung für die bestmögliche Behandlung von Krankheiten

Schwerin – Die Landesregierung plant, den Zugang der medizinischen Forschung zu Gesundheitsdaten zu erleichtern, ohne die Datensicherheit dabei zu gefährden. Das Kabinett hat in dieser Woche eine entsprechende Gesetzesänderung auf den Weg gebracht und an den Landtag überwiesen.

„Medizinischer Fortschritt ist auf eine herausragende Forschung angewiesen. Mit unserer Gesetzesinitiative wollen wir in Mecklenburg-Vorpommern dafür eine wesentliche Voraussetzung schaffen“, betonte Gesundheitsministerin Stefanie Drese am Mittwoch in Schwerin.

Drese wies darauf hin, dass eine Verbesserung der Gesundheitsversorgung für die Bevölkerung eng mit der Gewinnung neuen Wissens durch Wissenschaft und Forschung verknüpft ist. Durchbrüche im Bereich der Datenverarbeitung und der künstlichen Intelligenz würden es möglich machen, aus großen Datenmengen neues Wissen zu generieren. „Durch unsere gesetzliche Regelung können die dafür notwendigen Patientendaten demnächst zu Forschungszwecken von allen Krankenhäusern bestmöglich verarbeitet werden“, betonte Drese.

Bei jedem Forschungsvorhaben müsse vorher das öffentliche Interesse durch die zuständige Ethikkommission unter Beteiligung des Datenschutzbeauftragten festgestellt werden. „Davon profitieren unsere Krankenhäuser und letztendlich vor allem die Patientinnen und Patienten in Mecklenburg-Vorpommern“, so Drese.

„Die Nutzung von Patientendaten für die Gesundheitsforschung ist von elementarer Bedeutung für die Wissenschaft und die Verbesserung der Gesundheitsversorgung“, verdeutlichte Wissenschaftsministerin Bettina Martin. Nur mit ausreichend vorhandenem medizinischem Datenmaterial könnten Forscherinnen und Forscher Zusammenhänge erkennen, Lösungen suchen und letztlich neue Behandlungsmethoden, die Medikamente der Zukunft oder Präventionsmaßnahmen entwickeln.

Martin: „Bisher erschweren Regelungen des Datenschutzes versorgungswichtige klinische Forschungsvorhaben oder verhindern sie gar. Eine Vielzahl von Patientendaten kann derzeit nicht für die Forschung genutzt werden. Hier setzen wir als Land nun mit einer datenschutzrechtlich sicheren gesetzlichen Lösung an. So stärken wir unsere Forschung zum Wohl der Menschen und machen sie wettbewerbsfähig im nationalen und internationalen Vergleich.“

Dem Gesetzentwurf vorangegangen war ein intensiver Austausch des Gesundheits- sowie des Wissenschaftsministeriums mit den Universitätsmedizinen des Landes, den Krankenkassen, der Kassenärztlichen Vereinigung, der Ärztekammer, dem Deutschen Ethikrat sowie dem Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationssicherheit.

Aus Sicht der Wissenschaft hob der Direktor des Instituts für Bioinformatik der Universitätsmedizin Greifswald, Professor Dr. Lars Kaderali, hervor: „Ich danke der Landesregierung, insbesondere dem Gesundheitsministerium, dem Wissenschaftsministerium und der Ministerpräsidentin dafür, dass Sie unsere Änderungswünsche zum Landeskrankenhausgesetz aufgenommen haben, um die Möglichkeit, in MV mit medizinischen Daten zu forschen, nachhaltig zu verbessern.“

Die Situation der Forschung auf Patientendaten sei bisher durch einschränkende Regelungen schwierig. „Die Änderungen im Landeskrankenhausgesetz stellen einen Paradigmenwechsel für die Forschung dar, weg von einer administrativ sehr aufwändigen Einwilligungsregelung hin zu einer Widerspruchsregelung“, so Kaderali. Damit könnten nun Patientendaten für im öffentlichen Interesse liegende Forschung zum Wohle aller Menschen genutzt werden, während durch die getroffenen Regelungen gleichzeitig ein hoher Datenschutz-Standard gewährleistet werde.

Kaderali verdeutlichte, dass es nun zum Beispiel auch möglich sei, das Potential von Methoden der künstlichen Intelligenz in medizinischen Anwendungen zu nutzen und diese zu erforschen. „Mecklenburg-Vorpommern ist mit diesen Regelungen bundesweit Vorreiter. Wenn das Gesetz beschlossen wird, können Routinedaten aus dem Krankenhaus in anonymisierter oder pseudonymisierter Form für Zwecke der Forschung verwendet werden. Das trägt zum medizinischen Fortschritt bei und verbessert im Endeffekt die Behandlung von Krankheiten.“