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Merseburger Digitaltage

Online-Bauantrag aus M-V bei Merseburger Digitaltagen / 150 Baubehörden bereits an digitales Verfahren angeschlossen

Merseburg – Bei den Merseburger Digitaltagen vom 30. bis 31. August haben die Digitalisierer aus dem Innenministerium M-V vor Vertretern aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Verwaltung das digitale Bauantragsverfahren und seine Nutzung in der Praxis vorgestellt.

„Das Echo war durchweg positiv. 550 der insgesamt 691 Bauaufsichtsbehörden in Baden-Württemberg, Bremen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und natürlich auch bei uns in M-V haben bereits bekundet, dass sie das bei uns im Land als Einer-für-Alle-Leistung entwickelte Verfahren nutzen zu wollen. 150 Bauaufsichtsbehörden sind bereits an die Digitale Baugenehmigung angeschlossen und werden nun schrittweise in den Produktivbetrieb überführt“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Digitalisierungsminister Christian Pegel heute in Schwerin und führte weiter aus:

„In einem Workshop haben unsere Kollegen den Vertretern der Bundesländer, die Interesse an unserem Baugenehmigungsverfahren bekundet oder die Nutzung schon zugesagt haben, gezeigt, wie es praktisch funktioniert. Das sorge für weitere Begeisterung. Es wurden aber auch Maßnahmen besprochen, wie sich der bundesweite Rolloutprozess weiter beschleunigen lässt“, so der Minister.

Christian Pegel dankte allen, die das Online-Verfahren aus M-V in Merseburg vorgestellt und ausprobiert haben und warb erneut dafür: „Unser Verfahren spart Zeit, Geld, Papier ­ für die Antragsteller genauso wie für die Genehmigungsbehörden.“

Mehr dazu, was das digitale Baugenehmigungsverfahren aus M-V alles kann, lesen Sie unserer Pressemitteilung zum ersten Platz dieser Digitalisierungsleistung im bundesweiten E-Government-Wettbewerb 2022 ­ – und auch, wie es sich auf Mecklenburg-Vorpommerns Ranking im bundesweiten Digitalisierungsindex auswirkt.

Paludi-Projekt in M-V

Anklam – Gemeinsam mit dem Minister für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt, Dr. Till Backhaus, hat Bundesumweltministerin Steffi Lemke ein Pilotvorhaben zum Moorbodenschutz am Stettiner Haff besucht. Die Projektflächen umfassen ca. 520 Hektar im Polder Bargischow Süd (bei Anklam) und ca. 388 Hektar im Polder Sandhagen (bei Friedland). Das Bundesminis­terium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) fördert das Vorhaben mit rund 12,6 Mio. Euro.

„Das aktuelle Paludi-Vorhaben wird von der Landge­sellschaft Mecklenburg-Vorpommern und der Universi­tät Greifswald als Verbundvorhaben von 2021 bis 2031 umgesetzt, wobei beispielhaft Lösungswege zur Minderung der Treibhausgas (THG)- Emissionen sowie Torferhaltung aus bewirtschafteten Moorböden aufgezeigt werden sollen“, erklärt Minister Backhaus.

Pilothaft würden die Etablierung und Bewirtschaftung von Nassgrünland sowie von Anbau-Paludikulturen (Rohrkolben, Schilf, Anbaugräser, u.a.)  unter realen Bedingungen auf Polderebene großflächig (mehrere 100 ha) umgesetzt, um aktuell fehlende belastbare Erkenntnisse zu ganzjähriger flurnaher Wasserhaltung bewirtschafteter Moorböden sowie der Bestands­führung zu erlangen und zu verbreiten.

„Die Einrichtung der Pilotflächen auf landwirtschaftlich genutzten Moorböden leistet einen Beitrag zu Klima-, Umwelt- und Biodiversitätsschutz. Dieser wird im Projekt durch begleitende wissenschaftliche Untersuchungen detailliert betrachtet und quantifiziert“, fährt Backhaus fort und ergänzt:

„MV ist bereits Vorreiter beim Moorschutz. Rund 35.000 ha ehemals entwässerter Moore wurden wieder aktiviert. Jetzt gehen wir den nächsten Schritt. Wie bei den erneuerbaren Energien, müssen wir auch lernen, erneuerbare Rohstoffe zu gewinnen und zu bewirtschaften. Die Bearbeitung pflanzenbaulicher Fragestellungen durch die praktische Umsetzung und wissenschaftlichen Begleitung trägt dazu bei, langfristige Perspektiven für die nachhaltige Bewirtschaftung derzeit entwässerter Moorböden zu erarbeiten und gleichzeitig bereits die bodenge­bundenen Emissionen auf den Pilotflächen deutlich zu reduzieren.

Erkenntnisse und Ergebnisse aus der praktischen Erprobung der (Anbau-)Paludikulturen sollen Abschätzungen über mittel- und langfristige Bestandsentwicklungen der verschiedenen Kulturen als auch hinsichtlich notwendiger Wassermanagement-Maßnahmen ermöglichen, die zu einer Planungs­sicherheit für landwirtschaftliche Betriebe führen und damit die Akzeptanz von Klimaschutzmaßnahmen auf landwirtschaftlich genutzten Moorböden erhöhen“, so Backhaus abschließend.

Die Landgesellschaft MV leitet das Verbundvorhaben, koordiniert und verantwortet die flächenbezogenen Aktivitäten von der Vorplanung, über die baulichen Maßnahmen zur Wasserstandsanhebung, Etablierung von Paludikulturen bis hin zur Bestandsführung. Die Universität Greifswald ist für die begleitenden wissenschaftlichen Untersuchungen und die Rückkopplung der Ergebnisse in die flächenbezogenen Projektmaßnahmen verantwortlich.

Trotz langjähriger Forschungsarbeit stellt Paludikultur aktuell noch keine wirtschaftliche Alternative für landwirtschaftliche Betriebe dar. Neben benötigten Informationen zu langfristiger Bestandsentwicklung und -führung von Anbau- Paludikulturen, ist die Bewirtschaftung und Ernte nasser Flächen sowie die Verwertung der erzeugten Biomasse ein entscheidender Punkt der Wirtschaftlichkeit. Das Paludi-Pilotvorhaben in Mecklenburg-Vorpommern soll dazu beitragen, Antworten auf pflanzenbauliche und Flächenmana­gement-Fragen zu erarbeiten, indem großflächig Paludikultur- Pilotflächen umgesetzt und wissenschaft­lich begleitet sowie Hemmnisse entlang der Produktions­kette beseitigt werden.

Kurpark im Ostseebad Baabe wird erweitert

Meyer: Attraktives Erholungsgebiet entsteht für Urlaubende, Tagesausflügler und Einheimische

Insel Rügen – Wirtschaftsminister Reinhard Meyer hat am Donnerstag (31.08.) einen Zuwendungsbescheid an die Gemeinde Ostseebad Baabe für die Kurparkerweiterung übergeben. „Das Ostseebad Baabe besticht durch seine einzigartige Natur, die geprägt ist von der hügeligen Boddenlandschaft, ausgedehnten Waldflächen und der Ostsee.

Jetzt soll der Kurpark deutlich aufgewertet werden, um Urlaubenden, Tagesausflüglern und Anwohnern ein attraktives Erholungsangebot zu unterbreiten“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Das Ostseebad Baabe liegt im Biosphärenreservat Südost-Rügen auf der Halbinsel Mönchgut zwischen Sellin und Göhren auf einer Landenge. Vorgesehen ist, den 2.000 Quadratmeter großen Kurpark zu erweitern im Bereich zwischen der Strandpromenade und der Ferienwohnungsanlage Haus Meeresblick und des Hotels Inselblick.

So sollen die ursprünglichen Ausmaße aus den Jahren 1920 bis 1950 wiederhergestellt werden; das bedeutet eine Erweiterung um 20.000 Quadratmeter. Zudem ist geplant, die brachliegenden Flächen zu einem Rhododendronpark südlich von Haus Meeresblick zu gestaltet. Zwischen Rhododendronpark und Sportplatz entsteht ein Fitnesspark mit unterschiedlichen Sportgeräten für alle Altersgruppen. Alle Teile des neuen Kurparks werden über neu gestaltete Wege miteinander verbunden.

„Das Ostseebad Baabe ist ein beliebtes Ziel für Erholungssuchende und Naturfreunde. Der Kurpark ist jedoch zu klein, deshalb unterstützt das Wirtschaftsministerium die Investitionen in die touristische Infrastruktur der Region“, sagte Meyer.

Nach Angaben des Statistischen Amtes gab es im Zeitraum Januar bis Mai 2023 rund 138.000 touristische Ankünfte (+14,2 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum) und knapp 604.000 Übernachtungen (+10.7 Prozent). Die durchschnittliche Aufenthaltsdauer der Gäste lag bei 4,4 Tagen.

Die Gesamtinvestition beträgt rund 836.000 Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Vorhaben aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) in Höhe von 700.000 Euro.

Neue Fachkräfte

Finanzämter freuen sich auf neue Fachkräfte – 51 Steueranwärterinnen und -anwärter haben duale Laufbahnausbildung erfolgreich abgeschlossen

Schwerin – In den vergangenen zwei Jahren wurden 51 Anwärterinnen und Anwärter in Theorie und Praxis erfolgreich ausgebildet und erhielten heute von Ministerialdirigentin Carina Stopsack-Sternberg, Leiterin der Abteilung „Allgemeine Abteilung“ im Finanzministerium Mecklenburg-Vorpommern, ihre Zeugnisse. Für weitere sechs Anwärterinnen und Anwärter besteht noch die Möglichkeit, die schriftliche Laufbahnprüfung zu wiederholen.

Die Praxisausbildung erfolgte in den Finanzämtern des Landes, die Theorie wurde an der Außenstelle Güstrow der Norddeutschen Akademie für Finanzen und Steuerrecht Hamburg gelehrt. Fortan werden die Anwärterinnen und Anwärter als Steuersekretärinnen und Steuersekretäre die Finanzämter verstärken.

Finanzminister Dr. Heiko Geue, der aufgrund einer Terminkollision nicht an der Zeugnisausgabe teilnehmen konnte, gratuliert den Absolventinnen und Absolventen: „Unsere Steuerverwaltung befindet sich im Wandel. Nicht nur Veränderungen im Steuerrecht, sondern auch neue Technologien, neue Arbeitsprozesse sowie neue Arbeitsformen werden die kommenden Jahre prägen. Umso mehr freue ich mich, nun 51 junge, kluge Köpfe in unseren Finanzämtern zu wissen, die mit Elan und Kreativität neue Impulse einbringen werden.“

Aktuell läuft die Bewerbungsphase für den Ausbildungsjahrgang 2024. In diesem Jahr hat die Finanzverwaltung 48 Ausbildungsplätze zur Finanzwirtin bzw. zum Finanzwirt ausgeschrieben. Die Bewerbungsfrist endet am 30. November 2023. Weitere Informationen sind hier zu finden.

Schulcampus Zarrentin am Schaalsee

Zarrentin – Der seit 2017 geplante neue Schulcampus in Zarrentin am Schaalsee ist fertig und wird morgen eingeweiht. Die Gesamtkosten beliefen sich auf rund 40 Millionen Euro. Die Finanzhilfen von Bund, Land und EU aus der Städtebauförderung, der Sportstättenförderung, der Sonderbedarfszuweisung, dem Programm Sanierung kommunaler Einrichtungen sowie der EU-ELER-Förderung zur nachhaltigen Entwicklung ländlicher Räume summieren sich auf rund 23 Millionen Euro. Fördermittel des Landwirtschaftsministeriums, des Bauministeriums und des Sozialministeriums wurden gebündelt, um dieses Projekt zu verwirklichen.

„Die Region um Zarrentin gehört wegen ihrer geopolitisch günstigen Lage zu den wachsenden Landesteilen. Deshalb war der Neubau dringend notwendig. Ich freue mich, dass wir das Projekt zu einem guten Ende bringen konnten und dass der Schulbetrieb (fast) pünktlich zum Schuljahresbeginn starten kann“, sagte Bauminister Christian Pegel.

Im Einzelnen handelte es sich bei dem Vorhaben um den Neubau einer Grundschule mit Hort für 268 und einer Realschule für 336 Schulkinder. Außerdem standen der Neubau einer Zweifeldsporthalle mit Mensa, die Erweiterung eines bestehenden Sportplatzes, neue Erschließungs- und Freianlagen sowie der Neubau der Geh- und Radwege an.

Leiter der Landesfeuerwehrschule verabschiedet

Schwerin – Heute hat Innenminister Christian Pegel den Leiter der Landesschule für Brand- und Katastrophenschutz (LSBK), Ulrich Hackenberg, in den Ruhestand verabschiedet. Nachfolger wird sein bisheriger Stellvertreter Johannes Schuldt.

„Vier Jahre lang hat Branddirektor Hackenberg die Geschicke unserer zentralen Ausbildungsstätte für die öffentlichen Feuerwehren des Landes geleitet. Ein messbares Ergebnis seines Wirkens ist die Zahl der Teilnehmer und Ausbildungstage, die seit 2013 kontinuierlich weiter gestiegen sind“, sagte Innenminister Christian Pegel bei der Verabschiedung und konkretisierte: „Waren es in diesem Jahr noch 1.091 Kameradinnen und Kameraden, die sich an insgesamt 6.720 Tagen fortgebildet haben, waren es 2022 mit 2.272 doppelt so viele Teilnehmer mit 10.554 Ausbildungstagen. Und dies trotz der Corona-Pandemie mit all‘ ihren Einschränkungen fürs öffentliche Leben. 2019, im Jahr vor der Pandemie, waren es 1.583 Teilnehmer und 8.898 Tage.“

Ulrich Hackenberg, studierter Bergbauingenieur, der mit Anfang 30 in den höheren feuerwehrtechnischen Dienst wechselte, war danach unter anderem Dezernent für Brandschutz, Rettungsdienst und Kampfmittelräumdienst in Detmold und in verschiedenen Führungspositionen bei der Berufsfeuerwehr Kiel.

„Nach 25 Jahren Berufsfeuerwehr hätte ich schon 2019, mit 61 Jahren, in den Ruhestand gehen können. Aber damals war ich noch nicht so weit und ich habe mich sehr gefreut, mit der Leitung der Schule in Malchow noch mal eine neue, sehr spannende und herausfordernde Aufgabe zu erhalten. Heute kann ich ruhigen Gewissens und gut vorbereitet in den Ruhestand gehen. An meinem Haus sind einige Dinge zu machen, die liegen geblieben sind. Ich freue mich auf Zeit mit meinem zwei Jahre alten Enkel und werde mich wieder intensiv um meine Modellbahnanlage kümmern.

Daneben kann ich mehr an meinen Motorrädern schrauben und mit meiner Frau im Seitenwagen mit unserem Motorradgespann reisen, vor allem in Richtung Skandinavien“, sagt der knapp 65-Jährige. Das Einzige, was er bedaure sei, dass er den Startschuss für den geplanten Neubau der Landesschule in Malchow nicht mehr geben kann. „Den hätte ich gern noch eingetütet und mich mit meinen Erfahrungen und Ideen eingebracht.“

Christian Pegel dankte Ulrich Hackenberg für seine Arbeit und wünschte ihm alles Gute für den Ruhestand – und begrüßte zugleich seinen Nachfolger Johannes Schuldt. Der 43 Jahre alte Brandoberrat ist seit 2019 stellvertretender Schulleiter. Auch sein neuer Stellvertreter ist bereits gefunden: Auch Dr. Christoph Eicher tritt seine neue Funktion am 1. Oktober an.

Arbeitsmarkt August 2023 in M-V

Meyer: Rahmenbedingungen für Unternehmen weiter verbessern, um Arbeitsplätze zu sichern und zu schaffen

Schwerin – Die Zahl der Arbeitslosen ist im August 2023 in Mecklenburg-Vorpommern im Vergleich zum Vorjahresmonat um 1.000 gestiegen (+1,7 Prozent). Insgesamt sind 62.500 Menschen arbeitslos. Die Arbeitslosenquote liegt aktuell bei 7,6 Prozent. Im Vergleich zum Vormonat Juli ist die Zahl der Arbeitslosen um 2.200 oder 3,7 Prozent angestiegen.

„Wir wollen die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der Wirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern weiter ausbauen, um zukunftsfähige Arbeitsplätze zu sichern und zu schaffen. Im Mittelpunkt stehen dabei die Stärkung der Industrie, der Ausbau der maritimen Wirtschaft, die weitere Intensivierung von Forschung und Entwicklung sowie das Ankurbeln des Exportgeschäftes und die Weiterentwicklung im Tourismus. Dafür verbessern wir weiter die Rahmenbedingungen, damit die Unternehmen auch im aktuell wirtschaftlich schwierigen Umfeld weiter wachsen können“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten – es handelt sich um die Juni-Daten – ist im Vorjahresvergleich um 3.700 oder 0,6 Prozent auf 580.700 gesunken. Insbesondere im Gesundheits- und Sozialwesen (+1.000) und in der öffentlichen Verwaltung (+600) sind neue Arbeitsplätze entstanden. Hauptsächlich in der Metall- und Elektroindustrie (-1.500) und im Gastgewerbe (-1.000) gingen sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze verloren.

„Die demografische Entwicklung macht sich leider bemerkbar – wir haben weniger Menschen, die dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen. Umso wichtiger ist es, neue Wege zu gehen, um Fachkräfte zu gewinnen. Dazu gehört beispielsweise eine strukturierte Fachkräfteeinwanderung, gezielte Weiterbildung und die Stärkung der Ausbildung“, sagte Meyer.

Das Zukunftsbündnis Mecklenburg-Vorpommern hat ein Industriepolitisches Papier unter dem Titel „Industrieland Mecklenburg-Vorpommern 2030“ konzipiert. Darin wird unter anderem die zukünftige Ansiedlungsstrategie zum Ausbau der industriellen Wertschöpfung und zur Schaffung von Arbeitsplätzen im Land beschrieben.

„Der Wirtschaftsstandort Mecklenburg-Vorpommern bietet attraktive Bedingungen für Investitionen. Die günstige Lage des Landes im Viereck der Metropolregionen Hamburg, Kopenhagen/Malmö, Stettin und Berlin ist optimaler Standortvorteil für Neuansiedlungen, auch aus dem Ausland. In Zukunft kommt es darauf an, die etablierten Wertschöpfungsketten auf nachhaltiger Basis weiterzuentwickeln. Ziel ist es hierbei, klimafreundliche Industrien auf Basis erneuerbarer Energien anzusiedeln. Vor allem aus den benachbarten skandinavischen Ländern sehe ich Potential für eine engere Zusammenarbeit“, sagte Meyer.

Handelsbeziehungen stärken

Meyer: Verstärkte Zusammenarbeit im Ostseeraum ausbauen und weiterentwickeln

Rostock – Unter dem Motto „Deutschland und Schweden – Handelsbeziehung stärken“ fand am Donnerstag eine Diskussions- und Netzwerkveranstaltung mit Teilnehmenden aus Schweden und Deutschland im Rostocker Hafen statt.

 Wirtschaftsminister Reinhard Meyer freute sich bei der Begrüßung zur Diskussions- und Netzwerkveranstaltung: „Deutschland und Schweden betreiben seit der Hansezeit intensiven Handel miteinander. Heute ist Deutschland Schwedens größter Handelspartner, etwa 15 Prozent aller nach Schweden eingeführten Waren kommen aus Deutschland und 10 Prozent aller schwedischen Exporte gehen nach Deutschland. Wir pflegen eine gute Nachbarschaft. Das gilt insbesondere für unser Bundesland Mecklenburg-Vorpommern, zwischen uns liegt nur die Ostsee, und diese überwinden wir mit gut entwickelten Schiffstransporten und Fährverkehren, daran haben die Häfen im Land, allen voran der Rostock Port und der Seehafen Stralsund, ihren wichtigen Anteil. Diese sehr guten Beziehungen sollten genutzt werden, um noch intensiver auf weiteren Geschäftsfeldern gemeinsam zu agieren.“

Skandinavien und die baltischen Länder sind ein Schwerpunkt in den Außenwirtschaftsaktivitäten der Landesregierung. Bereits seit vielen Jahren finden regelmäßig Investorenseminare in Skandinavien statt. Für skandinavische Unternehmen ist Mecklenburg-Vorpommern ein wichtiges Tor nach Europa.

Mecklenburg-Vorpommern strebt bei den erneuerbaren Energien eine intensive Zusammenarbeit im Ostseeraum an. Der effizientere Ausbau von Stromnetzen und damit die Weiterleitung von Strom aus erneuerbaren Energien beschäftigt auch die nordischen Länder.

Der Ostseeraum soll sich als Modellregion für den grünen Umbau von Wirtschaft und Gesellschaft etablieren. Zentrales Handlungsfeld ist dabei, eine größere Unabhängigkeit von fossilen Brennstoffen zu erreichen. Mecklenburg-Vorpommern kann als Partner im Bereich der erneuerbaren Energien (Offshore Windkraft, Wasserstoff) und als Innovationstreiber fungieren. Ein mögliches Beispiel für eine enge Kooperation ist die Schaffung einer transnationalen Wasserstoff-Tankinfrastruktur im Ostseeraum.

Das Thema der kompletten energetischen Neuausrichtung der Gesellschaften und Industrien in Europa („green deal“) wird eine Vielzahl neuer geschäftlicher Betätigungen und Kooperationen bieten, die so konkret gegenwärtig noch gar nicht vollumfänglich zu definieren und greifbar sind.

Gerade die kurzen Seedistanzen zwischen Schweden und Mecklenburg-Vorpommern, eine Ähnlichkeit der gesellschaftlichen Strukturen laden zu vielen neuen Ansätzen bei der Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern ein, die Handel und Warenaustausch generieren können – ganz im Interesse der Hafenstandorte als entscheidende Elemente grenzüberschreitender Transportketten.

Schweden ist auf Platz 7 der wichtigsten Außenhandelspartner Mecklenburg-Vorpommerns. Der Außenhandel zwischen Schweden und M-V bewegt sich in den letzten Jahren auf einem stabilen Niveau. 2022 wurden rund 897 Millionen Euro Warenaustausch erreicht. Die Außenhandelsbilanz schloss mit einem Überschuss von 182 Millionen Euro ab (Vorjahr: 336 Millionen Euro). Der Anteil am Gesamtaußenhandel MV‘s beträgt 4,5 Prozent.

2022 wurden aus Mecklenburg-Vorpommern Waren im Wert von rd. 540 Millionen Euro nach Schweden exportiert. Dies stellt einen Anteil am Gesamtexport M-Vs i.H.v. von 5,5 Prozent dar. Schweden belegt damit Platz 5 der wichtigsten Exportpartner Mecklenburg-Vorpommerns.

Hauptexportgüter nach Schweden waren Düngemittel (20,0 %), chemische Erzeugnisse (18,7 %) und Eisen-, Blech- und Metallwaren (7,4 %).

2022 wurden aus Schweden nach M-V Waren im Wert von rd. 357 Millionen Euro importiert, was im Vergleich zum Vorjahr eine Steigerung um ca. 22 Prozent bedeutet. Dies stellt einen Anteil am Gesamtimport M-Vs i.H.v. 3,5 Prozent dar. Schweden belegt damit Platz 10 der wichtigsten Importpartner M-V‘s. Hauptimportgüter aus Schweden waren Mineralölerzeugnisse (12,6 %), landwirtschaftliche Maschinen (10,7 %), Branntwein (9,4 %).