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Neues pädiatrisches Angebot

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Wolgast – Gesundheitsministerin Stefanie Drese stellte heute gemeinsam mit dem Geschäftsführer des Kreiskrankenhauses Wolgast, Carsten Köhler, die medizinischen Versorgungsangebote für Kinder und Jugendliche (Pädiatrie) in der Region Wolgast und Insel Usedom nach Ende des Modellvorhabens Kinderportalpraxisklinik (KPPK) am Kreiskrankenhaus (KKH) Wolgast vor.

Drese verdeutlichte, dass die an der Tagesklinik zur stationären Versorgung von Kindern vorgehaltenen Betten in den letzten drei Jahren nahezu durchgehend leer standen. Die Ende Mai ausgelaufene Projektförderung des Landes für die KPPK werde deshalb in der Form nicht fortgeführt.

„Die Aktivitäten des Landes haben maßgeblich dazu beigetragen, dass sich in der Region Wolgast eine sehr gute ambulante pädiatrische Versorgung entwickelt hat. Uns ist es aber natürlich weiterhin wichtig, dass es ein ergänzendes ambulantes Angebot am KKH Wolgast zur Gewährleistung der pädiatrischen Versorgung in der Region gibt“, so Drese.

Deshalb fördere das Land nahtlos ab dem 01. Juni eine ambulant-pädiatrischen Sprechstunde an den Wochenenden im Kreiskrankenhaus. „Dafür stehen bis Ende 2026 rund 985.000 Euro zur Verfügung“, sagte die Ministerin. Somit sei an den Wochenenden auch in den Sommermonaten mit einer erhöhten medizinischen Inanspruchnahme in der Urlaubsregion weiterhin ein ergänzendes pädiatrisches Angebot gewährleistet.

„Das ergänzende pädiatrische Angebot wird nunmehr innerhalb der Strukturen der Notaufnahme des KKH Wolgast vorgehalten und nicht mehr innerhalb einer tagesklinischen Struktur“, verdeutlichte Carsten Köhler.

Die Notaufnahme gewährleiste die allgemeine notfallmedizinische Versorgung rund um die Uhr, so Köhler. Diese werde nun im Rahmen des neuen Projektes zu den entsprechenden Öffnungszeiten durch eine Kinderärztin oder einen Kinderarzt ergänzt, bei Bedarf erfolgt die Verlegung in eine stationäre pädiatrische Versorgung.

Köhler: „Die bisherigen Räumlichkeiten der pädiatrische Tagesklinik können durch das KKH Wolgast nunmehr zur Erweiterung des Versorgungsangebotes für die Region anderweitig genutzt werden.“

In der Region Wolgast und Insel Usedom besteht nach Ansicht von Ministerin Drese und dem Geschäftsführer des KKH Wolgast Köhler auch zukünftig eine gute kinderärztliche Versorgung, die sich an den Bedürfnissen vor Ort orientiert.

Ambulante pädiatrische Versorgung:

  • ambulante Gemeinschaftspraxis am KKH Wolgast mit drei KinderärztInnen mit Öffnungszeiten an drei Tagen bis in die Abendstunden
  • Kinderarztpraxis in Heringsdorf mit Öffnungszeiten an vier Tagen in der Woche bis in die Abendstunden
  • weiterhin sind auch in Greifswald und Anklam mehrere Kinderärzte tätig

Stationäre pädiatrische Versorgung und Notfallversorgung:

  • Abteilung Kinder- und Jugendmedizin des Ameos-Klinikum Anklam mit ambulanter und stationärer Notfallbehandlung rund um die Uhr und ambulante Notfallbehandlungen außerhalb der Sprechzeiten des Kinderarztes und an Wochenenden und Feiertagen
  • Klinik und Poliklinik für Kinder- und Jugendmedizin der Universitätsmedizin Greifswald mit Kinder-Notaufnahme und ambulanter und stationärer Notfallbehandlung rund um die Uhr
  • Zentrale Notaufnahme des KKH Wolgast: gewährleistet die allgemeine notfallmedizinische Versorgung rund um die Uhr.
  • Neues Versorgungsangebot in der Notaufnahme des KKH Wolgast: Ambulant-pädiatrischen Sprechstunde an den Wochenenden von Freitagabend bis Sonntag tagsüber
  • Kinderarzthotline des Landkreises Vorpommern-Greifswald in Zusammenarbeit mit der Universitätsmedizin Greifswald: Eltern können sich telefonisch Rat und Hilfe bei einem Kinderarzt der UMG suche
  • Zusätzlich ist das KKH Wolgast in das laufende Innovationsfondsprojekt RTP-Net eingebunden und ermöglicht die telemedizinische Anbindung an die Universitätsmedizin Greifswald.

Boddenhechtsymposium

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Land wird Empfehlungen prüfen

Schwerin – Trotz Coronabremse: Viereinhalb Jahre arbeiteten Wissenschaft und eine Vielzahl von Interessen­vertretungen aus Fischerei, Angelfischerei, Naturschutz und Tourismus unter der Leitung von Professor Robert Arlinghaus vom Leibniz-Institut für Gewässerökologie und Binnenfischerei (IGB) zusammen, um in einer gemeinsamen Arbeitsgemeinschaft wissensbasierte Empfehlungen für die Zukunft des Boddenhechtes zu entwickeln. Anlässlich des Abschlusssymposiums in Stralsund lobt Fischereiminister Dr. Till Backhaus die Kooperation und dankt für die Anregungen.

„Mit dem steigenden Interesse vor allem der Angel­fischerei an der Küste gab es in den vergangenen Jahren neue Meinungsverschiedenheiten. Besonders der Fangdruck auf den Boddenhecht und die Frage, wie mit den Beständen umgegangen werden solle, brachte die Interessensgruppen gegeneinander auf. Das Land und die EU stellten deshalb im Projektzeitraum 01.01.2019 – 30.06.2023 1,83 Millionen Euro bereit, um diese Fragen mit den Interessensgruppen und unter breiter wissenschaftlicher Begleitung erörtern zu lassen. Im Sinne des Artenschutzes, der Fischerei, der Angel­fischerei und des Tourismus“, erläutert Backhaus.

In elf Arbeitsgruppen-Treffen unter Einbeziehung von Vertretenden aus Berufsfischerei, Angelfischerei, Naturschutz, Fischereiverwaltung, Fischgroßhandel und Tourismus wurden 54 Empfehlungen erarbeitet, die wir nun eingehend prüfen werden“, so Backhaus.

„Bei 35 Empfehlungen erzielten die Interessengruppen einen Konsens, was zeigt, wie erfolgreich der partizipative Prozess verlaufen ist. Kooperation statt Konfrontation zahlt sich aus. Der im Projekt begonnene Dialogprozess soll nun eine adäquate Fortführung finden, anfangs gekoppelt an die geplanten Gesetzgebungsverfahren. Wir werden uns intensiv mit den vorgelegten Ergeb­nissen beschäftigen. Schließlich sollen diese dann in die Novelle der Küstenfischereiverordnung einfließen, zu der begleitend und abschließend Prozesse der Teilhabe stattfinden werden“, ergänzt Backhaus.

Im Rahmen der wissenschaftlichen Begleitung wurden in dem Projekt mehr als 350 Hechte besendert und mehr als 4.500 markiert. Mit 140 akkustischen Receivern in den Gewässern wurden die Wanderwege der Fische sondiert. Knapp 4.000 genetische Proben wurden ausgewertet, das Alter von rund 600 Tieren untersucht. Zudem reichten Angler und Fischer hunderte Fangmeldungen ein. 120 Berufsfischerei­betriebe sowie rund 1.000 Anglerinnen und Angler beteiligten sich an Umfragen.

Im Projekt sind Stand heute 22 Fachpublikationen sowie 17 populärwissen­schaftliche Publikationen entstanden. Die Ergebnisse wurden in rund 30 Vorträgen national und international breit kommuniziert. Das Forschungsteam richtete auch eine internationale Fachkonferenz aus, die im Journal Fisheries Research dokumentiert ist.

Tag der Organspende

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Drese appelliert, eigene Entscheidung schriftlich festzuhalten

Schwerin – Anlässlich des Tags der Organspende am 03. Juni appelliert Gesundheitsministerin Stefanie Drese an die Bürgerinnen und Bürger, den Aktionstag zu nutzen, um sich mit der eigenen Haltung zur Organspende auseinander zu setzen. „In Mecklenburg-Vorpommern warten momentan 192 Menschen auf ein Spenderorgan. Ein ausgefüllter Organspendeausweis kann also Leben retten“, betonte Drese.

Denn viele potentielle Organspenden würden weiterhin am nicht ausreichend dokumentierten Willen der potentiellen Spenderinnen und Spendern scheitern, erklärte die Ministerin.

„Die Organspende ist für viele Menschen ein hochemotionales Thema, dem man sich ungern nähert. Ich kann aber nur dazu aufrufen, sich bereits jetzt damit auseinander zu setzen. So können Sie sicher sein, dass Ihre Wünsche respektiert werden. Sie entlasten damit gleichzeitig auch Angehörige, die diese schwierige Entscheidung im Zweifel für Sie treffen müssen“, so Drese.

Festgehalten werden kann diese Entscheidung wahlweise in einer Patientenverfügung oder auch in Form eines ausgefüllten Organspendeausweises, der kostenfrei und auch in 29 Fremdsprachen unter organspende-info.de zum Download bereitsteht. Alternativ können Interessierte eine personalisierte Plastikkarte anfordern.

Drese: „Bitte informieren Sie sich, sprechen Sie mit Ihren Angehörigen und kommunizieren Sie Ihre Entscheidung – damit auch Sie zur Lebensretterin oder zum Lebensretter werden können.“

Grundschulzentrum Boizenburg feiert Richtfest

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Boizenburg – Der für ländliche Räume zuständige Minister Dr. Till Backhaus hat heute in Boizenburg/ Elbe am Richtfest des Grundschulzentrums teilgenommen. Das neue Grundschulzentrum besteht aus insgesamt drei Baukörpern – der kernsanierten und erweiterten Grundschule (Bauteil A), der neuen Zweifeldsporthalle (Bauteil B) sowie dem umgebauten Hortgebäude (Bauteil C). Alle drei Bauteile werden parallel errichtet. Zusätzlich werden die Freianlagen inklusive Sportplatz (Bauteil D) neugestaltet. Das Bestandsgebäude der Ludwig-Reinhard-Grundschule wird saniert und durch eine Erweiterung an die zukünftigen Flächenbedarfe angepasst, beides unter Berücksichtigung von Inklusion und Barrierefreiheit. Die neue Grundschule ist rund 3000 Quadratmeter groß.

„Hier in Boizenburg entsteht ein leistungsfähiges Grundschulzentrum, mit dem die Region für die Zukunft gut aufgestellt sein wird. Der Ausbau der Kinderbetreuung und der Bildungsinfrastruktur sind zentrale Eckpfeiler für die nachhaltige Entwicklung der ländlichen Räume. Denn Investitionen wie diese sind wichtig, damit sich die Menschen in ihrer Region wohlfühlen. Das stärkt das soziale Miteinander und fördert die Bereitschaft, sich gemeinsam für die Belebung der ländlichen Gegenden einzusetzen“, sagte Backhaus.

Das ehemalige Bibliotheksgebäude mit alter Turnhalle wird künftig als Hort genutzt. Das zukünftige Grundschulzentrum wird durch eine fünfzügige Grundschule mit 20 Klassenräumen und zugehörigen Fachunterrichtsräumen sowie eine Zweifeldsporthalle gebildet. Zukünftig sollen hier bis zu 500 Grundschüler im Alter von sechs bis elf Jahren unterrichtet werden.

Das gesamte Vorhaben wird durch Städtebaufördermittel der Bund-Länder-Städtebauförderung des Programms „Kleinere Städte und Gemeinden und Lebendige Zentren“ mit etwa 18,8 Millionen Euro unterstützt. Davon sind Bund, Land und Gemeinde mit jeweils einem Drittel beteiligt. Den Landesanteil übernimmt das Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung MV. Die Fertigstellung ist für Frühjahr 2024 geplant.

Die einzelnen Bauteile im Überblick:

  • Sanierung und Erweiterung Grundschulgebäude (Bauteil A), 9,5 Millionen Euro
  • Neubau Sporthalle (Bauteil B), rd. 4,5 Millionen Euro
  • Umbau Hort (Sanierung Bestandsturnhalle inkl. Herrichtung für Hortnutzung und Umbau zu Multifunktionshalle + zentrale Aufenthaltsfläche Campusplatz) (Bauteil C), 2,5 Millionen Euro
  • Umgestaltung Außenanlagen und Sportplatz (Bauteil D), rd. 2,3 Millionen Euro

„Die Fördermaßnahme des Grundschulzentrums Boizenburg ist geradezu beispielhaft vor dem Hintergrund, dass die Entwicklung von Mecklenburg-Vorpommern untrennbar mit der Entwicklung der ländlichen Räume verbunden ist. Sie nehmen 90 Prozent der Landesfläche ein und sind für viele Menschen Heimat, natürliches und kulturelles Erbe, Lebens- und Arbeitsraum, aber auch Quelle hochwertiger regionaler Lebensmittel.

Die Herausforderungen ländlicher Räume fokussieren sich wiederkehrend auf die Themen Überalterung, sinkende Einwohnerzahlen und eine Abwanderung der jungen Bevölkerung. Dahinter stehen infrastrukturelle Herausforderungen, z.B. der Erhalt von Einrichtungen der Daseinvorsorge, wie Kitas, Schulen oder medizinische Einrichtungen, aber auch Mobilitätsfragen oder der Breitbandausbau. Alles in allem geht es um die Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse, die mein Haus über die ELER-Förderung seit vielen Jahren erfolgreich begleitet“, sagte Backhaus.

Allein seit 2014 hat das Ministerium für ländliche Räume in 142 Fällen Investitionen in Kinderbetreuungseinrichtungen –Kinderkrippen, Kindergärten und Horte – mit einer Gesamtinvestition in Höhe von mehr als 124 Millionen Euro mit Zuschüssen von fast 80 Millionen Euro unterstützt. Hinzu kommen 67 Vorhaben im Bereich der allgemein bildenden Schulen mit einer Gesamtinvestition von 93 Millionen Euro, deren Realisierung mit Zuschüssen von 65 Millionen Euro ermöglicht wurden.

Dotfgemeinschaftshäuser, in denen Vereine ihre kulturellen, künstlerischen oder sportlichen Angebote darbieten können, und in denen ehrenamtliche Arbeit stattfindet, wurden vom LM in den vergangenen acht Jahren 130 Investitionen mit einer Gesamtinvestition von 60 Millionen Euro mit Zuschüssen in einer Höhe von 38 Millionen Euro unterstützt. Darüber hinaus wurden 41 Investitionen in Feuerwehrgerätehäuser in einer Gesamthöhe von 29 Millionen Euro mit 17 Millionen Euro Fördermitteln unterstützt.

„Insgesamt konnten wir für den LEADER-Prozess in unserem Land in den letzten neun Jahren 122 Millionen Euro ELER- und Landesmittel bereitstellen. Die Lokalen Aktionsgruppen haben knapp 1.100 Vorhaben ausgewählt, die damit gefördert werden können. Auch in der neuen Förderperiode werden wir LEADER stärker unterstützen, als von der EU gefordert. Wir werden nicht nur den Mindestumfang von 5 Prozent der uns zur Verfügung stehenden ELER-Mittel einsetzen, sondern mehr als 8 Prozent“, führte Backhaus aus.

Potenziale sieht er im Breitbandausbau und der Einführung und Verbreitung digitaler Kommunikationslösungen.

Rap und Reden gegen Rassismus

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Berliner Rapper Matondo produziert mit Gingster Schülern eigene Klassen-Songs

Insel Rügen –  „Ich bin stolz auf unsere Schule, die solche Projekte macht“, schreibt Gerlinde Bieker auf ein Meinungsblättchen, das sie an der Anti-Rassismus-Wand der Gingster Schule anbringt.

Die Bürgermeisterin des Ortes hatte sich die Zeit genommen, um hier den ersten Projekttag gegen Rassismus zu erleben. Sie besuchte zusammen mit Schulleiter André Farin die 60 Jungen und Mädchen der 5. Klassen, die sich mit ihren Klassenleitern an drei Stationen mit dem Begriff, den Ursachen und Auswirkungen von Rassismus im Alltag beschäftigten.

Der Rapper Matondo Castlo war der Star des Tages. Er kam eigens aus Berlin angereist und produzierte mit drei fünften Klassen jeweils einen eigenen Rap gegen Rassismus. Zuvor hatte er mit den Schülern über mögliche Textaussagen der Klassen-Videos gesprochen und eine Aufwärmphase zum Thema Respekt organisiert. Matondo brachte beste Erfahrungen mit auf die Insel, denn er engagiert sich seit Jahren mit eigenen Songs und Projekten gegen Rassismus im Land.

„Die Gingster waren ein cooles Team mit einem guten Gespür für Emotionen“, fasst er seinen Schulvormittag zufrieden zusammen. Er sei sich sicher, dass seine Mitstreiter das Anliegen verstanden haben und besser mit rassistischen Aussagen oder Handlungen umgehen können.

Danny Boyom, Vater eines Fünftklässlers aus Gingst, schließt sich dem Urteil des Künstlers an. Seinen Dienstplan hatte der Pilot für den Tag ändern können und war Interviewpartner für viele interessierte Kinderreporter. Diese staunten nicht schlecht über den Lebensweg und die Erfahrungen des gebürtigen Kameruners, der mit seiner Familie nun in Gingst lebt.

Beeindruckt und bewegt vom Anti-Rassismus-Tag in Gingst: die zwei Fünftklässler Toby Blohm und Sarah Thäns (v. l. n. r.) mit den Projektteilnehmern Danny Boyom, Gerlinde Bieker, Matondo und André Farin (hinten, v. l. n. r.) Foto: Martina Zabel
Beeindruckt und bewegt vom Anti-Rassismus-Tag in Gingst: die zwei Fünftklässler Toby Blohm und Sarah Thäns (v. l. n. r.) mit den Projektteilnehmern Danny Boyom, Gerlinde Bieker, Matondo und André Farin (hinten, v. l. n. r.) Foto: Martina Zabel

Oft habe er in Deutschland mit Rassismus zu tun und möchte unbedingt etwas dagegen unternehmen. Danny Boyom zieht eine positive Bilanz der sechs besonderen Unterrichtsstunden: „Durch die Aufmerksamkeit der Kinder, das Zuhören und Mitmachen habe ich das Gefühl, dass der Kampf gegen Rassismus schon mal gewonnen ist, zumindest bei uns in der Schule.“

An der dritten Station gestalteten die jungen Künstler persönliche Botschaften auf Bottons, die sie in der Runde vorstellen und mit nach Hause nehmen konnten. Kunstlehrerin Kristin Knape zeigte zahlreiche Anregungen für kreative Schülerbotschaften und nahm Ideen aus der Klassenleiterstunde am Anfang des Tages auf. Die Positionen der Schüler wurden außerdem auf Klassenpostern gesammelt oder an der schuleigenen Wand über den Anti-Rassismus-Tag angebracht.

„Wir wollen mit dem Tag ein bewusstes Signal senden“, erklärt Schulleiter André Farin, „denn wir haben nicht weniger mit Alltagsrassismus zu tun als andere Schulen der Region.“ Daher hätten sich die Schulleitung und das Klassenleiterteam der 5. Jahrgangsstufe dazu entschieden, einen solchen präventiven Tag zu gestalten. Die Wiederholung im kommenden Schuljahr in den neuen 5. Klassen steht jetzt schon einmal fest.

Neue Attraktionen im Wildpark M-V eingeweiht

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Güstrow – Heute hat Dr. Till Backhaus, Minister für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt MV ein neues Backhaus und einen sogenannten Schweinepilz im Wildpark MV in Güstrow eingeweiht. Das Backhaus mit Lehmbackofen wurde passend zur Büdnerei mit Feldsteinsockel, Fachwerk, Lehmwänden und Biberschwanzdach errichtet. Brot und Kuchen für das Hofcafé können direkt vor Ort hergestellt werden.

Der sogenannte Schweinepilz dient der Zurschaustellung und Zucht einer alten Schweinerasse und komplettiert das Konzept der Erlebnis-Büdnerei (Fachwerkgebäude mit Stallungen) im Sinne eines multifunktionalen Erlebniszentrums. Die Bauweise erfolgte nach traditionellem Vorbild in Holzbauweise mit Reetdach und Auslauf.

„Mit der Errichtung der Erlebnis-Büdnerei in den WiesenWelten und durch die Komplettierung mit Backhaus und Schweinepilz gibt es nun einen weiteren Anlaufpunkt im Wildpark, der mit Sanitäranlagen und einer eigenen Gastronomie alle Bedarfe der Besucher erfüllt und der die Angebotsvielfalt weiter steigert.

So wird sich dieses auf mehrere Schwerpunkte ausgerichtete Areal ganzjährig als Besuchermagnet entwickeln und weitere Impulse für die Entwicklung des ländlichen Raums der Region Güstrow aber auch darüber hinaus geben“, sagte der Minister.

Unter dem Reetdach einer historisch nachempfundenen Büdnerei werden Historie, Mensch, Handwerk und Haustiere innovativ und nachhaltig vereint. Vorbild waren alte Bauernhöfe in der Umgebung. Ganz bewusst hat sich der Wildpark für die Präsentation alter Haustierrassen entschieden, darunter zum Beispiel Pommernenten, Deutsche Riesenschecken und ein Deutsches Niederungsrind. Daneben wird den Besuchern auch eine Ausstellung mit Gegenständen aus alten Zeiten präsentiert.

Sie soll den Blick auf das Leben eines Büdners und seiner Familie vervollständigen und die Besucher erahnen lassen, wie damals mit einfachen Mitteln die schwere Arbeit auf einem Hof verrichtet wurde. Zudem ist im Obergeschoss des 22 Meter langen und 14 Meter breiten Schaubauernhofes ein Raum für die Umweltbildung sowie für Veranstaltungen entstanden.

Die 2019 eröffnete Erlebnis-Büdnerei wurde als Leitprojekt in der LEADER-Förderperiode 2014-2020 von der Lokalen Aktionsgruppe Güstrower Landkreis ausgewählt und mit einer Gesamtfördersumme in Höhe von rund 831.000 Euro unterstützt. Für das Backhaus und den Schweinepilz erhielt der Wildpark eine Förderung von rund 94.800 Euro.

Der Wildpark MV zählt jährlich etwa 200.000 Besucher.

Bergung von Munitionsaltlasten

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Backhaus fordert mehr Tempo

Wismar – Anlässlich des Besuchs von Außenministerin Baerbock in Wismar, appelliert Umweltminister Dr. Till Backhaus, bei der Munitionsbergung aus der Ostsee, schneller voranzukommen.

„Seit 2019 habe ich zusammen mit der damaligen Bundesumweltministern Svenja Schulze, um eine Lösung für diese umweltgefährdende Problematik gerungen und dazu mehrere UMK-Befassungen herbeigeführt, die zu wegweisenden Beschlüssen geführt haben. Meine Erwartung ist, dass der Bund nun endlich gemeinsam mit den Ländern die notwendigen Schritte zügig geht.

Anlässlich der Kick-Off-Veranstaltung für das Sofortprogramm am 17. Februar 2023 im BMUV in Berlin wurde noch von einem Start für die Bauarbeiten einer großen Plattform im Jahr 2023 ausgegangen. Dies schien mir schon damals völlig unrealistisch. Inzwischen wurde der Starttermin nach hinten verlagert, und es ist auch nicht mehr klar, ob es überhaupt zu einem umfassenden Neubau einer Plattform kommt. Stattdessen wird auf Wissenschafts- und Expertenebene quasi eine Pilotphase mit Voruntersuchungen und ersten Versuchsbergungen geplant.

Mir ist es wichtig, dass mein Haus bei den Planungen und Planänderungen auf direktem Wege umfassend und transparent eingebunden wird – sowohl beim Sofortproramm als auch beim langfristigen Programm. Es darf sich nicht der Eindruck verstetigen, dass Mecklenburg-Vorpommern nachrangig behandelt wird. Am Ende müssen wir alle zusammen erfolgreich sein, damit die Arbeiten dann auch abgesichert in eine dauerhafte Routine-Phase übergehen können.

MV verfügt über eine weitreichende Infrastruktur und Expertise auf dem Gebiet der Unterwassertechnologie zur Erkundung und Bergung von Munitionsaltlasten. Ich gehe davon aus, dass auch diese bei den weiteren Aktivitäten einbezogen werden.

Außerordentlich wichtig ist mir auch, dass wir die übergeordneten Fragestellungen für die Gesamtplanung ab 2026 möglichst zügig angehen. Dafür habe ich mich mehrfach für die Einberufung einer Ressort-übergrei­fenden Bund/Länder-Arbeitsgruppe auf Management-Ebene ausgesprochen. Ich bin fest davon überzeugt, dass wir diese große Aufgabe nicht allein im Rahmen der Umweltressorts bewältigen können.

Das wichtigste Thema wird sein, eine Lösung für die dauerhafte Finanzierung der Munitionsbergung zu finden. Die Bundeswasserstraße (deutsche Ostsee) befindet sich im privatrechtlichen Eigentum des Bundes. Die sich darauf befindlichen Munitionsaltlasten stehen ebenfalls im Eigentum des Bundes. Entsprechend wird die Rechtslage hier von der Landesregierung so eingeschätzt, dass der Bund als Zustandsstörer (Verursacher) zu betrachten ist und damit zunächst verantwortlich ist. Sollten wir am Ende zu einer abweichenden Lösung kommen, bedarf es dafür eines Staatsvertrags – auch als haushaltsbegründende Unterlage. Ähnlich ist übrigens auch das Konstrukt des Havariekommandos – allerdings mit der wichtigen Festlegung, dass die Kosten der Bearbeitung von Havarien durch den Verursacher (Handlungsstörer) zu erfolgen hat.

Schließlich sind aus meiner Sicht drei Punkte entscheidend:

  1. Die Ostsee ist als Modellregion festgelegt
  2. Die Finanzierung muss transparent dargestellt werden
  3. Das Vorhaben kann in Plattform und Maßnahmen zur Bergung getrennt sein.

Ich erwarte, dass all diese Überlegungen heute bei den Gesprächen in Wismar eine Rolle spielen werden“, so Backhaus.

Fördersätze für Schulen in freier Trägerschaft

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Bildungsministerium rechnet mit insgesamt steigenden Zuweisungen

Schwerin – Mecklenburg-Vorpommern zahlt den Schulen in freier Trägerschaft auch im Schuljahr 2022/2023 weiterhin Finanzhilfen entsprechend der gesetzlichen Regelungen. Das Land gewährt dazu den 119 Trägern eine Finanzhilfe. Diese Unterstützung umfasst die Ausgaben für schulische Zwecke, nicht aber die Sachkosten. Mecklenburg-Vorpommern hat den Schulen in freier Trägerschaft im Zeitraum von 2017 bis 2022 insgesamt rund 650 Millionen Euro gezahlt.

Das Berechnungsverfahren ist im Schulgesetz geregelt, das eine Neuberechnung für das Schuljahr 2022/2023 vorsieht. Grundlage für die Berechnung sind die tatsächlichen Personalausgaben des Landes für die öffentlichen Schulen im vorhergehenden Jahr.

Das durch einen Wirtschaftsprüfer bestätigte Ergebnis wurde den Trägern bereits durch das Bildungsministerium und die Gesellschaft für Struktur und Arbeitsmarktentwicklung (GSA) vorgestellt.

Die Berechnung ergibt für alle Grundschulen eine Steigerung und für berufliche Schulen und Förderschulen überwiegend höhere Schülerkostensätze.

Die weiteren Kostensätze für die Regionalschulen, Gesamtschulen und Gymnasien sinken.

Etwas niedriger fallen zum Teil einige der Förderungen für besondere und sonderpädagogische Angebote im Vergleich zum Schuljahr 2021/2022 aus.

„Das Ergebnis bedeutet keinesfalls, dass das Land weniger in die schulische Bildung investiert“, betonte Bildungsministerin Simone Oldenburg. „Die Personalausgaben des Landes für die Lehrkräfte sind in den vergangenen Jahren gestiegen. Die parallel zu den Bildungsausgaben gestiegenen Schülerzahlen, die weitere Verbeamtung von Lehrkräften sowie die Verjüngung des Personalkörpers durch eine Vielzahl von Neueinstellungen an den öffentlichen Schulen haben für bestimmte Schularten und Fördertatbestände zu sinkenden Kostensätzen im Rahmen der Finanzhilfe für die freien Schulen geführt. Sofern dies in der gegenwärtigen Situation für einige Schulen in freier Trägerschaft zu Schwierigkeiten führt, wird das Land im konkreten Einzelfall die haushaltsrechtlichen Möglichkeiten prüfen, um zu unterstützen“, versicherte die Bildungsministerin.