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Monat: Oktober 2020

Touristische Modellregionen für M-V

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Schwerin – Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe hat am Dienstag die zur Förderung ausgewählten Projekte „Modellregionen zur Umsetzung der Landestourismuskonzeption“ im Rahmen der Landespressekonferenz vorgestellt.

„Wir wollen den Tourismus in Mecklenburg-Vorpommern zukunftsfähig aufstellen, damit wir als Urlaubsland auch perspektivisch wettbewerbsfähig bleiben. Deshalb müssen wir Themen diskutieren wie beispielsweise die Tourismusfinanzierung, die gebietsübergreifende und interkommunale Zusammenarbeit, die Tourismusakzeptanz, Digitalisierung, Mobilität und Infrastrukturentwicklung. In den Regionen werden neue Wege im Tourismus erprobt. Dabei geht es beispielsweise um ein einheitliches Erhebungsgebiet für Gästeabgaben sowie die Einführung von neuen Prädikaten für Urlaubsorte. Ziel ist, die Projekte in die künftige strategische Ausrichtung der Branche einfließen zu lassen“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe in Schwerin.

Der Projektwettbewerb Modellregionen zur Umsetzung der Landestourismuskonzeption richtete sich an touristische Regionen, die eine gebietsübergreifende Zusammenarbeit verankern und neue Ansätze zur Gestaltung eines zukunftsweisenden Tourismus initiieren. Insgesamt hatten sich acht Regionen beworben. Die Erfahrungen in den Modellregionen sollen nach Evaluierung konkrete Ergebnisse vor Ort und Rückschlüsse für die weitere Umsetzung bis hin zur Anpassung gesetzlicher Grundlagen wie zum Beispiel einem novellierten Kurortgesetz (KOG) und einem angepassten Kommunalabgabengesetz (KAG) liefern. Eine Jury aus Vertretern des Wirtschafts-, Innen- und Energieministeriums sowie dem Tourismusverband Mecklenburg-Vorpommern wählte unter Beteiligung eines externen Gutachters – der dwif-Consulting GmbH, Berlin – die Regionen aus.

„Die engagierten Akteure in den Regionen haben spannende und wegweisende Projekte initiiert, die der Tourismusentwicklung im ganzen Land weiterhelfen. Jetzt gilt es, die Konzepte umzusetzen. Dabei stehen wir den Regionen zur Seite mit Wissen, finanzieller Unterstützung und fachlicher Begleitung“, sagte Glawe.

Die ausgewählten Modellregionen zur Umsetzung der Landestourismuskonzeption sind:

  • Insel Usedom und Wolgast

„Ziel ist es, die Insel als ein gemeinsames Erholungsgebiet zu etablieren und damit die Organisation sowie die Finanzierung des Tourismus neu aufzustellen. Auf der Insel Usedom haben alle Gemeinden durch Grundsatzbeschlüsse ihre Beteiligung an den Vorhaben zugesichert und damit den festen Willen zur gemeindeübergreifenden Zusammenarbeit demonstriert. Das ist vorbildlich für ganz Mecklenburg-Vorpommern“, sagte Glawe.

  • Fischland-Darß-Zingst

„Mit dem Projekt soll ein kurtaxfinanzierter Öffentlicher Personennahverkehr in Kombination mit einer digitalen Gästekarte auf der Halbinsel und den umliegenden Binnenlandgemeinden umgesetzt werden. Alle beteiligten Gemeinden unterstützen das Vorhaben“, sagte Glawe.

  • Ostseebad Kühlungsborn mit 8 Gemeinden

„Die Modellregion hat in ihrer Bewerbung durch ein geschlossenes Auftreten aller beteiligten Gemeinden überzeugt. Sie alle eint das Ziel, leistungsstarke Küstenorte mit touristisch relevanten Orten im Binnenland zu verbinden und dafür grundlegende Regelungen bezüglich Finanzierung, Mobilität und Digitalisierung zu erproben“, sagte Glawe.

  • Stadt Rostock mit Güstrow, Teterow und Schwaan

„In dem Vorhaben soll die Rostock Card + Region zu einer digitalen Gästekarte entwickelt werden. Besonders hervorzuheben ist das gut durchdachte Konzept der Übertragbarkeit und Weitervermittlung der Erkenntnisse in andere Regionen sowie weiterführende Themen wie Besucherlenkung und Marktforschung“, sagte Glawe.

  • Mecklenburgische Seenplatte

„Das Projekt baut auf dem erfolgreichen Konzept ´Müritz rundum´ auf und soll auf weitere Gemeinden zum Konzept ´Seenplatte rundum´ ausgedehnt werden. Ergänzend wird die Gästekarte zu einer Kombikarte aus Mobilität und Attraktionen sowie Digitalisierung im Datenmanagement und Benutzerfreundlichkeit für die Nutzer“, sagte Glawe.

Die Modellregionen erhalten für die Dauer von zwei Jahren (Start 01.01.2021) jeweils 100.000 Euro pro Jahr zur Finanzierung von Personalstellen für die Projektleitung in ihrer Region. Die Finanzierung der konkreten Vorhaben in den Modellregionen erfolgt aus verschiedenen Förderprogrammen. Dazu wird es Einzelgespräche zwischen den Modellregionen und dem Wirtschaftsministerium geben. Im Wirtschaftsministerium wird zudem eine neue Stelle geschaffen, die als „Kümmerer“ die Einzelvorhaben koordiniert und begleitet. Weiterhin werden Fördermittel in Höhe von rund 200.000 Euro zur Beauftragung von externen Fachleuten für spezielle Themen wie Digitalisierung, Gästekarte, Mobilität, Kommunalrecht zur Verfügung gestellt.

Im Zeitraum Januar bis Juli 2020 wurden nach Angaben des Statistischen Amtes MV mehr als drei Millionen Ankünfte (-36,7 Prozent im Vergleich zum Vorjahrszeitraum) und über 13,7 Millionen Übernachtungen (-30,3 Prozent) registriert. Aufgrund der mit der Bekämpfung des neuartigen Corona-Virus einhergehenden Beschränkungen des öffentlichen Lebens, insbesondere der damit verbundenen Reisebeschränkungen nach Mecklenburg-Vorpommern, sind von Januar bis Juli 2020 negative Veränderungsraten hinsichtlich der Ankunfts- und Übernachtungszahlen festzustellen. Da zahlreiche Reisebeschränkungen aufgehoben oder gelockert wurden, ist für den Berichtszeitraum Juli 2020 wie auch schon im Juni 2020, ein allgemein positiver Trend bei den Tourismuszahlen erkennbar.

Ministerin Drese wirbt für Grippeschutzimpfung

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Ministerin Drese bei der heutigen Grippeschutzimpfung

Schwerin – Sozialministerin Stefanie Drese ging heute mit gutem Beispiel voran und ließ sich gegen die Grippe impfen. „Die jährliche Grippeimpfung bietet die beste Möglichkeit, sich und andere vor einer möglichen Influenza-Infektion zu schützen“, warb die Ministerin für die Teilnahme an der Grippeimpfung, die nach Möglichkeit im Oktober oder November durchgeführt werden sollte.

Die Ministerin verdeutlichte, dass die Grippeimpfung in der Coronavirus-Pandemie besonders wichtig sei. „Insbesondere Ältere ab 60 Jahren, chronisch Kranke und Schwangere sollten sich impfen lassen, da sie ein erhöhtes Risiko für einen schweren Grippeverlauf haben“, so Drese.

Ziel sei, dass in der Pandemie möglichst viele Menschen durch eine Impfung vor der Grippe geschützt sind, um zu verhindern, dass der Höhepunkt der Grippe-Infektionen mit einem möglichen Anstieg an Corona-Infektionen zusammenfällt.

Drese: „Meine Bitte ist, dass auch Menschen, die in den Kitas, der Pflege und der Eingliederungshilfe tätig sind und jeden Tag, mit vielen Menschen in Kontakt kommen, sich impfen lassen. Ganz wichtig ist bei der Impfung der Schutz für Dritte, denn wenn eine Person auf Grund der Impfung nicht erkrankt, kann sie die Infektion auch nicht weitergeben.“

Die Impfung ist bei niedergelassenen Ärztinnen und Ärzten sowie in den Gesundheitsämtern möglich. Ministerin Drese wies in diesem Zusammenhang auf die Landes-Kampagne  „MV impft – Gemeinsam Verantwortung übernehmen“ hin. Auf der Website www.mv-impft.de sind viele Informationen rund um das Thema Impfen zu finden.

Entwurf für Nachtragshaushalte 2020/2021 steht

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Schwerin – Die Landesregierung hat sich in der heutigen Kabinettssitzung auf die Entwürfe für die Nachtragshaushalte für 2020/2021 verständigt. Sie enthalten ein Maßnahmenpaket, um die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Mecklenburg-Vorpommern abzufedern.

Das Maßnahmenpaket hat ein Volumen von 2,15 Milliarden Euro. Damit steigt die Nettokreditaufnahme in diesen beiden Jahren auf insgesamt 2,85 Mrd. Euro. Dieser Betrag soll ab 2025 über 20 Jahre lang getilgt werden.

Dabei setzt die Landesregierung fünf Schwerpunkte:

  • 256 Millionen Euro gehen in den Bereich Bildung. Davon soll unter anderem die digitale Ausstattung von Schulen und Hochschulen verbessert werden. Das Schulbauprogramm des Landes wird um 100 Millionen erweitert. Auch die Mittel für den Ausbau der Ganztagsbetreuung werden erhöht.
  • 101 Millionen Euro gehen in den Schwerpunkt Wirtschaft und Arbeitsplätze. Die Stabilisierung der Wirtschaft war mit über 400 Millionen Euro bereits klarer Schwerpunkt des ersten Nachtragshaushaltes im Jahr 2020. Die Mittel sollen jetzt noch einmal aufgestockt werden. Damit soll das letzte Woche auf dem MV-Gipfel beschlossene Winter-Wirtschaftsprogramm in Höhe von 100 Millionen finanziert werden. Eine Million steht für Modellprojekte im Tourismus zur Verfügung.
  • 480 Millionen Euro gehen in den Bereich Gesundheit. Mit den Mitteln sollen die Universitätskliniken und die Krankenhäuser im Land modernisiert, besser ausgestattet und digitalisiert werden. Auch Arztpraxen und Gesundheitszentren im ländlichen Raum sollen verstärkt gefördert werden.
  • 387 Millionen sind zur Stärkung der Kommunen So wird die kommunale Finanzausstattung 2020 und 2021 um zusammen 162,5 Millionen Euro verbessert, um Steuerausfälle der Kommunen auszugleichen. Hinzu kommen die Kofinanzierungsmittel für das Graue-Flecken-Programm des Bundes zum Breitbandausbau und weitere Mittel zur Stabilisierung des öffentlichen Personennahverkehrs.
  • 400 Millionen Euro werden für die Digitalisierung und die Zukunft der Verwaltung zur Verfügung eingeplant, u.a. für eine modernere Ausstattung. Darüber hinaus muss das digitale Dienstleistungsangebot der öffentlichen Verwaltung an die Bürgerinnen und Bürger – gerade in einem Flächenland wie MV – weiter ausgebaut werden.

Ministerpräsidentin Schwesig: „Die Corona-Pandemie ist die größte Herausforderung in 30 Jahren Mecklenburg-Vorpommern. Die Landesregierung verfolgt mit den Nachtragshaushalten 2020 und 2021 zwei zentrale Ziele. Wir wollen die Folgen der Corona-Krise abfedern und vor allem die Unternehmen und Arbeitsplätze in unserem Land stabilisieren. Und wir investieren in die Zukunft unseres Landes, damit sich Mecklenburg-Vorpommern auch im nächsten Jahrzehnt gut entwickelt.“

Innenminister Caffier: „Unser Land soll auch weiterhin gut durch diese Zeit kommen. Land und Kommunen können die Situation nur gemeinsam erfolgreich meistern. Wie wichtig der Landesregierung dabei die Kommunen und der ländliche Raum sind, zeigen einmal mehr die heute für die Kommunen beschlossenen zusätzlichen Finanzmittel von insgesamt 387 Mio. Euro.“

Finanzminister Meyer: „Die Landesregierung hält sich mit dem Nachtragshaushalt an die engen Vorgaben der Schuldenregel in der Landesverfassung. Sämtliche coronabedingten Ausgaben werden transparent abgebildet und über das eigens dafür eingerichtete Sondervermögen abgebildet. Für den Haushalt ohne coronabedingte Sondereffekte sind keine Schulden eingeplant.“

Drese: Eltern-Beitragsfreiheit trägt das Land

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Schwerin – Sozialministerin Stefanie Drese hat heute in Schwerin verdeutlicht, dass das Land die Kosten für die seit Jahresbeginn in Mecklenburg-Vorpommern bestehende vollständige Kita-Beitragsfreiheit der Eltern übernimmt. „Die bisherige Finanzierungssäule der Eltern wird komplett vom Land getragen. Dafür sind rund 145 Millionen Euro jährlich im Landesdoppelhaushalt veranschlagt.“

Drese verwies darauf, dass mit dem neuen Kindertagesförderungsgesetz das bisherige komplizierte Kita-Finanzierungssystem von Grund auf umgestellt und vor allem für die Landkreise und kreisfreien Städte deutlich entbürokratisiert wurde.

Drese: „In einem umfassenden Beteiligungsverfahren mit den kommunalen Spitzenverbänden haben wir gemeinsam ein echtes kooperatives Entgeltsystem entwickelt, bei dem sich das Land nicht mehr nur mit einem Festbetrag an den Kosten der Kindertagesförderung beteiligt. Das Land hat seinen Beitrag seit diesem Jahr auf 54,5 Prozent der tatsächlichen Gesamtkosten für die Kindertagesförderung aufgestockt.“

„Die steigenden Kosten in der Kindertagesförderung etwa durch höhere Personalkosten und Qualitätsverbesserungen werden als Ergebnis intensiver und partnerschaftlicher Verhandlungen somit weit über die Hälfte vom Land finanziert. Das ist eine deutliche Verbesserung für die Kommunen“, so Drese. Diese Regelung wird ergänzt um eine jährliche Endabrechnung der tatsächlichen Kosten zwischen Land und kommunaler Ebene, die einen Ausgleich schaffen wird, wo es nötig ist“, betonte Drese.

Drese: „Ich setze mich für höhere Gehälter und eine stärkere Tarifbindung für Kita-Beschäftigte sowie weitere Investitionen in die Qualität unserer Kitas ein. Das kostet Geld. Den Großteil dafür übernimmt das Land. Aber auch die kommunale Ebene kann nicht nur eine bessere Bezahlung fordern, sondern muss dafür auch entsprechende Mittel zur Verfügung stellen.“

Zuschuss für Wärme-Pufferspeicher

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Dolgen am See – Für die Errichtung eines Wärme-Pufferspeichers und Nahwärmenetzes zur Nutzung der Wärme einer Biogasanlage vor Ort für die Versorgung von Wohngebäuden und Gebäuden des „Agrar Betrieb Sabel“ in Dolgen am See (Landkreis Rostock) erhält das Unternehmen „Hermann Dechering Biogas“ aus dem Ortsteil Kankel einen Zuschuss in Höhe von 252.644 Euro.

Die Fördermittel aus dem „Europäischen Fonds für regionale Entwicklung“ (EFRE) dienen der Förderung von Projekten zur Umsetzung des Aktionsplans Klimaschutz gemäß der Klimaschutz-Förderrichtlinie Unternehmen. Die Gesamtkosten für das Vorhaben betragen 453.000 Euro.

Das Unternehmen betreibt seit 2005 eine Biogasanlage. Die dort erzeugte Wärme wird zum Teil über ein bereits bestehendes Nahwärmenetz für die Beheizung von Hähnchenställen verwendet. Der andere Teil blieb ungenutzt. Mit dem neuen 850 Kubikmeter großen Pufferspeicher und dem um 310 Meter erweiterten Nahwärmenetz können dann auch Wohn- und Sozialräume sowie weitere Ställe mit regenerativ erzeugter Wärme versorgt werden. Durch diese Maßnahme können jährlich rund 264 Tonnen Kohlendioxid eingespart werden.

Feierliche Immatrikulation

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Greifswald – Wissenschaftsministerin Bettina Martin hat heute die Studienanfängerinnen und -anfänger an der Universität Greifswald begrüßt. Bei der feierlichen Immatrikulation wies die Ministerin auf die herausragende Bedeutung der Hochschule für den Wissenschaftsstandort Greifswald hin. „Sie ist das Herzstück und arbeitet mit den renommierten außeruniversitären Forschungsinstituten zusammen. Darüber hinaus ist sie eng mit anderen Universitäten im Ostseeraum verbunden“, so Martin.

Besonders hob die Ministerin hervor, dass es wichtig sei, dass dieses Wintersemester möglichst viel Studium in Präsenz an der Universität stattfindet. „Mein Dank geht dabei auch an die Universität Greifswald und alle dort Beschäftigten, die es möglich gemacht haben, in diesen schwierigen und außergewöhnlichen Zeiten den Lehr- und Forschungsbetrieb aufrecht zu erhalten.“

Die Ministerin beglückwünschte die neuen Studentinnen und Studenten zu ihrer Entscheidung, in der Hansestadt ihr Studium aufzunehmen. „Sie haben sich für ein Studium an einer hochmodernen Universität entschieden, mit einem tollen Kollegium und vielen spannenden Fachrichtungen.“ Über 2.000 Studierende nehmen ihr Studium im Wintersemester 2020/21 in Greifswald auf. Trotz Corona sind das mehr als im Wintersemester 2019/20.

In Zeiten der Corona-Pandemie appellierte Martin auch an die Eigenverantwortung der Studierenden. „Wir haben alles Erdenkliche getan, um Ihnen unter diesen besonderen Umständen wenigstens etwas Normalität zu ermöglichen. Dies ist für ein gutes Studium grundlegend“, so Martin. „Aber es verlangt von allen Beteiligten ein hohes Maß an Disziplin und Verantwortung, für sich selbst und für andere, im Hörsaal, im Seminarraum, in der Bibliothek, in der Mensa, im Wohnheim oder bei anderen hochschulbezogenen Aktivitäten. Helfen Sie mit, dass Sie und Ihre Kommilitoninnen und Kommilitonen in den kommenden Herbst- und Wintermonaten so viel Präsenzlehre erfahren wie möglich.“

Ministerin Martin ermunterte die Studienanfängerinnen und -anfänger aber, mit Neugierde, Wissensdurst und Elan ihr Studium zu beginnen. „Sie haben hier in Greifswald hervorragende Voraussetzungen, die anstehenden Herausforderungen zu meistern. Denn Ihnen steht hier ein gut aufgestelltes Team von Lehrenden zur Seite.“, sagte Martin. „Das Betreuungsverhältnis zwischen Studierenden und Lehrenden an dieser Universität ist hervorragend. Sie werden es mit Dozentinnen und Dozenten zu tun haben, die ansprechbar sind und ein Interesse an Ihrem Fortschritt haben. Das alles sind gute Voraussetzungen für Studium mit Erfolg.“

An der Universität Greifswald waren im vergangenen Jahr über 10.000 Studentinnen und Studenten eingeschrieben. Der Frauenanteil hat mehr als die Hälfte betragen.

Plakatwettbewerb gegen Komasaufen

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Sanitz – „bunt statt blau“: Unter diesem Motto beteiligten sich im Frühjahr bundesweit mehr als 6.100 Schülerinnen und Schüler am Plakatwettbewerb der DAK-Gesundheit gegen das sogenannte Komasaufen bei Jugendlichen. In Mecklenburg-Vorpommern kommt das beste Plakat für die Präventionskampagne der Krankenkasse von der 18-jährigen Lena Kunitz vom Gymnasium Sanitz. Sie setzte sich gegen fast 350 Teilnehmer durch und wurde zusammen mit den anderen Landessiegern in Schwerin geehrt. Die Sozialministerin Stefanie Drese übergab als Schirmherrin der Aktion in MV die Preise und Urkunden.

„Sterbende Neuronen, Herzschwäche und Leberschäden: Alkohol greift zuerst denn Körper an. Mit meinem Bild möchte ich genau das visualisieren. Während das Leben außerhalb noch farbenfroh und heil ist, leiden im inneren des Körpers die Organe“, so beschreibt Lena Kunitz ihr Siegerplakat. Mit der beeindruckenden Arbeit gewann die achtzehnjährige Abiturientin des Gymnasiums Sanitz den Hauptpreis von 300 Euro. Der zweite Platz ging an Jocelyn Westphal (17) aus der zwölften Klasse der Christophorusschule Rostock. Den dritten Rang belegte die 17-jährige Phyllis Hollien aus Nienhagen. Sie besucht das Friderico Francisceum in Bad Doberan. Den Sonderpreis „Jüngere Künstler“ erhielt Carlotta Jahncke (14) aus der achten Klasse der ecolea-Schule in Schwerin.

„Ich bin sehr gern Schirmherrin dieses kreativen Wettbewerbs“, betont Sozialministerin Stefanie Drese. Kampagnen wie „bunt statt blau“ sind deshalb so wichtig, da sie nicht von Erwachsenen mit erhobenem Zeigefinger daherkommen. Sondern hier setzen sich junge Menschen auf künstlerische Weise mit dem Thema Alkoholmissbrauch auseinander, um Gleichaltrige auf- und wachzurütteln. Das sind sehr gute Aktionen, die die federführend durch die Landeskoordinierungsstelle für Suchtthemen (LAKOST MV) gesteuerte Präventionsarbeit des Landes sinnvoll ergänzen“, so die Ministerin weiter.

„Die Entwicklung gegen den Bundestrend zeigt uns, dass wir den Weg der Alkoholprävention konsequent fortsetzen müssen“, sagt Sabine Hansen, Leiterin der DAK-Landesvertretung Mecklenburg-Vorpommern. „Jugendliche müssen lernen, mit Alkohol vernünftig umzugehen. Wir sehen das an den erneut gestiegenen Zahlen von Alkoholvergiftungen.“ 2018 kamen nach aktueller Bundesstatistik rund 20.500 Zehn- bis Zwanzigjährige volltrunken in eine Klinik, fünf Prozent weniger als im Vorjahr. In Mecklenburg-Vorpommern ist nach Angaben der DAK-Gesundheit die Zahl der betroffenen Kinder und Jugendlichen gegenüber dem Vorjahr um 13,5 Prozent (insgesamt 537 Kinder) deutlich gestiegen. „Ich hoffe, dass wir dieser Entwicklung mit unserer vorausschauenden Präventionsarbeit entgegenwirken können“, so Hansen.

Die Plakate, die Schüler bei „bunt statt blau“ gestalten, sind tatsächlich für Gleichaltrige besonders eindrucksvoll: Das Institut für Therapie- und Gesundheitsforschung (IFT-Nord) in Kiel hat in einer Online-Studie mit 1.273 Teilnehmern ihre Wirkung im Vergleich zu konventionellen Warnhinweisen untersucht. Demnach verstärken die von der Zielgruppe selbst gemalten „bunt statt blau“-Plakate die Wahrnehmung, dass Alkoholkonsum schädlich ist. Sie haben eine stärker sensibilisierende Wirkung als traditionelle, eher an Erwachsene gerichtete, Warnhinweise.

Im November wählt eine Bundesjury mit der Drogenbeauftragten der Bundesregierung Daniela Ludwig, dem DAK-Vorstandschef Andreas Storm und den Experten vom IFT-Nord die Bundesgewinner 2020. Auch der Hamburger Deutsch-Soul-Sänger Emree Kavás gehört der Bundesjury an. Er begeistert mit seiner Debütsingle „Kopf Hoch“ Medienvertreter und Musikfans gleichermaßen. Informationen zum Wettbewerb gibt es in allen Servicezentren der DAK-Gesundheit oder im Internet unter www.dak.de/buntstattblau.

Den Plakatwettbewerb „bunt statt blau – Kunst gegen Komasaufen“ gibt es mittlerweile seit elf Jahren. Insgesamt haben seit 2010 rund 110.000 Schülerinnen und Schüler an der Aktion teilgenommen, die im Drogen- und Suchtbericht der Bundesregierung als beispielhafte Präventionskampagne genannt wird. Sie erhielt mehrere Auszeichnungen wie beispielsweise den internationalen Deutschen PR-Preis.

Städtebauförderung 2020

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Schulen und Gemeindebauten Schwerpunkte

Schwerin – Der Schulcampus in Zarrentin, der Stadthafen Sassnitz und die Fleischervorstadt in Greifswald sind drei Großprojekte, die in diesem Jahr mit Mitteln der Städtebauförderung weiter vorangetrieben werden. Insgesamt 41 Kommunen werden im Programmjahr 2020 aus den Bund-Land-Programmen der Städtebauförderung unterstützt. Dafür stehen rund 66 Millionen Euro zur Verfügung, in etwa so viel wie im vergangenen Jahr. 34 Millionen Euro kommen vom Bund, 32 Millionen Euro vom Land.

„Mit den Programmen der Städtebauförderung sorgen wir auch 2020 dafür, dass die Kommunen Baumaßnahmen umsetzen können, die sie für ihre Einwohner und Gäste noch lebens- und liebenswerter machen. Ich möchte mich beim Bund als Partner bei diesem Programm herzlich bedanken“, sagt Landesbauminister Christian Pegel und führt weiter aus: „Die Programme der Städtebauförderung wirken in den historischen Innenstädten unserer Städte und Gemeinden ebenso wie in den Plattenbaugebieten. 2020 setzen wir wieder klar den Schwerpunkt bei Schulen, Sporthallen und anderen Einrichtungen des Gemeinbedarfs, um allen Bevölkerungsgruppen eine möglichst gleichberechtigte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen.“

Die Städtebauförderung ist in diesem Jahr neu aufgestellt worden. Aus vorher sechs wurden drei Programme, die die bisherigen Inhalte gebündelt abbilden: „Lebendige Zentren“, „Sozialer Zusammenhalt“ und „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“. In der Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung 2020 werden als Herausforderungen der Erhalt von lebendigen und identitätsstiftenden Stadt- und Ortskernen, Maßnahmen für den Klimaschutz oder zur Anpassung an den Klimawandel sowie die Schaffung von bedarfsgerechten und zukunftsorientieren Infrastrukturen aufgeführt.

Mit dem Rückbauförderprogramm als Bestandteil des Programms „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ werden die sechs Gemeinden Sanitz, Altentreptow, Woldegk, Ducherow, Bobitz und Millienhagen-Oebelitz unterstützt, insgesamt 164 dauerhaft nicht mehr benötigte Wohnungen zurückzubauen. Sie erhalten dafür in Summe einen Zuschuss von 966.000 Euro. „Wir haben uns bei den Verhandlungen mit dem Bund sehr dafür eingesetzt, dass das Rückbauprogramm für die ostdeutschen Länder bestehen bleibt. Ich bin froh, dass der Bund unseren Vorschlägen gefolgt ist“, zeigt sich Bauminister Pegel erfreut.

Parallel zum Städtebauförderprogramm haben Bund und Länder bereits 2017 den „Investitionspakt Soziale Integration im Quartier“ aufgelegt und führen das Programm 2020 fort. „Damit werden bauliche Maßnahmen zum Erhalt und Ausbau sozialer Infrastruktur gefördert – Räume für Bildung und Begegnung, die die Teilhabe und Integration aller Menschen unabhängig von Einkommen, Alter, Herkunft und Religion ermöglichen und so den sozialen Zusammenhalt fördern. Dazu zählen Bildungseinrichtungen, Sportstätten, Kindertagesstätten, Bürgerhäuser oder Stadtteilzentren“, erläutert Christian Pegel.

Dafür stehen im Nordosten in diesem Jahr 4,7 Millionen Euro bereit – 3,9 Millionen vom Bund, der Rest aus dem Landeshaushalt. Gefördert werden damit in Schwerin die Umgestaltung des Schulhofs der Werner-von-Siemens-Schule, der Neubau des Jugendklubs „Wüstenschiff“, die Sanierung des Jugendklubs „Deja vu“ und die Sanierung des Gemeindezentrums der Petruskirche. In Stralsund wird der Neubau des Gemeinde- und Begegnungszentrums im Gebiet „Knieper West“ anteilig finanziert. In Rostock werden die Außenanlagen der „Hundertwasserschule“ in Lichtenhagen erneuert, die zudem einen Fahrstuhl erhält.