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Monat: August 2021

Rechtliche Betreuungen in M-V hoch

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Justizministerin Katy Hoffmeister unterstreicht die Bedeutung einer Vorsorgevollmacht: „Jeder sollte sich vor unerwarteten Ereignissen absichern“

Schwerin – Mit aktuell rund 33.500 ist die Zahl der Betreuungsverfahren in Mecklenburg-Vorpommern weiterhin hoch. „Somit steigen Jahr für Jahr auch die Gesamtausgaben für Betreuerinnen, Betreuer, Verfahrenspflegerinnen und Verfahrenspfleger. Sie lagen im gesamten vorigen Jahr in Mecklenburg-Vorpommern bei ca. 34,4 Mio. Euro. Der Anteil davon für die beruflichen Betreuer lag bei rund 31,1 Mio. Euro“, so Justizministerin Hoffmeister.

Justizministerin Hoffmeister unterstreicht die Bedeutung einer Vorsorgevollmacht: „Jeder Erwachsene sollte eine Vorsorgevollmacht erstellen, sofern eine Vertrauensperson diese Aufgabe übernimmt. Schon die Tatsache, dass noch viele glauben, Eheleute könnten sich im Fall einer Betreuungsbedürftigkeit automatisch gegenseitig, zum Beispiel in Gesundheitsangelegenheiten, vertreten, ist ein Irrtum. Dieses Problem wird sich erst im Jahr 2023 abschwächen, wenn die gerade beschlossene Gesetzesänderung zum befristeten Notvertretungsrecht für Ehepaare und eingetragene Lebenspartner in Kraft tritt.

Das Notvertretungsrecht soll kurzfristig rechtliche Betreuungen vermeiden, eine umfassende Vorsorgevollmacht ersetzt aber auch diese Regelung nicht. Auch dann kann das Fehlen einer umfassenden Vorsorgevollmacht zu einer gerichtlich veranlassten rechtlichen Betreuung führen. So ein Fall kann sehr plötzlich eintreten. Eine Krankheit, ein Unfall oder andere unvorhergesehene Ereignisse können Betroffene oder Angehörige aus der Bahn werfen. Vorsorgevollmachten haben Vorrang gegenüber dem neuen gesetzlichen Notvertretungsrecht. Daher sollte jetzt und auch in Zukunft umfänglich vom Instrument der Vorsorgevollmacht Gebrauch gemacht werden“, sagte Ministerin Hoffmeister.

Neue Solar-Fähre getauft

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Dahlemann: Fähre rückt Usedom näher ans vorpommersches Festland heran

Ueckermünde – Anlässlich der Taufe der neuen Solar-Fähre für die Verbindung Kamp-Karnin hat der Parlamentarische Staatssekretär für Vorpommern Patrick Dahlemann die Bedeutung der Fährverbindung für die Region und den Tourismus hervorgehoben.

„Mit dem Neustart der Fährverbindung zwischen dem Festland und Usedom rückt die Insel wieder ein Stück näher ans vorpommersche Festland heran. Damit verbessern sich für Einheimische, Radtouristen und Tagesausflügler die Verbindungen deutlich – und das alles sehr umweltfreundlich.“

Gleichzeitig bedeutete dieser Auftrag auch beste Wertschöpfung für die Wirtschaft. Von Ostseestaal in Stralsund gebaut und von der Ueckermünder Reederei Peters betrieben.

Dahlemann dankte allen, die sich nach Einstellung der alten Verbindung für eine neue Lösung eingesetzt haben, ganz besonders den beiden Gemeinden Kamp/Bugewitz und Karnin/Stadt Usedom, seinem Vertreter Bernd Schubert, dem Kamper Hafenverein und der Reederei Peters.

„Weil Sie alle gemeinsam an einem Strang gezogen haben, ist hier in kurzer Zeit etwas gelungen, wofür andernorts Jahre gebraucht werden. Dafür danke ich Ihnen im Namen der Region und aller zukünftigen Fährgäste sehr herzlich“, betonte der Parlamentarische Staatssekretär.

„Ich freue mich, dass wir als Landesregierung dieses schöne Projekt bei den notwendigen Genehmigungen, aber auch finanziell unterstützen konnten. So fließen allein aus dem Vorpommern-Fonds insgesamt rund 50.000 Euro in den Bau der Anleger auf beiden Seiten sowie in die Fähre selbst. Allzeit gute Fahrt, viele Fahrgäste und immer eine Handbreit Wasser unter dem Kiel“, so Dahlemann.

Der Löwenanteil der Landes-Förderung komme aus dem Wirtschaftsministerium, wofür sich Dahlemann gemeinsam mit Wirtschaftsstaatssekretär Dr. Stefan Rudolph eingesetzt hat.

Sportplakette des Bundespräsidenten überreicht

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Lübz – Anlässlich seines 100-jährigen Bestehens erhält der Lübzer Sportverein für seine besonderen Verdienste um die Pflege und Entwicklung des Sports am (heutigen) Freitag die Sportplakette des Bundespräsidenten. Sportministerin Stefanie Drese überreicht die hohe Auszeichnung im Rahmen des Lübzer Stadtparkfestes.

Drese würdigt den Lübzer SV als hervorragenden, agilen und ideenreichen Breitensportverein. „Er ist ein Aushängeschild des Sports in unserem Land. Vor allem das Engagement im Kinder- und Jugendsport ist herausragend. Mehr als die Hälfte der fast eintausend Vereinsmitglieder sind unter 18 Jahre“, so Drese.

Der Lübzer SV ist der zweitgrößte Sportverein im Kreissportbund Ludwigslust-Parchim und hat eine beeindruckende und wechselvolle Geschichte erlebt. Gegründet im Herbst 1921 als Lübzer Sportverein hatte der Verein bereits 1925 rund 800 Mitglieder. 1939 beginnt der Krieg und da viele Sportler zum Kriegsdienst eingezogen werden, kommt in fast allen Sportarten der Trainings- und Wettkampbetrieb zum Erliegen. Nach dem Krieg wurde der Verein als Sportgemeinschaft Lübz wieder gegründet. 1953 bereits erfolgte die Umbenennung in BSG Empor Lübz. Versuche danach den alten Namen wieder verwenden zu dürfen, scheiterten. Der Kompromiss war 1965 der Name Lübzer Sportvereinigung. Endlich, nach der Wende, im Jahr 1990 darf die Sportvereinigung wieder Ihren ursprünglichen Namen “Lübzer Sportverein” annehmen.

Die hohe Reputation des Vereins zeigt sich nach Ansicht von Ministerin Drese auch an den vielen bisherigen Auszeichnungen. So würden Ehrungen, wie die Sterne des Sports, die Sepp-Herberger-Urkunde oder der Integrationspreis von der vorbildlichen Arbeit im Sportverein zeugen.

Drese: „Ohne das engagierte und unermüdliche Wirken der ehrenamtlichen Trainerinnen und Trainer, Betreuerinnen und Betreuer und der Unterstützenden könnte der Lübzer Sportverein heute nicht auf seine so erfolgreiche Bilanz zurückblicken. Dieses herausragende ehrenamtliche Engagement ist nicht nur für den Sport unverzichtbar, sondern leistet darüber hinaus einen unverzichtbaren Beitrag zum sozialen Zusammenhalt in unserem demokratischen Gemeinwesen.“

Sozialer Wohnungsbau

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Schwerin – Bauminister Christian Pegel und Schwerins Oberbürgermeister Dr. Rico Badenschier werden am 23. August 2021 den Geschäftsführern des Bauunternehmens CKS, Birger Conradt und Robert Krüger, einen Zuwendungsbescheid in Höhe von knapp 993.000 Euro übergeben.

Mit diesen Mitteln aus dem Förderprogramm „Wohnungsbau Sozial“ unterstützt das Landesbauministerium den Neubau eines Wohngebäudes mit 14 belegungs- und mietpreisgebundenen Wohnungen an der Lübecker Straße 71-73 mit Gesamtkosten von gut 3,3 Millionen Euro.

CKS plant, vier barrierefreie und zehn barrierearme Wohnungen zu errichten inklusive eines Aufzugs. Bei der Vermietung der geförderten belegungsgebundenen Wohnungen ist die Nettokaltmiete auf sechs Euro je Quadratmeter Wohnfläche monatlich begrenzt. Das Vorhaben in einer zentralen innenstadtnahen Wohnlage leistet einen wertvollen Beitrag zur Förderung der sozialen Durchmischung im Quartier.

Das 2017 in Kraft getretene Förderprogramm “Wohnungsbau Sozial“ setzt Anreize für Wohnungsunternehmen und private Investoren, bezahlbaren Wohnraum in Kommunen mit angespanntem Wohnungsmarkt zu schaffen. Förderfähig ist die Schaffung von barrierearmen und barrierefreien Mietwohnungen durch Neubau, Um- und Ausbau sowie durch Nutzungsänderung bestehender Gebäude.

Bereitgestellt werden Zuschüsse bis zu 850 Euro je Quadratmeter Wohnfläche im ersten Förderweg, bis zu 700 Euro pro Quadratmeter Wohnfläche im zweiten Förderweg und zusätzlich bis zu 100 Euro je Quadratmeter Wohnfläche für den Einbau von Personenaufzügen.

Für die nach der Richtlinie geförderten Wohnungen gilt eine Belegungsbindung: 20 Jahre lang dürfen sie nur an Personen mit einem Wohnberechtigungsschein vermietet werden. Diesen erhalten Wohnungssuchende, deren Einkommen einen festgelegten, von der Haushaltsgröße abhängigen Satz nicht überschreitet, bei ihrer Kommune. Für die Dauer von 20 Jahren unterliegen die Wohnungen auch Mietpreisbindungen.

Afghanische Staatsbürger*innen evakuieren

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Alabali-Radovan: „Jedes Flugzeug und jeder Hubschrauber zählt“

Schwerin – Die Integrationsbeauftragte der Landesregierung, Reem Alabali-Radovan, begrüßt die Ankündigung der Bundesregierung, verstärkt afghanische Staatsbürgerinnen und Staatsbürger, die den Deutschen in den letzten Jahren vor Ort geholfen haben, nach Deutschland zu evakuieren.

„Jedes Flugzeug und jeder Hubschrauber zählt. Deutschland hat eine moralische Verantwortung den Ortskräften gegenüber“, sagte Alabali-Radovan heute in Schwerin.

Wichtig sei, dass diese Hilfe unkompliziert und schnell erfolge und die Familienangehörigen umfasse. „Dazu gehört, dass Visaverfahren und Sicherheitschecks auch nach der Einreise durchgeführt werden können“, so die Landesintegrationsbeauftragte.

Land und Kommunen sieht Alabali-Radovan für eine Soforthilfe gut aufgestellt. „Wir haben genug Aufnahmekapazitäten, das Integrationsnetzwerk steht bereit und es gibt in Mecklenburg-Vorpommern insgesamt eine hohe Aufnahmebereitschaft“, verdeutlichte Alabali-Radovan.

Die Landesintegrationsbeauftragte sprich sich zudem dafür aus, weitere besonders schutzwürdige Menschen aus Afghanistan in Deutschland aufzunehmen. „Ich denke da an Frauenaktivistinnen sowie Mitarbeitende von Nichtregierungsorganisationen und von Bildungs-, Frauen- sowie Demokratieprojekten“, so Alabali-Radovan.

Zuschuss für Photovoltaikanlage

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Groß Lüdershagen – Die Fleischerei Zahlmann im Wendorfer Ortsteil Groß Lüdershagen (Landkreis Vorpommern-Rügen) erhält vom Energieministerium für die Installation einer Photovoltaikanlage in Kombination mit einem elektrischen Speicher einen Zuschuss in Höhe von knapp 23.000 Euro.

Die Fördermittel aus dem „Europäischen Fonds für regionale Entwicklung“ dienen der Förderung von Projekten zur Umsetzung des Aktionsplans Klimaschutz gemäß der Klimaschutz-Förderrichtlinie Unternehmen. Die Gesamtinvestitionskosten für dieses Vorhaben betragen ca. 44.000 Euro.

Um den Einsatz von Erdgas zu reduzieren, soll ein Warmwasserspeicher mit einer Kapazität von 1.500 Litern installiert werden. Dieser Speicher wird durch Elektroenergie einer bereits vorhandenen Windkraftanlage betrieben. Das so produzierte warme Wasser wird vorrangig als Brauchwasser eingesetzt.

Zurzeit wird das Wasser über einen erdgasbetriebenen Gaskessel erwärmt, der dann durch die elektrische Beheizung mit regenerativer Windenergie ersetzt wird. Durch dieses Vorhaben können knapp 13 Tonnen Kohlendioxid pro Jahr eingespart werden.

Klimafreundliche Schifffahrt

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Christian Pegel: „Großartig! Meyer Papenburg engagiert sich in Rostock für klimafreundliche Schifffahrt.“

Rostock – Infrastrukturminister Christian Pegel begrüßt die Entscheidung der Papenburger Meyer-Gruppe, in Rostock ein Kompetenzzentrum für Schiffbaudesign – die „Meyer Neptun Engineering GmbH“ – anzusiedeln:

„Um moderne technische Lösungen zu entwickeln, die Spezialschiffe ein Stück klimafreundlicher machen, hätte die Meyer-Werft keinen besseren Standort wählen können. Das technische Know-how in und um Rostock, das maritime Netzwerk von kleinen und mittelständischen Unternehmen sowie die Standorte der Fraunhofer-Gesellschaft, der Universität Rostock und natürlich der Überseehafen bieten beste Voraussetzungen für Innovationen auf diesem Spezialgebiet“, sagte Christian Pegel.

Für den Minister ist die Entwicklung emissionsarmer und -freier Antriebe für die Schifffahrt eine wichtige Zukunftsaufgabe, „vor allem in einem wasserreichen und Küstenland mit vielen Häfen wie unserem. Rostocker Ingenieure haben schon bei der Herstellung der LNG-Segmente zum Betanken der Aida-Kreuzfahrtschiffe mit Flüssiggas bewiesen, dass sie gut darin sind, mithilfe von Technologien, die auf Gas beruhen, neue Lösungen für diese Schiffstypen zu entwickeln.“

Rostock habe alle Voraussetzungen, um den nächsten Schritt zum CO2-freien Antrieb auf Wasserstoffbasis vorzubereiten, sagte Christian Pegel und fügte hinzu: „Die Entscheidung der Meyer-Gruppe ist großartig für die Region Rostock und ganz Mecklenburg-Vorpommern: Sie zeugt davon, dass wir bereits über die Grenzen unseres Bundeslands hinaus einen Ruf als Wasserstoff-Standort mit großem Potenzial genießen.“

Die Meyer-Gruppe aus Niedersachsen, bekannt für die Konzeption und den Bau von Kreuzfahrtschiffen, hat heute in Rostock ein Kompetenzzentrum für Spezialschiffe eröffnet. Sie verfolgt mit diesem Engagement das Ziel, eine klimafreundliche Schifffahrt zu ermöglichen und innovative Lösungen im Schiffbau schnellstmöglich auch außerhalb des Kreuzfahrtsegments zu entwickeln.

Mehr über das Rostocker Kompetenzzentrum erfahren Sie ab heute Abend auf dem Presseportal www.neptunwerft.de. Die Neptun-Werft gehört seit 1997 zur Meyer-Gruppe.

Kompetenzzentrum für Spezialschiffe

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Rostock – Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig und der stellvertretende Ministerpräsident und Wirtschaftsminister Harry Glawe haben in Rostock die Neptun Werft besucht. Dabei wurden Pläne für ein Kompetenzzentrum für Spezialschiffe der Meyer Werft vorgestellt.

„Das Vorhaben ist ein klares Bekenntnis für den Wirtschaftsstandort Mecklenburg-Vorpommern und im Besonderen für die Hansestadt Rostock. Das Unternehmen setzt mit dem Kompetenzzentrum einen bewussten Lichtstreif am Horizont für den besonders durch die Corona-Pandemie gebeutelten Passagierschiffbau. Die Pandemie hat gezeigt, dass die Branche künftig noch stärker innovative, nachhaltige und klimafreundliche Lösungen benötigt. Hierfür bedarf es Forschung und Entwicklung, damit diese in die Tat umgesetzt werden können. Umso erfreulicher ist es, wenn dies in Mecklenburg-Vorpommern erfolgen kann“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe vor Ort.

Die Neptun Werft GmbH & Co. KG in Rostock gehört zur Meyer Werft GmbH & Co. KG im niedersächsischen Papenburg.

Im neuen Kompetenzzentrum sollen durch Ingenieure vor allem innovative und nachhaltige Lösungen für den Schiffbau entwickelt werden. Im Mittelpunkt stehen nach Angaben des Unternehmens die Entwicklung klimafreundlicher Antriebe sowie nachhaltige Lösungen als Nachrüstung bestehender Flotten, Forschungsschiffe und Offshore-Anlagen. „Mecklenburg-Vorpommern verfügt über Jahrzehnte entsprechende aufgebaute Erfahrung sowie ein gutes wirtschaftliches und universitäres Fundament für konstruktive Möglichkeiten der Zusammenarbeit in der maritimen Industrie. Diese gilt es gemeinsam zu nutzen“, so Glawe weiter.

Projekte im Bereich von Forschung und Entwicklung werden mit dem Ziel unterstützt, im Land Mecklenburg-Vorpommern Arbeitsplätze zu sichern und zu schaffen. „Ziel muss es sein, dass die Ingenieurleistungen hier im Land produktionswirksam werden. Wir brauchen Produkte, die international wettbewerbsfähig sind und im Land Arbeit generieren. Die regionale Wirtschaft kann am Ende die Zukunftsarbeitsplätze für unser Land schaffen, die wir so dringend benötigen. Mit dem Bekenntnis der Meyer-Gruppe zum Forschungs- und Produktionsstandort Rostock können wir einen unverzichtbaren Baustein dafür in unserem Land etablieren. Forschung, Entwicklung und Produktion sind der Dreiklang für mehr innovative Jobs in Mecklenburg-Vorpommern“, betonte Wirtschaftsminister Glawe.

In der EU-Förderperiode 2014 bis 2020 standen für die Förderung von Forschung, Entwicklung und Innovation (FuEuI) insgesamt 168 Millionen Euro aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) zur Verfügung.

„Das sind fast 10 Prozent mehr EFRE-Mittel als in der vergangenen Förderperiode. Auf Grund des großen Förderbedarfs hatten wir das Budget sogar noch einmal um 50 Millionen Euro auf 218 Millionen Euro aufgestockt. Davon wurden bereits 213,7 Millionen Euro eingesetzt – größtenteils für die Förderung von Forschungs- und Entwicklungsprojekten im Rahmen der Richtlinie zur Förderung von Forschung, Entwicklung und Innovation (FuEuI-Richtlinie), aber auch für die Bereitstellung von Risikokapital, die Unterstützung des Aufbaus von technologieorientierten Kompetenzzentren im Bereich Medizintechnik und Maschinenbau sowie die Förderung einer Patentinformationsstelle. In der neuen Förderperiode wird das Thema Innovationen eine noch stärkere Gewichtung erhalten“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe abschließend. Seit 2015 wurden im Rahmen der geltenden FuEuI-Richtlinie rund 500 Vorhaben bewilligt.