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Monat: Februar 2022

Norddeutsch und nachhaltig

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Bis 15. Februar für nun-Zertifikat bewerben!

Schwerin – norddeutsch und nachhaltig, kurz nun: Bis zum 15. Februar können sich außerschulische Bildungseinrichtungen erneut für das nun-Zertifikat bewerben. Es orientiert sich an den 17 UN-Nachhaltigkeitszielen und gibt verbindliche Kriterien für die Bildungsarbeit rundum das Thema Nachhaltigkeit vor. Die vier Länder Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Schleswig-Holstein und Sachsen-Anhalt haben das Zertifizierungssystem gemeinsam auf den Weg gebracht und eine Broschüre für alle Interessierten veröffentlicht.

„Die Broschüre ist ein Beispiel für eine gelungene länderübergreifende Kollaboration und ein buchstäblicher ‚Wegweiser‘ für alle interessierten außerschulischen Bildungseinrichtungen. Sie bietet Informationen zur Zertifizierung und Qualitätsentwicklung in den vier Bundesländern anhand praktischer Beispiele und möchte motivieren, sich dem nun–Zertifizierungsverfahren zu stellen“, sagte Dr. Till Backhaus, Minister für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt M-V.

Die Zertifizierung gibt es seit 2011. MV begann 2012 mit der Zertifizierung von freiberuflichen Personen, Vereinen, Verbänden, Stiftungen und anderen Organisationen. Inzwischen sind hierzulande 31 Bildungseinrichtungen und Bildungspartner für Nachhaltigkeit mit dem nun-Zertifikat ausgezeichnet. „Sie leisten einen wichtigen Beitrag, um Menschen jeden Alters an das Thema Nachhaltigkeit in allen gesellschaftlichen Bereichen heranzuführen“, betonte Backhaus.

Das nach verbindlichen Kriterien vergebene Zertifikat sei für die Bildungspartner ein sichtbarer Beweis für die eigene Leistungsfähigkeit und Kompetenz, sagte er weiter. Es biete Bildungssuchenden eine bessere Orientierung, erhöhe die Qualität der Angebote und steigere deren Bekanntheit.

„Die alle fünf Jahre turnusmäßig stattfindende Re-Zertifizierung sorgt außerdem dafür, dass der einmal erreichte hohe Standard erhalten bleibt bzw. kontinuierlich verbessert wird. Die Auszeichnung der UNESCO spricht für die Qualität des Zertifizierungsverfahrens“, sagte Backhaus abschließend.

2009 wurde auf der dritten nun-Konferenz im Schweriner Schloss die „Schweriner Erklärung“ verabschiedet. Darin vereinbarten die Umweltminister der beteiligten Länder, ein gemeinsames Zertifizierungsverfahren auf den Weg zu bringen. In MV führte Wiltrud Betzler-Schellin ab 2010 die erste Geschäftsstelle. Fortgesetzt wurde die Arbeit von der Akademie für nachhaltige Entwicklung MV. Seit 2020 hat die Über.Morgen gGmbH mit Sitz in Baumgarten (Landkreis Rostock) die Geschäfte übernommen.

Das nun-Zertifikat zielt mit dem Instrumentarium einer Bildung für Nachhaltige Entwicklung auf globale Gerechtigkeit. Ziel ist eine lebenswerte Zukunft. Das zu erreichen ist ein Prozess. Dabei unterstützt das nun-Qualitätssystem. Soloselbstständige, Vereine, Verbände, Stiftungen und weitere Interessierte können mitmachen. Das Angebot ist kostenlos, die Teilnehmer profitieren von einem wachsenden Netzwerk.

Was spielt mein Kind? Eltern aufklären

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Neuer Flyer informiert über Gefahren von Spielwetten und In-App-Käufen

Schwerin – Haben Sie schon mal etwas von Lootboxen, Twitch und E-Sport gehört? Da steht nicht Glücksspiel drauf, ist aber drin. „Kinder und Jugendliche kommen heutzutage viel früher mit Glücksspielangeboten in Berührung. Deshalb ist es wichtig, dass Eltern gut informiert sind“, sagte Gesundheitsministerin Stefanie Drese am 9. Februar in Schwerin. Der neue Flyer der Landesfachstelle Glücksspielsucht MV “Was spielt mein Kind?“ soll hier eine Anleitung geben.

„Mit dem Flyer möchten wir Eltern zeigen, worauf Sie achten sollen und wo Sie weitere Informationen und Hilfe bekommen“, erklärte Birgit Grämke, Leiterin der Landesfachstelle Glücksspielsucht MV. So zeige das Informationsmaterial auf, dass viele zunächst kostenfreie Spiele In-App-Käufe (In-Game) bieten, um den Spielfortschritt zu beschleunigen. Das könne schnell zur Kostenfalle werden, informierte Grämke. Darüber hinaus würde versucht mit den Spielmechanismen, die jungen Spielerinnen und Spieler dauerhaft zu binden.

Drese: „Gerade in der Corona-Pandemie hat die Mediennutzung der Kinder und Jugendlichen besonders zugenommen. Hinzu kommt: Spiele sind auf dem Handy immer und überall verfügbar.“ Die aktuelle JIM-Studie des medienpädagogischen Forschungsverbunds Südwest zeigt auf: Spielten 2019 noch 63 Prozent der Jugendlichen täglich oder mehrmals die Woche Videospiele, waren es 2021 schon 72 Prozent.

Die Ministerin verdeutlichte, dass Computer- und mobile Spiele durchaus auch positive Aspekte mit sich bringen würden. „Entscheidend ist der Umgang mit den Spielen. Die Spieldauer, die Auswahl der Spiele und ihre Bedeutung als Teil der Freizeitkultur des Kindes sind in der Familie zu thematisieren.“

Wo Eltern AnsprechpartnerInnen finden, ist im neuen Flyer der Landesfachstelle zusammengetragen. Die Publikation kann unter info@gluecksspielsucht-mv.de, Tel.: 0385 7851561 bestellt oder unter www.gluecksspielsucht-mv.de oder www.medienwissen-mv.de runter geladen werden.

Mili-Strand Rechlin wird saniert

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Rechlin – In der Müritz, vor einem naturbelassenen Strand der Gemeinde Rechlin, lagern gealterte Schweröle, die nach bisheriger Erkenntnis aus der Zeit der militärischen Nutzung vor mehr als 70 Jahren stammen. Insbesondere bei niedrigen Wasserständen sorgten die teerartigen Brocken für Beeinträchtigungen des Badebetriebes, so dass eine teilweise Strandsperrung vorgenommen werden musste, um eine Gesundheitsgefährdung Badender auszuschließen.

Die Ablagerung wurde im Juli 2021 erkundet und ihr Gewässergefährdungspotential ermittelt. Eine Menge von ca. 15 t wurde lokalisiert, sie liegt als Klumpen und Schollen am Gewässerboden und wird durch Wind und Wellen erodiert. Die Substanz wurde trotz ihres Alters der höchsten Wassergefährdungsklasse WGK 3 – stark wassergefährdend – zugeordnet. Geeigneter Sanierungszeitraum ist das Winterhalbjahr, da die Eigenschaften der Substanz für die Bergung bei geringeren Temperaturen wegen geringerer Viskosität günstiger sind.

Die Arbeiten werden morgen und übermorgen am 09. und 10.02.2022 durchgeführt. Größere Schollen werden mittels Kleinbagger geborgen, ansonsten wird händisch unter Beachtung arbeitsschutzrechtlicher Anforderungen aufgesammelt. Die Arbeiten erfolgen hinter einer Ölsperre mit Unter- und Überspülschutz, um voraussichtlich aufschwimmende ölige Strukturen zurückzuhalten. Teil der Maßnahme ist die fachgerechte Entsorgung der geborgenen Substanzen.

Umwelt- und Agrarminister Dr. Till Backhaus begrüßt den Start der Sanierungsmaßnahme: „Altlasten bereiten uns im Land immer wieder Sorge, denn Sanierungen sind teuer und kompliziert zu organisieren. Deswegen freue ich mich, dass hier drei Parteien – Gemeinde, Bund und Land – gemeinsam nach Lösungen gesucht und diese auch gefunden haben. Dafür möchte ich mich bei allen bedanken, die hier mitgewirkt haben, damit die legendäre Badestelle bald wieder vielen Besuchern im vollen Umfang zur Verfügung steht.“

Die Kosten für die Maßnahme einschließlich der erfolgten Erkundung teilen sich das Wasser- und Schifffahrtsamt Elbe des Bundes sowie das Land M-V im Rahmen einer Einzelfallregelung. Die Gesamtkosten belaufen sich auf rund 97.000 Euro. Die Gemeinde Rechlin übernimmt ebenfalls einen Kostenanteil zur Gewährleistung der Nachsorge, da auch nach Sanierungsabschluss einzelne Substanzreste nicht ausgeschlossen werden können.

Ende Februar wird Minister Dr. Backhaus den Mili-Strand bereisen und sich vom Ergebnis der Sanierung überzeugen. An diesem Tag soll auch die Vereinbarung zwischen dem StALU MS und der Gemeinde Rechlin zur Nachsorge im Strandbereich abgeschlossen werden.

Damit ist eine eineinhalbjährige Diskussion über den Umgang mit den militärischen Hinterlassenschaften beendet. Erholungssuchende müssen am Naturstrand „Mili“ in Zukunft keine unangenehmen Berührungen mit der Substanz mehr befürchten.

Erfolg in Sonderwirtschaftsministerkonferenz

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Forderungen aus Mecklenburg-Vorpommern angenommen

Schwerin – Die Wirtschaftsminister der Bundesländer haben heute mit Bundeswirtschaftsminister Dr. Robert Habeck im Rahmen einer Sonderwirtschaftsministerkonferenz über die Fortführung und weitere Ausgestaltung der Wirtschaftshilfen gesprochen. Dabei ging es auch darum, die Überbrückungshilfe um drei Monate zu verlängern.

„Wir sind dem Bund für die bisherige Unterstützung der Wirtschaft mit umfangreichen Mitteln dankbar. Die Corona-Pandemie ist längst nicht vorbei. Deshalb ist es wichtig, die Überbrückungshilfe weiter zu verlängern. Hier haben wir positive Signale vom Bund erhalten, dass die Verlängerung kommen könnte“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer am Dienstag nach dem Gespräch. Die Überbrückungshilfe IV läuft bislang bis Ende März und soll nach Auffassung aller Landeswirtschaftsminister bis zum 30. Juni 2022 verlängert werden.

Wirtschaftsminister Meyer machte weiter deutlich: „Mecklenburg-Vorpommern hat verschiedene Forderungen gegenüber dem Bund eingebracht. Wir haben uns insbesondere für die vollständige Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge im Zuge der Verlängerung des Kurzarbeitergeldes ausgesprochen. Darüber hinaus muss das Bundesprogramm ´Ausbildungsplätze sichern´ mit all seinen Bestandteilen fortgesetzt werden. Ein weiteres Anliegen des Landes: Steuerfreie Corona-Sonderzahlungen von Arbeitgebern an ihre Beschäftigten sollen bis zum 30. Juni 2022 möglich sein, zudem soll der bisherige Maximalbetrag von 1.500 Euro erhöht werden. Die Forderungen aus Mecklenburg-Vorpommern sind angenommen worden. Jetzt ist der Bund gefordert diese umzusetzen. Die Zeit drängt“, betonte Meyer weiter.

Im Zuge der Verlängerung der Regelungen zur Kurzarbeit fordert Mecklenburg-Vorpommers Wirtschaftsminister Meyer die vollständige Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge während der Kurzarbeit rückwirkend zum 01. Januar 2022 und zumindest bis 30. Juni 2022 wieder einzuführen. „Die Regelungen haben sich in der gesamten Corona-Pandemie bewährt. Die Unternehmen versuchen weiter ihr Personal zu halten. Die Beiträge zur Sozialversicherung stellen während der Kurzarbeit eine große Belastung für die Unternehmen dar. Das soll vermieden werden. Die Wirtschaft muss weiter entlastet werden, um Arbeitsplätze weiter sichern zu können“, machte Wirtschaftsminister Reinhard Meyer deutlich.

Speziell mit dem Programm „Ausbildungsplätze sichern“ hat die Bundesregierung die Wirtschaft bei ihren Anstrengungen unterstützt, dass die Coronakrise nicht zu einer Krise für die berufliche Zukunft junger Menschen und der Fachkräftesicherung wird. „Wir wollen, dass das Programm mit all seinen Komponenten fortgesetzt wird. Hierzu zählen beispielsweise die Ausbildungsprämien, die Übernahmeprämie für Auszubildende oder die Zuschüsse zur Ausbildungsvergütung. Es gilt weiter, Ausbildung in den Unternehmen zu ermöglichen, Auszubildende sind die Fachkräfte von morgen, die die Wirtschaft dringend braucht“, sagte Meyer.

Für viele Beschäftigte war die Steuer- und Sozialversicherungsfreiheit der Sonderzahlungen eine Anerkennung ihrer Leistung. „Durch die lange Dauer der Pandemie wurde die derzeitige Obergrenze von 1.500 Euro vielfach schon ausgeschöpft. Da die Pandemie und mit ihr die Belastungen für die Beschäftigten noch weiter andauert, wird der Bund gebeten, die Obergrenze anzuheben und den Unternehmen eine steuer- und sozialversicherungsfreie Auszahlung solcher Sonderzahlungen an ihre Beschäftigten bis zum 30. Juni 2022 zu ermöglichen“, sagte Wirtschaftsminister Meyer abschließend.

Wichtige Änderungen………

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…….für den Einzelhandel und bei Zuschauern von Großveranstaltungen

Schwerin – Das Landeskabinett hat auf seiner heutigen Sitzung Änderungen in der Corona Landesverordnung beschlossen. Zwei Bereiche standen dabei im Mittelpunkt, teilte Gesundheitsministerin Stefanie Drese nach der Kabinettssitzung mit.

So wird in der neuen Landesverordnung stufenunabhängig ab dem 12. Februar die 2G-Regelung im Einzelhandel außerhalb der Grundversorgung aufgehoben. Bisher galt diese ab der Warnstufe Orange.

Für Kundinnen und Kunden besteht ab Sonnabend aber die Pflicht zum Tragen einer Atemschutzmaske (FFP2). Ausnahmen von der FFP2-Maskenpflicht gibt es für Kinder und Jugendliche bis 18 Jahre (hier genügt eine OP-Maske). Beschäftigte im Einzelhandel mit Besucherkontakt müssen nach wie vor mindestens eine OP-Maske tragen. Auch im Einzelhandel der Grundversorgung bleibt es bei der OP-Maskenpflicht.

Bei Großveranstaltungen auch im kulturellen Bereich (z.B. Festspiele MV) sind ab Freitag mehr Zuschauerinnen und Zuschauer zugelassen und nunmehr auch in Warnstufe Rot erlaubt.

Im Einzelnen gilt ab dem 11. Februar:

  • Stufe 1 (grün): 3G-Erfordernis; im Innen- und Außenbereich 100% Auslastung erlaubt, keine max. Zuschauerobergrenze
  • Stufe 2 (gelb): 2G-Erfordernis; im Innen- und Außenbereich 50% Auslastung, max. 3.000 Zuschauende innen und 15.000 im Außenbereich
  • Stufe 3 (orange): 2G-Plus-Erfordernis; im Innenbereich: 30 % Auslastung, max. 1.500 Zuschauende, im Außenbereich: 50 % Auslastung, max. 10.000 Zuschauende
  • Stufe 4 (rot): 2G-Plus-Erfordernis; im Innenbereich: 30 % Auslastung, max. 1.500 Zuschauende, im Außenbereich: 50 % Auslastung, max. 10.000 Zuschauende

Zuschauerinnen und Zuschauer von Großveranstaltungen müssen geimpft und/ oder genesen und getestet sein. Von der Testpflicht befreit sind geboosterte Personen und ihnen Gleichgestellte. Hinweis: Ungeimpfte Schulkinder brauchen am Wochenende z. B. bei Hansa/ Seawolves auch einen Test, da in den Ferien keine Schultestungen stattfinden.

„Es gibt damit jetzt bundesweit in den Stadien und großen Hallen weitgehend einheitliche Regelungen. Das ist aus meiner Sicht ein deutlicher Fortschritt und sorgt für Akzeptanz und Wettbewerbsgleichheit“, verdeutlichte Drese.

Einsatzleitwagen für Feuerwehr in Züssow

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Züssow – Für einen neuen Einsatzleitwagen (ELW1) der Feuerwehrführungsgruppe erhält die Gemeinde Züssow per Sonderbedarfszuweisung 66.000 Euro Unterstützung vom Innenministerium. Der Bescheid wurde an die Amtsvorsteherin der Gemeinde Jutta Dinse im Landkreis Vorpommern-Greifswald übersandt.

Die Führungsgruppe im Amtsbereich Züssow unterstützt die örtlichen Wehren bei größeren Einsätzen und benötigt das neue Fahrzeug als Ersatz für einen 17 Jahre alten Kommandowagen, der nicht mehr dem Stand der Technik entspricht.

Die Gesamtkosten für den neuen Einsatzleitwagen betragen 200.000 Euro. Der Landkreis unterstützt den Neukauf mit rund 60.000 Euro. Somit verringert sich der Eigenanteil der Gemeinde auf rund 74.000 Euro.

Kontrollen bei 3G-Regelung im ÖPNV

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Kontrollen bei 3G-Regelung im ÖPNVMeyer: Verkehrsunternehmen erhalten finanziellen Zuschuss 

Schwerin – Die Unternehmen des ÖPNV können ab sofort einen finanziellen Zuschuss für Kontrollen im Rahmen der 3G-Regelung beim Land beantragen.

„Das Land beteiligt sich anteilmäßig an den zusätzlichen Kosten für das Kontrollpersonal in den Bussen und Bahnen. Es soll damit der Mehraufwand aufgrund der Kontrollen für die Unternehmen abgefedert werden. Mit den Kontrollen leisten die Verkehrsunternehmen einen wertvollen Beitrag, um erhöhte Gesundheitsrisiken für die Fahrgäste zu vermeiden“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer am Dienstag. Insgesamt stehen für die Kontrollen eine Million Euro aus Mitteln des MV-Schutzfonds zur Verfügung.

Zur Förderung des Gesundheitsschutzes gilt seit dem 24. November 2021 bundesweit im öffentlichen Personennahverkehr die sogenannte 3G-Regelung. Danach ist die Nutzung des Nahverkehrs nur noch Personen gestattet, die geimpft, genesen oder getestet sind. Ausgenommen von dieser Regelung sind Schülerinnen und Schüler außerhalb der Schulferienzeit sowie Fahrgäste des Taxiverkehrs.

„Die Verkehrsunternehmen des Nahverkehrs haben durch Kontrollen in den Zügen, Bussen und in den Straßenbahnen dabei sicherzustellen, dass die Regelung von den Fahrgästen eingehalten wird“, so Meyer weiter.

Seit Ausbruch der Corona-Pandemie leidet der öffentliche Personennahverkehr unter rückgängigen Fahrgastzahlen. Im Rahmen der Pandemie wurde für den öffentlichen Personennahverkehr für die Jahre 2020 und 2021 ein Rettungsschirm von Bund, Ländern und Kommunen aufgespannt. Damit konnte das Fahrplanangebot im Land aufrechterhalten bleiben und die Verkehrsunternehmen wirtschaftlich stabilisiert werden.

„Es ist daher wichtig, bei den Fahrgästen wieder um Vertrauen zu werben. Auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im ÖPNV achten darauf, dass während der Fahrten mit dem Bus oder der Bahn alles getan wird, um Ansteckungen zu vermeiden. Wir wollen der Branche in dieser schwierigen Zeit auch finanziell zur Seite stehen“, so Meyer. Inwieweit für die ÖPNV-Branche auch im Jahr 2022 Hilfen notwendig sein werden, wird derzeit zwischen Bund, Ländern und den Branchenverbänden beraten.

Feuerwehr Zingst bekommt neue Drehleiter

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Zingst – Für eine neue Drehleiter erhält die Gemeinde Zingst im Landkreis Vorpommern-Rügen per Sonderbedarfszuweisung 250.000 Euro Zuschuss vom Innenministerium. Der Bescheid wurde an Bürgermeister Christian Zornow übersandt.

Die Freiwillige Feuerwehr im Ostseeheilbad Zingst ist mit ihren 49 aktiven Kameradinnen und Kameraden auch für die Brandbekämpfung in den Nachbargemeinden zuständig. Die Drehleiter kommt zum Einsatz, um den zweiten Rettungsweg an Gebäuden der Hotellerie und anderen höheren Gebäuden zu sichern.

Die Gesamtkosten für die neue Drehleiter betragen 750.000 Euro. Das Land übernimmt ein Drittel der Gesamtkosten.