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Monat: April 2022

 „Wild aus MV“ stellt sich in Berlin vor

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Berlin – Im Rahmen eines parlamentarischen Abends der Landesvertretung Mecklenburg-Vorpommern stellt Agrar- und Forstminister Dr. Till Backhaus die Kampagne „Wild aus MV“ vor. Ziel der Kampagne ist unter anderem Wildbret aus MV als gesundes, vielseitiges und nachhaltiges Lebensmittel stärker in den Fokus der Öffentlichkeit zu rücken.

„Wild und Jagd sind feste Bestandteile der Tradition und Identität Mecklenburg-Vorpommerns. Wir haben in M-V nicht nur die höchste Jägerdichte pro Einwohner mit einem Jäger pro 124 Einwohner in ganz Deutschland, auch das Wild fühlt sich wohl in unserer wunderbaren und unvergleichlichen Landschaft“, so der Minister im Vorfeld der Veranstaltung.

Demnach wurden durchschnittlich in den vergangenen fünf Jagdjahren in M-V ca. 159.363 Stück Schalenwild (Reh-, Rot-, Dam-, Schwarz- und Muffelwild) erlegt. Dies entspricht einer durchschnittlichen Wildfleischmenge von ca. 5.600 t. Der größte Anteil der Gesamt­wildbretmenge, bezogen auf das Jagdjahr 2020/2021, entfiel dabei auf Schwarzwild (4.058 t) und Rehwild (767 t). Rotwild ist mit 471 t und Damwild ist mit 334 t an der Gesamtstrecke pro Jahr beteiligt. Muffelwild trägt nur mit knapp 5 t zur Gesamtstrecke bei.

„Äußerst wichtig ist der hohe Anteil des Schwarzwildes an der Gesamtstrecke“, fährt Backhaus fort. „Damit wird angesichts der aktuellen Situation ein wichtiger Beitrag der Jägerschaft zur Verminderung der ASP-Bedrohungslage geleistet. Aber auch in Sachen Klimaschutz ist Entnahme von Wild ein wichtiges Instrument. Nur durch umsichtige Bejagung entsteht eine gute Balance von Wildbestand und Nahrungs­angebot im Biotop.

So kann neuer Wald über die Naturverjüngung heranwachsen und die Lebens­grundlage für nachkommende Generationen sichern. Der Verzehr von Wildfleisch ist also aktiver Klimaschutz. Obendrein ist er nachhaltig; denn durch die Erlegung im heimischen Revier und die Verarbeitung des Wildbrets vor Ort fördert man regionale Wirtschaftskreisläufe und vermeidet lange Transportwege und Lagerzeiten. Und man tut auch etwas für die eigene Gesundheit: Das magere Muskelfleisch ist reich an Eiweißen und Spurenelementen.

Mit einem Eiweißgehalt von 23 Prozent gehört Wildfleisch zu den eiweißreichsten Fleischarten die wir kennen und dass noch vor Geflügel, Rind oder Schwein. Wild ist reich an B-Vitaminen. Sie unterstützen den Stoffwechsel, schützen das Herz. Es ist zudem reich an essentiellen Omega-3-Fettsäuren. Das Fleisch von heimischen Wildtieren ist außerdem leichter verdaulich als andere Fleischsorten, weil es einen niedrigen Anteil an Bindegewebe hat.

Deswegen will ich mit unserer Landeskampagne eine Lanze brechen für dieses wertvolle Produkt aus unserer heimischen Natur. Bisher fördert das Land die Initiative mit 80.000 EUR aus der Jagdabgabe. Die Marke „Wild aus MV“ soll fest am Markt etabliert werden. Damit wollen wir Vorreiter in der Wildbretvermarktung in der Bundesrepublik werden“, so Minister Backhaus abschließend.

Delbrückstraße in Heringsdorf freigegeben

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Insel Usedom – Verkehrsminister Reinhard Meyer hat am Mittwoch die Delbrückstraße im Ostseebad Heringsdorf (Insel Usedom) nach umfangreichen Baumaßnahmen offiziell für den Verkehr freigegeben.

„Der Ausbau der Delbrückstraße inklusive der Nebenstraßen ist ein wichtiges Projekt für die Gemeinde. Eine Reihe von größeren Hotels, Appartementhäusern, Pensionen sowie Wohn- und Geschäftshäusern liegen direkt an der Straße. Gäste, Anwohner und Geschäftskunden müssen störungsfrei an- und abfahren können. Mit der Umgestaltung der Straße wird der Verkehr deutlich besser fließen. Davon profitieren alle“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer vor Ort.

Das gesamte Vorhaben umfasst unter anderem auch die Puschkinstraße, den Neuen Weg und den Eichenweg in Heringsdorf sowie die Erweiterung von Goethe- und Grenzstraße in Ahlbeck. Insgesamt sind auf der Straße rund 2,4 Kilometer ausgebaut und erneuert worden. Es mussten die Ver- und Entsorgungsleitungen (Gas, Wasser, Abwasser, Regenwasser, Elektro, Telekommunikation) neu gelegt werden.

Ergänzend sind 17 Stellflächen für Auto und Fahrräder sowie zwei Stellplätze für Busse entstanden. „Direkt an der Delbrückstraße liegt auch das vor zwei Jahren neu eröffnete Tourismus-Service-Zentrum. Hier bietet sich Gästen und Anwohnern eine attraktive Anlaufstelle mit wechselnden Ausstellungen und einer großen Bibliothek. Jetzt ist die Tourismus-Information noch besser zu erreichen“, sagte Meyer.

Die Gesamtinvestition für die Baumaßnahme beträgt voraussichtlich rund 7,1 Millionen Euro. Das Wirtschafts- und Verkehrsministerium unterstützt das Vorhaben aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) voraussichtlich in Höhe von rund sechs Millionen Euro.

2. Rostocker Wasserstoffkonferenz eröffnet

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Meyer: Mecklenburg-Vorpommern zu einer Wasserstoff-Erzeugungs- und Verbrauchsregion entwickeln – Wertschöpfungsketten auf- und ausbauen – Chancen gemeinsam nutzen

Rostock – Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Reinhard Meyer hat in der Hansestadt Rostock die 2. Rostocker Wasserstoffkonferenz eröffnet.

„Grüner Wasserstoff ist ein wesentlicher Schlüssel zur Lösung der Herausforderungen der Energiewende. Hier sehe ich erhebliches Potential in Mecklenburg-Vorpommern. Durch die hervorragenden natürlichen Gegebenheiten für die Erzeugung von erneuerbarem Strom in unserem Land haben wir gute Voraussetzungen, diesen Strom für die weitere Verarbeitung zu Wasserstoff zu nutzen und in verschiedensten Anwendungen vor Ort zum Einsatz zu bringen“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer am Mittwoch.

Durch den weiteren Ausbau der erneuerbaren Energien und die Entwicklung hin zu einer klimaneutralen Wasserstoffwirtschaft sieht die Landesregierung neue wirtschaftliche Perspektiven für Mecklenburg-Vorpommern. „Unser Land kann sich perspektivisch zu einer Wasserstoff-Erzeugungs- und Verbrauchsregion entwickeln. Wir wollen die erforderlichen Wertschöpfungsketten im Land auf- und ausbauen. Mit der Entwicklung hin zu einer klimaneutralen Wasserstoffwirtschaft entstehen neue wirtschaftliche Perspektiven für Mecklenburg-Vorpommern. Durch Wasserstoffprojekte können eine Vielzahl zukunftsfähiger Arbeitsplätze geschaffen werden“, so Meyer weiter.

Die Landesregierung plant, bis 2035 rechnerisch den gesamten Energiebedarf des Landes aus erneuerbaren Quellen zu decken. „Daher setzen wir uns für den weiteren Ausbau der erneuerbaren Energien ein. Wichtig ist, dass der regenerative Strom aber auch vor Ort zu anderen nutzbaren Energieträgern wie Wasserstoff und/oder seiner Derivate weiterverarbeitet wird. Ziel ist es dabei auch, vermehrt Verbraucher von Wasserstoff in der Region anzusiedeln, um auch vor Ort von der Wasserstoffproduktion zu profitieren“, betonte Energieminister Meyer weiter.

Minister Meyer machte abschließend deutlich, dass die Zusammenarbeit von kommunalen Akteuren, Wirtschaft, Forschung und dem Land unabdingbar sei, um die Entwicklung der Wasserstoffwirtschaft voranzubringen. „In der Hansestadt entsteht eine Keimzelle der grünen Wasserstoffwirtschaft, die in den nächsten Jahren weiterwachsen wird. Auch darüber hinaus werden wir die Entwicklung der grünen Wasserstoffwirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern weiter unterstützen. Der Aufbau einer grünen Wasserstoffwirtschaft ist eine wirtschafts- und strukturpolitische Chance für unser Land. Diese sollten wir gemeinsam strategisch nutzen“, sagte Wirtschaftsminister Reinhard Meyer.

Die Konferenz wurde von der Rostocker Wasserstoffinitiative ins Leben gerufen. Das regionale Netzwerk hat sich zum Ziel gesetzt, die Regiopolregion Rostock als innovative und wettbewerbsfähige Wasserstoffregion entlang der gesamten Wertschöpfungskette für eine ganzheitliche und nachhaltige Transformation mit dem Ziel der Klimaneutralität bis 2035 zu etablieren. Das Netzwerk wurde 2020 mit Vertretern aus Wirtschaft, Politik, Forschung und Gesellschaft gegründet. (Quelle: https://hy-rostock.de)

Straßenbauprogramm 2022 steht

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Meyer: Straßennetz in gutem Zustand halten – weitere straßenbegleitende Radwege bauen

Schwerin – Das Straßenbauprogramm 2022 für Mecklenburg-Vorpommern steht. „In diesem Jahr haben wir für Baumaßnahmen auf Mecklenburg-Vorpommerns Straßen fast 142 Millionen Euro zur Verfügung. Davon werden 82 Millionen Euro in Bundesstraßen und knapp 60 Millionen Euro in Landesstraßen investiert.

Vorrangiges Ziel ist, die Straßen im Land zu erhalten und weniger neu zu bauen. So wollen wir das in wesentlichen Teilen bereits gut ausgebaute Straßennetz in Mecklenburg-Vorpommern in einem guten Zustand zu halten. Zudem sollen punktuell Ausbauvorhaben den Verkehrsfluss verbessern. Ein weiterer Schwerpunkt liegt beim Bau von straßenbegleitenden Radwegen. Das erhöht die Verkehrssicherheit für die Radfahrenden“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Die Straßenbauämter Neustrelitz, Schwerin und Stralsund stellen heute ihr jeweiliges Straßenbauprogramm 2022 als Online-Infoveranstaltungen vor.

Die 60 Millionen Euro Landesmittel werden unter anderem in den Erhalt (31,9 Millionen Euro) sowie in den Um- und Ausbau von Landesstraßen (12,5 Millionen Euro) investiert. Für den Radwegebau stellt das Land 10,2 Millionen Euro bereit. Darüber hinaus werden weitere Fördermittel für den kommunalen Straßen- und Radwegebau in Höhe von 16 Millionen Euro bereitgestellt. Die Mittel des Landes sind vorbehaltlich der Zustimmung des Landtages.

82 Millionen Euro der Gesamtsumme sind Bundesmittel, das entspricht rund 2,8 Prozent des gesamten Straßenbauhaushaltes für Bundesstraßen (zum Vergleich: der Bevölkerungsanteil Mecklenburg-Vorpommerns liegt bei rund 1,9 Prozent). Davon fließen 42,4 Millionen Euro (51,7 Prozent) in Erhaltungsmaßnahmen der Bundestraßen, 13,9 Millionen (17 Prozent) in Neubaumaßnahmen und 10,9 Millionen Euro (13,3 Prozent) in den Radwegbau. Die verbleibenden 14,8 Millionen Euro fließen zum Beispiel in Eisenbahnkreuzungen und den Um- und Ausbau.

„Wir haben in Mecklenburg-Vorpommern rund 3.264 Kilometer Landesstraßen, die wir stetig in Schuss halten wollen und müssen. Gemeinsam mit den Straßenbauämtern Neustrelitz, Schwerin und Stralsund planen wir sorgfältig die notwendigen Maßnahmen, damit Anwohner, Pendler und Gäste sicher bei uns unterwegs sein können“, sagte Meyer.

Die geplanten Bundes-Ausgaben für Neubaumaßnahmen von Bundesstraßen betragen etwa die Hälfte der Ausgaben des Vorjahres. Dies liegt vor allem an der in weiten Teilen erfolgten Fertigstellung des Autobahnzubringers Schwerin-Mueß, dem größten Bedarfsplanvorhaben der vergangenen Jahre. Daneben soll an der B 191 der Ersatzneubau der Brücke über die Löcknitz bei Dömitz (Landkreis Ludwigslust-Parchim) inklusive eines Radweges im November dieses Jahres beginnen. Hier werden Kosten in Höhe von 5 Millionen Euro erwartet.

Ebenso wird ab Oktober 2022 mit dem Ausbau der Ortsdurchfahrt Zinnowitz im Zuge der B 111 begonnen. Hier sind Investitionskosten in Höhe von 900.000 Euro geplant. Für den Um- und Ausbau der B 105 im Bereich Messestraße in Rostock durch das Straßenbauamt Stralsund sind im Jahr 2022 Kosten von rund 500.000 Euro vorgesehen. Geplanter Beginn für den Bau einer zusätzlichen Abbiegespur ist August 2022.

Die größten Erhaltungsmaßnahmen an Bundesstraßen sind die B 104 (Mildenitz bis Strasburg, Baukosten 2022: 1,7 Millionen Euro), die B 113 (Landesgrenze bis einschließlich Krackow, Baukosten 2022 zwei Millionen Euro), die B 111 (Erhaltung Brücke Wolgast, Baukosten 2022 2,7 Millionen Euro), die B 110 (Fahrbahnerneuerung im Bereich Görke, Baukosten 2022 2,5 Millionen Euro) sowie die B 191 (Erneuerung Brücke über die Löcknitz, Baukosten 2022 2,6 Millionen Euro).

Zudem sind entlang der Bundesstraßen unter anderem folgende neue Radwege geplant: B 193 Brustorf – Penzlin (2,1 Millionen Euro), B 104 Sponholz – Canzow (1,5 Millionen Euro), B 106 Zickhusen – Niendorf (2,1 Millionen Euro gesamt, davon 880.000 Euro in diesem Jahr) sowie B 108 Laage – Neu Heinde (2,3 Millionen Euro).

Das Straßenbauprogramm 2022 sieht mit vorbereitenden Maßnahmen für den Baubeginn der Ortumgehung Elmenhorst im Zuge der L 12 bei Rostock eine größere Neubaumaßnahme vor. Die Errichtung soll bis 2024 realisiert werden und sieht nach derzeitigen Schätzungen Kosten in Höhe von 9,7 Millionen Euro vor.

Weitere Vorhaben betreffen vorrangig die Verbesserung von Ortsdurchfahrten – beispielsweise in Ziegendorf (L 08), Christinenfeld (L 01), Watzkendorf und Feldberg (beide L 34) sowie die Mühlenstraße in Burg Stargard (L 33) sowie die Verbesserung der Brückeninfrastruktur – unter anderem Brücke Bollhäger Fließ in Bad Doberan (L 13) sowie Brücke über den Reppeliner Bach in Tessin (L 18).

Das größte Um- und Ausbauvorhaben betrifft die L 204 Wadehäng – Abfahrt Dobbin. Dort wird auch ein straßenbegleitender Radweg errichtet (1. Bauabschnitt im Jahr 2022, Gesamtkosten rund 3,9 Millionen Euro).

Der Schwerpunkt im Landesstraßenbau liegt auf dem Bereich der Erhaltung. Dabei handelt es sich beispielsweise um die Deckenerneuerung an der L 18 zwischen Dettmansdorf und Marlow (Baukosten 2022: 2,1 Millionen Euro), Instandsetzung Entwässerungsanlagen der L 301 zwischen Bergen und Kluis (Baukosten 2022: zwei Millionen Euro) sowie die Fahrbahnerneuerung der L 261 im Bereich B 110 bis Abzweig Sophienhof (Baukosten 2022: 1,7 Millionen Euro).

Beim Radwegebau an Landesstraßen liegt der Fokus auf dem Lückenschlussprogramm. Für die entsprechenden Vorhaben stehen aufgrund von Haushaltsresten aus den Vorjahren ausreichend Mittel zur Verfügung, so dass alle Vorhaben mit Baurecht weitergeführt beziehungsweise begonnen werden können.

In 2022 ist die Fertigstellung einer Reihe größerer Vorhaben geplant: Radweg Bentwisch-Poppendorf (L 182, Landkreis Rostock, Kosten 2022: rund 1,4 Millionen Euro, Baukosten gesamt 1,8 Millionen), Radweg Weitendorf-Feldberg (L 34, 2. Bauabschnitt, Kosten 2022: rund 1,4 Millionen Euro; Baukosten gesamt zwei Millionen Euro) sowie der Radweg Freudenberg – Carlewitz (L 181, Kosten 2022: rund 400.000 Euro).

Campingbranche ist Wachstumsmotor

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Jede 5. bis 6. Übernachtung in Mecklenburg-Vorpommern erfolgt auf einem Campingplatz – Seit 1990 rund 160 Millionen Euro durch Branche investiert

Schwerin – Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschafts- und Tourismusminister Reinhard Meyer hat sich am Mittwoch im Rahmen der Mitgliederversammlung des Bundesverbandes der Campingwirtschaft/Landesverband Mecklenburg-Vorpommern (BVCD/MV e.V.) über aktuelle Entwicklungen der Campingbranche informiert.

„Die Campingbetriebe in Mecklenburg-Vorpommern haben in den vergangenen Jahren viel investiert. Aus einfachen Campinganlagen haben sich über die Jahre hochmoderne, innovative und umweltgerecht betriebene Campingplätze mit vielfältigen Angeboten und gutem Service entwickelt. Das ist vor allem dem großen Engagement der Campingplatzbetreiber zu verdanken. Die Plätze sind auf ein qualitativ hohes Niveau gebracht worden“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Nach Angaben des Statistischen Amtes gab es im vergangenen Jahr 218 Camping und Wohnmobilstellplätze in Mecklenburg-Vorpommern mit insgesamt rund 104.000 Schlafgelegenheiten. Rund 4,8 Millionen Übernachtungen verzeichnete die Campingbranche im Jahr 2021 (-13,4 Prozent zum Vorjahr).

„Hier haben sich die Einschränkungen der Corona-Pandemie bemerkbar gemacht. Es geht aufwärts, die touristische Nachfrage steigt. Die Menschen sind wieder `reisehungrig´. Camping liegt im Trend und Deutschland ist nach wie vor das beliebteste Campingland deutscher Camper. Jede 5. bis 6. Übernachtung in Mecklenburg-Vorpommern erfolgt auf einem Campingplatz. Indoor-Spielbereiche, Einkaufsmöglichkeiten, Wellnessbereiche, Animationsangebote sorgen für ein abwechslungsreiches Angebot vor Ort. Sie sind häufig bei größeren Anlagen Standard-Ausstattung“, so Meyer weiter.

Das Land verfügt über 53 BVCD/DTV klassifizierte Campingplätze, wovon rund 80 Prozent der Campingplätze (43 Campingplätze) im 4- und 5-Sternebereich liegen.

Seit 1990 wurden 220 Investitionsmaßnahmen mit einer Gesamtinvestition von rund 159,3 Millionen Euro mit einem Zuschuss vom Wirtschaftsministerium in Höhe von 47,85 Millionen Euro unterstützt.

Dadurch konnten über 430 Arbeitsplätze geschaffen und 1.000 Arbeitsplätze gesichert werden. „Die Campingbranche ist und bleibt ein Wachstumsmotor in der Tourismusentwicklung unseres Landes“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Reinhard Meyer abschließend.

Der Bundesverband der Campingwirtschaft in Deutschland/ Landesverband Mecklenburg-Vorpommern e.V. (BVCD/MV) hat im vergangenen Jahr sein 30-jähriges Bestehen begangen. Er wurde am 11. März 1991 gegründet. Der Verband begann mit 21 Campingunternehmerinnen und Campingunternehmern Er zählt heute rund 80 Camping- und Wohnmobilstellplätze in ganz Mecklenburg-Vorpommern zu seinen Mitgliedern. (Quelle: BVCD/MV e.V.)

5000. EhrenamtsKarte überreicht

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Wismar – Auf der „Wissemara“, dem Nachbau einer hanseatischen Kogge aus dem 14. Jahrhundert, übergab Sozialministerin Stefanie Drese heute im Alten Hafen Wismar an rund 30 aktive Mitglieder des Fördervereins „Poeler Kogge“ die EhrenamtsKarte MV. Dabei konnte Drese an Heiko Loest aus Dalberg die bereits 5000. Ehrenamtskarte des Landes ausreichen.

„Das ist seit dem Start im August 2020 eine beachtliche Zahl“, verdeutlichte Drese. „Ich freue mich sehr, dass unsere Ehrenamtskarte als zusätzliche Form der Wertschätzung für das Engagement der Menschen in Mecklenburg-Vorpommern so gut angenommen wird. Wir können auf diesem Wege Danke sagen an diejenigen, die sich mit ihrem kontinuierlichen Engagement für ein soziales Miteinander in MV einsetzen, die in ihrer freien Zeit Gutes tun, die anderen Menschen ohne Gegenleistung Hilfe leisten und deren wertvolle Arbeit alles andere als selbstverständlich ist.“

Die Ministerin hob hervor, dass das Ehrenamt in Mecklenburg-Vorpommern eine wichtige Rolle spielt. Mehrere Hunderttausend Menschen im Land seien bürgerschaftlich engagiert. Diesen gesellschaftlichen Einsatz zu würdigen und weiterhin Menschen zu motivieren, sich zu engagieren, hat einen hohen Stellenwert für die Landespolitik, so Drese.

Die EhrenamtsKarte MV ermöglicht ihren Besitzerinnen und Besitzern zahlreiche Vorteile bei den Partnern des Projekts. Mittlerweile unterstützen über 250 Unternehmen, Einrichtungen und Freizeitstätten mit mehr als 600 Angeboten und Vergünstigen die EhrenamtsKarte MV.

Neben der Übergabe der Karte an Mitglieder des Fördervereins Poeler Kogge, wurde die offizielle Partnerschaft des Vereins im Projekt selbst verkündet. Karteninhaberinnen und -inhaber erhalten dadurch eine Ermäßigung auf den Ticketpreis für die „Wissemara“.

Drese: „Der Förderverein Poeler Kogge vergrößert die Vielfalt unter unseren Partnern, die von der Bäckerei, über die Modekette, dem Museum und Restaurant bis hin zu Sport- und Freizeitstätten reichen.“

Die EhrenamtsKarte MV würdigt seit ihrer Einführung im Jahr 2020 ehrenamtliches Engagement in Mecklenburg-Vorpommern. Beantragen können sie ehrenamtlich Tätige, die sich mindestens 5 Stunden pro Woche bzw. 250 Stunden im Jahr engagieren und dies während der letzten drei Jahre kontinuierlich getan haben. Bei Jugendlichen zwischen 14 und 17 Jahren genügt ein Jahr. Durch Vorlage der Karte erhalten sie bei vielen Partnern im Land Vergünstigungen und Rabatte.

Die EhrenamtsKarte MV ist ein Gemeinschaftsprojekt des Sozialministeriums, der Ehrenamtsstiftung MV und der acht vom Land geförderten MitMachZentralen (MMZ) in allen sechs Landkreisen sowie in Rostock und Schwerin. Dort erhalten Interessierte und ehrenamtlich Engagierte Unterstützung und Auskunft vor Ort.

Alle Informationen zum Antrag und den Angeboten der Partner finden sich auf der Website www.ehrenamtskarte-mv.de.

Mehr Frauen in Führungspositionen

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Schwerin – Die Ministerin für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz, Jacqueline Bernhardt, stellte jetzt im Kabinett den Bericht zu den Zielvereinbarungen von Frauen in Führungspositionen vor.

„Die Zielvereinbarungen haben sich als erfolgreiches Instrument zur Erhöhung des Anteils von Frauen in Führungspositionen bewährt“, so Gleichstellungsministerin Jacqueline Bernhardt. Sie legte am Dienstag (26. April 2022) dem Landeskabinett den Bericht über den Stand der Umsetzung der Zielvereinbarungen zur Erhöhung des Anteils von Frauen in Führungspositionen für den Zeitraum vom 1. Februar 2017 bis 30. Juni 2021 vor.

„Besonders stark erhöht hat sich der Frauenanteil in den B-Besoldungen. In den obersten Landesbehörden lag er am Ende des Vereinbarungszeitraums bei 43,4 Prozent gegenüber 30,2 Prozent in 2017“, sagt Ministerin Bernhardt.

Erstmals sind für den Vereinbarungszeitraum Zielvereinbarungen für alle Bereiche der Landesverwaltung einschließlich der Polizei abgeschlossen worden. Die Zielvereinbarungen basierten auf einer Analyse der aktuellen Situation von Frauen in Führungspositionen in den Dienststellen. Die Ressorts verpflichteten sich, im Vereinbarungszeitraum einen konkreten Anteil von Frauen in Führungspositionen zu erreichen oder zu halten.

Im aktuellen Koalitionsvertrag ist Gleichstellung als Querschnittsaufgabe in allen Politik- und Handlungsfeldern ein wichtiges Anliegen (Ziffer 420). Bei der Erhöhung des Anteils von Frauen in Führungspositionen will das Land weiter mit gutem Beispiel vorangehen (Ziffer 422). In unserem Landeskabinett sind sowohl die Minister- als auch die Staatssekretärsposten paritätisch besetzt. Das ist ein gutes und wichtiges Signal.

Trotzdem sieht die Ministerin für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz, Jacqueline Bernhardt auch weiterhin Handlungsbedarf: So liegt der Anteil von Referatsleiterinnen und Referentinnen in den Besoldungsgruppen A15 /A16 und vergleichbaren Vergütungsgruppen in den obersten Landesbehörden seit dem Jahr 2017 nahezu unverändert bei rund 41 Prozent. Von 41 Abteilungen der obersten Landesverwaltung werden aktuell 14 von einer Frau geleitet. Das entspricht einem Anteil von 34,2 Prozent. Zum Ende des Berichtszeitraums sind 34,6 Prozent der R2-Richterämter mit einer Frau besetzt, in den obersten Richterämtern R3 bis R8 sind es nur 19,4 Prozent. Um hier weiter aufzuschließen muss zielgerichtet unterstützt werden. Besonders wichtig sind neben den Zielvereinbarungen die begleitenden Maßnahmen, wie Fortbildung, Mentoring, Netzwerken und Fachtagungen.

Die Landesbeauftragte für Frauen und Gleichstellung der Landesregierung, Wenke Brüdgam: „Außerdem hat sich das gemeinsam mit der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung, Polizei und Rechtspflege entwickelte Konzept der Fortbildungsreihe zur Erhöhung des Anteils von Frauen in Führungspositionen in der Landesverwaltung Mecklenburg-Vorpommerns als sehr wirkungsvoll erwiesen. Im Rahmen des Konzeptes werden fünf Module angeboten, die die Teilnehmerinnen in ihrer Persönlichkeitsentwicklung und Führungskompetenz unterstützen. Insgesamt zeigt der Bericht, dass es ausreichend Potential gibt, um mehr qualifizierte Frauen für Führungspositionen in den Behörden des Landes zu gewinnen“, so die Landesbeauftragte.

Für die neue Legislatur sind erneut Zielvereinbarungen abzuschließen. Bewährte Instrumente wie die Fortbildungsreihe, das Mentoringprogramm, begleitetes Netzwerken sowie Fachtagungen haben sich etabliert und sollen weitergeführt werden.

Basis-Schutzmaßnahmen ab 28. April

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Schwerin – Die Corona-Hotspot-Regelungen laufen zum 27. April aus, teilte Gesundheitsministerin Stefanie Drese nach der heutigen Sitzung des Landeskabinetts mit.

„Die Corona-Lage hat sich in den vergangenen Wochen in allen Landkreisen und den beiden kreisfreien Städte entspannt. Das Infektionsgeschehen ist rückläufig, ebenso die Inzidenzen in den Krankenhäusern und auf den Intensivstationen. Deshalb ist jetzt der richtige Zeitpunkt für die Aufhebung der Hotspot-Regelungen“, verdeutlichte Drese.

Der Landtag hatte in seiner gestrigen Sitzung den Beschluss zur Feststellung einer epidemischen Lage aufgrund der deutlich entspannten Corona-Lage nicht verlängert. Damit entfallen automatisch die Hotspot-Regelungen in der Corona Landesverordnung und es gelten nur noch die nach dem Infektionsschutzgesetz zulässigen Basisschutzmaßnahmen. Damit ist auch der Beschluss des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Greifswald vom Freitag berücksichtigt.

Ministerin Drese erinnerte gleichzeitig an die schwierige Situation in Mecklenburg-Vorpommern im März. „Wir hatten ein dynamisches Pandemiegeschehen mit den bundesweit höchsten Inzidenzen und eine enorme Belastung, in Teilen sogar Überlastung der Krankenhäuser durch ein sehr hohes Patientenaufkommen. Hinzu kam eine große Anzahl an infizierten und nicht einsatzfähigen Beschäftigten. Zeitweilig mussten sogar Notaufnahmen geschlossen werden“, so Drese.

In dieser Phase trat zum 20. März das neue Infektionsschutzgesetz „mit nicht ausreichenden Schutzmaßnahmen, zu unkonkreten Vorgaben und kompliziert umsetzbaren Regelungen“ in Kraft. „Dieses Bundesgesetz kam zum falschen Zeitpunkt und hat den Ländern die Arbeit enorm erschwert.“, sagte die Ministerin.

Drese: „Ich bin fest überzeugt davon, dass Landesregierung und Landtag mit ihrem konsequenten Handeln und der Beibehaltung bestimmter Schutzmaßnahmen über den 20. März hinaus dazu beigetragen haben, dass die Corona-Situation in unserem Land nicht komplett außer Kontrolle geraten ist. Wir haben damit Menschen geschützt und die Krankenhäuser entlastet.“

Nachdem durch das OVG-Urteil bereits seit dem Wochenende in vielen Einrichtungen bzw. bei vielen Angeboten keine Masken- und Testpflichten mehr besteht, entfallen ab dem 28. April auch die übrigen Masken- und Testpflichten. „Dazu gehören die Testpflicht für Ungeimpfte bei der Anreise in Hotels, die 2G-Plus-Regelung in Diskotheken und Clubs sowie die Maskenpflicht in Kinos, Theatern und Museen“, so Drese.

Nach Auslaufen der Hotspot-Regelungen verbleiben ab dem 28. April aber als Basis-Schutzmaßnahmen:

  • die Maskenpflicht im ÖPNV
  • die Maskenpflicht für Besucher/innen in Krankenhäusern, Arztpraxen und Pflegeeinrichtungen (sofern vulnerable Gruppen gefährdet sind)
  • 3G-Testverpflichtungen u.a. für Besucherinnen und Besucher in Krankenhäusern und voll- bzw. teilstationären Pflegeeinrichtungen

Drese: „Corona lässt sich natürlich nicht durch Gesetze und Verordnungen beenden. Wichtig bleiben Vernunft, Verantwortungsbewusstsein und Rücksichtnahme eines jeden Einzelnen. Wir empfehlen deshalb in Innenbereichen, vor allem dort, wo Abstände nicht eingehalten werden und sich vulnerable Gruppen aufhalten, weiterhin einen Maskenschutz zu tragen. Mein Dank geht an alle, die diese Rücksichtnahme zeigen bzw. sich selbst schützen.“