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Monat: Juni 2022

20 Jahre Darß-Festspiele

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Schwesig: Darß-Festspiele ein Kulturjuwel über die Landesgrenzen hinaus

Born – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig würdigte heute in Born auf einer Festveranstaltung anlässlich des 20-jährigen Bestehens die Bedeutung der Darß-Festspiele für die Kulturlandschaft Mecklenburg-Vorpommern.

„Seit 20 Jahren sind die Darß-Festspiele ein Highlight im Veranstaltungskalender unseres schönen Bundeslandes. Hier arbeiten professionelle Theatermacher und Schauspieler mit Laien zusammen und der Intendant steht oft selbst mit auf der Bühne. Es ist eine einzigartige Mischung aus Theater und Konzerten. Mit viel Herzblut ist in den vergangenen zwei Jahrzehnten ein Kulturjuwel entstanden, dessen Bedeutung über unsere Landesgrenzen hinausreicht.“

Eine weitere Besonderheit des Darß-Festivals sei, dass die Vorführungen auf Plattdeutsch inszeniert würden. „Plattdeutsch ist Teil unserer Traditionen. Es ist die Sprache unserer Heimat. Damit sie erhalten bleibt, wollen wir sie pflegen. In Mecklenburg-Vorpommern können Kinder und Jugendliche in Kitas und Schulen Plattdeutsch lernen. Es ist wunderbar, dass junge Menschen bei diesem Festival die Möglichkeit haben, diese Sprache nicht nur zu erleben, sondern selbst anzuwenden“, sagte die Regierungschefin.

Bund fördert Radschnellweg

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Erste Radschnellwegbrücke in MV wird gebaut / Meyer: Rostock wird für Radbegeisterte noch attraktiver

Rostock – In der Hansestadt soll die erste Radschnellwegbrücke in Mecklenburg-Vorpommern entstehen. Die neue Brücke dient zur Überquerung der Erich-Schlesinger-Straße in der Rostocker Südstadt.

„Damit wird Rostock für Radbegeisterte noch attraktiver. Jeder, der Rad fährt, wird sich freuen nicht an Ampeln oder Kreuzungen aufgrund des Verkehrs anhalten zu müssen. Die Radschnellbrücke wird das Vorankommen vor Ort deutlich erleichtern“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer am Freitag in Rostock.

Die Radschnellwegbrücke ist Teil des von der Stadt geplanten Radschnellweges vom Hauptbahnhof bis nach Warnemünde. Rund 2,3 km der insgesamt 12 km dieses Radschnellweges sind bereits im Betrieb. Im Jahr 2020 wurde der Radschnellwegabschnitt in Rostock am Uni-Campus von der Satower Straße bis zur Erich-Schlesinger-Straße eröffnet.

Dieser Weg soll mit der Radschnellwegbrücke verlängert und über die Erich-Schlesinger-Straße geführt werden. Durch die künftige Überquerung der Straße durch Radfahrer ohne Beeinträchtigung durch den Kfz-Verkehr sollen die bisherigen Zeitverluste an dem Knotenpunkt reduziert und eine Beschleunigung des Radverkehrs ermöglicht werden.

„Das Verkehrsmittel Rad wird noch attraktiver. Statt mit dem Auto im Stau zu stehen oder durch die Stadt zu ´schleichen´, können Radfahrer zeitsparend die Brücke und den Radschnellweg nutzen. Sie sind im besten Fall sogar schneller an ihrem Ziel“, betonte Wirtschafts- und Verkehrsminister Meyer weiter.

Rostocks Senator für Infrastruktur, Umwelt und Bau Holger Matthäus betonte: „Das Radschnellwegeprogramm bedeutet für Rostocks Radinfrastruktur einen Quantensprung: schneller, bequemer, sicherer von A nach B.“ In diesem Jahr erfolgt die Baufeldfreimachung. 2025 soll die Brücke voraussichtlich fertig gestellt sein.

Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) fördert den Bau eines Teilabschnittes des geplanten Radschnellweges (RSW) in Rostock. Dr. Volker Wissing, Minister für Digitales und Verkehr.

„Je besser das Angebot für Radfahrende ist, umso lieber fahren die Menschen mit dem Rad. Mein Ziel ist es, mit geeigneten Fördermaßnahmen flächendeckend zusammenhängende und einladende Radverkehrsnetze zu schaffen, die die Menschen überzeugen.

Das BMDV unterstützt die Länder und Kommunen dabei, ihre Radverkehrsinfrastruktur vor Ort auszubauen und zu modernisieren. Mit der ersten Radschnellwegebrücke in Mecklenburg-Vorpommern schließen wir nun eine weitere wichtige Lücke im Radnetz. Die Radschnellstrecke wird damit noch sicherer, komfortabler und damit zu einem wirklich guten Angebot für Radfahrerinnen und Radfahrer.“

Die Gesamtkosten der Brücke belaufen sich auf 1,94 Millionen Euro. Wirtschaftsminister Reinhard Meyer hat an den Rostocker Senator für Infrastruktur, Umwelt und Bau Holger Matthäus einen Zuwendungsbescheid in Höhe von rund 1,46 Millionen Euro für den Bau der Radschnellwegbrücke übergeben. Der Zuschuss des Wirtschaftsministeriums stammt aus Mitteln des Förderprogramms zum Bau von Radschnellwegen.

Im Rahmen dieses Programms gewährt das Bundesministerium für Digitales und Verkehr den Ländern und Kommunen Finanzhilfen für den Bau von hochwertigen, sicheren und leistungsfähigen Radschnellwegen. Für die Planungen der Abschnitte Dierkower Damm und Warnemünde – Lichtenhagen wurden bisher Fördermittel in Höhe von 300.300 Euro zugesagt. Es ist die dritte Förderung des BMDV für den Radschnellweg Rostock.

10. Hafenentwicklungsdialog

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Rostock – Heute hat der 10. Hafenentwicklungsdialog in Rostock stattgefunden. Gastgeber war Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Reinhard Meyer, der die Konferenz leitete.

Die für das Thema Hafen zuständigen Vertreterinnen und Vertreter der fünf norddeutschen Bundesländer diskutierten gemeinsam mit der Koordinatorin der Bundesregierung für Maritime Wirtschaft und Tourismus Claudia Müller und Vertretern des Bundesverkehrsministeriums sowie des Zentralverbandes der deutschen Seehafenbetriebe aktuelle Themen der Schifffahrts- und Hafenpolitik. Inhaltlich ging es bei dem Treffen unter anderem um alternative Antriebe, Hinterlandanbindungen oder das Thema Landstrom.

Darüber hinaus wurde auch der Krieg in der Ukraine sowie die Auswirkungen der Russlandsanktionen thematisiert. „Neben den menschlichen Tragödien sind die Auswirkungen und Folgen des grausamen Krieges in Europa spürbar.

Für Rohstoffe und Zuliefererprodukte sind wichtige Lieferketten unterbrochen. Steigende Kosten aufgrund der steigenden Energiepreise machen der Wirtschaft zu schaffen. Geänderte Umschlagmengen führen zu geringeren Umsätzen und somit zu Einbußen bei den Erlösen“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

„Der Krieg in der Ukraine macht die essentielle Bedeutung der Häfen als wichtige Drehkreuze für die Versorgung der Bevölkerung noch einmal deutlich. Sie sind unverzichtbar, wenn es beispielsweise um den Transport von Waren, die Versorgung mit Nahrungsmitteln oder auch um die Anlandung von Energieträgern geht. Die Nord- und auch die Ostsee brauchen LNG-Terminalstandorte. Mecklenburg-Vorpommern wirbt weiter beim Bund für die Ostsee-Standorte Rostock und Lubmin.“

Ein weiteres Thema war der Aufbau einer Infrastruktur für die Versorgung der im Hafen liegenden Schiffe mit Landstrom. „Das ist ein wichtiger Beitrag zur Reduzierung von CO2, aber auch von Lärm und Luftverunreinigungen.

Die von der EU geplanten ambitionierten Vorgaben stellen die Häfen an der deutschen Nord- und Ostseeküste vor besondere Herausforderungen“, erläuterte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Reinhard Meyer.

Die Länder dankten dem Bund für die bislang gewährte Unterstützung der Häfen bei dem Bau von Landstromanlagen. „Wir brauchen hier eine Verstetigung und auch eine Flexibilisierung der Bundesförderung, um diesen Beitrag zum Klimaschutz zum Erfolg zu führen. Gleichzeitig müssen wir auch andere Möglichkeiten wie die Nutzung von emissionsfreien Treibstoffen weiter voranbringen“, forderte Meyer.

Schauräucherei und Imbiss eröffnet

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Barth – Eine neue Schauräucherei mit angeschlossenem Imbiss betreibt künftig die Traditionsfischerei Grählert in Barth. Zur Eröffnung vor Ort lobte Fischereiminister Backhaus die Innovationskraft des Unternehmens:

„Die Fischerei Grählert trotzt nicht nur den Widrigkeiten, mit denen die Branche zu kämpfen hat, sondern sie investiert und stellt sich damit breiter auf. Damit schafft sie sich zusätzliche und sichere Einnahmequellen.

Die Fischerei bewies mit der Idee für die Schauräucherei mit Fischimbiss einen zukunftsorientierten Blick und geht mit gutem Beispiel voran, um den Problemen entgegenzuwirken. Und ganz nebenbei bietet sie damit eine Aufwertung des Barther Hafens und Stärkung der lokalen Fischereigemeinde, was mich für die Region besonders freut“, so Minister Backhaus.

Die Kosten für die neue Schauräucherei wurden zu 49% öffentlich gefördert. Insgesamt knapp über 200.000 Euro, davon rund 170.000 Euro über EMFF-Mittel vom Land und rund 30.000 Euro von der Stadt Barth flossen in das Projekt.

Die lokale Fischereiaktionsgruppe (FLAG) „Nordvorpommern“ hatte die Schauräucherei zuvor als Förderprojekt ausgewählt. 2019 erhielt der Fischereibetrieb die Zusage und konnte mit dem inzwischen vollendeten Bau beginnen.

Fischer André Grählert führt den Betrieb inzwischen in fünfter Generation.

„Zeugnissorgentelefon“ ab 27.06. geschaltet

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Oldenburg: Wichtiges Angebot – noch bevor die Schülerinnen und Schüler ihre Zeugnisse in den Händen halten 

Schwerin – Knapp eine Woche vor der Zeugnisausgabe zu Beginn der Sommerferien ist das „Zeugnissorgentelefon“ geschaltet.

Den Schülerinnen und Schülern sowie ihren Eltern stehen damit schon in der letzten Schulwoche vor den Ferien, ab Montag, den 27. Juni 2022, telefonisch Ansprechpartner für mögliche Sorgen zur Seite.

Das „Zeugnissorgentelefon“ ist ein Angebot des Zentralen Fachbereichs für Diagnostik und Schulpsychologie (ZDS). Es ist in der Zeugniswoche von Montag bis Samstag in der Zeit von 8 – 18 Uhr geschaltet und unter der Telefonnummer 0385-588 7987 erreichbar. Die professionelle psychologische Telefonberatung ist bis zum 15. Juli eingerichtet.

„Nach den guten Erfahrungen mit der Hotline zu den Halbjahreszeugnissen, haben wir uns entschlossen, dieses Angebot beizubehalten. Es ist enorm wichtig, dass die Kinder und Jugendlichen wissen, dass sie in schwierigen Situationen schnell ein offenes Ohr finden. Und das gilt natürlich auch für Eltern, die einen Rat benötigen“, sagt Bildungsministerin Oldenburg.

In Mecklenburg-Vorpommern beginnen am Freitag, 1. Juli 2022, für 154.000 Kinder und Jugendliche an den allgemein bildenden Schulen die Sommerferien.

Metallbau-Unternehmen erweitert Betriebsstätte

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Schulte: Investitionen sichern 47 Arbeitsplätze und schaffen einen neuen Job

Ganzlin – Wirtschaftsstaatssekretär Jochen Schulte hat sich am Freitag bei der Metallbau Senkbeil GmbH in Ganzlin (Landkreis Ludwigslust-Parchim) über die geplante Erweiterung der Produktionsstätte informiert. Das Unternehmen fertigt und montiert unter anderem Fenster, Türen und Automatiktüren sowie Fassadenelemente und Wintergärten aus Aluminium.

„Das Familienunternehmen Metallbau Senkbeil GmbH hat sich einen guten Namen bei Privat- und Firmenkunden erarbeitet. Jetzt soll aufgrund der gestiegenen Nachfrage die Produktionskapazität erweitert werden. Mit dem Vorhaben werden 47 Arbeitsplätze gesichert und ein neuer Job entsteht“, sagte der Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Jochen Schulte. Wirtschaftsstaatssekretär Schulte übergab vor Ort einen Fördermittelbescheid für die geplanten Investitionen.

Das 1992 mit vier Mitarbeitenden gegründete Unternehmen ist seit 1997 in Ganzlin auf 12.000 Quadratmetern ansässig. Jetzt ist vorgesehen, am Standort eine Produktionshalle mit Unterstellmöglichkeiten für Transport- und Hebegeräte sowie ein Büro- und Verwaltungsgebäude neu zu bauen.

Mit den erweiterten Räumlichkeiten können nach Unternehmensangaben weitere Geschäftsfelder erschlossen werden, beispielsweise die Produktion von Stahltüren. „Regional verwurzelt, überregional erfolgreich tätig – die Metallbau Senkbeil GmbH ist ein gutes Beispiel für die erfolgreichen Unternehmen aus unserem Land“, sagte Schulte.

Die Gesamtinvestition des Unternehmens beträgt rund 3,8 Millionen Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Vorhaben aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) in Höhe von rund 1,7 Millionen Euro.

Backhaus: Wir bauen die Zukunft auf Holz

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Malchow – Auf der Festveranstaltung zum 20-jährigen Bestehen des Landesbeirates Holz begrüßt Forstminister Dr. Till Backhaus in Malchow die wachsende Bereitschaft im Land, mit Holz zu bauen und betont, dass Holz der Baustoff der Zukunft ist.

„Der Holzbau hat in allen Bundesländern mächtig zugelegt. Die Erkenntnis, dass durch die Verwendung von Holz ein enormer Klimaschutzbeitrag geleistet werden kann, ist mittlerweile in fast allen Ebenen der Gesellschaft angekommen. Als sich der Landesbeirat Holz gründete, lag die Holzbauquote in MV bei unter 10%, auf Bundebene bei ca. 12%. Zwanzig Jahre später liegt die Holzbauquote in MV bei 20%, auf Bundesebene bei 21%.

Vor dem Hintergrund des voranschreitenden Klimawandels und unserer selbst gesteckten Klimaschutzziele bekommt der Einsatz nachwachsender Rohstoffe eine ganz besondere Rolle. Und für uns bedeutet dies, in unserem Engagement nicht nachzulassen und den begonnenen Weg weiterzuverfolgen“, so Backhaus.

„In Mecklenburg-Vorpommern haben wir es erstmalig geschafft, den Einsatz nachwachsender Rohstoffe, insbesondere Holz, in den Zielkanon der Koalitionsvereinbarung aufzunehmen. Bauen muss einen Beitrag zum Klimaschutz leisten. 40 Prozent der weltweiten Treibhausgas-Emissionen entstehen im Gebäude- und Bausektor. Holz und nachwachsende Rohstoffe hingegen senken diese Emissionen deutlich. Deshalb haben wir im Rahmen der Landesinitiative „Unser Wald in MV“ eine Holzbauoffensive gestartet, mit der wir die Informationsarbeit noch stärker ausbauen wollen.“

Die Holzbranche in Deutschland sei laut Minister bereits gut aufgestellt, in der Öffentlichkeit jedoch noch ein unterschätzter Leistungsträger.

„Schon jetzt arbeiten deutschlandweit über 115.00 Unternehmen mit etwa 1,02 Millionen Beschäftigten und einem jährlichen Umsatz von rund 183 Milliarden EUR im Cluster Forst und Holz. Davon allein in MV rund 2.800 Unternehmen mit über 13.000 Beschäftigten und einem jährlichen Umsatz von rund 1,4 Mrd. EUR! Das Cluster Forst und Holz nimmt in Mecklenburg-Vorpommern also eine weitaus größere volkswirtschaftliche und arbeitsmarktpolitische Bedeutung ein, als weithin angenommen.

Durch die Vorbildrolle der öffentlichen Hand werden wir in den nächsten Jahren die Holzbauquote in Mecklenburg-Vorpommern deutlich erhöhen. Wir wollen die großen Potenziale des gesamten Clusters Forst und Holz für den Klimaschutz nutzen und daher die Rahmenbedingungen so gestalten, dass Forst- und Holzwirtschaft in unserem Bundesland zukunftsfähig sind.

Im Rahmen des breiten Bürgerbeteiligungsprozesses rund um das Klimaschutzgesetz MV werden wir deshalb auch den Komplex Holznutzung und Holzverwendung mit einbeziehen und noch enger verzahnen. Ich bin mir sicher, dass die Zukunft in Mecklenburg-Vorpommern auf Holz gebaut wird“, sagte Backhaus weiter.

Bedarfsgerechte Impf- und Testinfrastruktur

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Schwerin – Die Gesundheitsministerinnen und -minister des Bundes und der Länder haben auf ihrer Konferenz (GMK) in Magdeburg die Vorbereitungen auf die erwartete neue Infektionswelle im Herbst/ Winter weiter vorangetrieben. Kostenlose Bürgertests wird es auch zukünftig für bestimmte Personengruppen geben.

„Die GMK hat sich einhellig für eine verlässliche, ausfinanzierte und bedarfsgerechte Impf- und Testinfrastruktur ausgesprochen. Zudem müssen im Infektionsschutzgesetz Möglichkeiten für die Länder geschaffen werden, um rechtssicher und zielgenau auf eine sich verschärfende Infektionslage reagieren zu können“, sagte Gesundheitsministerin Stefanie Drese nach den zweitägigen Beratungen.

Ein wichtiges Thema war die zukünftige Teststrategie. „Die Länder sind sich mit Minister Lauterbach einig, dass der Bund die zum 30. Juni auslaufende Testverordnung verlängert und eine Neuausrichtung der Bürgertestung vornimmt“, so Drese.

Der Schwerpunkt wird zukünftig beim anlassbezogenen, symptomatischen Testen liegen. Kostenlose Bürgertests soll es weiterhin für symptomatische Personen und für Kontaktpersonen sowie unabhängig von Symptomen für ausgewählte Personengruppen geben. Hierzu gehören etwa Beschäftigte und Besucher*innen in Pflegeheimen, Krankenhäusern und von Großveranstaltungen, Kleinkinder oder Personen mit einer Kontraindikation zur Impfung.

Drese: „Für mich ist ganz wichtig, dass Menschen, die einen Test beruflich oder zu Besuchszwecken brauchen, auch weiterhin kostenlose Tests in Anspruch nehmen können. Das muss nun auch in der neuen Bundes-Testverordnung verankert werden.“

Vereinbart worden ist zudem, dass eine staatliche Impfinfrastruktur auch über die Sommermonate erhalten bleibt und sich der Bund an den Kosten beteiligt.

„In Mecklenburg-Vorpommern haben wir hierfür schon vor Monaten die Voraussetzungen geschaffen, um auch im Sommer weiter impfen und flexibel auf eine höhere Nachfrage kurzfristig im Herbst reagieren zu können“, verdeutlichte Drese. So gibt es in MV mindestens einen Impfstützpunkt und jeweils mindestens ein mobiles Impfteam pro Landkreis/ kreisfreier Stadt.

Spätestens zum Ende des Sommers, wenn feststeht, wann und in welcher Menge ein angepasster Impfstoff zur Verfügung steht, soll die Impfkampagne in Bund und Ländern aktiviert werden, so die Ministerin weiter. „Wir appellieren als GMK aber an ältere und vorerkrankte Menschen, sich im Sommer erneut impfen zu lassen, wenn die letzte Impfung schon mehrere Monate zurückliegt. Das schützt vor schweren Verläufen“, so Drese.

Einigkeit in der GMK besteht darüber, dass bis zum 23. September befristete Infektionsschutzgesetz zu ändern. Drese: „Die Länder brauchen dann wieder einen Instrumentenkasten, um frühzeitig und gezielt Maßnahmen ergreifen zu können. Da geht es zum Beispiel um die Möglichkeit für Masken- und Testpflichten, 2G-Erfordernisse oder leichter anwendbare Hotspot-Regelungen.“

Zur Überarbeitung der Corona-Regelungen im Infektionsschutzgesetz hat sich die GMK auf eine Sondersitzung am 1. Juli verständigt. „Unser Ziel ist es, gemeinsam mit dem Bund zu guten Lösungen zu kommen, um bestmöglich auf die nächste Infektionswelle vorbereitet zu sein“, so Drese.