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Monat: Juni 2022

Neuer Vorsitzender der Härtefallkommission

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Schwerin – Die Härtefallkommission des Landes Mecklenburg-Vorpommern hat einen neuen Vorsitzenden: Hans-Joachim Engster aus Rostock folgt auf Ulrich Höckner, der nach mehr als 20 Jahren aus der Härtefallkommission ausgeschieden war.

Innenminister Christian Pegel gratulierte dem neuen Vorsitzenden und dankte dem bisherigen sowie allen Kommissionsmitgliedern für ihre verantwortungsvolle Arbeit: „Mit Ihrem ehrenamtlichen Einsatz leisten Sie einen entscheidenden Beitrag dazu, dass in unterschiedlichen, teilweise sehr schwierig gelagerten Einzelfällen humanitären Lösungen für Ausländer gefunden werden, die keine Aufenthaltserlaubnis mehr für die Bundesrepublik haben, aber möglicherweise dringende humanitäre oder persönliche Gründe zu bleiben.“

„Die Stärke der Härtefallkommission liegt darin, für Gerechtigkeit einzutreten, wenn die Grenzen des Rechts erreicht und ausgeschöpft sind. Für viele dramatische Einzelschicksale kann im Einvernehmen mit dem Innenministerium einer humanitären Lösung gefunden werden“, so der neue Vorsitzende Hans-Joachim Engster, langjähriges Mitglied der Kommission als Vertreter des Städte- und Gemeindetags M-V.

Die Härtefallkommission ist ein von der Landesregierung eingerichtetes behördenunabhängiges Gremium. Sie besteht aus acht Mitgliedern – Vertreter von Kirchen, Flüchtlingsorganisationen, Wohlfahrtsverbänden, Landkreisen und kreisfreien Städten sowie der Landesregierung.

Die Härtefallkommission ermöglicht es, ausnahmsweise eine Aufenthaltserlaubnis an Ausländer zu erteilen, die eigentlich zur Ausreise verpflichtet sind. Dazu müssen dringende persönliche oder humanitäre Gründe vorliegen, die den weiteren Aufenthalt in Deutschland rechtfertigen. So kann bei besonderen Einzelschicksalen und in humanitären Ausnahmefällen geholfen werden, für die das Aufenthaltsgesetz sonst keine angemessene Lösung bereithält.

Voraussetzung sind in der Regel ein langjähriger Aufenthalt, gute Integration und die eigenständige Sicherung des Lebensunterhalts. Häufig geht es um Familien mit Kindern, die hier geboren oder aufgewachsen und zur Schule gegangen sind. Das Härtefallverfahren ist keine Fortsetzung eines Asylverfahrens mit anderen Mitteln. Wenn der Aufenthalt nach einem erfolglosen Asylverfahren beendet werden muss, genügt das allein nicht, um die für ein Härtefallersuchen geforderten dringenden humanitären oder persönlichen Gründe feststellen zu können. Vielmehr ist die bestehende Ausreisepflicht Voraussetzung dafür, dass überhaupt ein Härtefall geprüft werden kann.

M-V: MittSommerRemise

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Dahlemann: MittSommerRemise bereichert kulturelles Leben im Land

Kotelow – Der Chef der Staatskanzlei Patrick Dahlemann hat am Sonntag anlässlich der MittsommerRemise, die an diesem Wochenende in beiden Landesteilen stattfindet, das Jagdschloss Kotelow besucht und die Veranstaltungsreihe gewürdigt.

„Die MittsommerRemise ist ein tolles Veranstaltungsformat. Mit klassischer Musik, bunten Besucherprogrammen laden die Organisatoren in bezaubernde Schlösser und Gutshäuser, attraktive Landhotels und Parkanlagen ein, so wie hier im Jagdschloss Kotelow. Insgesamt beteiligen sich 70 historische Häuser an der MittsommerRemise. Dafür danke ich herzlich.“

Die MittsommerRemise bereichere auf ganz eigene Weise das kulturelle Leben im Land und gebe vielfältige Einblicke in die Geschichte historischer Gutshäuser.

„Ob Hausführungen, Workshops, Kutschfahrten, Lesungen oder gemütliches Zusammensein am Lagerfeuer – für jeden bieten die Programme der kulturellen Landpartie etwas. Die Schlösser und Gutshäuser sind hierbei ein ganz besonderes Alleinstellungsmerkmal unseres Landes. Ich freue mich sehr, dass die MittsommerRemise seit 2019 auch in unseren Nachbarländern Polen, Litauen, Dänemark und Schweden als internationales Projekt „Baltic Manors“ stattfindet.“

Der Staatssekretär dankte allen, die sich für die MittsommerRemise 2022 engagieren: „Vielen Dank den Künstlerinnen und Künstlern, den Gastgebern, den Sponsoren und Unterstützern.“

Gut vorbereitet auf das neue Schuljahr

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Oldenburg: „Unveränderte Regeln bei unveränderter Infektionslage“

Schwerin – Das Ministerium für Bildung und Kindertagesförderung hat alle Schulen in Mecklenburg-Vorpommern über die Planungen hinsichtlich der Corona-Schutzmaßnahmen für die erste Zeit nach den Sommerferien informiert. Der Leitsatz hierbei bleibt: „Unveränderte Regeln bei unveränderter Infektionslage“.

Das Ministerium beobachtet dabei genau, wie sich das Infektionsgeschehen entwickelt und steht in ständigem Austausch mit dem Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGuS) sowie mit dem Bildungsrat. Dazu erklärt Bildungsministerin Simone Oldenburg:  „Sollte es in den Regionen unseres Landes keine Hotspotregelungen geben, bleibt alles wie gewohnt.

Das heißt für die Schulen:

  • keine Maskenpflicht
  • nur anlassbezogene Tests (bei Symptomen)
  • keine definierten Gruppen
  • keine Reiserückkehrer-Bescheinigung

Sollte ein Landkreis oder eine kreisfreie Stadt ein so hohes Infektionsgeschehen aufweisen, dass er oder sie unter die Hotspot-Regelung fällt, bedeutet das für die Schulen dieses Kreises oder dieser Stadt – worüber wir die Eltern und Schulen gesondert informieren – folgende Regelungen:

  • Maskenpflicht in der Schule (nicht am Platz)
  • 2-mal wöchentliche anlasslose Testung
  • Schüler- und Fahrausweis gilt als Testnachweis außerhalb der Schule
  • vorerst keine definierten Gruppen
  • vorerst keine Reiserückkehrer-Bescheinigung

Die Schul-Corona-Verordnung sieht keine Testpflicht für die Ferien vor. Insoweit Kinder in den Ferienhort gehen, werden sie dort mit Selbsttests versorgt, wenn es notwendig sein sollte.

Gemeinsam mit dem Bildungsrat und der Expertengruppe Hort/Kita/Schule hat sich das Bildungsministerium dazu entschieden, nach den Sommerferien auf eine Schutzphase, wie aus dem vergangenen Jahr bekannt, zu verzichten. Um in Anbetracht der neuen Subvarianten dennoch größtmögliche Sicherheit vor, bei und nach Reisen zu gewährleisten, werden einmalig jedem Schüler und jeder Schülerin 10 Selbsttests mit in die Ferien gegeben. Diese werden ihnen in der letzten Unterrichtswoche von den Schulen ausgehändigt.“

Über 50 neue Arbeitsplätze entstehen

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Vanilleverarbeiter investiert im Businesspark Valluhn-Gallin

Gallin – Im Businesspark Valluhn-Gallin (Landkreis Ludwigslust-Parchim) hat sich die Firma Wollenhaupt Vanille GmbH neu angesiedelt. Am Sonnabend ist das Unternehmen offiziell eingeweiht worden.

„Mecklenburg-Vorpommern ist ein gefragter Standort im Bereich der Ernährungswirtschaft. Das zeigt sich einmal mehr mit der Ansiedlung des Unternehmens am neuen Standort. Über 50 Arbeitsplätze werden entstehen. Die Neuansiedlung ist ein wichtiger Beitrag zur Stärkung des Arbeitsmarktes in der Region und bietet neue Beschäftigungschancen“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer vor Ort.

Das Unternehmen Wollenhaupt wurde im Jahr 1881 gegründet. Die Unternehmensgruppe hat ihren Sitz in Reinbek bei Hamburg. Die Wollenhaupt-Gruppe wird in vierter Generation von der Inhaberfamilie Wollenhaupt geführt. Die Firma ist in Europa führend im Bereich der Tee- und Vanille-Verarbeitung. Am bestehenden Standort in Reinbek bei Hamburg hatte das Unternehmen keine weiteren Expansionsmöglichkeiten.

Als führender Importeur werden Natur-Vanilleschoten entkeimt, geschnitten, gemahlen und als Rohware für die Industrie oder für den Lebensmittel-Einzelhandel abgepackt in den Handel im In- und Ausland gebracht. Die Vanille-Sparte wurde in den Businesspark Valluhn-Gallin verlegt und neu aufgestellt.

„Das Unternehmen kann die Lagerkapazitäten am Standort erhöhen und die Produktpalette erweitern. Durch die Vergrößerung der Räumlichkeiten stehen mehr Kapazitäten zur Weiterentwicklung sowie für Innovationen und Expansionen zur Verfügung“, so Meyer weiter.

Das Unternehmen investiert am Standort in Valluhn-Gallin circa 18 Millionen Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Vorhaben mit insgesamt 1,7 Millionen Euro aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur (GRW).

„In der laufenden Legislaturperiode legen wir bewusst einen Schwerpunkt auf die weitere Entwicklung von strukturbedeutsamen Großgewerbestandorten. Ziel ist es, mit einer aktiven Vermarktung der Industrie- und Gewerbeflächen neue Unternehmen erfolgreich ansiedeln zu können“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Reinhard Meyer abschließend.

Re-Start Lebendige Innenstädte M-V

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Meyer: Innenstädte gemeinsam mit lokalen Akteuren zu attraktiven Zentren entwickeln

Ludwigslust – Wirtschaftsminister Reinhard Meyer hat am Sonnabend einen Fördermittelbescheid für das Programm „Re-Start Lebendige Innenstädte M-V“ an die Stadt Ludwigslust übergeben.

„Die Innenstädte hatten es in den vergangenen zwei Jahren schwer. Pandemiebedingt gab es Einschränkungen, so dass weniger Einkaufende unterwegs waren. Hier setzt unsere Unterstützung an. Wir wollen die Innenstädte gemeinsam mit den lokalen Akteuren wieder zu attraktiven Zentren entwickeln. In Ludwigslust gibt es bereits ein sehr gut aufgestelltes Citymanagement – das soll mit der Förderung weiter verstetigt werden“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer vor Ort.

In Ludwigslust soll unter anderem der Wochenmarkt belebt und ein zusätzlicher Regionalmarkt an Wochenenden initiiert werden. Für derzeit leerstehende Räumlichkeiten ist vorgesehen, kreative Zwischennutzungen zu konzipieren, um neue Einkaufs- und Eventerlebnisse für die Besucher zu schaffen. Zudem soll das digitale Schaufenster (www.einkaufslust.de) neu aufgesetzt werden.

„Besonders wichtig ist der Ansatz, in Kooperation mit dem Städteverbund A 14, also mit Grabow und Neustadt-Glewe, intensiv zusammen zu arbeiten. Es gilt, sich gegenseitig zu unterstützen und so mehr Reichweite für alle zu generieren“, sagte Meyer.

Die Gesamtförderung des Wirtschaftsministeriums für die geplanten Vorhaben der Stadt Ludwigslust betragen knapp 125.000 Euro. Aus dem Programm „Re-Start Lebendige Innenstädte M-V“ haben bislang insgesamt 33 Kommunen einen Zuwendungsbescheid erhalten. Für diese Projekte werden voraussichtlich insgesamt rund 3,51 Millionen Euro ausgereicht.

30 Jahre Ärztekammer M-V

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Gesundheitsministerin Stefanie Drese gratuliert zum Jubiläum

Schwerin – Anlässlich des Festempfanges zum dreizigsten Jubiläum gratulierte Gesundheitsministerin Stefanie Drese der Ärztekammer Mecklenburg-Vorpommern. Sie lobte die Spitzenorganisation der ärztlichen Selbstverwaltung als bedeutenden Ansprechpartner des Landes, der insbesondere in den vergangenen Jahren der Corona-Pandemie wesentliche Unterstützung und Beratung geleistet hat.

„Die Arbeit der Ärztekammer hat für das Gesundheitsland Mecklenburg-Vorpommern einen hohen Stellenwert. Sie sind Expertinnen und Experten, allen voran Kammerpräsident Dr. Andreas Crusius, die uns immer bei aktuellen gesundheitspolitischen Fragestellungen zur Seite stehen. Für diesen Einsatz danke ich Ihnen“, sagte Drese. Aufgrund der Corona-Maßnahmen wurden auch die Feierlichkeiten zum Jubiläum um zwei Jahre verschoben. Konstituiert hatte sich die Ärztekammer Mecklenburg-Vorpommern am 6. Oktober 1990.

Zu den Aufgaben der Kammer gehören u.a. die Wahrnehmung der Interessen der Ärzteschaft des Landes Mecklenburg-Vorpommern, die Beratung der Politik und Verwaltung durch Stellungnahmen und Fachgutachten, die Qualifizierung der Kammermitglieder durch berufliche Weiter- und Fortbildung oder Hilfestellung bei Problemen zwischen Patienten und Ärzten durch eine neutrale Schlichtungsstelle.

„Die Ärztekammer Mecklenburg-Vorpommern steht für rund 11.500 Ärztinnen und Ärzte im Land. Daher möchte ich meinen Dank auch direkt an die Medizinerinnen und Mediziner richten. Wir brauchen auch in den kommenden Wochen wieder diesen engagierten Einsatz“, verwies Drese auf die anstehende Impf-Kampagne, die zum September starten soll.

15. Jugendsportspiele

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Schwesig: Sport und Bewegung trotz Corona-Pandemie wichtiger denn je

Schwerin – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat heute auf dem Marktplatz in Schwerin die 15. Jugendsportspiele des Landessportbundes Mecklenburg-Vorpommern eröffnet.

„Ich freue mich sehr, dass die Jugendsportspiele nach langer Pause endlich wieder stattfinden können. In mehr als 30 Sportarten, von Badminton über Ringen bis Volleyball, messen sich in Schwerin an diesem Wochenende die besten jungen Sportlerinnen und Sportler unseres Landes. Bewegung ist wichtig für die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen. In den vergangenen zwei Jahren mussten viele junge Menschen wegen der Corona-Pandemie auf Sport verzichten.  Dabei hält Sport gesund und lehrt Teamgeist und Fairplay. In diesem Sinne wünsche ich allen Beteiligten bei den Wettkämpfen viel Erfolg, viel Freude und tolle Erinnerungen“, sagte Schwesig.

Die Regierungschefin betonte zudem, dass die Landesregierung den Sport in Mecklenburg-Vorpommern im Rahmen des Sportfördergesetzes weiterhin mit mindestens zehn Millionen Euro pro Jahr unterstützen werde.

„Für 250.000 Menschen in unserem Land sind Sportvereine- und verbände ein Stück Heimat. Wir wollen gute Voraussetzungen für alle, die bei uns Sport treiben. Erst vor wenigen Wochen gab es den ersten Spatenstich für eine neue Sportschule in Warnemünde. Wir fördern den Sport bis hinunter in die Schulen und Kitas. Mit unserem eigenen Sportfördergesetz haben wir unsere Unterstützung fest zugesagt“, sagte die Ministerpräsidentin.

Landfrauen unverzichtbar in MV

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Siggelkow – Staatssekretärin Elisabeth Aßmann würdigte heute die Arbeit der Landfrauen in Mecklenburg-Vorpommern anlässlich der Landesdelegiertenversammlung im Hotel „Zur Linde“ in Siggelkow (Landkreis Ludwigslust-Parchim).

„Der Landfrauenverband Mecklenburg-Vorpommern ist ein nicht mehr wegzudenkender Akteur im ländlichen Raum. Für viele in der Landwirtschaft tätige Frauen, die nach der Wende ihren Arbeitsplatz verloren, bot er eine Kontakt- und Schulungsplattform für die Integration in den Arbeitsmarkt. Bis heute setzen sich die Landfrauen für die Verbesserung der sozialen und wirtschaftlichen Situation von Frauen und Familien im ländlichen Raum ein.

Dadurch beleben und erhalten sie beispielgebend das soziale Miteinander getreu ihrem Verbandsmotto ‚Land braucht Leben‘. Ohne die Landfrauen wäre das Leben im Nordosten um vieles ärmer. Es gäbe nicht die vielen kleinen Aktivitäten, die alle zusammen und jede für sich wichtige Bausteine für das gesellschaftliche Miteinander in unserem Land sind. In den Schulen fördern sie das Bewusstsein für eine gesunde und ausgewogene Ernährung. Mit der Pflege des ländlichen Brauchtums, wie dem Binden der Erntekrone, der Einbeziehung aller Generationen ins ländliche Leben, dem Angebot sozialer Dienste und in einer Reihe von Bildungsangeboten bestimmen sie in vielen Bereichen das dörfliche Leben mit“, sagte Aßmann.

Der Landfrauenverband besteht heute aus rund 65 Ortsgruppen und 14 Kreisvereinen, er zählt etwa 850 Mitglieder. Mittlerweile ist der 1991 gegründete Verband als „Staatliche Einrichtung der Weiterbildung“ anerkannt und bietet Weiterbildungs- und Informationsveranstaltungen, Kreativ- und Sportkurse sowie Fachexkursionen und Bildungsfahrten an.

Das LM fördert seit Jahren mehrere Projekte des Verbandes. Dazu zählt die „Förderung der regionalen Strukturentwicklung durch Vernetzung mit Fokus auf eine Daseinsvorsorge mit gleichwertigen Lebensverhältnissen für Frauen und deren Familien im ländlichen Raum“. Dieses Projekt wird mit 56.000 Euro pro Jahr bezuschusst. Das Hauptaugenmerk liegt auf dem Austausch und der Vernetzung von Akteuren im ländlichen Raum. Ziel ist es, den Gedanken des Gender-Mainstreaming auf Landesebene weiter implementieren.

Ein weiteres Projekt thematisiert „Bildung und Öffentlichkeitsarbeit“. Die Fördersumme liegt bei 76.000 Euro pro Jahr. Primäres Ziel ist die Weiterbildung für Mitglieder und Interessierte. Hierzu gehören unter anderem Veranstaltungen auf der MeLa, Social-Media-Angebote und die redaktionelle Erarbeitung der Verbandszeitschrift „Frugenslüd“.

Das dritte Projekt ist der „Ernährungsführerschein“. Es wird mit 6.900 Euro pro Jahr unterstützt. Das Konzept umfasst das Arbeiten mit Lebensmitteln in Schülergruppen der dritten Klassen. Die Kinder bekommen die Chance, Lebensmittel mit allen Sinnen wahrzunehmen, zuzubereiten und zu genießen.

„Ich danke den Landfrauen für ihr unermüdliches Wirken, das in diesen schwierigen Zeiten umso wichtiger ist. Durch ihr ehrenamtliches Engagement ermöglichen sie gesellschaftliche Teilhabe in benachteiligten ländlichen Regionen“, sagte Aßmann.