Monthly Archives for Oktober 2022

Neue Ausrichtung bei Wirtschaftsförderung

Meyer: Entlohnung, Innovation und nachhaltige Entwicklung besonders im Fokus

Schwerin – In Mecklenburg-Vorpommern sind die Kriterien für die Förderung von Investitionen für Unternehmen neu ausgerichtet worden. Das zentrale Instrument zur Unterstützung der regionalen Wirtschaft ist die Gemeinschaftsaufgabe zur „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW).

„Bei der Wirtschaftsförderung steht die Schaffung und der Erhalt von zukunftsfähigen Arbeitsplätzen mit einer guten Entlohnung, das Voranbringen von Innovationen und eine nachhaltige Entwicklung besonders im Fokus. Das Land hat dabei auch die Förderung kleiner und mittlerer Unternehmen noch stärker in den Vordergrund gerückt. Wirtschaftliche Förderanreize sind weiter nötig“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer am Freitag.

Nunmehr stehen bei der Investitionsförderung qualitative Kriterien noch mehr im Vordergrund. „So richtet sich die Förderhöhe stärker als bisher an der Frage aus, wie hochwertig und nachhaltig die Arbeitsplätze sind“, erläuterte Meyer weiter. Die Höhe der Förderung setzt sich aus einem Basisfördersatz (in Abhängigkeit von Größe und Standort des Unternehmens) und möglichen Zuschlägen von bis zu 10 Prozentpunkten zusammen.

Der Basisfördersatz ermittelt sich durch einen Abzug von 10 Prozentpunkten vom jeweiligen Höchstfördersatz. Die Summe der Zuschläge kann den Höchstfördersatz nicht überschreiten. Es gelten grundsätzlich Höchstfördersätze von 15 Prozent für große Unternehmen (ab 250 Beschäftigte), 25 Prozent für mittlere Unternehmen (50 bis 249 Beschäftigte) und 35 Prozent für kleine Unternehmen (10 bis 49 Beschäftigte).

Unternehmen, die an einen Tarifvertrag gebunden sind, erhalten um fünf Prozentpunkte höhere Fördersätze als Unternehmen, die nicht an einen Tarifvertrag gebunden sind. Darüber hinaus stellt die Landesregierung Unternehmen, die gute Löhne zahlen, mit einem Zuschlag von bis zu 5 Prozentpunkten besser.

Die Höhe des Zuschlags berechnet sich nach der Höhe der Überschreitung des ab Oktober 2022 geltenden gesetzlichen Mindestlohns pro Stunde in Höhe von 12 Euro. Er beträgt bei einem Abstand von mindestens 50 Prozent 2,5 Prozentpunkte und 5 Prozentpunkte, wenn mindestens das Doppelte vom Mindestlohn gezahlt wird. Maßgeblich ist dabei eine entsprechende Entlohnung von mindestens 75 Prozent der Belegschaft. „Das ist ein wichtiges Kriterium im Rahmen der Förderung. Eine gute Entlohnung sichert auch Fachkräfte in den Unternehmen. Die Verfügbarkeit von Fachkräften ist zu einem ernstzunehmenden Wettbewerbsfaktor für Unternehmen geworden“, sagte Wirtschaftsminister Meyer.

In diesem Zusammenhang ist auch die sogenannte „lohnkostenbezogene“ Förderung zu sehen: Die GRW-Mittel werden regelmäßig in Form von sachkapitalbezogenen Zuschüssen gewährt. Ausnahmsweise kann in begründeten Einzelfällen auch ein lohnkostenbezogener Zuschuss ausgereicht werden. Eine lohnkostenbezogene Förderung konnte bisher gewährt werden, wenn die mit der Investition zu schaffenden oder zu sichernden Arbeitsplätze mindestens eine Vergütung (Arbeitgeberbrutto) von mindestens 30.000 Euro vorsahen.

„Diese Vergütungsgrenze bei einer lohnkostenbezogenen Investitionsförderung ist mit Blick auf die Förderung von Arbeitsplätzen mit einer guten Entlohnung auf mindestens 45.000 Euro im Jahr angehoben worden“, so Meyer weiter.

Investitionen, die in einer besonders strukturschwachen Region erfolgen, werden um 2,5 Prozentpunkte höher gefördert als Investitionen in anderen Regionen. Als besonders strukturschwache Regionen gelten beispielsweise die ländlichen Gestaltungsräume und das Drittel der Zuständigkeitsbereiche der Geschäftsstellen der Arbeitsagentur mit der höchsten Arbeitslosenquote (letztes Drittel der Arbeitslosenstatistik).

Der Tourismus ist von besonderer Bedeutung in Mecklenburg-Vorpommern. „Das Land richtet die Investitionsförderung noch stärker auf den ökologischen und sozialen Wandel im Tourismus hin zu einem nachhaltigen Qualitätstourismus aus. Gefördert werden Investitionen in sogenannte Zusatzangebote, wie zum Beispiel Wellness, Tagung und Sport bei bestehenden Tourismusbetriebsstätten“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Reinhard Meyer abschließend. Die Schaffung neuer Betten wird grundsätzlich nicht gefördert, bei besonders innovativen und nachhaltigen Projekten sind Ausnahmen möglich.

Weitere Zuschläge im Überblick

  • Unternehmen, die Forschungs- und Entwicklungsleistungen (FuE) erbringen, wird bei der Investitionsförderung ein Zuschlag von 2,5 Prozentpunkten eingeräumt. Anhaltspunkte für FuE-Tätigkeit sind insbesondere die Inanspruchnahme von FuE-Förderung in den vergangenen drei Jahren sowie Kooperationen mit Hochschulen.
  • für Anstrengungen im Bereich Umweltmanagement und Nachhaltigkeit: Nach EMAS III „Öko-Audit“, DIN EN ISO 14001 oder einem vergleichbaren Standard zertifizierte Unternehmen erhalten um 2,5 Prozentpunkte höhere Fördersätze.
  • für Anstrengungen zur Vereinbarkeit von Erwerbs- und Privatleben: Ein Zuschlag erfolgt in Höhe von 2,5 Prozentpunkten. Voraussetzung ist die Vorlage oder Verpflichtung zur Erlangung eines Zertifikats, zum Beispiel Audit „berufundfamilie“ der Hertie-Stiftung oder Audit „Erwerbs- und Privatleben“ des Instituts für Sozialforschung und berufliche Weiterbildung Neustrelitz.

Brand in Flüchtlingsunterkunft

Beherztes Eingreifen und gute Zusammenarbeit haben Schlimmeres verhindert

Schwerin – Integrationsministerin Stefanie Drese und die Landes-Integrationsbeauftragte Jana Michael verurteilen den mutmaßlichen Brandanschlag auf eine Unterkunft des Deutschen Roten Kreuzes für Geflüchtete in Groß Strömkendorf (Landkreis Nordwestmecklenburg) auf das Schärfste. „Opfer sind hauptsächlich Menschen, darunter Kinder und Jugendliche, die vor dem russischen Angriffskrieg zu uns geflohen sind. Das macht besonders wütend“, so Drese und Michael.

Dem beherzten Eingreifen des Leiters der Flüchtlingsunterkunft, aber auch von Anwohnern sowie den Kameradinnen und Kameraden von Feuerwehren aus Wismar und den benachbarten Orten sei es zu verdanken, dass Schlimmeres verhindert wurde.

„Unser Dank gilt auch dem Landkreis Nordwestmecklenburg und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des DRK für die gute und schnelle Zusammenarbeit. Die Bewohnerinnen und Bewohner sind gut versorgt, erhalten fachgerechte Unterstützung und konnten glücklicherweise bereits in anderen Unterkünften untergebracht werden. Auch psychologische Angebote bestehen“, teilt Michael mit.

Zugleich ruft die Integrationsbeauftragte dazu auf, an der Mahnwache am (morgigen) Freitag von 16:30 bis 18:00 auf dem Wismarer Marktplatz als Zeichen der Solidarität für Geflüchtete aus der Ukraine und anderen Ländern teilzunehmen. „Ich bin überzeugt, dass viele Menschen in Nordwestmecklenburg und im ganzen Land Hass und Hetze entschieden entgegentreten“, so Jana Michael.

Mutmaßlicher Angriff auf Flüchtlingsunterkunft

Schwerin – Innenminister Christian Pegel hat sich schockiert über die Geschehnisse in der Flüchtlingsunterkunft „Schäfereck“ in Groß Strömkendorf im Landkreis Nordwestmecklenburg gezeigt. Das Gebäude hat in der vergangenen Nacht gebrannt und wurde dabei fast vollständig zerstört. Gemeinsam mit Ministerpräsidentin Manuela Schwesig, Nordwestmecklenburgs Landrat Tino Schomann machte sich der Minister heute Vormittag in Begleitung des Bürgermeisters ein Bild von der Lage. Die Polizei hat die Ermittlungen wegen des Verdachts der Brandstiftung aufgenommen.

„Sollte sich der Verdacht der Brandstiftung bestätigen, wäre dies abscheulich. Für Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte gibt es keinerlei Rechtfertigung“, erklärt Minister Pegel und ergänzt: „Es schockiert mich, dass Menschen, die vor einem Krieg flüchten und bei uns Sicherheit und Hilfe suchen, angegriffen werden. Weder Proteste gegen die Entwicklungen im Zusammenhang mit Flüchtlingen, die Verärgerung mit der Arbeit der Regierung noch persönliche Unzufriedenheit rechtfertigen in irgendeiner Art und Weise Gewalt.“

Landrat Tino Schomann: „Sollte sich unser Anfangsverdacht einer Brandstiftung erhärten, muss natürlich alles getan werden, um den oder die Täter zu ermitteln. Im Augenblick bin ich zunächst einmal froh, dass wir keine Opfer zu beklagen haben und alle Menschen das Haus unbeschadet verlassen konnten. Allen beteiligten Feuerwehren und Einsatzkräften danke ich herzlich für ihren Einsatz. Es war eine harte Nacht in einem Jahr mit einer ohnehin schon ungewöhnlich hohen Anzahl von Einsätzen, die von den meisten Kameradinnen und Kameraden im Ehrenamt bewältigt werden. Das verdient hohe Anerkennung.“

Alle 14 Bewohner konnten das Haus unverletzt verlassen. Knapp 120 Einsatzkräfte und etwa 20 Einsatzfahrzeuge waren vor Ort: Beteiligt waren die Feuerwehr Wismar Altstadt, die Berufsfeuerwehr Wismar und die freiwilligen Feuerwehren aus Kirchdorf (Insel Poel), Neukloster, Stove und Blowatz. Der Kriminaldauerdienst aus Wismar ist vor Ort und nimmt die Ermittlungen auf. Die Brandursachenermittlung ist aufgenommen. Die Ermittlungen leitet der Staatsschutz der Polizei. „Sofern politische Gründe bei solchen Ermittlungen nicht ausgeschlossen werden, übertragen wir in Mecklenburg-Vorpommern die Ermittlungsführung in der Regel zunächst dem Staatsschutz“, erläuterte Pegel.

„Ich bedanke mich bei allen Einsatzkräften, beim Leiter der Einrichtung und den anwesenden weiteren Mitarbeitern sowie den umsichtigen Passantinnen und Passanten vor Ort für ihr schnelles Handeln. Das Wichtigste ist, dass niemand verletzt wurde“, sagt Innenminister Pegel.

Gegen 21.20 Uhr schlug in der Einrichtung ein Alarmsignal an – der Einrichtungsleiter überprüfte das entsprechende Stockwerk und wurde von Passanten auf Flammen an der rechten Vorderseite des reetgedeckten Daches aufmerksam gemacht. Noch bevor die Feuerwehr eintraf, bekämpften der Einrichtungsleiter sowie Mitarbeitende der Einrichtung und einige der Passanten den Brand mit Feuerlöschern. Der Löscheinsatz dauerte bis in den Donnerstagmorgen.

12. Altenparlament M-V

Politik ist auf den Erfahrungsschatz der älteren Generation angewiesen

Schwerin – Anlässlich des 12. Altenparlaments Mecklenburg-Vorpommern hat Sozialministerin Stefanie Drese den wichtigen Beitrag von Seniorinnen und Senioren zur Entwicklung einer solidarischen Bürgergesellschaft hervorgehoben. 71 politisch interessierte ältere Bürgerinnen und Bürger aus MV beteiligen sich heute an der 12. Tagung des Altenparlaments im Schweriner Plenarsaal.

“Politik ist auf den Erfahrungsschatz der älteren Generation angewiesen, damit wir das Ziel einer Gesellschaft für alle Lebensalter erreichen können. Wir profitieren von Ihrem Wissen und Ihren Kenntnissen“, sagte Drese in ihrem Grußwort zum Auftakt.

Drese verdeutlichte, dass das Land für die Einbeziehung älterer Menschen Strukturen geschaffen hat. „In Mecklenburg-Vorpommern ist die politische Teilhabe und die Mitwirkung älterer Menschen über den Landesseniorenbeirat, die kommunalen Seniorinnen- und Seniorenvertretungen, bürgerschaftliche Initiativen und über das Altenparlament gesichert“, so die Ministerin.

Drese: „Ältere Menschen in Mecklenburg-Vorpommern können somit sicher sein, gehört und einbezogen zu werden, wenn ihre Belange berührt werden und um das Leben der Älteren noch lebenswerter zu gestalten.“

Gleichzeitig gelte es Strukturen und gesetzliche Rahmenbedingungen auf ihre Wirksamkeit zu überprüfen. Deshalb habe die Landesregierung gerade das Seniorenmitwirkungsgesetz evaluiert. Drese: „Ein wesentliches Ergebnis ist, dass das Gesetz ein geeignetes Mittel ist, die Arbeit der Seniorenvertretungen zu unterstützen und damit die Mitwirkungsrechte der Seniorinnen und Senioren in Mecklenburg-Vorpommern zu stärken. So fördern wir die aktive Beteiligung am sozialen, wirtschaftlichen und kulturellen Leben.“

Hinzu komme, dass mit dem Seniorenmitwirkungsgesetz das bürgerschaftliche Engagement anerkannt und aufgewertet wird. „Diese Anerkennung und Aufwertung motiviert die Seniorenvertretungen sich kritisch und konstruktiv insbesondere in die Entwicklung der Seniorenpolitik in Mecklenburg-Vorpommern einzubringen. Darauf setzt die Landesregierung auch in der Zukunft“, sagte Ministerin Drese heute im 12. Altenparlament.

Neuer Reinwasserbehälter eingeweiht

Schwerin – Gemeinsam mit dem Schweriner Oberbürgermeister Rico Badenschier und der Geschäftsführung der Wasserversorgungs- und Abwasserentsorgungs­gesellschaft Schwerin mbH & Co. KG, kurz WAG hat Umweltminister Dr. Till Backhaus heute im Grünen Tal den neuen Reinwasserbehälter eingeweiht.

„Trinkwasser ist unser wichtigstes Lebensmittel und Grundlage für das Funktionieren der Wirtschaft. Deshalb ist seine ständige Verfügbarkeit in ausrei­chender Menge und guter Qualität von zentraler Bedeutung. Die WAG steht mit ihrer soliden fachlichen und wirtschaftlichen Betriebsführung als Garant für eine sichere Trinkwasserver- und Abwasserentsorgung Schwerin und Umgebung. Sie nimmt ihre Aufgaben, die der Daseinsvorsorge dienen und in dieser Zeit mehr denn je an Bedeutung gewonnen haben, beispielgebend wahr“, so Minister Backhaus.

Der alte Reinwasserbehälter konnte mit seiner einzelnen Wasserkammer und den vorhandenen Bauschäden nicht mehr die nötige Versorgungs­sicherheit bieten. Deshalb wurde der Bau eines neuen Reinwasserbehälters mit 2 Wasserkammern und einer geplanten Kapazität von 2 x 900 m³ begonnen.

Aufgrund steigender Verbrauchswerte, der klimatischen Veränderungen und um für Krisen- und Katastrophen­fälle gewappnet zu sein, wurde zur Erhöhung der Versorgungssicherheit die Behälterkapazität auf 2 x 1.400 m³ erhöht.

Die Druckerhöhungsanlage Am Grünen Tal ist mit einer stationären Netzersatzanlage (einem sog. Notstromaggregat) ausgestattet. So könne eine Versorgung der Landeshauptstadt Schwerin mit aufbereitetem Trinkwasser auch während einer größeren Störung (z. B. Ausfall eines Wasserwerkes oder der Energieversorgung) noch eine Zeitlang nahezu einschränkungsfrei gewährleistet werden, betont Backhaus.

Das Trinkwasser, das in dem Behälter gespeichert wird, kommt aus dem Wasserwerk Pinnow und kann die Schweriner Altstadt und den Großen Dreesch versorgen. Entsprechend des Bedarfes kann das Wasser über Druckerhöhungsanlagen an das Trinkwassernetz abgegeben werden.

Ende September 2020 beschloss die Bundesregierung ein Konjunkturpaket, mit dem der Bund Maßnahmen teilfinanzierte, die der Stärkung der öffentlichen Wasserversorgung dienen. Dies betraf unter anderem die Ausstattung mit Notstromaggregaten und die Schaffung zusätzlicher Redundanzen wie der Bau oder Ausbau von Hochbehältern und die Anschaffung von Pumpen. Diese Maßnahmen sollen den Ausfall von einzelnen Komponenten kompensieren können.

Insgesamt haben die Wasserversorgungsunternehmen in MV mit mehr als 4,5 Mio. Euro an dem Paket des Bundes für die öffentliche Wasserversorgung partizipiert. Zuschüsse haben auch der Warnow-Wasser- und Abwasserverband Rostock, die REWA GmbH Stralsund, der Zweckverband Mecklenburgische Schweiz erhalten. Das Ministerium für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt MV konnte so 18 sogenannte Verpflichtungsbescheide erteilen. Für den Neubau des Reinwasserbehälters Am Grünen Tal mit der Kapazität von 2 x 1.400 m³ hat die WAG rund 3 Mio Euro investiert. In diesem Projekt konnte die WAG mit 810.000 € aus Haushaltsmitteln des Bundes unterstützt werden.

Kindertagesförderung in M-V

Bertelsmann-Studie bestätigt die Ausrichtung des Landes in der Kindertagesförderung – Oldenburg: Studie bestätigt den Weg des Landes

Schwerin – Bildungsministerin Simone Oldenburg sieht im Ländermonitoring der Bertelsmann-Stiftung „Frühkindliche Bildungssysteme 2022“ die Maßnahmen des Landes in der Kindertagesförderung bestätigt.

Die Studie hebt das Angebot an Kita-Plätzen in Mecklenburg-Vorpommern als beispielgebend im Vergleich mit den anderen Bundesländern hervor. Nur in Mecklenburg-Vorpommern sei neben Thüringen kein weiterer Ausbau von Kita-Plätzen erforderlich. Demgegenüber fehlen in den anderen Bundesländern, insbesondere den westdeutschen, insgesamt rund 384.000 Kita-Plätze, um den bereits jetzt bestehenden Bedarf zu decken.

Mecklenburg-Vorpommern nimmt im Bereich der Betreuungsquote Spitzenplätze ein. Die Teilhabequote bei der Kindertagesförderung unter 3 Jahren wird durch die Bertelsmann-Stiftung mit 57,9 Prozent bewertet. Damit liegt das Land im bundesweiten Vergleich auf dem 1. Platz. Die Teilhabequote im Bereich der über 3-Jährigen wird mit 94,5 Prozent beziffert und liegt damit deutlich über dem Bundesschnitt (von 92,2 Prozent).

Positiv bewertet wird auch die umfassende Ausbildung hochqualifizierter Fachkräfte. Seit 2017 werden jährlich etwa 1700 pädagogische Fachkräfte und Assistenzkräfte ausgebildet. Davon sind 800 staatlich anerkannte Erzieherinnen und Erzieher, Heilerziehungspflegerinnen und –pfleger und Erzieherinnen und Erzieher für 0-10 Jährige (ENZ).

„Die wichtigste Aufgabe bleibt weiterhin die Verbesserung der Fachkraft-Kind-Relation. Auch wenn diese sich bereits seit 2014 deutlich verbessert hat, unternimmt das Land hier weitere Anstrengungen, um die von der Studie angemahnte Verbesserung der Fachkraft-Kind-Relation umzusetzen“, sagt Ministerin Oldenburg.

Weiterhin empfiehlt die Studie zur Verbesserung des Fachkraft-Kind-Verhältnisses in die Personalgewinnung und damit weiterhin verstärkt in die Ausbildung des pädagogischen Personals zu investieren.

Die Landesregierung hat durch die geplante Regelung zur Nichtanrechnung der Auszubildenden im Ausbildungsgang Erzieherinnen und Erzieher für 0-10 Jährige (ENZ) auf das Fachkraft-Kind-Verhältnis, beginnend mit dem ersten Ausbildungsjahr 2023, hier die richtigen Weichen gestellt. Die Erwartung ist, dass durch diese Maßnahme die Träger vermehrt Personal (ENZ) ausbilden werden.

„Der Empfehlung der Bertelsmann-Stiftung, dringend Maßnahmen zur kurzfristigen Entlastung des Personals in den Kindertageseinrichtungen zu ergreifen, hat die Landesregierung durch die Verlängerung des gesonderten Personaleinsatzes im nichtpädagogischen Bereich („Alltagshelferinnen und Alltagshelfer“) umgesetzt.

Auch die in Mecklenburg-Vorpommern weiteren geplanten Maßnahmen im Bereich der Qualitätsverbesserung in der Kindertagesförderung entsprechen weitestgehend den Empfehlungen der Studie:

  • Flexibilisierung der Ausbildungswege, Ausbildungsplatzplanung, Erhöhung der Zahl der Auszubildenden und Ausweitung der Standorte
  • Entlastung der pädagogischen Fachkräfte durch Assistenzkräfte und Alltagshelfer/innen und fortlaufende Qualifizierung dieser zwei Gruppen 
  • Fortsetzung des Dialogprozesses Fachkräfteoffensive
  • Einrichtung des Kita-Praxisrates 

Gesundheitshaus Dobbertin eröffnet

Dobbertin – Minister Dr. Till Backhaus hat heute das Gesundheitshaus in Dobbertin eröffnet.

„Über die Eröffnung freue ich mich ganz besonders. Denn im Amt Goldberg-Mildenitz mit den zugehörigen Gemeinden Dobbertin, Mestlin, Neu Poserin, Techentin und der Stadt Goldberg wurde die Gesundheitsversorgung und –Vorsorge in Teilen nicht mehr als ausreichend empfunden. Einerseits braucht die immer älter werdende Bevölkerung, die zusätzlich oft chronisch krank und mobilitätseingeschränkt ist, eine intensive Betreuung in Wohnortnähe.

Andererseits verabschieden sich immer mehr praktizierende Ärzte in die Rente, sodass es innovativer Lösungen für die Ansiedlung junger Ärzte auf dem Land bedarf. Mit der Unterstützung der Landesregierung und der Ärztege­nossenschaft Nord wurde ein passendes Lösungs­konzept entwickelt. Es sieht eine dezentrale Lösung mit zwei Standorten für Gesundheitszentren im Amtsbereich vor. Ein Standort ist die Gemeinde Dobbertin“, sagte der für die Entwicklung der ländlichen Räume zuständige Fachminister Dr. Till Backhaus.

Hierfür wurde der in Gemeindebesitz befindliche und zentral gelegene Dreiseitenhof „Biermannsche Hof“ saniert und zum Gesundheitszentrum ausgebaut. Er befindet sich unweit der neuen altersgerechten Wohnungen „Dorf im Dorf“.

Das größte der drei Gebäude ist ein denkmal­geschütztes Hallenhaus aus dem Jahr 1862. Es wurde zu einem Ärztehaus mit Platz für mindestens drei Arztpraxen ausgebaut. Zum Projekt gehören auch die Außenanlagen. Es wurden unter anderem Stellplätze und Zufahrten geschaffen. Das Hallenhaus ist ein Rechteckbau in Fachwerkbauweise mit Feldsteinsockel und Reetdach. Die historische Inschrift am Torbalken lautet: „In Gottes Hut steht Hab und Gut auch Leib und Seel und Muth“. Die Gesamtinvestition beläuft sich auf rund 1,97 Millionen Euro. Sie wurde über die Richtlinie für die Förderung der integrierten ländlichen Entwick­lung mit Mitteln der GAK in Höhe von 1,2 Millionen Euro unterstützt.

Die Förderung der beiden Nebengebäude des Bier­mann­schen Hofes gehört zu einem der Siegervorhaben des LEADER-Wettbewerbes 2019 „Best-Practice-Beispiele zur Ergänzung und Sicherstellung der ambulanten haus- und kinderärztlichen Versorgung im ländlichen Raum“. Sie wurde von der Lokalen Aktions­gruppe (LAG) Warnow-Elde-Land ausgewählt.

Nach Abriss und Neubau sollen eine Chirotherapie, eine Osteopathie und eine Physiotherapie in die Räumlich­keiten einziehen. Ferner sind der Außenstandort einer Apotheke und ein Sanitätshaus geplant. Die Gesamt­investition in Höhe von rund 1 Million Euro wurde durch Mittel aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) in Höhe von rund 606.000 Euro ermöglicht.

In der Gemeinde Dobbertin wurden zwischen 2007 und 2013 20 Projekte mit Zuwendungen von rund 1,3 Mio. Euro unterstützt. Die Gesamtinvestition lag bei rund 2,6 Mio. Euro. Seit 2014 wurden acht Vorhaben mit rund 3 Mio. Euro gefördert, was Gesamtinvestitionen in Höhe von rund 4,5 Mio. Euro ermöglichte.

Die 14 LEADER-Aktionsgruppen Mecklenburg-Vorpom­merns (LAG) riefen im August 2019 gemeinsam einen landesweiten Wettbewerb um bestmögliche Lösungen für einen Ausbau der ambulanten haus- und kinder­ärztlichen Versorgung im ländlichen Raum aus. Das Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit sowie das Ministerium für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt unterstützten den Wettbewerb. Für die Förderung der Siegervorhaben wurden 6 Mio. Euro zusätzlich zu den Budgets der LAG bereitgestellt.

11 Vorhaben erhalten im Rahmen des zur Verfügung stehenden Budgets eine Zuwendung. Die Förderhöchst­summe für Gesundheitszentren beträgt 750.000 Euro. Für Haus- und Kinderarztpraxen beträgt die Förder­höchstsumme 100.000 Euro. Insgesamt werden Investitionen in Höhe von 14,5 Millionen Euro ermöglicht.

Zu den elf Siegervorhaben gehören:

  • Erweiterung des Gesundheitshauses Mirow
  • Neubau des Gesundheits- und Begegnungszentrums Neubukow
  • Neubau eines Gesundheitszentrums in Tribsees
  • Umbau des Ärztehauses Altentreptow
  • Neubau eines Gesundheitszentrums in Marlow
  • Umbau des ehemaligen Jugendclubs zur Kinderarztpraxis in Thiessow
  • Neubau einer barrierefreien digitalen familienmedizinischen Einrichtung in Loitz
  • Um- und Ausbau der „Mühlenbruchschen Schenkung“ zum Gesundheitshaus in Warin
  • Sanierung und Ausbau eines unter Denkmalschutz stehenden Dreiseitenhofes zum Medizinischen Versorgungszentrum in Dobbertin
  • Umbau von vorhandenen Räumen zur Landarztpraxis in der Gemeinde Hanshagen
  • Sanierung und Erweiterung des Arzthauses in Vitte

Baltic Sail-Verbund zu Gast im Hafen Sassnitz

Baltische Häfen unterzeichnen Kooperationsabkommen zum Erhalt von Traditionsschiffen

Insel Rügen –  — Am 19. Oktober haben die Partnerstädte des Baltic Sail-Verbundes im Stadthafen Sassnitz auf Rügen ein neues Kooperationsabkommen unterzeichnet. Neben Sassnitz und Rostock sind aktuell das litauische Klaipeda, die polnischen Hafenstädte Stettin und Danzig, das finnische Turku sowie Guldborgsund aus Dänemark und Karlskrona aus Schweden Mitglieder im Netzwerk der Baltic Sail. Ihr gemeinsames Ziel: sich gegenseitig bei der Durchführung maritimer Veranstaltungen zu unterstützen und zum Erhalt von Traditionsseglern und historischen Schiffen beizutragen.

Während in anderen Regionen der Welt allenfalls vereinzelt Traditionsschiffe erhalten sind, gibt es in der Nord- und Ostsee stolze 2.500 Oldtimer in Fahrt. Die Spanne dieses einzigartigen maritimen Erbes reicht vom Segel- bis zum Dampfschiff. Das Alter variiert von mehreren Jahrzehnten bis zu über einem Jahrhundert. Die Betreiber sind meist gemeinnützige Organisationen und Vereine.

In einem Großteil der europäischen Länder ist es nicht erlaubt, diese Art von Schiffen gewerbsmäßig zu nutzen. Es dürfen aber Einnahmen erzielt und für den Erhalt der Traditionsschiffe eingesetzt werden, z. B. im Rahmen von Veranstaltungen, wie der Hanse Sail Rostock oder der Sail Sassnitz.

„Als Baltic Sail-Verbund haben wir uns gegründet, um die Eigner bei ihren Bemühungen um dieses europäische Kulturgut zu unterstützen. Wir fördern dies, indem wir Großveranstaltungen ausrichten, die Traditionsschiffe in den Mittelpunkt stellen“, sagt Holger Bellgardt, Manager Maritime Tourism der Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde und federführender Sprecher des Baltic Sail-Verbundes.

Bei dem jetzt unterzeichneten Kooperationsabkommen handelt es sich um eine Neuauflage nach zwei Jahren Zwangspause durch die Corona-Pandemie. Der Baltic Sail-Verbund an sich existiert bereits seit 1996 mit teils wechselnden Mitgliedern. Im vergangenen Jahr hätte er damit sein 25-jähriges Bestehen gefeiert.

„Nach zwei Jahren ist es uns endlich wieder möglich, voller Tatendrang gemeinsam durchzustarten und eine länderübergreifende Veranstaltungs-Plattform zu schaffen, auf der sich die maritimen Oldtimer präsentieren können. Gerade in der heutigen Zeit, in der es so viele Konflikte gibt, ist diese Zusammenarbeit von acht Städten aus sechs Nationen ein wichtiges Zeichen der Verständigung und für alle Partner von großer Bedeutung“, sagt Bellgardt.

Thomas Langlotz, Geschäftsführer des Stadthafens Sassnitz, bestätigt dies: „Wir sind stolz, Teil dieses Verbundes zu sein und als Gastgeber das diesjährige Treffen ausrichten zu dürfen. Auch für die Sail Sassnitz erhoffen wir uns im Verbund neue Impulse und Konzepte, um im kommenden Jahr weitere Traditionssegler hier im Hafen unterstützen zu können. Eine erste Idee wäre es zum Beispiel, als zusätzliche Einnahmequelle für die Schiffseigner Touren von der Hanse Sail Rostock zur Sail Sassnitz anzubieten. Wir würden uns freuen, wenn wir dies gemeinsam umsetzen können.“

Sozialministerin startet eigenen Podcast

Schwerin – Am kommenden Sonntag ist Premiere: Stefanie Drese, Ministerin für Soziales, Gesundheit und Sport, veröffentlicht als erste Landesministerin in Mecklenburg-Vorpommern um 10 Uhr die Pilotfolge ihres Podcasts „Die Drese“. Einmal im Monat widmet sich die Ministerin künftig auf diesem Wege aktuellen politischen Themen. Ebenso wird es auch um persönliche Einblicke und Ansichten gehen.

Drese: „Der Podcast ist eine gute zusätzliche Möglichkeit, um aktuelle sozialpolitische Themen aufzugreifen und über meine Arbeit zu informieren. Eigene digitale Formate ermöglichen noch dazu einen viel persönlicheren Austausch mit den Menschen. Der direkte Kontakt ist mir wichtig.“

Im Audioformat wird die Ministerin in entspannter Gesprächsatmosphäre Wissenswertes über die Politik und die dahinterstehenden Prozesse besprechen. Geplant ist zudem, Gesprächspartner:innen aus den Bereichen Gesundheit, Soziales und Sport einzuladen. Die Länge einer Folge beträgt 20 Minuten, aufgezeichnet wird im Büro der Ministerin.

Rückmeldungen und Anregungen zum Podcast sind laut Drese ausdrücklich gewünscht: „Die Hörerinnen und Hörer haben die Möglichkeit, mehr über den politischen Alltag zu erfahren und einen Blick hinter die Kulissen zu werfen. Ich wünsche mir, dass viele Interessierte sich angesprochen fühlen und Themen und Fragen, die sie bewegen, einreichen.“

Die Pilotfolge sowie alle weiteren Folgen werden auf allen gängigen Audio-Kanälen verfügbar sein. Bürgerinnen und Bürger können direkt über die E-Mailadresse podcast@sm.mv-regierung.de ihre Fragen oder Themenvorschläge einreichen.

Weitere Tourismusorte in M-V

Meyer: Prädikat gibt Antrieb für zukunfts- und wettbewerbsfähigen Tourismus im Land

Schwerin – Wirtschafts- und Tourismusminister Reinhard Meyer hat am Mittwoch den Gemeinden Hohenkirchen, Zarrentin am Schaalsee, Alt Schwerin, Elmenhorst/Lichtenhagen, Altwarp, Stolpe an der Peene und Ummanz offiziell die Anerkennung als Tourismusort nach dem Kurortgesetz verliehen.

„Die hohe Resonanz aus den Kommunen des Landes zeigt uns, dass wir mit der Anerkennung zum Tourismusort einen richtigen Weg eingeschlagen haben. Über das Prädikat gibt es einen zusätzlichen Antrieb für die touristische Weiterentwicklung in Mecklenburg-Vorpommern. Wir brauchen diesen Schub jetzt, damit der Tourismus zukunfts- und wettbewerbsfähig bleibt. Unsere Gäste sind über die Gemeinde- und Stadtgrenzen mobil und aktiv, möchten die einzelnen Regionen intensiv erleben und erwarten zu Recht ein gleichbleibend hohes Qualitätsniveau“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Seit der Anpassung des Kurortgesetzes Mecklenburg-Vorpommern im vergangenen Jahr haben 20 Tourismusorte und eine Tourismusregion die Auszeichnung erlangt. Gemeinden, die über eine landschaftlich bevorzugte Lage oder bedeutende kulturelle Einrichtungen (insbesondere Museen oder Theater), internationale Veranstaltungen oder sonstige bedeutende Freizeiteinrichtungen von überörtlicher Bedeutung, Angebote für Naherholung wie insbesondere Ausflugsmöglichkeiten, Grünflächen, Rad- und Wanderwege, ein vielfältiges gastronomisches Angebot oder wichtige Dienstleistungsangeboten für benachbarte Kur- und Erholungsorte verfügen, können ein Prädikat als „Tourismusort“ erhalten.

„Die Anerkennung berechtigt die Kommunen, eine Kurabgabe einzuführen. Damit stehen mehr Mittel zur Verfügung, um touristisch relevante Aufgaben wie beispielsweise Marketingmaßnahmen, digitale Gästekarten und fahrpreislose ÖPNV-Angebote anzubieten. Entscheidend ist, dass in Infrastruktur, Mobilität und Qualität investiert wird“, sagte Meyer.

„Jeder der neuen Tourismusorte zeichnet sich durch eine individuelle Stärke und Qualität aus. Dass sich sowohl Orte an der Küste als auch Binnenlandgemeinden aktiv bewerben, zeigt die große Vielfalt im Urlaubsland Mecklenburg-Vorpommern“, sagte Meyer.

Hohenkirchen (Landkreis Nordwestmecklenburg)

Die Gemeinde liegt direkt an der Wismarer Bucht zwischen Boltenhagen und Wismar. Vor allem die große Flachwasserzone an der Wohlenberger Wiek ist besonders bei Familien mit kleinen Kindern beliebt. Zudem ist Hohenkirchen Partnerkommune der Modellregion „Mecklenburgische Ostseeküste“ und plant mittelfristig die Einführung der digitalen Gästekarte „Küstenkarte“.

Zarrentin am Schaalsee (Landkreis Ludwigslust-Parchim)

Der Schaalsee ist der tiefste See Norddeutschlands, inmitten des UNESCO-Biosphärenreservates Schaalsee gelegen. Die Region hat jährlich über 100.000 Besucher. Vor Ort werden geführte Wanderungen, Vogelkundliche-, Kräuter-, Grenz-, Stadtführungen und ein Moorerlebnispfad für Natur- und Kulturliebhaber angeboten.

Alt Schwerin (Landkreis Mecklenburgische Seenplatte)

Inmitten der Mecklenburgischen Seeplatte gelegen, ist vor allem das AGRONEUM mit Freilichtmuseum und Hofladen sowie Veranstaltungsort ein beliebter Ausflugspunkt. In der Region gibt es neben der beeindruckenden Natur ein solides Wander- und Radwegenetz sowie vielfältige Beherbergungseinrichtungen (Hotel, Ferienhäuser/-wohnungen, zwei Campingplätze).

Elmenhorst/Lichtenhagen (Landkreis Rostock)

Elmenhorst/Lichtenhagen verfügt über eine direkte Anbindung zur Stadt Rostock und zu den Seebädern Warnemünde und Nienhagen. Neben dem Hochseilgarten „Maximus Abenteuer“ gelten die zwei Lichtenhäger Windmühlen, sogenannte „Zwillingsmühlen“ als Wahrzeichen der Region.

Altwarp (Landkreis Vorpommern-Greifswald)

Altwarp ist der nordöstlichste Festlands- und Hafenort Mecklenburg-Vorpommerns. Der vom Hafen geprägte Ort bietet neben beliebten Fischer- und Hafenfesten auch attraktive Ausflugsmöglichkeiten mit Personen- und Fahrradfähren unter anderem nach Polen.

Stolpe an der Peene (Landkreis Vorpommern-Greifswald)

Stolpe an der Peene liegt westlich der Stadt Anklam am Südufer der Peene im Naturparkgebiet Peeneland-Flusslandschaft. Beliebte Anlaufpunkte für Gäste sind beispielsweise das Kloster Stolpe und das Besucherinformationszentrum des Naturparks. Der Standort ist auch bekannt für Konzerte der Festspiele Mecklenburg-Vorpommern in der Festscheune.

Ummanz (Landkreis Vorpommern-Rügen)

Die Gemeinde hat als touristischen Schwerpunkt den Fokus auf sanften Naturtourismus gelegt. Unter anderem werden den Gästen ein Walderlebnispfad, Vogelbeobachtungsplätze, Aussichtspunkte sowie zahlreiche Rad- und Wanderwege zur Erholung geboten.

Weitere Tourismusorte im Land sind die Gemeinden Kargow, Ivenack, Stavenhagen, Anklam, Wittenbeck, Börgerende-Rethwisch, Kröpelin, Bastorf, Kalkhorst, Steffenshagen, Rostock, Bad Kleinen und Schwaan. Zudem wurde im Sommer dieses Jahres der Gemeindezusammenschluss „Mönchgut-Granitz“ als erste Tourismusregion des Landes anerkannt.

Zeitkapsel des Schlosses Güstrow

Güstrow – Im Zuge der aktuellen Baumaßnahmen am Schloss Güstrow ist es zu einem überraschenden Fund gekommen: in einem der krönenden Kugelelemente des Schlosses wurde eine Zeitkapsel mit zeitgeschichtlichen Dokumenten aus der Zeit einer vorherigen Sanierung des Schlosses in den 1960er und 1970er Jahren aufgefunden.

Diese Zeitkapsel wurde heute von Finanzminister Dr. Heiko Geue mit Belegen der heutigen Zeit versehen und wieder verschlossen.

„Mit der Restaurierung der Fassaden und Dächer des Schlosses Güstrow wird der entscheidende Anstoß zur Aufwertung des Schlossensembles und des Museums gegeben. Der Fund der Zeitkapsel hat uns dabei alle überrascht. Umso mehr freut es mich, dass wir diese gute Tradition fortführen und somit bei zukünftigen Generationen vielleicht auch für eine Überraschung sorgen können“, sagt Finanzminister Dr. Heiko Geue.

Die aktuellen Sanierungs- und Restaurierungsmaßnahmen wurden aufgrund von Braunfäule und Hausschwammbefall sowie Feuchtigkeitsschäden und Rissen notwendig. Die Gesamtbaukosten betragen ca. 31,9 Mio. Euro, darunter knapp 26,1 Mio. Euro EU-Fördergelder. Weitere Baumaßnahmen an der Schlossanlage, wie die Innensanierung des Schlosses und die Fertigstellung des Schlossgartens, sind zudem bereits geplant.

Weitere Informationen zur Baumaßnahme sind auf der Seite des Staatlichen Bau- und Liegenschaftsamtes (SBL) Schwerin zu finden.

Grundwasserschutz muss Priorität haben

Güstrow – Das Grundwasserdargebot in Mecklenburg-Vorpommern nimmt ab. Das belegen Messungen in den verschiedenen Grundwasserleitern an über 680 Messpunkten im Land sowie in der Lysimeteranlage in Groß Lüsewitz, in der seit etwa 50 Jahren Daten zum Sicker- und Grundwasser erhoben werden. Grund für die Negativentwicklung ist der Klimawandel mit steigenden Temperaturen und damit höheren Verdunstungsraten. Über die Grundwassersituation in M-V und Ressourcenmanagement in Zeiten des Klimawandels konnten sich Bürgerinnen und Bürger sowie Kommunen heute auf einem Symposium des Landesamtes für Umwelt, Naturschutz und Geologie im Bürgerhaus in Güstrow informieren.

„Der Landesregierung ist es ein zentrales Anliegen, die Wasserversorgung und im Besonderen die Trinkwasserversorgung im Land zu erhalten und für nachfolgende Generationen zu sichern. M-V entwickelt daher – parallel zur Nationalen Wasserstrategie des Bundes – eine spezifische Wasserstrategie für unser Land. Ziel ist es, diversen Problemlagen für die Zukunft zu begegnen, sei es Hochwasser, Starkregen oder Niedrigwasser. Vor allem die Sicherung von ausreichendem und sauberem Wasser hat Priorität. Für die Trinkwasserversorgung hat die Landesregierung zusammen mit zahlreichen Akteuren in 2022 eine Trinkwasserschutzkonzeption entwickelt. Eine Änderung des Landeswassergesetzes wird in 2023 auf den Weg gebracht“, erklärte der zuständige Umweltminister Dr. Till Backhaus in seinem Grußwort.

Der Minister bezeichnete das Grundwasser als wertvollsten Rohstoff, der nicht endlos zur Verfügung steht: „Tiefer bohren wird das Problem nicht lösen, da die Süß-Salzwassergrenze z.B. im nördlichen und im vorpommerschen Landesteil meist nicht tiefer als 100 Meter liegt.“ Laut Grundwasserneubildungskarte beträgt die mittlere jährliche Grundwasserneubildung in M-V rund 2,83 Milliarden Kubikmeter pro Jahr.

Da aber ein Großteil des Grundwassers die Vorfluter speist und somit über die Flüsse in die Nord- und Ostsee abfließt, stehen nur 30 Prozent dieser Grundwasserneubildung zur Nutzung zur Verfügung. Das sind ca. 850 Millionen Kubikmeter pro Jahr; etwa das Zehnfache von dem, was für die Trinkwasserversorgung insgesamt benötigt wird. „Das hört sich erstmal viel an, doch die Prognosen gehen von steigenden Temperaturen, höheren Verdunstungsraten und einer Häufung von Starkregenereignissen aus. Das hat zur Folge, dass viel Wasser innerhalb kurzer Zeit auf trockene Böden fällt und zu großen Teilen direkt in den Obeflächengewässer abfließt, nur wenig davon gelangt ins Grundwasser“, führte Backhaus aus.

Die Entnahme von Grund- und Oberflächenwasser hat nach statistischen Erhebungen in den letzten Jahren in M-V um mehr als 30 Prozent zugenommen, von 127 Mio Kubikmetern in 2007 bis auf 178 Millionen Kubikmetern in 2019, sagte Backhaus. Die Trinkwasserentnahme habe den größten Anteil an der Wasserentnahme. Dennoch sei der Anteil an der Gesamtentnahme seit 2007 von ca. 73 Prozent auf ca. 55 Prozent gesunken. Dagegen seien die Entnahmen für die landwirtschaftliche Bewässerungvon ca. 3 Prozent auf nunmehr fast 30 Prozent angestiegen. Und der Wunsch nach mehr Grundwasser zur Beregnung landwirtschaftlicher Flächen steige aktuell stark an.

Um die Grundwasserneubildung zu vergrößern sei es notwendig, das Niederschlagswasser „in der Fläche zu halten“, so Minister Bachkaus. Sei es nun durch Erforschung und Etablierung einer kontrollierten Drainung oder die Verminderung der Entwässerung über Gräben durch bessere Steuerung oder durch die Förderung der nassen Landwirtschaft.

30 Jahre Migrantenrat Rostock

Rostock – Als wichtiges kommunales Gremium für ein friedliches Zusammenleben von Menschen verschiedener Herkunft, Kultur und Religion und Vorbild für andere Kommunen würdigt Integrationsministerin Stefanie Drese die Arbeit des Migrantenrates der Hansestadt Rostock (MIGRO).

„Drei Jahrzehnte zeigen eindrucksvoll, dass die politische Partizipation von Menschen mit Einwanderungsgeschichte für ein gutes Miteinander in Rostock gelebt wird“, so Drese.

Integration gelingt nach Aussage von Drese auch über politische Beteiligung. Deshalb sei es sehr erfreulich, dass sich in Rostock viele Einwohnerinnen und Einwohner mit Migrationsgeschichte seit Jahren in den verschiedenen Bereichen der Kommunalpolitik ehrenamtlich mit Tatkraft und Ideen engagieren, sagte die Ministerin anlässlich des 30. Jahrestages der Gründung von MIGRO, der am Dienstag mit einer Sondersitzung und einem Festakt gefeiert wurde.

MIGRO wurde am 12. Oktober 1992 als Ausländerbeirat Rostock unmittelbar nach dem Pogrom von Lichtenhagen gegründet. Auf Beschluss der Bürgerschaft der Hansestadt Rostock erfolgte im Januar 2010 die Umbenennung in Migrantenrat. Dieser besteht aus neun stimmberechtigten, für fünf Jahre gewählten Mitgliedern, wobei vier mit beratender Stimme hinzukommen können.

MIGRO erarbeitet Vorschläge und Stellungnahmen und setzt sich für die Verständigung aller Rostockerinnen und Rostocker ein. In Zusammenarbeit mit der Stadtverwaltung fördert er die Informations-, Beratungs- und Kulturarbeit der Menschen mit Einwanderungsgeschichte.

Drese: „Die Herausforderungen haben sich im Laufe der Zeit gewandelt. Dabei war zu jeder Zeit die Perspektive und Expertise der damals einzigen durch Wahlen legitimierten Migrantenvertretung im Land mit ihren Erfahrungen und Kontakten sehr wertvoll – nicht nur für die kommunale Ebene.“

Ministerin Drese verknüpft ihre Glückwünsche zum 30-jährigen Bestehen von MIGRO mit der weiteren Gestaltung von Vielfalt und Integration auf allen Ebenen. „Das bleibt eine wichtige Aufgabe, der wir uns zum Beispiel mit der Erarbeitung eines Integrations- und Teilhabegesetz für Mecklenburg-Vorpommern stellen. Auch hierbei verbindet die Landesregierung eine intensive Zusammenarbeit mit den Migrantenvertretungen, wie sie auch im Landesintegrationsbeirat und den Arbeitsgruppen des Beirates gewachsen ist“, so Drese.

Erster Ehrenamtspreis der Justiz

Die Ministerin für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz Jacqueline Bernhardt: „30 Jahre Justiz in Mecklenburg-Vorpommern sind ein guter Anlass, um Danke zu sagen.“

Schwerin – Am Sonnabend, 22. Oktober 2022, öffnet das Ministerium für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz Mecklenburg-Vorpommern seine Türen. Von 10 bis 15 Uhr kann das Neustädtische Palais besichtigt werden, das durch den Goldenen Saal und die Goldene Treppe bekannt ist. Ab dem Jahr 2006 wurde das Haus zunächst durch das Justizministerium, später das Ministerin für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz genutzt.

Ministerin Jacqueline Bernhardt: „In diesem Jahr ist die Justiz in Mecklenburg-Vorpommern 30 Jahre alt geworden. Am 1. Juli 1992 trat das Gesetz zur Anpassung der Rechtspflege in Kraft. Der Grundstein für die unabhängige Justiz war gelegt. Das ist ein guter Grund zum Feiern und zum Danke sagen.“

Ins Leben gerufen wird der Ehrenamtspreis der Justiz, mit dem künftig jährlich ehrenamtlich in der Justiz Engagierte gewürdigt werden sollen.

„Es gibt so viele engagierte Ehrenamtler, zum Beispiel Schöffinnen und Schöffen, Schiedsleute oder auch Beiräte in einer Justizvollzugsanstalt. Das Ehrenamt in der Justiz kann gar nicht hoch genug gewertschätzt werden. Es ist mir daher ein besonderes Anliegen, den ehrenamtlich Engagierten im Goldenen Saal in einem würdigen Rahmen zu danken“, so die Ministerin. Die Ehrung wird um 14 Uhr beginnen.

Das Ministerium ist aber auch zuständig für Gleichstellung und Verbraucherschutz. Daher werden auch diese gesellschaftlich relevanten Bereiche thematisiert. Die Landesbeauftragte Wenke Brüdgam steht für Fragen bereit. Sie zeigt auf, welche gleichstellungspolitischen Ziele die Landesregierung hat. Darüber hinaus wird die Verbraucherzentrale des Landes dabei sein.

„Gerade in Zeiten der Energiepreissteigerungen ist der Beratungsbedarf allein auf diesem Gebiet enorm gestiegen“, sagt Verbraucherschutzministerin Bernhardt. Am Tag der offenen Tür stehen Expertinnen und Experten der Verbraucherzentrale aber auch zu den Themen Ernährung, Recht und Finanzen Rede und Antwort. Zudem können auch Fragen zur Vorsorgevollmacht oder zum Nachbarrecht geklärt werden.

Präsentieren wird sich auch der Justizvollzug mit all seinen Aufgaben, Zielen und Facetten. „Das Wichtigste in der Straffälligenarbeit ist die Arbeit mit Menschen, ob in einer JVA oder in der Bewährungshilfe“, erklärt Ministerin Bernhardt. Der Tag der offenen Tür wird zeigen, was in einer JVA an Gebrauchsgegenständen hergestellt wird. Besichtigt werden kann auch der Gefangenenbus.

Der Tag der offenen Tür am 22. Oktober 2022 wird gleichzeitig Startschuss für die Woche der Justiz. Vom 24. bis 28. Oktober werden Schulklassen an mehreren Gerichten in Mecklenburg-Vorpommern die Rechtsprechung live erleben.

Keine Änderung der Corona-Landesverordnung

Ministerin Drese rät zu Auffrischimpfungen und Achtsamkeit im Umgang mit dem Virus

Schwerin – Impfungen, anlassbezogene Testungen und die Einhaltung von Hygieneregeln sind nach Ansicht von Gesundheitsministerin Stefanie Drese wichtige Schutzmaßnahmen in der momentanen Phase der Corona-Pandemie.

„Die Belastung des Gesundheitswesens steigt, die Krankenhäuser im Land bezeichnen die derzeitige Lage als angespannt. Deshalb appelliere ich an die Bürgerinnen und Bürger, weiterhin achtsam im Umgang mit dem Coronavirus zu sein und Verantwortungsgefühl zu zeigen“, sagte Drese nach der Sitzung des Landeskabinetts am Dienstag. Dazu gehöre, nach einem positiven Test sich in Isolation zu begeben und nicht auf Arbeit oder zum Einkaufen zu gehen.

Die Ministerin betonte, dass die Landesregierung gemeinsam mit den wissenschaftlichen Expertinnen und Experten die Lage stetig genau analysiere. Verschärfungen der Corona-Landesverordnung müssten derzeit nicht vorgenommen werden.

„Oberste Priorität hat der bestmögliche Schutz der vulnerablen Bevölkerungsgruppen, des Gesundheitssystems und der kritischen Infrastruktur. Mit der bestehenden Maskenpflicht in den Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen sowie im ÖPNV haben wir hierfür bereits zielgerichtete Maßnahmen ergriffen“, verdeutlichte Drese. Ob in den kommenden Wochen weitere Schutzmaßnahmen, wie eine Maskenpflicht in Innenräumen ergriffen werden müssen, hänge von verschiedenen Parametern wie der Hospitalisierungsinzidenz, der Auslastung der Intensivstationen und den Daten der ARE-Surveillance ab.

„In den Krankenhäusern müssen wir zudem im Blick behalten, dass zum Anstieg der Aufnahme von Corona-Patienten auch Personalengpässe durch Krankheitsausfälle hinzukommen“, so Ministerin Drese.

Der Greifswalder Bioinformatiker Professor Lars Kaderali (Foto im Anhang) ergänzte: „Die Corona-Zahlen entwickeln sich derzeit mit einer hohen Dynamik, die uns zur Vorsicht mahnt. Auch wenn es mittlerweile eine hohe Grundimmunisierung in der Bevölkerung gibt, können zu viele Infektionen die Zahl der Kranken exponentiell weiter in die Höhe treiben und das Gesundheitssystem sowie andere Bereiche der Kritischen Infrastruktur dann stark belasten.“ Kaderali ist Mitglied des von Ministerin Drese einberufenen Expertengremiums.

Drese empfiehlt allen Bürgerinnen und Bürger ab 12 Jahren eine Auffrischimpfung (3. Impfung) vorzugsweise mit einem der zugelassenen und verfügbaren Omikron-adaptierten bivalenten mRNA-Impfstoffe. Voraussetzung ist, dass das letzte Ereignis (Impfung oder Infektion) mindestens 6 Monate zurückliegt. „Für viele Menschen ist darüber hinaus eine weitere Auffrischimpfung (4. Impfung) empfehlenswert. Das gilt vor allem für Personen ab 60 Jahren, mit erhöhtem Risiko für schwere COVID-19-Verläufe infolge einer Grunderkrankung, Bewohnende in Einrichtungen der Pflege und Eingliederungshilfe sowie Personal in medizinischen Einrichtungen und Pflegeeinrichtungen. Impfstoff ist genügend vorhanden. Neben den niedergelassenen Ärzten stehen auch die Impfstützpunkte der Landkreise und kreisfreien Städte zur Verfügung“, so Drese.