Schwesig: Ich setze auf den Zusammenhalt und das Engagement in unserem Land
Schwerin – „Ich wünsche allen Bürgerinnen und Bürgern alles Gute für das Jahr 2025, vor allem Gesundheit, Zuversicht und Erfolg“, erklärte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig heute zum Start des neuen Jahres.
Mecklenburg-Vorpommern feiere 2025 sein 35-jähriges Bestehen. „Es ist ein großes Glück, dass wir seit 35 Jahren in einem vereinten Deutschland in Frieden, Freiheit und Demokratie leben. Wir wollen das vom 20. bis 22. Juni mit einem großen MV-Tag im Juni in Greifswald feiern. Ich lade schon jetzt alle herzlich dazu ein“, erklärte die Ministerpräsidentin.
„Die Landesregierung wird auch weiter alles dafür tun, um Mecklenburg-Vorpommern möglichst gut durch schwierige Zeiten zu führen. Die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes haben in den letzten 35 Jahren gemeinsam viel erreicht. Ich setze auch in Zukunft auf den Zusammenhalt und das große Engagement der Bürgerinnen und Bürger unseres Landes“, erklärte die Ministerpräsidentin.
Die wichtigste Aufgabe bestehe für die Landesregierung darin, das Land trotz der bundesweit schwierigen Lage wirtschaftlich weiter voranzubringen. „An erster Stelle steht die Schaffung und Sicherung von Arbeitsplätzen. Dabei setzen wir auf traditionelle Branchen wie den Tourismus, die maritime Wirtschaft und die Land- und Ernährungswirtschaft, aber auch auf Zukunftsbranchen wie die Gesundheitswirtschaft und die erneuerbaren Energien“, betonte Schwesig.
Ein wichtiger Faktor für die Wirtschaft wie auch für die Bürgerinnen und Bürger seien die Energiekosten. „Wir haben uns auf Bundesebene erfolgreich dafür eingesetzt, dass die Netzentgelte gerechter verteilt werden. Das bedeutet für viele Bürgerinnen und Bürger und auch für die Wirtschaft zu Beginn des Jahres sinkende Strompreise“, betonte die Ministerpräsidentin.
Entlastet würden die Bürgerinnen und Bürger zum Jahreswechsel durch die Anhebung des steuerfreien Existenzminimums um 312 Euro auf 12096 Euro. „Davon profitieren alle Steuerzahlerinnen und Steuerzahler in Deutschland. Ebenso vom Ausgleich der kalten Progression Außerdem steigt zum Jahreswechsel das Kindergeld um 5 Euro auf 255 Euro im Monat“, informierte die Ministerpräsidentin. Dafür habe der Bundesrat in seiner Dezember-Sitzung mit Unterstützung Mecklenburg-Vorpommerns den Weg freigemacht. Mecklenburg-Vorpommern finanziert die Entlastung mit ca. 100 Millionen Euro jährlich mit.
Angehoben werde auch das Wohngeld. „Die Wohngeldreform der Bundesregierung hat dazu geführt, dass sich die Zahl der begünstigten Haushalte in Mecklenburg-Vorpommern verdoppelt hat. Das ist eine wichtige Leistung für alle, die hart arbeiten, aber nur wenig verdienen“, sagte die Ministerpräsidentin.
Die Stärkung des sozialen Zusammenhalts bleibe der zweite große Schwerpunkt der Landesregierung. „Zum Jahreswechsel ist es 5 Jahre her, dass wir in Mecklenburg-Vorpommern die Elternbeiträge für die Kita abgeschafft haben. 110.000 Kinder profitieren jedes Jahr davon. Die Eltern im Land können sich darauf verlassen, dass es mit dieser Landesregierung bei der beitragsfreien Kita bleibt. Gleiches gilt für das Schulbauprogramm und die Einstellung von neuen Lehrerinnen und Lehrern. Für die älteren Menschen im Land werden wir das Seniorenticket fortführen“, sagte Schwesig zu.
An diesen Schwerpunkten – Investitionen in Wirtschaft und Arbeitsplätze, Kita und Schule sowie Unterstützung der Älteren – werde die Landesregierung auch in finanziell schwierigen Zeiten festhalten.