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Tag: 18. Juni 2025

Ministerpräsidentin Schwesig lädt zum Bürgerforum in Greifswald

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Greifswald – Anlässlich des diesjährigen MV-Tages lädt Ministerpräsidentin Manuela Schwesig am Sonntag, den 22. Juni 2025, zu einem Bürgerforum in Greifswald ein. Die Veranstaltung findet von 14.00 bis 15.00 Uhr an der St.-Marien-Kirche (Marienkirchplatz 1-2) in Greifswald statt.

Interessierte Bürgerinnen und Bürger haben hierbei die Gelegenheit, mit der Ministerpräsidentin direkt ins Gespräch zu kommen, Fragen zu stellen und aktuelle Themen rund um Mecklenburg-Vorpommern zu diskutieren.

Weitere Informationen zum MV-Tag sind verfügbar unter: www.mvtag-2025.de

30. Gemeinsame Tagung

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Austausch zwischen Amtsärzten und Amtstierärzten ist in dieser Form bundesweit einmalig

Rostock – Gesundheits-Staatssekretärin Sylvia Grimm betonte auf der 30. Gemeinsamen Tagung der Amtsärzte und Amtstierärzte am (heutigen) Mittwoch in Rostock die hohe Bedeutung von interdisziplinären Ansätzen für eine zukunftsorientiere Gesundheitsversorgung. „Mensch, Tier und Umwelt bedingen sich gegenseitig, und dass in Zeiten des Klimawandels zunehmend. Der Austausch über Fachgrenzen hinweg ist deshalb elementar, um Gesundheitsherausforderungen zu begegnen und zu vermeiden“, erklärte Grimm zum Auftakt der Tagung.

Beispielhaft führte Grimm Zoonosen und damit Krankheiten wie die Vogelgrippe oder Frühsommer-Meningoenzephalitis (FSME) an, die von Tieren auf den Menschen übergehen können. „Besonders vor dem Hintergrund der zunehmenden Eingriffe des Menschen in den Lebensraum der Tiere, einer hohen globalen Mobilität aber auch des Klimawandels ist die enge Zusammenarbeit also wichtiger denn je, um effektive Strategien zu entwickeln“, betonte die Staatssekretärin.

Sie sei deshalb erfreut, dass eine solche Zusammenarbeit im Sinne des „One Health“ Ansatzes in Mecklenburg-Vorpommern bereits seit drei Jahrzehnten rege gelebt wird – und damit lange bevor der Begriff One Health in der Forschung überhaupt richtig Fuß gefasst habe. „Die Idee, Amtsärzte und Amtstierärzte zusammenzubringen, ist in dieser Form bis heute bundesweit einmalig“, hob Grimm hervor.

Der Zusammenschluss sei dabei keine Selbstverständlichkeit. „Dieses Engagement kostet Zeit, insbesondere wenn das Wissen aus verschiedenen Fachrichtungen gebündelt werden muss. Auch lässt sich nicht jede Methodik deckungsgleich übertragen. Dennoch bin ich mir sicher, dass wir den Weg zu einer krisenfesten Gesundheitsvorsorge nur gemeinsam gehen können. Der Dank der Landesregierung gebührt allen Amtsärzten und Amtstierärzten für diesen wichtigen Einsatz für die öffentliche Gesundheit“, so Grimm.

Landesoffensive für Gesundheitsförderung und Prävention

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Wismar – Mit dem systematischen Ausbau gesundheitsförderlicher und präventiver Aktivitäten im ganzen Land sagt Gesundheitsministerin Stefanie Drese Adipositas, Diabetes und Co. den Kampf an. Grundlage dafür bildet eine Landesstrategie für Gesundheitsförderung und Prävention, die derzeit durch die beim Gesundheitsministerium angesiedelte Kommission zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung in MV erarbeitet wird, sagte Drese bei ihrem Besuch des Kindertheaters „Henrietta“ in Wismar.

Im Auftrag der Krankenkasse AOK Nordost gastiert das Präventionstheater seit vielen Jahren in Mecklenburg-Vorpommern – in diesem Jahr mit insgesamt vier Vorstellungen im Theater der Hansestadt Wismar mit jeweils über 400 Besucherinnen und Besuchern. Durch verschiedene Theaterstücke werden Grundschulkindern die Themen Gesundheit, gesunde Ernährung, Bewegung, psychische Gesundheit und Nachhaltigkeit spielend vermittelt.

„In Mecklenburg-Vorpommern sind überdurchschnittlich viele Menschen von Adipositas und Diabetes betroffen. Für beide Erkrankungen ist ein ungesunder Lebensstil das größte Risiko“, verdeutlichte Gesundheitsministerin Stefanie Drese den Handlungsbedarf. „Studien belegen, dass die Voraussetzungen für eine gesunde Lebensweise schon in der Kindheit geprägt werden. Das bedeutet, dass es sehr sinnvoll und lohnend ist, Kindern altersgerecht schon früh gesunde Rituale zu vermitteln. Henrietta und Co. machen das auf eine ganz fantastische Art und Weise – ohne erhobenen Zeigefinger“, betonte Drese.

Die Ministerin sagte, dass für die Erarbeitung der Landesstrategie jeweils Arbeitsgruppen einberufen wurden, um die für das jeweilige Handlungsfeld relevanten Akteure in MV aktiv zu beteiligen und die Expertisen zusammenzuführen. Die Strategie fokussiere vier prioritäre Handlungsfelder. „Dazu gehören die Bewegungsförderung, die psychische Gesundheit, die Suchtprävention und die Entwicklung von Gesundheitskompetenzen.

Die dabei erarbeiteten Landeskonzeptionen sollen dann als Handlungsleitfaden für die Praxis vor Ort – für Kommunen, Träger, Netzwerke und Institutionen dienen.

Drese: „Prävention ist kein Extra. Sie ist die Basis für eine zukunftsfeste, sozial gerechte Gesundheitsversorgung – und sie gelingt dann am besten, wenn alle an einem Strang ziehen.“

Küstenfischer treffen sich im Ozeaneum

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Backhaus stellt Strategie des Landes vor

Stralsund – Das Landesamt für Landwirtschaft, Lebensmittelsicherheit und Fischerei (LALLF) in Rostock lädt am Vormittag zu einer Informationsveranstaltung für die Küstenfischer in Mecklenburg-Vorpommern ins Ozeaneum nach Stralsund ein. Erwartet werden rund 90 Teilnehmer, darunter bis zu 50 Küstenfischer sowie Vertreter des Bundes, Mitarbeitende der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung und des Thünen-Instituts.

Anlass für das Zusammentreffen ist die Einführung der neuen EU-Kontrollverordnung, die in zwei Stufen ab dem 10.1.2026 und dem 10.1.2028 in Kraft tritt. „Nach der Selbstauflösung des Landesverbandes der Kutter- und Küstenfischer MV gibt es keine verbandlich geführten Fischereitage mehr. Die Veranstaltung vom LALLF ist daher aktuell eine geeignete Plattform, um aktuelle Herausforderungen der Branche und die Maßnahmen der Politik gemeinsam zu diskutieren“, betonte Fischereiminister Dr. Till Backhaus.

Backhaus: „Ökologischer und wirtschaftlicher Ausnahmezustand“

In sein Grußwort skizzierte er die dramatische Situation der Branche : „Wir haben mit dramatischen Bestandsrückgängen, enormen strukturellen Herausforderungen und einer Reihe von globalen Krisen, wie dem Brexit, der Energiekrise und von Kriegen ausgelösten wirtschaftlichen Problemlagen zu kämpfen. Schaut man auf die Situation in der Ostsee, befinden wir uns aber nicht nur in einem wirtschaftlichen, sondern auch in einem ökologischen Ausnahmezustand, der die Lage der Fischerei ganz besonders trifft.“

Massive Einbrüche bei den Beständen

Die Bestände von Hering und Dorsch sind seit 2017 massiv eingebrochen. Seit 2022 gelten ein totales Fangverbot für Dorsch und ein prinzipielles Fangverbot für Hering. Ursache ist ein grundlegender Wandel der Umweltbedingungen in der Ostsee („Regime Shift“) in Kombination mit Überfischung in angrenzenden Meeresgebieten, z.B. im Kattegat und Skagerrak. Auch der Aal- und Lachsbestand befindet sich in kritischem Zustand. Einzig bei Plattfischen sind stabile oder leicht steigende Bestände zu verzeichnen – allerdings mit qualitativen Problemen.

Rückgang der Fangmengen – Existenzgefährdung für Betriebe

Die Fangstatistik zeigt: 2023 wurden mit einem Gesamtfang von 2.400 Tonnen nur noch knapp 3,5 Millionen Euro und damit die niedrigsten Erlöse seit 2015 erreicht. 2024 war die Situation vergleichbar schlecht. Zum Vergleich: Bis vor zehn Jahren noch erreichten die Erlöse der Sparte regelmäßig um die oder deutlich über 10 Mio. Euro. Besonders gravierend: Der Ertrag aus dem Hering ist zuletzt auf rund 345.000 Euro eingebrochen. Dorsch, Zander, Barsch und Hecht zeigen ebenfalls rückläufige Tendenzen. Die Konsequenz: Die Zahl der hauptberuflichen Betriebe ist seit 1991 von 950 auf unter 150 gesunken. Weniger als 20 Fahrzeuge sind noch größer als 12 Meter – die Flotte ist überaltert, die Nachwuchsgewinnung sehr schwierig.

„Wir stehen vor einer strukturellen Transformation der Küstenfischerei – und wir müssen diesen Wandel aktiv begleiten“, sagte Backhaus.

Strategien und Maßnahmen des Landes

Die Landesstrategie zielt nicht auf ein bloßes „Weiter so“, sondern auf einen gezielten Strukturwandel:

  • Diversifizierung: Förderung der Direktvermarktung, Verarbeitung und kleinskaliger mariner Aquakultur.
  • Nachwuchsförderung: Anpassung der Ausbildungsformate und neue Berufsperspektiven, etwa als „Meeresförster“.
  • Flottenmodernisierung: Investitionen in selektivere Fanggeräte, Energieeffizienz und CO₂-Minderung.
  • Strukturpolitik: Konzentration der Fördermittel auf Innovationsprojekte, Bestandsmanagement und nachhaltige Betriebsentwicklung.
  • Organisation: Gründung eines „Zukunftsrates Fischerei“ und der Koordinierungsstelle „Transformation Fischerei“ (IKTF).

EMFAF-Fördermittel und Sofortmaßnahmen

Seit 2017 flossen fast 16 Mio. Euro an Stilllegungsprämien in die Küstenfischerei. Für 2025 sind weitere Mittel vorgesehen. Die seit 2021 bis 2024 gezahlten Entschädigungsleistungen für Robbenschäden belaufen sich auf rund 918.000 Euro – mit weiter steigender Tendenz. Als kurzfristige Maßnahme zur Imagesicherung und zum Tierschutz dürfen Reusen seit 2025 nur noch mit Robbenschutzvorrichtungen betrieben werden.

Ohne eine Reaktion der Landesregierung würden zum 1.1.2026 drei für die Sparte wichtige Maßnahmen zeitgleich ausgelaufen: zeitweilige Stilllegung, Robben-bezogenen Entschädigungsleistungen und Möglichkeiten zur Fischereiausübung im Nationalpark Vorpommersche Boddenlandschaft. Darauf hat Minister Dr. Backhaus reagiert und kündigt an: „Auf unsere Initiative hin fassen wir gemeinsam mit Schleswig-Holstein und dem Bund eine letztmalige Verlängerung der Stilllegung für 2026 ins Auge.

Dies schafft Zeit für noch anstehende Anpassungsprozesse, bestenfalls bis zum Wiedereintritt in eine reguläre Heringsfischerei, wenn dies 2027 möglich sein sollte. Des Weiteren werden wird noch bis 2027 Gelder aus dem EMFAF für Entschädigungen bei Robbenschäden bereitstellen. Auch hier soll die Zeit von noch zweieinhalb Jahren genutzt werden, um robbensichere und zugleich effiziente Fanggeräte zu entwickeln und anzuschaffen. Nicht zuletzt sollen die wenigen traditionell noch im Nationalpark fischenden Betrieben diese Möglichkeiten in begrenztem Umfange behalten können, um Fangeinbußen im offenen Meer ausgleichen zu können.“

Die Landesregierung setze alles daran, den verbleibenden Betrieben eine Perspektive zu eröffnen. „Wir fördern, fordern aber auch nachhaltige Methoden, neue Strukturen und Innovationsbereitschaft. Die Küstenfischerei gehört zur Identität Mecklenburg-Vorpommerns – aber ihr Erhalt gelingt nur mit Mut zur Veränderung“, so Minister Backhaus abschließend.

Justiz mit Rekordteilnahme beim Rostocker Firmenlauf

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Dabei sind über 50 Läuferinnen und Läufern aus der Justiz und dem Ministerium. Auch Ministerin Jacqueline Bernhardt wird teilnehmen

Rostock – „Mit einer Anzahl von 13 Staffeln wird das Ministerium für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz zusammen mit seinem Geschäftsbereich heute so stark wie nie zuvor vertreten sein. Ministerin Jacqueline Bernhardt beteiligt sich als Staffelläuferin am Team „JustizMammuts“. Die JVA Waldeck tritt mit den Teams „A-B-C-Foxes“, „Fuchsbau-Express“, „Red Foxes“ sowie „Gitterpiraten“ an. Die Staatsanwaltschaft Rostock wird mit „Straf(l)aufschub“ und „Die laufenden Ermittlungen“ starten. „Not fast but furios“ heißt das Team der Generalstaatsanwaltschaft.

Das Oberlandesgericht Rostock wird starten mit den Teams „Laufendes Verfahren“ und „Die flinken Füße der Gerechtigkeit“. Das Justizfeld zum Rostocker Firmenlauf abrunden werden das Amtsgericht Rostock mit „Erbschleicherinnen“ und „Run4Law“. Außerdem wird die Leitstelle für Frauen und Gleichstellung unter dem Motto „Diskriminier mich nicht, ich jogg hier nur!“ an den Start gehen.

„Wir sind 13 Staffeln aus der Justiz und dem Ministerium. Ich bin den mehr als 50 Starterinnen und Startern dankbar, dass sie die Fahnen für die Justiz und die Gleichstellung hochhalten und so auch die Themen im Alltag sichtbar machen. Mitmachen ist alles. Wir leben unser Motto der Nachwuchsgewinnung in der Justiz ‚MENSCH. RECHT. NAH.‘. Wir sind alle ein Team Justiz“, sagte Justizministerin Jacqueline Bernhardt vor dem Start heute zum 16. Rostocker Firmenlauf. Zu erkennen sind die Läuferinnen und Läufer der Justiz an den blauen Laufshirts mit der Aufschrift „#mv #justiz #karriere“.

Schwesig: Wir können auf 25 Jahre gute Partnerschaft aufbauen

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Tanowo – Erfolgreiche Partnerschaft über die Grenze hinweg: Ministerpräsidentin Manuela Schwesig ist heute anlässlich des 25-jährigen Bestehens der Regionalpartnerschaft zwischen dem Bundesland Mecklenburg-Vorpommern und der Woiwodschaft Westpommern im polnischen Tanowo mit dem Marschall der Partnerregion Olgierd Geblewicz zusammengetroffen. Gemeinsam besuchten Marschall und Ministerpräsidentin das TOEE-Cross-border Environmental Education Center. Am Abend steht ein festliches Abendessen in Neuwarp an, an dem auch der Landrat des Kreises Vorpommern-Greifswald Michael Sack und sein polnischer Kollege aus dem Landkreis Police Dr. Shivan Fate und die Bürgermeister der Gemeinden Altwarp und Neuwarp teilnehmen.

„Morgen vor 25 Jahren, haben Marschall Józef Faliński und der damalige Ministerpräsident des Landes Mecklenburg-Vorpommern Dr. Harald Ringstorff in Schwerin eine gemeinsame Absichtserklärung über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit unterschrieben. Daraus ist eine lebendige Regionalpartnerschaft mit Zusammenarbeit auf den unterschiedlichsten Feldern entstanden“, erinnerte Schwesig.

„Besonders wertvoll ist, dass wir Kindern und Jugendlichen im Grenzgebiet ermöglicht haben, die Sprache des jeweiligen Nachbarlandes zu erlernen. Im deutsch-polnischen Gymnasium in Löcknitz lernen Schülerinnen und Schüler aus beiden Ländern zusammen. Es gibt eine grenzübergreifende Zusammenarbeit im Rettungsdienst und eine Verbindung zwischen den Polizeidienststellen in Neubrandenburg und Stettin. Der Tierpark Ueckermünde ist der Zoo der Stadt Stettin. Und er arbeitet eng mit dem Umweltzentrum hier in Tanowo zusammen“, zählte die Ministerpräsidentin auf. Im kulturellen Bereich würden beispielsweise das Pommersche Landesmuseum in Greifswald und das Nationalmuseum in Stettin kooperieren. Ein gemeinsames Interreg-Projekt in der Euroregion Pomerania sei der Aufbau eines telemedizinischen Kinderkrebszentrums in einer Zusammenarbeit zwischen Partnern aus Stettin, Danzig, Greifswald und der Uckermark.

Die deutsch-polnische Zusammenarbeit werde in Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg und Westpommern auch ganz konkret gefördert. Dafür stehen in den beiden aktuellen Interreg Calls fast 40 Millionen Euro zur Verfügung.

„Damit wollen wir die die Bereiche Inno­vation, Nachhaltigkeit, wirtschaftliche Entwicklung und Bil­dung stärken, um gemeinsame deutsch-polnische Herausforderungen zu bewältigen und den regionalen Zusammenhalt zu fördern. Ich werbe in den Regionen. Nutzen sie diese Chancen“, erklärt Manuela Schwesig.

„Für uns in Mecklenburg-Vorpommern ist Polen einer der wichtigsten Außenhandelspartner“, sagte Schwesig weiter. „Wir haben das Haus der Wirtschaft, das hier in Stettin von der Industrie- und Handelskammer Neubrandenburg getragen wird und Ansprechpartner für Unternehmen ist, die Interesse an einer Zusammenarbeit haben.“ Um die Zusammenarbeit in der grenzüberschreitenden Metropolregion Stettin voranzubringen, sei eine Geschäftsstelle in Anklam eingerichtet worden. „Ich bin davon überzeugt, dass wir gemeinsam noch ganz viel Potenzial haben. Die Metropolregion Stettin ist ein dynamischer Wachstumsraum mit Verbindungen über die Ostsee ebenso wie nach Mitteleuropa.“

Die Ministerpräsidentin bedankte sich, dass Marschall Geblewicz zum Tag der Deutschen Einheit Schwerin besucht hat. „Ich freue mich sehr, dass wir die Tradition der gegenseitigen Besuche heute fortsetzen“, sagte Schwesig. Die Woiwodschaft Westpommern werde auch mit einem eigenen Stand am Wochenende auf dem MV-Tag vertreten sein.

Schwesig rief dazu auf, die Zusammenarbeit weiter zu intensivieren. „Wir können heute gemeinsam stolz auf 25 Jahre guter Partnerschaft zurückschauen. Ich möchte allen danken, die in diesem Vierteljahrhundert mit ihren Ideen und ihrer Arbeit die Partnerschaft zwischen Mecklenburg-Vorpommern und Westpommern vorangebracht haben. Lassen Sie uns Ideen finden, wie wir die Zukunft unserer Regionen gemeinsam verbessern können.“

Mit Blick auf die morgige MPK mit Bundeskanzler Merz reist die Ministerpräsidentin am späten Abend nach Berlin weiter.