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Monat: Juni 2025

Migrationssteuerung in der Europäischen Gemeinschaft

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Zwischenbilanz zur Umsetzung des Migrations- und Asylpakets

Brüssel – Das europäische Migrations- und Asylpaket wurde im Juni 2024 verabschiedet und soll bis Juni 2026 voll funktionsfähig sein. Die EU-Kommission hat nun eine erste Bilanz über den Stand der Umsetzung veröffentlicht. Demnach wurden sowohl auf EU-Ebene als auch von den Mitgliedstaaten wichtige Fortschritte beim Aufbau des neuen Migrationssteuerungssystem der EU erzielt. Es sind jedoch weitere Anstrengungen erforderlich, um die verbleibenden Herausforderungen zu bewältigen.

Magnus Brunner, EU-Kommissar für Inneres und Migration, erklärte: „Das Paket ist nicht mehr nur ein Rechtstext: Schritt für Schritt wird es Realität. Ich begrüße die stetigen Fortschritte und die Arbeit der Mitgliedstaaten. Jetzt müssen wir darauf aufbauen und die Anstrengungen beschleunigen, indem wir die Umsetzung des Paktes zur Priorität für das kommende Jahr machen. Zusammen mit der vorgeschlagenen Rückführungsverordnung, dem überarbeiteten Konzept eines sicheren Drittstaats und der EU-Liste sicherer Herkunftsstaaten bringen wir unser Haus in Ordnung und bauen ein modernes Migrations- und Asylsystem auf.“

In dem im Juni 2024 vorgelegten Gemeinsamen Durchführungsplan hatte die Kommission die wichtigsten Etappenziele für die Schaffung der rechtlichen und operativen Kapazitäten festgelegt, die erforderlich sind, um mit der Anwendung der neuen Rechtsvorschriften bis Juni 2026 erfolgreich beginnen zu können. Die Kommission berichtet heute über die Fortschritte, die bisher bei den einzelnen Bausteinen dieses Plans erzielt wurden: Eurodac, Außengrenzen, Aufnahmebedingungen, Asylverfahren, Rückführungsverfahren, Aufteilung von Verantwortung, Solidarität, Vorsorge. und Notfallplanung, Grundrechtsschutz, Integration und legale Migration.

Die Kommission und die EU-Agenturen Frontex, EU-Asylagentur (EUAA) und die EU-Agentur für das Betriebsmanagement von IT-Großsystemen (eu-LISA) unterstützen die Mitgliedstaaten unter anderem durch praktische Anleitungen, neue Instrumente und gezielte Unterstützung. Im Mai wurden zusätzliche 3 Milliarden Euro aus dem EU-Haushalt bereitgestellt, um die Umsetzung des Pakets zu unterstützen und den Mitgliedstaaten, die Vertriebene aus der Ukraine aufnehmen, zu helfen.

Die Kommission fordert die Mitgliedstaaten auf, ihre Anstrengungen bei der Umsetzung des Migrations- und Asylpakets fortzusetzen. Während auf technischer Ebene Fortschritte erzielt werden, sind politisches Engagement und Eigenverantwortung auf nationaler Ebene unerlässlich, um die Herausforderungen wirksam anzugehen und bis Mitte nächsten Jahres die volle Einsatzbereitschaft zu erreichen. Der nächste Umsetzungsbericht wird im Oktober 2025 zusammen mit dem ersten jährlichen europäischen Asyl- und Migrationsbericht veröffentlicht.

Gesundheitswirtschaft und medizinische Versorgung

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Hohe Wertschöpfung – große Herausforderungen

Rostock – Gesundheitsministerin Stefanie Drese hat auf der Branchenkonferenz Gesundheitswirtschaft die hohe volkswirtschaftliche Bedeutung der Branche für Mecklenburg-Vorpommern hervorgehoben. „Gleichzeitig stehen wir beim Blick auf die gesundheitliche Verfassung vor großen Herausforderungen“, sagte Drese zum Auftakt der Konferenz in Rostock.

Drese verdeutlichte, dass die Gesundheitswirtschaft in MV im Jahr 2023 eine Bruttowertschöpfung von insgesamt 7,8 Milliarden Euro erzeugt hat. „Damit ist sie für 14,3 Prozent der Wertschöpfung in der Gesamtwirtschaft verantwortlich und sind über 150.000 Arbeitsplätze in der Gesundheitswirtschaft angesiedelt“, so Drese.

Bezogen auf die Gesamtwirtschaft bedeute dies, dass ca. 20 Prozent aller Arbeitsplätze in der Gesamtwirtschaft auf die Gesundheitswirtschaft entfallen. „Das ist bundesweit der höchste Anteil“, erläuterte Drese. Jedoch unterscheide sich die Struktur der Gesundheitswirtschaft in MV deutlich von der in anderen Bundesländern.

Danach ist die medizinische Versorgung das Rückgrat der Gesundheitswirtschaft in MV. Stationäre und nicht-stationäre Dienstleister der Gesundheitsversorgung (z.B. Krankenhäuser und Praxen) erbrachten in 2023 ca. 63 Prozent der Bruttowertschöpfung der Branche insgesamt und beschäftigten ca. 100.000 Erwerbstätige.

Drese: „Die große Bedeutung der medizinischen Versorgung spiegelt sich auch darin wider, dass von den zehn größten Unternehmen des Landes gleich vier der Gesundheitsversorgung zuzurechnen sind.“

Gleichzeitig stehe das Gesundheitssystem im Land vor enormen Herausforderungen: „Wir sind ein dünn besiedeltes großes Flächenland mit einer überdurchschnittlich alten Bevölkerung und einer überdurchschnittlich großen Krankheitslast“, sagte Drese im Rahmen der Auftakt-Podiumsdiskussion.

So ist etwa in MV der Anteil alkoholkranker Menschen, übergewichtiger Kinder und am Diabetes Typ-2 Erkrankter bundesweit am höchsten. Zudem leiden doppelt so viele Menschen an Nierenerkrankungen wie im bundesweiten Schnitt. Auch beim Bluthochdruck und der Herzinsuffizienz liegt MV über dem Bundesmedian.

„Wir müssen deshalb vor allem im Bereich der Gesundheitsprävention besser werden“, so Drese. Ein Meilenstein sei die derzeitige Erarbeitung einer Landesstrategie für Gesundheitsförderung und Prävention. „Die Strategie fokussiert mit der Bewegungsförderung, der Psychischen Gesundheit, der Suchtprävention und der Entwicklung von Gesundheitskompetenzen vier prioritäre Handlungsfelder.

Drese: „Prävention ist kein Extra. Sie ist die Basis für eine zukunftsfeste, sozial gerechte Gesundheitsversorgung – und sie gelingt dann am besten, wenn alle an einem Strang ziehen.“

20. Nationale Branchenkonferenz Gesundheitswirtschaft

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Schwesig: Gesundheitswirtschaft ist Schlüsselbranche und Jobmotor für M-V

Rostock – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat bei der Eröffnung der 20. Nationalen Branchenkonferenz die Gesundheitswirtschaft als „Schlüsselbranche“ und „Jobmotor“ für Mecklenburg-Vorpommern bezeichnet.

„Jeder Fünfte arbeitet mittlerweile in dieser Branche. Jeder siebte Euro an Bruttowertschöpfung entsteht hier. Die Branche ist krisenfest und ein wichtiger Jobmotor des Bundeslandes. Unser Ziel ist klar: Wir wollen die Gesundheitswirtschaft im Land weiter ausbauen und Mecklenburg-Vorpommern als Gesundheitsland weiter profilieren. Wir wollen ein MV sein, dass attraktiv ist für Unternehmen aus der Gesundheitswirtschaft“, sagte die Ministerpräsidentin weiter.

Dass sich die Gesundheitswirtschaft zu einem wirtschaftlichen Schwerpunkt des Landes entwickelt habe, sei auch darauf zurückzuführen, dass die Nationale Branchenkonferenz jedes Jahr die Akteure der Branche versammelt. „Die Konferenz ist das Forum der Gesundheitswirtschaft, um Kontakte zu knüpfen und sich auszutauschen. International und doch familiär. Hier begegnet die Unternehmerin dem Professor, der Physiotherapeut der Kassenvertreterin“, erklärte Schwesig.

Die Ministerpräsidentin würdigte in ihrer Rede besonders den Ideengeber und langjährigen Präsidenten der Branchenkonferenz, Professor Horst Klinkmann. „Sie haben das Gesundheitsland MV geprägt und vorangebracht. Als Gründer der BioCon Valley Initiative, als Mitglied im Kuratorium Gesundheitswirtschaft.

Sie haben die 1. Branchenkonferenz mit auf der Taufe gehoben. Und ich bin sicher: Ohne Sie stünden wir heute nicht auf der 20. Branchenkonferenz Gesundheitswirtschaft. Vielen Dank für Ihr Engagement für unser Land und die Gesundheitswirtschaft.“ Ansiedlungserfolge und Erweiterungen wie bei Ypsomed in Schwerin belegten, dass das Land auf dem richtigen Weg ist.

Günther Uecker gestorben

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Schwesig: Günther Uecker war eine beeindruckende Persönlichkeit

Schwerin – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat an den am gestrigen Abend verstorbenen Künstler Günther Uecker erinnert.

„Günther Uecker war einer der bedeutendsten deutschen Künstler unserer Zeit. Insbesondere mit seinen Nagelbildern hat er weltweite Bekanntheit erlangt. Günther Uecker ist im heutigen Mecklenburg-Vorpommern geboren und aufgewachsen. Es war deshalb unserem Bundesland besonders verbunden. Zuletzt haben wir im Dezember 2024 die von ihm gestalteten Kirchenfenster im Schweriner Dom der Öffentlichkeit übergeben. Es war mir eine große Ehre, ihm bei dieser Gelegenheit den Landesverdienstorden persönlich übergeben zu dürfen. Ich bin dankbar für unsere Gespräche und seine Briefe an mich. Da habe ich seine Verbundenheit mit seiner Heimat deutlich gespürt. Günther Uecker war eine beeindruckende Persönlichkeit und ein großartiger Künstler“, erklärte die Ministerpräsidentin.

„Günther Uecker hat sich um das Land Mecklenburg-Vorpommern verdient gemacht. Seit der Deutschen Einheit hat er sich für Kulturdenkmale, Kunstsammlungen und künstlerische Initiativen in Mecklenburg-Vorpommern eingesetzt. Rerik zum Beispiel verdankt Günther Uecker das neue Kirchendach und zwei Kirchenglocken. Ausstellungen von ihm waren in Schwerin, Rostock und Neubrandenburg zu sehen. Das Günther-Uecker-Institut in Schwerin hat den Anbau des Museums unterstützt und fördert heute internationale Forschung zur zeitgenössischen Kunst“, sagte Schwesig. „Wir trauern heute um einen großen Künstler. Mein Mitgefühl gilt seinen Angehörigen und allen, die ihm nahestanden.“

Backhaus trifft Junglandwirte

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Zukunft der Landwirtschaft im Fokus

Bentzin – Landwirtschaftsminister Dr. Till Backhaus hat sich in Bentzin mit jungen Landwirtinnen und Landwirten aus Mecklenburg-Vorpommern getroffen, um sich über ihre Anliegen und Zukunftsperspektiven auszutauschen. Im Mittelpunkt des Gesprächs stand die Bedeutung des Nachwuchses für eine moderne, nachhaltige und auskömmliche Landwirtschaft im Land sowie deren Erwartungen an die Agrarpolitik in MV.

„Die Zukunft unserer Landwirtschaft liegt zunehmende in den Händen der jungen Generation, viele Höfe suchen heute qualifizierten Nachwuchs. Es ist mir daher ein wichtiges Anliegen, die Fragen und Sorgen junger Landwirtinnen und Landwirte ernst zu nehmen und gemeinsam Antworten auf neue und kommende Herausforderungen zu finden“, betonte Minister Backhaus. Er unterstrich zudem die Offenheit des Landes für neue Ideen und Innovationen, die zur Weiterentwicklung der Branche beitragen: „Die Landwirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern gilt als eine der modernsten und gleichzeitig nachhaltigsten der Welt und wir pflegen eine sehr konstruktive Zusammenarbeit mit den Erzeugerinnen und Erzeugern. Mein Credo „Kooperation statt Konfrontation“ trägt hier also schon Früchte. Junge Menschen bringen dazu wieder neue Ideen und Perspektiven, die ich gerne mit nach Schwerin nehme.“

Im Rahmen des Treffens wurden eine Reihe verschiedenster Themen diskutiert, die für die Junglandwirte von Bedeutung sind. Unter anderem ging es um die Wiedervernässung von Mooren. Hierzu betont der Minister: „Die Umstellung auf eine nasse Landwirtschaft ist für die Betriebe eine sehr dauerhafte Entscheidung, weshalb viele aus Sorge um ihre Existenzgrundlage zögern. Das Prinzip der Freiwilligkeit bei der Wiedervernässung von Mooren wird in Mecklenburg-Vorpommern aber auch weiterhin gelten. Nichtsdestotrotz werden wir das Tempo beim Moorschutz weiter steigern müssen, um unsere Klimaziele zu erreichen. Wir haben deshalb unsere Verwaltung auf die neuen Aufgaben angepasst, neue Finanzierungsinstrumente sowie Beratungsangebote geschaffen und Drittmittel eingeworben, um den Betrieben die Umstellung noch attraktiver zu machen.“

Auch fragten die jungen Landwirtinnen und Landwirte nach Hilfen für den Berufseinstieg. Hierzu erklärte der Minister: „Existenzgründungen und Unternehmensnachfolgen haben in den letzten Jahren zugenommen. Wir haben daher verschiedene Förderprogramme, die Junglandwirte unterstützen – darunter die Junglandwirte-Einkommensstützung, Landesbürgschaften und zusätzliche Zuschüsse im Rahmen des Agrarinvestitionsförderprogramms. Die Möglichkeit, die Junglandwirte-Förderung darüber hinaus auch für junge Teilhaber einer Genossenschaft nutzbar zu machen, werden wir prüfen.“

Weitere Themen waren der Schutz vor neuen Tierseuchen, Unterstützung durch Agrarinvestitionsprogramme, Biogasanlagen und die Förderung der Berufsausbildung. Minister Backhaus betonte abschließend, dass der persönliche und intensive Austausch mit den Junglandwirten sehr wertvoll sei und er sich auch zukünftig für ihre Belange einsetzen werde.

Prüfungen zur Mittleren Reife beginnen

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Etwa 6.200 Schülerinnen und Schüler legen in diesem Schuljahr ihre schriftlichen Prüfungen zur Mittleren Reife ab

Schwerin – Nach den Abiturprüfungen und den Prüfungen zur Fachhochschulreife beginnen in dieser Woche für etwa 6.200 Schülerinnen und Schüler die schriftlichen Prüfungen zur Mittleren Reife. Am Freitag, 13. Juni 2025, finden die Prüfungen im Fach Deutsch, am Montag, 16. Juni 2025, die Erste Fremdsprache und am Mittwoch, 18. Juni 2025, die schriftlichen Prüfungen im Fach Mathematik statt. Die mündlichen Prüfungen beginnen anschließend ab dem 7. Juli 2025.

Bildungsministerin Simone Oldenburg wünscht den Schülerinnen und Schülern an den Regionalen Schulen und an den Gesamtschulen viel Erfolg für ihre anstehenden Prüfungen. „Während ihrer Schulzeit haben sie sich intensiv auf Leistungskontrollen, Tests und Klassenarbeiten vorbereitet und dabei eigene Lernstrategien entwickelt. Das ist eine wichtige Grundlage für die Prüfungen“, betonte die Ministerin. „Für den Prüfungstag wünsche ich allen starke Nerven und Selbstvertrauen. Mit dem Abschluss der Mittleren Reife eröffnen sich viele neue Perspektiven. In unserem Land gibt es zahlreiche attraktive Ausbildungsplätze“, so Simone Oldenburg weiter.

Seit vergangenem Schuljahr können sich Schülerinnen und Schüler auch von einer der drei schriftlichen Prüfungen in Deutsch, Mathematik oder der Ersten Fremdsprache befreien lassen. Eine Prüfung in einem Fach muss nicht absolviert werden, wenn die Note 1 vorliegt. Darüber hinaus müssen auch in allen anderen Fächern der schriftlichen Prüfung gute bis sehr gute Leistungen vorgewiesen werden. Der Durchschnitt aller Jahresnoten in den übrigen Fächern darf zusätzlich nicht schlechter als 2,5 sein.

Schülerinnen und Schüler erhalten die Mittlere Reife am Ende der Jahrgangsstufe 10, wenn sie mindestens das Gesamtprädikat „bestanden“ erreicht haben. Das bedeutet, dass sie einen Notendurchschnitt von 3,5 bis 4,0 nachweisen müssen. Schülerinnen und Schüler, die mindestens das Gesamtprädikat „befriedigend“ erhalten, also einen Notendurchschnitt von 2,5 bis 3,4 erreichen, können anschließend auch die gymnasiale Oberstufe besuchen und das Abitur ablegen. Dabei müssen sie allerdings in Deutsch, Mathematik sowie einer Fremdsprache mindestens befriedigende Leistungen erbracht haben. Zusätzlich sind in allen anderen versetzungsrelevanten Fächern im Durchschnitt befriedigende Leistungen nachzuweisen.

Alle Prüfungstermine für die Mittlere Reife sind auf dem Bildungsserver MV aufgeführt. Die Ausgabe der Zeugnisse erfolgt spätestens am Samstag, 26. Juli 2025.

Erster Spatenstich für Inklusives Schulzentrum

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Greifswald – Im April 2025 begann mit der Einrichtung der Baustelle der Bau des neuen Inklusiven Schulzentrums Am Ellernholzteich. Am Montag, dem 16. Juni, erfolgt nun um 11:30 Uhr im Beisein des Ministers für Inneres, Bau und Digitalisierung M-V, Christian Pegel, der offizielle Spatenstich. Neben Oberbürgermeister Dr. Stefan Fassbinder und Bausenator Achim Lerm nehmen an dem Termin Mitglieder der bürgerschaftlichen Gremien, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung, des Planungsbüros und der Baufirmen teil.

Wer derzeit an der Osnabrücker Straße entlang fährt, kann intensive Erdarbeiten verfolgen. Derzeit werden rund 21.000 Tonnen Mutterboden abgetragen, um diesen anschließend durch 18.000 Kubikmeter Auffüll- und Recyclingmaterial zu ersetzen. Auf diesem dann tragfähigen Baugrund werden anschließend die rund 300 Meter lange Baustraße und Lagerflächen für die Baustelle errichtet.

Im Juni folgen die Erschließungsarbeiten für Medienleitungen und die Grundleitungen. Aufgrund des feuchten Untergrunds müssen insgesamt 333 Pfähle gebohrt werden, von denen etwa zwei Drittel geothermisch aktiviert werden – ein innovativer Beitrag zur nachhaltigen Energieversorgung der künftigen Schule. Hierzu werden Kunststoffschläuche in Bewährungskörbe aus Metall eingeflochten und diese dann in das gebohrte Loch einbetoniert. Diese haben einen Durchmesser von 90 bis 120 Zentimetern und reichen bis zu 12 Metern in die Tiefe. In Kombination mit einer Wärmepumpe und einer Photovoltaikanlage kann die Einrichtung darüber künftig sowohl beheizt als auch gekühlt werden.

Das neue Inklusive Schulzentrum umfasst eine dreizügige Grundschule mit Hort und eine 2,5-zügige Regionale Schule. Zusätzlich entstehen eine Mensa und eine dreiteilige Sporthalle sowie die für den Schulbetrieb notwendigen Sport- und Außenanlagen. Insgesamt wird der Campus Platz für über 700 Schülerinnen und Schüler bieten und damit dem wachsenden Bedarf in Greifswald gerecht werden. Die ersten Kinder sollen ab dem Schuljahr 2028/2029 auf dem neuen Bildungscampus lernen.

Die Gesamtkosten für das Großprojekt belaufen sich nach aktuellem Stand auf rund 80 Millionen Euro. 29 Millionen Euro Städtebaufördermittel des Landes fließen in den Grundschulneubau mit Hort und Mensa. Für die Sporthalle mit Außenanlagen sind 8 Millionen Euro EFRE-Mittel in Aussicht gestellt.

Sicher und sauber durch den Sommer

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Blaue Flagge weht an Rostocks Stränden

Rostock – Es ist ein internationales Qualitätsmerkmal, welches jährlich vergeben wird und Gewissheit gibt: Überall dort, wo die Blaue Flagge weht, wird auf saubere Strände, eine hervorragende Wasserqualität und Sicherheit geachtet. In Warnemünde weht die Flagge nun zum 28. Mal, am Warnemünder Weststrand und in Markgrafenheide sogar schon zum 29. Mal.

„Jedes Jahr prüfen wir, wie wir die Aufenthaltsqualität weiter verbessern können. Diese Arbeit wird unter anderem durch die Blaue Flagge an unseren Stränden symbolisiert. 2025 steht für uns besonders die Badesicherheit im Fokus. Wir weisen mit neuen Beschilderungen noch deutlicher auf die Gefahren der Ostsee hin“, sagt Rostocks Tourismusdirektor Matthias Fromm.

Wichtiger Faktor für die Verleihung der Blauen Flagge ist auch die enge Zusammenarbeit mit dem Wasserrettungsdienst des DRK. „Die Ehrenamtlichen kennen die Ostsee sehr gut und ein entscheidender Teil ihrer Arbeit ist Aufklärung. Damit lässt sich ein Unglück oft schon präventiv verhindern. Wir stehen regelmäßig im engen Austausch, um gemeinsam Rostocks Strände sicherer zu machen“, sagt Fromm.

Neben der Wasserqualität und der Sicherheit ist Sauberkeit ein wichtiges Kriterium der Blauen Flagge. An den drei Fahnenmasten des DRK am Strand lassen sich auch die Messergebnisse zur Badewasserqualität sowie Hinweise zu Ordnung und Sauberkeit am Strand, einsehen. Täglich werden ca. 17 Kilometer Strand im Auftrag der Tourismuszentrale per Hand und maschinell gereinigt. Was sehr häufig gefunden wird? Zigarettenreste. Auch 2025 werden über die Tourist-Informationen und die Strandbewirtschafter im Rahmen der Aktion „Kein Plastik bei die Fische“ wieder kostenfrei 5000 Taschenaschenbecher verteilt. Zehn fest installierte Ostseeaschenbecher bieten zudem die Möglichkeit, diesen für das Biotop so giftigen Müll, zu entsorgen.

„Unter Surfern gibt es den Kodex ‚Take five‘. Jedes Mal, wenn man den Strand besucht, kann man fünf Dinge entsorgen, die man im Sand oder im Meer findet. Jeder kann einen Beitrag dafür leisten, dass unsere Strände sauber und sicher bleiben“, sagt Mila Zarkh, Nachhaltigkeitsmanagerin bei der Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde.