Dank an alle, die Weihnachten arbeiten

Schwerin – Der Parlamentarische Staatssekretär für Vorpommern Patrick Dahlemann besucht zu Weihnachten verschiedene Einrichtungen, die auch am Heiligabend und an den Weihnachtstagen geöffnet haben.

„Ich möchte mit meinen Weihnachtsbesuchen den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern herzlich danken, die mit ihrer Arbeit dafür sorgen, dass wir in Ruhe Weihnachten feiern können“, erklärte Dahlemann.

Bereits am gestrigen Abend war der Parlamentarische Staatssekretär bei der Bäckerei und Konditorei Reichau in Grambin zu Gast. „Gerade am 23. ist dort Hochbetrieb, damit ausreichend Brot und Backwaren in die Geschäfte kommen. Vom tatkräftigen Einsatz der Mitarbeiter konnte ich mich kürzlich bei meinem Praxistag überzeugen“, erläuterte Dahlemann.

Am heutigen Morgen besucht Dahlemann das Polizeirevier und das Ameos Klinikum in Ueckermünde. „Viele Polizistinnen und Polizisten und auch viele Ärztinnen und Ärzte, Krankenschwestern und Pfleger müssen an Weihnachten ihren Dienst tun. Es ist gut zu wissen, dass auch an den Festtagen für unsere Sicherheit gesorgt wird und im medizinischen Notfall kompetente Hilfe da ist“, sagte Dahlemann.

Morgen wird Dahlemann drei Kinder- Jugendheime in Bellin, Eggesin und Drögeheide besuchen. „Wir dürfen nicht vergessen, dass es auch bei uns in Deutschland Kinder gibt, die Weihnachten nicht zuhause mit der Familie feiern können. Umso unterstützenswerter ist es, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kinder- und Familieneinrichtungen für die dort betreuten Kinder ein schönes Weihnachtsfest organisieren. Ich bin da gerne mit dabei und habe Kinogutscheine für alle im Gepäck“, so der Staatssekretär.

Karnevalistischer Tanzsport

Demen – „In vielen Sport- oder Karnevalsvereinen verbirgt sich hinter dem karnevalistischen Tanzsport auch ein sehr hochwertiger Sport. Das ist vielen gar nicht so richtig bekannt.“ Sportministerin Stefanie Drese hat heute anlässlich ihres Besuch der Landesmeisterschaften im karnevalistischen Tanzsport in Demen die hohen Leistungen der aktiven karnevalistischen Tanzsportlerinnen und Tanzsportler gewürdigt.

Der karnevalistische Tanzsport ist ein von der Dachorganisation des deutschen Sports, dem Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB), bereits seit vielen Jahren anerkannter Sport. „Frauen und Männer, Mädchen und Jungen trainieren ganzjährig mit Hingabe, da ansonsten die gezeigten Topleistungen in den verschiedenen Disziplinen und Wettbewerben nicht möglich wären“ sagte Drese in Demen.

Ministerin Drese wünschte den Aktiven und Fans, dass die Landesmeisterschaft mit ihren großartigen Darbietungen die schöne und vor allem traditionsreiche Sportart stärker in den Fokus der öffentlichen Aufmerksamkeit rückt.

Drese hob zudem das ehrenamtliche Engagement hervor. „Ohne den freiwilligen Einsatz vieler Sportfreundinnen und Sportfreunde in den verschiedensten Funktionen könnten Veranstaltungen wie diese nicht stattfinden“, so Drese. Die Ministerin bedankte sich hierbei besonders bei dem schon seit vielen Jahren die Landesmeisterschaft ausrichtenden Sportverein SV „Einheit 46“ Parchim e. V. mit dem Vorsitzenden Ingolf Ehrhardt an der Spitze.

Innovationszentrum erhält Förderung

Neubrandenburg – Heute übergibt Digitalisierungsminister Christian Pegel im Rahmen der Netzwerkveranstaltung „Meet.Discuss.Create“ einen Zuwendungsbescheid für das Digitale Innovationszentrum Neubrandenburg an Prof. Gerd Teschke, Rektor der Hochschule Neubrandenburg. Die Fördermittel in Höhe von 300.000 Euro sollen das Digitale Innovationszentrum Neubrandenburg für drei Jahre beim täglichen Betrieb unterstützen.

Mit Hilfe der Zuwendung werden Personalkosten und Sachkosten im Zusammenhang mit lokalen und überregionalen Netzwerkveranstaltungen sowie Kosten des laufenden Betriebs gedeckt. Das Zentrum wird voraussichtlich im vierten Quartal 2019 eröffnet.

Die Landesregierung hat im Frühjahr 2018 mit der Digitalen Agenda den Bau von sechs Innovationszentren vorrangig an Hochschulstandorten in Mecklenburg-Vorpommern beschlossen. In diesen Zentren sollen Gründerinnen und Gründer sowie Startups mit digitalen Geschäftsideen beste Bedingungen vorfinden, um ihre Ideen umzusetzen. Zugleich sollen die Zentren Raum für den Austausch zwischen der Gründer- und Startup-Szene und etablierten Unternehmen schaffen.

Geisternetze bedrohen Meereslebewesen

Insel Rügen – Geisternetze machen rund 10 Prozent des weltweiten Meeresmülls aus und bedrohen die marine Artenvielfalt. Allein in Europa landen nach Schätzungen der Welternährungsorganisation (FAO) jährlich rund 25.000 Fischernetze bzw. Teile davon in den Meeren, davon 5.000 bis 10.000 in der Ostsee. Auf dem Geisternetz-Spitzentreffen des World Wide Fund for Nature (WWF) Deutschland in Sassnitz zeigte sich Mecklenburg-Vorpommerns Umweltminister Dr. Till Backhaus bestürzt von den Ausmaßen dieser Entwicklung: „Die Problematik der Geisternetze war mir natürlich präsent, die tatsächliche Dimension hat mich zutiefst erschüttert. Wir müssen das ändern!“, sagte er selbstkritisch.

Backhaus rief die Politik auf EU- und Bundesebene dazu auf, die Müllbeseitigung in den Meeren und die umweltverträgliche Beseitigung von Geisternetze noch vehementer anzugehen. Auch das Engagement der Bürgerinnen und Bürger sei gefragt. Bisher würden Verluste den Behörden nur vereinzelt gemeldet. Die nachträgliche Zuordnung von geborgenen Netzen sei oft schwierig. Vor diesem Hintergrund lobte er die Arbeit des WWF Deutschland, der sich seit 2013 mit Bergungsaktionen, Recyclingmethoden für alte Netze oder durch die Beteiligung am ostseeweiten EU-Projekt MARELITT Baltic aktiv an Lösungen arbeitet, um den Eintrag von Netzen in die Ostsee einzudämmen.

An den deutschen Küsten habe die Fischerei eine lange Tradition, sagte Backhaus. Schleppnetze, Stellnetze und Reusen würden in der Ostsee zum Fang von Hering, Sprotte, Scholle, Flunder und Dorsch eingesetzt. Seit den 60er Jahren würden Fischernetze aber nicht mehr aus den leicht vergänglichen Naturstoffen Hanf, Sisal oder Leinen hergestellt, sondern aus synthetischen Stoffen wie Polypropylen, Polyethylen und Nylon (Polyamid).

Durch das Verhaken an Bodenhindernissen wie Felsen, Ankersteinen und Wracks, aber auch durch Kollisionen mit Sportbooten und unerwartete Unwetter, gingen Netze verloren, auch wenn die Verluste seit der Einführung des genauen GPS Systems zurück gegangen sind. Verlorene Netze verrotteten am Meeresgrund erst nach 400 bis 600 Jahren und würden damit zur Plastikverschmutzung unserer Meere beitragen. Netzfasern und chemische Zusätze gelangten als Mikroplastik in die Nahrungskette. An Wracks oder als „aufgestellte“ Stellnetze fischten sie als Geisternetze noch lange nach dem Verhaken sinnlos weiter. Neben Fischen würden Geisternetze auch für Robben, Schweinswale und Tauchvögel zur Falle, wenn diese den verhedderten Fischen nachjagen.

Theoretisch dürfe das Problem – vor allem in Europa – in dieser Dimension gar nicht geben, unterstrich Backhaus. Das internationale Übereinkommen MARPOL aus dem Jahr 1973, das wichtigste internationale Abkommen zur Vermeidung von Meeresverschmutzung durch Schiffe, enthalte in Anlage 5 ein generelles Verbot der Einleitung von Müll ins Meer. Dazu zählten auch betriebsbedingte Abfälle sowie Fanggeräte. Die EG-Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie (MSRL) sei für alle EU-Mitgliedsstaaten rechtlich bindend und das Fundament der Europäischen Meerespolitik.

Auch in Deutschland seien auf Basis der MSRL eine Vielzahl von Maßnahmen im Bereich Meeresmüll beschlossen und der Kommission gemeldet, berichtete Minister Backhaus. „Diese müssten jetzt von Bund, Ländern und Kommunen konsequent umgesetzt werden. Durch die 2011 ins Leben gerufene Initiative „Fishing for Litter“ vom Naturschutzbund Deutschland (NABU) seien bislang mehr als 20 Tonnen Müll aus den Meeren geholt worden. In Mecklenburg-Vorpommern könnten solche Projekte über die Fischereiabgabe finanziell unterstützt werden. Nach jetzigem Stand gebe es auch für die Förderperiode 2021 bis 2026 entsprechende Fördermöglichkeiten aus dem Europäischen Meeres- und Fischereifonds.

Neue Brücke übers „Ausfallwasser“

Bützow – Heute gibt Verkehrsminister Christian Pegel mit Ralf Sendrowski, Leiter des Straßenbauamts Stralsund, Sebastian Constien, Landrat des Landkreises Rostock und Bützows Bürgermeister Christian Grüschow einen Teil der Landesstraße 11 in der Ortsdurchfahrt Bützow frei, einschließlich der neuen Brücke über einen Seitenarm der Warnow.

In der Ortsdurchfahrt wurden ein Ersatzneubau für die Brücke über das „Ausfallwasser“, einen Seitenarm der Warnow, fertiggestellt sowie die sich anschließende Landesstraße 11 auf ca. 50 Metern wieder errichtet und mit Geh- und Radwegen versehen.

Die alte Brücke war aufgrund starker Beschädigungen bereits 2011 außer Betrieb genommen und der Verkehr seitdem über eine Behelfsbrücke geführt worden. Diese ist bereits zurückgebaut.

In den kommenden Jahren soll der Ausbau der Landesstraße 11 in der Straße „Vor dem Rühner Tor“ fortgesetzt werden. Ziel der Maßnahme ist es, die Hauptverkehrsströme aus dem historischen Schlossensemble herauszunehmen. Dazu soll die Straße „Vor dem Rühner Tor“, bisher Einbahnstraße, für den Zweirichtungsverkehr ausgebaut werden.

Die Gesamtkosten der bisherigen Maßnahmen in Höhe von ca. 2,5 Millionen Euro hat das Land Mecklenburg-Vorpommern finanziert. Die Stadt Bützow ist mit einem kommunalen Anteil für Gehwege in Höhe von rund 135.000 Euro beteiligt.

Wirtschaftsminister reist nach Österreich

Schwerin – Mobilität im Dialog – Steiermark trifft Mecklenburg-Vorpommern: Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe ist am Dienstag gemeinsam mit Unternehmen der heimischen Automobilzulieferindustrie sowie der Wirtschaftsfördergesellschaft des Landes Invest in MV nach Österreich gereist. Im Mittelpunkt der dreitägigen Reise nach Graz steht die Vernetzung der Akteure der Automotive Branche in Mecklenburg-Vorpommern, dem „Innovationscluster automotive mv e.V.“ und dem österreichischen „Mobilitätscluster ACstyria“ in der Steiermark.

„In Mecklenburg-Vorpommern hat sich in den vergangenen Jahren eine dynamische und erfolgreiche Automobilzulieferindustrie entwickelt. Hierzu tragen eine Reihe von Systemproduzenten und Zulieferern bei, die sich als zuverlässige Partner der Automobilwirtschaft etabliert haben und sich heute erfolgreich im globalen Wettbewerb behaupten. In Graz geht es um das gegenseitige Kennenlernen und den Austausch von Erfahrungen sowie darum, Synergien auszuloten. Wie werben mit dem Know-how der heimischen Wirtschaft für unser Land“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe am Dienstag. Die Reise wird in Zusammenarbeit von automotive mv und Invest in M-V mit dem steirischen Mobilitätscluster ACstyria organisiert. Die Veranstaltung wird begleitet von der Deutschen Botschaft Wien.

Auf dem Programm der Reise stehen unter anderem eine Werksbesichtigung bei einem Zulieferunternehmen sowie ein Unternehmenstreffen. „Die Steiermark hat sich in den vergangenen Jahrzehnten vom grundstoffabhängigen Industrieland zum internationalen Technologiestandort mit hohem Innovationspotenzial entwickelt. Dabei gilt die Steiermark österreichweit als Pionier der Cluster-Strategie“, so Glawe weiter. Cluster existieren in den Bereichen Mobilität, Holzwirtschaft, Energie- und Umwelttechnik, Humantechnologie, Technologie und Innovation für elektronische Systeme und Kreativwirtschaft. Wirtschaftsminister Glawe machte deutlich, dass die Anforderungen an die Zulieferbetriebe genauso in Mecklenburg-Vorpommern wie auch in Österreich weiter wachsen werden.

„Der sich weiter verschärfende Kostendruck infolge der weiteren Globalisierung, der zunehmende Innovationsdruck in Bezug auf neue Produkte, Technologien sowie Prozesse sind wesentliche Herausforderungen für die Branche. Darüber hinaus gewinnt die Fachkräftesicherung und Fachkräftegewinnung eine größere Bedeutung“, erläuterte Wirtschaftsminister Glawe.

Alternative Antriebe und Autonome Systeme sind nur zwei der Themen, die die Automobilbranche bewegen. „Für die Automobilzulieferer in Mecklenburg-Vorpommern bieten sich für diese Themen Chancen, um neue Wertschöpfungs- und Beschäftigungspotenziale zu erschließen. Ich bin überzeugt, dass Unternehmen in wettbewerbsfähige Strukturen, Kooperationsnetzwerke und Wertschöpfungscluster eingebettet sein müssen, um im heutigen Marktumfeld dauerhaft wirtschaftlichen Erfolg zu haben. Eine Bündelung der unterschiedlichen Kompetenzen und Stärken ist unverzichtbar, damit die Mobilität der Zukunft Fahrt aufnehmen kann“, machte Wirtschaftsminister Glawe vor Ort deutlich.

Im Land sind etwa 100 überwiegend kleine und mittlere Unternehmen im Bereich Automotive tätig. Davon sind ca. 30 Unternehmen spezialisierte Automotive-Zulieferer. Beispiele hierfür sind die Webasto Neubrandenburg GmbH in Neubrandenburg, die TRW Airbag Systems GmbH in Laage, die FLAMMAEROTEC GmbH in Laage und die Oberaigner Automotive GmbH in Laage. „So werden in Mecklenburg-Vorpommern hochwertige Fahrzeugklimatisierungs- und Heizsysteme, Komponenten für einen zuverlässigen Insassenschutz und moderne Fahrzeuginformationssysteme gefertigt. Daneben produzieren die Unternehmen im Land hydraulische Präzisionskomponenten, statten Nutzfahrzeuge mit Allradantrieben aus und sind im Bereich der Leichtmetallumformung tätig“, betonte Glawe weiter.

Mittlerweile arbeiten ca. 5.000 Menschen in diesem Industriezweig und erwirtschaften in den etwa 100 Betrieben einen jährlichen Umsatz von rund 1,5 Milliarden Euro. Der Verein „automotive mv e.V.“ wurde 2006 durch zwölf Netzwerkpartner gegründet. Gegenwärtig hat der Verein 22 Mitgliedsunternehmen mit rund 3.500 Beschäftigten und 180 Auszubildenden.

„Der Außenhandel zwischen Österreich und M-V hat in den vergangenen Jahren kontinuierlich zugenommen. Dennoch ist hier Luft nach oben“, so Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe abschließend.

So wurde im Jahr 2018 mit 427 Millionen Euro der bisher höchste Wert im Außenhandel erreicht. Der Anteil am Außenhandel M-V gesamt beträgt 3,1 Prozent. Die Hauptexportgüter sind nach Angaben des Statistischen Amtes von Mecklenburg-Vorpommern nach Österreich Sperrholz, Span- und Faserplatten; Milch und Milcherzeugnisse ohne Butter und Käse sowie chemische Erzeugnisse (u.a. Hautwaschmittel, pharmazeutische Gele, Waschmittel, Schmiermittel). Die Hauptimportgüter aus Österreich nach Mecklenburg-Vorpommern waren Kunststoffwaren (u.a. Schläuche, Bodenbeläge, Flaschen); chemische Vorerzeugnisse (u.a. Glycerin, Chlor, Jod, Sauerstoff) sowie Geräte zur Elektrizitätserzeugung und -verteilung (u.a. Motoren, Schalter oder Schalttafeln).

Arbeitsmarkt Juni in M-V

Schwerin – Die Arbeitslosigkeit ist im Juni weiter gesunken. Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit waren im Juni 54.900 Menschen arbeitslos gemeldet. Das sind 6.200 Arbeitslose weniger als im Vorjahresmonat. Die Arbeitslosenquote liegt bei 6,7 Prozent (- 0,7 Prozent im Vergleich zum Vorjahreswert).

„Der Arbeitsmarkt ist kräftig in Bewegung. Die Nachfrage nach Jobs ist deutlich vorhanden. Das schlägt sich auch in den Neueinstellungen nieder. Positiv ist auch, dass der Abbau der Arbeitslosigkeit alle Altersgruppen betrifft. Das ist eine insgesamt sehr gute Entwicklung. Dennoch: wir müssen die anstehenden Herausforderungen meistern. Entscheidend ist es, das Fachkräftepotenzial auf dem Arbeitsmarkt noch besser auszuschöpfen“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe am Montag. Im Vergleich zum Vormonat Mai sank die Arbeitslosigkeit um 1.500 oder 2,7 Prozent.

Wirtschafts- und Arbeitsminister Glawe warb dafür, auch noch stärker auf die Erfahrungen der älteren Generation zu setzen. „Sie verfügen oft über einen enormen Erfahrungsschatz. Ihre Ratschläge und Unterstützung sind für den Arbeitsalltag besonders wertvoll. Viele haben als Mitarbeiter oder auch als Chefs von Firmen im Laufe der Zeit Verantwortung übernommen“, so Glawe weiter. Bis 2025 werden etwa 10.000 Unternehmen, die aus Altersgründen zur Übergabe oder Übernahme anstehen, erwartet. „Der unternehmerische Generationswechsel bietet eine Vielzahl von Chancen für die heimische Wirtschaft. Eine Übernahme ist eine hervorragende Möglichkeit, einen gut laufenden Betrieb zu übernehmen. Ein Vorteil ist, erfahrene Mitarbeiter an der Seite zu haben. Risiken werden minimiert“, so Glawe weiter.

Beim Projekt „Nachfolgezentrale MV“ geht es zum einen vor allem darum, Handwerk und Mittelstand für die Nachfolgeproblematik zu sensibilisieren und das Thema öffentlich zu transportieren. Zum anderen soll der Nachfolgeprozess begleitet werden; hierbei sollen insbesondere Unternehmensnachfolgende gesucht und gefunden werden. Am Projekt beteiligt sind die Bürgschaftsbank M-V, die drei Industrie- und Handelskammern und die Handwerkskammern in M-V. Die Förderung erfolgt aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds im Rahmen der Richtlinie „Förderung von Entrepreneurship“.

Die sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisse liegen – aktuellste Daten aus dem April – bei 575.100 (+4.600 Beschäftigte oder +0,8 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat). „Der Trend hält weiter an. Es handelt sich hierbei um einen echten Beschäftigungsaufbau. Erneut steigt die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung. Unternehmen stellen ein, es entstehen viele neue Arbeitsplätze. In den vergangenen fünf Jahren sind 33.500 neue sozialversicherungspflichtige Jobs entstanden“, sagte Glawe.

Zuwächse gibt es im Gesundheits- und Sozialwesen (+2.600), in der Metall- und Elektroindustrie (+1.400), bei den wirtschaftlichen Dienstleistungen (+800) sowie im Baugewerbe (+800). „Trotz der positiven Entwicklung müssen wir weiter bei den Jobs zu mehr Saisonunabhängigkeit vor allem auch in der Hotellerie und Gastronomie kommen. Ein Jobangebot für mindestens 12 Monate ist besser als ein Angebot für eine Saison. Die Rahmenbedingungen müssen stimmen. Die Branche arbeitet intensiv daran. Wir sind ein erfolgreiches Tourismusland, Motor des Erfolgs sind die Beschäftigten in der Branche. Dieser Motor muss weiterlaufen“, so Glawe weiter.

Ende Juni waren nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit rund 5.600 Ausbildungsplätze noch frei. Dem stehen rund 3.200 unversorgte Bewerber gegenüber. „Die Auswahl an Ausbildungsplätzen ist groß. Es ist notwendig, weiter in kluge Fachkräftebindung und ein verstärktes Ausbildungsmarketing zu investieren. Fachkräftesicherung beginnt mit einer Ausbildung. Wir haben eine große Bandbreite an Ausbildungsmöglichkeiten mit aussichtsreichen Karriereperspektiven für junge Menschen in Mecklenburg-Vorpommern“, betonte Glawe weiter. Vor allem Ausbildungsstellen zum Verkäufer/in (385 unbesetzte Ausbildungsplätze), Kaufmann/-frau im Einzelhandel (360), Koch/zur Köchin (332 freie Plätze), Restaurantfachmann/-frau (273), Hotelfachmann/-frau (261), Handelsfachwirt/in (Ausbildung: 179) sowie Fachkraft-Lagerlogistik (137) gilt es zu besetzen.

Der Minister verwies auf die Fachkräftekampagne „Durchstarten in MV“ (www.durchstarten-in-mv.de), in der das Wirtschaftsministerium gemeinsam mit den drei Industrie- und Handelskammern des Landes über attraktive Ausbildungsplatzmöglichkeiten informiert. „Viele Unternehmen im Land bieten auch kurzfristig noch Stellen an. Im Azubi-Atlas von ´Durchstarten in MV´ sind derzeit rund 1.500 Unternehmen mit über 2.600 Ausbildungsangeboten in über 250 Berufen vertreten.

Möglich ist es zum Beispiel auch, gezielt im Umkreis des Heimatortes nach einem Ausbildungsplatz zu suchen. Hier sind unterschiedliche Entfernungen von 0 bis 200 Kilometer vom Wohnort wählbar. Auf durchstarten-in-mv.de gibt es auch ein paar gute Tipps von der Erstellung der Bewerbungsmappe bis hin zur Vorbereitung auf das Vorstellungsgespräch. Darüber hinaus gibt es auch einen Überblick über die verschiedenen Ausbildungsarten“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschafts- und Arbeitsminister Harry Glawe abschließend.

Schutz Kritischer Infrastruktur

Schwerin – Der Schutz Kritischer Infrastrukturen (kurz: KRITIS) ist eine Aufgabe, die Staat und Unternehmen bzw. Betreiber und auch die Öffentlichkeit gemeinsam zu bewältigen haben. Es geht darum, die Dienstleistungen, die z.B. Wasser- und Energieversorger oder der öffentliche Personenverkehr anbieten, kontinuierlich zur Verfügung stellen zu können, Ausfälle möglichst zu verhindern (präventive Seite) und gleichzeitig Vorkehrungen für Ausfälle zu treffen, die sich trotz aller Vorsichtsmaßnahmen ereignen (reaktiver Aspekt).

Um die Menschen im Land, unsere Lebensweise und wirtschaftlichen Grundlagen zu schützen, müssen entsprechende Schutzkonzepte entwickelt werden, die die Versorgung sicherstellen. Dabei sind sowohl extreme äußere Einwirkungen, die aus Naturgefahren oder technischem und menschlichem Versagen entstehen können, als auch vorsätzliche Handlungen, wie zum Beispiel Terroranschläge auf Kritische Infrastrukturen zu berücksichtigen. Die Ministerien der Landesregierung sind im Rahmen ihrer jeweiligen fachlichen Zuständigkeit zunächst selbst verantwortlich, geeignete Regeln zu schaffen und Maßnahmen zu ergreifen, gleichwohl ist es auch ein Querschnittsthema und darüber hinaus ist auch jede Behörde selbst als Kritische Infrastruktur zu verstehen, deren Funktionsfähigkeit in jedem Fall sicherzustellen ist (Erhalt von Regierungs- und Staatsfunktion).

Deshalb wird in Mecklenburg-Vorpommern eine „Interministerielle Arbeitsgruppe Kritische Infrastrukturen (kurz: IMAG KRITIS)“ mit einer Geschäftsstelle im Innenministerium eingerichtet. Einer entsprechenden Vorlage von Innenminister Lorenz Caffier hat das Kabinett heute zugestimmt.

„Gerade im Bereich der Kritischen Infrastrukturen gibt es einen hohen Abstimmungs- und Informationsbedarf zwischen den Ressorts, mit Betreibern Kritischer Infrastrukturen aber auch mit Bundesbehörden“, so der Minister. „Eine leistungsfähige Infrastruktur ist die Lebensader der heutigen Zeit. Kritische Infrastrukturen sind komplexe Systeme. Wir müssen bei unterschiedlichen denkbaren Störfällen handlungsfähig sein. Aufgabe der IMAG wird es sein, landesweit geltende flexible Krisenreaktionsstrukturen zu erarbeiten und festzulegen sowie die Zusammenarbeit der Ressorts auf dem Gebiet Kritischer Infrastrukturen zu koordinieren.“

Der Interministerielle Führungsstab bleibt davon unberührt. Er arbeitet in variabler Besetzung bei der Bewältigung von eingetretenen Krisen. Mit der Einberufung des Interministeriellen Führungsstabes (ImFüSt) im Krisenfall obliegt es dem Innenministerium als höchstem Krisen stab des Landes, das Zusammenspiel zwischen den Landesbehörden, Katastrophenschutzbehörden, privaten Hilfsorganisationen, Polizei, Feuerwehr, Bundeswehr und anderen Helfern zu koordinieren.

Für KRITIS gibt es eine offizielle Definition des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) und des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK): Kritische Infrastrukturen (KRITIS) sind demnach Organisationen und Einrichtungen mit wichtiger Bedeutung für das staatliche Gemeinwesen, bei deren Ausfall oder Beeinträchtigung nachhaltig wirkende Versorgungsengpässe, erhebliche Störungen der öffentlichen Sicherheit oder andere dramatische Folgen einträten. BSI und BBK nennen auch eine ganze Reihe von Sektoren (und Branchen), die den Kritischen Infrastrukturen zugeordnet werden.

10 Jahre UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland

Drese: Abbau von Barrieren für Menschen mit Behinderung stärker vorantreiben

Schwerin – „Vor zehn Jahren entschied Deutschland sich dafür, einen gesellschaftlichen Wandel anzustoßen. Die Inklusion und die damit verbundene Teilhabe am gesellschaftlichen Leben von Menschen mit Behinderung ist mit der Ratifizierung der UN-Behindertenrechtskonvention eines unserer obersten Ziele. Deshalb müssen wir weiterhin darauf drängen, bestehende Barrieren abzubauen – vor allem in den Köpfen“, erklärt Sozialministerin Drese zum zehnjährigen Jubiläum des Inkrafttretens der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland am 26. März. Mit der Konvention ist die menschenrechtliche Dimension des Themas Behinderung von der internationalen Staatengemeinschaft anerkannt worden.

„Wir sind in Mecklenburg-Vorpommern seit der Ratifizierung der UN-Behindertenrechtskonvention auf dem Weg zu einer inklusiven Gesellschaft gut vorangekommen“, betont Drese. Die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen, drohenden Behinderungen oder chronischen Erkrankungen dürfe jedoch nicht als etwas Abgeschlossenes begriffen werden, sondern sie sei ein fortlaufender Prozess, der auf verschiedenen Ebenen stattfindet.

Sozialministerin Stefanie Drese verdeutlicht, dass die aktive und gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderung am Leben in der Gemeinschaft als handlungsfeldübergreifendes Prinzip in allen gesellschaftlichen Bereichen Berücksichtigung finden muss.

Einen wichtigen Baustein bei der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention bildet dabei der 2013 beschlossene Maßnahmeplan der Landesregierung, der im Jahr 2017 durch die Prognos AG evaluiert wurde und nun weiterentwickelt wird.

Drese: „Selbstverständlich werden wir die Weiterentwicklung des Maßnahmeplans gemeinsam mit dem Integrationsförderrat, der sich seit 18 Jahren für die Belange von Menschen mit Behinderungen und chronischen Erkrankungen einsetzt und die Landesregierung berät, sowie den Vereinen und Verbänden der Menschen mit Behinderungen, gestalten.“

In Mecklenburg-Vorpommern leben etwa 355.000 Menschen mit Behinderung. Rund 218.000 davon sind schwerbehindert, ca. 188.000 betroffene Menschen haben einen Schwerbehindertenausweis.