Menü Schließen

Kategorie: Aus der Nachbarschaft

Wirtschaftsdelegation aus M-V auf Reisen

Rügenbote 0 Kommentare

Meyer: Zusammenarbeit ausbauen und Impulse für M-V mitnehmen

Schwerin – Wirtschafts- und Infrastrukturminister Reinhard Meyer wird vom 16.10. bis 20.10.2023 eine einwöchige Reise nach Schweden und Norwegen unternehmen. Begleitet wird er von einer Wirtschaftsdelegation aus Mecklenburg-Vorpommern. Das Motto der Reise lautet „Creating Sustainable Energy Partnerships“ und zielt darauf ab, die Zusammenarbeit im Bereich der erneuerbaren Energien zu stärken.

„Diese Reise ist eine einzigartige Gelegenheit, um die Zusammenarbeit zwischen Mecklenburg-Vorpommern, Schweden und Norwegen im Bereich der erneuerbaren Energien zu stärken und weiter auszubauen“, sagte der Wirtschafts- und Infrastrukturminister Reinhard Meyer vor der Abreise.

Im Rahmen der Reise werden insgesamt mehr als zehn Unternehmen und Projekte mit Innovationscharakter in Norwegen und Schweden besucht, die in den Bereichen der erneuerbaren Energien und Nachhaltigkeit tätig sind. Dabei wird es die Möglichkeit geben, sich über innovative Technologien und Lösungen zu informieren und den wichtigen Austausch mit den Unternehmen zu fördern. Ziel der Reise ist es, neue Partnerschaften zu schaffen und die Zusammenarbeit zwischen Mecklenburg-Vorpommern und den beiden skandinavischen Ländern zu intensivieren.

„Wir wollen von den Erfahrungen und Innovationen der skandinavischen Länder profitieren und gleichzeitig unsere eigenen Stärken und Potentiale präsentieren. Gemeinsam können wir nachhaltige Lösungen entwickeln und die Energiewende vorantreiben“, so Reinhard Meyer weiter.

Darüber hinaus wird der Wirtschaftsminister während seines Aufenthalts in Schweden und Norwegen weitere Akteure im Bereich der erneuerbaren Energien treffen. Hierzu zählen Vertreterinnen und Vertreter von Regierungsbehörden und Forschungseinrichtungen. Durch diese Treffen sollen mögliche Synergien geschaffen und gemeinsame Projekte initiiert werden, um die Energiewende in MV voranzutreiben und gemeinsame Handlungsfelder zu entwickeln.

Die Auslandsreise mit der Wirtschaftsdelegation aus Mecklenburg-Vorpommern bietet ein großes Potential für die Wirtschaft des Landes. Schweden und Norwegen sind bekannt für ihre Vorreiterrolle im Bereich der erneuerbaren Energien und Nachhaltigkeit. Durch den Austausch mit den skandinavischen Unternehmen und Stakeholdern können neue Impulse für die Wirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern gesetzt werden.

Die Landesregierung unterstreicht mit dieser Reise die hohe Bedeutung des Ausbaus der erneuerbaren Energien und der damit in Verbindung stehenden wirtschaftlichen Entwicklungsmöglichkeiten.

Mecklenburg-Vorpommern ist ein Vorreiter in Deutschland in Bezug auf erneuerbare Energien. Das Land verfügt über eine Vielzahl von Wind- und Solarparks sowie Biomasseanlagen. Mit seiner Küstenlage bietet Mecklenburg-Vorpommern zudem ein großes Potential für die Nutzung von Offshore-Windenergie. Die Landesregierung setzt sich aktiv für den Ausbau erneuerbarer Energien ein und fördert innovative Projekte und Technologien.

Kampf gegen Schleuser

Rügenbote 0 Kommentare

Landespolizei erhöht Präsenz an der Grenze zu Polen

Schwerin – Die Landespolizei MV wird in der Grenzregion zu Polen den Einsatz der Bundespolizei gegen Schleuserkriminalität in der Region ‚hinter der Grenze‘ verstärken. Dafür erhöht die Polizeiinspektion Anklam kurzfristig die Präsenz ihrer Streifendienste im grenznahen Raum und wird dabei durch Kräfte der Bereitschaftspolizei unterstützt.

„Die Bundespolizei stellt seit einigen Wochen deutlich vermehrte irreguläre Grenzübertritte aufgrund von Schleuseraktivitäten fest. Die Maßnahmen der Bundespolizei direkt an der Grenze wird die Landespolizei durch Handeln in der ‚zweiten Reihe hinter der Grenze‘ verstärken“, so Landesinnenminister Christian Pegel und ergänzt: „Damit wollen wir den Schleusern das Handwerk legen, die Geflüchtete teilweise unter lebensbedrohlichen Umständen nach Deutschland bringen.“

Mit den geplanten Streifen seien mobile Kontrollen möglich, wenn nötig auch mit temporären stationären Kontrollen kombinierbar. Dabei werde die Polizeiinspektion Anklam von einem sogenannten Einsatzzug der Bereitschaftspolizei unterstützt.

„Uns ist es wichtig, das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung im grenznahen Raum zu stärken und Schleuserkriminalität entgegen zu wirken. Daher ist es für uns selbstverständlich, die Maßnahmen der Bundespolizei durch den Einsatz unserer eigenen Kräfte der Landespolizei zu ergänzen, um eine durchgehend hohe Präsenz zu gewährleisten. Wir haben uns dazu eng auf regionaler Ebene mit der Bundespolizeiinspektion Pasewalk abgestimmt“, betont Polizeidirektor Tino Peisker, Leiter der Polizeiinspektion Anklam, die für den Landkreis Vorpommern-Greifswald zuständig ist.

Für Mecklenburg-Vorpommern ist Bad Bramstedt die zuständige Bundespolizeidirektion. Laut Bundespolizei wurden in diesem Jahr bis einschließlich August bereits 750 unerlaubte Einreisen festgestellt, im September waren mehr als 330 Geflüchtete an der Grenze aufgegriffen worden. Grenzschutz sowie die Festnahme von Schleusern zählen zu den originären Aufgaben der Bundespolizei.

Innovation und Genuss

Rügenbote 0 Kommentare

Mecklenburg-Vorpommern präsentiert Vielfalt des Landes beim Bürgerfest zum Tag der Deutschen Einheit 2023 in Hamburg

Schwerin – „Vielfalt ist unsere Natur“: Mit diesem Motto präsentiert sich Mecklenburg-Vorpommern zum Tag der Deutschen Einheit, der in diesem Jahr in der Freien und Hansestadt Hamburg gefeiert wird. Entsprechend des Slogans der gastgebenden Stadt „Horizonte öffnen“ lädt Mecklenburg-Vorpommern am 2. und 3. Oktober 2023 in die Mönckebergstrasse in den MV-Pavillon ein. Er besteht aus einer Erlebnisfläche, erkennbar durch einen gläsernen Cube und einen XXL-Strandkorb mit Terrasse.

Der Chef der Staatskanzlei, Parlamentarischer Staatssekretär, Patrick Dahlemann: „Wir präsentieren den Gästen des Bürgerfestes in diesem Jahr die Vielfalt und Schönheit unseres Landes auf digitale und spielerische Weise, aber auch durch Exponate zum Anfassen, mit Gesprächspartnerinnen und Gesprächspartnern aus der wachsenden Start-Up-Szene des Landes und kulinarisch lecker – natürlich aus MV. Die MV-Präsentation ist unsere gemeinsame Einladung zu uns ins Land zum Leben und der zugleich erste Auftritt als Gastgeberland im nächsten Jahr 2024.“

Die barrierearme Landespräsentation bietet zahlreiche Mitmach-Aktionen und Innovationen zum Anfassen, insbesondere durch die Ausstellung von Exponaten zahlreicher Start-ups aus MV, wie ENTAVA (Roggentin), DeafVentures GbR (Ummanz), Cell2green (Reddelich), Osentec GmbH (Neubrandenburg), Frame works robotics (Rostock) und deeeper.technology GmbH (Rostock).

Musikalisch werden die Besucherinnen und Besucher am MV-Cube vom Shanty-Chor „Die Blowboys“ oder der Pop-Band „Brothers & Sisters“ (Ausgründungen aus der Hochschule für Musik und Theater in Rostock) sowie vom Klassikensemble „Klanggalerie Ahrenshoop“, den Pianisten Ulrike Mai und Lutz Gerlach zum Verweilen und Erleben eingeladen.

Kulinarisch wird das „Land zum Leben.“ von „Schluck&Happen aus der Hansestadt Stralsund präsentiert, die in einem Bar-Container, direkt an der Präsentation zu finden sind. Bei Fragen stehen den Gästen Hostessen und Hosts der Designschule Schwerin sowie des Tourismusverbandes Mecklenburg-Vorpommern jederzeit für Verfügung.

Für die Umsetzung der Präsentation zeichnet die Agentur Pehnert & Hoffmann gemeinsam mit dem Stäbelower Unternehmen „Projekt rk“ verantwortlich. Inhaltlich wurde eng mit dem Tourismusverband Mecklenburg-Vorpommern und der „Gründungswerft MV“ zusammengearbeitet.

Weitere Informationen gibt es unter: http://www.mecklenburg-vorpommern.de/tag-der-deutschen-einheit-2023

Austausch zu Straßenbauprojekten

Rügenbote 0 Kommentare

Schulte: Grenzüberschreitende Zusammenarbeit fördert den Erfahrungsaustausch

Löcknitz – Straßenfachleute aus Polen sowie den Bundesländern Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern nahmen am Donnerstag, den 28.09.2023, in Löcknitz an einer Fachveranstaltung zum Straßenbau teil.

Wirtschafts- und Infrastrukturstaatssekretär Jochen Schulte hob vor der Veranstaltung die Potenziale der länderübergreifenden Zusammenarbeit hervor: „Dieses Treffen ist wichtig und zeigt das besondere Interesse Mecklenburg-Vorpommerns, die Zusammenarbeit auf allen Ebenen noch weiter auszubauen. Ob Erfahrungsaustausch oder die Abstimmung zu großen und grenzüberschreitenden Projekten – das Treffen hilft, die Kommunikation zu verbessern und vor allem voneinander zu lernen.“

An dem von Mecklenburg-Vorpommern initiierten Wissensaustausch waren beteiligt: das Marschallamt der Woiwodschaft Westpommern, die Generaldirektion für Autobahnen und Schnellstraßen Stettin, das Straßenbauamt Koszalin, die Stadtverwaltung Swinemünde, das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung Brandenburg, das Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Mecklenburg-Vorpommern, das Straßenbauamt Neustrelitz und das Landesamt für Straßenbau und Verkehr. Neben der Abstimmung und der Vorstellung der aktuellen Projekte diente das Treffen auch dazu, die gemachten Erfahrungen mit den Partnern zu teilen, damit diese davon profitieren können.

„Ziel der mehrstündigen Gespräche ist der gegenseitige Austausch zu laufenden und in der Zukunft geplanten größeren Straßenbauvorhaben, die einen wesentlichen Einfluss auf die Entwicklung der Straßeninfrastruktur im deutsch-polnischen Grenzgebiet und darüber hinaus haben“, erklärt der Leiter des Landesamtes für Straßenbau und Verkehr M-V, Dr. René Firgt.

Im Anschluss an das Treffen werden die Partner mögliche Projekte zur Fortentwicklung der Infrastruktur besprechen und gegebenenfalls gemeinsam vorantreiben. Es ist vorgesehen, dass der gemeinsame Austausch in einem Zeitraum von circa drei bis fünf Jahren regelmäßig wiederholt wird, um allen Beteiligten das notwendige Wissen bereitzustellen und die gemeinsame Entwicklung der Region zu fördern.

Messe Husum Wind 2023

Rügenbote 0 Kommentare

Meyer: Große Bühne für Unternehmen aus MV

Husum – Die Windkraftbranche aus Mecklenburg-Vorpommern stellt ihr Potential vom 12. bis 15. September auf der weltweit größten Branchenmesse für Windenergie „Husum Wind“ vor.

Wirtschaftsminister Reinhard Meyer besuchte am Donnerstag die Firmen aus MV auf der internationalen Leitmesse in Husum, „Mecklenburg-Vorpommern verfügt mit hervorragenden Unternehmen, Hochschulen und wissenschaftlichen Einrichtungen über die notwendige Kompetenz für den Ausbau der Onshore und Offshore-Windkraftindustrie. Für die Aussteller aus MV ist die Messe ein wichtiger Ort zum Netzwerken sowie für mögliche neue Aufträge und zugleich präsentieren Sie unser Land auf dieser internationalen renommierten Messe“, sagte Reinhard Meyer.

Die insgesamt 18 Unternehmen aus Mecklenburg-Vorpommern stellen auf dem diesjährigen internationalen Branchentreff ihr Leistungsspektrum und ihre Produkte vor. Der Schwerpunkt der diesjährigen Messe liegt auf den Themen „Digitalisierung und IT-Transformationstechnologie für die Energiewende“ und „Grüner Wasserstoff“. Außerdem werden Technologien aus den Bereichen Onshore und Offshore sowie Speichermöglichkeiten präsentiert.

„Die Windkraftbranche als Träger erneuerbarer Energien in MV ist ein bedeutender regionaler Wirtschaftsfaktor mit tausenden von gut bezahlten Arbeitsplätzen und erheblicher Wertschöpfung für das Land. Mecklenburg-Vorpommern gehört in der Windenergienutzung zu den führenden Bundesländern“, so Wirtschafts- und Infrastrukturminister Reinhard Meyer.

Mit einem Anteil von ca. 53,7 Prozent an der gesamten Stromerzeugung im Land ist die Windenergie mit Abstand der wichtigste Energieträger im Strombereich.

Mehr als 600 ausstellende Unternehmen aus 15 Ländern haben sich für die „Husum Wind 2023“ angemeldet. Der Veranstalter erwartet in diesem Jahr 15.000 Besucherinnen und Besucher aus der ganzen Welt.

Handelsbeziehungen stärken

Rügenbote 0 Kommentare

Meyer: Verstärkte Zusammenarbeit im Ostseeraum ausbauen und weiterentwickeln

Rostock – Unter dem Motto „Deutschland und Schweden – Handelsbeziehung stärken“ fand am Donnerstag eine Diskussions- und Netzwerkveranstaltung mit Teilnehmenden aus Schweden und Deutschland im Rostocker Hafen statt.

 Wirtschaftsminister Reinhard Meyer freute sich bei der Begrüßung zur Diskussions- und Netzwerkveranstaltung: „Deutschland und Schweden betreiben seit der Hansezeit intensiven Handel miteinander. Heute ist Deutschland Schwedens größter Handelspartner, etwa 15 Prozent aller nach Schweden eingeführten Waren kommen aus Deutschland und 10 Prozent aller schwedischen Exporte gehen nach Deutschland. Wir pflegen eine gute Nachbarschaft. Das gilt insbesondere für unser Bundesland Mecklenburg-Vorpommern, zwischen uns liegt nur die Ostsee, und diese überwinden wir mit gut entwickelten Schiffstransporten und Fährverkehren, daran haben die Häfen im Land, allen voran der Rostock Port und der Seehafen Stralsund, ihren wichtigen Anteil. Diese sehr guten Beziehungen sollten genutzt werden, um noch intensiver auf weiteren Geschäftsfeldern gemeinsam zu agieren.“

Skandinavien und die baltischen Länder sind ein Schwerpunkt in den Außenwirtschaftsaktivitäten der Landesregierung. Bereits seit vielen Jahren finden regelmäßig Investorenseminare in Skandinavien statt. Für skandinavische Unternehmen ist Mecklenburg-Vorpommern ein wichtiges Tor nach Europa.

Mecklenburg-Vorpommern strebt bei den erneuerbaren Energien eine intensive Zusammenarbeit im Ostseeraum an. Der effizientere Ausbau von Stromnetzen und damit die Weiterleitung von Strom aus erneuerbaren Energien beschäftigt auch die nordischen Länder.

Der Ostseeraum soll sich als Modellregion für den grünen Umbau von Wirtschaft und Gesellschaft etablieren. Zentrales Handlungsfeld ist dabei, eine größere Unabhängigkeit von fossilen Brennstoffen zu erreichen. Mecklenburg-Vorpommern kann als Partner im Bereich der erneuerbaren Energien (Offshore Windkraft, Wasserstoff) und als Innovationstreiber fungieren. Ein mögliches Beispiel für eine enge Kooperation ist die Schaffung einer transnationalen Wasserstoff-Tankinfrastruktur im Ostseeraum.

Das Thema der kompletten energetischen Neuausrichtung der Gesellschaften und Industrien in Europa („green deal“) wird eine Vielzahl neuer geschäftlicher Betätigungen und Kooperationen bieten, die so konkret gegenwärtig noch gar nicht vollumfänglich zu definieren und greifbar sind.

Gerade die kurzen Seedistanzen zwischen Schweden und Mecklenburg-Vorpommern, eine Ähnlichkeit der gesellschaftlichen Strukturen laden zu vielen neuen Ansätzen bei der Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern ein, die Handel und Warenaustausch generieren können – ganz im Interesse der Hafenstandorte als entscheidende Elemente grenzüberschreitender Transportketten.

Schweden ist auf Platz 7 der wichtigsten Außenhandelspartner Mecklenburg-Vorpommerns. Der Außenhandel zwischen Schweden und M-V bewegt sich in den letzten Jahren auf einem stabilen Niveau. 2022 wurden rund 897 Millionen Euro Warenaustausch erreicht. Die Außenhandelsbilanz schloss mit einem Überschuss von 182 Millionen Euro ab (Vorjahr: 336 Millionen Euro). Der Anteil am Gesamtaußenhandel MV‘s beträgt 4,5 Prozent.

2022 wurden aus Mecklenburg-Vorpommern Waren im Wert von rd. 540 Millionen Euro nach Schweden exportiert. Dies stellt einen Anteil am Gesamtexport M-Vs i.H.v. von 5,5 Prozent dar. Schweden belegt damit Platz 5 der wichtigsten Exportpartner Mecklenburg-Vorpommerns.

Hauptexportgüter nach Schweden waren Düngemittel (20,0 %), chemische Erzeugnisse (18,7 %) und Eisen-, Blech- und Metallwaren (7,4 %).

2022 wurden aus Schweden nach M-V Waren im Wert von rd. 357 Millionen Euro importiert, was im Vergleich zum Vorjahr eine Steigerung um ca. 22 Prozent bedeutet. Dies stellt einen Anteil am Gesamtimport M-Vs i.H.v. 3,5 Prozent dar. Schweden belegt damit Platz 10 der wichtigsten Importpartner M-V‘s. Hauptimportgüter aus Schweden waren Mineralölerzeugnisse (12,6 %), landwirtschaftliche Maschinen (10,7 %), Branntwein (9,4 %).

Deutsch-Polnische Energiekonferenz

Rügenbote 0 Kommentare

Jesse: Nachhaltige Zukunft für die deutsch-polnische Region gestalten

Stettin – Unter dem Titel „Der Green Deal und die Auswirkungen auf die Oderregion Deutschland – Polen“ fand am Donnerstag (31.08.) eine deutsch-polnische Energiekonferenz in Stettin statt. „Die Zusammenarbeit zwischen Mecklenburg-Vorpommern und Polen, vor allem der Region Westpommern, ist seit Jahren vertrauensvoll gewachsen. Auch zukünftig eint uns das Ziel, für die deutsch-polnische Region eine nachhaltige Zukunft zu gestalten.

Ein Beispiel dafür ist das deutsch-polnische Projekt ´Modellregion der Erneuerbaren Energien der Inseln Usedom und Wollin´, in dem die deutschen und polnischen Projektpartner Forschungen auf der Insel zu Fragen der Elektromobilität und Ladeinfrastruktur sowie Ideen zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit zusammen denken und umsetzen“, sagte die Staatssekretärin im Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Ines Jesse vor Ort.

Die Konferenz wurde von den Industrie- und Handelskammern Neubrandenburg und Ostbrandenburg, der Nördlichen Wirtschaftskammer in Stettin sowie weiteren Partnern organisiert.

Mit dem von der Europäischen Kommission initiierten „Green Deal“ soll die europäische Wirtschaft bis 2050 klimaneutral werden. Die energiepolitischen europäischen Maßnahmen des Pakets „Fit for 55“ beinhalten unter anderem die EU-Richtlinie zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen (RED III). Das Gesetzgebungsverfahren soll im September im Europäischen Parlament beschlossen werden; die Richtlinie muss anschließend in nationales Recht umgesetzt werden.

Ein wichtiger Punkt in den geplanten Regelungen ist, dass grenzüberschreitende Projekte neuen Schwung bekommen sollen. Ziel ist unter anderem, dass die Mitgliedstaaten bis Jahresende 2025 Strukturen für Kooperationsprojekte entwickeln und bis Jahresende 2030 jeder Mitgliedstaat mindestens zwei grenzüberschreitende Kooperationsprojekte angeht.

„Dank unserer intensiven grenzüberschreitenden Zusammenarbeit starten wir bei künftigen Projekten mit einer guten Grundlage. Ich sehe attraktive Perspektiven in der weiteren Zusammenarbeit, beispielsweise sollte in der Zusammenarbeit mit Polen auch die Verknüpfung der Offshore-Übertragungsnetze in West-Ost-Richtung angedacht werden. Als Anknüpfungspunkt könnten die Aktivitäten auf der Deutsch-Polnischen Energieplattform zum Aufbau einer länderübergreifenden Energieregion dienen“, sagte Jesse.

Energie-Staatssekretärin Jesse verwies abschließend auf das INTERREG-B-Projekt „HyTruck“. „Der Güterverkehr kennt keine Staatengrenzen, sondern ist entlang der Handelsrouten unterwegs. In dem gemeinsamen Vorhaben, in dem auch der Polnische Verband für alternative Kraftstoffe Partner ist, wollen wir ein Netz von Wasserstofftankstellen für den Güterverkehr entwickeln, Perspektivisch könnten wir erste Erkenntnisse aus HyTruck mit Realisierungskonzepten für die Metropolregion Stettin untersetzen“, sagte Jesse.

„Interreg B“ ist ein Programm der transnationalen Zusammenarbeit. Die Europäische Union unterstützt die regionalentwicklungspolitische Zusammenarbeit von Städten und Regionen ihrer Mitgliedstaaten. Mit den Programmen der transnationalen Zusammenarbeit – Interreg B – wird die raum- und ressortübergreifende Zusammenarbeit über Staatsgrenzen hinweg gefördert.

Aktuell werden 14 Kooperationsräume oder Programme unterschieden, in denen eine Vielzahl von unterschiedlichen Projekten durchgeführt werden. Deutschland ist in sechs dieser Programme vertreten: Alpenraum, Donauraum, Mitteleuropa, Nordseeraum, Nordwesteuropa und Ostseeraum. Mecklenburg-Vorpommern ist in den Programmräumen Ostseeraum und Mitteleuropa vertreten.

StreckennetzSüdmecklenburg-Prignitz

Rügenbote 0 Kommentare

Meyer und Beermann: Länderübergreifende Zusammenarbeit für einen attraktiven öffentlichen Personennahverkehr

Schwerin – Am Dienstag wurde die Absichtserklärung zur Durchführung einer gemeinsamen Untersuchung des Streckennetzes Südmecklenburg-Prignitz durch die Verkehrsminister von Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg in Schwerin unterzeichnet. Gemeinsames Ziel beider Länder ist – in einem ersten Schritt eines zweistufigen Untersuchungsansatzes – die Beauftragung einer Analyse der verkehrlichen Potenziale und daraus abgeleiteter Modernisierungs- und Ausbaubedarfe für die Strecken im nördlichen Brandenburg und südlichen Mecklenburg („Karower Kreuz“) zur Realisierung eines wirtschaftlich tragfähigen Verkehrsangebots. Die Wirtschaftlichkeit wird in einem zweiten Schritt in einem gesonderten Gutachten bewertet werden.

„Mit der länderübergreifenden Untersuchung werden die Potenziale für die Nutzung der vorhandenen und zu modernisierenden Schieneninfrastruktur im Netz Südmecklenburg-Prignitz und zur Realisierung eines wirtschaftlich tragfähigen Verkehrsangebots in einem vergrößerten Untersuchungsraum ermittelt. Ziel ist es, eine Zukunft für die Strecken rund um das „Karower Kreuz“ – auf der Nord-Süd-Achse zwischen Güstrow und dem brandenburgischen Neustadt (Dosse) sowie auf der Ost-West-Achse zwischen Waren (Müritz) und Parchim – und damit attraktive Mobilitätsangebote für die Menschen im ländlichen Raum zu schaffen. Dabei sollen nicht nur die Potenziale des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) in Verbindung mit den kommunalen Angeboten des straßengebundenen Öffentlichen Personennahkehrs (sÖPNV), sondern auch die Chancen für den Güterverkehr und der Einsatz von alternativen Antriebsformen betrachtet werden“, so Wirtschafts- und Verkehrsminister Reinhard Meyer.

Guido Beermann, Minister für Infrastruktur und Landesplanung des Landes Brandenburg: „Mit der ganzheitlichen Untersuchung der SPNV-Relation vom Berliner Raum aus über Neustadt/Dosse und Meyenburg über die Landesgrenze nach Mecklenburg-Vorpommern wollen wir die Zukunft der Bahnlinien RB 73 und RB 74 absichern. Das bisherige Angebot auf dieser Strecke schöpft die Potenziale nicht aus, da die derzeitige Infrastruktur keine attraktiven Angebote zulässt. Für den notwendigen Ausbau der Infrastruktur benötigen wir ein langfristig tragbares Konzept, welches die überregionale Anbindung der Prignitz und Ostprignitz-Ruppins auch über die Landesgrenze hinaus und damit auch zu den touristischen Zielen der Mecklenburger Seenplatte bis hin zur Ostseeküste in den Blick nimmt. Notwendig dafür ist die Kosten-Nutzen-Untersuchung, um die entsprechenden GVFG-Bundesmittel zur Ertüchtigung der Infrastruktur akquirieren zu können. Ich freue mich, dass wir nach langen Jahren der Diskussion nun gemeinsam mit Mecklenburg-Vorpommern diesen Weg gehen können.“

Sowohl Mecklenburg-Vorpommern als auch Brandenburg haben in ihren Stellungnahmen zum 4. Gutachterentwurf des Deutschland-Taktes auf die Bedeutung der Untersuchung zu den Verkehren in Süd-Mecklenburg und der Prignitz hingewiesen. Mit der Unterzeichnung der Absichtserklärung der zuständigen Minister beider Länder werden die wichtigsten Eckdaten der gemeinsamen zweistufigen Untersuchung festgehalten. Zunächst werden die heutigen Verkehrsangebote ausgewertet und eine Potenzialanalyse auf Basis der zu erwartenden Nachfrage in den Bereichen des Personen- und des Güterverkehrs erstellt, auf deren Grundlage dann ein passfähiges Angebotskonzept und Investitionsbedarfe für die Infrastruktur abgeleitet werden. Darauf aufbauend erfolgt die Kosten-Nutzen-Untersuchung für die potenzielle Infrastrukturmaßnahme.

Entscheidungen und Maßnahmen im Rahmen der Vorbereitung und Durchführung der Vergabe einschließlich der Zuschlagserteilung werden durch alle beteiligten Aufgabenträger grundsätzlich einstimmig getroffen bzw. durchgeführt. Die Durchführung der Ausschreibung und Vergabe der Gutachten erfolgt federführend durch die Verkehrsverband Berlin-Brandenburg GmbH.

Der Ausbau der Südbahn ist – in Abhängigkeit von den Ergebnissen der Untersuchung – als Option auch in der im Frühjahr 2023 gestarteten Mobilitätsoffensive MV enthalten. Um den SPNV auch wieder weiter in den ländlichen Raum vordringen zu lassen, wird die Reaktivierung von weiteren Schienenstrecken – neben den bereits bekannten Großprojekten Darßbahn und Usedomer Südanbindung – geprüft und untersucht werden.