Schwerin – In Mecklenburg-Vorpommern konnten in diesem Jahr 43 Schulbauvorhaben mit Gesamtinvestitionen in Höhe von 250 Millionen Euro fertiggestellt werden. Das Land hat die Bauprojekte mit Fördermitteln aus EU-, Bundes- und Landesmitteln in Höhe von mehr als 160 Millionen Euro unterstützt. Dazu gehören beispielsweise brandschutztechnische und energetische Sanierungen, Erneuerungen von Sanitäranlagen sowie der Neubau und die Erweiterung von Schulbauten.
Im Jahr 2023 haben Schulträger zudem 16 weitere Schulbauprojekte mit Gesamtinvestitionen von ca. 110 Millionen Euro begonnen. Das Land unterstützt diese Vorhaben mit Fördermitteln aus EU-, Bundes- und Landesmitteln in Höhe von knapp 70 Millionen Euro. Für weitere neun Schulbauvorhaben hat das Land 66 Millionen Euro bewilligt. Die Vorhaben mit einem Gesamtumfang von 117 Millionen Euro werden voraussichtlich in den Jahren 2024 bis 2025 fertiggestellt.
Simone Oldenburg, Ministerin für Bildung und Kindertagesförderung: „Moderne Schulgebäude und gute Bedingungen sind ein lernförderliches Umfeld für Kinder und Jugendliche. Im Mittelpunkt steht dabei die Frage, wie Räume aussehen, die die Freude am Lernen machen, die die Kreativität fördern und die die Konzentration steigern. Doch Schule ist heute nicht mehr nur ein Ort zum Lernen, sondern entwickelt sich durch die Angebote am Nachmittag zunehmend zu einem Treffpunkt und wird zum Begegnungsort für eine breitere Öffentlichkeit. Die Räume müssen dafür geeignet sein.“
Christian Pegel, Minister für Inneres, Bau und Digitalisierung: „Wir haben die Bildungsinfrastruktur zu einem Schwerpunkt unseres Landes in der Städtebauförderung und der nachhaltigen Stadtentwicklung erklärt. Ich habe mir viele Schulen angesehen – mir ist es ein Herzensanliegen, dass sich die räumlichen Lern-und Lehrbedingungen verbessern. Eine gesunde, helle und moderne Lernumgebung ist eine wichtige Voraussetzung, dass Schülerinnen und Schüler gern in die Schule gehen. Zudem liegen viele Schulen in den Innenstädten, hier ist es unsere Aufgabe, die historische Bausubstanz zu bewahren. Gleichzeitig tragen diese Schulen zur Belebung der Innenstädte und des Stadtteillebens bei. So können wir mehrere Ziele der Stadtentwicklung gleichermaßen erfüllen.“
Reinhard Meyer, Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit: „Über das Schulbaupaket steht ein zusätzlicher Fördertopf zur Verfügung. Schulen, die im Rahmen der bislang verfügbaren Programme nicht oder nicht hinreichend unterstützt werden können, erhalten so zusätzliche Mittel. Dabei geht es vor allem um Vorhaben wie umfangreiche Sanierungen oder die Neuerrichtung von Schulbauten im ländlichen Raum. Auch abseits der Zentren braucht das Flächenland Mecklenburg-Vorpommern bestmögliche Lernbedingungen. Davon profitieren am Ende nicht nur Lehrende, Schülerinnen und Schüler vor Ort, sondern auch die Wirtschaft durch gut ausgebildete junge Menschen in Mecklenburg-Vorpommern.“
Dr. Till Backhaus, Minister für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt: „Gute Schulen sind Investitionen, die nicht nur einem Ort, sondern einer ganzen Region zugutekommen. Wo es gute Angebote für Kinder gibt, da schlagen insbesondere junge Familien Wurzeln – mehr noch in so einer tollen naturräumlichen Umgebung, wie wir sie in Mecklenburg-Vorpommern haben. So verhindern wir das Abwandern junger Leute, die wir für die Belebung, Gestaltung und den Zusammenhalt unserer Gemeinden dringend brauchen. Der Ausbau der Kinderbetreuung und der Bildungsinfrastruktur als Teile der Daseinsvorsorge sind für uns daher seit Jahren zentrale Eckpfeiler für die nachhaltige Entwicklung der ländlichen Räume.“
In Mecklenburg-Vorpommern werden in den kommenden vier Jahren 400 Millionen Euro zusätzlich für den Schulbau eingesetzt. Darauf haben sich die Landesregierung, Kommunen und die Landkreise auf dem Kommunalgipfel verständigt. Das Land stellt von 2024 bis 2027 jährlich 25 Millionen Euro zusätzlich für den Neubau und die Sanierung von Schulen bereit. Die Kommunen legen jeweils 25 Millionen Euro pro Jahr aus dem Finanzausgleich oben drauf. Die Schulträger, die davon profitieren, müssen in mindestens gleicher Höhe Eigenmittel einssetzen. Das Land unsterstützt in diesem Zusammenhang Kommunen, die sich in der Haushaltskonsolidierung befinden und Hilfen zum Haushaltsausgleich bzw. Sonderzuweisungen erhalten, beim Aufbringen dieses Eigenanteils und bei Investitionen mit weiteren Mitteln über den Finanzausgleich.
Die Schulbauförderung setzt sich aus verschiedenen Programmen zusammen. Neben den EU-Programmen ELER und EFRE Nachhaltige Stadtentwicklung zählen die Bund-Länder-Programme der Städtebauförderung, das Bundesprogramm zur Kommunalinvestitionsförderung, die Sonderbedarfszuweisung, die Kofinanzierungshilfe, die landeseigenen Schulbauprogramme des MV- Schutzfonds, des Strategiefonds und das Schulbaupaket dazu. Seit 2016 hat das Land mit ca. 750 Millionen Euro rund 500 Schulbauvorhaben gefördert. Ungefähr jeweils die Hälfte dieser Fördermittel floss in Ober- und Mittelzentren bzw. in Grundzentren und ländliche Gemeinden.
Die Schulgebäude und Außenanlagen zu bauen, zu sanieren und zu unterhalten, ist eine Pflicht der Schulträger, also der Kommunen und Landkreise, die im Schulgesetz verankert ist. Das Land unterstützt die Schulträger bei Investitionen in die Bildungsinfrastruktur. Das Ministerium für Bildung und Kindertagesförderung koordiniert die Fördervorhaben des Landes. Die Fördermittel stellen das Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung, das Ministerium für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt sowie das Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit zur Verfügung.