Menü Schließen

Kategorie: Deutschland

Noch 100 Tage, bis wir in MV #vereintfeiern

Rügenbote 0 Kommentare

Schwerin – Der Chef der Staatskanzlei Patrick Dahlemann hat heute ein Großbanner zur Bewerbung der Zentralen Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit enthüllt.

„Der Höhepunkt unserer Bundesratspräsidentschaft rückt näher: In 100 Tagen startet das große Bürgerfest zum Tag der Deutschen Einheit. Vom 2. bis zum 4. Oktober begrüßen wir in unserer schönen Landeshauptstadt Gäste aus ganz Deutschland. Es macht großen Spaß, das Fest mit unseren Partnerinnen und Partnern zu planen und jetzt gemeinsam in die heiße Phase der Vorbereitung zu gehen“, sagte Dahlemann.

Mit dem Großbanner am Parkhaus in der Graf-Schack-Allee, direkt gegenüber dem Schweriner Schloss, sprechen das Land und die Stadt die Einladung zum Bürgerfest aus. „Es wird ein Fest für alle: zum Mitmachen, Einbringen und Genießen“, sagte Dahlemann. „An den drei Festtagen werden wir ein Programm anbieten, das alle Generationen anspricht – und die Gäste hoffentlich genauso freudig stimmt wie die Menschen auf unserem neuen Großbanner.“

Dahlemann sagte weiter: „Das Parkhausbanner heute ist der Auftakt: In den kommenden Wochen und Monaten werden wir auf ganz unterschiedlichen Wegen unsere Einladung zum großen Bürgerfest in Schwerin aussprechen – von Social Media bis zu einer Plakatkampagne in Norddeutschland ist alles dabei.“

Und auch die Landeshauptstadt ist knapp drei Monate vor Beginn des Bürgerfestes voller Vorfreude und Erwartung. Oberbürgermeister Badenschier: „Am Großbanner gefällt mir besonders der Hashtag #vereintfeiern, da es genau das sagt, was wir gemeinsam erleben wollen: Austausch, gute Stimmung und das wunderschöne Schwerin.“

Solidarität der Bundesländer

Rügenbote 0 Kommentare

Schwesig: Meine Reise ist ein Zeichen der Solidarität der 16 Länder

Schwerin – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig ist in ihrer Eigenschaft als Präsidentin des Bundesrats in der Ukraine gereist. Es ist der erste Besuch einer Bundesratspräsidentin in der Ukraine.

„Die Ukraine ist 2022 brutal von Russland angegriffen worden. Deutschland hat sich klar an die Seite der Ukraine gestellt. Wir wissen, welch schreckliches Leid dieser Krieg über die Ukraine gebracht hat. Meine Reise ist ein Zeichen der Solidarität der 16 Länder. Ich werde mir bei meinem Besuch selbst ein Bild von der Lage machen und politische Gespräche führen“, erklärte die Ministerpräsidentin nach ihrem Eintreffen in der Hauptstadt Kiew.

„Der Bundesrat hat vor einigen Monaten in einem von allen Ländern getragenen Antrag seine Solidarität mit der Ukraine bekundet. Deutschland hilft finanziell, militärisch und humanitär und durch die Aufnahme von Flüchtlingen. Ich will bei meinem Besuch deutlich machen, dass wir Länder hinter dem Kurs der Bundesregierung stehen und die Ukraine weiter unterstützen wollen“, sagte Schwesig.

Auf dem Programm der Reise stehen auch Gespräche mit Vertretern der Region Tschernihiw. Mecklenburg-Vorpommern hat seit Januar eine Regionalpartnerschaft mit der Region. „Wir unterstützen die Region beispielsweise beim Bau von Schutzräumen für Schulen. Auch beim Wiederaufbau wollen wir helfen. Ich habe digital an der vom ukrainischen Präsidenten eröffneten Konferenz der lokalen und regionalen Gebietskörperschaften und persönlich an der Ukraine Recovery Conference in Berlin teilgenommen. Unser Engagement für die Ukraine ist dauerhaft angelegt“, sagte die Ministerpräsidentin.

Auch andere Bundesländer hätten Partnerschaften in der Ukraine abgeschlossen. „Regionale Partnerschaften können kurzfristig in der jetzigen Notsituation helfen. Auf längere Sicht schaffen sie Verbindungen zwischen Menschen und Regionen in Europa“, so die Ministerpräsidentin.

Ministerpräsidentenkonferenz-Ost beendet

Rügenbote 0 Kommentare

Schwesig: Ost-MPK will Verbesserungen bei Krankenhäusern und Pflege

Wittenberg – Die ostdeutschen Regierungschefinnen und Regierungschefs sind heute in Lutherstadt Wittenberg mit Bundeskanzler Olaf Scholz zusammengetroffen. „Wir haben im Gespräch deutlich gemacht, dass die Bundesregierung ihren Blick stärker auf den Osten richten muss. Die ostdeutschen Regierungschefinnen und Regierungschefs sind zum gemeinsamen Handeln bereit. Wir müssen uns vor allem um die Themen kümmern, die das Leben der Menschen bestimmen: die wirtschaftliche Entwicklung und Arbeitsplätze, Löhne und Renten, soziale Sicherheit, Gesundheit und Pflege“, erklärte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig im Anschluss.

Auf ihrer Konferenz sprachen sich die Regierungschefinnen und Regierungschefs für eine flächendeckende medizinische Versorgung und eine bezahlbare Pflege aus. „Auf der MPK ist ein Antrag aus Mecklenburg-Vorpommern zur Pflege beschlossen worden. Die Frage, wie wir ausreichend Pflegekräfte gewinnen und wie wir die Pflegekosten für die Betroffenen begrenzen können, beschäftigt viele Menschen in unserem Land. Wir haben deshalb die Bundesregierung aufgefordert, noch in dieser Wahlperiode eine zukunftssichere Finanzierung der Pflegeversicherung auf den Weg zu bringen“, sagte Schwesig.

Außerdem sprechen sich die ostdeutschen Länder für Verbesserungen bei der Krankenhausreform aus. „Wir brauchen eine stärkere Berücksichtigung des ländlichen Raums. Dazu muss es eine höhere Sockelfinanzierung geben. Es ist gut, dass wir uns heute mit dem Kanzler einig waren, dass es keine Standortschließungen im Osten geben soll“, erklärte Schwesig.

Beim Thema Energie sprach sich die Ost-MPK beim Aufbau eines Wasserstoff-Kernnetzes für eine zusätzliche Ost-West-Verbindung von den Häfen in Mecklenburg-Vorpommern in die westdeutschen Ballungszentren aus. Stärker genutzt werden sollen die Potenziale der Geothermie. „Auch hier leisten wir unseren Beitrag zur Versorgungssicherheit in ganz Deutschland“, so Schwesig.

Digitaler Bauantrag aus M-V

Rügenbote 0 Kommentare

Bereits mehr als 2000 Anträge deutschlandweit gestellt

Schwerin – Schon mehr als 2000 Anträge wurde deutschlandweit mittels des digitalen Bauantrags gestellt. „Das digitale Bauantragsverfahren, das als Einer-für-Alle (EfA)-Lösungen durch Mecklenburg-Vorpommern entwickelt wurde, ist ein wahres Erfolgsprojekt“, sagt Digitalisierungsminister Christian Pegel und weiter:

„Der Online-Bauantrag zeigt, was Digitalisierung kann und soll. Alle Beteiligten können hier in einem digitalen Vorgangsraum parallel an dem Antrag arbeiten und miteinander kommunizieren. Das spart Zeit, Papier und Kosten.“

Mit mehr als 400 Vorgängen stammen die meisten Anträge aus dem Landkreis Nordwestmecklenburg, dicht gefolgt mit mehr als 300 aus dem Landkreis Wittenberg in Sachsen-Anhalt.

Aktuell sind zehn Bundesländer im Kreis der mitnutzenden Länder. „582 der insgesamt 691 Bauaufsichtsbehörden in Baden-Württemberg, Bremen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und natürlich auch bei uns in MV sind bereit, das Verfahren zu nutzen. 452 Bauaufsichtsbehörden sind bereits an die Digitale Baugenehmigung angeschlossen und werden nun schrittweise in den Produktivbetrieb überführt“, so der Digitalisierungsminister.

„Genau für diese Weiterentwicklungen haben wir die EfA-Lösungen geschaffen. Dabei entwickelt ein Bundesland eine Software, die alle Bundesländer dann nutzen können. So sollen Verwaltungsverfahren beschleunigt und die Arbeit zwischen den Behörden erleichtert werden.“

Der digitale Bauantrag ist Teil der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG). Mecklenburg-Vorpommern hat das Themenfeld „Bauen und Wohnen“ übernommen. Jährlich werden in Deutschland etwa 220.000 Baugenehmigungen erteilt – vornehmlich als Papierantrag. Mit dem digitalen Bauantrag ist eine ortsungebundene, vollständig digitale Antragstellung möglich.

Landespolizei MV unterstützt bei der EM 2024

Rügenbote 0 Kommentare

Schwerin – Anlässlich der in Deutschland als Ausrichterland stattfindenden Europameisterschaft im Fußball – UEFA EURO 2024 – unterstützt die Landespolizei Mecklenburg-Vorpommern mehrere Bundesländer mit Einsatzhundertschaften der Bereitschaftspolizei.

„Wir haben ein Unterstützungspaket für Nordrhein-Westfalen, Berlin, Hamburg und Sachsen geschnürt, stehen aber selbstverständlich je nach Verlauf der EM in unserem Land weiterhin allen Bundesländern unterstützend zur Seite“, sagt Innenminister Christian Pegel und:

„In Vorbereitung der UEFA EURO 2024 stehen die Länderpolizeien und Bundespolizei bereits seit Wochen in einem ständigen und mit Nähe zum Ereignis intensivierten Informationsaustausch, wodurch Erkenntnisse über Anreisebewegungen von Fan-Zusammenschlüssen, insbesondere auch Problemklientel, ausgetauscht werden. Konkrete Erkenntnisse über verstärkte Reisebewegung von Problemklientel aus Mecklenburg-Vorpommern liegt gegenwärtig nicht vor.“ Bereits im Vorfeld wurde ein gemeinsames Zentrum eingerichtet, in dem auch mehrere Polizeibeamtinnen und -beamte aus MV mitarbeiten.

Auf Basis des bundesweiten Informationsaustauschs sowie eigener Erkenntnisse erstellen die Polizeien der Länder mit Spielorten Einsatzkonzeptionen und bemessen den zur Bewältigung des polizeilichen Einsatzes erforderlichen Kräftebedarf.

„So dynamisch wie dieses sportliche Turnier ist, ist auch der konkrete Kräftebedarf der Polizei. Daher ergibt sich dieser zuweilen erst kurzfristig vor den jeweiligen Spielansetzungen. Sofern die in einem Land zur Verfügung stehenden eigenen Einsatzkräfte nicht ausreichen, stellen die Länder ein Unterstützungsersuchen an alle anderen Bundesländer sowie den Bund. Die Länder prüfen dann, ob für den konkreten Einsatz im Einzelfall Unterstützungskräfte in das anfordernde Bundesland entsandt werden können. Auch dafür bleibt Mecklenburg-Vorpommern weiterhin ein zuverlässiger Partner“, versichert der Innenminister.

Infolge erster bundesweiter Unterstützungsersuchen der Länder Berlin und Hamburg wurden durch die Landespolizei MV beiden Ländern jeweils Diensthunde in der Spezialisierung Sprengstoff angeboten.

Schwesig: Wir helfen beim Wiederaufbau

Rügenbote 0 Kommentare

Berlin – Bundesratspräsidentin Manuela Schwesig hat heute an der Eröffnung der Ukraine Recovery Conference mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, Bundeskanzler Olaf Scholz und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen teilgenommen. „Deutschland und seine Bundesländer haben eine klare Haltung: Wir stehen an der Seite der Ukraine. Denn wir stehen gemeinsam für die Werte Europas: für ein friedliches, freies, demokratisches Zusammenleben in Vielfalt und mit gegenseitigem Respekt“, erklärte die Bundesratspräsidentin nach der Eröffnung.

Schwesig verwies beispielhaft auf die Unterstützung des Landes Mecklenburg-Vorpommern. „Seit Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine haben wir in Mecklenburg-Vorpommern geholfen. Wir haben Hilfstransporte organisiert. Wir nehmen Schutzsuchende auf, vor allem Frauen und Kinder“, betonte Schwesig.

Bei der Konferenz geht es vor allem um den Wiederaufbau der Ukraine. „Dabei helfen die Bundesländer mit kommunalen und regionalen Partnerschaften.“ Seit Anfang des Jahres habe Mecklenburg-Vorpommern eine Partnerschaft mit der Region Tschernihiw. Das Land habe in einem ersten Schritt 250.000 Euro für den Bau von Schutzräumen in Schulen zur Verfügung gestellt.

Die Universitätsmedizinen in Rostock und Greifswald haben Vereinbarungen zur Zusammenarbeit mit Krankenhäusern in Tschernihiw getroffen. Im Sommer kommen 40 Kinder aus der Region nach Mecklenburg-Vorpommern zu einem Ferien-Camp, um sich zu erholen.  „Wir sind überzeugt: Regionale Partnerschaften können kurzfristig in der jetzigen Notsituation konkret helfen. Auf längere Sicht schaffen sie dauerhafte Verbindungen zwischen den Menschen und den Regionen in Europa.“

Schwesig wird morgen auf der Konferenz an einer Gesprächsrunde zur Zusammenarbeit auf regionaler Ebene teilnehmen.

Caspar-David-Friedrich-Tour

Rügenbote 0 Kommentare

Schwerin – Die „Caspar-David-Friedrich-Tour“ unter dem Motto „Romantik in Vorpommern – 250 Jahre Caspar David Friedrich“ ist erfolgreich zu Ende gegangen.

Vom 8. Mai bis 4. Juni gingen der Tourismusverband Vorpommern (TVV), die Greifswald Marketing GmbH (GMG), der Tourismusverband Rügen (TVR), die Usedom Tourismus GmbH (UTG), das Landesmarketing MV und der Tourismusverband Mecklenburg-Vorpommern anlässlich des Geburtstages des berühmtesten deutschen Malers der Romantik gemeinsam auf Tour in vier deutsche Großstädte. Stationen für den Caspar-David-Friedrich-Cube waren Frankfurt am Main, Potsdam, Dresden und Hamburg. An insgesamt 22 Aktionstagen informierte und warb das „CDF- Team“ für Vorpommern als erlebbare Region der Begegnung mit dem Werk des Malers. In einem modern und interaktiv gestalteten Cube wurde die Geschichte der sieben Heimreisen Friedrichs in seine Heimat Vorpommern erzählt.

„Das Konzept, ‚unseren Weltstar‘ Caspar David Friedrich auf Reisen zu schicken und Gäste aus ganz Deutschland einzuladen, Vorpommern auf den Spuren Friedrichs zu entdecken, ist voll und ganz aufgegangen“, sagt der Chef der Staatskanzlei, Patrick Dahlemann. Mit der Promotion Tour konnten wir zahlreiche Besucherinnen und Besucher in persönlichen Gesprächen über das Jubiläumsjahr mit all seinen Veranstaltungen und Angeboten informieren und sie für einen Besuch der Region begeistern“, ergänzt der Leiter des Landesmarketings MV, Peter Kranz.

Unterstützt wurde das Projekt aus dem Strategiefonds des Landtags Mecklenburg-Vorpommern und Mitteln des Fonds für Vorpommern und das östliche Mecklenburg. Der Parlamentarische Staatssekretär Heiko Miraß: „Dieses besondere Projekt hat erstmals verschiedene Akteure aus dem Land und der Region gebündelt und damit deutschlandweit hohe Aufmerksamkeit generiert. Ich danke allen Beteiligten für ihr hohes Engagement in der Realisierung dieses anspruchsvollen Vorhabens und freue mich, dass wir mit unserer Unterstützung zum Gelingen beitragen konnte.“

Das Gestaltungskonzept wurde durch das Pommersche Landesmuseum Greifswald und die Designschule Schwerin inhaltlich analog und digital für verschiedene Zielgruppen umgesetzt und durch die Rostocker Kommunikationsagentur H2f gestaltet.

Die interaktive Ausstellung sorgte an stark frequentierten Plätzen in den jeweiligen Städten für hohe Aufmerksamkeit. Mehr als 10.000 Besucherinnen und Besucher kamen persönlich während der Aktionstage zum Cube, um sich über das Jubiläumsjahr und die Region Vorpommern zu informieren. Den Besuch des Ausstellungscubes in Potsdam ließ sich auch die Staatssekretärin für Bundesangelegenheiten und Bevollmächtigte des Landes Mecklenburg-Vorpommern beim Bund, Jutta Bieringer nicht entgehen. Strandkörbe und Virtual Reality-Erlebnisse verbreiteten Entdecker-Vorfreude während ein Schnellzeichner zum Verweilen einlud. Besonderes Highlight war ein lebensgroßes dreidimensionales Hologramm des Künstlers, in dem er als Avatar die Gäste am Cube „persönlich“ begrüßte. „Mit dem Hologramm haben wir Caspar David Friedrich ‚zum Leben erweckt‘ und die Chancen der Digitalisierung genutzt, um ein besonderes Highlight zu setzen“, zeigt sich Tobias Woitendorf, Geschäftsführer des Tourismusverbandes Mecklenburg-Vorpommern, zufrieden.

Die Tour wurde an den jeweiligen Standorten von einer reichweitenstarken Kommunikationskampagne über Radio, Presse und Social Media begleitet. Bei den Presse-Events im Cube konnten sich lokale Medienvertreter über das Caspar-David-Friedrich-Jubiläum in Vorpommern mit all seinen Veranstaltungen und Angeboten informieren und die Region näher kennenlernen. Insgesamt generierte die begleitende Kommunikationskampagne mehr als 4 Mio. potenzielle Kontakte.

Einen anschaulichen Eindruck der Promotion Tour vermittelt folgendes Video: https://www.youtube.com/watch?v=6CSr4uGLMfk

Beim Bürgerfest zum Tag der Deutschen Einheit in Schwerin (2. – 4. Oktober 2024) soll das Projekt noch einmal für ein breites Publikum erlebbar werden.

Gedenkminute für ermordeten Polizisten

Rügenbote 0 Kommentare

Gedenkminute ist solidarisches Signal für Einsatzkräfte von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst

Schwerin – Innenminister Christian Pegel hat den Teilnehmenden an der Gedenkminute für den gewaltsam getöteten Polizeibeamten in Mannheim am Freitag der vergangenen Woche gedankt, die sich an verschiedensten Orten im Land solidarisch gezeigt haben.

„Allein in Schwerin kamen rund 590 Polizeibeamtinnen und -beamte des Landes und des Bundes, vom Zoll, aber auch Feuerwehrkameraden zum Gedenken um 11.34 Uhr, dem Zeitpunkt des schrecklichen Tötungsdeliktes an dem jungen Polizeibeamten aus Baden-Württemberg, auf dem Schweriner Markt zusammen, aber auch viele weitere Teilnehmende haben in dieser Minute gemeinsam innegehalten“, zeigt sich der Minister dankbar.

„Vielen Dank für die damit bekundete Solidarität mit den Polizeikolleginnen und –kollegen in Baden-Württemberg, vor allem aber den Angehörigen, Freunden und Kollegen des durch die Gewalttat getöteten Polizeikollegen!“

Die bekundete Solidarität sei aber für alle Polizei-, Feuerwehr- und Rettungskräfte im Land ein wichtiges Zeichen. „Selbstredend war das auch ein klares Signal gegen Gewalt und Angriffe auf unsere so wichtige Aufgaben erfüllenden Polizei-, Feuerwehr- und Rettungskräfte – solche Angriffe und Gewaltakte sind ein Angriff auf den Staat und damit auf uns alle und gehen gar nicht!“, so Pegel.

Jeder Angriff, aber auch jeder Todesfall in Einsätzen der Polizeien, der Feuerwehren und der Rettungskräfte seien ein Fall zu viel und verdienten die volle Solidarität der Gesellschaft. „Wenn wir leider in den zurückliegenden Tagen auch vernehmen müssen, dass Kameraden der Feuerwehr in den Hochwassergebieten im Süden unserer Republik in ihrem Einsatz, das Leben anderer selbstlos zu retten, ihr Leben lassen mussten, erfüllt uns das – in allen ‚Blaulichtorganisationen‘ – gleichermaßen mit tiefer Trauer und erfährt die ganze Solidarität unserer Gesellschaft.

Auch dies verdeutlicht uns einmal mehr, welches Risiko Sie alle jeden Tag auf sich nehmen, um unser aller Leben zu sichern. Unsere Gedanken sind auch bei den Einsatzkräften, die noch immer in den Wassermengen im Einsatz sind“, sieht der Innenminister die heutige Gedenkminute auch als Signal in die gesamte „Blaulichtfamilie“.