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Kategorie: Deutschland

Konsumklima steigt zum dritten Mal in Folge

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Nürnberg – Zum Ende des Jahres 2022 verbessert sich die Verbraucherstimmung in Deutschland noch einmal. Sowohl die Konjunktur- und Einkommenserwartung wie auch die Anschaffungsneigung gewinnen hinzu. GfK prognostiziert für das Konsumklima für Januar 2023 -37,8 Punkte und damit 2,3 Punkte mehr als im Dezember dieses Jahres (revidiert -40,1 Punkte). Dies sind die Ergebnisse der GfK-Konsumklimastudie für Dezember 2022.

Damit setzt das Konsumklima seine vorsichtige Erholung fort. Moderatere Energiepreise als ursprünglich erwartet sowie die Entlastungspakete der Bundesregierung zur Dämpfung der Energiekosten sorgen für den zurückgehenden Pessimismus.

„Mit dem dritten Anstieg in Folge arbeitet sich das Konsumklima langsam aus dem Tief. Das Licht am Ende des Tunnels wird etwas heller“, erklärt Rolf Bürkl, GfK-Konsumexperte. „Die Maßnahmen der Bundesregierung zur Abfederung der explodierenden Energiekosten zeigen offenbar ihre Wirkung. Dennoch kann noch keine Entwarnung gegeben werden. Die Erholung des Konsumklimas, wie wir sie derzeit sehen, steht noch auf wackeligen Füßen. Sollte sich zum Beispiel die geopolitische Lage wieder verschärfen und zu einer deutlichen Erhöhung der Energiepreise führen, würde das Licht am Ende des Tunnels sehr schnell wieder dunkler werden oder sogar ganz erlöschen.“

Trotz der leichten Verbesserung befindet sich das Konsumklima nach wie vor an einem Tiefpunkt. Folglich wird der ausbleibende Konsum auch im kommenden Jahr eine Belastung für die konjunkturelle Entwicklung in Deutschland bleiben.

Bereits zum dritten Mal in Folge legt die Einkommenserwartung im Dezember 2022 zu. Mit einem Plus von 10,9 Zählern klettert der Einkommensindikator auf -43,4 Punkte. Im Vergleich zum entsprechenden Zeitraum des Vorjahres beträgt das Minus jedoch immer noch gut 50 Punkte.

Die Gründe für diese leichte Entspannung liegen zum einen darin begründet, dass sich die Preise für Energie in den letzten Wochen etwas moderater entwickelt haben. Auf der anderen Seite zeigen offenbar die Entlastungspakete der Bundesregierung zur Dämpfung der Energiekosten Wirkung. Zusätzlich bestärken die ersten Tarifabschlüsse für 2023 die Konsumenten in der Hoffnung, dass die zu erwartenden Kaufkraftverluste nicht ganz so heftig ausfallen dürften wie befürchtet.

Nachdem die Anschaffungsneigung von Herbst 2021 bis Herbst 2022 einen dauerhaft fallenden Trend aufwies, scheint sie sich nun zu stabilisieren. Der Indikator gewinnt im Dezember 2,3 Zähler hinzu und weist nun -16,3 Punkte auf. Im Vorjahresvergleich reduziert sich das Minus auf -17,1 Punkte.

Trotz des leichten Anstiegs bleibt die Kaufzurückhaltung groß. Die Verunsicherung durch die multiplen Krisen, wie Pandemie, Ukraine-Krieg und Inflation, ist nach wie vor hoch. Vor allem die Erwartung deutlich höherer Heizkostenabrechnungen im Frühjahr 2023 veranlasst offenbar eine Reihe von Konsumenten dazu, Geld zurückzulegen. Diese Mittel fehlen dem Konsum an anderer Stelle. Auf der anderen Seite stützt die anhaltend stabile Beschäftigungslage die Konsumneigung, da die Angst vor Arbeitslosigkeit derzeit gering ist.

Ähnlich den Einkommensaussichten lässt auch die Konjunkturerwartung ihre Tiefststände nach und nach hinter sich. Zum zweiten Mal in Folge legt der Indikator zu. Aktuell gewinnt er 7,6 Zähler und steigt damit auf -10,3 Punkte. Im Vergleich zum entsprechenden Zeitraum des Vorjahres beträgt das Minus -27,4 Punkte.

Nach wie vor gehen die deutschen Konsumenten davon aus, dass Deutschland im kommenden Jahr in eine Rezession rutschen wird. Allerdings dürfte sie weniger tief ausfallen, als noch vor einigen Monaten befürchtet wurde. Gegenwärtig gehen die Wirtschaftsexperten davon aus, dass das Bruttoinlandsprodukt 2023 um etwa ein halbes Prozent sinken wird. Dabei wird der Konsum aufgrund der beträchtlichen Kaufkraftverluste der privaten Haushalte keinen positiven Beitrag leisten können.

Wissings Irrweg

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AKWs und Autobahnen führen nicht in die Zukunft

Berlin – Anlässlich der heutigen Diskussion zur Planungsbeschleunigung und längeren AKW-Laufzeiten im Kabinett erklärt Olaf Bandt, Vorsitzender des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND): „Herr Wissing spielt mit der Angst der Menschen, um den FDP-Willen nach immer neuen Autobahnen durchzudrücken. Anstatt das düstere Bild von leeren Supermarktregalen zu malen, sollte er sich bei der Planung und dem Bau von Infrastrukturen auf das Wesentliche konzentrieren:

Die Ziele des Natur- und Klimaschutzes zur zentralen Grundlage der Verkehrsplanung machen. Die Bundesregierung muss sich darauf konzentrieren, die Verkehrsinfrastruktur zu erhalten und sinnvolle Schienenprojekte zu bauen. Planungsbeschleunigung ist kein Selbstzweck. Sie muss eingesetzt werden, um bereits beschlossene Ziele wie Klimaneutralität oder den Erhalt von Biodiversität zu erreichen. Mit dem Bau neuer Fernstraßen gelingt das sicherlich nicht.

Wissings Versuch die Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke mit mehr E-Autos zu begründen ist eine Nebelkerze. Die Reaktoren sind in die Jahre gekommen und entsprechen nicht mehr dem Stand von Wissenschaft und Technik. Dass ausgerechnet die marode und unsichere Hochrisikotechnologie Atomkraft nun Wissings verschlafene Mobilitätswende retten sollen, ist eine Farce.“

Bundesweiter Warntag

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Innenminister Pegel: „Test bestanden – im Krisenfall bleiben wir handlungsfähig“

Schwerin – Als einziges Bundesland nutzte Mecklenburg-Vorpommern den gestrigen zweiten bundesweiten Warntag dazu, um auch die Wege der Informations- und Meldewege von Katastrophenschutzbehörden, wichtigen Dienststellen und Einrichtungen in Mecklenburg-Vorpommern im Katastrophenfall bei weitgehendem Stromausfall zu testen.

„Das Fazit des Tages ist: Die Übung war ein voller Erfolg. Die Ministerien, Landkreise und kreisfreien Städte haben tolles Engagement gezeigt, sehr schnell und vorzeitig geantwortet und die Aufgaben erfüllt. Der Test war erfolgreich – auch im Krisenfall bleiben wir handlungsfähig. Es gab in einigen wenigen Bereichen Optimierungspotenzial bei der Ausstattung, aber genau diese Stellschrauben wollten wir identifizieren. Mein besonderer Dank gilt den ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern, die die Übung im hohem Maße unterstützt und selbst in vielen Fällen mitgewirkt haben“, so Innenminister Christian Pegel.

Ziel war es, dass alle erforderlichen Beteiligten nach einer Aktivierung außerhalb der Regelarbeitszeit innerhalb von drei Stunden selbstständig eine Rückmeldung über die Kontaktaufnahme abgeben, um die Regierungsfähigkeit im Krisenfall sicherstellen zu können. Die Übung war für den gesamten Tag von 5 bis 19 Uhr vorgesehen. „Nicht nur die Ministerien und deren nachgeordneten Behörden waren involviert, insgesamt haben landesweit 76 beteiligte Übungsstellen teilgenommen. Unter anderem die unteren Katastrophenschutzbehörden, die obere Katastrophenschutzbehörde, das Landeskommando M-V der Bundeswehr, die Bundesanstalt Technische Hilfswerk, die Medizinische Task Force, aber auch Stellen wie Amtsverwaltungen“, so der Minister.

Die Übung war eine Vorbereitung auf eine mögliche Energiemangellage, bei der als alternatives Kommunikationsmittel unter anderem Digitalfunkgeräte der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) auf speziellen Rufgruppen eingesetzt wurden. „Das war ein Stresstest für die Kolleginnen und Kollegen, denn dies entspricht nicht deren üblichen Arbeitsweise. Hinzu kommt, dass die Beteiligten durch die anhaltende Lagebewältigung insgesamt stark ausgelastet sind und dieser Test eine weitere zusätzliche Belastung darstellt“, so der Minister und ergänzt: „In der aktuellen Situation ist ein solcher Probelauf notwendig, daher bedanke ich mich bei allen Beteiligten für ihre Bereitschaft.“

Informationen rund um die Arbeit und den Brand- und Katastrophenschutz in Mecklenburg-Vorpommern finden Sie auf der Seite www.brand-kats-mv.de.

Warntag zeigt: M-V ist für den Notfall gewappnet

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Schwerin – Der zweite bundesweite Warntag ist heute erfolgreich in Mecklenburg-Vorpommern durchgeführt worden. Bei dem Aktionstag ging es darum, alle verfügbaren Warnmittel zum Bevölkerungsschutz mittels einer Probewarnung zu testen.

„Wir nutzten den Tag, um die Warnwege in unserem Bundesland zu überprüfen. Und ich kann sagen: Mecklenburg-Vorpommern ist gut vorbereitet. Die Leitstellen der Landkreise und kreisfreien Städte konnten wie geplant erreicht werden und die vorhandenen und technisch dafür ausgestatteten Sirenen ausgelöst werden.

Ich bedanke mich bei allen Beteiligten, die diese Testwarnung unterstützt haben“, sagte Innenminister Christian Pegel. Die Testung sah vor, dass um 11 Uhr zunächst der Ton der Entwarnung, anschließend der Ton zur Warnung und wieder der Entwarnungston ausgespielt werden sollte.

Die Erfahrungen des heutigen Aktionstages werden auf Länder- und Bundesebene ausgewertet. „Wir wollten heute neben den Sirenen auch all unsere Warnmittel für die Bevölkerung testen – insbesondere den neuen Kanal Cell Broadcast“, so Minister Pegel und ergänzte: „Der Warntag stellt hier den Beginn einer intensiven operativen Testphase dar. Es kann dennoch durchaus passiert sein, dass einige Smartphone keine entsprechende Probemeldung ausgesendet haben.

Dies liegt vor allem an den technischen Voraussetzungen der jeweiligen Geräte. Zum einen ist auf vielen Mobiltelefonen Cell Broadcast erst mit einem der letzten Updates für das Betriebssystem möglich gemacht worden – es lohnt sich also, neben dem damit verbundenen Sicherheitsgewinn für das Handy, das Update zu laden. Außerdem lassen die Einstellungen der Mobiltelefone zu, dass die Warnungen, zumindest Testwarnungen, vom Telefon nicht empfangen werden.

Hier ist es also notwendig, die entsprechenden Cell Broadcast-Nachrichten zuzulassen. Dieser Warnweg wird für uns in Zukunft ein wichtiger zusätzlicher Baustein sein, um im Katastrophenfall möglichst viele Bürgerinnen und Bürger schnell und direkt zu erreichen. Denn realisiert werden Warnungen in Deutschland nur durch den Warnmittelmix – und damit über möglichst viele Wege.“

Neben der Warnung der Bevölkerung konnten die Katastrophenschutzeinheiten unseres Landes auch die interne Kommunikation testen. „Land und Landkreise sowie die kreisfreien Städte haben den heutigen Aktionstag zudem genutzt, um ein Konzept zu testen, das gewährleistet, dass alle Behörden und die dazu gehörenden Ministerien und die unteren Katastrophenschutzbehörden selbst bei einem flächendeckenden Stromausfall, einem sogenannten Blackout, zu erreichen sind. Der Test hat am Morgen begonnen und verlief reibungslos. Im Ergebnis können wir festhalten: M-V ist für den Notfall gewappnet“, sagte der Minister.

Ein Video und weitere Informationen zu den Warnmitteln in Deutschland finden Sie auf der Webseite des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe. Geben Sie gern Ihr Feedback zum bundesweiten Warntag 2022 auf folgender Internetseite: www.brand-kats-mv.de.

M-V übergibt Ost-MPK-Vorsitz an Sachsen

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Schwerin – Seit dem 1. Dezember ist Sachsen das neue Vorsitzland in der Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der ostdeutschen Bundesländer. Heute übergab Ministerpräsidentin Manuela Schwesig bei einem Fototermin in der Landesvertretung Mecklenburg-Vorpommern auch symbolisch den Vorsitz an Ministerpräsident Michael Kretschmer.

„Das letzte Jahr war vor allem durch die Energiekrise geprägt. Für uns war von Anfang an klar, dass die Bürgerinnen und Bürger sowie die kleinen und mittleren Unternehmen in dieser besonderen Situation eine Entlastung brauchen.

Deshalb haben sich die ostdeutschen Bundesländer frühzeitig für bezahlbare Energiepreise eingesetzt. Mit Einführung der Gas- und Strompreisbremse konnte dazu ein wichtiger Schritt gemacht werden. Die ostdeutschen Regierungschefinnen und Regierungschefs haben sich auf ihrer Konferenz auf der Insel Riems zudem dafür ausgesprochen, dass auch Rentnerinnen und Rentner sowie Studierende das Energiegeld erhalten. Dieser Beschluss ist von der Bundesregierung inzwischen aufgegriffen worden“, sagte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig.

Gleichzeitig würden die ostdeutschen Bundesländer dazu beitragen, die Energieversorgung in Deutschland zu sichern. Schwesig: „Wir sind beim Ausbau der erneuerbaren Energien weiter als andere Regionen Deutschlands.

Hierzu haben sich die Regierungschefinnen und Regierungschefs der ostdeutschen Länder auf der Insel Riems auch mit Bundeskanzler Olaf Scholz beraten. Im Ergebnis stand erstmals eine gemeinsame Erklärung der Ost-Länder mit der Bundesregierung. So wird die Gründung einer gemeinsamen Interessenvertretung Wasserstoff in Angriff genommen und mit einem Fachkräftegipfel die Zukunftsfähigkeit der ostdeutschen Energiewirtschaft gestärkt.

Nicht zuletzt arbeiten wir daran, die Versorgung der Raffinerie Schwedt über den Hafen Rostock sicherzustellen und zusätzliches Flüssigerdgas über Lubmin anzulanden.“

Bundesweiter Warntag

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Landesintegrationsbeauftragte Jana Michael ruft zur Information von Geflüchteten aus Kriegsgebieten auf

Schwerin – Anlässlich des bundesweiten Warntages am 08. Dezember appelliert die Landesintegrationsbeauftragte Jana Michael an die Bevölkerung, besonders auch Geflüchtete im eigenen Umfeld über den bevorstehenden Test zu informieren. „Ein unerwarteter Sirenentest kann erschreckend wirken, ganz besonders für die Menschen, die aus kriegsgeprägten Gebieten zu uns nach Mecklenburg-Vorpommern gekommen sind.“

Der bundesweite Warntag wurde 2020 auf Initiative des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe eingeführt und findet nun zum zweiten Mal statt. Er dient dem Test der Warninfrastruktur, um im Ernstfall die Bevölkerung flächendeckend informieren zu können.

Michael: „Ergänzend zu den vielerorts genutzten Sirenen wird deshalb auch durch andere Maßnahmen gewarnt, darunter Warnungen im Radio, im Fernsehen und erstmals auch über eine Benachrichtigung auf dem Mobiltelefon. Das kann, gerade auch bei geringen Deutschkenntnissen und vorherigen Kriegserfahrungen, zur Verunsicherung und Ängsten führen“, so die Integrationsbeauftragte des Landes.

Daher appelliere sie an die Bürgerinnen und Bürger, ihr Umfeld zum morgigen Tag zu informieren. „Ich kann nur dazu aufrufen, diese Informationen weitgestreut zu teilen, vor allem auch mit Geflüchteten. Teilen Sie diese Information also bitte mit Ihren Netzwerken, mit betroffenen Personengruppen, ihrem sozialen Umfeld und auch mit Kindern“, betont Michael.

Das Ministerium für Gesundheit, Soziales und Sport werde über Social Media auf Deutsch, Englisch und Ukrainisch für den Warntag und die bevorstehenden Tests sensibilisieren.

Michael: „Auch der Bund bietet hilfreiche Flyer und Infoblätter an, die den Warntag und die Abläufe erklären. Verfügbar sind sie in mehreren Sprachen, darunter Ukrainisch, Arabisch, Russisch und Englisch. Bitte nutzen Sie dieses Angebot und tragen Sie es weiter.“

Bundespolizei warnt vor Einfuhr von Pyrotechnik

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Pasewalk – Alle Jahre wieder das gleiche Phänomen- in den letzten Wochen vor dem Jahreswechsel verzeichnet die Bundespolizei vermehrt Verstöße gegen das Sprengstoffgesetz. So auch gestern.

Gegen 16:25 Uhr stoppte eine Streife der Bundespolizei aus Pomellen einen VW Golf auf der Bundesautobahn 11, kurz nach dessen Einreise nach Deutschland. Bei der Fahrzeugkontrolle fanden die Beamten eine Vielzahl von verbotenen Raketen, Knall- und Feuerwerkskörpern im Kofferraum (40 Knallkörper, 1 Batterie mit 100 Schuß), die der Fahrer vorher mutmaßlich in Polen erworben hat.

Die Pyrotechnik hatte keine erforderlichen Prüfzeichen. Gegen den deutschen Staatsangehörigen leiteten die Beamten ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts des Verstoßes gegen das Sprengstoffgesetz ein.

Die Bundespolizei warnt in diesem Zusammenhang ausdrücklich vor dem Kauf von in Deutschland nicht zugelassener Pyrotechnik, welche auf Märkten und in Geschäften im Ausland angeboten wird. Die Einfuhr und der Besitz werden strafrechtlich verfolgt.

Tests des Bundesamtes für Materialforschung (BAM) haben die Gefährlichkeit der nicht zugelassenen Pyrotechnik nachgewiesen. Leider kommt es immer wieder zu Unfällen und Verletzungen von Personen, die mit diesen illegalen Böllern hantieren. Hände weg von nicht geprüften Feuerwerkskörpern!

Bundesweiter Warntag

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In M-V wird am Donnerstag Warnung geprobt

Schwerin – Am Donnerstag ist zum zweiten Mal bundesweiter Warntag. Auch in Mecklenburg-Vorpommern werden um elf Uhr alle technisch dafür geeigneten Sirenen im Land eine Warnung der Bevölkerung auslösen.

„Die Innenministerinnen und Innenminister von Bund und Ländern haben 2020 beschlossen, einmal im Jahr beim Warntag die Menschen in Deutschland über die unterschiedlichen Warnmittel in Gefahrensituationen zu informieren und damit auch stärker auf den Bevölkerungsschutz aufmerksam zu machen. Bund, Länder und Kommunen aktivieren dabei zur gleichen Zeit in einer Übung ihre Warnmittel. Selbstverständlich machen wir da mit“, erklärt Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Christian Pegel den deutschlandweiten Aktionstag und führt weiter aus:

„Ein wichtiges Warnmittel sind Sirenen. Sie tragen dazu bei, die Menschen in unserem Land im Fall von Wetterextremen, Waldbränden, Hochwasser oder anderen großräumigen Gefahrenlagen zu warnen und erste Verhaltensempfehlungen zu transportieren. Aber nicht alle Kommunen und Gemeinden in unserem Land sind mit Sirenen ausgestattet, deswegen sollten sich die Bürgerinnen und Bürger beim Warntag nicht wundern, sollte ausgerechnet in ihrem Ort kein Sirenensignal ertönen. Nur die an das Warnsystem angeschlossenen Sirenen werden ertönen. Daher unterstützt das Land  seit einigen Jahren – ebenso wie der Bund – mit seinem Sirenenförderprogramm – die Errichtung dieser Warngeräte durch die unteren Katastrophenschutzbehörden.

Für Mecklenburg-Vorpommern gelten einheitliche Signale und Bedeutungen:

  1. Mit der Alarmierung, auch Feueralarm, werden die Rettungskräfte zu einem Einsatz gerufen. Die Bevölkerung muss gegebenenfalls im Einsatzumfeld mit Rauchgasen rechnen und sollte Türen und Fenster schließen. Der Sirenenton dazu: ein zweimal unterbrochener Dauerton von etwa einer Minute.
  2. Mit einem auf- und abschwellenden Sirenenton für etwa eine Minute erfolgt die Warnung der Bevölkerung. Bei seinem Erklingen sollten Sie feste Gebäude aufsuchen, regionale Radio- und Fernsehsender einschalten und auf Durchsagen achten. Nutzen Sie die Notfall-Informations- und Nachrichten-App „Nina“ auf Ihrem Smartphone. Vom Zeitpunkt des Sirenensignals bis zur Rundfunkdurchsage kann einige Zeit vergehen. Was Sie sonst noch befolgen sollten, erfahren Sie auf der Webseite www.brand-kats-mv.de. Dort können Sie sich auch alle Sirenentöne einmal anhören.
  3. Entwarnung gibt die Sirene mit einem Dauerton von etwa einer Minute.

„Zum bundesweiten Warntag am Donnerstag ertönen bei uns im Land die Signale zur Warnung der Bevölkerung, eingebettet in eine vorherige und anschließende Entwarnung“, kündigt Christian Pegel an und ergänzt: „Dieser Tag ist ein bewusster Stresstest für die Warninfrastruktur in Deutschland. Im Alltag laufen unsere Warnsysteme zuverlässig. Ein Stresstest unter besonderen Bedingungen ist dennoch nötig für die Härtung und Weiterentwicklung des Warnsystems. Der Warntag soll daher ganz gezielt dabei helfen, Optimierungspotenziale in allen Bereichen aufzuzeigen.“

Weiterhin weist der Minister auf den Übungsalarm hin, der einheitlich sonnabends um zwölf Uhr ertönt: „Mit einem etwa 15-sekündigen Dauerton können Brand- und Katastrophenschützer ihre Sirenen technisch erproben – sofern dieser Tag nicht auf einen gesetzlichen Feiertag fällt. Für Bevölkerung und Einsatzkräfte erwachsen daraus keine Handlungsanweisungen.“

„Sirenen sind natürlich nicht die einzigen Warnmittel“, sagt Christian Pegel weiter und zählt auf: „Dazu zählen unter anderem auch Radio, Fernsehen, digitale Infotafeln im öffentlichen Raum, Warn-Apps wie ,Nina‘ und das so genannte Cell Broadcast. Dieses wird zum diesjährigen Warntag erstmals erprobt. Dazu löst das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe über das Modulare Warnsystem (MoWaS) die Versendung einer Warnnachricht an alle Handys aus, die sich im Empfangsbereich einer Funkzelle befinden und technisch in der Lage sind, diese Meldungen zu empfangen.

Der Warntag stellt vor allem für den neuen Warnkanal Cell Broadcast den Beginn einer intensiven operativen Testphase dar. In dieser Testphase ist noch kein vollständiger Wirkbetrieb vorgesehen und es werden nicht alle Handynutzerinnen und –nutzer in Mecklenburg-Vorpommern und auch in Deutschland eine Warnmeldung über Cell Broadcast empfangen können.

Realisiert werden Warnungen in Deutschland durch den Warnmittelmix – und damit über möglichst viele Wege. Ein Video und weitere Informationen zu den Warnmitteln in Deutschland finden Sie auf der Webseite des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe.