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Kategorie: Deutschland

SED-Opferrente

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Justizministerin Jacqueline Bernhardt: „Die Debatte im Bundestag zur Verbesserung der SED-Opfer beweist Wichtigkeit der Aufarbeitung.“

Schwerin – Auch 35 Jahren nach dem Mauerfall und im 35. Jahr der Deutschen Einheit werden noch immer Anträge auf SED-Opferrente gestellt. Voriges Jahr waren es monatlich im Schnitt zehn neue Anträge, die beim zuständigen Ministerium für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz eingegangen waren. Im Jahr 2024 waren es insgesamt 126 Anträge, ein Jahr zuvor waren es noch 142.

Die Ministerin für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz Jacqueline Bernhardt: „Jedes Jahr zeigt sich, dass die Aktendeckel der Aufarbeitung nicht geschlossen werden dürfen. Denn noch immer finden Menschen erst nach so langer Zeit den Mut, sich mit der für sie belastenden DDR-Vergangenheit auseinanderzusetzen.

Das erlittene Unrecht ist nicht adäquat wiedergutzumachen. Die SED-Opferrente ist ein kleiner Beitrag dazu, einen gewissen finanziellen Ausgleich als Anerkennung des Leids der Menschen zu leisten. Ich begrüße es sehr, dass der Bundestag noch vor der Neuwahl über eine Reihe von Verbesserungen für die SED-Opfer debattieren wird. Das beweist die Bedeutung der weiteren Aufarbeitung.

Im Bundesrat hatten wir als Mecklenburg-Vorpommern bereits dem Entwurf eines Sechsten Gesetzes zur Verbesserung rehabilitierungsrechtlicher Vorschriften für Opfer der politischen Verfolgung in der ehemaligen DDR prinzipiell zugestimmt. Allerdings fehlt ein aus meiner Sicht sehr wichtiger Punkt: Die Rehabilitierung von Menschen, die zu DDR-Zeiten vom Zwangsdoping betroffen waren“, sagt Justizministerin Bernhardt.

Das Ministerium hat im Jahr 2024 von den 126 Anträgen insgesamt 103 Antragstellerinnen und Antragstellern die SED-Opferrente von monatlich 330 Euro zugesprochen. Das Land Mecklenburg-Vorpommern zahlte 2024 rund 13,1 Mio. Euro SED-Opferrente an knapp 3.400 anerkannte Opfer des DDR-Regimes aus.

Den Opfern gedenken, die Demokratie schützen

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Schwerin – Am 27. Januar vor 80 Jahren hat die Rote Armee das Vernichtungslager Auschwitz befreit. Über eine Million Jüdinnen und Juden sind in diesem grausamen Vernichtungslager umgebracht worden, aber auch Sinti und Roma, Homosexuelle, Menschen mit Behinderungen, Kriegsgefangene.

„Der Holocaust-Gedenktag am 27. Januar markiert in diesem Jahr den 80. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau im Jahr 1945. Dieser Tag mahnt uns, die Erinnerung an die Opfer wachzuhalten, aus der Geschichte zu lernen und uns entschieden gegen Antisemitismus, Rassismus und jede Form von Hass einzusetzen. Das Gedenken ist ein Auftrag für alle Generationen, Menschlichkeit und Frieden zu bewahren“, erklärte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig.

„Mein Besuch als Bundesratspräsidentin in Auschwitz im vergangenen Jahr hat mich tief erschüttert. Die Stille dort erzählt von unfassbarem Leid. Von Menschen, die entmenschlicht und ermordet wurden. Was dort geschah, darf nie relativiert oder vergessen werden“, sagte die Ministerpräsidentin.

Seit 1996 ist der 27. Januar in Deutschland, der Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers, auf Initiative des damaligen Bundespräsidenten Roman Herzog offizieller Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus. „Auschwitz ist der Ausdruck des Rassenwahns der Hitler-Diktatur. Wir gedenken aller Opfer und wir mahnen, dass so etwas nie wieder passieren darf.“

Die Erinnerung an das schrecklichste Kapitel deutscher Geschichte müsse wachgehalten und von Generation zu Generation weitergegeben werden, gerade weil nur noch wenigen Zeitzeugen über ihr erduldetes Leid und das ihrer Angehörigen berichten können. Schwesig: „Es ist wichtig, dass Kinder und Jugendliche beizeiten mit der Geschichte bekannt und vertraut gemacht werden. Nur so können sie verstehen lernen, dass das Erinnern und die Auseinanderersetzung mit der Geschichte die beste Versicherung gegen Hass und Hetze, Totalitarismus und Menschenverachtung sind.

„Leider müssen wir 80 Jahre nach Auschwitz ein Wiedererstarken von Antisemitismus, Intoleranz und Ausländerfeindlichkeit beobachten“, so die Regierungschefin. „Wir sind alle gemeinsam für den Schutz unserer demokratischen Gesellschaft verantwortlich. Jeder einzelne an jedem Tag. Das ist unsere Verantwortung.“

Beste Grüne Woche seit Corona

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250.000 Menschen in der MV-Halle

Berlin – Auf Wiedersehen Grüne Woche: Das Land Mecklenburg-Vorpommern dankt den über 70 teilnehmenden Unternehmen und Verbänden und allen Beteiligten hinter den Kulissen für die diesjährige erfolgreiche Präsentation auf der weltweit größten Ernährungsgütermesse in Berlin.

„Auch wenn das Land den Messeauftritt finanziell und organisatorisch maßgeblich unterstützt, so hängt der Erfolg der Länderhalle letztlich von den Kreationen und dem Engagement der Austellerinnen und Aussteller ab“, betonte der zuständige Landwirtschaftsminister Dr. Till Backhaus.

Er zeigte sich hoch zufrieden mit dem diesjährigen Messeverlauf: „Die Messeleitung geht von insgesamt rund 310.000 Messebesucherinnen und -besuchern aus. Der MV-Halle haben ca. 250.000 Gäste einen Besuch abgestattet. Wir können also von der am besten besuchten Grüne Woche seit Corona sprechen. Das freut mich sehr und stimmt auch die Unternehmen zuversichtlich.“

Für das Landwirtschaftsministerium war die Grüne Woche 2025 mit besonderer Spannung verbunden: „Wir haben mit einer neuen  Agentur zusammengearbeitet, die bei der Hallengestaltung neue Impulse gesetzt hat. Die Stände wurden in luftiger und natürlicher Holzbauweise errichtet und konnten von den Ausstellenden individuell ausgestaltet werden. So wurde Vielfalt in der Einheit erreicht. Wir haben zudem auf breitere Durchgänge und mehr Sitzmöglichkeiten gesetzt, damit sich unsere Gäste wohlfühlen und in der Halle verweilen. Kombiniert mit unseren vielen kleinen und großen Ausstellenden sowie bekannten und neuen Produkten wollten wir eine gute Mischung bieten und Publikum jeden Alters anziehen. Die Besucherzahlen bestätigen, dass uns das gelungen ist.“

In der MV-Halle wurden 2025 über 5.000 Brote und Backwaren verkauft, ca. 25.000 Liter Bier bzw. Biermixgetränke ausgeschenkt und rund 45.000 Fischbrötchen verspeist, resümierte Backhaus. Die ausstellenden Betrieben seien mehr als zufrieden, sagte er weiter. Gerade die kleinen Unternehmen konnten viele Geschäftskontakte knüpfen und Interesse für ihre Produkte wecken – auch untereinander. Viele Unternehmen setzen im Nachgang der Messe auch auf das Online-Geschäft.

Die Reaktionen der Ausstellenden bestätigen Minister Backhaus darin, dass die Grüne Woche vieler Unkenrufe zum Trotz mehr ist, als nur eine Fress-Meile: „Auf der Grünen Woche ging es immer ums Essen – das gilt auch heute noch. Aber in den zurückliegenden Jahren hat sich viel verändert: Zum Genießen gehört immer häufiger auch das Bewusstsein für gesunde, regionale und umweltschonend produzierte Lebensmittel. Auch in diesem Jahr konnten wir wieder zeigen, welche enorme Entwicklung unser Land seit der Wende genommen hat. Wir sind das Land zum Leben und stehen für eine starke Land- und Ernährungswirtschaft.“

DOSB-Neujahrsempfang

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Drese wirbt für Warnemünde als Austragungsort der Olympischen Segelwettbewerbe 2040

Frankfurt/Main – Sportministerin Stefanie Drese hat den Neujahrsempfang des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB) in Frankfurt/ Main am Sonnabend genutzt, um für Rostock-Warnemünde als Standort der Segelwettbewerbe der Olympischen und Paralympischen Spiele 2040 zu werben.

„Die Bedingungen für Segelwettbewerbe vor Warnemünde sind im Wasser und an Land großartig und einmalig. Das bestätigen uns unisono die Seglerinnen und Segler – egal ob Spitzen-, Para- oder Breitensportler. Dennoch erlebe ich auf diversen Veranstaltungen mit Sportfunktionären, dass diese Vorteile gerade im Westen Deutschlands häufig nicht ausreichend wahrgenommen werden. Offenbar gibt es alte Seilschaften, die Warnemünde als Top-Segelstandort bewusst ausblenden“, betonte Drese.

„Für mich ist deshalb völlig klar: wir müssen viel selbstbewusster auftreten, um nicht an die Seite gedrängt zu werden“, so die Ministerin. Der Besuch beim DOSB-Neujahrsempfang sei vor diesem Hintergrund auch ein wichtiges Zeichen, für Rostock-Warnemünde zu kämpfen.

Die modernisierte Infrastruktur, wie die neue Sportschule, der neu gestaltete Yachthafen und Hotels direkt am Strand, biete nicht nur beste Bedingungen für Sportler, sondern auch für die Zuschauer. “Hier müssen wir nicht bei null anfangen, die bestehende Infrastruktur erfüllt bereits viele Anforderungen der internationalen Nachhaltigkeitsstrategie“, so Drese. Darüber hinaus sei die Verkehrsanbindung sehr gut. Warnemünde verfüge als eines der weltbesten Segelreviere über umfassendes Know-how und Erfahrung in der Ausrichtung internationaler Segelgroßereignisse wie der Hanse Sail und der Warnemünder Woche.

Drese kündigte an, eine mögliche Olympia-Bewerbung vor allem mit Berlin anzustreben, aber auch mit Hamburg weiter im Gespräch zu bleiben. Von der Bundeshauptstadt gebe es bereits positive Signale für eine gemeinsame Bewerbung.

Die Entscheidung, ob sich Deutschland mit mindestens einem finalen Bewerbungskonzept für die Ausrichtung der Olympischen und Paralympischen Spiele bewirbt, wird voraussichtlich die DOSB-Mitgliederversammlung 2025 treffen.

Drese zeigte sich davon überzeugt, dass eine Bewerbung für die Spiele in Deutschland einen nachhaltigen Mehrwert für die Bevölkerung schaffen und die gesellschaftliche Bedeutung des Sports im gesamten Land erheblich stärken kann. „Das gelingt jedoch nur, wenn die Bewerbung breite Unterstützung in der Bevölkerung findet und die Planung auf Nachhaltigkeit und langfristigen Nutzen ausgerichtet ist“, verdeutlichte die Ministerin.

Bundeswettbewerb „Ökologischer Landbau“

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Bio-Betrieb aus M-V ist Preisträger 

Berlin – Im Rahmen der Grünen Woche zeichnete der Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir heute drei Gewinner-Betriebe des Bundeswettbewerbs Ökologischer Landbau 2025 aus, darunter den Bioland-Betrieb Mühlenhof Zepelin (LK Rostock).

Zur Auszeichnung gratuliert auch Mecklenburg-Vorpommerns Landwirtschaftsminister Dr. Till Backhaus: „Der Mühlenhof Zepelin steht mit seinem Betriebskonzept ‚Landwirtschaft leben‘ beispielgebend für eine nachhaltige, regional orientierte, soziale und besonders innovative Landwirtschaft in M-V und setzt den Ökolandbau modern und vorbildlich um. Dazu gehört eine ausgewogene und vielfältige Fruchtfolge auf den Feldern sowie die artgerechte Tierhaltung. Die betriebsspezifische Integrierung der Tierhaltung in Kombination mit Untersaaten, Mischkulturen und Zwischenfrüchten weisen einen besonders positiven Effekt in den Bereichen Biodiversität, Emissionsreduktion und Bodenfruchtbarkeit auf. Besonders hervorzuheben ist dabei der hohe Anteil an Gras- und Kleesamenvermehrungen. Damit erschließt der Betrieb eine neue Wertschöpfungskette für den Ökolandbau in unserem Land.

Jährlich auf dem Hof stattfindende Schulungen und Feldtage tragen maßgeblich zur Wissensvermittlung im Ökolandbau und zur Stärkung regionaler Netzwerke bei. Der Mühlenhof Zepelin ist dabei immer offen für Besucher und Interessierte, die wissen möchten, wo ihr gekauftes Produkt herkommt und wie die Tiere gehalten werden. Als Ausbildungsbetrieb leistet er zudem einen wichtigen Beitrag bei der Nachwuchsgewinnung von Fachkräften in der Landwirtschaft.“

Seit 2018 wirtschaftet der Mühlenhof Zepelin erfolgreich nach den Vorgaben des ökologischen Landbaus. Die Vielfalt des Betriebes zeigt sich zudem mit dem Feldgemüseanbau seit dem Jahr 2022, der aktuell ca. 16 Hektar umfasst. Der Mühlenhof Zepelin ist Mitglied der Netzwerkes „Leitbetriebe Pflanzenbau“, welches aus landwirtschaftlichen Haupterwerbsbetrieben (konventionell und öko) besteht und ein Leuchtturmprojekt im Rahmen der Ackerbaustrategie 2035 des BMEL ist.

Die Auszeichnung des BMEL ist zu einem Gütesiegel geworden, das nicht nur den prämierten Betrieben eine besondere Aufmerksamkeit beschert, sondern der ökologischen Land- und Lebensmittelwirtschaft insgesamt.

Weitere Preisträger sind die Demeter-Hofgemeinschaft Heggelbach (Baden-Württemberg) und der Bioland-Betrieb Gut Frohnenbruch (Nordrhein-Westfalen). Jeder Gewinnerhof erhält ein Preisgeld von 12.500 Euro.

Trauerbeflaggung am 27. Januar

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Gedenktag an die Opfer des Nationalsozialismus

Schwerin – Anlässlich des „Tages des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus“ am 27. Januar 2024 ordnet Landesinnenminister Christian Pegel für den Tag landesweit Trauerbeflaggung an.

„Wir gedenken an diesem Tag der Opfer des Nationalsozialismus, deren Leben durch ein Unrecht ausgelöscht wurde, das nie in Vergessenheit geraten darf. Millionen von Menschen haben durch deutsches Unrecht und deutsche Schuld ihr Leben verloren. Unsere Geschichte verpflichtet uns, Verantwortung zu übernehmen: für das Bewahren der Erinnerung, für das Eintreten gegen Hass und Hetze sowie für das unermüdliche Engagement für Freiheit, Demokratie und Menschlichkeit. Die – unsere – Geschichte mahnt uns, für Freiheit, Würde und Menschlichkeit einzutreten – jeden Tag, für alle Zeit. Diese Verantwortung ist Teil unseres Erbes und unserer Zukunft“, so Innenminister Christian Pegel.

Die Flaggen werden an den Dienststellen des Landes, der Gemeinden und der Gemeindeverbände sowie der übrigen Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts, die der Aufsicht des Landes unterliegen, auf halbmast gesetzt.

Seit 1996 ist der 27. Januar in der Bundesrepublik der Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus. Der Tag erinnert an die Befreiung des nationalsozialistischen Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz, in dem mehr als eine Million Menschen ermordet wurden.

Grüne Woche

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60.000 Menschen in der MV-Halle – Backhaus zieht positives Zwischenfazit

Berlin – Laut Angaben der Messe Berlin haben fast 100.000 Besucherinnen und Besucher die Grünen Woche nach dem ersten Messewochenende besucht. Davon haben sich Schätzungen zufolge rund 60.000 Menschen die MV-Halle angeschaut. „Das ist ein großer Erfolg“, freute sich der zuständige Landwirtschaftsminister Dr. Till Backhaus heute in Schwerin. „Auf keiner anderen Messe erreichen wir so viele Menschen auf einen Schlag und können unser Land so facettenreich präsentieren“, sagte er weiter.

Sein persönliches Fazit fällt ebenfalls positiv aus: „Ich habe viele sehr gute Gespräche geführt, u.a. mit dem dänischen Minister für Grüne Transformation, Jeppe Bruus. Im Ergebnis haben wir vereinbart, uns zum Schutz der Umwelt, insbesondere des Ökosystems Ostsee, sowie zur Weiterentwicklung der Landwirtschaft eng auszutauschen und Projekte mit Experten beider Länder zu entwickeln und umzusetzen.

Besonders erfolgreich war auch das Treffen der ostdeutschen Agrarchefs und den jeweiligen Landesbauernverbänden. Nach wochenlanger Vorbereitung haben wir im Rahmen der Grünen Woche ein Positionspapier zur Umsetzung unserer Agrarziele unterzeichnet, das wir dem EU-Agrarkommissar Christophe Hansen vorlegen werden. Auf der Grüne Woche hatte ich bereits Gelegenheit persönlich mit ihm zu sprechen. Er versicherte, dass er offen für die Herausforderungen und Ziele der ostdeutschen Bundesländer ist. Nun gilt es den Gesprächsfaden aufzunehmen und hartnäckig zu bleiben. Beides werde ich tun.“

Auch die Aussteller und Ausstellerinnen in der MV-Halle zeigten sich mit dem Start in die weltweit größte Agrar- und Ernährungsmesse zufrieden. Die Bäckerei und Konditorei Behrens aus Plau am See hat am ersten Messewochenende rund 500 Brote gebacken und verkauft und nebenbei hunderte Schülerinnen und Schüler in der Schaubäckerei das wohl leckerste Handwerk der Welt nähergebracht. Das Unternehmen Haffrum aus Ueckermünde konnte bereits einige Geschäftskontakte zu potenziellen Neukunden knüpfen. Und die kleine Bio-Rösterei LandDelikat aus Barth hat neben anderen leckeren Kaffeesorten bereits über 40 Kilogramm ihres besonderen Lupinenkaffees verkauft.

Minister Backhaus dankt allen Ausstellerinnen und Ausstellern für ihr Engagement, ihre Leidenschaft und die gute Stimmung, die an den über 74 Ständen herrscht.

Halbzeit auf der Grünen Woche

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MV-Halle zählt 130.000 Gäste

Berlin – Halbzeit auf der Grünen Woche: 160.000 Gäste haben sich bislang auf der weltweit größten Agrar- und Ernährungsmesse umgesehen. Davon haben 130.000 die MV-Halle besucht. „Die Zahlen sprechen für sich: Unsere Halle ist nach wie vor sehr beliebt. Das freut mich, denn wir haben viel investiert. Und das hat sich gelohnt. Wir haben 74 Aussteller – so viele wie noch nie. Sie stehen für eine starke Land- und Ernährungswirtschaft, die schon viele Krisen gemeistert hat und sich mit klugen  und engagierten Menschen sowie neuen Ideen immer wieder aufgerappelt hat.

Die Region Vorpommern hat am ersten Messesamstag einen großartigen Ländertag auf die Beine gestellt und die kulinarischen und touristischen Highlights des östlichen Landesteils herausgestellt. Ich danke allen Beteiligten, dass sie das Urlaubs- und Gesundheitsland Mecklenburg-Vorpommern hier in Berlin ganz hervorragend präsentieren“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Landwirtschaftsminister Dr. Till Backhaus, der am Dienstagnachmittag erneut nach Berlin gereist war, um Gespräche zu führen und die Ausstellenden beim traditionellen Ausstellerabend hochleben zu lassen.

Laut Backhaus zeigen sich die Unternehmen hoch zufrieden und loben vor allem die gute Stimmung in der Halle. Die hellen und luftigen Stände in Holzbauweise, die breiten Gänge und die vielen Sitzmöglichkeiten laden zum entspannten Flanieren und Verweilen ein. Bislang wurden in der MV-Halle rund 3000 Brote und Kleinbackwaren verkauft, etwa 16.000 Liter Bier ausgeschenkt und ca. 30.000 Fischbrötchen verspeist.