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Kategorie: Gesellschaft / Gesundheit / Pflege / Ehrenamt

Vorgaben für Video Sharing-Plattformen

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Berlin – Vorgaben für den Umgang mit Nutzerbeschwerden: Der Bundesrat billigte am 18. September 2020 Änderungen im Telemediengesetz, die der Bundestag Anfang Juli zur Umsetzung der EU-Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste in deutsches Recht verabschiedet hatte.

Das Gesetz verpflichtet Anbieter audiovisueller Mediendienste und Video Sharing-Plattformen, auf denen durch Nutzer hochgeladene Sendungen oder nutzergenerierte Videos angeboten werden, den Umgang mit Nutzerbeschwerden zu regeln: Insbesondere für Meldungen rechtswidriger Inhalte müssen sie Verfahren zur Prüfung und Abhilfe entwickeln.

Das Gesetz soll den Entwicklungen des Marktes Rechnung tragen und ein Gleichgewicht zwischen dem Zugang zu Online-Inhalte-Diensten, dem Verbraucherschutz und der Wettbewerbsfähigkeit schaffen.

Diensteanbieter müssen künftig sicherstellen, dass die kommerzielle Verarbeitung von Nutzerdaten, die diese entweder zu Zwecken des Jugendschutzes erhoben oder anderweitig gewonnen haben, verboten ist. Damit setzt der Bundestag eine Forderung des Bundesrates aus dessen Stellungnahme zum zugrundeliegenden Regierungsentwurf im Mai 2020 um.

Der Bundestagsbeschluss verpflichtet zudem die staatsfinanzierte Deutsche Welle, weitere barrierefreie Angebote zur Verfügung zu stellen und Inhalte zu kennzeichnen, die für Kinder und Jugendliche potenziell schädlich sein könnten.

Nach der Unterzeichnung durch den Bundespräsidenten kann das Gesetz im Bundesgesetzblatt verkündet werden. Es soll am Tag darauf in Kraft treten.

UNICEF-Aktion anlässlich des Weltkindertages

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Schwerin – Zum Weltkindertag erklärt Ministerpräsidentin Manuela Schwesig: „Am Sonntag ist Weltkindertag. Eine gute Gelegenheit, daran zu erinnern, dass Kinder genauso wie Erwachsene Rechte haben, auf Bildung, Betreuung, Freunde, auf ein gutes Leben. Leider müssen nach wie vor auf der ganzen Welt Kinder hungern, können nicht zur Schule gehen, leben in Flüchtlingslagern oder Slums. Wir alle stehen in der Verantwortung, das zu ändern und ihnen zu helfen. Seit langem trete ich dafür ein, dass Kinderrechte in das Grundgesetz kommen. Wir alle wissen: Kinder sind unsere Zukunft. Sorgen wir dafür, dass sie eine gute Zukunft haben.“

Traditionell findet in der Landeshauptstadt ein Benefiz-Lauf zugunsten von UNICEF statt, organisiert von Schülerinnen und Schüler des Schweriner Gymnasiums Fridericianum, in Zusammenarbeit mit der UNICEF-Arbeitsgruppe Schwerin. Bei diesem Lauf werden Spenden gesammelt, die UNICEF notleidenden Kindern zur Verfügung stellt. Wegen der Corona-Pandemie kann dieser Lauf 2020 nicht stattfinden.

Als Ersatz wird es am 19. September in der Zeit von 9.00 Uhr bis 13.00 Uhr einen UNICEF-Stand am Südufer des Schweriner Pfaffenteichs geben, an dem die Mitglieder der Schweriner UNICEF-Arbeitsgruppe Auskunft zu den Spendenprojekten geben, über die Aktivitäten informieren und UNICEF-Grußkarten verkaufen. Die Schülerinnen und Schüler des JuniorTeams der Schweriner Arbeitsgruppe werden in der Stadt unterwegs sein, um für die Projekte zu werben. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig wird diesen Stand um 11.00 Uhr besuchen.

“Es ist mir eine Herzensangelegenheit, UNICEF und seine Hilfsprojekte zu unterstützen. In den vergangenen Jahren war ich selbst immer beim UNICEF-Lauf mit dabei. Ich unterstütze die diesjährige Spendenaktion für Kinder in Bangladesch ausdrücklich. Jedes Kind hat gleiche Rechte. Viele Kinder brauchen Hilfe“, betonte die Ministerpräsidentin im Vorfeld der Aktion.

Grippeschutzimpfung in M-V

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Schwerin – Mecklenburg-Vorpommerns Gesundheitsminister Harry Glawe wirbt für die Grippe-Schutzimpfung. „Der Herbst beginnt. Jetzt ist die beste Zeit für die Grippe-Schutzimpfung. Die Impfung ist bei niedergelassenen Ärztinnen und Ärzten sowie in den Gesundheitsämtern möglich. Impfungen bieten Schutz für den Einzelnen und führen zugleich zu einem Kollektivschutz in der Bevölkerung. Deshalb wollen wir dafür auch im Rahmen unserer landesweiten Impfkampagne `MV impft – Gemeinsam Verantwortung übernehmen´ weiter werben. Eine Impfung gegen Grippe sollte vorzugsweise im Oktober oder November jährlich durchgeführt werden“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Gesundheitsminister Harry Glawe am Freitag.

Jeweils rund 26 Prozent der rund 1,47 Millionen der gesetzlich Krankenversicherten in Mecklenburg-Vorpommern haben die Grippeschutz-Impfung in den Jahren 2018 und 2019 in Anspruch genommen. (Quelle: Techniker Krankenkasse, Abrechnungsdaten der GKV). Bei den Gesundheitsämtern der Kreise stehen in MV in dieser Saison circa 25.000 Impfdosen an Grippe-Impfstoff zur Verfügung. Im vergangenen Jahr standen circa 20.000 Dosen bereit. „Wir sind auf die Saison vorbereitet und haben mehr Impfstoff als in den Jahren zuvor geordert. Aufgrund der weltweiten COVID-19-Pandemie rechnen wir mit einem gestiegenen Interesse an einer Impfung in diesem Jahr“, machte Glawe deutlich.

Aufgrund der COVID-19-Pandemie hat die Impfung in diesem Jahr eine besondere Bedeutung. „Sollte es parallel zur Pandemie auch zu einer heftigen Grippewelle kommen, wird das Gesundheitssystem bundesweit besonders gefordert. Eine Impfung kann zumindest vor Grippe schützen. Da beide Erkrankungen in Bezug auf Risikogruppen für schwere Krankheitsverläufe deutliche Parallelen aufweisen, ist es wichtig, dass für die Grippe-Saison 2020/21 eine hohe Influenza-Impfquote insbesondere in den Risikogruppen erreicht wird. Ziel muss es sein, dass das öffentliche Leben weiter stattfinden kann. Gerade wenn es draußen kühler wird, halten sich Menschen eher in Räumen auf. Das begünstigt die Verbreitung von Viren. Umso mehr gilt es, weiter Abstand zu halten, auf die Hygienestandards zu achten und die Alltagsmaske zu tragen“, so Glawe weiter.

Die Ständige Impfkommission (STIKO) am Robert Koch-Institut verweist darauf, dass entsprechend den aktuellen Impfempfehlungen bevorzugt die Bevölkerungsgruppen geimpft werden sollen, die ein besonders hohes Risiko für schwere Verläufe einer Influenza besitzen. „Die STIKO ist das für uns entscheidende Gremium. Die Empfehlungen setzen wir auch um. Im Blick haben wir beispielsweise Ältere, Menschen mit Vorerkrankungen oder auch Personen, die aufgrund ihres Berufes ein gewisses Gefährdungspotential haben, wie medizinisches Personal“, sagte Glawe.

Zu den Risikogruppen gehören beispielsweise alle Personen ab 60 Jahren; alle Schwangeren ab dem 2. Trimenon (bei erhöhter gesundheitlicher Gefährdung infolge eines Grundleidens ab 1. Trimenon); Personen mit erhöhter gesundheitlicher Gefährdung infolge eines Grundleidens (wie z. B. chronische Krankheiten der Atmungsorgane, Herz- oder Kreislaufkrankheiten, Leber- oder Nierenkrankheiten, Diabetes oder andere Stoffwechselkrankheiten, chronische neurologische Grundkrankheiten usw.) Bewohner von Alters- oder Pflegeheimen und auch Personen, die als mögliche Infektionsquelle im selben Haushalt lebende oder von ihnen betreute Risikopersonen (siehe oben) gefährden können. Aufgrund eines erhöhten beruflichen Risikos sollten auch Personen mit erhöhter Gefährdung (z. B. medizinisches Personal) oder Personen in Einrichtungen mit umfangreichem Publikumsverkehr sowie Personen, die als mögliche Infektionsquelle für von ihnen betreute Risikopersonen fungieren können, geimpft werden.

Gerade in den Risikogruppen lagen die Impfquoten in den letzten Jahren deutschlandweit auf einem unzureichenden Niveau. In der Risikogruppe der über 60-Jährigen waren in der Saison 2018/19 nur etwa 35 Prozent geimpft und bei Personen mit chronischen Grundleiden nur ca. 20-50 Prozent. „In MV lagen diese Zahlen mit 56 Prozent bei den über 60-Jährigen und 47 Prozent bei den chronisch Kranken höher. Hier ist aber noch Luft nach oben“, machte Gesundheitsminister Glawe deutlich.

Ab Anfang Oktober überwacht das Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGuS) bis Mitte April 2021 die Situation mit Blick auf Erkältungskrankheiten und Grippe-Infektionen in Mecklenburg-Vorpommern. Es beteiligen sich jährlich mehr als 100 Kindertagesstätten und rund 20 Arztpraxen aus allen Landkreisen und kreisfreien Städten in MV an der Datenübermittlung und ermöglichen so ein zeitnahes repräsentatives Bild der Grippe-Situation in unserem Bundesland.

Gesundheitsminister Glawe warb für die Kampagne „MV impft – Gemeinsam Verantwortung übernehmen“ (www.mv-impft.de). „Vorhandene Impflücken lassen sich durch zielgruppenspezifische Maßnahmen ansprechen“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschafts- und Gesundheitsminister Harry Glawe abschließend. Neben dem Internetauftritt (www.mv-impft.de) wird mit gedrucktem Informationsmaterial wie Plakaten und Faltblättern geworben. Die Kampagne hat in der Vergangenheit auch durch Informationen und Aktivitäten zu Impfungen für Mädchen und Jungen gegen Humane Papillomviren (HPV) und zur Impfung gegen Herpes Zoster (Gürtelrose) für ältere Erwachsene aufmerksam gemacht. „MV impft“ ist eine Kampagne des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit in Zusammenarbeit mit dem Landesamt für Gesundheit und Soziales.

Aufnahme von Flüchtlingen

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Innenminister Lorenz Caffier steht zu Koalitionskompromiss der Bundesregierung

Schwerin – Innenminister Lorenz Caffier unterstützt den Koalitionsbeschluss der Bundesregierung zur Aufnahme von gut 1500 Flüchtlingen von den griechischen Inseln in Deutschland. „Es ist selbstverständlich, dass auch Mecklenburg-Vorpommern bereitsteht, hier seinen Beitrag zu leisten und sich an der Aufnahme von Geflüchteten beteiligt. Gleichzeitig begrüße ich die Pläne zum Bau einer neuen Unterkunft in Moria. Wir werden zudem auch weiterhin die Menschen auf Lesbos mit Hilfsgütern unterstützen“, so Innenminister Lorenz Caffier.

Die Forderung der Integrationsbeauftragten, alle Geflüchteten von Lesbos sofort zu verteilen, hält Innenminister Lorenz Caffier für ein falsches Signal und macht sich für eine europäische Lösung in der Migrationspolitik stark. „Europa muss zusammenstehen bei der Sicherung der Außengrenzen, bei der Bewältigung der Verfahren in den Grenzstaaten und am Ende auch bei der Frage der Verteilung. Keine dieser Herausforderungen wird einfacher durch Symbolpolitik, die nicht zu Ende gedacht ist. Wir müssen aufpassen, dass wir jetzt in Deutschland nicht in einen Überbietungswettstreit einsteigen“, so der Innenminister.

Caffier kritisiert in diesem Zusammenhang auch die Forderung der Integrationsbeauftragten nach Bewilligung von Landesaufnahmeprogrammen. „Es muss beim Grundsatz bleiben, dass der Bund weiterhin über die Aufnahme von Flüchtlingen entscheidet. Einzelne Programme von Ländern oder gar Kommunen würden zu einem Flickenteppich, auch zu neuen rechtlichen Problemen führen, die uns bei der Suche nach einer europäischen Lösung noch weiter zurückwerfen.“

Digitaler Unterricht

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Alle Schulen in MV erhalten Leihgeräte für bedürftige Schülerinnen und Schüler für digitalen Unterricht

Neubrandenburg – Das Sofortprogramm für mobile Endgeräte für bedürftige Schülerinnen und Schüler in Mecklenburg-Vorpommern läuft. Heute hat die Regionale Schule Mitte „Fritz Reuter“ in Neubrandenburg 50 Tablets für bedürftige Schülerinnen und Schüler erhalten. Die digitalen Endgeräte werden über das Sofortprogramm für Endgeräte im Rahmen des DigitalPakts finanziert. Bildungsministerin Bettina Martin und Neubrandenburgs Oberbürgermeister Silvio Witt haben die Geräte übergeben. Die Schule kann die Geräte an Schülerinnen und Schüler ausleihen, die zuhause keinen Zugang zu einem Computer haben.

„Die Corona-Krise hat deutlich gemacht, wie wichtig es ist, gut für das digitale Lernen gerüstet zu sein“, betonte Bildungsministerin Bettina Martin. „Ich bin deshalb sehr froh, dass es gemeinsam mit den Schulträgern so schnell gelungen ist, das Sofortprogramm für Endgeräte, das Bund und Land gemeinsam aufgelegt haben, in die Tat umzusetzen. Damit können wir nun sicherstellen, dass auch die Kinder am digitalen Unterricht teilnehmen können, die zuhause keinen eigenen Zugang zu einem digitalen Endgerät haben. Für mich steht fest, dass die Digitalisierung der Schulbildung allen Kindern zu Gute kommen muss. Es darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen, ob unsere Schülerinnen und Schüler dem Online-Unterricht folgen können oder nicht. Die Regelungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie haben uns deutlich vor Augen geführt, was möglich ist und wo es Handlungsbedarf gibt. Deswegen freue ich mich sehr, dass Bund und Land nun gemeinsam die Schulträger bei der Anschaffung von digitalen Endgeräten unterstützen“, so Martin.

Das Endgeräteprogramm wird als Sofortprogramm über den DigitalPakt Schule finanziert. „Ich begrüße sehr, dass der Bund 500 Millionen Euro für alle Schulen in Deutschland in die Hand nimmt, um Kinder einkommensschwächerer Familien zu unterstützen“, sagte die Bildungsministerin. „Von dieser Summe kommen in Mecklenburg-Vorpommern 10 Millionen Euro an. Die Landesregierung packt aus dem MV-Schutzfonds als Kofinanzierung eine Million Euro oben drauf und übernimmt damit den Eigenanteil, den eigentlich die Schulträger aufbringen müssten. Insgesamt stehen somit 11 Millionen Euro zur Verfügung“, erklärte Martin. Dies reiche aus, um etwa 27.000 Geräte zu beschaffen.

Auch Schulen in anderen Schulamtsbereichen in Mecklenburg-Vorpommern haben bereits Laptops und Tablets, die über das Endgeräteprogramm finanziert wurden, erhalten. Für 57 Schulen in Trägerschaft des Landkreises Mecklenburgische Seenplatte, Vorpommern-Greifswald und der Stadt Neubrandenburg hat die IKT-Ost den Ankauf organisiert. Über das Endgeräteprogramm stehen hier 1,3 Millionen Euro zur Verfügung, in der Stadt Neubrandenburg sind es 181.315 Euro. Die Regionale Schule „Fritz Reuter“ gehört zu den technisch gut ausgestatteten Schulen. Es gibt Smartboards, WLAN und Computerkabinette. Über die reguläre Förderung des DigitalPaktes sollen u. a. zwei Tablet-Wagen mit Klassensätzen angeschafft werden.

„Bereits im Juni und damit vor Beginn des neuen Schuljahres hatte das Land allen Schulträgern ihr Budget mitgeteilt und den sogenannten Vorhabenbeginn erlaubt. Das heißt, die Schulträger konnten mit der Beschaffung der Geräte sofort beginnen,“ erklärte Bildungsministerin Martin.

Produktionsstart von OP-Masken

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Laage – Am Donnerstag hat die BM Bioscience Technology GmbH in Laage (Landkreis Rostock) den offiziellen Produktionsstart für die Herstellung von medizinischen Mund-Nasen-Bedeckungen vorgenommen.

„Unser Land hat aufgrund der Corona-Pandemie miterlebt, wie es zum Lockdown und den damit verbundenen Ausfuhrbegrenzungen zu weltweiten Engpässen sowohl bei persönlicher Schutzausrüstung als auch im Bereich der Medizinprodukte gekommen ist. Das hat uns gezeigt, wie sensibel die internationalen Wirtschaftsverflechtungen sind und wie wichtig es ist, bei der Sicherung unserer Grundversorgung von anderen unabhängiger zu werden. Es ist bis zu einem gesunden Maß unabdingbar, dass Mecklenburg-Vorpommern zukünftig weniger verwundbar ist. Hierfür gehen wir heute einen wichtigen Schritt“, sagte der Staatsekretär im Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit, Dr. Stefan Rudolph am Donnerstag vor Ort.

In Laage arbeiten gegenwärtig 16 Mitarbeiter. Zunächst werden 600.000 bis 800.000 Schutzmasken pro Monat produziert, bei Bedarf auf bis zu 2,5 Millionen Masken skalierbar. „Das Engagement der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter verdient unser aller Respekt und Anerkennung. Die Herstellung medizinischer Mund-Nasenbedeckungen im eigenen Land ist ein Befreiungsschlag von blinder Abhängigkeit und hilft uns beim Aufbau des Clusters `Textile Gesundheitswirtschaft Mecklenburg-Vorpommern´“, erläuterte Rudolph weiter.

Die Pandemie zeigt, dass der Bedarf vor allem in Gesundheitsberufen riesig ist. „Medizinisches Fachpersonal, das zum Beispiel in Operationsräumen tätig ist, ist auf Medizinprodukte angewiesen, die spezielle Normen erfüllen müssen, so dass Beschaffenheitsanforderungen eingehalten und ein standartisierter Schutzstandard nachgewiesen werden kann. Die medizinischen Masken müssen beispielsweise eine bestimmte bakterielle Filterleistung nachweisen, um zu wirken. Das bedeutet, dass bei Medizinprodukten, anders als bei persönlicher Schutzausrüstung, nicht der Eigenschutz des Trägers im Vordergrund steht. Vielmehr geht es auch um den Schutz des Patienten. Hier soll die Übertragung von Keimen von zum Beispiel einem Operateur auf den Patienten verhindert werden“, sagte Rudolph.

Gegründet wurde das Unternehmen 2017 als internationales Joint Venture zwischen der deutschen MedTec Holding GmbH und der chinesisch geführten Biolight Healthcare GmbH. Seit 2019 wird im Airpark Laage ein Werk zur Herstellung von Filtersystemen betrieben. Hierzu zählen beispielsweise Dialysatoren. Diese werden unter anderem bei Stoffwechsel- und Nierenerkrankungen sowie Autoimmunkrankheiten eingesetzt. Künftig wird das Produktportfolio um die Herstellung von medizinischen Gesichtsmasken erweitert.

Maskenpflicht auf der Südtribüne

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Rostock – Sportministerin Stefanie Drese hat heute mit Gesundheitsminister Harry Glawe, dem Chef der Staatskanzlei, Heiko Geue, dem Vorstandsvorsitzenden des F.C. Hansa Rostock, Robert Marien, dem telefonisch zugeschalteten Rostocker Oberbürgermeister, Claus Ruhe Madsen sowie dem Ersten Direktor des LAGuS, Dr. Heiko Will, das Pokalspiel im Ostseestadion am Sonntag ausgewertet und Schlussfolgerungen für das kommende Heimspiel gegen den MSV Duisburg am 19. September besprochen.

„Alle waren sich einig, dass weite Teile des Hygienekonzeptes erfolgreich in der Praxis umgesetzt wurden“, betonte Ministerin Drese im Anschluss an das Treffen. Dazu gehöre die gezielte Abtrennung der Zuschauerströme durch mehrere Sektoren, das Einhalten des Alkoholverbotes und die Personalisierung der Eintrittskarten. „Auch die Einhaltung der Abstandsregeln ist in weiten Teilen des Stadions von den Fans verantwortungsbewusst eingehalten worden“, sagte Drese.

Im Sektor Süd sei es allerdings zu Verstößen gegen die Abstandsregelungen gekommen. „Alle Beteiligten sind sich deshalb einig, dass für diesen Stadionbereich Änderungen erfolgen müssen“, verdeutlichte die Sportministerin.

Für die Südtribüne gilt deshalb ab dem nächsten Heimspiel eine Maskenpflicht. „Auch auf den Plätzen ist dort ein Mund-Nasen-Schutz zu tragen. Für die Durchsetzung trägt der Ordnungsdienst des FC Hansa Sorge“, so Drese. Die Maskenpflicht auf den Plätzen gilt ausdrücklich nicht für alle anderen Bereiche des Stadions.

Land, Stadt und Verein appellieren an alle Fans des FC Hansa Rostock, sich an die Regelungen zu halten. Drese: „Echte Hansa-Fans zeigen durch diszipliniertes Verhalten ihre Liebe zum Verein.“ Gesundheitsminister Harry Glawe sagte: „Wir befinden uns in einer Testphase bis Jahresende. Nach jedem Spiel erfolgt die Auswertung, ob das Konzept trägt.“ Glawe appellierte: „Bitte an die Regeln halten, dann haben alle Freude am Spiel.“

Zusammenarbeit beim Kinderschutz stärken

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Schwerin – Sozialministerin Stefanie Drese hat heute im Sozialausschuss des Landtags angekündigt, den Kinderschutz in Mecklenburg-Vorpommern konsequent weiterzuentwickeln. „Kinderschutz hat für das Land oberste Priorität. Wir wollen, dass Kitas, Schulen, Gerichte, Krankenhäuser, Arztpraxen, Vereine, Ermittlungsbehörden und insbesondere Jugendämter Schutzorte und Anwälte für Kinder sind“, betonte Drese heute bei der Vorstellung des Abschlussberichtes einer interministeriellen Arbeitsgruppe.

Im Abschlussbericht, der ressortübergreifend unter Federführung des Sozialministeriums gemeinsam mit Expertinnen und Experten sowie den Jugendämtern der Landkreise und kreisfreien Städte erarbeitet wurde, werden Empfehlungen für einen guten und aktiven Kinderschutz gegeben.

„Substantiell ist dabei eine bessere Vernetzung. Alle Akteure, die mit Kindern und Jugendlichen zu tun haben, sollten sich auch als Kinderschutzbeauftragte verstehen“, verdeutlichte Drese. „Wir wollen deshalb die Kooperation vor Ort berufsübergreifend ausbauen, auch um Unsicherheiten bei der Informationsweitergabe zu überwinden“, so Drese. Hierzu werde ein datenschutzrechtlicher Leitfaden erarbeitet.

Notwendig ist nach Ansicht der Ministerin zudem die Analyse von abgeschlossenen Kinderschutzfällen. Daraus gewonnene Erkenntnisse könnten einen wesentlichen Beitrag für Verbesserungen im Kinderschutz leisten. Drese will auch grundlegendes Wissen im Kinderschutz breiter vermitteln. „Wir werden verstärkte Fortbildungen etwa in den Bereichen Prävention, Frühe Hilfen, Kinderrechte Netzwerkarbeit und zur Gesprächsführung mit Betroffenen anbieten“, so Drese.

Die Ministerin betonte im Sozialausschuss heute zudem, dass in den letzten Jahren gerade auf Landesebene im Bereich des Kinderschutzes viel geschehen ist. „Wir haben den Kinderschutz in Kitas in unserem Kindertagesförderungsgesetz gesetzlich verankert, fördern Projekte zur Unterstützung von Kindern psychisch kranker Eltern, haben gerade eine neue Qualifizierungsreihe für Familienhebammen gestartet, die finanzielle Förderung für Opferambulanzen mehr als verdoppelt, eine Kinderschutz-App für Fachkräfte entwickelt und eine Kontaktstelle Kinderschutz eingerichtet. Schließlich stellt die Landesregierung fünf Millionen Euro zusätzlich für die Strafverfolgung von sexuellem Missbrauch von Kindern im Internet bereit“, sagte Drese.