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Kategorie: Landtag / Regierung / Politik M-V

Trauerstaatsakt für Rainer Prachtl

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Schwerin – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat zum Gedenken an den verstorbenen früheren Präsidenten des Landtages Mecklenburg-Vorpommern Rainer Prachtl einen Trauerstaatsakt angeordnet. Darüber informierte sie heute zu Beginn der Kabinettssitzung.

„Rainer Prachtl ist als erster Landtagspräsident nach 1990 in die Geschichte unseres Landes eingegangen. Als Vorsitzender der Verfassungskommission hat er unsere Landesverfassung maßgeblich geprägt. Mit dem Dreikönigsverein Neubrandenburg hat er den sozialen Zusammenhalt in unserem Land auf großartige Weise gestärkt.

Die vielen anteilnehmenden Stimmen zeigen, dass Rainer Prachtl von vielen Menschen und über Parteigrenzen hinweg für seine Menschlichkeit, seine Bodenständigkeit, sein Engagement und seinen Humor geschätzt wurde. Wir haben heute im Kabinett mit einer Schweigeminute an Rainer Prachtl erinnert. Er wird uns fehlen“, erklärte die Ministerpräsidentin.

In Absprache mit der Landtagspräsidentin wird der Trauerstaatsakt durch den Landtag durchgeführt. In Abstimmung mit der Familie soll zunächst die private Trauerfeier stattfinden. Danach wird sich der Termin für den Trauerstaatsakt richten.

Neueinstellungen für die Justiz

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Justizministerin Jacqueline Bernhardt: „31 Proberichterinnen und Proberichter haben allein in diesem Jahr in M-V begonnen.“

Schwerin – „So viele Proberichterinnen und Proberichter hat die Justiz in Mecklenburg-Vorpommern seit über 20 Jahren nicht mehr eingestellt wie in diesem Jahr. 31 Frauen und Männer verstärken nun die Gerichte und Staatsanwaltschaften in unserem Land. Damit begegnen wir dem demografischen Wandel, der uns in den nächsten Jahren vor gewaltige Herausforderungen stellen wird.

Drei von zehn der jungen Proberichterinnen und Proberichter sind Landeskinder. Zwei Drittel aller Neueingestellten haben ihre zweite juristische Staatsprüfung in Mecklenburg-Vorpommern absolviert und haben sich somit für das Land zum Leben entschieden.

Auch ein gutes Zeichen ist, dass unter den jungen Proberichterinnen und Proberichtern, die hier ihren Abschluss gemacht haben, viele aus Hamburg und Berlin stammen“, bilanziert die Ministerin für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz Jacqueline Bernhardt in Schwerin.

„Die Bemühungen der vergangenen Jahre wurden stetig erhöht, um nach dem abgeschlossenen Rechtsreferendariat die Assessorinnen und Assessoren in der Justiz des Landes zu behalten. So haben wir den Rekord vom Jahr 2019 mit damals 29 Einstellungen in diesem Jahr überboten.

2021 wurden insgesamt 24 Proberichterinnen und Proberichter eingestellt, im Jahr 2022 waren es 18 und voriges Jahr 27 Neueinstellungen. Insgesamt sind derzeit 80 Proberichterinnen und Proberichter in den vier Landgerichtsbezirken tätig.

Besonders freue ich mich, dass wir in diesem Jahr die Staatsanwaltschaften mit 13 Proberichterinnen und Proberichtern verstärken konnten“, so Justizministerin Jacqueline Bernhardt.

Urteil zum Campingplatzes Prerow

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Backhaus begrüßt Urteil zur Teilräumung des Campingplatzes Prerow

Prerow – Das Landgericht Rostock hat die Räumungsklage der Stiftung Umwelt und Naturschutz MV (StUN) am heutigen Verhandlungstag zugunsten der Stiftung entschieden. Die Stiftung kann damit von der Regenbogen AG die Räumung und Herausgabe der bis zum 31.12.2023 an die Regenbogen AG verpachteten Flächen verlangen, wenn eine Sicherheitsleistung in Höhe von zwei Millionen Euro geleistet wird.

Damit ist nun über die größere (20 ha) der beiden Teilflächen eine für Land und Stiftung positive Entscheidung ergangen. Für die Flächen des Landes hat das Landgericht Stralsund den Termin zur Verkündung einer Entscheidung für den 26.11.2024 anberaumt.

Umweltminister Dr. Till Backhaus begrüßt die Entscheidung des Rostocker Landgerichts: „Ich bin froh, dass mit dem Urteil nun eine erste Entscheidung getroffen worden ist und wir, was die Zukunft dieses touristischen Juwels anbetrifft, nun hoffentlich einen entscheidenden Schritt vorwärtskommen. Das ist wichtig für die nachhaltige touristische Entwicklung eines der beliebtesten Campingplätze Deutschlands und für die Dauercamper, die nun seit Monaten im Ungewissen sind.“

Eine kurzfristige Räumung der Flächen wird durch die Stiftung nicht erfolgen. Minister Dr. Backhaus und StUN-Vorstandsvorsitzender Björn Schwake bekräftigen erneut, dass die Dauercamper und Pächter von der Räumung nicht betroffen sein sollen. „Die Räumung und Herausgabe der Flächen soll nicht zur Folge haben, dass Dauercamper ihren Stellplatz verlieren und Konzessionäre ihr Gewerbe aufgeben sollen“, betonte Minister Backhaus.

Katastrophe verhindert

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Backhaus: Rettungskräfte haben Ostsee vor Katastrophe bewahrt

Schwerin – Am Freitag brannte zwischen Kühlungsborn und Warnemünde der Öltanker ANNIKA. Dass der Tanker sicher in den Rostocker Hafen geschleppt und dort gelöscht werden konnte, sei ein großes Glück für den gesamten Ostseeraum und für die Mecklenburgische Küste im Besonderen, betont der für Schadstoffunfallbekämpfung zuständige Minister Dr. Till Backhaus.

„Wir sind am Freitag allesamt einer Katastrophe entkommen. Wäre der havarierte Tanker nicht so schnell unter Kontrolle gebracht worden, hätte das alles sehr schlimm ausgehen können. Eine Ölverschmutzung hätte gewaltige Auswirkungen auf das gesamte Ökosystem Ostsee gehabt. Auch der Tourismus und damit die Menschen hier vor Ort hätten unter den Folgen noch lange gelitten. Ich bin daher allen Rettungskräften sowie dem Havariekommando überaus dankbar, dass dieses Szenario abgewendet werden konnte“, so Umweltminister Dr. Till Backhaus.

Dieses Mal ist alles gutgegangen, doch Vorfälle wie die ANNIKA zeigten, so der Minister, dass man jederzeit auf Havarien vorbereitet sein müsse: „Direkt vor unserer Küste verläuft die Kadettrinne, eine der meistbefahrenen Schiffsrouten der Welt. Gleichzeitig ist die Ostsee ein einzigartiges und hochsensibles Ökosystem, dass bereits angeschlagen ist.

Die ständige Gefahr einer Verschmutzung mit Schadstoffen durch seeseitig verursachte Havarien für unsere Küsten und Küstengewässer besteht also auch weiterhin. Diese Gefahr wird mit dem stetig steigenden Schiffsverkehr und dem Ausbau der Infrastruktur auf See und an der Küste auch noch weiter zunehmen. Der bestehende Vorsorgestandard im Rahmen der Havarievorsorge muss daher zwingend aufrechterhalten werden und die hierfür erforderlichen Kapazitäten des Bundes und der Küstenländer müssen kontinuierlich fortentwickelt und an die neuen Herausforderungen ausgerichtet werden.

Hierfür werden in den kommenden Jahren steigende finanzielle Bedarfe für Betrieb und Unterhaltung und insbesondere für Investitionen wie zum Beispiel für notwendige Ersatzbeschaffungen von Schiffen und Geräten erforderlich. Diese Mittel müssen durch den Bund und die Küstenländer zwingend bereitgestellt werden. Hierfür werde ich mich weiterhin stark machen“ so Minister Dr. Backhaus.

Um die Einsatzbereitschaft im Ernstfall sicherzustellen, handelt das Havariekommando im Auftrag des Bundes und der fünf norddeutschen Bundesländer (Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Schleswig-Holstein). Im Falle einer komplexen Schadenslage auf See übernimmt es die Gesamteinsatzleitung und nutzt dafür die Einsatzmittel des Bundes (in MV z.B. der Notschlepper BALTIC und das Mehrzweckschiff ARKONA) und der fünf norddeutschen Bundesländer (z.B. Brandbekämpfungseinheiten aus Rostock, Lübeck und KIEL).

Dass der Brand der ANNIKA so gut bewältig werden konnte, ist u.a. ein Ergebnis eines ständigen Trainings. Gerade erst im September fand unter der Leitung des Havariekommandos zusammen mit seinen Partnern eine Brand- und Verletztenversorgungsübung auf der Rostocker Reede statt. Im Übungsszenario brannte es auf der BALTIC vor Warnemünde.

Mecklenburg-Vorpommern nehme seine Verantwortung in diesem Verbund sehr ernst und leiste seinen Beitrag, betont Minister Dr. Backhaus. So betreibt das Land M-V mit dem Gewässeraufsichts- und Ölfangschiff (GÖS) „Strelasund“ ein eigenes Ölwehrschiff. Außerdem stehen mit dem Ölfangschiff „Vilm“ und dem Landungsboot „Orfe“ weitere partnereigenen Ölwehrschiffe für die Ölschadensbekämpfung in Küstengewässern durch Dritte zur Verfügung. Zusätzlich wurde ein privates Landungsboot für die Schadstoffunfallbekämpfung vertraglich gebunden.

Zur Schadstoffunfallbekämpfung vor allem an Stränden und Ufern werden in M-V Ölwehrgeräte in zwei Ölwehrstützpunkten auf dem Dänholm in Stralsund und in Heiligendamm bereitgehalten und jeweils durch entsprechende „Fachgruppen Ölschaden“ des Technischen Hilfswerks (THW) betreut und eingesetzt. Seit Dienstaufnahme des Havariekommandos im Jahre 2003 hat das Land MV rund 27 Mio. EUR in die Vorsorge zur Schadstoffunfallbekämpfung investiert. In den Jahren 2020 bis 2023 wurden vom Land M-V jährlich durchschnittlich 1,77 Mio. EUR für diese Aufgaben bereitgestellt.

Rainer Prachtl gestorben

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Schwesig: Rainer Prachtl hat sich um unser Land verdient gemacht

Schwerin – Der frühere Landtagspräsident Rainer Prachtl ist verstorben. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig erklärte dazu heute in Schwerin:

„Das ist eine sehr traurige Nachricht. Ich habe Rainer Prachtl sehr geschätzt und gemocht. Er hat sich insbesondere als Landtagspräsident und mit seiner ehrenamtlichen Arbeit um unser Land verdient gemacht. Ich denke ganz besonders an seine Frau und spreche ihr, der Familie und allen Freunden mein herzliches Beileid aus.

Rainer Prachtl hat als erster Landtagspräsident nach 1990 den Aufbau des Landes Mecklenburg-Vorpommern entscheidend geprägt. Mit großem Engagement, viel Übersicht und Humor hat er die Landtagssitzungen geleitet. Auch an der Erarbeitung unserer Landesverfassung, die vor fast 30 Jahren am 15. November 1994 in Kraft trat, war er maßgeblich beteiligt.

Sein soziales Engagement hat mich immer besonders beeindruckt. Mit dem Neubrandenburger Dreikönigsverein hat er vor allem Spenden für die Hospizarbeit gesammelt und so ermöglicht, dass schwerstkranke Menschen in ihren letzten Tagen ebenso wie ihre Angehörigen begleitet werden. Auch am Aufbau der Ehrenamtsstiftung des Landes hat er als ehrenamtlicher stellvertretender Vorsitzender engagiert mitgewirkt.

Ich erinnere mich an viele schöne Begegnungen und gute Gespräche mit Rainer Prachtl, insbesondere bei den großen Benefizveranstaltungen am Dreikönigstag. Zuletzt haben wir uns am Tag der Deutschen Einheit gesehen. Sein Engagement wird bleiben.“

Förderung für Volkshochschulen

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Oldenburg: Volkshochschulen sind wichtige Partner der Bildungslandschaft in Mecklenburg-Vorpommern

Schwerin – Mecklenburg-Vorpommern erhöht die finanzielle Unterstützung für Volkshochschulen. Sie erhalten nun 25 Euro pro Unterrichtsstunde für Kurse zum Erreichen eines Schulabschlusses der Berufsreife bzw. der Mittleren Reife. Bislang hatte das Land die acht Volkshochschulen der Landkreise und kreisfreien Städte mit jeweils 20 Euro pro Unterrichtsstunde gefördert.

Mit der Anhebung des Fördersatzes unterstützt das Land die Volkshochschulen dabei, auch in Zukunft qualifizierte Lehrkräfte für die Kurse zu gewinnen, um Schulabschlüsse auf dem zweiten Bildungsweg zu ermöglichen.

„Die Volkshochschulen im Land sind wichtige Partner im Bildungsbereich. Personen können ihren Abschluss nachholen oder einen höheren Abschluss anstreben. Damit haben die Volkshochschulen eine wichtige Aufgabe in der Erwachsenenbildung in Mecklenburg-Vorpommern und tragen so zu mehr Bildungs- und Chancengerechtigkeit bei“, sagte Bildungsministerin Simone Oldenburg.

Mit der Möglichkeit, die Berufsreife sowie die Mittlere Reife auf dem zweiten Bildungsweg zu erlangen, legen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Kurse außerhalb des öffentlichen Schulsystems den Grundstein für eine erfolgreiche berufliche Zukunft.

Im Schuljahr 2022/2023 wurden an den Volkshochschulen im Land 21 Kurse für den Abschluss der Mittleren Reife sowie neun Kurse mit dem Abschluss der Berufsreife angeboten. Insgesamt haben 49 Teilnehmende die Berufsreife erlangt, 193 Teilnehmende haben die Mittlere Reife erreicht.

Mit der Förderung übernimmt das Land die volle Bezahlung der entsprechenden Lehrkräfte der Kurse. Insgesamt investiert das Land hierfür 2024 sowie im kommenden Jahr jeweils 800.000 Euro.

Welthospiztag

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Drese zum Welthospiztag: Schwerkranke Menschen brauchen hochqualifizierte Versorgung und ehrenamtliche Unterstützung

Rostock – Anlässlich des Welthospiztages am 12. Oktober fand am Sonnabend eine Fachtagung zur Kinder-Palliativmedizin statt, die von der Universitätsmedizin Rostock gemeinsam mit den Kinderhospizdiensten OSKAR aus Rostock und Leuchtturm e.V. aus Greifswald veranstaltet wurde.

„Die Palliativ- und Hospizversorgung ist kein leichtes Thema“, betonte Sozialministerin Stefanie Drese in ihrem Grußwort. Aber so schwer es sein kann, darüber zu sprechen, so wichtig sei dies auch, um sich zu informieren und auszutauschen. Denn kein Lebens- und Krankheitsweg und keine Betreuung der An- und Zugehörigen sei gleich. “Das Motto des diesjährigen Welthospiztages ‚Hospiz für Vielfalt‘ finde ich deshalb sehr passend gewählt“, so Drese.

„Insbesondere für die schwerst- und unheilbar erkrankten Kinder und Jugendlichen ist es dabei von besonderer Bedeutung, wenn sie diese Begleitung und Betreuung ambulant zu Hause erfahren können – wo sie sich geborgen fühlen, wo sie in vertrauten Räumen und bei vertrauten Menschen sein können“, sagte Drese. Doch die Pflege zu Hause setze nicht nur Liebe und Zuwendung voraus, sondern erfordere vor allem auch Fachwissen. Darum müsse palliative Betreuung von Kindern und Jugendlichen durch spezielle, erfahrene und professionelle Teams aus Kinderärzten, Kinderkrankenpflegekräften und Sozialarbeiter erfolgen.

Die Ministerin hob dabei das seit 2014 bestehende Team für eine spezialisierte ambulante pädiatrische Palliativversorgung (SAPV) Mike Möwenherz an der Unimedizin Rostock hervor. Von hoher Wichtigkeit seien aber auch ambulante Kinder- und Familienbegleitdienste wie OSKAR und der Verein Leuchtturm.

Drese betonte, dass das Land die Rahmenbedingungen insgesamt für die Hospiz- und Palliativversorgung so ausgestalten will, dass sie die Arbeit der Hospiznetzwerke erleichtern. „Mit den regelmäßigen Sitzungen des Runden Tisches Hospiz- und Palliativversorgung haben wir deshalb einen Raum geschaffen, um über die Verbesserung bestehender Versorgungsangebote im Land zu beraten, eine Vernetzung dieser zu befördern und die Umsetzung neuer Möglichkeiten der palliativmedizinischen ambulanten Behandlung zu beschleunigen“, so Drese.

Über diese grundlegenden Pfeiler hinaus funktioniere eine enge Betreuung aber in vielen Fällen nur durch ehrenamtliches Engagement, machte die Ministerin deutlich. „Durch Menschen, die Familien mit schwerstkranken Kindern und Erwachsenen begleiten, Nähe schenken, für Austausch und Ablenkung sorgen und zu einer Vertrauensperson werden.

„Hospizarbeit ohne Ehrenamtliche ist nicht möglich“, dankte Drese den über 800 ehrenamtlichen Hospizbegleiterinnen und -begleitern in den 25 ambulanten Hospizdiensten in ganz Mecklenburg-Vorpommern.

Nachhaltiges Wachstum

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Baumschule Wolf eröffnet Standort auf Rügen

Insel Rügen – Bäume und Sträucher für die Zukunft – regional, nachhaltig und innovativ produziert in Gut Rosengarten auf Rügen. Der Jungunternehmer Florian Wolf eröffnet heute zusammen mit Minister Dr. Backhaus seinen neuen Produktionsstandort und der Landwirtschaftsminister zeigt sich beeindruckt:

„Was 2020 als kleines Ein-Mann-Unternehmen begann, hat sich heute zu einer der innovativsten Baumschulen in Mecklenburg-Vorpommern entwickelt. Die Baumschule Wolf blickt mit Stolz auf 12 engagierte Mitarbeiter und stetig wachsende Produktionskapazitäten. Herr Wolf hat es geschafft, seinen Traum in die Realität umzusetzen und dabei ein Vorzeigeunternehmen für Nachhaltigkeit, Innovation und regionale Verantwortung geschaffen. Hier wird auf sechs Hektar Land mit modernsten Bewässerungssystemen gearbeitet, die nicht nur die Pflanzen optimal versorgen, sondern auch Ressourcen schonen – ein unverzichtbarer Beitrag in Zeiten des Klimawandels.

Schon bald werden hier jährlich über 70 Baumarten, 15.000 Stauden und 10.000 Gräser kultiviert, die nicht nur in Mecklenburg-Vorpommern, sondern weit darüber hinaus gefragt sind. 2025 wird die Produktion zudem weiter gesteigert und die Fläche auf insgesamt 12 Hektar erweitert“, lobt der Landwirtschaftsminister.

Sehr ehrenwert sei laut Minister auch der Mehrwert für die Umweltbildung, die das junge Unternehmen neben der Produktion gleich mitliefert: So soll der Schaugarten, der über 50 Baumarten beheimatet, ein Erlebnispark für Jung und Alt werden, der die Natur begreifbar macht. Ab dem kommenden Frühjahr werden Führungen und Workshops angeboten, um Besucherinnen und Besucher – insbesondere Kinder und Jugendliche – für die Bedeutung der Pflanzenwelt zu sensibilisieren. Durch interaktive Elemente, wie QR-Codes auf den Informationstafeln, können die vielfältigen Tier- und Pflanzenarten der Region entdeckt und erlebt werden.

Abschließend betont der Minister die breite Verantwortung des Unternehmens für Umwelt und Gesellschaft: „Nachhaltige, innovative und sozial verantwortliche Unternehmen sind es, die MV braucht und all das wird hier gelebt. Dies zeigt sich in vielen Aspekten: Die innovative Tröpfchenbewässerung, das Pfandsystem für Pflanztöpfe oder die enge Zusammenarbeit mit lokalen Partnern, wie dem SOS-Kinderdorf, die Holzkübel für die Pflanzen herstellen. Herr Wolf und sein Team übernehmen Verantwortung für die Region. Daher wünsche ich dem Unternehmen größten Erfolg.“