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Kategorie: Landtag / Regierung / Politik M-V

Altenpflegepreis des Landes vergeben

Altenpflegepreis des Landes für das Pflegeheim Wohnpark Zippendorf  / Pflege-Projekte aus Stralsund und Malchow weitere Preisträger

Rostock – Sozialministerin Stefanie Drese hat heute im Rahmen des Landespflegekongresses in Rostock den Altenpflegepreis des Landes 2024 verliehen. Gewinner ist das Projekt „Pflege kann was – wenn Generation Z/Alpha einen Wohnbereich leitet“ der Pflegeheim Wohnpark Zippendorf GmbH & Co KG in der Landeshauptstadt Schwerin.

„Pflege braucht Anerkennung. Pflege braucht Öffentlichkeit. Pflege braucht feierliche Anlässe. Darum geht es uns bei der Verleihung des Altenpflegepreises des Landes“, sagte Drese bei der Preisübergabe.

Kernidee des Gewinner-Projektes ist die Etablierung eines „Azubi“-Wohnbereiches. Junge Menschen der Generation Z, darunter auch viele mit Migrationshintergrund, dürfen als Teil ihrer Ausbildung in der Pflege, Gastronomie oder Hauswirtschaft im Pflegeheim Wohnpark Zippendorf einen eigenen Wohnbereich leiten.

Unter Anleitung von Praxisanleitern und gelernten Pflegehelfern übernehmen die Azubis täglich Aufgaben fertig ausgebildeter Pflegefachkräfte bzw. Pflegehelfer. Davon profitieren rund 320 Bewohnerinnen und Bewohner mit Pflegegrad 2 bis 5, die in Schwerin in sieben Wohnbereichen versorgt werden und sehr zufrieden über den Azubi-Wohnbereich sind.

„Das Projekt schult die Handlungskompetenz und das Verantwortungsbewusstsein junger Menschen“, betonte Drese. „Die Ergebnisse zeigen, wie hoch motiviert die Azubis sind, wenn man ihnen eine abwechslungsreiche und herausfordernde Umgebung bietet und Möglichkeiten schafft, eigene Ideen einzubringen und kreativ zu sein“, so die Ministerin.

Besonders hob Drese hervor, dass alle Auszubildenden nach Beendigung der Ausbildung übernommen wurden. Drese: „Das ist ein toller Erfolg, mit dem das Pflegeheim sogar steigende Auszubildendenzahlen verzeichnet. Gleichzeitig ist es gelungen, Auszubildende mit Migrationshintergrund gut zu integrieren. Das Projekt trägt damit erfolgreich zur Personal- und Fachkräftesicherung bei.“

Ministerin Drese verdeutlichte, dass das Land mit dem Altenpflegepreis Ideen und Projekte prämiert, die die individuelle Versorgung pflegebedürftiger Menschen in den Blick nehmen. „Wir können uns sehr glücklich schätzen, dass sich in Mecklenburg-Vorpommern zahlreiche in der Pflege beschäftigte Menschen genau hierfür einsetzen.

Die Auswahl der Preisträger ist der Jury deshalb nicht leichtgefallen. In unserem Land gibt es viele Träger und Projekte, die mit innovativen Ideen und kreativen Lösungsansätzen neue Wege in der Pflege beschreiten und damit die Lebensqualität der ihnen anvertrauten Menschen erhöhen.“

Den 2. Platz belegte das Projekt „Sanfte Klänge für Körper, Geist und Seele – Musiker vertont Erinnerungen von Sterbenskranken im (teil)stationären Hospiz ‚Gezeiten‘“ (Projektträger: Wohlfahrtseinrichtungen der Hansestadt Stralsund gGmbH). Hierfür musiziert ein Musikpädagoge mit Sterbenden und ihren Angehörigen und komponiert auf Wunsch – basierend auf persönlichen Erzählungen – Musikstücke.

So erhalten im Sterbeprozess die sozialen, seelisch-emotionalen und spirituellen Bedürfnisse ihren Raum und unterstützen in positiver Art und Weise ein würdevolles Abschiednehmen.

Der 3. Platz wurde an das Projekt „Wir sind Malchow“. (Projektträger: Kultur- und Sportring e.V. Malchow) verliehen. Das Projekt bekämpft Einsamkeit bei pflegebedürftigen und selbstständig lebenden Senioren. Monatlich werden zwischen Oktober-März Bingo-Nachmittage unter Einbindung unterschiedlichster Akteure (Wohnungsbaugenossenschaft als Betreiber von Seniorenpflegeheimen, Stadtverwaltung, Stadtwerke, Einzelhändler) angeboten.

Das niedrigschwellige präventive Teilhabeangebot ist kostenlos und offen auch für pflegende Angehörige. Das Angebot zeichnet eine hohe Teilnehmendenzahl aus (80 – 150 Gäste) und ist damit ein herausragendes Beispiel sorgender Gemeindearbeit.

Der mit insgesamt 5.000 Euro ausgestattete Altenpflegepreis wird durch den Landespflegeausschuss und das Sozialministerium verliehen. Der 1. Platz ist mit einem Preisgeld in Höhe von 3.000 Euro dotiert, der 2. Platz mit 1.500 Euro und der 3. Platz mit 500 Euro.

Insgesamt gab es 14 Bewerbungen/ Vorschläge für den Altenpflegepreis des Landes. Eine Jury, bestehend aus Mitgliedern der Pflegekassen, Pflegeverbände, Pflegeeinrichtungen, LIGA und des Sozialministeriums bewertete anhand einer Bewertungsmatrix die Vorschläge.

„Frühe Meisterwerke“ von Jan Gregor Putensen

Mit der Präsentation von Ölgemälden zeigt das Ministerium wieder Ausstellungen im Foyer

Schwerin – Das Ministerium für Bildung und Kindertagesförderung zeigt in seinem Foyer eine neue Ausstellung. Den Auftakt in der Reihe „Bildung und Kunst im Dialog“ machen Ölbilder des Künstlers Jan Gregor Putensen aus Wismar. Sie können von Mittwoch, 11. September 2024, bis Montag, 30. Dezember 2024, immer montags bis freitags von 9 bis 17 Uhr betrachtet werden.

„Ausstellungen im Foyer des Bildungsministeriums haben Tradition, die wir nach einer Pause wieder aufnehmen“, sagte Bildungsministerin Simone Oldenburg. „Die Kunstausstellungen bringen künstlerische Blickfänge ins Haus und inspirieren. Alle Kunstinteressierten sind herzlich willkommen. Ich danke Jan Gregor Putensen, dass er uns einen Einblick in sein künstlerisches Wirken ermöglicht und seine Werke bis Ende des Jahres zur Verfügung stellt“, so Oldenburg.

Als „Gemälde der Jahrtausendwende“ präsentiert Jan Gregor Putensen eine retrospektive Selektion seines frühen landschaftsmalerischen Schaffens. Die gezeigten Exponate entstanden in der Hochphase seiner Arbeiten in Öl, die sich überwiegend auf die Landschaftsdarstellung – bzw. die Erfassung des offenen Außenraums – ausrichtete.

Mit Blick auf den darauffolgenden weiteren Ausbau seiner schöpferischen Fähigkeiten bilden diese Ölgemälde ein wichtiges Fundament und sind gleichermaßen ein Zwischenstadium. Daher sind die präsentierten „Frühen Meisterwerke“ für seinen bisherigen Entwicklungsweg eine Referenz sowohl auf seine bildnerische Herkunft als auch auf seine gestalterischen Ursprünge.

Bereits seit frühesten Kindheitstagen war das Zeichnen dauerhaft eine der Lieblingsbeschäftigungen von Jan Gregor Putensen. Während der Gymnasialzeit erlernte er den Umgang mit maßgeblichen Zeichen- und Maltechniken autodidaktisch und konzentrierte sich auf die Landschaftsdarstellung. Nach dem Abitur setzte sich dieser Lernprozess durch intensive Natur-, Objekt- und Figurstudien im Rahmen der Ausbildung zum Grafik- und Multimediadesigner fort.

Es folgten Jahre der konsequenten Ölmalerei – dem Fundament dieser Ausstellung – sowie einige experimentelle Ansätze. Im Kunststudium hingegen hatte Jan Gregor Putensen selbstgewählt dann überhaupt keine Anteile mehr an Malerei und Grafik, da er sich neueren Disziplinen zuwandte. Nach dem Studienabschluss und parallel zur beruflichen Tätigkeit setzte er seine schöpferische Praxis stetig fort. Er entwickelte dabei einen eigenen Stil und erweitert bis heute sein kreatives Spektrum.

Ausstellung im Foyer

11.September – 30. Dezember 2024

Montag – Freitag | 9:00 – 17:00 Uhr

Der Eintritt ist kostenlos.

Die Ausstellung kann zu den angegebenen Zeiten besucht werden. Die Werke in den beiden angrenzenden Beratungsräumen sind nur zugänglich, wenn in den Räumlichkeiten keine Besprechungen stattfinden.

34 Jahre TGZ Schwerin

Schwesig: TGZ Schwerin leistet seit 34 Jahren wichtige Arbeit

Schwerin – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat heute im Technologie- und Gewerbezentrum Schwerin die Inbetriebnahme des neuen H7-Gebäudes gewürdigt.

„Moderne und flexible Büros, Konferenzräume, Produktions- und Laborflächen, kurze Wege und gute Infrastruktur und dann auch noch mit Blick auf den schönen Ostorfer See – beste Voraussetzungen also zum produktiven und kreativen Arbeiten, besonders für Start-ups, für Existenzgründerinnen und -gründer mit frischen Ideen.

Das neue Gebäude ist eine Bereicherung für den Technologiepark, es bietet gute Perspektiven für die wirtschaftliche Entwicklung Schwerins und der ganzen Region.“

Die Stärkung der Wirtschaftskraft des Landes und damit die Schaffung und Sicherung von Arbeitsplätzen sei die wichtigste Aufgabe der Landesregierung.

Schwesig: „Dafür investieren wir in den Ausbau der Infrastruktur, in schnelles Internet, in Straßen und Häfen, in Schulen und Mobilität. Wir sind mit 17 Prozent das Bundesland mit der höchsten Investitionsquote im aktuellen Landeshaushalt.“ 166 Neuansiedlungen und Firmenerweiterungen habe die Landesregierung in der ersten Hälfte der Wahlperiode mit 79 Mio. Euro unterstützt.

Damit konnten Investitionen in Höhe von über 420 Mio. Euro angeschoben werden. Nach Abschluss aller Vorhaben werden über 900 Arbeitsplätze entstanden und weitere 4.500 langfristig gesichert sein.

Die Landesregierung habe die Rahmenbedingungen auch für Innovationen immer weiter verbessert. „Dazu gehört, dass wir in die Modernisierung unserer Hochschulen und Forschungseinrichtungen investiert haben und weiter investieren.

Mit unserer Technologie- und Innovationsförderung wollen wir Unternehmen dabei helfen, neue Produkte zu entwickeln und neue Produktionsverfahren einzusetzen und die Technologie- und Kompetenzzentren wie hier in Schwerin im Land weiter ausbauen.“

Seit 34 Jahren leistet das TGZ Schwerin/Wismar wichtige Arbeit. Es bietet Existenzgründern die notwendige Infrastruktur zu günstigen Bedingungen, steht mit unternehmerischem Rat zur Seite und hilft bei Förderanträgen.

„Und es bietet Kontakte, öffnet Türen und hilft mit beim Technologietransfer oder wenn es um Markteinführung und Wachstum geht“, lobte die Regierungschefin.

Bewegung bei den Netzentgelten

Schwerin – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat heute auf dem Sommerschnack der Vereinigung der Unternehmensverbände die Pläne der Bundesregierung und der Bundesnetzagentur begrüßt, zu einer gerechteren Verteilung der Stromkosten zu kommen.

„Ein Thema, für das wir uns seit vielen Jahren gemeinsam einsetzen, ist eine gerechtere Verteilung der Stromkosten“, sagte Schwesig an die Vertreterinnen und Vertreter der Wirtschaft gewandt. „Es kann nicht sein, dass Länder, die wie Mecklenburg-Vorpommern beim Ausbau der erneuerbaren Energien vorangehen, dafür auch noch höhere Stromkosten zahlen müssen. Das ist eine ungerechte Belastung der Bürgerinnen und Bürger und auch der Unternehmen unseres Landes.“

Es habe lange gedauert. Aber jetzt gebe es Bewegung bei diesem Thema. „Die Bundesnetzagentur hat Eckpunkte vorgelegt, um zu einer gerechteren Verteilung der Stromkosten kommen. Dafür hat sich Mecklenburg-Vorpommern viele Jahre eingesetzt. Die Details werden noch bekannt gegeben. Aber wir können heute schon sagen: Die Vorschläge werden insgesamt zu einer Entlastung der Bürgerinnen und Bürger und auch der Wirtschaft unseres Landes führen. Und das ist ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung für unser Land“, sagte die Ministerpräsidentin.

Weitere Schritte müssten folgen. „Ich halte es für falsch, dass der Ausbau der Stromnetze auf die Bürger und die Wirtschaft umgelegt wird. Das Straßennetz wird aus Steuern finanziert. Wir brauchen ein anderes Konzept, um zu einer dauerhaften Absenkung der Strompreise zu kommen“, so Schwesig.

Die Ministerpräsidentin dankte in ihrer Rede den Vertreterinnen und Vertretern für die gemeinsamen Anstrengungen zur Stärkung des Wirtschaftsstandortes Mecklenburg-Vorpommern. „Es sind schwierige Zeiten für die Wirtschaft“, sagte Schwesig. Dennoch zeige sich die Wirtschaft des Landes robust. „Wir hatten in Mecklenburg-Vorpommern im vergangenen Jahr das höchste Wirtschaftswachstum aller Bundesländer: 3,3 Prozent. Das sei in erster Linie der Verdienst der Unternehmen des Landes und ihrer Beschäftigten.

„Für uns als Landesregierung ist es die wichtigste Aufgabe, die Wirtschaft weiter voranzubringen. Arbeitsplätze mit guten Löhnen zu schaffen und zu sichern“, sagte die Ministerpräsidentin mit Blick auf die noch folgenden Jahre der Wahlperiode. Die Landesregierung investiere gezielt in die Zukunft des Landes. „Wir sind mit 17 Prozent auch das Bundesland mit der höchsten Investitionsquote im aktuellen Landeshaushalt.“

Investiert werde beispielsweise in den Ausbau der digitalen Infrastruktur, der Verkehrswege, der erneuerbaren Energien und der Wasserstoffwirtschaft. „Wir bleiben außerdem bei unserem strategischen Schwerpunkt in der Gesundheitswirtschaft. In diesem Bereich haben wir in MV mit mehr als 170.000 Beschäftigten und einer Bruttowertschöpfung von 6,8 Milliarden Euro den höchsten Anteil aller Bundesländer an den gesamtwirtschaftlichen Aktivitäten. Im Vergleich zum Vorjahr ist die Zahl der Beschäftigten nochmal um 3,4 Prozent gewachsen“, betonte Schwesig.

Eine gemeinsame Herausforderung für Regierung und Wirtschaft sei die Sicherung des Fachkräftebedarfs. „Wir freuen uns über den Ausbildungsstart und über alle Jugendlichen, die sich für eine Berufsbildung in Mecklenburg-Vorpommern entschieden haben. Die duale Berufsausbildung ist genauso wichtig und genauso wertvoll wie ein Studium. Und ich sage herzlichen Dank an alle Unternehmen, die ausbilden. Sie sichern damit den Fachkräftebedarf der Zukunft“, sagte die Ministerpräsidentin. Das Land unterstütze die Fachkräftesicherung beispielsweise mit der Praktikumsprämie im Handwerk, das Azubi-Ticket und der beitragsfreien Kita in Mecklenburg-Vorpommern. „Aufgabe der Arbeitgeber ist es, mit guten Löhnen und guten Arbeitsbedingungen für Fachkräfte attraktiv zu sein.“

Dreifacher Weltmeister im Drachenboot!

Drese gratuliert Mixed-Nachwuchsteam des SC Neubrandenburg

Schwerin – Vom 3. bis zum 8. September fand die 14. Club-Weltmeisterschaft im Drachenboot im italienischen Ravenna statt. Dabei wurde das Smallboot-Mixed-Team des SC Neubrandenburg Jugend dreifacher Weltmeister über die Distanzen 200, 500 und 2.000 Meter. Sportministerin Stefanie Drese gratulierte den Athletinnen und Athleten sowie dem Trainer- und Betreuerteam zu diesem großen Erfolgen.

„Der Gewinn des Club-WM-Titels auf drei Strecken ist der absolute Wahnsinn. Das ist eine herausragende Leistung und zeigt die überragende Arbeit, die in der Abteilung Drachenboot des SCN gerade im Nachwuchsbereich geleistet wird“, sagte Drese am Montag in Schwerin.

Die Ministerin hob hervor, dass Mecklenburg-Vorpommern und besonders der SC Neubrandenburg Hochburgen im Drachenboot in Deutschland seien. „Das haben die jungen Sportlerinnen und Sportler eindrucksvoll unter Beweis gestellt. Es zeigt zudem die Leistungsfähigkeit und Leistungsbereitschaft unserer Nachwuchsspitzensportler“, betonte Drese.

Die 14. Club-Weltmeisterschaft im Drachenboot in Ravenna war die bisher größte durchgeführte Club-Weltmeisterschaft. Teilgenommen haben rund 7.000 Athletinnen und Athleten aus 500 Sportvereinen und 50 Nationen. „Umso höher sind die Erfolge unseres Mixed-Teams zu bewerten“, so Drese.

Neben den 14 Sportlerinnen und Sportlern gratulierte die Ministerin Cheftrainer Frank-Rüdiger Behrens, Teamchef und Trainer Thomas Palm sowie Lukas Palm als Steuermann und Trainer. Außerdem wird der SCN Jugend-Drachenboot von einer Ärztin, einem Physiotherapeuten sowie weiteren Betreuerinnen und Betreuern unterstützt. „Sie alle haben Anteil an diesem großartigen Erfolg“, verdeutlichte Drese.

Gemeinsame Forschung

Schweriner Unternehmen und Rostocker Forschungseinrichtung forschen gemeinsam zu Schweißtechniken / Schulte: Produkt soll höhere Präzision, Effizienz und Qualität in der Fertigung ermöglichen

Schwerin – Wirtschaftsstaatssekretär Jochen Schulte hat am Montag in Schwerin einen Zuwendungsbescheid für ein Verbundforschungsvorhaben übergeben. Das Unternehmen S.K.M. Informatik GmbH und die Forschungseinrichtung Schweißtechnische Lehr- und Versuchsanstalt MV (SLV) GmbH wollen gemeinsam zum Thema „RoADS – Robotik und Automatisierung in additiven DED-Prozessketten mit Smart Services“ forschen.

„Konkret geht es darum, beim Verbindungsschweißen und bei der Fertigung komplexer 3-D-Konstruktionen eine höhere Präzision, Effizienz und Qualität zu ermöglichen. Um dieses Ziel zu erreichen, soll gemeinsam ein innovatives Produkt entwickelt werden. Die enge Zusammenarbeit von Wirtschaft und Wissenschaft in Mecklenburg-Vorpommern im Bereich von Forschung, Entwicklung und Innovation ist elementar, um unsere Unternehmen national und international erfolgreich aufzustellen.

So werden die Wirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern gestärkt und zugleich zukunftsfähige Arbeitsplätze gesichert“, sagte der Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Jochen Schulte.

Ziel des Vorhabens ist ein Bearbeitungssystem zum automatisierten und sensorgestützten Schweißen komplexer 3D-Bauteile für individuelle mehrlagige Schweiß- und adaptive Fertigungsaufgaben. Gleichzeitig soll ein digitales Modell für kontinuierliche Verbesserungen des Gesamtsystems genutzt werden.

Die Gesamtinvestition beträgt rund 1,78 Millionen Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Vorhaben aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) in Höhe von knapp 1,4 Millionen Euro für beide Partner.

Charta der Vielfalt

Güstrow – Innen-Staatssekretär Wolfgang Schmülling hat beim Tag der offenen Tür der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung, Polizei und Rechtspflege des Landes Mecklenburg-Vorpommern in Güstrow stellvertretend für die Landesregierung die Charta der Vielfalt unterzeichnet. Mit der Unterzeichnung verpflichtet sich die Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern, Diversität am Arbeitsplatz zu fördern und zu leben.

„Daher eignet sich dieser Tag der offenen Tür ausgezeichnet für die offizielle Unterzeichnung. Wir wollen junge Menschen für den öffentlichen Dienst gewinnen – und diese sind vielfältig, divers und wünschen sich eine offene Gesellschaft. Auch wir als Landesregierung sind vielfältig und bunt. Bei uns sollen alle Beschäftigte für ihre Individualität wertgeschätzt werden sowie ihre Potentiale richtig einsetzen – dieses Umfeld bieten wir schon seit Jahren an und möchte dies mit der heutigen Unterzeichnung noch einmal unterstreichen“, erklärt Staatssekretär Wolfgang Schmülling.

Die Zusammensetzung der Landesverwaltung in Mecklenburg-Vorpommern spiegelt die Vielfalt der Gesellschaft in Mecklenburg-Vorpommern bisher nicht in allen Dimensionen wider. Bezüglich der Gleichberechtigung der Geschlechter hat die Landesverwaltung als Arbeitgeber bereits Fortschritte erzielt. Auch bei der Beschäftigung von Menschen mit Behinderungen agiert das Land bereits in vorbildlichem Maße.
Die Landesregierung setzt sich künftig u.a. folgende Ziele:

  • Das Land strebt an, den Anteil an Beschäftigten mit Einwanderungsgeschichte nachhaltig zu erhöhen und Ausbildungsplätze verstärkt mit Menschen mit Einwanderungsgeschichte zu besetzen (vgl. Integrations- und Teilhabegesetz M-V).
  • Das Thema Diversity fließt insbesondere in Aus- und Fortbildungen ein, um für die sexuelle, geschlechtliche, religiöse und ethnische Vielfalt zu sensibilisieren.
  • Die interkulturelle Kompetenz der Beschäftigten wird insbesondere durch Fortbildungsangebote gesteigert.

Eine Arbeitsgruppe unter Beteiligung aller Ressorts wird den Prozess begleiten.

Die Charta der Vielfalt betont die Anerkennung von Diversität in Organisationen. Sie ist eine Selbstverpflichtung, die sich für Diversity Management einsetzt.

Diversity Management – Management der Vielfalt oder Diversität – ist Teil des Personalwesens. Diversity Management toleriert nicht nur die individuelle Verschiedenheit der Mitarbeitenden, sondern hebt diese im Sinne einer positiven Wertschätzung besonders hervor und setzt sich dafür ein, sie für den Erfolg der Organisation nutzbar zu machen.

Ziel der Charta der Vielfalt ist es, ein Arbeitsumfeld zu schaffen, in dem alle Beschäftigten die gleiche Wertschätzung und Förderung erfahren, unabhängig von Nationalität, ethnischer Herkunft, Religion oder Weltanschauung, sozialer Herkunft, Behinderung, Alter sowie sexueller Orientierung und Identität.

Bundeskanzler Olaf Scholz übernahm 2022 die Schirmherrschaft der Charta der Vielfalt e. V.

Demokratie schützen und verteidigen

Bonn – Mit einem Festakt im alten Plenarsaal in Bonn hat der Bundesrat heute an seine erste Sitzung vor 75 Jahren erinnert. Für Bundesratspräsidentin Manuela Schwesig gibt es allen Grund, mit Stolz auf diese 75 Jahre zu blicken.

„Die deutsche Demokratie ist eine Erfolgsgeschichte. Deutschland ist ein friedliches Land, eingebunden in internationale Organisationen. Ein Rechtsstaat, in dem die Menschenrechte gelten. Ein wirtschaftlich erfolgreiches Land, in dem trotz aller aktuellen Probleme und sozialen Unterschiede die meisten Bürgerinnen und Bürger einen beachtlichen Wohlstand erreicht haben. Eine stabile Demokratie“, erklärte die Bundesratspräsidentin. Dazu trage der Bundesrat ganz wesentlich bei.

Der Bundesrat stehe für die regionale Vielfalt in Deutschland. „Gleichzeitig tragen wir eine gemeinsame Verantwortung für das ganze Land“, betonte Schwesig. „Die starke Stellung der Länder im Bundesrat stellt sicher, dass möglichst viele mitwirken können. Und wenn viele eingebunden sind in die Entscheidungsfindung, dann tut das der Stabilität des Ganzen ebenso gut wie der Qualität der Entscheidungen. Im Bundesrat kommen Sachverstand und Erfahrungen von der Ostseeküste bis zu den Alpen zusammen.“

Seit der deutschen Einheit gehören auch die ostdeutschen Bundesländer dem Bundesrat an. „Die Vereinigung Deutschlands hat unser ganzes Land bereichert“, sagte Schwesig.

Die Bundesratspräsidentin rief dazu auf, sich gerade in schwierigen Zeiten für die Demokratie einzusetzen. „Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit. Wir müssen sie schützen und verteidigen. Wir müssen sie erklären und manchmal auch verändern. Aber die Fundamente sind gut. Und dazu gehört der Bundesrat.“

Am Festakt nahmen unter anderem Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, der Präsident des französischen Senats Gérard Larcher, der Vorsitzende der 1. Kammer der niederländischen Generalstaaten Professor Jan Anthonie Bruijn sowie die Regierungschefs der Länder Hendrik Wüst, Peter Tschentscher, Michael Kretschmer und Alexander Schweitzer teil.