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Kategorie: Landtag und Regierung MV

34. Filmkunstfest Mecklenburg-Vorpommern

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Schwesig: Das Besondere ist die Nähe zwischen Filmemachern und Publikum

Schwerin – Das 34. Filmkunstfest Mecklenburg-Vorpommern ist am 06. Mai 2025 durch Ministerpräsidentin Manuela Schwesig eröffnet worden. „In diesen Tagen kann man unser schönes Festival überall in der Stadt erleben. Vom Marktplatz über das Staatstheater zur IHK und bis zum Theater unterm Dach – überall gibt es Programm.

Die familiäre Atmosphäre ist eine ganz besondere. Nirgendwo sind Filmemacher und Publikum so eng beieinander wie hier in Schwerin. Das ist das Besondere am Filmkunstfest“, erklärte die Ministerpräsidentin im Kino „Capitol“, das die Hauptspielstätte des Festivals ist.

Bis zum Wochenende warten auf die Besucher des Festivals Wettbewerbe in den Kategorien „Spielfilm“, „Kurzfilm“, „Dokumentarfilm“ und „Kinder- und Jugendfilm“ sowie verschiedene Filmreihen, Konzerte sowie eine Branchenkonferenz.

„Mecklenburg-Vorpommern ist ein Filmland mit Tradition. Die Landesregierung engagiert sich seit langem dafür, dass Filme und Geschichten erzählt werden, die mit dem Land verbunden sind“, erklärte Schwesig. „Wir fördern Filme aus Mecklenburg-Vorpommern und Filme, die in Mecklenburg-Vorpommern gedreht werden. Und wir unterstützen unsere Kinos, unsere lebendige Film- und Kinokultur.

Unsere Kinos im Land leiden darunter, dass die Reform der Filmförderung auf Bundesebene noch unvollständig ist. Ich bin froh, dass im Koalitionsvertrag auf Bundesebene steht, dass die Reform auf Bundesebene dringend zu Ende geführt werden muss.“ Die Landesregierung werde sich konstruktiv in die Beratungen einbringen.

Im zweiten Anlauf gewählt

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Schwesig gratuliert Merz und wünscht neuer Bundesregierung viel Erfolg

Berlin – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat heute auf der Bundesratsbank an der Bundestagssitzung zur Wahl des neuen Bundeskanzlers teilgenommen. „Ich gratulierte Friedrich Merz und wünsche ihm und seiner Bundesregierung viel Erfolg bei ihrer Arbeit“, sagte die Ministerpräsidentin im Anschluss an die Wahl.

Die Landesregierung werde mit der neuen Bundesregierung konstruktiv zusammenarbeiten. „Das heißt nicht, dass wir immer in allen Punkten einer Meinung sein werden. Aber wir setzen auf Austausch und gemeinsame Lösungen“, sagte Schwesig. Sie hoffe, dass die neue Bundesregierung einen Beitrag zum gesellschaftlichen Frieden leisten könne. „Die Menschen erwarten keinen Dauerstreit. Sie wollen, dass die Probleme des Landes angegangen werden.“

Deutschland stehe vor großen Herausforderungen. „Das Wichtigste ist, die Wirtschaft anzukurbeln. Die Menschen in unserem Land brauchen Arbeit. Eine weitere Aufgabe, die schnell angegangen werden sollte, ist die Absenkung der Strompreise. Davon würden die Wirtschaft und die Bürgerinnen und Bürger gleichermaßen profitieren“, sagte Schwesig.

Wichtige Aufgaben gebe es auch im sozialen Bereich. „Ein wichtiger Punkt für die Menschen im Osten ist die Stabilisierung der Rente. Bei uns sind 97 Prozent der Rentnerinnen und Rentner auf die gesetzliche Rente angewiesen. Außerdem liegt mir das Thema Familie und Kinder am Herzen. Die Wiedereinführung der Sprach-Kitas ist da ein zentraler Punkt“, sagte die Ministerpräsidentin. Außerdem müsse der versprochene Zukunftspakt für die Kommunen zügig kommen.

Backhaus begrüßt Urteil zu Campingplatz

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Stralsund – Das Landgericht Stralsund hat heute (06.05.2025) entschieden, dass die Regenbogen AG die im Wald gelegene Teilfläche des Campingplatzes auf dem Darß räumen muss. Das Land hatte den Pachtvertrag mit der Firma bereits zum 31. Dezember 2023 gekündigt. Umweltminister Dr. Till Backhaus sieht das Handeln des Landes durch das Urteil bestätigt: „Es ist gut, dass wir nun endlich Klarheit haben.

Viel zu lange schon haben sich das Land und die Regenbogen AG miteinander gestritten. Darunter haben Dauercamper, Gewerbetreibende und die Gemeinde Born zu leiden gehabt. In jedem von der Regenbogen AG angestrengten Prozess konnte sich das Land bisher durchsetzen. Ich gehe daher davon aus, dass das Unternehmen nicht in Berufung gehen wird und wir nun bald einen sauberen Schlussstrich unter das Thema ziehen können.

Zuletzt hatte sich die Familie Voßhall ja einsichtig gezeigt und zugestimmt, dass ein neuer Betreiber den gesamten Campingplatz bewirtschaften kann. Dafür bin ich dankbar und erwarte nun weitere konstruktive Gespräche über eine etwaige Ablöse für die Infrastruktur auf dem Teilstück des Campingplatzes. Hier sollten nicht erneut Gerichte bemüht werden müssen.“

Energiewende und Wertschöpfung vor Ort

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Backhaus: „Wir wollen die Energiewende gestalten, nicht erleiden“

„Wir wollen die Energiewende gestalten, nicht erleiden. Und das heißt: mehr Tempo, ja – aber auch mehr Transparenz, mehr Beteiligung, mehr Wertschöpfung vor Ort. Die Energiewende ist nicht nur ein ökologisches und ökonomisches Projekt – sie ist auch ein gesellschaftliches Projekt. Wir müssen sie gemeinsam gestalten – im Dialog, im Respekt vor den unterschiedlichen Perspektiven, aber mit klarer Entschlossenheit. Mecklenburg-Vorpommern will und wird eine Vorreiterregion für den Ausbau der erneuerbaren Energien bleiben“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Klimaschutz- und Umweltminister Dr. Till Backhaus heute im Vorfeld der Zukunftskonferenz „Wind & Maritim“ des WindEnergy Network, die am Abend im Lokschuppen in Rostock stattfindet. Backhaus hält auf der Veranstaltung ein Grußwort. Die Politik versteht er als Brückenbauer zwischen den Interessen der Industrie und den Anliegen der Bürgerinnen und Bürger.

Die Landesregierung nutzt laut Minister Backhaus derzeit alle Spielräume, um Verfahren zur Genehmigung von Windenergie schneller und effizienter zu machen. So wurden in den letzten Jahren in diesem Bereich 122 neue gebührenfinanzierte Personalstellen im Umweltministerium, dem Wirtschaftsministerium und den nachgeordneten Behörden geschaffen. Auch ein Zuständigkeitswechsel bei der Erarbeitung von naturschutzfachlichen Stellungnahmen im April 2023 – weg von den Kreisen, hin zu den staatlichen Ämtern für Landwirtschaft und Umwelt – hat für eine Verfahrensbeschleunigung bei der Genehmigung von Windenergieanlagen gesorgt. Allein 2024 wurden rund 100 naturschutzfachliche Stellungnahmen erstellt.

Insgesamt wurden in 2024 Genehmigungen für 198 Windenergieanlagen an Land mit einer Leistung von mehr als 1.000 Megawatt erteilt – das sind mehr als das Zehnfache zu 2019. Allein im ersten Quartal 2025 kamen weitere 36 Anlagen mit 220 Megawatt hinzu. „Wir sind also auf einem guten Weg. Und dennoch stehen wir auch vor Herausforderungen: Die Zahl der Untätigkeitsklagen gegen die Genehmigungsbehörden steigt. In Regionen mit fehlender Raumplanung, wie in Westmecklenburg, beobachten wir einen Wildwuchs von Einzelanträgen außerhalb von Vorranggebieten. Das ist nicht im Sinne einer geordneten und akzeptierten Energiewende“, differenzierte Minister Backhaus.

Verbesserungspotenzial sieht er auch bei den bundes- und europarechtlichen Vorgaben zur Beschleunigung der Planungs- und Genehmigungsverfahren beim Ausbau der Windenergie. „Gut gemeint ist nicht immer gut gemacht. Wenn die Landesgenehmigungsbehörden bei der Umsetzung von Bundesrecht auf rechtliche Unsicherheiten treffen, werden Verfahren oft verlangsamt als beschleunigt“, sagte er.

Als beeindruckendes Beispiel für den Fortschritt und das Potenzial der Windenergie in unserer Region nannte Minister Backhaus den Baltic Hub von Iberdrola in der Ostsee: Mit den Offshore-Windparks Wikinger, Baltic Eagle und Windanker soll vor der Küste Mecklenburg-Vorpommerns bis 2026 eine Gesamtkapazität von über 1,1 Gigawatt entstehen.

Ein weiteres bedeutendes Offshore-Vorhaben ist das Projekt Gennaker in der südlichen Ostsee, etwa 15 Kilometer nördlich des Darß. Es handelt sich um das bislang größte geplante Offshore-Windprojekt in deutschen Gewässern. Die Behördenbeteiligung ist für Anfang Mai vorgesehen, und die Genehmigung für das zweite Änderungsverfahren wird für November 2025 erwartet.

Erhöhter Platzbedarf durch Mitgliederboom

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Sportministerin Drese überreicht Fördermittel an die Schwaaner Eintracht

Schwaan – Sportministerin Stefanie Drese konnte am Montagabend der Schwaaner Eintracht (Landkreis Rostock) einen Zuwendungsbescheid des Landes in Höhe von 46.000 Euro übergeben. Die Mittel aus dem Bürgerfonds sind für die Anschaffung eines Containerkomplexes inklusive Sanitärbereich vorgesehen.

„Die Schwaaner Eintracht ist ein attraktiver Verein in der Region. Das zeigt sich an den erfreulich wachsenden Mitgliederzahlen mit nun schon über 220 Aktiven. Der Containerkomplex bietet eine schnelle Lösung, um den damit verbundenen erhöhten Platzbedarf des Vereins gerecht zu werden“, verdeutlichte Drese bei ihrem Vor-Ort-Termin am Sportplatz Schaffrusch. Gleichzeitig könne mit Hilfe des Landes die Vereinsinfrastruktur langfristig verbessert werden.

Die Ministerin hob die äußerst positive Entwicklung des Sports im gesamten Land hervor. „Über 300.000 Menschen sind mittlerweile in Mecklenburg-Vorpommern sportlich organisiert. Allein in den letzten fünf Jahren konnten unsere Vereine einen Zuwachs von über 44.000 Menschen verteilt über alle Altersgruppen verzeichnen – ein Plus von 15 Prozent“, sagte Drese.

Die steil steigenden Mitgliederzahlen sind nach Aussage von Drese zugleich aber auch eine große Herausforderung für die Sportvereine mit Blick auf notwendige zusätzliche Trainerinnen und Trainer bzw. Betreuerinnen und Betreuer sowie für die Sportinfrastruktur.

„Das alles wird vor allem mit ganz viel ehrenamtlichem Engagement bewältigt, denn Sport und Ehrenamt gehören untrennbar zusammen“, so Drese. „Ich freue mich sehr, dass wir hier als Land unterstützen können, denn der Sport leistet Herausragendes für die Stärkung der Gemeinschaft und des gesellschaftlichen Zusammenhalts in unserem Land“, betonte Sportministerin Drese.

Neue Lehrkräfte im Seiteneinstieg

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Oldenburg: Fachkräfte erhalten im Vorbereitungskurs Grundkenntnisse in Methodik, Kommunikation und Fachdidaktik

Schwerin – Im Mai beginnen in Mecklenburg-Vorpommern 64 Lehrkräfte im Seiteneinstieg mit dem dreimonatigen Vorbereitungskurs. In dieser Zeit bereiten sie sich auf den Unterricht vor, bevor sie das erste Mal vor einer Schulklasse stehen. Die zukünftigen Lehrkräfte haben zuvor in folgenden Berufen gearbeitet: Mechatroniker, Uhrmachermeister, Verwaltungswirt, Diplom-Psychologe, Erzieherin, Geoinformatiker, Rechtsanwaltsfachangestellte sowie Masterabsolventen der Fächer Kunst und Sportwissenschaft.

Mit einer feierlichen Auftaktveranstaltung hat das Land die neuen Lehrkräfte im Seiteneinstieg offiziell begrüßt. Bildungsministerin Simone Oldenburg wünschte den Teilnehmerinnen und Teilnehmern anlässlich der Veranstaltung viel Erfolg bei der Qualifizierung. „Die Fachkräfte bringen viele Erfahrungen und Kompetenzen mit und helfen, dem Lehrkräftemangel an den Schulen in unserem Bundesland entgegenzuwirken“, sagte Bildungsministerin Oldenburg. „Es ist wichtig, dass die Lehrkräfte im Seiteneinstieg gut in ihrem neuen Berufsfeld ankommen. Damit das gelingt, vermitteln wir im Vorbereitungskurs Grundkenntnisse in Methodik, Kommunikation, Fachdidaktik und Leistungsbewertung.“

Organisiert und durchgeführt wird der Vorbereitungskurs vom Institut für Qualitätsentwicklung (IQ M-V) und dem Kompetenzzentrum für Berufliche Schulen des Bildungsministeriums. Die Vorqualifizierung ist Teil einer insgesamt 15-monatigen Grundlegenden Pädagogischen Qualifizierung (GPQ), an deren Ende die pädagogische Eignung der Seiteneinsteigerinnen und Seiteneinsteiger als Lehrkraft im Schuldienst geprüft wird. Im Anschluss an die Eignungsfeststellung beginnt die zweite Qualifizierungsphase, die dreijährige Modularisierte Qualifizierungsreihe (MQR), die mit einer Prüfung abschließt.

Insgesamt beträgt die Ausbildungsdauer für Seiteneinsteigerinnen und Seiteneinsteiger je nach Ausbildungs- und Studienabschluss fünf bzw. sieben Jahre. Nach Abschluss der Qualifizierung und dem Nachweis einer hauptberuflichen Lehrtätigkeit erhalten Lehrkräfte im Seiteneinstieg auf Antrag eine Lehrbefähigungsanerkennung.

Informationen zum Seiteneinstieg: www.lehrer-in-mv.de

Das Grüne Band

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Backhaus: Grünes Band mehr als Projekt der Biotopvernetzung

Zarrentin – Anlässlich der Bürgerveranstaltung des BUND zur Kultur- und Naturlandschaft an der ehemaligen innerdeutschen Grenze in Zarrentin erklärt Klimaschutz- und Umweltminister Dr. Till Backhaus: „Die Umweltministerkonferenz hat im November 2019 auf meine Initiative hin beschlossen, dass die Länder den ehemaligen Grenzstreifen zwischen der innerdeutschen Grenze und dem Kolonnenweg – das sogenannte Grüne Band – als Nationales Naturmonument schützen sollen. Mecklenburg-Vorpommern hat jedoch schon sehr viel früher entsprechende Schutzmaßnahmen für die besondere Landschaft an der ehemaligen innerdeutschen Grenze ergriffen und das Biosphärenreservat Schaalsee und später auch das Biosphärenreservat Flusslandschaft Elbe etabliert.

Ersteres ist geprägt durch eine reich strukturierte Landschaft mit Mooren, Seen, Feuchtwiesen, Weideland, Feldern sowie naturnahen Buchenwäldern. Der naturnahe Elbestrom mit seinen zahlreichen Nebenflüssen, den steilen Elbuferhängen und sandigen Binnendünen ist Heimat für zahlreiche charakteristischen Arten wie Fledermäuse und Amphibien im Biosphärenreservat Flusslandschaft Elbe.

Damit hatte Mecklenburg-Vorpommern schon seit den 1990er Jahren quasi ein „Grünes Band“ – das Schutzanliegen war uns schon immer wichtig und hat das Handeln in der Region geprägt.

Wenige Monate nach dem Beschluss der Umweltministerkonferenz wurde im Jahr 2020 eine Vereinbarung meines Hauses zur Ausweisung des Grünen Bandes mit der Stiftung Umwelt- und Naturschutz MV und dem BUND MV geschlossen. Die zu erwartenden hohen Kosten für die Ausweisung eines Nationalen Naturmonuments mit naturschutzfachlich begründeter Ausdehnung und eigener Schutzgebietsverwaltung sollte über ein Bundesförderprojekt abgedeckt werden. Diese Lösung konnte jedoch aufgrund der fehlenden Kofinanzierungsmittel des Landes bedauerlicherweise nicht fortgeführt werden.

Um dennoch zur Ausweisung des Grünen Bandes als Nationales Naturmonument zu gelangen, wurde das Ziel verfolgt, die Verordnung so zu gestalten, dass zusätzliche Einschränkungen insbesondere für private Eigentümer vermieden werden.

Das Grüne Band hat in Mecklenburg-Vorpommern eine beeindruckende Länge von 173 km mit einer Flächengröße des geplanten Nationalen Naturmonuments von ca. 4.500 Hektar. Es liegt an der Landesgrenze zu Niedersachsen und Schleswig-Holstein – das zu Niedersachsen gehörende Amt Neuhaus und nicht einbezogene Flächen gliedern das Schutzgebiet in mehrere Abschnitte.

Seit dem Beginn des Verordnungsverfahrens am 3. Oktober 2024 wurde der Verordnungstext sowie die Übersichts- und Detail­karten entwickelt und erstellt. Bei der Kartenerstellung gab es tatkräftige Unterstützung durch das Biosphärenreservatsamt Schaalsee-Elbe.

Nach dem Abschluss der Ressortanhörung können wir nun in die Phase der Verbands- und Öffentlichkeitsbeteiligung im Verordnungsverfahren starten. Mir ist es auch persönlich wichtig, dass hierbei eine breite Beteiligung aller Akteure stattfinden kann.

Ich freue mich, dass wir bald das zweite Nationale Naturmonu­ment in Mecklenburg-Vorpommern haben werden – bekanntlich wurden die Ivenacker Eichen bereits im Jahr 2016 zum bundes­weit ersten Nationalen Naturmonument bei uns erklärt.

Wenn Sie mich vor dem 24. Februar 2022 nach der Bedeutung des Grünen Bandes Mecklenburg-Vorpommern gefragt hätten, hätte ich den größten Wert wahrscheinlich in den vernetzten vielfältigen Biotopstrukturen und deren Lebensgemeinschaften gesehen, die es zu schützen gilt.

Seitdem wir jedoch in Europa einen Angriffskrieg haben, rückt für mich die Zukunft des Grünen Bandes in Bezug auf die kultur­historische Bedeutung als Zeugnis der deutschen Geschichte weiter in den Vordergrund. Diese einzigartige Landschaft stellt auch für zukünftige Generationen eine lebendige Erinnerung und Mahnung für den Frieden dar.“

MEERESMUSEUM eröffnet Aquarienrundgang

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Schwesig: Das Meeresmuseum ist ein echter Besuchermagnet

Stralsund – Der neue Aquarienrundgang im MEERESMUSEUM Stralsund ist seit dem heutigen Morgen eröffnet. Damit ist nach der Teileröffnung im Juli 2024 das sanierte und erweiterte Museum nunmehr vollständig für den Besucherverkehr freigegeben. Neu zu sehen gibt es 30 Aquarien und das sanierte Meeresschildkröten-Becken, die eine Unterwasserreise durch die tropischen Meere beschreiben.

„Wir haben lange darauf gewartet, dass das Meeresmuseum nach seiner Modernisierung endlich komplett geöffnet ist. Es gibt so vieles zu sehen. Für Familien und Kinder und für alle, die sich für das Meer interessieren. Ich war schon bei meinem Besuch im letzten Jahr ganz begeistert, wie modern das Museum geworden ist, was man alles sehen und ausprobieren kann. Das Meeresmuseum ist touristisch und kulturell ein Highlight, ein Besuchermagnet in Mecklenburg-Vorpommern.

Mit dem Großbecken Karibisches Riff und den anderen Aquarien wird das Meeresmuseum jetzt also noch attraktiver“, erklärte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig, die sich gemeinsam mit Oberbürgermeister Alexander Badrow, Museumsdirektoren Professor Burkard Baschek und Andreas Tanschus sowie zwei Schulklassen aus Stralsund als erste auf den neuen Rundgang machte.

Das Meeresmuseum bietet in seinen Ausstellungen Informationen zum Ursprung und der Vielfalt des Lebens im Meer sowie über Strategien für nachhaltige Fischerei. Als Ergänzung dazu zeigt es im Aquarium nun wieder Meeresschildkröten und tropische Fische und Korallen. Die umfassende Sanierung des Meeresmuseums ist von Bund und Land jeweils mit rund 25,5 Millionen Euro gefördert worden. „Für die Anbauten, die Neugestaltung, mehr Barrierefreiheit, mehr Energieeinsparungen“, so die Ministerpräsidentin. „Ich danke allen, die mit großem Engagement und Herzblut an diesem Projekt mitgewirkt haben.“