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Kategorie: Landtag und Regierung MV

Schulen starten Erste-Hilfe-Ausbildung

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Oldenburg: Schülerinnen und Schüler werden befähigt, in Notsituationen zu helfen

Schwerin – In diesem Schuljahr haben 29 Schulen die Erste-Hilfe-Ausbildung freiwillig eingeführt. Bis zu 2.000 Schülerinnen und Schüler werden im ersten Schritt ausgebildet. „Ziel ist es, möglichst viele Kinder und Jugendliche zu befähigen, im Notfall Erste Hilfe zu leisten. Deshalb freuen wir uns über jede weitere Schule, die an diesem Modellprojekt teilnimmt“, informierte Bildungsministerin Simone Oldenburg. In Zusammenarbeit mit der Universitätsmedizin Rostock und den Hilfsorganisationen wurde ein umfassender Leitfaden entwickelt, der als Handlungsempfehlung dient. Dieser ermöglicht es den weiterführenden Schulen, die Erste-Hilfe-Ausbildung im Rahmen eines zweijährigen Modellvorhabens eigenständig umzusetzen.

Oldenburg: „Gefahren- und Notfallsituationen können überall und jederzeit auftreten. Daher ist es wichtig, dass Schülerinnen und Schüler lernen, die Lage richtig einzuschätzen und Erste Hilfe zu leisten. Die Schule ist ein idealer Ort, um dieses Basiswissen zu vermitteln. Darüber hinaus fördert eine unbefangene Einstellung zum Helfen das Verantwortungsbewusstsein und die Zivilcourage. Mit unserem Leitfaden unterstützen wir die Lehrkräfte in der praktischen Umsetzung.“

Im Schuljahr 2022/2023 haben bereits 10 Schulen im Rahmen eines Pilotprojekts das Konzept erprobt und die Praxistauglichkeit der Module getestet. Die Ausbildung umfasst dabei zwei Module von jeweils 90 Minuten, die als Starterausbildung konzipiert sind. Diese können in den Jahrgangsstufen 7 oder 8 altersgerecht und unabhängig von der Schulart im Rahmen der Fächer Biologie und Sport durchgeführt werden. Alternativ ist das Modellvorhaben auch als Ganztagsangebot oder in Form einer Projektwoche umsetzbar.

Modul 1 „Grundlagenwissen“ behandelt unter anderem die Erfassung von Notfallsituationen, die Überprüfung von Atmung und Bewusstsein, die korrekte Durchführung eines Notrufs sowie die Erkennung und Versorgung von Verletzungen. Modul 2 „Wiederbelebung“ vermittelt die stabile Seitenlage, die Herzdruckmassage und die Beatmung. Der Leitfaden enthält detaillierte Informationen zu den Zielen der Module, den erforderlichen Materialien und den Ansprechpartnern für Lehrkräfte.

Das Thema „Erste Hilfe lernen, können und anwenden“ hat in Mecklenburg-Vorpommern bereits seit dem Projekt „Retten macht Schule“ der Björn-Steiger-Stiftung von 2010 bis 2016 einen hohen Stellenwert. In diesem Zeitraum wurden in 278 allgemein bildenden Schulen etwa 300 Lehrkräfte und rund 54.000 Schülerinnen und Schüler ausgebildet. Seit dem Projektende hatten Lehrkräfte eigenverantwortlich weiter Lehreinheiten und Angebote mit den vorhandenen Materialien umgesetzt.

Neues Landeskrankenhausgesetz für M-V

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Schwerin – Die Landesregierung hat auf ihrer heutigen Kabinettssitzung den Entwurf von Gesundheitsministerin Stefanie Drese für eine Neufassung des Landeskrankenhausgesetzes (LKHG M-V) beschlossen. Die grundsätzliche Überarbeitung soll nach Aussage von Drese dazu beitragen, die medizinische Versorgung im Land zukunftsfest aufzustellen sowie die investive Landeskrankenhausförderung grundlegend zu reformieren. Der Gesetzentwurf wird nun an den Landtag überwiesen.

Als „Riesen-Befreiungsschlag für Bürokratieabbau“ bezeichnete Drese nach der Kabinettssitzung die geplante Umstellung der Bauförderung auf ein Pauschalsystem. „Aktuell finanzieren wir sogenannte Einzelfördermaßnahmen, bei denen jedes Vorhaben individuell beantragt und geprüft wird. Dieser Prozess allein dauert mehrere Jahre und bindet hohe Personalressourcen sowohl in den Krankenhäusern als auch in der Verwaltung“, verdeutlichte die Ministerin.

„Dieses zeitraubende Prozedere auf allen Seiten wollen wir durch einen schlanken Prozess einer Pauschalförderung ersetzen“, sagte Drese. Jedes Krankenhaus werde somit ab dem Jahr 2028 auf der Grundlage eines Bemessungsinstruments eine Investitionspauschale vom Land erhalten, mit der es im Rahmen des Versorgungsauftrages eigenverantwortlich wirtschaften kann. Drese: „Dieser Paradigmenwechsel entlastet die Krankenhäuser massiv von Bürokratie und gibt allen Seiten ein hohes Maß an Planbarkeit.“

Weitere wesentliche Ziele der Novellierung sind die stärkere Berücksichtigung spezifischer Belange von Patientinnen und Patienten, wie die Einführung von Patientenfürsprechern und die Stärkung der Selbstbestimmung der Frau während der Geburt sowie die Modernisierung der Krankenhausplanung auf Basis von Leistungsgruppen im Zuge der bundesweiten Krankenhausreform.

„Ein ganz zentrales Anliegen ist zudem die Steigerung der Krisenresilienz der Krankenhäuser“, stellte Drese heraus. „Um die Patientenversorgung auch in unsicheren Zeiten zu gewährleisten, müssen Maßnahmen ergriffen werden, die die Folgen von Krisen abfedern“, verdeutlichte die Ministerin. Im Gesetzentwurf wurde deshalb ein eigener Abschnitt für die Notfallversorgung und Regelungen für besondere Gefahrenlagen entwickelt. Hierbei seien auch Erkenntnisse aus der Corona-Pandemie eingeflossen, so Drese.

Drese: „Die bundesweite Krankenhausreform ist zwar der Anlass für den vorliegenden Gesetzesentwurf, dieser geht aber weit darüber hinaus. Wir schaffen einen zeitgemäßen und sachgerechten Rahmen für unsere Krankenhäuser und setzen sicherlich auch für andere Bundesländer wichtige Signale.“

20. Norddeutsche Holzbautage in Wismar

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Wismar – Vom 24. bis 25. April finden in Wismar die 20. Norddeutschen Holzbautage statt. Sie werden von der Hochschule Wismar und dem Kompetenzzentrum Bau Mecklenburg-Vorpommern (KBauMV) als wissenschaftliche Einrichtung der Hochschule organisiert. Das Leitthema lautet „Holzbau Gebäudetyp E – einfach – experimentell – erneuerbar“. Der als Kommunikationsebene für das Bauen mit Holz im Landwirtschaftsministerium gegründete Landesbeirat Holz Mecklenburg-Vorpommern ist Mitveranstalter.

Minister Dr. Till Backhaus begrüßt die Veranstaltung. „40 Prozent der weltweiten Treibhausgas-Emissionen entstehen im Gebäude- und Bausektor. Holz und andere nachwachsende Rohstoffe senken diese Emissionen deutlich. Daraus ergibt sich die Notwendigkeit, die Holzverwendung vor allem im Baubereich anzukurbeln. Die Norddeutschen Holzbautage 2025 unterstützen diese Ziele. Aufgrund der langfristigen Bindung von Kohlenstoff ist der nachwachsende Rohstoff Holz somit unverzichtbar für einen nachhaltig angelegten Klimaschutz. Außerdem sprechen die konstruktiven Vorteile des Baustoffes für den Holzbau. Er ist wesentlich leichter als andere Baustoffe und damit für Aufstockungen bestens geeignet. Zudem macht der hohe Vorfertigungsgrad den Holzbau zu einer attraktiven Alternative“, sagt er.

Die Fachtagung richtet sich insbesondere an Architektur-, Planungs- und Ingenieurbüros, öffentliche Bauverwaltungen, holzverarbeitende Unternehmen sowie Studierende der Fachrichtungen Architektur und Bauingenieurwesen. Die Holzbautage werden unter anderem von der Ingenieurkammer MV, der Architektenkammer MV sowie einheimischen Unternehmen der Holzindustrie unterstützt.

Am ersten Tag besteht das Angebot, an einer Baustellenbesichtigung der neuen Zollhochschule Rostock, als derzeit größtes öffentliches Holzbauprojekt in Deutschland in Modelbauweise, teilzunehmen. Ein Höhepunkt ist die Vortrags- und Podiumsveranstaltung am 25. April. Hier wird über die vielfältigen Baumöglichkeiten mit Holz, insbesondere unter den Aspekten des Klimaschutzes und der Ressourceneffizienz, berichtet und diskutiert. Weiterhin gibt es neben einzelnen Firmenpräsentationen eine Begleitausstellung über Teilprojekte der Holzbauoffensive MV. Sie informieren über aktuelle Forschungsprojekte des KBauMV sowie die „Allianz für nachhaltiges Bauen in MV“.

Ortsumgehung frei gegeben

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Elmenhorst: Minister gibt Teilstück der Ortsumgehung frei / Dr. Blank: „Die Ortsumgehung stärkt die Mobilität in der Region und verbessert die Lebensqualität der Menschen vor Ort“

Elmenhorst – Dr. Wolfgang Blank, Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Mecklenburg-Vorpommern, hat heute in Elmenhorst bei Rostock die Teilverkehrsfreigabe für die Ortsumgehung im Zuge der Landstraße 12 vorgenommen.

„Die heutige Teilfreigabe ist ein sichtbares Zeichen für den Fortschritt eines Projekts, das die Lebensqualität vor Ort nachhaltig verbessert“, betonte Minister Dr. Blank. „Nach einer langwierigen Planungs- und Genehmigungsphase zeigt sich nun, dass sich Geduld und Engagement lohnen. Die Ortsum­gehung wird die Mobilität in der Region nachhaltig stärken und die Menschen in Elmenhorst deutlich vom Durchgangsverkehr entlasten.“

Die Maßnahme umfasst einen rund 4,7 Kilometer langen Neubauabschnitt einschließlich dreier Kreisverkehre, eines Brückenbauwerks, zweier Fledermaus-Schutzwände, zweier Regenrückhaltebecken sowie begleitender landschafts­pflegerischer Ausgleichsmaßnahmen. Die aktuellen Bau­kosten belaufen sich auf rund 21,2 Mio. Euro und werden vollständig durch das Land getragen.

Mit der heutigen Teilfreigabe wird die Verbindung zweier bereits fertiggestellter Kreisverkehre sowie eines angren­zenden Abschnitts zur Anbindung an das bestehende Straßennetz freigegeben. Dies leistet einen wesentlichen Beitrag zur Entlastung der Ortslage Elmenhorst vom Durch­gangsverkehr. Prognosen gehen von einer Reduktion des innerstädtischen Verkehrs um rund 62 Prozent aus.

Das Projekt blickt auf eine relativ lange Planungs- und Geneh­migungshistorie zurück. Seit der Einleitung des Linienbe­stimmungsverfahrens im Jahr 2005 wurde die Maßnahme in mehreren Stufen entwickelt. Der Weg zur Genehmigung war von einem mehrjährige Planfeststellungsverfahren und einer anschließenden gerichtlichen Auseinandersetzung geprägt, sodass der Baubeginn erst 2022 erfolgen konnte.

Die Gesamtfertigstellung der Ortsumgehung steht für Ende 2025 an. Im nun freigegebenen Abschnitt erfolgen bis Ende Mai 2025 noch letzte Arbeiten – unter anderem die Installation von Wegweisern. Punktuell kann es dabei auch zu tempo­rären Verkehrseinschränkungen kommen.

Land hat dichtes Netz an Ganztagsschulen

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Oldenburg: Ganztagsangebote sorgen für mehr Chancengerechtigkeit bei den Schülerinnen und Schülern

Schwerin – Mecklenburg-Vorpommern hat ein stabiles und dichtes Netz an ganztägig arbeitenden Schulen. Im Schuljahr 2024/2025 gibt es insgesamt 350 Schulen mit Ganztagsangeboten. Das sind 73 Prozent aller allgemein bildenden Schulen in öffentlicher Trägerschaft. „An den Ganztagsangeboten nehmen derzeit 81.000 Schülerinnen und Schüler teil. Sie machen das Schulleben abwechslungsreicher“, sagte Bildungsministerin Simone Oldenburg. „Zugleich sorgen die sie für mehr Chancengerechtigkeit, weil alle Schülerinnen und Schüler die Möglichkeit haben, an diesen Angeboten teilzunehmen.“

Unter den 350 Schulen mit Ganztagsangeboten befinden sich 158 ganztägig arbeitende Grundschulen. 37 Schulen arbeiten als Ganztagsschule in offener Organisationsform. Das heißt, den Schülerinnen und Schüler ist die Teilnahme an den unterrichtergänzenden Angeboten freigestellt. Bei 53 Schulen handelt es sich um eine Ganztagsschule in teilweise gebundener Organisationsform. Hier nehmen ganze Klassen oder Jahrgangsstufen an den unterrichtsergänzenden Angeboten teil. Bei den 102 Ganztagsschulen in gebundener Organisationsform nehmen alle Schülerinnen und Schüler die Angebote wahr.

„Das vielseitige Angebot neben dem Unterricht können unsere Schulen unterbreiten, weil sie zahlreiche Kooperationspartner einbinden“, erklärte die Bildungsministerin weiter. „Vereine, Verbände, Institutionen, Unternehmen und viele ehrenamtlich tätige Einzelpersonen engagieren sich an unseren Schulen. Dafür möchte ich mich ausdrücklich bedanken.“ Das Land hat im Jahr 2018 die Kooperationsinitiative „Ganztägig lernen“ gestartet, mit Hilfe derer die Schulen weitere Partnerinnen und Partner gewinnen können. Eine Datenbank der Serviceagentur „Ganztägig lernen“ in Waren/Müritz bringt Schulen und Kooperationspartner zusammen.

Jüngster Partner der Kooperationsinitiative ist der Verein „Basketball macht Schule“. Die Initiative der Rostock Seawolves bietet Basketballangebote für Schülerinnen und Schüler. „Wir erweitern damit die Palette der namhaften Bildungspartner im Bereich Sport für unsere ganztägig arbeitenden Schulen“, sagte die Bildungsministerin. „Ziel ist es, Freude am Sport und an regelmäßiger Bewegung zu vermitteln. Diese Kurse sind ein wichtiger Ausgleich zum Unterricht, trainieren Sozialkompetenzen und stärken die Teamfähigkeit der Schülerinnen und Schüler.“

Mit dem neuen Partner gehören dem Netzwerk 29 Organisationen an, wie z. B. der Landessportbund, der Landesfeuerwehrverband, der Landesangelverband, das THW, der F.C. Hansa Rostock e.V., die Industrie- und Handelskammern und Handwerkskammern des Landes oder die LIGA der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege.

Einigung im Campingplatz-Streit

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Schwerin – Umweltminister Dr. Till Backhaus zeigt sich hoch erfreut über den Abschluss von Vereinbarungen zum Campingplatz in Prerow, mit der eine einheitliche Betreibung des Platzes in der Saison 2025 durch die Firma Camper´s Friend ermöglicht wird.

„Für mich war es immer wichtig, dass die Camper, die Gewerbetreibenden und nicht zuletzt die Gemeinde Born unter unseren rechtlichen Streitigkeiten mit der Regenbogen AG nicht leiden. Deswegen habe ich, gemeinsam mit der Gemeinde Born, die Initiative ergriffen, als die Saison 2025 wegen ständiger Verzögerungen auf der Kippe stand und alle Beteiligten kurzfristig an einen Tisch geholt. Es ist uns damit gelungen, den Betrieb bis zum Herbst der Saison 2025 abzusichern. Bis dahin müssten die noch laufenden gerichtlichen Verfahren abgeschlossen werden können damit wir Klarheit für die Zukunft haben.“

Der Minister ergänzt, dass für diese Vereinbarungen alle Beteiligten über ihren Schatten springen mussten – zum Wohl der Allgemeinheit. Auch das Land hat im Interesse aller Beteiligten an der Entwicklung dieses Ergebnisses mitgewirkt.

„Es geht hier um die Camper, die Gemeinde, den Tourismus, und die Gewerbetreibenden in einer der schönsten Gegenden Deutschlands. Dafür bin ich gerne bereit, Kompromisse einzugehen.

Insbesondere möchte ich mich bei den Vertretern von Camper´s Friend und der Regenbogen AG für den erheblichen Aufwand in den vergangenen Wochen bedanken. Ohne deren Engagement wäre diese Einigung nicht zustande gekommen.“

Krebsinformationstag der Krebsgesellschaft MV

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Schwesig: Niemand muss in Mecklenburg-Vorpommern mit Krebs allein sein

Schwerin – Auf dem 11. Krebsinformationstag der Krebsgesellschaft MV unter dem Motto „Gemeinsam statt einsam“ hat Ministerpräsidentin Manuela Schwesig, hervorgehoben, wie wichtig es ist, dass von Krebs Betroffene nicht allein sind: „Ich habe diese schwere Zeit überstanden – nicht allein, sondern gemeinsam. Weil ich Menschen an meiner Seite hatte, die mich getragen haben: meine Familie, meine Freunde, mein medizinisches Team. Ohne diese Gemeinschaft hätte ich es nicht geschafft, den Krebs zu besiegen.“ Allein in Mecklenburg-Vorpommern erkranken jedes Jahr rund 11.000 Menschen neu an Krebs, Tendenz steigend. Weitere 80.000 Menschen leben mit der Krankheit.

Niemand sollte mit der Herausforderung Krebs allein sein, betonte die Ministerpräsidentin. „Und niemand muss das in unserem Land. Dafür haben wir starke Strukturen und engagierte Menschen, die mittragen, die mitfühlen und mitkämpfen: in den Kliniken, in Selbsthilfegruppen, in den Familien, unter Freunden und Nachbarn. Dazu gehören auch Privatpersonen, Stiftungen, die Spenden sammeln, um Krebspatientinnen und Patienten zu helfen.“

Die Krebsgesellschaft leiste einen unschätzbaren Beitrag zur Versorgung von Krebspatientinnen und Krebspatienten in Mecklenburg-Vorpommern: durch Beratung, Aufklärung, Selbsthilfeangebote, durch Malkurse, Yoga, Angebote für junge Menschen mit Krebs.

Schwesig: „Wir als Gesellschaft tragen Verantwortung für Krebserkrankte. Deshalb arbeitet das Land ganz konkret daran, die Versorgung für Krebspatientinnen und Krebspatienten in MV weiter zu verbessern. Wir hören zu, wir stärken, wir begleiten. Klar ist auch: Gute Krebsdiagnostik und Krebstherapie dürfen keine Frage des Wohnortes sein. Sie muss flächendeckend und wohnortnah möglich sein.“

Krebs früh zu erkennen und bestmöglich zu behandeln gelinge am besten mit schnellem Transfer von onkologischem Fachwissen und neuesten medizinischen Erkenntnissen. „Dazu wird das neue CCC-MV beitragen. Das Land fördert den Aufbau des Exzellenz-Zentrums mit jährlich 2 Millionen Euro“, ist sich Schwesig sicher.

Ganz im Sinne des Mottos „Gemeinsam statt einsam“ sei auch das Gesundheitsforschungsstärkungsgesetz zu verstehen, das der Landtag im vergangenen Jahr verabschiedet hat. Damit können Kliniken gemeinsam mit anonymisierten Patientendaten an der Verbesserung von Behandlungen arbeiten. Schwesig: „Für die Nutzung waren hohe Investitionen z.B. in die Informationstechnik nötig. Mehr als 10 Millionen Euro hat das Land dafür zur Verfügung gestellt. Mit dem Gesundheitsforschungsstärkungsgesetz sind wir Vorreiter in Deutschland. Das hat auch Professorin Buyx, die ehemalige Vorsitzende des Deutschen Ethikrats, beim gemeinsamen Jahresempfang der Unimedizinen Rostock und Greifswald hervorgehoben. Sie betonte, dass alle Bundesländer nach MV schauen und so ein Gesetz haben wollen.“

Gemeinsam für den Tourismus

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Einigung für die zukunftsfähige Aufstellung der Landestourismusorganisation

Schwerin – Im Zusammenhang mit den Schwierigkeiten der Förderung des Tourismusverbandes Mecklenburg-Vorpommern (TMV) haben das Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit und der Verband eine Einigung erzielt und einen Weg für eine zukunftsfähige Aufstellung abgestimmt. Infolgedessen gilt der TMV wieder als „zuverlässiger Fördermittelempfänger“. Damit wurde eine Lösung für das Abwenden einer aufgrund ausbleibender Fördermittel drohenden Insolvenz des Verbandes gefunden.

Es wurde Einigung darüber erzielt, dass der Geschäftsführer des TMV den Verband Mitte April im Einvernehmen mit dem geschäftsführenden Vorstand verlässt. Weiter wurde sich darauf verständigt, dass das Wirtschaftsministerium eine Strukturkommission über die Zukunft der Tourismusorganisation in Mecklenburg-Vorpommern ins Leben ruft, um den weiteren Weg der Förderung und Entwicklung des Tourismus stabil und zukunftsfähig auszurichten.

Der TMV wird nach Ostern eine Mitgliederversammlung einberufen, um das mit dem Wirtschaftsministerium geeinte Vertragswerk zu beschließen. Verbandspräsidentin Birgit Hesse: „Wir sind froh und erleichtert, dass wir den Blick jetzt nach vorn richten können. Im Sinne der Mitarbeitenden, der Verbandsmitglieder, der Tourismusbranche und des gesamten Landes ist das ein gutes und beruhigendes Zeichen. Der geschäftsführende Vorstand dankt allen, die in schwierigen Wochen konstruktiv an einem Lösungsweg mitgearbeitet haben.“

„Es war ein intensiver Gesprächsprozess in den vergangenen Wochen. Wenn die Ergebnisse der Prüfung vorliegen und endgültig bewertet werden können, werden wir darüber transparent informieren. Die wichtigste Nachricht heute: wir haben uns auf eine rechtlich tragfähige Lösung geeinigt. Damit können vom TMV weiterhin Gehälter gezahlt und Verpflichtungen erfüllt werden. Vor allem können wir nun den Blick wieder nach vorne richten. In die Zukunftsstruktur werden wir die relevanten Akteure im Land einbeziehen und gemeinsam den Tourismus stärken“, erklärt Wirtschaftsminister Wolfgang Blank, kurz vor dem Saisonauftakt.