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Kategorie: Landtag und Regierung MV

Bericht der Zukunftskommission Fischerei

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Schwerin – Die Ergebnisse und Empfehlungen der Zukunftskommission Fischerei (ZKF) liegen vor. Sie wurden heute durch die ZKF-Vorsitzende, Ulrike Rodust, an die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundeslandwirtschaftsministerium, Claudia Müller, übergeben. Entsprechend hat der zuständige Fachminister aus Mecklenburg-Vorpommerns, Dr. Till Backhaus, heute gespannt nach Berlin geschaut.

„Der Fischerei im deutschen Küstenmeer geht es so miserabel wie noch nie. Das liegt maßgeblich am Zustand vieler Fischbestände, die sich zuletzt vor allem aufgrund der Umweltbedingungen und systematischer Veränderungen in den Ökosystemen – vor allem in der Ostsee – extrem schlecht entwickelt haben. Hinzu treten schwierige wirtschaftliche Rahmenbedingungen, die sich auch und teils besonders auf die gewerbliche Fischerei auswirken, sowie die zunehmende Flächenkonkurrenz auf See. Es besteht dringender Handlungsbedarf, insbesondere die an der Küste tief verwurzelte, traditionelle Küstenfischerei zu erhalten und zukunftssicher auszurichten.

Klar war allerdings auch: Gäbe es einfach, naheliegende Lösungen, dann hätten Bund und Länder diese längst ergriffen“, stellte der Fischerei- und Umweltminister von Mecklenburg-Vorpommern, Dr. Till Backhaus fest und sagte weiter: „Der Zeitpunkt für die Vorlage des Berichts einer Zukunftskommission könnte nicht besser sein: Die neue Bundesregierung steht in den Startlöchern und wird sich auch dieser speziellen Problemlage intensiv zuwenden müssen. Die Küstenländer haben den Beratungsprozess, wie bereits vorab bei der Leitbildkommission Ostseefischerei, intensiv begleitet. Mecklenburg-Vorpommern wird sich auch bei der Umsetzung der Kommissionsempfehlungen engagiert einbringen“, betonte Minister Backhaus.

Gegenüber der Leitbildkommission Ostseefischerei war der Auftrag der ZKF noch weiter gespannt. Er umfasste die gesamte Fischerei in den deutschen Meeresgewässern einschließlich der Aquakultur. Noch expliziter sollten konkrete Handlungsoptionen aufgezeigt werden für die im Sektor direkt anstehenden Transformationsprozesse, die sich sowohl spezifisch für die Fischerei ergeben als auch aus deren Einbettung in die europäische und nationale Energie- und Umweltpolitik.

Zu insgesamt zehn Themenfeldern hat die Zukunftskommission 53 teils sehr konkrete Empfehlungen vorgelegt (in Klammern die Zahl der spezifischen Empfehlungen je Themenfeld):

  • Fischerei und Meeresschutz in deutschen Seegebieten (10),
  • Fischereimanagement (7),
  • Krabbenfischerei (4),
  • Angelfischerei (1),
  • Ausweitung der Einkommensmöglichkeiten in der Fischerei und Diversifizierung (4),
  • Ausbildung und Nachwuchsgewinnung (5),
  • Wirtschaftliche Nachhaltigkeit und Resilienz der (Küsten-)Fischerei (7),
  • Nachgelagerte Strukturen und Organisation des Sektors (2),
  • Flächenkonkurrenz auf See in Bezug auf Fischerei und marine Aquakultur (11),
  • Dialogformate und Beteiligung von Interessengruppen (2).

In einem Empfehlungspunkt greift die ZKF explizit die in Mecklenburg-Vorpommern angebotene Zusatzqualifikation zum Fachwirt „Fischerei und Meeresumwelt“ auf, indem sie vorschlägt, diese kurzfristig auch für Fischerinnen und Fischer aus den anderen Küstenländern zugänglich zu machen. Mittel- bis langfristig, so die weiterführende Empfehlung, sollte eine Integration der spezifischen Ausbildungsinhalte in die Ausbildung zur Fischwirtin bzw. zum Fischwirt angestrebt werden, um zur Diversifizierung und Stabilisierung von Einkommen insbesondere in der Küstenfischerei beizutragen, das Berufsbild zeitgemäß zu gestalten und damit insgesamt attraktiver zu machen. Grundsätzlich rät die Kommission, einen besonderen Fokus auf die Sicherstellung von Ausbildungsangeboten und -einrichtungen einer sich weiter verkleinernden Sparte zu legen, dabei Ausbildungsformate anzupassen und bestimmte Ausbildungsformate zu unterstützen.

Damit es überhaupt zu Investitionen kommt, aber auch das laufende Geschäft noch finanziert werden könne, benötige die Sparte nach Ansicht der ZKF gezielte Hilfe, insbesondere um die Bereitschaft der Kreditwirtschaft für Formen der Finanzierung wiederherzustellen. Hierzu wurde ein „Sonderfonds Liquiditätshilfe Küstenfischerei“ vorgeschlagen. Daneben empfiehlt die ZKF die Einrichtung eines Fördertopfes zur Unterstützung der Unternehmensgründung und Bildung von Start-ups im Fischerei- und Aquakultursektor mit dem Ziel, die Gründungsaktivität, Innovationskraft, Diversifizierung und Nachhaltigkeit in diesem Sektor zu steigern sowie die regionale Wertschöpfung zu stärken und Arbeitsplätze langfristig zu sichern.

„Andere Empfehlungen setzen erwartungsgemäß bei den Rahmenbedingungen an, denn wenn es der Meeresumwelt bessergeht, dann auch der Fischerei. Hier bedarf es allerdings eines langen Atems. Die Nährstoffsituation in aquatischen Systemen zu korrigieren, wird Jahrzehnte dauern, damit wird die Erholung der Ostsee zur Generationenaufgabe“, schätzt der Minister ein. „Gleichzeitig werden gewaltige Meeresflächen zu Windparks und schaffen veränderte Bedingungen, besonders auch für die Fischerei, die sich ebenfalls auf Jahrzehnte auswirken. Hier ist die Fischerei bereits zwischen die Mühlsteine multipler Nutzungsziele im Meer geraten und verkleinern sich die ihr verbleibenden Fanggebiete, auch angesichts der Ausweitung von Meeresschutzgebieten. Zu hoffen bleibt immerhin, dass es zumindest positive Effekte für die Rekrutierung der Fischbestände aus den fischereilich nicht mehr nutzbaren Gebiete heraus geben wird, aber auch hier wird sich der Faktor Zeit auswirken.“

Viel Zeit habe die Fischerei aber nicht mehr, um sich selbst zu erhalten, anzupassen, den Generationenwechsel und die Transformation zu einer emissionsarmen und vollständig umweltgerechten Fischerei zu bewerkstelligen, mahnt Dr. Backhaus. „Insbesondere die Ostseefischerei in all ihren Facetten bis hin zur Freizeitfischerei und den Wirkungen auf die Wirtschaft und Kultur an der Küste steht bekanntlich vor existenziellen Herausforderungen. Mecklenburg-Vorpommern hatte bereits Vorschläge entwickelt und an den Bund herangetragen, um den Herausforderungen der nächsten Jahre mit Maßnahmen zu begegnen, die aus den so genannten Fischerei- und Umweltkomponenten nach dem Windenergie-auf-See-Gesetz finanziert werden können. Hier stehen Mittel zur Verfügung, die zielgerichtet und intelligent eingesetzt werden sollten, um die vielfältigen Transformationsprozesse zu begleiten,“ formuliert der Minister abschließend eine klare Erwartungshaltung gegenüber dem Bund.

Angesichts der Notwendigkeit einer Transformation der deutschen Meeresfischerei hin zu mehr ökologischer, ökonomischer und sozialer Nachhaltigkeit hat das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) entsprechend dem Koalitionsvertrag der ehemaligen Regierungskoalition aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP (2021-2024) die Zukunftskommission Fischerei eingerichtet. Die Zukunftskommission unter Vorsitz von Frau Ulrike Rodust (ehemalige deutsche Abgeordnete im EU-Parlament) wurde beauftragt, konkrete Maßnahmen für eine zukunftsfeste deutsche Meeresfischerei mit Fokus auf die Küsten- und Kutterfischerei, marine Freizeitfischerei und marine Aquakultur vorzulegen.

Die Empfehlungen der Zukunftskommission Fischerei sollen eine kohärente deutsche Meerespolitik unterstützen und der Erreichung des guten Umweltzustandes nach EU-Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie nicht entgegenstehen. In der Ableitung von Maßnahmen sollen die EU-seitigen und nationalen Verpflichtungen zum Meeresnaturschutz gleichberechtigt neben den Interessen einer zukunftsfähigen und wirtschaftlichen Fischerei stehen, so der Auftrag.

Die Zukunftskommission hat sich am 19. März 2024 konstituiert. In der Zukunftskommission haben in einem partizipativen Ansatz 40 Vertreterinnen und Vertreter von Fischerei- und Umweltverbänden sowie weiteren Interessensverbänden, Wissenschaft, Gesellschaft und Verwaltung vertrauensvoll und konstruktiv zusammengearbeitet. In sieben Arbeitssitzungen, drei Redaktionssitzungen und zahlreichen Arbeitsgruppen-Treffen hat die Zukunftskommission zu den von ihr beschlossenen Themenschwerpunkten (siehe Arbeitsprogramm, Anlage C des Berichts) und darüber hinaus beraten und konkrete Empfehlungen vorgelegt. In der Kommission hat Mecklenburg-Vorpommern mit je einem Vertreter aus der Fischerei und von der kommunalen Ebene sowie  Vertretern des Ministeriums mit Zuständigkeit für die Fachbereiche Meeresschutz und Fischerei mitgewirkt.

Hausaufgaben sind sinnvoll und unerlässlich

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Mecklenburg-Vorpommern hält an Hausaufgaben für Schülerinnen und Schüler fest

Schwerin – Bildungsministerin Simone Oldenburg hat eine klare Auffassung, warum Hausaufgaben für Schülerinnen und Schüler sinnvoll und unerlässlich sind: „Überall wird darüber debattiert, dass die Leistungen der Schülerinnen und Schüler schwächer werden und viel unternommen werden muss, um Lücken zu verringern. Hausaufgaben bleiben als wertvolle Lern- und Übungszeit eine wichtige Ergänzung des Unterrichts. Sie fördern die Selbstständigkeit, Selbstdisziplin und stärken das Erlernen von Arbeitstechniken. Wo sollte man zum Beispiel ein Gedicht lernen, wenn nicht in Form einer Hausaufgabe? Wo sollten Schülerinnen und Schüler einen Vortrag oder eine Projektarbeit vorbereiten, wenn nicht als Hausaufgabe?

Hausaufgaben bieten die Gelegenheit, erlerntes Wissen zu festigen. Sie sind der Dreh- und Angelpunkt für eine erfolgreiche Mitarbeit der Schülerinnen und Schüler im Unterricht. Natürlich dürfen die Hausaufgaben nicht unverhältnismäßig viel Zeit in Anspruch nehmen. Schülerinnen und Schüler brauchen nach der Schule ausreichend Zeit für sich, für Freunde und für die Familie. Kinder, die den Hort besuchen, können ihre Hausaufgaben während des Hortbesuches erledigen. So sieht es unser Kindertagesförderungsgesetz vor. Hier haben alle die gleichen Chancen, weil alle Kinder durch die Erzieherinnen und Erzieher unterstützt werden.

Schriftliche Hausaufgaben sind in Mecklenburg-Vorpommern nicht alleinige Grundlage für eine Leistungsbewertung. Sie können nur eine Ausgangslage darstellen, die die Basis für weitere Aufgaben ist, die durch die Schülerinnen und Schüler erarbeitet werden. Wenn sie bei den Hausaufgaben oder Hausarbeiten externe Hilfen oder Quellen verwenden, müssen sie diese angeben und kenntlich machen. Dies gilt auch wenn sie KI-Tools nutzen.“

EnergieTag MV 2025

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Noch bis zum 16. April anmelden!

Schwerin – Am 26. April 2025 heißt es in ganz Mecklenburg-Vorpommern: Ganz klar. Erneuerbar. An diesem Tag findet, zum inzwischen zehnten Mal, der EnergieTag MV statt.

Noch bis zum 16. April können Aktionen, Führungen oder Mitmachformate für den EnergieTag MV 2025 angemeldet werden – ob im Betrieb, auf dem Marktplatz oder im eigenen Zuhause.

Bei mehr als 50 Aktionen zeigen Unternehmen, Initiativen und Institutionen, wie vielfältig und faszinierend erneuerbare Energien sein können. Ob Solar- oder Bioenergie, Windkraft, Wasserstoff oder Elektromobilität – hier wird aus Technik echtes Erlebnis: Wie klingt eigentlich eine Offshore-Windenergieanlage aus nächster Nähe? Was passiert hinter den Kulissen eines Wärmespeichers in Rostock? Und wer gewinnt beim Familiencup auf der Carrera-Bahn im Leea Neustrelitz?

Akteurinnen und Akteure, die Lust haben, die Energiewende erlebbar zu machen, sind herzlich eingeladen, am EnergieTag MV mitzuwirken.

Informationen zur Anmeldung und Mitgestaltung gibt es unter: www.energietag-mv.de

Aufruf zu neuen Interreg-Projekten gestartet

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Dr. Blank: „Die grenzüberschreitenden Projekte tragen maßgeblich zur Kooperation im Norden bei“

Schwerin – Das Wirtschaftsministerium gibt den Start des fünften und sechsten „Calls“ im Rahmen des Kooperationsprogramms Interreg Mecklenburg-Vorpommern / Brandenburg / Polska 2021-2027 bekannt. Die Aufrufe zur Einreichung von Projekt­vorschlägen richten sich an eine breite Zielgruppe, darunter Forschungseinrichtungen, Unternehmen und öffentlichen Institutionen. Interreg ist ein EU-Förderprogramm zur Stär­kung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit zwischen Regionen. Es unterstützt Projekte in Bereichen wie Inno­vation, Nachhaltigkeit, wirtschaftliche Entwicklung und Bil­dung, um gemeinsame deutsch-polnische Herausforderungen zu bewältigen und den regionalen Zusammenhalt zu fördern.

„Mit den neuen Aufrufen setzen wir gezielt Impulse für Inno­vation und nachhaltige Entwicklung in der Grenzregion. Durch die Förderung stärken wir die interregionale Zusammenarbeit, schaffen zukunftsfähige Perspektiven und verbessern die Lebensqualität der Menschen vor Ort“ betont Dr. Wolfgang Blank, Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Mecklenburg-Vorpommern.

5. Call – INT05/2025

Laufzeit:          31. März 2025 bis 18. September 2025

Priorität 1 Grenzüberschreitende Innovationspotenziale aktivieren

Ziel:                1.1 Forschung und Innovation
Budget:           7,25 Mio. EUR
Projekte:         insbesondere Innovationsprojekte in den Bereichen Kreislaufwirtschaft, Energie und Mobilität mit Beteiligung von Forschungseinrichtungen und wirtschaftlichen Akteuren

Priorität 3 Bessere grenzüberschreitende Teilhabe durch Sprache, Kultur und Tourismus ermöglichen

Ziel:               4.2 Kultur und nachhaltiger Tourismus
Budget:         8,23 Mio. EUR
Projekte:       insbesondere Projekte zur besseren Zugänglichkeit kultureller und touristischer Stätten für Besucher aus dem Nachbarland

6. Call – INT06/2025

Laufzeit:          31. März 2025 bis 31. März 2026

Priorität 2 Gemeinsam die Folgen des Klimawandels bewältigen und gemeinsam die Natur bewahren

Ziel:              2.4 Anpassung an den Klimawandel
Budget:        11,02 Mio. EUR
Projekte:       insbesondere Projekte zur Entwicklung grenzübergreifender Strategien, Maßnahmen sowie Lösungen, die aufgrund des Projektes auch umgesetzt werden.

Ziel:               2.7 Naturschutz und Biodiversität
Budget:         6,5 Mio. EUR
Projekte        insbesondere Projekte mit dazugehörigem Abschluss einer Bildungsmaßnahme

Priorität 3 Bessere grenzüberschreitende Teilhabe durch Sprache, Kultur und Tourismus ermöglichen

Ziel:               4.2 Bildung
Budget:         6,43 Mio. Euro
Projekte:       insbesondere Bildungsmaßnahmen, die zu gemeinsamen Ausbildungsabschlüssen führen

Nähere Informationen zu den beiden Call-Ausschreibungen, Vorlagen für Projektskizzen, Beratungsangeboten sowie ein FAQ zur Antragsstellung finden Sie auf der Programm-Website unter: https://www.interreg6a.net/start-des-5-und-6-calls/

Weitere Informationen zum Kooperationsprogramm Interreg

Das Programm Interreg VI A Mecklenburg-Vorpommern / Brandenburg / Polska fördert grenzüberschreitende deutsch-polnische Projekte. Das Programmvolumen umfasst 155,73 Millionen Euro. Aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) stehen insgesamt 124,58 Millionen Euro für die Jahre 2021 bis 2027 zur Verfügung. Ziel ist es, regio­nale Ungleichheiten abzubauen, Innovationen zu fördern und die Zusammenarbeit in Grenzregionen zu stärken. Dies ge­schieht durch die Vernetzung von Forschungs- und Inno­va­tionskapazitäten, die Umsetzung innovativer Lösungen beispielsweise in der Gesundheitswirtschaft sowie durch Technologietransfer. Weitere Themen sind der Erhalt der biologischen Vielfalt, die Stärkung des nachhaltigen Touris­mus, Bildung und der Erhalt des kulturellen Erbes im Grenz­raum sowie der grenzüberschreitende Katastrophenschutz.

Zum Programmgebiet gehören die Wojewodschaft West­pommern (Polen), die brandenburgischen Landkreise Barnim, Uckermark und Märkisch Oderland sowie die mecklenburg-vorpommerschen Landkreise Vorpommern-Greifswald, Vor­pommern-Rügen und Mecklenburgische Seenplatte.

Das Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit ist die Verwaltungsbehörde des Interreg-Programms in Mecklenburg-Vorpommern.

Erfolgreicher Treppenlauf in Oberhof

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Minister Christian Pegel gratuliert Warener Feuerwehr zum erfolgreichen Treppenlauf in Oberhof

Waren (Müritz) – Innenminister Christian Pegel zeigt sich beeindruckt vom sportlichen Einsatz und dem Teamgeist der Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Waren (Müritz) aus dem Landkreis Mecklenburgische Seenplatte, die am Wochenende erfolgreich am anspruchsvollen 4. Lotto Thüringer Treppenlauf in Oberhof teilgenommen haben.

„Ich gratuliere den sechs Warener Kameraden ganz herzlich zu dieser starken Leistung! Mit voller Ausrüstung und enormer Willenskraft die 701 Treppenstufen der Oberhofer Skisprungschanze zu bezwingen, die viele von uns nur durch den Wintersport aus dem Fernsehen kennen, zeugt von außergewöhnlicher Fitness und Teamgeist“, so Pegel du: „Was unsere Kameraden geleistet haben, ist wirklich bemerkenswert. Alle haben in voller Schutzausrüstung und mit gut 30 Kilogramm Gewicht die Stufen in unter zehn Minuten bewältigt – und hatten am Ende sogar noch Sauerstoffreserven – das ist körperlich und mental eine Höchstleistung.“

Der Treppenlauf im Oberhofer Skizentrum ist ein harter Wettkampf: Die Belastung durch die schwere Ausrüstung, die engen Stufen und den Zeitdruck ist enorm – genau wie die Anforderungen, die auch im realen Einsatz an die Feuerwehrleute gestellt werden.

„Diese Leistung zeigt nicht nur den hohen Fitnessgrad, sondern auch die enorme Professionalität und Disziplin der Warener Feuerwehr. Ich gratuliere herzlich zu diesem Erfolg und danke den Beteiligten für ihren Einsatz – nicht nur im sportlichen Wettbewerb, sondern Tag für Tag für die Sicherheit unserer Bevölkerung. Sie sind ein starkes Vorbild für unser Land“, so der Innenminister weiter.

Die Teilnahme an Wettkämpfen wie dem Treppenlauf in Oberhof sei nicht nur eine sportliche Herausforderung, sondern stärke auch den Zusammenhalt innerhalb der Feuerwehren und mache das Ehrenamt sichtbarer: „Solche beeindruckenden Leistungen verdienen Anerkennung und zeigen, mit welchem Engagement unsere Einsatzkräfte unterwegs sind – im Wettkampf wie im Ernstfall.“

Renommiertes Nierenforschertreffen in M-V

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Fleesensee – Rund 17 Prozent der Einwohnerinnen und Einwohner Mecklenburg-Vorpommerns leiden an einer chronischen Nierenerkrankungen und damit mehr, als im Bundesdurchschnitt (10 Prozent). Wie neuste Therapieansätze aussehen, wie KI-Anwendungen dabei unterstützen können und welche Rolle Prävention spielt, haben in den vergangenen vier Tagen knapp 100 internationale Nierenforschende und Nephrologen in Fleesensee diskutiert.

„Die European Renal Cell Study Group (ERCSG) ist die führende Konferenz im Bereich der Nephrologie und ich betrachte es als Aushängeschild für die fantastische Arbeit unserer Forscherinnen und Forscher hier in Greifswald und MV, dass sie in diesem Jahr erstmalig hier bei uns stattfindet“, erklärte Gesundheitsministerin Drese in ihrem Videogrußwort zum Abschluss der Veranstaltung.

„Die Entwicklung der Region hin zu einem international anerkannten Gesundheits-Forschungsstandort unterstützen wir als Landesregierung aus voller Überzeugung – mit institutioneller und projektbezogener Forschungsförderung, aber auch mit verbesserten Rahmenbedingungen. Dazu gehört das Gesundheitsforschungsstärkungsgesetz, das wir im vergangenen Jahr verabschiedet haben“, erklärte Drese. Forschende können seitdem leichter auf in den Krankenhäusern erhobene Routinedaten zugreifen. „Das macht Spitzenforschung made in MV möglich“, so die Ministerin. Der Datenschutz werde hierbei unter strengen Standards weiterhin geleistet.

Letztlich hofft Drese, dass diese Änderungen dazu beitragen, neue Ideen und Ansätze zu entwickeln um Betroffene besser zu versorgen und Erkrankungen frühzeitig zu vermeiden. „Viele der Risikofaktoren für Nierenerkrankungen sind im MV überdurchschnittlich prävalent: Adipositas, Bluthochdruck und Alkoholkonsum zum Beispiel. Verbesserungen bei der Prävention würden also einer großen Gruppe der Bevölkerung zu Gute kommen. Auch hier in MV“, betonte Drese.

Die Initiative für die Konferenz ging von der Greifswalder Ärztin Frau Dr. Endlich aus, die unterer anderem jährlich den Weltnierentag organisiert, dessen Schirmherrin die Ministerin ist.

10 Jahre Stiftung „Betroffen“

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Schwesig: Vielen Dank für alles, was Sie in den letzten 10 Jahren bewirkt haben

Stralsund – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat heute auf der Windflüchter-Gala in Stralsund die Arbeit der Stiftung „Betroffen“ gewürdigt, die in diesem Jahr ihr 10-jähriges Bestehen feiert.

 „Die Stiftung unterstützt Tumorerkrankte und ihre Angehörigen in der Region Vorpommern-Rügen. Unbürokratisch und unkompliziert, mit Beratung, Hilfe und auch mit Geld, wenn nötig und möglich. Die Stiftung informiert über den Krebs und stößt Projekte an, begleitet und unterstützt sie. Vielen Dank an Herrn Professor Birth, an sein Team und an alle Unterstützerinnen und Unterstützer für alles, was Sie in den vergangenen 10 Jahren getan und bewirkt haben“, sagte die Ministerpräsidentin. Auf der Gala werden traditionell Spenden für die Stiftung „Betroffen“ gesammelt.

Bei fast einem Viertel der Menschen, die in Mecklenburg-Vorpommern sterben, seien Krebs und seine Folgen die Ursache. „Das sind fast 6.000 Menschen im Jahr. Viel größer ist die Zahl der Menschen, die mit Krebs leben, nämlich ungefähr 80.000 in unserem Land. Krebs ist immer noch eine schlimme Krankheit, eine Diagnose, die das Leben auf den Kopf stellt und den Boden unter den Füßen wegzieht. Aber Krebs ist auch eine Krankheit, gegen die man viel machen kann: von Prävention und gesunder Ernährung über eine gute ganzheitliche Therapie bis zur Nachsorge“, erklärte die Ministerpräsidentin.

 „Wie offen man mit der eigenen Krankheit umgeht, das muss jede und jeder selbst entscheiden. Aber eines ist wichtig: dass man das Gefühl hat: Ich gehöre immer noch dazu. Es gibt andere Menschen, die mitfühlen und helfen wollen. Auf dem Weg zu dieser Offenheit und Solidarität sind wir, finde ich, als Land, als Gesellschaft schon weit vorangekommen“, sagte die Ministerpräsidentin. Die Stiftung Betroffen trage mit ihrer Arbeit dazu bei.

Kinder- und Jugendbeteiligungsgesetz M-V

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Grimm würdigt Fortschritte bei politischer Teilhabe für junge Menschen / Kinder- und Jugendbeteiligungsgesetz des Landes feiert einjährigen Geburtstag

Schwerin – Bereits zum 38. Mal trat am Sonnabend in Schwerin die Vollversammlung des Landesjugendrings (LJR M-V) zusammen. Sozial-Staatssekretärin Sylvia Grimm hob in ihrem Grußwort insbesondere die Fortschritte hervor, die in den vergangenen Jahren bei der politischen Teilhabe von jungen Menschen erzielt wurden.

„Junge Perspektiven in Politik, Verwaltung und Öffentlichkeit sind ein Gewinn für uns alle. Besonders in Zeiten gesellschaftlicher Herausforderungen und globaler Krisen, die auch Kinder und Jugendliche ganz besonders betreffen und Verunsicherung hervorrufen können, ist es wichtig, ihre Stimmen stärker zu hören“, betonte Grimm. So habe zum Beispiel die Bundestagswahl gezeigt, dass junge Menschen nach Orientierung suchen und diese zum Teil im rechten Spektrum finden.

„Deshalb müssen wir der jüngeren Generation nicht nur zuhören, sondern ihnen auch die Möglichkeit geben, ihre Zukunft aktiv mitzugestalten und so demokratische Prozesse, freiheitliche und soziale Werte auch selbst zu erlernen“, erklärte die Staatssekretärin. Die Absenkung des aktiven Wahlrechtes auf 16 Jahre bei Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern sei ein Bekenntnis zu diesem Ziel, so Grimm.

„Das neue Kinder- und Jugendbeteiligungsgesetz des Landes, dass in diesen Tagen seinen ersten Geburtstag feiert, ist ein weiterer Meilenstein. Damit ist gesetzlich verankert, dass die junge Generation bei Entscheidungen, die sie betreffen, mit einbezogen wird. In kommunalen Vertretungsorganen und Ausschüssen steht ihnen nun ein Anhörungs-, Rede- sowie Antragrecht zu“, führte die Staatssekretärin aus.

„Wer sich ernstgenommen fühlt, wer seine Anliegen und Probleme in der Politik reflektiert sieht, der lernt auch, sich für die Demokratie zu begeistern und Kompromisse zu schließen“, fasste sie zusammen. Vor diesem Hintergrund werte sie es auch als einen Erfolg, dass sich im vergangenen Jahr mit Hilfe einer Landesförderung auch ein migrantischer Jugendverband namens „Jugend spricht“ gegründet habe. Denn Teilhabe und Mitwirkung sollen allen zu Gute kommen, unabhängig von Faktoren wie der Herkunft oder dem rechtlichen Status.

Grimm: „Der Verbandsname bringt es dabei treffend auf den Punkt: Jugend spricht, Jugend will gehört werden – daran wollen wir gemeinsam, auch mit dem Landesjugendring, weiter hinarbeiten.“